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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3235972</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20171025</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>17166241.4</B210><B220><date>20170412</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>503562016</B310><B320><date>20160421</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330><B310>507752016</B310><B320><date>20160901</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20171025</date><bnum>201743</bnum></B405><B430><date>20171025</date><bnum>201743</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04F  15/024       20060101AFI20170914BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>AUFLAGER ZUR VERLEGUNG VON BODENPLATTEN</B542><B541>en</B541><B542>SUPPORT FOR LAYING FLOOR PANELS</B542><B541>fr</B541><B542>SUPPORT DESTINÉ À LA POSE DE PLAQUES DE SOL</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Leitner, Franz</snm><iid>101605167</iid><irf>L00714</irf><adr><str>Finkengang 56</str><city>4048 Puchenau</city><ctry>AT</ctry></adr></B711><B711><snm>Möstl, Gerhard</snm><iid>101605166</iid><irf>L00714</irf><adr><str>Altstadt 6-8</str><city>4020 Linz</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Leitner, Franz</snm><adr><str>Finkengang 56</str><city>4048 Puchenau</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Möstl, Gerhard</snm><adr><str>Altstadt 6-8</str><city>4020 Linz</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>KLIMENT &amp; HENHAPEL</snm><iid>101174431</iid><adr><str>Patentanwälte OG 
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<p id="pa01" num="0001">Auflager zur Verlegung in den Eckbereichen von jeweils vier aneinander liegenden Bodenplatten, wobei ein oberer Auflagerteil (1) mit einer Deckplatte (13) vorgesehen ist, die von zumindest vier von der Deckplatte (13) senkrecht abstehenden Fugenstegen (9) für die Bodenplatten überragt wird, wobei eine Verstellhülse (3) vorgesehen ist, die mit einer zylindrischen Aufnahme (5) und einer Auflagerhülse (15) um eine zur Bodenplatte (4) senkrechte Drehachse verschraubbar ist. Erfindungsgemäß wird hierbei vorgeschlagen, dass die Deckplatte (13) erste Verbindungselemente (14) und die Bodenplatte (4) zweite Verbindungselemente (7) aufweisen, wobei die ersten Verbindungselemente (14) als T-förmige Verbindungsstege ausgeführt sind, die mit zumindest zwei Fugenstegen (9) auf derselben Verbindungslinie liegen, und die zweiten Verbindungselemente (7) als Radialschlitze in der Bodenplatte (4), an die sich ein in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufender Schlitz anschließt.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="91" he="77" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Auflager für quadratische oder rechteckige Bodenplatten, insbesondere Fliesen, zur Verlegung in den Eckbereichen von jeweils vier aneinander liegenden Bodenplatten, wobei ein oberer Auflagerteil mit einer Deckplatte vorgesehen ist, die eine Auflageebene für die Eckbereiche der Bodenplatten bildet, die von zumindest vier von der Deckplatte senkrecht abstehenden Fugenstegen für die Bodenplatten überragt wird, und der obere Auflagerteil mittels einer Schraubbewegung relativ zu einem unteren Auflagerteil höhenverstellbar gelagert ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Auflager dieser Art sind etwa aus der <patcit id="pcit0001" dnum="FR2559529A1"><text>FR 2559529 A1</text></patcit> bekannt und dienen dazu, die Bodenplatten in einem definierten Abstand zueinander, sowie in einer gemeinsamen, möglichst horizontalen Ebene anzuordnen. Zwischen den Seitenkanten der Bodenplatten wird in der Regel eine Fuge verbleiben. Für ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild muss dabei die Fugendicke, und somit der Abstand der Bodenplatten zueinander gleichmäßig verlaufen. Bekannt ist hierfür etwa die Verwendung von Fugenkreuzen, die als Fugenstege an den Kreuzungspunkten von jeweils vier Fliesen eingefügt werden. Des Weiteren sollen die Bodenplatten aber auch eine horizontale Ebene bilden, was bei einem unebenen oder geneigten Untergrund mitunter schwierig zu bewerkstelligen ist. Hierfür wurden im österreichischen Patent <patcit id="pcit0002" dnum="AT509463"><text>AT 509.463</text></patcit> der Anmelder Auflager vorgeschlagen, die einen Grundkörper aufweisen, auf den Abstandsplättchen mit geringerer Dicke als der Grundkörper aufgelegt werden können. Falls größere Abstände zum Untergrund eingehalten werden müssen, können mitunter mehrere Grundkörper erforderlich sein, die aufeinander gestapelt werden, wobei auf dem obersten Grundkörper wiederum ein oder mehrere Abstandsplättchen für ein exaktes Einrichten der Bodenplatten aufgelegt werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weitere Auflager wurden in der <patcit id="pcit0003" dnum="EP2434071A2"><text>EP 2434071 A2</text></patcit>, <patcit id="pcit0004" dnum="EP2053180A1"><text>EP 2053180 A1</text></patcit> und der <patcit id="pcit0005" dnum="US2013219809A1"><text>US 2013219809 A1</text></patcit> beschrieben.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Im Stand der Technik sind ferner Auflager bekannt, bei denen ein oberer Auflagerteil in einem unteren Auflagerteil mithilfe einer Spindel eingeschraubt werden kann, wobei durch Verdrehen des oberen Auflagerteils relativ zum unteren Auflagerteil unterschiedliche Höhenlagen der Auflageebene eingestellt werden können. Auflager dieser Art weisen aber einen aufwändigen Aufbau auf und sind daher teuer. Zudem sind bekannte Auflager mit drehbarer Verstellbarkeit nicht stapelbar, sodass sie nur einen sehr begrenzten Abstandsbereich der Auflageebene vom Untergrund verwirklichen können, der einerseits durch die Aufbauhöhe des Auflagers in der eingeschraubten Stellung des oberen Auflagerteils begrenzt ist, und andererseits durch den maximalen Hub des oberen Auflagerteiles.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist somit das Ziel der Erfindung ein Auflager mit drehbarer Verstellbarkeit zur Verlegung von Bodenplatten so zu optimieren, dass es einerseits einfach aufgebaut und somit kostengünstig ist, und andererseits den einstellbaren Abstandsbereich der Auflageebene vom Untergrund im Vergleich zu bekannten Ausführungen vergrößert. Diese Ziele werden durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Anspruch 1 bezieht sich auf ein Auflager für quadratische oder rechteckige Bodenplatten, insbesondere Fliesen, zur Verlegung in den Eckbereichen von jeweils vier aneinander liegenden Bodenplatten, wobei ein oberer Auflagerteil mit einer Deckplatte vorgesehen ist, die eine Auflageebene für die Eckbereiche der Bodenplatten bildet, die von zumindest vier von der Deckplatte senkrecht abstehenden Fugenstegen für die Bodenplatten überragt wird, und der obere Auflagerteil mittels einer Schraubbewegung relativ zu einem unteren Auflagerteil höhenverstellbar gelagert ist, wobei der obere Auflagerteil eine Auflagerhülse aufweist, die von der Deckplatte in eine von der Auflageebene abgewandte Richtung senkrecht absteht und mit einem Auflagerhülsen-Außengewinde versehen ist, und der untere Auflagerteil eine von einer Bodenplatte senkrecht abstehende zylindrische Aufnahme aufweist, die mit einem Aufnahmen-Innengewinde versehen ist, wobei eine Verstellhülse<!-- EPO <DP n="3"> --> vorgesehen ist, die an ihrer äußeren Mantelfläche ein Verstellhülsen-Außengewinde aufweist, das in das Aufnahmen-Innengewinde der zylindrischen Aufnahme um eine zur Bodenplatte senkrechte Drehachse einschraubbar ist, sowie an ihrer inneren Mantelfläche ein zum Verstellhülsen-Außengewinde gegensinniges Verstellhülsen-Innengewinde aufweist, in das das Auflagerhülsen-Außengewinde des oberen Auflagerteils um dieselbe Drehachse einschraubbar ist. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass die Deckplatte erste Verbindungselemente und die Bodenplatte zweite Verbindungselemente aufweisen, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente über eine Steck-Dreh-Verbindung miteinander verbindbar sind, und die Steckrichtung der Verbindungserstellung in Richtung der Drehachse verläuft und die Drehbewegung der Verbindungserstellung um die Drehachse, wobei die ersten Verbindungselemente als T-förmige, von der Auflageebene der Deckplatte senkrecht abstehende und relativ zur Drehachse radial ausgerichtete Verbindungsstege ausgeführt sind, die mit zumindest zwei Fugenstegen auf derselben Verbindungslinie liegen, und die zweiten Verbindungselemente als Radialschlitze in der Bodenplatte, an die sich ein in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufender Schlitz anschließt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Auflagerhülse, die Verstellhülse und die zylindrische Aufnahme sind somit koaxial angeordnet, wobei durch Verdrehen der Verstellhülse eine Hub- oder Senkbewegung der Verstellhülse relativ zur zylindrischen Aufnahme erreicht werden kann. Falls die Auflagerhülse gleichzeitig etwa mit der Hand oder durch bereits aufliegende Bodenplatten aufgrund der seitlich zwischen den Bodenplatten liegenden Fugenstege in einer Drehbewegung gehemmt wird, überträgt sich die Drehbewegung der Verstellhülse auch in eine Hub- oder Senkbewegung der Auflagerhülse. Da das Verstellhülsen-Außengewinde gegensinnig zum Verstellhülsen-Innengewinde verläuft, bewirkt ein Verdrehen der Verstellhülse in eine Drehrichtung sowohl eine Hubbewegung der Verstellhülse relativ zur zylindrischen Aufnahme, als auch der Auflagerhülse relativ zur Verstellhülse. Ein Verdrehen der Verstellhülse in die<!-- EPO <DP n="4"> --> entgegen gesetzte Drehrichtung bewirkt hingegen sowohl eine Senkbewegung der Verstellhülse relativ zur zylindrischen Aufnahme, als auch der Auflagerhülse relativ zur Verstellhülse. Die Verwendung einer erfindungsgemäßen Verstellhülse hat mehrere Vorteile. So kann etwa eine Hub- oder Senkbewegung auch bei bereits aufliegenden Bodenplatten bewerkstelligt werden und somit eine Feinjustierung beispielsweise mit aufliegender Wasserwaage vorgenommen werden. Bei bekannten Ausführungen ist hingegen eine Verdrehbarkeit des oberen Auflagerteils nur möglich, wenn keine Bodenplatten aufliegen. Außerdem ermöglicht die Verwendung von verschraubten Hülsen kostengünstigere Ausführungen als etwa bei Verwendung einer Spindel oder dergleichen, die zudem mit größerem Durchmesser ausgeführt werden können. Der größere Durchmesser der ineinander verschraubten Hülsen verbessert wiederum die Stabilität des Aufbaus, sodass auch mehrere Auflager aufeinander gestapelt werden können, wie noch näher ausgeführt werden wird. Die teleskopartig aus- und einfahrbaren Hülsen vergrößern dabei den Hub- und Senkweg bei gleichem Drehwinkel der Verstellhülse.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zur verbesserten Stapelbarkeit der Auflager wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Deckplatte erste Verbindungselemente und die Bodenplatte zweite Verbindungselemente aufweisen, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente über eine Steck-Dreh-Verbindung miteinander verbindbar sind, und die Steckrichtung der Verbindungserstellung in Richtung der Drehachse verläuft und die Drehbewegung der Verbindungserstellung um die Drehachse. Um zwei erfindungsgemäße Auflager aufeinander zu stapeln wird dabei ein oberes Auflager mit seiner Bodenplatte auf die Deckplatte eines unteren Auflagers aufgelegt und mithilfe der ersten Verbindungselemente des unteren Auflagers und den zweiten Verbindungselementen des oberen Auflagers verriegelt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Hierbei sind die ersten Verbindungselemente als T-förmige, von der Auflageebene der Deckplatte senkrecht abstehende und relativ zur Drehachse radial ausgerichtete Verbindungsstege<!-- EPO <DP n="5"> --> ausgeführt sind, die mit zumindest zwei Fugenstegen auf derselben Verbindungslinie liegen, und die zweiten Verbindungselemente als Radialschlitze in der Bodenplatte, an die sich ein in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufender Schlitz anschließt. Die vorgeschlagene Steck-Dreh-Verbindung ist somit bajonettartig ausgeführt, wobei die T-förmigen Verbindungsstege mit zumindest zwei Fugenstegen fluchten und somit ebenfalls als Fugenstege für aufgelegte Bodenplatten dienen. Zum Verriegeln zweier Auflager werden die radial ausgerichteten T-förmigen Verbindungsstege des unteren Auflagers durch die entsprechenden Radialschlitze in der Bodenplatte des oberen Auflagers durchgesteckt und in weiterer Folge das obere Auflager relativ zum unteren Auflager verdreht. Die T-förmigen Verbindungsstege treten dadurch in den in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufenden Schlitz der Bodenplatte ein, in dem der T-förmige Verbindungssteg festgeklemmt wird. Die beiden Auflager sind somit aneinander befestigt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Insbesondere wird vorgeschlagen, dass der Durchmesser der Verstellhülse größer als ihre Höhe ist. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Durchmesser der Auflagerhülse größer als ihre Höhe ist, und dass der Innendurchmesser der zylindrischen Aufnahme größer als ihre Höhe ist. Diese Maßnahmen erhöhen die Stabilität des Aufbaus und verbessern die Stapelbarkeit der erfindungsgemäßen Auflager.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise wird ferner vorgeschlagen, dass die ersten Verbindungselemente in einer Vertiefung der Deckplatte angeordnet sind. Des Weiteren ist es auch vorteilhaft, wenn auch die Fugenstege in einer Vertiefung der Deckplatte angeordnet sind. Mitunter kann es nämlich erforderlich sein, dass einzelne Fugenstege oder auch Verbindungsstege abgebrochen werden müssen, etwa wenn das Auflager nicht in den Eckbereichen einer Bodenplatte verlegt wird, sondern in den zentralen Bereichen unterhalb einer Bodenplatte, oder wenn es sich um eine äußerste Reihe von Bodenplatten handelt, bei der lediglich zwei aneinander stoßende Bodenplatten die gesamte Auflageebene der Deckplatte bedeckend auf dem Auflager<!-- EPO <DP n="6"> --> aufliegen. Die Anordnung in einer Vertiefung hat dabei den Vorteil, dass nach dem Abbrechen mitunter verbleibende Grate von der Vertiefung aufgenommen werden und das Aufliegen der Bodenplatten auf der Auflageebene daher nicht beeinträchtigen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ferner wird vorgeschlagen, dass an der Randkante der Deckplatte zumindest ein Anschlag für die Bodenplatten angeordnet ist, der von einer inaktive Lage, in der er sich unterhalb der Deckplatte befindet, in eine aktive Lage, in der er sich oberhalb der Deckplatte befindet und senkrecht von der Auflageebene absteht, schwenkbar ist. Der Anschlag dient dazu, beim Verlegen einer Reihe von Bodenplatten entlang einer Wand eine Fuge zur Wand sicherzustellen. Hierbei werden die parallel zur Wand ausgerichteten Fugenstege und Verbindungsstege des Auflagers abgebrochen, damit die beiden aufliegenden Bodenplatten die gesamte Auflageebene der Deckplatte bedeckend bis zur Wand verlegt werden können, wobei sie am hochgeklappten Anschlag anstoßen und eine Fuge zur Wand, deren Breite zumindest der Dicke des Anschlages entspricht, sichergestellt wird. Vorzugsweise ist dabei der Anschlag in seiner aktiven Lage über einen Rastmechanismus an der Deckplatte in seiner senkrechten Lage fixierbar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels mithilfe der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen hierbei die
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auflagers von der Seite gesehen,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2a-c</figref> Darstellungen einer Ausführungsform einer Bodenplatte mit zylindrischer Aufnahme in unterschiedlichen Ansichten,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3a-c</figref> Darstellungen einer Ausführungsform einer Verstellhülse in unterschiedlichen Ansichten,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 4a-c</figref> Darstellungen einer Ausführungsform einer Auflagerhülse in unterschiedlichen Ansichten,<!-- EPO <DP n="7"> --></li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> eine Schnittansicht zweier aufeinandergestapelter Auflager gemäß der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei das obere Auflager keine Verstellhülse und Auflagerhülse enthält,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 6</figref> eine erste Ansicht einer Ausführungsform der Deckplatte mit einem schwenkbaren Anschlag für aufliegende Bodenplatten,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> eine weitere Ansicht der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0003">Fig. 6</figref>,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 8</figref> eine Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auflagers in Schnittansicht gemäß der Schnittebene B-B der <figref idref="f0004">Fig. 9</figref>,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 9</figref> die Ausführungsform der <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> von oben gesehen,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 10</figref> die Ausführungsform der <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> in perspektivischer Ansicht,</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 11</figref> eine Schnittansicht eines Auflagers mit Distanzrohr gemäß der Schnittebene C-C der <figref idref="f0005">Fig. 12</figref>,</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 12</figref> eine Ansicht eines Auflagers mit Distanzrohr von oben gesehen, und die</li>
<li><figref idref="f0006">Fig. 13</figref> die Ausführungsform der <figref idref="f0005">Fig. 11 und 12</figref> in perspektivischer Ansicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">Zunächst wird zur Erläuterung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auflagers auf die <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1-4</figref> Bezug genommen. Das erfindungsgemäße Auflager weist einen oberen Auflagerteil 1, einen unteren Auflagerteil 2, sowie eine mittig angeordnete Verstellhülse 3 auf, die koaxial um dieselbe Drehachse ineinander verschraubbar sind. Der untere Auflagerteil 2 ist in den <figref idref="f0001">Fig. 2a-c</figref> in unterschiedlichen Ansichten dargestellt, die Verstellhülse 3 in den <figref idref="f0002">Fig. 3a-c</figref> und der obere Auflagerteil 1 in den <figref idref="f0002">Fig. 4a-c</figref>.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der untere Auflagerteil 2 (<figref idref="f0001">Fig. 2a-c</figref>) weist eine von einer Bodenplatte 4 senkrecht abstehende zylindrische Aufnahme 5<!-- EPO <DP n="8"> --> auf, die mit einem Aufnahmen-Innengewinde 6 versehen ist. Am äußeren Umfang der zylindrischen Aufnahme 5 sind mehrere Verstärkungsrippen 19 vorgesehen, die jeweils in radialer Ausrichtung um den äußeren Umfang der zylindrischen Aufnahme 5 verteilt angeordnet sind. Die Bodenplatte 4 weist ferner zweite Verbindungselemente 7 in Form von vier Radialschlitzen in der Bodenplatte 4 für eine Steck-Dreh-Verbindung auf, an die sich jeweils ein in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufender Schlitz anschließt. Des Weiteren sind vier Durchbrüche 8 vorgesehen, die bei einer Stapelung zweier erfindungsgemäßer Auflager von den Fugenstegen 9 durchdrungen werden, wie noch näher ausgeführt werden wird. Der Innendurchmesser der zylindrischen Aufnahme 5 ist dabei größer als ihre Höhe.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Verstellhülse 3 (<figref idref="f0002">Fig. 3a-c</figref>) weist an ihrer äußeren Mantelfläche ein Verstellhülsen-Außengewinde 10 auf, sowie an ihrer inneren Mantelfläche ein zum Verstellhülsen-Außengewinde 10 gegensinniges Verstellhülsen-Innengewinde 11. Die Verstellhülse 3 weist ferner mehrere radial abstehende Bedienelemente 12 auf, die ein Verdrehen der Verstellhülse 3 erleichtern. Der Durchmesser der Verstellhülse 3 ist dabei größer als ihre Höhe.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der obere Auflagerteil 1 (<figref idref="f0002">Fig. 4a-c</figref>) weist ein Deckplatte 13 auf, die eine Auflageebene für die Eckbereiche der Bodenplatten bildet, die von zumindest vier von der Deckfläche 13 senkrecht abstehende Fugenstege 9 für die Bodenplatten überragt wird. Jeweils zwei gegenüberliegende Fugenstege 9 fluchten mit jeweils zwei ersten Verbindungselementen 14. Diese ersten Verbindungselemente 14 sind jeweils als T-förmige, von der Auflageebene der Deckplatte 13 senkrecht abstehende und relativ zur Drehachse radial ausgerichtete Verbindungsstege ausgeführt, die mit zumindest zwei Fugenstegen 9 auf derselben Verbindungslinie liegen. Vorzugsweise wird ferner vorgeschlagen, dass die ersten Verbindungselemente in einer Vertiefung der Deckplatte angeordnet sind. In der gezeigten Ausführungsform sind des Weiteren die Verbindungsstege in einer Vertiefung der<!-- EPO <DP n="9"> --> Deckplatte 13 angeordnet, damit nach dem Abbrechen eines Verbindungssteges allfällige Grate von der Vertiefung aufgenommen werden und das Aufliegen der Bodenplatten auf der Auflageebene daher nicht beeinträchtigen. Der obere Auflagerteil 1 weist ferner eine Auflagerhülse 15 auf, die von der Deckplatte 13 in eine von der Auflageebene abgewandte Richtung senkrecht absteht und mit einem Auflagerhülsen-Außengewinde 16 versehen ist. Der Durchmesser der Auflagerhülse 15 ist dabei größer als ihre Höhe.</p>
<p id="p0018" num="0018">Um den oberen Auflagerteil 1, den unteren Auflagerteil 2 und die Verstellhülse 3 zu einem Auflager zusammenzusetzen, kann die Verstellhülse 3 mit ihrem Verstellhülsen-Außengewinde 10 in das Aufnahmen-Innengewinde 6 der zylindrischen Aufnahme 5 um eine zur Bodenplatte 4 senkrechte Drehachse eingeschraubt werden. Des Weiteren kann der obere Auflagerteil 1 mit seinem Auflagerhülsen-Außengewinde 16 in das Verstellhülsen-Innengewinde 11 der Verstellhülse 3 um dieselbe Drehachse eingeschraubt werden. Das Verstellhülsen-Außengewinde 10 ist dabei gegensinnig zum Verstellhülsen-Innengewinde 11 ausgeführt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Durch Verdrehen der Verstellhülse 3 mithilfe der Bedienelemente 12 kann eine Hub- oder Senkbewegung der Verstellhülse 3 relativ zur zylindrischen Aufnahme 5 erreicht werden. Falls die Auflagerhülse 15 gleichzeitig etwa mit der Hand oder durch bereits aufliegende Bodenplatten aufgrund der zwischen den Bodenplatten liegenden Fugenstege 9 in einer Drehbewegung gehemmt wird, überträgt sich die Drehbewegung der Verstellhülse 3 auch in eine Hub- oder Senkbewegung der Auflagerhülse 15. Da das Verstellhülsen-Außengewinde 10 gegensinnig zum Verstellhülsen-Innengewinde 11 verläuft, bewirkt ein Verdrehen der Verstellhülse 3 in eine Drehrichtung sowohl eine Hubbewegung der Verstellhülse 3 relativ zur zylindrischen Aufnahme 5, als auch der Auflagerhülse 15 relativ zur Verstellhülse 3. Ein Verdrehen der Verstellhülse 3 in die entgegen gesetzte Drehrichtung bewirkt hingegen sowohl eine Senkbewegung der Verstellhülse 3 relativ zur<!-- EPO <DP n="10"> --> zylindrischen Aufnahme 5, als auch der Auflagerhülse 15 relativ zur Verstellhülse 3.</p>
<p id="p0020" num="0020">Um zwei erfindungsgemäße Auflager aufeinander zu stapeln kann ein oberes Auflager mit seiner Bodenplatte 4 auf die Deckplatte 13 eines unteren Auflagers aufgelegt und mithilfe der ersten Verbindungselemente 14 des unteren Auflagers und den zweiten Verbindungselementen 7 des oberen Auflagers verriegelt werden (siehe <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>). Die als T-förmige Verbindungsstege ausgeführten ersten Verbindungselemente 14 des unteren Auflagers durchdringen dabei die in der Bodenplatte 4 des oberen Auflagers ausgebildeten, zweiten Verbindungselemente 7, die als Radialschlitze mit in Umfangsrichtung anschließenden Schlitzen ausgeführt sind. Die auf diese Weise verwirklichte Steck-Dreh-Verbindung ist somit bajonettartig ausgeführt und stellt eine Verriegelung des oberen mit dem unteren Auflager sicher. Die Fugenstege 9 des unteren Auflagers durchdringen dabei die in der Bodenplatte 4 des oberen Auflagers vorgesehenen Durchbrüche 8. In weiterer Folge können auch in den unteren Auflagerteil des oberen Auflagers eine Verstellhülse 3 sowie eine Auflagerhülse 15 eingeschraubt werden. Es ist unmittelbar ersichtlich, dass auch mehrere Auflager auf diese Weise aufeinander gestapelt werden können, um beliebige Aufbauhöhen zu verwirklichen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das erfindungsgemäße Auflager zur Verlegung von Bodenplatten ist somit so optimiert, dass es einerseits einfach aufgebaut und somit kostengünstig ist, und andererseits den einstellbaren Abstandsbereich der Auflageebene vom Untergrund im Vergleich zu bekannten Ausführungen vergrößert.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Fugenstege 9 der Deckplatte 13 sind dabei vorzugsweise so ausgeführt, dass sie mit dem im österreichischen Patent <patcit id="pcit0006" dnum="AT509463"><text>AT 509.463</text></patcit> der Anmelder vorgeschlagenen Grundkörper separater Auflager kompatibel sind, also dass jedem Fugensteg 9 eine Aufnahme im Grundkörper zugeordnet ist, deren lichter Querschnitt dem Querschnitt der Fugenstege 9 jeweils entspricht. Wie insbesondere aus der <figref idref="f0002">Fig. 4a</figref> ersichtlich ist, sind die Fugenstege 9 hierfür jeweils paarweise<!-- EPO <DP n="11"> --> gegenüberliegend angeordnet, wobei ein erstes Paar gegenüberliegender Fugenstege 9 ein erstes Abstandsmaß aufweist, und der Abstand des zweiten Paares gegenüberliegender Fugenstege 9 einem zweiten Abstandsmaß entspricht, die jeweils den Abstandsmaßen der den jeweiligen Paaren zugeordneten Aufnahmen des Grundkörpers entsprechen. Diese Maßnahme hat den Effekt, dass auch zwei identisch ausgeführte Grundkörper aufeinander gesteckt werden können, sofern sie um 90° gegeneinander verdreht werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0003">Fig. 6 und 7</figref> zeigen unterschiedliche Ansichten einer Ausführungsform der Deckplatte 13 mit einem schwenkbaren Anschlag 17 für aufliegende Bodenplatten. Der Anschlag 17 ist dabei von einer inaktive Lage, in der er sich unterhalb der Deckplatte 13 befindet, in eine aktive Lage, in der er sich oberhalb der Deckplatte 13 befindet und senkrecht von der Auflageebene absteht, schwenkbar. Der Anschlag 17 dient wie erwähnt dazu, beim Verlegen einer Reihe von Bodenplatten entlang einer Wand eine Fuge zur Wand sicherzustellen. Hierbei werden die parallel zur Wand ausgerichteten Fugenstege 9 und die T-förmigen Verbindungsstege des Auflagers abgebrochen, damit die beiden aufliegenden Bodenplatten die gesamte Auflageebene der Deckplatte 13 bedeckend bis zur Wand verlegt werden können, wobei sie am hochgeklappten Anschlag 17 anstoßen und eine Fuge zur Wand, deren Breite zumindest der Dicke des Anschlages 17 entspricht, sichergestellt wird. Vorzugsweise ist dabei der Anschlag 17 in seiner aktiven Lage über einen Rastmechanismus 18 an der Deckplatte 13 in seiner senkrechten Lage fixierbar.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie bereits erwähnt wurde, können mehrere Auflager aufeinander gestapelt werden, um beliebige Aufbauhöhen zu verwirklichen. Um leichter größere Aufbauhöhen erreichen zu können wird zudem eine Ausführungsform gemäß der <figref idref="f0004 f0005 f0006">Fig. 8-13</figref> vorgeschlagen. Die <figref idref="f0004">Fig. 8-10</figref> zeigen hierbei zunächst eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auflagers, wie sie in den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1-7</figref> beschrieben wurde, wobei jedoch die am unteren Auflagerteil 2 angeordneten Verstärkungsrippen 19, die jeweils in radialer Ausrichtung um den äußeren Umfang der zylindrischen Aufnahme 5<!-- EPO <DP n="12"> --> verteilt angeordnet sind, jeweils einen nach oben offenen, axial geführten Steckschlitz 20 aufweisen. Die Funktion der Steckschlitze 20 ist anhand der <figref idref="f0005 f0006">Fig. 11-13</figref> ersichtlich. Die Steckschlitze 20 dienen als Steckaufnahme eines Distanzrohres 21, das koaxial zur zylindrischen Aufnahme 5 auf den äußeren Umfang der zylindrischen Aufnahme 5 aufgesteckt werden kann. Das Distanzrohr 21 kann auf diese Weise am unteren Auflagerteil 2 befestigt werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der obere Auflagerteil 1 entspricht jener Ausführungsform, wie sie in den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1-7</figref> und insbesondere <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> erläutert wurde. Der obere Auflagerteil 1 wird mit seiner Auflagerhülse 15 in einen Mittelteil 22 gesteckt, der das Auflagerhülsen-Außengewinde 16 passgenau umschließt. Der Mittelteil 22 ersetzt somit die Verstellhülse 3, wie sie in der Ausführungsform gemäß der <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1-7</figref> erläutert wurde, verfügt aber über einen ähnlichen Aufbau, indem ein Hülsenteil 23 von einem den Hülsenteil 23 umgebenden Kragen 24 absteht. Der innere Mantel des Hülsenteils 23 umschließt dabei das Auflagerhülsen-Außengewinde 16. Der Mittelteil 22 wird mit seinem Hülsenteil 23 wiederum in das Distanzrohr 21 eingesteckt, und liegt mit seinem Kragen 24 auf der oberen Randkante des Distanzrohres 21 auf. Das Distanzrohr 21 umschließt dabei passgenau den Hülsenteil 23.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es ist unmittelbar ersichtlich, dass mithilfe des Distanzrohres 21 auf einfache und kostengünstige Weise größere Aufbauhöhen erreicht werden können. Das Distanzrohr 21 kann hierfür auch entsprechend zugeschnitten werden, falls erforderlich. Auf den oberen Auflagerteil 1 können in weiterer Folge entweder Bodenplatten verlegt werden, oder ein unteres Auflagerteil 2 eines weiteren Auflagers aufgesteckt werden.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Auflager für quadratische oder rechteckige Bodenplatten, insbesondere Fliesen, zur Verlegung in den Eckbereichen von jeweils vier aneinander liegenden Bodenplatten, wobei ein oberer Auflagerteil (1) mit einer Deckplatte (13) vorgesehen ist, die eine Auflageebene für die Eckbereiche der Bodenplatten bildet, die von zumindest vier von der Deckplatte (13) senkrecht abstehenden Fugenstegen (9) für die Bodenplatten überragt wird, und der obere Auflagerteil (1) mittels einer Schraubbewegung relativ zu einem unteren Auflagerteil (2) höhenverstellbar gelagert ist, wobei der obere Auflagerteil (1) eine Auflagerhülse (15) aufweist, die von der Deckplatte (13) in eine von der Auflageebene abgewandte Richtung senkrecht absteht und mit einem Auflagerhülsen-Außengewinde (16) versehen ist, und der untere Auflagerteil (2) eine von einer Bodenplatte (4) senkrecht abstehende zylindrische Aufnahme (5) aufweist, die mit einem Aufnahmen-Innengewinde (6) versehen ist, wobei eine Verstellhülse (3) vorgesehen ist, die an ihrer äußeren Mantelfläche ein Verstellhülsen-Außengewinde (10) aufweist, das in das Aufnahmen-Innengewinde (6) der zylindrischen Aufnahme (5) um eine zur Bodenplatte (4) senkrechte Drehachse einschraubbar ist, sowie an ihrer inneren Mantelfläche ein zum Verstellhülsen-Außengewinde (10) gegensinniges Verstellhülsen-Innengewinde (11) aufweist, in das das Auflagerhülsen-Außengewinde (16) des oberen Auflagerteils (1) um dieselbe Drehachse einschraubbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Deckplatte (13) erste Verbindungselemente (14) und die Bodenplatte (4) zweite Verbindungselemente (7) aufweisen, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente (14, 7) über eine Steck-Dreh-Verbindung miteinander verbindbar sind, und die Steckrichtung der Verbindungserstellung in Richtung der Drehachse verläuft und die Drehbewegung der Verbindungserstellung um die Drehachse, wobei die<!-- EPO <DP n="14"> --> ersten Verbindungselemente (14) als T-förmige, von der Auflageebene der Deckplatte (13) senkrecht abstehende und relativ zur Drehachse radial ausgerichtete Verbindungsstege ausgeführt sind, die mit zumindest zwei Fugenstegen (9) auf derselben Verbindungslinie liegen, und die zweiten Verbindungselemente (7) als Radialschlitze in der Bodenplatte (4), an die sich ein in Umfangsrichtung der Drehbewegung verlaufender Schlitz anschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Auflager nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Durchmesser der Verstellhülse (3) größer als ihre Höhe ist.</claim-text></claim>
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<claim-text>Auflager nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Durchmesser der Auflagerhülse (15) größer als ihre Höhe ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Innendurchmesser der zylindrischen Aufnahme (5) größer als ihre Höhe ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Auflager nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die ersten Verbindungselemente (14) in einer Vertiefung der Deckplatte (13) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Fugenstege (9) in einer Vertiefung der Deckplatte (13) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Randkante der Deckplatte (13) zumindest ein Anschlag (17) für die Bodenplatten angeordnet ist, der von einer inaktive Lage, in der er sich unterhalb der Deckplatte (13) befindet, in eine aktive Lage, in der er sich oberhalb der Deckplatte (13) befindet und senkrecht von der Auflageebene absteht, schwenkbar ist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Auflager nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Anschlag (17) in seiner aktiven Lage über einen Rastmechanismus (18) an der Deckplatte (13) in seiner senkrechten Lage fixierbar ist.</claim-text></claim>
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<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
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<figure id="f0002" num="3a,3b,3c,4a,4b,4c"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="5,6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="136" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="8,9,10"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="135" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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