ELEKTROMOTORISCHER DOPPELANTRIEB

Abstract

 Ein elektromotorischer Doppelantrieb 14 für eine verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts , die einen Rahmen 4 und relativ zueinander schwenkverstellbare, plattenfömige Stützteile 6-12 aufweist, die wenigstens ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweisen, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 8 und mit dessen anderem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden ist, weist einen Grundkörper 16 aufweist, an dem zwei Antriebseinheiten 18, 18' angeordnet sind, wobei jede Antriebseinheit 18, 18' in Montageposition des Doppelantriebs 14 mit einem Schwenkhebel 26, 26' antriebstechnisch verbunden ist, wobei die Schwenkhebel 26, 26' schwenkbar gelagert an dem Grundkörper befestigt sind und jeweils mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung stehen zum Verstellen desselben und wobei der Doppelantrieb 14 für eine werkzeuglose Montage an der Stützeinrichtung 2 ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Doppelantrieb zum Verstellen von relativ zueinander schwenkbeweglichen Stützteilen einer Stützeinrichtung zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts relativ zueinander.

[0002] Doppelantriebe sind, beispielsweise zur Verwendung mit Lattenrosten, allgemein bekannt. Sie weisen einen Grundkörper auf, der insbesondere als Gehäuse ausgebildet sein kann und an bzw. in dem zwei Antriebseinheiten angeordnet sind, die jeweils ein Abtriebsorgan aufweisen, das in Montageposition des Doppelantriebs mit einem Schwenkelement in Form einer Schwenkwelle zusammenwirkt, die mit einem zu verstellenden Stützteil zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht. Die Schwenkwelle ist Teil eines Verstellbeschlags, der Teil einer zu verstellenden Stützeinrichtung, beispielsweise eines Lattenrostes, ist. Das Abtriebsorgan ist bei den bekannten Möbelantrieben in der Regel durch eine linear bewegliche Spindelmutter gebildet. Um die lineare Bewegung der Spindelmutter in eine Schwenkbewegung der Schwenkwelle umzusetzen, ist auf die Schwenkwelle drehfest ein Anlenkhebel aufgesetzt. Zum Verstellen eines Stützteiles der Stützeinrichtung drückt die Spindelmutter gegen den Anlenkhebel, so dass die Schwenkwelle verschwenkt und dadurch in der gewünschten Weise das Stützteil verstellt wird.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen elektromotorischen Doppelantrieb anzugeben, bei dem die Montage an der Stützeinrichtung vereinfacht ist.

[0004] Die Erfindung stellt einen Doppelantrieb bereit, der für eine werkzeuglose Montage an einer Stützeinrichtung für eine Boxspring-Matratze oder ein Polsterbett ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Montage des Doppelantriebs an der Stützeinrichtung einfach gestaltet und kann schnell vorgenommen werden.

[0005] Erfindungsgemäß kann bei der Montage des Doppelantriebs der jeweilige Schwenkhebel an dem zugeordneten Stützteil befestigt, beispielsweise mit dem Stützteil verschraubt werden. Um die Montage weiter zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass wenigstens ein Schwenkhebel des Doppelantriebs das zugeordnete Stützteil lose beaufschlagt. Auf diese Weise erübrigt sich eine Befestigung an dem Stützteil.

[0006] Zweckmäßigerweise ist jeder Schwenkhebel mittels eines zugeordneten Abtriebsorgans zum Verschwenken des zugeordneten Stützteiles verschwenkbar, wie dies eine vorteilhafte Weiterbildung vorsieht.

[0007] Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es vorteilhaft, wenn das Abtriebsorgan linear beweglich ist. Entsprechende Linearantriebe stehen als relativ einfache und kostengünstige Baugruppen zur Verfügung und sind zum Aufbringen großer Kräfte geeignet.

[0008] Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass das Abtriebsorgan eine Spindelmutter ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer ortsfesten Gewindespindel angeordnet ist, die in Drehantriebsverbindung mit einem Elektromotor der Antriebseinheit steht, wie dies eine vorteilhafte Weiterbildung vorsieht.

[0009] In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Ausführungsform kann das Abtriebsorgan jedoch auch eine Gewindespindel sein, die verdrehsicher in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der eine ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist, die in Drehantriebsverbindung mit einem Elektromotor der Antriebseinheit steht.

[0010] Entsprechende Spindeltriebe stehen als relativ einfache und kostengünstige Standardbaugruppen zur Verfügung und sind zum Aufbringen großer Kräfte geeignet.

[0011] Der Grundkörper des Doppelantriebs kann entsprechend den jeweiligen Anforderungen in vielfältiger Weise ausgestaltet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass der Grundkörper des Doppelantriebs als Gehäuse, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet ist. Durch das Gehäuse sind in dem Gehäuse aufgenommene Bauteile des Doppelantriebs geschützt.

[0012] Um bei der vorgenannten Ausführungsform die Herstellung des Gehäuses zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, dass das Gehäuse aus zwei Halbschalen besteht.

[0013] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass an den Enden des Grundkörpers Auflageelemente gebildet sind, mit denen der Grundkörper in Montageposition des Doppelantriebs auf querverlaufenden Streben der Stützeinrichtung aufliegt. Auf diese Weise ist die Montage besonders einfach gestaltet, in dem in einem ersten Montageschritt der Grundkörper auf die Streben aufgelegt wird.

[0014] Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es grundsätzlich möglich, die Auflageelemente an den Streben zu befestigen. Um die Montage noch weiter zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, dass die Auflageelemente in Montageposition des Doppelantriebs lose auf den Streben aufliegen. Auf diese Weise erübrigt sich eine Befestigung an den Streben.

[0015] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht Befestigungsmittel zur werkzeuglosen Befestigung des mittleren Stützteils an dem Grundkörper des Doppelantriebs vor.

[0016] Hierbei können die Befestigungsmittel beispielsweise und insbesondere eine werkzeuglose betätigbare Schraubvorrichtung aufweisen, wie dies eine andere Weiterbildung vorsieht.

[0017] Um eine Befestigung des Grundkörpers an dem mittleren Stützteil der Stützeinrichtung weiter zu vereinfachen, sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung vor, dass Befestigungslaschen zur Schraubbefestigung des Grundkörpers an dem ortsfesten mittleren Stützteil der Stützeinrichtung an den Grundkörper angeformt oder an dem Grundkörper ausgebildet sind. Eine erfindungsgemäße elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbettes ist im Anspruch 14 angegeben. Sie weist einen erfindungsgemäßen Doppelantrieb auf.

[0018] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte schematisierte Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Doppelantriebs und einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt sind. Dabei bilden alle in der Beschreibung beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

[0020] Es zeigt:

Fig. 1

eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung zum Abstützen einer Boxspring-Matratze mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in Form eines Doppelantriebs, wobei die Stützeinrichtung in der Enlage der Verstellbewegung gezeigt ist, die einer maximal verstellten Position entspricht,

Fig. 2

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei Stützteile der Stützeinrichtung weggelassen sind,

Fig. 3

in gleicher Darstellung wie Fig. 2 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 2, wobei zusätzlich ein Rahmen der Stützeinrichtung weggelassen ist,

Fig. 4

in gegenüber Fig. 3 vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 3,

Fig. 5

in gleicher Darstellung wie Fig. 3 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 3, wobei der als Profilschiene ausgebildete Grundkörper des Möbelantriebs weggelassen ist,

Fig. 6

in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig.5,

Fig. 7

eine Perspektivansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Doppelantriebs, wobei Schwenkhebel des Doppelantriebs in einer Ausgangslage der Verstellbewegung dargestellt sind,

Fig. 8

in gleicher Darstellung wie Fig. 7 den Doppelantrieb gemäß Fig. 7, wobei die Schwenkhebel in der Endlage der Verstellbewegung dargestellt sind,

Fig. 9

in gleicher Darstellung wie Fig. 8 den Doppelantrieb gemäß Fig. 8, wobei eine Halbschale eines Gehäuses des Doppelantriebs weggelassen ist,

Fig. 10

in gleicher Darstellung wie Fig. 9, jedoch in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 9,

Fig. 11

in gleicher Darstellung wie Fig. 10 den Doppelantrieb gemäß Fig. 10, wobei aus Gründen der Veranschaulichung ein Druckstück einer Antriebseinheit des Doppelantriebs weggelassen ist,

Fig. 12:

in gleicher Darstellung wie Fig. 10 für sich genommen das Druckstück,

Fig. 13

in gleicher Darstellung wie Fig. 9 den Doppelantrieb in der in Fig. 7 dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung und

Fig. 14

in gleicher Darstellung wie Fig. 8, jedoch in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 8.

[0021] Zur Erläuterung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung, die mit einem Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Doppelantriebs versehen ist, wird nachfolgend auf die Fig. 1 bis 6 Bezug genommen.

[0022] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Boxspring-Matratze dargestellt. Die Boxspring-Matratze selbst ist zur Vereinfachung der Darstellung in der Zeichnung nicht gezeigt.

[0023] Die Stützeinrichtung 2 weist einen Rahmen 4 und relativ zueinander schwenkverstellbare, plattenfömige Stützteile auf, die ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 aufweisen, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 8 verbunden ist. Mit dem dem Oberkörperstützteil 8 abgewandten Ende des mittleren Stützteils 6 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden, an das ein Wadenstützteil 12 angelenkt ist.

[0024] In Fig. 2 sind zur Vereinfachung der Darstellung in die Stützteile 6 bis 12 weggelassen. In Fig. 3 ist zusätzlich noch der Rahmen 4 der Stützeinrichtung 2 weggelassen

[0025] Der Aufbau eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Doppelantriebs 14 wird nachfolgend erläutert. Der Doppelantrieb 14 weist einen Grundkörper 16 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel als C-Profilschiene ausgebildet ist. An dem Grundkörper 16 sind zwei Antriebseinheiten 18, 18' angeordnet, wobei die Antriebseinheit 18 dem Oberkörperstützteil 8 zum Verstellen desselben und die Antriebseinheit 18' dem Beinstützteil 10 und dem Wadentützteil 12 zum Verstellen derselben zugeordnet sind. Nachfolgend wird ausschließlich die Antriebseinheit 18 näher erläutert. Die Antriebseinheit 18'ist entsprechend aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert.

[0026] Die Antriebseinheit 18 weist einen Elektromotor 20 auf, der über ein Schneckengetriebe mit einer Gewindespindel 22 in Drehantriebsverbindung steht, auf der verdrehsicher und in Axialrichtung der Gewindespindel 22 linear beweglich eine Spindelmutter 24 angeordnet ist, die das Abtriebsorgan der Antriebseinheit 18 bildet. Zum Verschwenken des Oberkörperstützteils 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 ist ein Schwenkelement in Form eines Schwenkhebels 26 vorgesehen, der um eine Schwenkachse 28 schwenkbar an dem Grundkörper 16 des Doppelantriebs 14 gelagert ist. Das der Schwenkachse 28 abgewandte Ende des Schwenkhebels 26 trägt Rollen 30, 30', auf denen sich das Oberkörperstützteil 8 mit seiner der Boxspring-Matratze abgewandten Seite abstützt, so dass der Schwenkhebel 26 das Oberkörperstützteil 8 lose beaufschlagt.

[0027] Mit dem Schwenkhebel 26 ist beabstandet zu dessen Enden gelenkig ein Ende eines Aufstellhebels 32 verbunden, dessen anderes Ende durch die Spindelmutter 24 lose beaufschlagt wird. Ausgehend von einer Ausgangslage der Verstellbewegung, die einer Liegeposition der Stützeinrichtung 2 entspricht und in der das Oberkörperstützteil 8 zusammen mit dem mittleren Stützteil 6 und dem Beinstützteil 10 sowie dem Wadenstüzteil 12 eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannt, treibt der Elektromotor 20 die Gewindespindel 22 derart an, dass sich die Spindelmutter 24 in der Zeichnung nach rechts bewegt und gegen das zugewandte Ende des Aufstellhebels 32 drückt, wodurch sich der Aufstellhebel 32 aufstellt. Hierdurch wird der Schwenkhebel 26 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt, so dass das Oberkörperstützteil in der gewünschten Weise verschwenkt wird.

[0028] Die Rückstellung aus der in der Zeichnung dargestellten Endlage der Verstellbewegung in die Ausgangslage vollzieht sich bei eingeschalteten Elektromotor 20, jedoch unter der Gewichtskraft des Oberkörperstützteils 8 bzw. einer auf der Stützeinrichtung 2 ruhenden Person.

[0029] Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, weist der Schwenkhebel 26 auf seiner der Spindelmutter 24 und dem Aufstellhebel 32 zugewandten Seite eine in Längsrichtung des Schwenkhebels 26 verlaufende Ausnehmung 34 auf, die so ausgebildet ist, dass in der Ausgangslage der Verstellbewegung, in der das Oberkörperstützteil 8 im wesentlichen horizontal angeordnet ist, die Spindelmutter 24 und der Aufstellhebel 32 in der Ausnehmung 34 aufgenommen sind.

[0030] Dadurch, dass der Schwenkhebel 26 schwenkbar an dem Grundkörper 16 des Doppelantriebs 14 gelagert ist, erübrigt sich ein separater Verstellbeschlag. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau.

[0031] Erfindungsgemäß ist der Doppelantrieb 14 für eine werkzeuglose Montage an der Stützeinrichtung 2 ausgebildet. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Stützeinrichtung 2 quer zu ihrer Längsrichtung verlaufende Streben 36, 36' (vgl. insbesondere Fig. 2 und Fig. 3) auf. An den Enden der Profilschiene, die den Grundkörper 16 des Doppelantriebs 14 bildet, sind Auflagerelemente 38, 38' angeordnet, mit denen sich der Grundkörper 16 in der in der Zeichnung dargestellten Montageposition des Doppelantriebs 14 auf den Streben 36, 36' abstützt. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen können die Auflagerelemente 38, 38' über geeignete Befestigungsmittel an den Streben 36, 36' befestigt werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel legen die Auflagerelemente 38, 38' jedoch lose auf den Streben 36, 36' auf. Der Abstand zwischen voneinander weg weisenden vertikalen Flächen der Auflagerelemente 38, 38' entspricht dabei im wesentlichen der lichten Weite zwischen den Querstreben 36, 36'. Ggf. kann der Doppelantrieb 14 hierbei leicht klemmend zwischen den Querstreben 36, 36'gehalten sein.

[0032] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind ferner Befestigungsmittel zur werkzeuglosen Befestigung des mittleren Stützteils 6 an dem Grundkörper 16 des Doppelantriebs 14 vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel eine werkzeuglos handbetätigbare Schraubvorrichtung aufweisen. Die Schraubvorrichtung weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Sinne einer werkzeuglosen Befestigung sind Flügelschrauben auf, von denen in Fig. 6 lediglich eine Flügelschraube 42 erkennbar ist. Die Flügelschrauben sind in an dem mittleren Stützteil 6 angeordnete Muttern 40, 40' einschraubbar.

[0033] Zur Demontage des Doppelantriebs 14, beispielsweise zu Wartungszwecken, ist es lediglich erforderlich, die Flügelschrauben 42, 42' zu lösen und die Auflagerelemente 38, 38' von den Streben 36, 36' abzuheben. Die Montage und Demontage des Doppelantriebs 14 sind damit völlig werkzeuglos und besonders einfach zu bewerkstelligen.

[0034] Der dem Beinstützteil 10 und dem Wadenstützteil 12 zugeordnete Schwenkhebel 26' trägt an seinen Enden eine parallel zu der Schwenkachse des Schwenkhebels 26' verlaufende Achse 44 (vgl. Fig. 3), die in Montageposition des Doppelantriebs 14 in Aufnahmen 46, 46' aufgenommen ist, die an der Unterseite des Wadenstützteils 12 befestigt sind. Auf diese Weise werden beim Verschwenken des Schwenkhebels 26 das Beinstützteil 10 und das Wadenstützteil 14 verstellt.

[0035] Eigenständige erfinderische Bedeutung hat auch ein Verfahren zur Notabsenkung eines mittels eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs verstellten Stützteiles. Fällt beispielsweise in der in Fig. 6 dargestellten Verstelllage des Schwenkhebels 26 und damit des Oberkörperstützteils 8 der Strom aus, so kann der Schwenkhebel 26 von Hand in Fig. 6 im Uhrzeigersinn bewegt werden, so dass der Aufstellhebel 32 außer Eingriff von der Spindelmutter 24 kommt und der Schwenkhebel 26 damit von den Antriebsstrang der Antriebseinheit 18 entkoppelt ist. Daran anschließend kann der Schwenkhebel 26 in der Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt werden, wobei sich das Oberkörperstützteil zurück in die Ausgangslage bewegt und der Aufstellhebel 32 über die Spindelmutter 24 in der Zeichnung nach links hinweg gleitet. In der am Ende dieser Bewegung wieder erreichten Ausgangslage der Verstellbewegung sind der Aufstellhebel 32 und die Spindelmutter 24 in der Ausnehmung 34 des Schwenkhebels 26 aufgenommen.

[0036] Um den Schwenkhebel 26 wieder in Antriebsverbindung mit dem Antriebsstrang der Antriebseinheit 18 zu bringen, ist es lediglich erforderlich, den Elektromotor 20 so anzusteuern, dass die Spindelmutter 24 in der Zeichnung nach links zurück in ihre Ausgangslage fährt. Dabei unterfährt sie den Aufstellhebel 32, so dass dieser über die Spindelmutter 24 hinweggleitet und wieder in Eingriff mit dem dem Elektromotor 20 zugewandten Ende der Spindelmutter 24 kommt und die Antriebsverbindung somit wieder hergestellt ist. Um diesen Vorgang zu erleichtern, kann der Aufstellhebel 32 an der Unterseite seines freien Endes mit einer Anlaufschräge 46 versehen sein, wie aus Fig. 6 ersichtlich.Die Notabsenkung ist damit besonders einfach gestaltet.

[0037] Zur Erläuterung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs wird nachfolgend auf die Figuren 7 bis 14 Bezug genommen.

[0038] In Fig. 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Doppelantriebs 14 dargestellt, an dessen Grundkörper 16 in Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel Schwenkelemente in Form von Schwenkhebeln 26, 26 jeweils um eine Schwenkachse 28, 28' schwenkbar gelagert befestigt sind. In weiterer Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel ist der Doppelantrieb 14 für eine werkzeuglose Montage an einer Stützeinrichtung für eine Boxspring-Matratze oder ein Polsterbett ausgebildet, wie dies für das erste Ausführungsbeispiel erläutert worden ist. Fig. 7 zeigt den Doppelantrieb 14 in einer Ausgangslage der Verstellbewegung mit einer Position der Schwenkhebel 26, 26, die einer Verstelllage der Stützeinrichtung entspricht, in der die Stützteile eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen.

[0039] Fig. 8 zeigt den Doppelantrieb gemäß Fig. 7 in einer Position der Schwenkhebel 26, 26', die einer Endlage der Verstellbewegung entspricht, in der die Stützteile relativ zueinander maximal verstellt sind.

[0040] Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel zunächst dadurch, dass der Grundkörper 16 als Gehäuse 50 ausgebildet ist, in dem die den Schwenkhebeln 26, 26' zugeordneten Antriebseinheiten aufgenommen sind. Das Gehäuse 50 besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Halbschalen 52, 52' aus Kunststoff. Die Halbschalen 52, 52' sind miteinander schraubverbunden bzw. schraubverbindbar.

[0041] An den in Längsrichtung gelegenen Enden des Gehäuses 50 sind Auflagerelemente 38, 38' in das Gehäuse eingeformt, mit denen der Doppelantrieb 14 in Montageposition auf quer verlaufenden Streben einer Stützeinrichtung aufliegt und sich an diesen abstützt (vgl. die Bezugszeichen 36, 36' in Fig. 3).

[0042] Zur Befestigung an einem ortsfesten mittleren Stützteil einer Stützeinrichtung sind an die Halbschalen 52, 52' Befestigungslaschen 54, 54' angeformt, wie in Fig. 8 und besonders gut in Fig. 14 erkennbar.

[0043] Die Montage des Doppelantriebs 14 an einer Stützeinrichtung vollzieht sich prinzipiell in der gleichen Art und Weise wie in Bezug auf das erste Ausführungsbeispiel erläutert. Hierzu wird der Doppelantrieb 14 mittels der Auflagerelemente 38, 38' auf die quer verlaufenden Streben der Stützeinrichtung aufgelegt. Daran anschließend kann der Doppelantrieb 14 über die Befestigungslaschen 54, 54' mit seinem Gehäuse mit einem ortsfesten mittleren Stützteil einer Stützeinrichtung verschraubt werden. Die Verschraubung kann insbesondere über eine werkzeuglos betätigbare Schraubvorrichtung hergestellt werden.

[0044] Anhand der Figuren 9 bis 12 werden nachfolgend die Antriebseinheiten 18, 18' des Doppelantriebs 14 näher erläutert.

[0045] Fig. 9 zeigt den Doppelantrieb 14 in der Verstelllage entsprechend Fig. 1, wobei aus Gründen der Erläuterung des Aufbaus der Antriebseinheiten 18, 18' die Halbschale 52 des Gehäuses 16 weggelassen ist. Nachfolgend wird ausschließlich die Antriebseinheit 18 näher erläutert, die Antriebseinheit 18' ist entsprechend aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.

[0046] Die Antriebseinheit 18 weist eine drehbar in dem Gehäuse 16 gelagerte, ortsfeste Spindelmutter 56 auf, die auf eine in dem Gehäuse 16 verdrehsicher gelagerte und in ihrer Axialrichtung bewegliche Gewindespindel 58 aufgesetzt ist. Mit der Spindelmutter 56 ist drehfest ein Schneckenrad 60 verbunden, das mit einer Schnecke 62 in Eingriff steht, die mit der Antriebswelle eines Elektromotors der Antriebseinheit 18 in Eingriff steht, so dass sich die Gewindespindel 58 entsprechend der Drehrichtung der Antriebswelle des Elektromotors in Fig. 10 nach links oder rechts bewegt.

[0047] Zur Spannungsversorgung und Ansteuerung der Antriebseinheiten 18, 18' sind in der Zeichnung nicht näher dargestellte Spannungsversorgungs- und Ansteuerungsmittel vorgesehen, deren grundsätzlicher Aufbau dem Fachmann jedoch allgemein bekannt ist und daher hier nicht näher erläutert wird.

[0048] Auf das der Schwenkachse 28 zugewandte Ende der Gewindespindel 58 ist ein Druckstück 64 aufgesetzt.

[0049] Abweichend von dem ersten Ausführungsbeispiel ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Schwenkhebel 26 als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen erster Hebelarm 66 das zugeordnete zu verstellende Stützteil lose beaufschlagt und dessen zweiter Hebelarm 68 mit dem durch das Druckstück 64 gebildete Antriebsorgan der Antriebseinheit 18 in Antriebsverbindung steht.

[0050] Zwischen dem zweiten Hebelarm 68 und dem Druckstück 64 der Antriebseinheit 18 ist eine Lasche 70 angeordnet, deren erstes Ende entfernt zu der Schwenkachse 28 gelenkig mit dem zweiten Hebelarm 68 verbunden ist und deren zweites Ende von dem Druckstück 64 druckbeaufschlagbar ist bzw. während der Verstellbewegung druckbeaufschlagt wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel beaufschlagt das Druckstück das zweite Ende der Lasche 70 mittels einer Eingriffsfläche lose.

[0051] Fig. 11 zeigt die Antriebseinheit 18, wobei zur Erläuterung das Druckstück 64 weggelassen ist.

[0052] Fig. 12 zeigt das Druckstück 64 für sich genommen, wobei insbesondere eine Eingriffsfläche 72 des Druckstücks 64 erkennbar ist.

[0053] Aus Fig. 11 und Fig. 12 sowie einem Vergleich von Fig. 11 mit Fig. 12 ist ersichtlich, dass die Eingriffsfläche 72 und das zweite Ende der Lasche in Querschnitt profiliert und zueinander komplementär geformt sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Eingriffsfläche 64 im Querschnitt konkav und das zweite Ende der Lasche entsprechend komplementär konvex geformt, wobei die Eingriffsfläche 72 und das Ende der Lasche 70 im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet sind.

[0054] Zum Vorspannen des zweiten Endes der Lasche 70 gegen die Eingriffsfläche 72 des Druckstücks 64 sind Federmittel vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel zwischen einer Innenwandung des Gehäuses 50 und der Lasche 70 wirkende Zugfeder in Form einer Schraubenfeder 74 gebildet sind.

[0055] Zum Verstellen des Schwenkhebels 26 und damit des zugeordneten Stützteiles aus der in Fig. 7 dargestellten Ausgangslage der Verstellbewegung in Richtung auf die in Fig. 8 dargestellte Endlage der Verstellbewegung treibt der Elektromotor die Spindelmutter 56 derart an, dass sich die Gewindespindel 58 mit dem Druckstück 64 in Fig. 10 nach links bewegt. Hierbei drückt das Druckstück 64 gegen das zweite Ende der Lasche 70. Mittels der Schraubenfeder 74 ist dabei das zweite Ende der Lasche 70 in Eingriff mit der Eingriffsfläche 72 gehalten. Während der Bewegung des Druckstücks 64 in Fig. 10 nach links verschwenkt der Schwenkhebel 26 in Fig. 10 im Uhrzeigersinn, so dass in der gewünschten Weise das von dem Schwenkhebel 26 beaufschlagte Stützteil verschwenkt wird.

[0056] Falls bei verstellter Stützeinrichtung der Strom ausfällt, kann der Schwenkhebel 26 mit dem dadurch verstellten Stützteil im Sinne einer Notausrückung (Notabsenkung) wie folgt von Hand zurückgestellt werden:

Zum Durchführen einer Notabsenkung wird der Schwenkhebel 26 über die in Fig. 10 dargestellte Endlage der Verstellbewegung hinaus von Hand in Fig. 10 im Uhrzeigersinn bewegt, wobei das zweite Ende der Lasche 70 von der Eingriffsfläche 72 des Druckstücks 64 außer Eingriff kommt. Durch die Schraubenfeder 74 wird hierbei die Lasche 70 nach oben gezogen.

[0057] Die Lasche 70 ist an ihrem unteren Ende mit einem Griffelement 76 versehen, das durch eine in dem Gehäuse 50 gebildete Öffnung zugänglich ist, wie dies aus Fig. 8 ersichtlich ist. Mittels des Griffelementes 76 kann die Lasche 70 nach unten gezogen und aus der Bewegungsbahn des Druckstücks 64 herausbewegt werden. Daran anschließend kann der Schwenkhebel mit dem dadurch verstellten Stützteil in Fig. 10 entgegen dem Uhrzeigersinn zurückverstellt werden, wobei sich die Lasche 70 außerhalb des Gehäuses 50 unter das stillgesetzte Druckstück bewegt.

[0058] Um die Lasche 70 wieder in Eingriff mit der Eingriffsfläche 72 zu bringen und die Antriebseinheit 18 damit wieder zu aktivieren, kann der Schwenkhebel 26 von Hand in Fig. 10 im Uhrzeigersinn bewegt werden, wobei die Lasche 70 unter der Wirkung der Schraubenfeder 74 wieder in Eingriff mit der Eingriffsfläche 72 des Druckstücks 64 gelangt.

[0059] Auf diese Weise ist eine Notabsenkung realisiert, die für sich genommen eine eigenständige erfinderische Bedeutung hat.

[0060] In Fig. 13 ist der Abstand der Schwenkachsen 28, 28' zueinander mit "A" gekennzeichnet. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, die für sich genommen bei Doppelantrieben jeglicher Art eine eigenständige erfinderische Bedeutung besitzt, ist der Abstand "A" größer als 620 mm. Auf diese Weise ergeben sich bei der Verstellung von Stützteilen einer Stützeinrichtung besonders günstige Verhältnisse.

Ansprüche

1. Elektromotorischer Doppelantrieb (14) für eine verstellbare Stützeinrichtung (2) zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts , die einen Rahmen (4) und relativ zueinander schwenkverstellbare, plattenfömige Stützteile (6-12) aufweist, die wenigstens ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweisen, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil (8) und mit dessen anderem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil (10) verbunden ist,
wobei der Doppelantrieb (14) einen Grundkörper (16) aufweist, an dem zwei Antriebseinheiten (18, 18') angeordnet sind, wobei jede Antriebseinheit (18, 18') in Montageposition des Doppelantriebs (14) mit einem Schwenkhebel (26, 26') antriebstechnisch verbunden ist,
wobei die Schwenkhebel (26, 26') schwenkbar gelagert an dem Grundkörper befestigt sind und jeweils mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung stehen zum Verstellen desselben und
wobei der Doppelantrieb (14) für eine werkzeuglose Montage an der Stützeinrichtung (2) ausgebildet ist.

2. Doppelantrieb nach Anspruch 1, wobei wenigstens ein Schwenkhebel (26) in Montageposition des Doppelantriebs (14) das zugeordnete Stützteil lose beaufschlagt.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, wobei jeder Schwenkhebel (26, 26) mittels eines zugeordneten Abtriebsorganes zum Verschwenken des zugeordneten Stützteiles verschwenkbar ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 3, wobei das oder jedes Abtriebsorgan linear beweglich ist.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 4, wobei das Abtriebsorgan eine Spindelmutter (24) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer Gewindespindel (22) angeordnet ist, die in Drehantriebsverbindung mit einem Elektromotor (20) der Antriebseinheit steht,

6. Doppelantrieb nach Anspruch 4, wobei das Abtriebsorgan eine Gewindespindel ist, die verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der eine ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist, die in Drehantriebsverbindung mit einem Elektromotor der Antriebseinheit steht.

7. Doppelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Grundkörper (16) des Doppelantriebs (14) als Gehäuse (50), vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet ist.

8. Doppelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet wobei das Gehäuse (50) aus zwei Halbschalen (52, 52') besteht.

9. Doppelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem an den Enden des Grundkörpers (16) Auflagerelemente gebildet sind, mit denen der Grundkörper (16) in Montageposition des Doppelantriebs (14) auf quer verlaufenden Streben (36, 36') der Stützeinrichtung (2) aufliegt.

10. Doppelantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagerelemente (38, 38') in Montageposition des Doppelantriebs (14) lose auf den Streben (36, 36') aufliegen.

11. Doppelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Befestigungsmittel zur werkzeuglosen Befestigung des mittleren Stützteils (6) an dem Grundkörper (16) des Doppelantriebs (14) vorgesehen sind.

12. Doppelantrieb nach Anspruch 11, wobei die Befestigungsmittel eine werkzeuglos handbetätigbare Schraubvorrichtung aufweisen.

13. Doppelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an den Grundkörper (16) Befestigungslaschen (54, 54') zur Schraubbefestigung des Grundkörpers (16) an dem ortsfesten mittleren Stützteil angeformt sind oder an dem Grundkörper (16) ausgebildet sind.

14. Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts, die einen einem Doppelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

Zeichnung