Die Erfindung betrifft einen Faltrollstuhl mit zwei Seitenrahmen, die über eine Kreuzstrebe miteinander verbunden sind und jeweils ein geschlitztes Sitzrohr aufweisen, zwischen denen ein Gewebe zur Ausbildung einer Sitzfläche eines Sitzes gespannt ist, die identisch ausgebildet sind und, wobei das Gewebe an zwei gegenüberliegenden Kanten Schlaufen aufweist, in denen jeweils eine Bespannungsstange aufgenommen ist.

Ein solcher Faltrollstuhl ist beispielsweise aus der DE 297 24 574 U1 bekannt. Über die Kreuzstrebe sind die beiden Seitenrahmen zwischen einer beabstandeten Gebrauchsstellung und einer benachbarten Zusammenklappstellung im Wesentlichen parallel zu sich selbst gegeneinander bewegbar und zumindest in der Gebrauchsstellung verriegelbar. An den Seitenrahmen, die aus miteinander verschweißten Rohren bestehen, ist einerseits je ein hinteres Antriebsrad und andererseits je ein um eine Hochachse verschwenkbares Lenkrad gelagert. Die Kreuzstrebe besteht aus einander kreuzenden Rohren oder Lenkern, die im Kreuzungspunkt über ein Kreuzstrebengelenk gelenkig miteinander verbunden und mit ihren unteren Enden jeweils an einem unteren Sitzrohr der Seitenrahmen angelenkt sind.

Um bei dem aus der US 8,449,032 B2 bekannten Faltrollstuhl die Sitzfläche des Faltrollstuhls an verschiedene Körpergrößen der potentiellen Benutzer anpassen zu können, ist die Sitztiefe einstellbar. Zur Einstellung der Sitztiefe sind die Sitzrohre teleskopierbar ausgebildet. Das die Sitzfläche bildende Gewebe ist über das Außenrohr gelegt und mit dem Innenrohr verbunden. Zum Teleskopieren wird das Innenrohr aus dem Außenrohr herausgezogen und zieht das um das Innenrohr herumgeführte Gewebe mit, so dass die Sitzfläche vergrößert wird. Wird das Innenrohr in das Außenrohr wieder hineingeschoben, muss das Gewebe manuell um das obere Sitzrohr herumgelegt werden, damit sich an der Sitzfläche keine Falten ausbilden, die zu Druckstellen am Körper des Benutzers führen können.

Aus der DE 297 18 536 U1 ist ein Faltrollstuhl bekannt, bei dem zur Einstellung der Sitztiefe die Kreuzstrebe mit dem auf dieser aufgenommenen Sitz in Fahrtrichtung des Rollstuhls verschiebbar und in wenigstens zwei Einstelllagen fixierbar ist. Um die Kreuzstrebe verschieben zu können, müssen Verschraubungen gelöst und anschließend wieder sicher fixiert werden, wodurch eine schnelle Anpassung an die Sitztiefe erschwert wird. In der Regel ist hierfür auch Werkzeug notwendig.

Aus der DE 202 21 587 U1 ist ein Faltrollstuhl bekannt, bei dem der Schlitz im Sitzrohr länger sein kann als die Länge des Sitzgewebes, sodass dieses zur Einstellung der Sitztiefe nach vorn und nach hinten verschoben werden kann. Das Sitzrohr wird durch Endkappen verschlossen. Durch die Auswahl von Endkappen geeigneter Länge kann das Sitzgewebe in seiner Lage positioniert werden.

Bei dem in der US 2,914,111 beschriebenen Faltrollstuhl ist das Sitzgewebe an seinen sietlichen Enden mit Schlaufen versehen, in denen eine Bespannungsstange aufgenommen ist. Mit diesen Stangen wird das Sitzgewebe in das geschlitzte Sitzrohr eingehängt. Über mit einem Gewinde versehene Endkappen werden die Sitzrohre verschlossen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Faltrollstuhl so fortzubilden, dass die Sitztiefe einfach einstellbar ist und ein Faltenwurf des Gewebes bei einer Veränderung der Sitztiefe ausgeschlossen wird.

Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Faltrollstuhl durch folgende Merkmale aus:

1. a) die Sitzrohre (10, 10') bestehen aus einem Außenrohr (11, 11') und einem Innenrohr (12, 12'),
2. b) das Außenrohr (11, 11') weist einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schlitz (111) auf, der zumindest in ein Außenrohrende (117) mündet,
3. c) das Innenrohr (12, 12') weist einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schlitz (121) auf, der zumindest in ein Innenrohrende (127) mündet,
4. d) jede Bespannungsstange (20, 20') ist in einem Außenrohr (11, 11') aufgenommen und mündet in das zugehörige Innenrohr (12, 12'),
5. e) das Gewebe (3) ist durch die Schlitze (111, 121) vom Innenrohr (12, 12') und Außenrohr (11, 11') nach außen geführt,
6. f) das Innenrohr (12, 12'), das Gewebe (3) und die Bespannungsstange (20, 20') sind miteinander verbunden.

Durch diese Ausgestaltung wird das Gewebe, das mit dem Innenrohr verbunden ist, im Außenrohr verschoben, wobei die Führung über die Bespannungsstange und die Schlitze in den Außenrohren erfolgt. Die Sitzfläche bleibt bei einer Einstellung der Sitztiefe unverändert, die Sitzfläche selbst wird nur weiter nach vorn oder zurück verlagert. Das Gewebe bleibt bei einer Veränderung der Sitztiefe immer gespannt. Faltenbildung ist ausgeschlossen, sodass Druckstellen am Körper des Benutzers sicher vermieden werden.

Vorzugsweise ist zwischen jedem Innenrohr und jeder Bespannungsstange eine mit einem in Längsrichtung durchgängigen Schlitz versehene Hülse angeordnet, die insbesondere vorzugsweise mit einer Gewindebohrung versehen sein kann, in die eine das Gewebe an der Bespannungsstange fixierende Schraube eindrehbar ist. Über diese Hülse wird das Gewebe im Außenrohr verschoben, wobei die Hülse mit dem Innenrohr verbunden ist.

Vorzugsweise sind die Hülse und die Bespannungsstange über die Schraube miteinander verbunden. Die Schraube kann durch das Gewebe und eine Ausnehmung oder eine Durchgangsbohrung in die Bespannungsstange eingreifen.

Anstatt eine Hülse vorzusehen, kann das Innenrohr aber auch unmittelbar mit der Bespannungsstange verbunden werden.

Um den Aufbau des Innenrohres zu vereinfachen und eine optisch hochwertige Anmutung zu schaffen, kann das Innenrohr an seinem vom Gewebe abgewandten Ende mit einem Stopfen verschlossen werden.

Um die Teleskopierbarkeit der oberen Sitzrohre zu vereinfachen, sind die Außenrohre mit einer Mehrzahl in Längsrichtung parallel zueinander beabstandeter Löcher versehen, die jeweils mit einem im Innenrohr angeordneten Zapfen zur Einstellung der Sitztiefe des Sitzes zusammenwirken. Die Zapfen sind vorzugsweise gegen die Kraft einer Feder verschiebbar.

Das Innenrohr kann auch klemmend, beziehungsweise kraft- und/oder reibschlüssig mit dem Außenrohr verbunden werden, so dass eine stufenlose Teleskopierbarkeit der oberen Sitzrohre möglich ist.

Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1

- die perspektivische Darstellung eines Faltrollstuhles;

Figur 2

- eine Explosions-Teildarstellung der Kreuzstrebe mit der Sitzfläche;

Figur 3

- eine perspektivische Darstellung des Außenrohres;

Figur 4

- eine Explosions-Teildarstellung aus Figur 2;

Figur 5

- das Innenrohr im Längsschnitt gemäß der Linie V-V in Figur 6;

Figur 6

- eine Draufsicht auf das Innenrohr;

Figur 7

- eine perspektivische Darstellung des Innenrohres;

Figur 8.1

- einen Querschnitt durch das obere Sitzrohr;

Figur 8.2

- den Querschnitt gemäß Figur 8.1 bei einer alternativen Ausführungsform;

Figur 9

- eine Teilschnittdarstellung durch ein Sitzrohr;

Figur 10

- den Schnitt entlang der Linie X-X nach Figur 9;

Figur 11

- eine perspektivische Teildarstellung des Sitzrohres.

Der Faltrollstuhl besteht aus den beiden Seitenrahmen 1, 1', die über eine Kreuzstrebe 2 miteinander verbunden sind. An den im Wesentlichen identisch, (aber gespiegelt) ausgebildeten Seitenrahmen 1, 1' sind je ein hinteres Antriebsrad 6, 6', und ein um eine Hochachse schwenkbares Lenkrad 7, 7' angeordnet. Zwischen den Seitenrahmen 1, 1' ist der Sitz 4 mit der Sitzfläche 3 und der Rückenlehne 5 vorgesehen. Die Kreuzstrebe 2 weist zwei identisch ausgebildete obere Sitzrohre 10, 10' auf und kann um das Kreuzstrebengelenk 15 zusammengefaltet werden.

Die oberen Sitzrohre 10, 10' sind identisch ausgebildet, so dass für die weitere Beschreibung gegebenenfalls nur Bezug auf ein Sitzrohr 10 beziehungsweise damit in Verbindung stehende Einzelheiten genommen wird, wobei die Beschreibung aber jeweils dann auf beide Sitzrohre 10, 10' anwendbar ist. Die oberen Sitzrohre 10, 10', die Bestandteil der Seitenrahmen 1,1' aber an der Kreuzstrebe 2 angeordnet, vorzugsweise mit dieser verschweißt sind, bestehen aus einem Außenrohr 11, 11' und einem Innenrohr 12, 12'. Sowohl das Innenrohr 12 als auch das Außenrohr 11 sind in Längsrichtung L mit einem Schlitz 111 beziehungsweise 121 versehen, der über die volle Länge reicht und in beide Enden 117, 127 mündet. Das Innenrohr 12 ist an einem Ende 127 mittels eines Stopfens 122 verschlossen. Auch das Außenrohr 11 kann an einem Ende 117 mit einem Stopfen (nicht gezeigt) verschlossen sein.

Das die Sitzfläche bildende Gewebe 3 ist an seinen gegenüberliegenden Kanten 31, 31' mit einer Schlaufe 30, 30' versehen, und in den Schlaufen 30, 30' ist eine Bespannungsstange 20, 20' aufgenommen, die mit dem Gewebe 3 verbunden sind. Die Bespannungsstangen 20, 20' greifen durch eine Hülse 17 hindurch, die in das Innenrohr 12 einführbar ist. Auch die Hülse 17 ist mit einem in Längsrichtung L durchgängigen Schlitz 171 versehen. Um das Außenrohr 11 und das Innenrohr 12 zueinander teleskopieren zu können, sind im Außenrohr 11 in Längsrichtung L parallel zueinander beabstandete Bohrungen 110 vorgesehen (Figur 3). Im Inneren des Innenrohres 12 ist eine Bügelfeder 125 mit einem Zapfen 126 eingesetzt, der durch eine im Innenrohr 12 vorgesehene Bohrung 123 in radialer Richtung aus dem Innenrohr 12 herausragt und mit einem der Löcher 110 im Außenrohr 11 zusammenwirken kann. Gegen die Kraft der Feder 125 kann der Zapfen 126 nach radial innen gedrückt werden (Figur 4), das Innenrohr 12 kann dann relativ zum Außenrohr 11 verschoben werden, wobei der Zapfen 126, wenn er mit einer der Bohrung 110 in Überdeckung kommt, darin einrastet.

Figuren 8.1 und 8.2 zeigen einen Querschnitt durch das obere Sitzrohr 10. Im Außenrohr 11 sind das Innenrohr 12, die Hülse 17 und die Bespannungsstange 20 so angeordnet, dass die Schlitze 111, 121 und 171 zueinander fluchten. Das Gewebe 3 ist mit einer Schlaufe 30 um die Bespannungsstange 20 herumgelegt. Das freie Ende 32 kann mit der Gewebebahn 3 vernäht oder über einen hier nicht näher dargestellten Klettschluss 33 an dieser befestigt sein. Die Schraube 120 ist in die Gewindebohrung 170 der Hülse 17 eingedreht, durch das Gewebe 3 hindurchgeführt und in eine hier nicht näher dargestellte Durchgangsbohrung in der Bespannungsstange 20 eingesetzt (Figur 8.1), so dass das Gewebe 3 fest mit der Bespannungsstange 20 verbunden ist. Bei der in Figur 8.1 gezeigten Alternative klemmt die Schraube 120 das Gewebe 3 an der Bespannungsstange 20 fest, beziehungsweise drückt selbst auf die Bespannungsstange 20. Die Schraube 120 ist mit ihrem Kopf vollständig in der Bohrung 124 im Innenrohr 12 aufgenommen. Wird das Innenrohr 12 gegenüber dem Außenrohr 11 verschoben, wird über die Hülse 17 die Bespannungsstange 20 entsprechend verschoben, wodurch das Gewebe 3 in den Schlitzen 111, 121, 171 geführt und ebenfalls in Längsrichtung L verschoben wird, ohne dass sich die wirksame Fläche des Gewebes 3 dabei verändert. Seine Lage in den oberen Sitzrohren 10, 10' wird nur entsprechend verändert, die Sitzfläche des Sitzes 4 hingegen nicht. Beim Teleskopieren des oberen Sitzrohres kann also kein Faltenwurf des Gewebes 3 entstehen, sondern es bleibt gespannt. Durch die Verrastung des Innenrohres 12 gegenüber dem Außenrohres 10 mittels des Zapfens 126 ist eine schnelle und werkzeuglose Einstellung der Sitztiefe möglich.

Figuren 9 bis 11 zeigen eine Ausführungsform, bei der das obere Sitzrohr 10 stufenlos teleskopierbar ausgestaltet ist. Über einen Schwenkhebel 130 der Klemmeinrichtung 13, dessen Wirkfläche 131 exzentrisch um eine Schwenkachse 132 in eine Spannposition (Figur 9) oder eine entspannte Position bringbar ist, wird ein durch das Außenrohr 11 hindurchgeführter Bolzen 133 auf das Innenrohr 12 gepresst, wodurch das Außenrohr 11 zu dem Innenrohr 12 fixiert wird. Durch Verschwenken des Klemmhebels 130 in seine entspannte Position (nicht gezeigt), wird die kraftschlüssige Verbindung gelöst, und das Innenrohr 12 kann aus dem Außenrohr 11 um die gewünschte Länge herausgezogen werden. 1 Seitenrahmen 110 Loch 1 Seitenrahmen 111 Schlitz 2 Kreuzstrebe 117 Außenrohrende /Ende 3 Gewebe 120 Schraube 4 Sitz 121 Schlitz 5 Lehne 122 Stopfen 6 Antriebsrad 123 Loch 6' Antriebsrad 124 Loch 7 Lenkrad 125 Bogenfeder/Feder 7' Lenkrad 126 Zapfen 10 oberes Sitzrohr 127 Innenrohrende/Ende 10' oberes Sitzrohr 130 Schwenkhebel 11 Außenrohr 131 Wirkfläche 11' Außenrohr 132 Schwenkachse 12 Innenrohr 133 Bolzen 12' Innenrohr 170 Gewindebohrung 13 Einrichtung/Klemmeinrichtung 171 Schlitz 15 Kreuzstrebengelenk L Längsrichtung 17 Hülse 20 Bespannungsstange 20' Bespannungsstange 30 Schlaufe 30' Schlaufe 31 Kante 31' Kante 32 freies Ende 33 Klettverschluss