VORRICHTUNG ZUR ANBRINGUNG EINER RÜCKWAND AN EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbringung einer Rückwand an einem bewegbaren Möbelteil eines Möbels, insbesondere an eine Schublade, sowie ein bewegbares Möbelteil oder ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik

[0002] Schubladenbausätze zur Anbringung einer Schubladenrückwand an einer Schublade eines Möbels sind bekannt.

[0003] Beispielsweise sind Schubladenbausätze bekannt, bei denen metallische Schubladenzargen und die Schubladenrückwand ohne Werkzeuge verbunden werden. Die Schubladenrückwand ist hierzu mit Haken versehen, die in Schlitze der Schubladenzargen einhängbar sind. Weiter besitzt die Schubladenrückwand Positionierungszapfen, die im montierten Zustand in korrespondierende Öffnungen der Schubladenzarge ragen, sodass ein vertikales Verschieben der Schubladenrückwand relativ zu den Zargen verhindert ist.

[0004] Nachteilig an den bekannten Schubladenbausätzen ist, dass die Komponenten der Schublade bzw. die Schubladenzarge auf die Schubladenrückwand abgestimmt sein muss. Beispielsweise ist eine flexible Kombination von einer Schubladenzarge und verschiedenen Schubladenrückwänden bei den bekannten Schubladenbausätzen vergleichsweise unvorteilhaft umgesetzt.

[0005] GB 1 522 598 A und DE 88 00 506 U1 bilden gattungsgemäße Vorrichtungen.

Aufgaben und Vorteile der Erfindung

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine alternative Vorrichtung zur Anbringung einer Rückwand an einem bewegbaren Möbelteil eines Möbels bereitzustellen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.

[0008] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

[0009] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur Anbringung einer Rückwand an ein bewegbares Möbelteil eines Möbels, insbesondere an eine Schublade aus, wobei das bewegbare Möbelteil eine Rückwand und eine Zarge umfasst.

[0010] Ist das bewegbare Möbelteil als Schublade ausgebildet, so umfasst das bewegbare Möbelteil beispielsweise einen Boden, eine Frontwand, eine Rückwand und zwei gegenüberliegend ausgebildete Seitenwände und/oder zwei Zargen. Die Seitenwände erstrecken sich vorteilhaft jeweils parallel zu einer Längsachse einer Zarge auf einer Zarge. Die Zarge kann hierbei die Seitenwand bilden oder ein Teil einer Seitenwand des bewegbaren Möbelteils sein.

[0011] Die Schublade ist beispielsweise über zwei jeweils gegenüberliegend angeordneten Schubladenführungen verschiebbar mit dem Möbel verbunden. Eine Schubladenführung umfasst z.B. eine an einer inneren Seitenwand des Möbels befestigte Korpusschiene und eine dazu beweglich gelagerte und an einer Unterseite der Schublade, insbesondere an einer Unterseite des Schubladenbodens und/oder der Zarge angeordnete Schubladenschiene.

[0012] Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Vorrichtung zur Anordnung zwischen einem an einer Zarge sich in eine Ebene der Rückwand erstreckenden Rückwandhalter und der Rückwand vorgesehen ist, und dass die Vorrichtung Eingreifmittel zum Eingriff in den Rückwandhalter umfasst.

[0013] Die Eingreifmittel verbinden die Vorrichtung mit dem Rückwandhalter z.B. durch einen übergreifenden Eingriff am Rückwandhalter.

[0014] Bevorzugterweise ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass die Vorrichtung insbesondere werkzeuglos zwischen Rückwand und Zarge montierbar ist. Die Eingreifmittel der Vorrichtung sind beispielsweise derart ausgestaltet, dass die Vorrichtung in einem ersten Vormontageschritt insbesondere werkzeuglos an der Rückwand angeordnet werden kann. Eine solche Ausgestaltung der Vorrichtung nennt sich auch RTA-Lösung (RTA - Ready To Assemble).

[0015] Durch diese Ausbildung der Vorrichtung kann eine Montage der Rückwand des bewegbaren Möbelteils durch einen Monteur vor Ort beim Kunden vergleichsweise einfach und werkzeuglos realisiert werden.

[0016] Vorstellbar ist, dass die Vorrichtung in einem ersten Montageschritt an der Rückwand eingeschoben und/oder eingesteckt wird. Hierdurch kann eine Vormontage der Vorrichtung an der Rückwand z.B. im Werk erfolgen. In einem auf den ersten Montageschritt folgenden weiteren Montageschritt wird die Rückwand beispielsweise mit der Vorrichtung am Rückwandhalter verbunden, z.B. aufgesteckt und/oder aufgeschoben, zum Beispiel bei einer Montage des bewegbaren Möbelteils durch einen Monteur.

[0017] Auch ist es vorteilhaft, dass zunächst die Rückwand am Rückwandhalter angeordnet wird und in einem folgenden Montageschritt die Vorrichtung an der Rückwand und am Rückwandhalter, sodass die Vorrichtung die Rückwand und den Rückwandhalter insbesondere klemmend verbindet.

[0018] Bevorzugterweise ist die Rückwand des bewegbaren Möbelteils aus Metall ausgebildet. Auch ist es vorstellbar, dass die Rückwand aus einem oder einer Kombination der nachgenannten Materialien besteht: Holz, Kunststoff, Metall, Glas, Stoff.

[0019] Gegebenenfalls ist die Vorrichtung aus Kunststoff ausgebildet. Mittels eines Kunststoffspritzgussverfahrens ist eine vergleichsweise kostengünstige Herstellung denkbar.

[0020] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorrichtung dazu ausgestaltet, unter ein, von einer Hauptebene der Rückwand abstehendes Element entlang der Hauptebene der Rückwand und dem Vorsprung untergeschoben werden zu können, wobei das abstehende Element vorteilhafterweise einen Vorsprung aufweist.

[0021] Denkbar ist auch, dass die Vorrichtung derart ausgestaltet ist, parallel zur Hauptebene der Rückwand, insbesondere entlang der Hauptebene der Rückwand, in das abstehende Element, insbesondere in eine Öffnung des abstehenden Elements einschiebbar zu sein.

[0022] Dadurch ist eine Vormontage der Vorrichtung an der Rückwand vergleichsweise einfach realisierbar.

[0023] Das abstehende Element kann senkrecht abstehend zu einer Hauptebene der Rückwand an einer kurzen schmalen Seitenkante der Rückwand ausgebildet sein. Vorteilhafterweise ist das abstehende Element an den beiden sich gegenüberliegenden schmalen Seitenkanten der Rückwand insbesondere spiegelsymmetrisch vorhanden. Das abstehende Element kann beispielsweise an allen Seitenkanten der Rückwand ausgebildet sein.

[0024] Das abstehende Element mit Vorsprung kann auch L-förmig abstehend an einer Seitenkante der Rückwand angeordnet sein. Hierdurch bildet das abstehende Element mit dem Vorsprung und mit der großen Seitenfläche der Rückwand an den Seitenbereichen der Rückwand zum Beispiel ein U-Profil aus. Beispielsweise ist die Vorrichtung, insbesondere der Grundkörper der Vorrichtung, dazu ausgestaltet in das U-Profil des Rückwandabschnitts eingeschoben zu werden und beispielsweise durch das U-Profil des Rückwandabschnitts vorteilhafterweise klemmend gehalten zu werden. Insbesondere umfasst die Vorrichtung einen Absatz, zur Aufnahme des Vorsprungs.

[0025] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung Haltemittel auf, wobei die Haltemittel dazu ausgebildet sind, in einen, insbesondere von einer Hauptebene der Rückwand abstehenden Rückwandabschnitt einzugreifen.

[0026] Bevorzugterweise sind die Haltemittel derart an der Vorrichtung ausgebildet, dass die Vorrichtung mit Ihrem quaderförmigen Grundkörper und den Haltemitteln eine Dicke d umfasst, wobei die Dicke d kleiner oder gleich einer Breite b des von einer Hauptebene der Rückwand abstehenden Elements ist. Beispielsweise umfasst der Grundkörper eine Dicke d, so dass die Vorrichtung mit dem Grundkörper in das abstehende Element einschiebbar ist, insbesondere mit den Haltemitteln voraus. Hierdurch können die Haltemittel in eine Ausnehmung der Rückwand eingreifen. Der Grundkörper, z.B. die Dicke d des Grundkörpers, kann eine Größe aufweisen, so dass die Vorrichtung insbesondere mit den Haltemitteln in einer Weise am Rückwandabschnitt, z.B. in der Ausnehmung einschiebbar ist, dass die Vorrichtung, insbesondere die Haltemittel eine klemmende Verbindung mit der Rückwand eingeht.

[0027] Vorteilhafterweise ist die Verbindung der Haltemittel mit der Rückwand, insbesondere mit der Ausnehmung lösbar.

[0028] Der Rückwandabschnitt ist beispielsweise als Abkantung und/oder Umbiegung von einer Hauptebene der Rückwand realisiert, z.B. als das abstehende Element.

[0029] Die Haltemittel dienen z.B. ausschließlich zur Anordnung der Vorrichtung in einem Vormontageschritt an der Rückwand oder als Transportsicherung der Vorrichtung an der Rückwand. Insbesondere, wenn die Vorrichtung bereits im Werk an der Rückwand vormontiert wird.

[0030] Überdies ist es wesentlich, dass der Grundkörper der Vorrichtung quaderförmig ausgestaltet ist, und die Haltemittel von einer schmalen, langen Seitenfläche des Grundkörpers abstehend ausgebildet sind.

[0031] Beispielsweise sind im angeordneten Zustand der Vorrichtung an der Rückwand die Haltemittel parallel zur Hauptebene der Rückwand abstehend an der schmalen, langen Seitenfläche der Vorrichtung ausgebildet. Vorteilhafterweise sind die Haltemittel als eine Rastnase ausgebildet, wobei ein Rastorgan an der Rastnase abgewinkelt zur Rastnase vorhanden sein kann.

[0032] Der Grundkörper ist insbesondere als quaderförmiger Kasten ausgebildet, mit einer großen offenen Seitenfläche. Vorteilhafterweise ist der Grundkörper innen hohl. Hierdurch ist ein Gewicht der Vorrichtung vergleichsweise gering und die Vorrichtung ist vergleichsweise kostengünstig herstellbar.

[0033] Auch ist es von Vorteil, dass die Haltemittel elastisch auslenkbar ausgestaltet sind.

[0034] Zum Beispiel ist die Rastnase als Federelement ausgestaltet.

[0035] Insbesondere wird, bei der Montage der Vorrichtung an der Rückwand, die Rastnase aus einer Ruheposition an der Vorrichtung derart ausgelenkt, dass das Federelement mit der Ausnehmung der Rückwand eine rastende Verbindung eingehen kann, wobei die Rastnase sich im verrasteten Zustand an der Rückwand in ihrer Ruheposition befindet.

[0036] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind die Eingreifmittel der Vorrichtung als Rastmittel ausgestaltet, wobei die Rastmittel im angeordneten Zustand der Vorrichtung am bewegbaren Möbelteil eine rastende Verbindung mit dem Rückwandhalter ausbilden.

[0037] Vorteilhafterweise ist die Verbindung der Rastmittel mit dem Rückwandhalter lösbar. Insbesondere ist die rastende Verbindung der Rastmittel mit dem Rückwandhalter vergleichsweise stärker ausgebildet als die rastende Verbindung der Haltemittel mit der Rückwand.

[0038] Auch ist es von Vorteil, dass die Rastmittel L-förmig abstehend am Grundkörper der Vorrichtung vorhanden sind.

[0039] Durch die L-förmige Ausbildung der Rastmittel kann im angeordneten Zustand ein Halteelement des Rückwandhalters und der Vorsprung des abstehenden Elements klemmend zwischen den Rastmitteln und dem Grundkörper gehalten sein. Dadurch ist eine positionsfeste Verbindung der Rückwand mit dem Rückwandhalter realisiert. Insbesondere ist hierdurch die Rückwand parallel zu einer Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils bzw. parallel zu einer Längsachse der Zarge positionsfest festgelegt. Das Halteelement des Rückwandhalters erstreckt sich im angeordneten Zustand der Rückwand am bewegbaren Möbelteil beispielsweise parallel zu einer Hauptebene der Rückwand.

[0040] Vorteilhaft erweist sich auch, dass die Rastmittel ein Rastelement umfassen, wobei im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Rückwandhalter das Rastelement dazu vorgesehen ist, in eine Öffnung des Rückwandhalters einzurasten.

[0041] Die Öffnung des Rückwandhalters ist z.B. am Halteelement ausgebildet, insbesondere an einer Außenseite des Halteelements. Vorteilhafterweise ist die Öffnung als Ausnehmung ausgestaltet, sodass das Rastelement im angeordneten Zustand in die Ausnehmung eingreift und/oder einen Rand der Ausnehmung hintergreift. Das Rastelement ist beispielsweise als Rasthaken vorhanden.

[0042] Überdies ist es wesentlich, dass die Vorrichtung, insbesondere der Grundkörper der Vorrichtung, Federmittel aufweist, um in einer Richtung parallel zur Hauptebene der Rückwand die Vorrichtung an der Rückwand vorzuspannen.

[0043] Dadurch wird eine Geräuschentstehung bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils, zum Beispiel ein Klappern, ein Klacken oder ein Schlagen der Vorrichtung und/oder der Rückwand vermieden.

[0044] Die Federmittel sind insbesondere elastisch abstehend am Grundkörper ausgebildet.

[0045] Die Vorrichtung ist z.B. durch die Federmittel derart am Rückwandhalter montiert, dass die Vorrichtung sich positionsfest in einer klemmenden Position am Rückwandhalter befindet. Insbesondere drücken die Federmittel im montierten Zustand das Rastelement der Rastmittel derart gegen das Halteorgan des Rückwandhalters, insbesondere gegen die Öffnung des Halteorgans, dass die Vorrichtung in einer Richtung parallel zur Hauptebene der Rückwand bzw. senkrecht zu einer Längsachse der Zarge vorgespannt ist, beispielsweise positionsfest festgelegt. Im angeordneten Zustand der Vorrichtung und der Rückwand am bewegbaren Möbelteil ist z.B. hierdurch die Rückwand in einer Richtung senkrecht zu einer Längsachse der Zarge positionsfest und/oder unbeweglich festgelegt.

[0046] Bevorzugterweise umfasst der Grundkörper die Federmittel. Die Federmittel sind z.B. Bestandteil der schmalen, langen Seitenfläche des Grundkörpers. Vorteilhafterweise sind die Federmittel und die Rastnase insbesondere abstehend an der gleichen schmalen, langen Seitenfläche des Grundkörpers der Vorrichtung vorhanden.

[0047] Vorteilhafterweise ist die Rückwand ausschließlich durch die Federmittel und das Rastelement positionsfest am bewegbaren Möbelteil, insbesondere am Rückwandhalter montiert und vorgespannt.

[0048] In einer vorteilhaften Modifikation der Erfindung weist die Vorrichtung ein Befestigungsorgan auf, wobei die Vorrichtung am Befestigungsorgan über Montagemittel am Rückwandhalter sicherbar ist.

[0049] Das Befestigungsorgan kann als zusätzliche Sicherung und/oder Befestigung der Rückwand am bewegbaren Möbelteil dienen. Die Montagemittel können als Schraube, Gewindebolzen, Bolzen und/oder Kunststoffstift ausgestaltet sein.

[0050] Das Befestigungsorgan ist zum Beispiel als Loch oder Öse ausgestaltet. Hierdurch ist z.B. eine positionsfeste Verbindung der Rückwand mit dem Rückwandhalter realisierbar. Insbesondere ist hierdurch die Rückwand parallel zu einer Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils bzw. parallel zu einer Längsachse der Zarge positionsfest festlegbar. Vorteilhafterweise ist durch die Verbindung der Vorrichtung mit dem Rückwandhalter über ein Montagemittel, z.B. eine Schraube, der Rücksprung der Rückwand zwischen der Vorrichtung und dem Rückwandhalter klemmend und positionsfest gehalten. Dadurch wird ein Geräusch, z.B. ein Schlagen oder Klappern, der Rückwand bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils vermieden.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0051] Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden schematischen Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

[0052] Es zeigen:

Figuren 1 - 6

eine erfindungsgemäße Vorrichtung in unterschiedlichen Ansichten,

Figur 7

eine perspektivische Ansicht von schräg vorne oben auf eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung,

Figur 8

eine perspektivische Ansicht von schräg vorne oben auf die Vorrichtung aus Figur 7 im angeordneten Zustand an einer Rückseite einer Schubladenrückwand,

Figuren 9 - 11

eine perspektivische Ansicht von schräg hinten oben auf die Vorrichtung aus Figur 7 an der Rückseite der Schubladenrückwand und einem Rückwandhalter einer Zarge in unterschiedlichen Montagepositionen und

Figuren 12 - 13

eine perspektivische Ansicht von schräg hinten oben auf die Vorrichtung aus Figur 7 am Rückwandhalter der Zarge und der Rückseite der Schubladenrückwand in weiteren möglichen Montagepositionen.

[0053] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ist in perspektivischer Ansicht in Figur 1 gezeigt. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Grundkörper 2, Eingreifmittel z.B. in Form von Rastmittel 3, 4, Haltemittel 5, 6, Federmittel 7 - 9 und Befestigungsorgane in Form von Bohrlöchern 10, 11.

[0054] Der Grundkörper 2 der Vorrichtung 1 ist beispielsweise als innen hohler quaderartiger Kasten ausgestaltet. Der Grundkörper 2 der Vorrichtung 1 umfasst fünf Seitenflächen, zwei kurze, schmale Seitenflächen 12, 13, zwei lange, schmale Seitenflächen 14, 15 und eine große Seitenfläche 16.

[0055] Die große Seitenfläche 16 besitzt zum Beispiel einen Absatz 17, welcher nach innen zurückversetzt an der großen Seitenfläche 16 vorhanden ist. An der großen Seitenfläche 16 sind beispielsweise die Bohrlöcher 10, 11 eingebracht. Die Rastmittel 3, 4 sind insbesondere senkrecht abstehend von der großen Seitenfläche 16 an der großen Seitenfläche 16 ausgebildet.

[0056] Die lange, schmale Seitenfläche 15 des Grundkörpers 2 besitzt somit eine Breite d₁ und die gegenüberliegend zur Seitenfläche 15 angeordnete lange, schmale Seitenfläche 14 eine Breite d₂. Wobei die Breite d₂ aufgrund des Absatzes 17 kleiner ist, als die Breite d₁.

[0057] Die Rastmittel 3, 4 sind beispielsweise L-förmig ausgestaltet, sodass ein erster Schenkel des L's senkrecht abstehend von der großen Seitenfläche 16 an der großen Seitenfläche 16 angeordnet ist und ein zweiter Schenkel des L's parallel zur großen Seitenfläche 16 verläuft. Vorteilhafterweise ist der zweite Schenkel des L's in einem Bereich zwischen den langen schmalen Seitenflächen 14, 15 des Grundkörpers 2 ausgebildet. Der erste Schenkel des L's ist außerdem zum Beispiel als Verlängerung der langen schmalen Seitenfläche 15 ausgebildet. Das Rastmittel 3, 4 umfasst vorteilhaft am zweiten Schenkel des L's ein Rastelement in Form eines Rasthakens 18, 19, wobei der Rasthaken 18, 19 vorteilhafterweise an einer zur großen Seitenfläche 16 zeigenden Seitenfläche 53, 54 des zweiten Schenkels des L's an der Seitenfläche 53 - 55 abstehend ausgebildet ist.

[0058] Parallel zur Seitenfläche 16 bzw. zum Absatz 17 sind die Haltemittel 5, 6 angeordnet. Die Haltemittel 5, 6 sind am Grundkörper 2 und der großen Seitenfläche 16 insbesondere senkrecht abstehend zur langen, schmalen Seitenfläche 14 vorhanden. Das Haltemittel 5, 6 besitzt eine Rastnase 20, 21. Die Rastnase 20, 21 ist insbesondere senkrecht abstehend zum Absatz 17 und/oder der Seitenfläche 16 am Haltemitteln 5, 6 vorhanden. Denkbar ist auch, dass die Haltemittel an der langen, schmalen Seitenfläche 14 abstehend oder zurückversetzt vorhanden sind.

[0059] Die Federmittel 7 - 9 sind als laschenartige Elemente federnd und/oder abstehend an der Seitenfläche 14 des Grundkörpers 2 angeordnet. Beispielsweise bildet ein laschenartiges Element bzw. ein Federmittel 7 - 9 einen Teil der Seitenfläche 14 des Grundkörpers 2. Die Federmittel sind in einem ersten Kantenbereich 56 - 58 an einem Eckbereich 59 des Grundkörpers 2 am Grundkörper 2 befestigt. Ein zweiter Kantenbereich 60 - 62, welcher dem ersten Kantenbereich gegenüberliegend ausgebildet ist, ist federnd abstehend von der langen, schmalen Seitenfläche 14 vorhanden.

[0060] Die Figuren 2 - 6 zeigen die Vorrichtung 1 in unterschiedlichen Seitenansichten von vorne, rechts, links, unten oder oben, jeweils mit Blick auf eine der Seitenflächen 12 - 16 des Grundkörpers 2.

[0061] Figur 7 zeigt eine weitere Variante einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 22. Die Vorrichtung 22 umfasst einen Grundkörper 23 mit bspw. einem Rastmittel 24, einem Haltemittel 25, Federmittel 26 - 28, einem Bohrloch 29 und einem Verdrehsicherungsmittel 30.

[0062] Das Verdrehsicherungsmittel 30 ist als federndes Element mit einer von einer großen Seitenfläche 31 des Grundkörpers 23 insbesondere senkrecht abstehenden Nase 32 an der großen Seitenfläche 31 des Grundkörpers 23 ausgebildet.

[0063] Figur 8 zeigt eine Schubladenrückwand 33 mit einer rückseitigen Hauptebene 34 und an Seitenkanten 35 - 37 der Hauptebene 34 insbesondere senkrecht von der Hauptebene 34 abstehend Elemente, welche als Abkantungen 38 - 40 ausgebildet sind. Die Abkantung 39 umfasst des Weiteren einen insbesondere rechtwinklig abstehenden Vorsprung 41. Die Abkantung 39 und der Vorsprung 41 sind insbesondere L-förmig vorhanden und bilden aus einer Sicht parallel zur Hauptebene 34 auf die Abkantung 39 bzw. den Vorsprung 41 mit einem Rückwandabschnitt 63 der Hauptebene 34 eine U-Form aus.

[0064] Die Vorrichtung 22 ist z.B. in einem Vormontageschritt mit den Federmitteln 26 - 28 voran in die U-Form eingeschoben und beispielsweise klemmend zwischen dem Rückwandabschnitt 63 der Hauptebene 34 und dem Vorsprung 41 gehalten. Beispielsweise greift zusätzlich das Haltemittel 25 mit seiner Rastnase 42 in eine Öffnung 52 an der Abkantung 39 ein und umgreift die Abkantung 39 und/oder den Vorsprung 41 an der Öffnung 52 und/oder verrastet mit der Abkantung 39 und/oder dem Vorsprung 41 an der Öffnung 52. Ein Rastorgan 43 der Rastnase 42 des Haltemittels 25 sichert vorteilhafterweise die Vorrichtung 22 vor einem Herausfallen aus der Vormontageposition an der Rückwand 33.

[0065] An einer Zarge 44 einer Schublade 45 ist, an einem unteren Bereich 64 ein Schubladenboden 46 angeordnet. In einem hinteren Bereich 65 der Zarge 44 ist zu einer Längsachse der Zarge 44 abstehend, insbesondere senkrecht von der Zarge 44 abstehend ein Rückwandhalter 47 vorhanden. Am Rückwandhalter 47 ist an einem Haltelement 67 eine Öffnung 48, eine weitere Öffnung 50 und eine Bohrung 51 ausgebildet. Die Bohrung 51 dient zur Fixierung der an den Rückwandhalter 47 und die Rückwand 33 montierten Vorrichtung 22 am Bohrloch 29 durch das Montagemittel, beispielsweise eine Schraube (nicht dargestellt).

[0066] In dem nach unten offenen Bereich 69 der Zarge 44 wird eine Schubladenführung angeordnet, zur Längsverschieblichkeit der Schublade 45. Eine Korpusschiene der Schubladenführung kann an jeweils gegenüberliegenden Seiten der Schublade 45 an einer Korpuswand (nicht dargestellt) eines Möbelkorpus (nicht dargestellt) montiert sein. Damit ist die Schublade 45 am Möbelkorpus längsverschiebbar angeordnet.

[0067] In den Figuren 9 bis 11 ist ein möglicher Montageverlauf der Rückwand 23 zusammen mit der Vorrichtung 22 an die Zarge 44 der Schublade 45 illustriert. In einem ersten Montageschritt wird die Vorrichtung 22 zwischen den Vorsprung 41 und die Hauptebene 34 der Rückwand 33 geschoben, bis die Vorrichtung 22 mit ihren Federmitteln 26 - 28 an einer Innenseite 66 der Abkantung 39 ansteht (Figuren 9, 10). In dieser Vormontageposition ist die Vorrichtung 22 z.B. klemmend zwischen dem Vorsprung 41 und der Hauptebene 34 gehalten und durch die verrastete Verbindung des Haltemittels 25 und der Öffnung 52 an der Rückwand 33 fixiert.

[0068] In einem folgenden Montageschritt (Figuren 10, 11) wird die Rückwand 33 beispielsweise zusammen mit der Vorrichtung 22 in Richtung Zarge 44 geführt. Hierbei ist die Hauptebene 34 der Rückwand 33 vorteilhaft senkrecht zur Längsachse der Zarge 44 ausgerichtet. Im angeordneten Zustand an der Zarge 44 umgreift das Rastmittel 24 der Vorrichtung 22 das plattenförmige Halteelement 67 des Rückwandhalters 47, sodass das Rastmittel 24 mit seinem Rasthaken 49 in die Öffnung 48 des Haltelements 67 eingreift. Im montierten Zustand an der Zarge 44 wird die Vorrichtung 22 durch die Federmittel 26 - 28 in entgegengesetzter Richtung zur Montagerichtung von der Abkantung 39 abgedrückt. Dadurch wird der Rasthaken 49 gegen einen Anschlag 68 der Öffnung 48 gedrückt. Hierdurch sichert das der Rasthaken 49 die Vorrichtung 22 und damit zum Beispiel auch die Rückwand 33 vor einem Lösen aus der Montageposition in entgegengesetzter Richtung zur Montagerichtung. Insbesondere ist die Vorrichtung 22 hierdurch derart unbeweglich angeordnet, dass die Vorrichtung 22 bei einer Bewegung der Schublade 45 keine Geräusche erzeugt.

[0069] Weiterhin ist das Rastmittel 24 elastisch und federnd an der Vorrichtung 22 ausgebildet. Dadurch wird im montierten Zustand der Vorrichtung 22 und der Rückwand 33 an der Zarge 44 sowohl der Vorsprung 41 der Rückwand 33 als auch der Rückwandhalter 47 zwischen der Seitenfläche 31 und den Rastmittel 24 geklemmt und damit fixiert. Hierdurch ist die Rückwand 33 in paralleler Richtung zur Längsachse der Zarge 44 insbesondere unbeweglich am Rückwandhalter 47 befestigt.

[0070] Als Verdrehsicherung für die Vorrichtung 22, insbesondere für den Fall, dass die Vorrichtung ein einziges Haltemittel aufweist, wie zum Beispiel an der Vorrichtung 22, kann die Vorrichtung ein Verdrehsicherungsmittel 30 umfassen. Das Verdrehsicherungsmittel 30 greift im montierten Zustand der Vorrichtung 22 an der Zarge 44 in die Öffnung 50 des Rückwandhalters 47 mit seiner Nase 32 ein, und sichert so die Vorrichtung 22 gegen ein Verdrehen in einer Ebene parallel zur Hauptebene 34 der Rückwand 33.

[0071] In den Figuren 12 und 13 ist ein weiterer möglicher Montageverlauf der Vorrichtung 22 und der Rückwand 33 an der Zarge 44 dargestellt. So ist es denkbar, dass in einem ersten Montageschritt durch den Monteur die Rückwand 33 an der Zarge 44 und am Rückwandhalter 47 angeordnet wird (Figur 12) und in einem darauffolgenden Montageschritt die Vorrichtung 22 in die Montageposition am Rückwandhalter 47 und der Rückwand 33 eingeschoben wird (Figuren 13).

Bezugszeichenliste:

[0072] 

1

Vorrichtung

2

Grundkörper

3 - 4

Rastmittel

5 - 6

Haltemittel

7 - 9

Federmittel

10 - 11

Bohrloch

12 - 16

Seitenfläche

17

Absatz

18 - 19

Rasthaken

20 - 21

Rastnase

22

Vorrichtung

23

Grundkörper

24

Rastmittel

25

Haltemittel

26 - 28

Federmitteln

29

Bohrloch

30

Verdrehsicherungs-mittel

31

Seitenfläche

32

Nase

33

Rückwand

34

Hauptebene

35 - 37

Seitenkante

38 - 40

Abkantung

41

Vorsprung

42

Rastnase

43

Rastorgan

44

Zarge

45

Schublade

46

Schubladenboden

47

Rückwandhalter

48

Öffnung

49

Rasthaken

50

Öffnung

51

Bohrung

52

Öffnung

53 - 55

Seitenfläche

56 - 58

Kantenbereich

59

Eckbereich

60 - 62

Kantenbereich

63

Rückwandabschnitt

64 - 65

Bereich

66

Innenseite

67

Halteelement

68

Anschlag

69

Bereich

Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 22) zur Anbringung einer Rückwand (33) an ein bewegbares Möbelteil eines Möbels, insbesondere an eine Schublade (45), wobei das bewegbare Möbelteil eine Rückwand (33) und eine Zarge (44) umfasst,
wobei die Vorrichtung (1, 22) zur Anordnung zwischen einem an einer Zarge (44) sich in eine Ebene der Rückwand erstreckenden Rückwandhalter (47, 67) und der Rückwand (33) vorgesehen ist, und dass die Vorrichtung (1, 22) Eingreifmittel (3, 4, 20, 21, 24, 30) zum Eingriff in den Rückwandhalter (47) umfasst,
wobei die Vorrichtung (1, 22) in die Rückwand einschiebbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 22) Haltemittel (5, 6, 25) aufweist, wobei die Haltemittel (5, 6, 25) dazu ausgebildet sind, in einen von einer Hauptebene (34) der Rückwand (33) abstehenden Rückwandabschnitt (38 - 41) der Rückwand (33) einzugreifen, wobei die Vorrichtung (1, 22) einen quaderförmigen Grundkörper (2, 23) aufweist und die Haltemittel (5, 6, 25) von einer schmalen, langen Seitenfläche (14) des Grundkörpers (2, 23) abstehend ausgebildet sind, wobei die Vorrichtung (1, 22) Federmittel (7 - 9, 26 - 28) aufweist, um in einer Richtung parallel zur Hauptebene (34) der Rückwand (33) die Vorrichtung (1, 22) an der Rückwand (33) vorzuspannen, wobei die Federmittel (7 - 9, 26 - 28) als laschenartige Elemente abstehend an der Seitenfläche (14) des Grundkörpers angeordnet sind.

2. Vorrichtung (1, 22) nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 22) dazu ausgestaltet ist, unter ein von einer Hauptebene (34) der Rückwand (33) abstehendes Element (38 - 40) mit einem Vorsprung (41) entlang der Hauptebene (34) der Rückwand (33) und dem Vorsprung (41) untergeschoben werden zu können.

3. Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (5, 6, 25) elastisch auslenkbar ausgestaltet sind.

4. Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Eingreifmittel (3, 4, 20, 21, 24, 30) der Vorrichtung (1, 22) als Rastmittel (3, 4, 24) ausgestaltet sind, wobei die Rastmittel (3, 4, 24) im angeordneten Zustand der Vorrichtung (1, 22) am bewegbaren Möbelteil eine rastende Verbindung mit dem Rückwandhalter (47, 67) ausbilden.

5. Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (3, 4, 24) L-förmig abstehend am Grundkörper (2, 23) der Vorrichtung (1, 22) vorhanden sind.

6. Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (3, 4, 24) ein Rastelement (18, 19, 49) umfassen, wobei im angeordneten Zustand der Vorrichtung (1, 22) am Rückwandhalter (47, 67) das Rastelement (18, 19, 49) dazu vorgesehen ist, in eine Öffnung (48) des Rückwandhalters (47) einzurasten.

7. Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 22) ein Befestigungsorgan (10, 11, 29) aufweist, wobei die Vorrichtung (1, 22) am Befestigungsorgan (10, 11, 29) über Montagemittel am Rückwandhalter (47, 67) sicherbar ist.

8. Bewegbares Möbelteil mit einer Vorrichtung (1, 22) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere genau zwei Vorrichtungen (1, 22) zur Befestigung einer Rückwand (33) am bewegbaren Möbelteil vorgesehen sind.

9. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil nach Anspruch 8 und/oder einer Vorrichtung (1, 22) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

Claims

1. Device (1, 22) for mounting a rear wall (33) onto a movable furniture part of a piece of furniture, in particular onto a drawer (45), wherein the movable furniture part comprises a rear wall (33) and a frame (44), wherein the device (1, 22) is provided for arrangement between a rear wall holder (47, 67) on a frame (44) extending in a plane of the rear wall and the rear wall (33), and the device (1, 22) comprises engagement means (3, 4, 20, 21, 24, 30) for engagement in the rear wall holder (47),
wherein the device (1, 22) can be pushed into the rear wall, wherein the device (1, 22) has holding means (5, 6, 25), wherein the holding means (5, 6, 25) are designed to engage in a rear wall section (38-41) of the rear wall (33) protruding from a main plane (34) of the rear wall (33), wherein the device (1, 22) has a cuboid main body (2, 23) and the holding means (5, 6, 25) are designed to protrude from a narrow, long side face (14) of the main body (2, 23), wherein the device (1, 22) comprises spring elements (7-9, 26-28) in order to tension the device (1, 22) on the rear wall (33) in a direction parallel to the main plane (34) of the rear wall (33), wherein the spring elements (7-9, 26-28), protruding as tab-like elements, are arranged on the side face (14) of the main body.

2. Device (1, 22) according to claim 1, characterised in that the device (1, 22) is configured to be pushed underneath an element (38-40) protruding from a main plane (34) of the rear wall (33) and having a projecting part (41) along the main plane (34) of the rear wall (33) and the projecting part (31).

3. Device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that the holding means (5, 6, 25) are designed to be elastically deflectable.

4. Device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that the engagement means (3, 4, 20, 21, 24, 30) of the device (1, 22) are designed as latching means (3, 4, 24), wherein the latching means (3, 4, 24) in the arranged state of the device (1, 22) on the movable furniture part form a latching connection with the rear wall holder (47, 67).

5. Device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that the latching means (3, 4, 24) protrude in an L-shaped manner on a main body (2, 23) of the device (1, 22).

6. Device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that the latching means (3, 4, 24) comprise a latching element (18, 19, 49), wherein in the arranged state of the device (1, 22) on the rear wall holder (47, 67) the latching element (18, 19, 49) is provided to engage in an opening (48) of the rear wall holder (47).

7. Device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that the device (1, 22) comprises a fastening element (10, 11, 29), wherein the device (1, 22) can be secured onto the fastening element (10, 11, 29) by mounting elements on the rear wall holder (47, 67).

8. Movable furniture part having a device (1, 22) according to any of the preceding claims, characterised in that in particular precisely two devices (1, 22) are provided for fixing a rear wall (33) onto the movable furniture part.

9. Piece of furniture having a movable furniture part according to claim 8 and/or a device (1, 22) according to any of claims 1 to 7.

Revendications

1. Dispositif (1, 22) pour fixer une paroi arrière (33) à une partie de meuble mobile d'un meuble, notamment à un tiroir (45), la partie de meuble mobile comprenant une paroi arrière (33) et un cadre (44), le dispositif (1, 22) étant destiné à être disposé entre la paroi arrière (33) et un support de paroi arrière (47, 67) placé sur un cadre (44) et s'étendant dans un plan de la paroi arrière, le dispositif (1, 22) comprenant des moyens d'engagement (3, 4, 20, 21, 24, 30) pour s'engager dans le support de paroi arrière (47), le dispositif (1, 22) pouvant être introduit dans la paroi arrière, le dispositif (1, 22) étant muni de moyens de retenue (5, 6, 25), les moyens de retenue (5, 6, 25) étant conçus pour s'engager dans une section de paroi arrière (38 - 41) de la paroi arrière (33) qui saille d'un plan principal (34) de la paroi arrière (33), le dispositif (1, 22) étant muni d'un corps de base (2, 23) cubique et les moyens de retenue (5, 6, 25) étant conçus saillant d'une face latérale (14) étroite et longue du corps de base (2, 23), le dispositif (1, 22) étant muni de moyens ressort (7 - 9, 26 - 28) pour solliciter le dispositif (1, 22) sur la paroi arrière (33) dans une direction parallèle au plan principal (34) de la paroi arrière (33), les moyens ressort (7 - 9, 26 - 28) étant disposés en tant qu'éléments en forme de languette en saillant de la face latérale (14) du corps de base.

2. Dispositif (1, 22) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (1, 22) est conçu pour pouvoir être poussé le long d'un plan principal (34) de la paroi arrière (33) et de la saillie (41) sous un élément (38 - 40) qui saille du plan principal (34) de la paroi arrière (33) et qui est muni de la saillie (41).

3. Dispositif (1, 22) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de retenue (5, 6, 25) sont conçus élastiquement déformables.

4. Dispositif (1, 22) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des moyens d'engagement (3, 4, 20, 21, 24, 30) du dispositif (1, 22) sont conçus comme des moyens d'encliquetage (3, 4, 24), les moyens d'encliquetage (3, 4, 24) formant, à l'état agencé du dispositif (1, 22) sur la partie meuble mobile, une liaison par encliquetage avec le support de paroi arrière (47, 67).

5. Dispositif (1, 22) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'encliquetage (3, 4, 24) se présentent en forme de L saillant du corps de base (2, 23) du dispositif (1, 22).

6. Dispositif (1, 22) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'encliquetage (3, 4, 24) comprennent un élément d'encliquetage (18, 19, 49), l'élément d'encliquetage (18, 19, 49) étant prévu, à l'état agencé du dispositif (1, 22) sur le support de paroi arrière (47, 67), pour s'encliqueter dans une ouverture (48) du support de paroi arrière (47).

7. Dispositif (1, 22) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (1, 22) est muni d'un organe de fixation (10, 11, 29), le dispositif (1, 22) pouvant être fixé sur le support de paroi arrière (47, 67) au niveau de l'organe de fixation (10, 11, 29) par des moyens de montage.

8. Partie de meuble mobile comprenant un dispositif (1, 22) selon l'une des exigences précédentes, caractérisé en ce qu'en particulier exactement deux dispositifs (1, 22) sont prévus pour fixer une paroi arrière (33) à la partie de meuble mobile.

9. Meubles comprenant une partie de meuble mobile selon la revendication 8 et/ou un dispositif (1, 22) selon l'une des revendications 1 à 7.

Zeichnung