VERSTELLBARES BETTGESTELL

Abstract

 Ein Bettgestellmodul (10, 210) zur Befestigung einer Auflage für eine Matratze an einem Bettunterteil enthält ein erstes Rahmenelement (1, 201) und ein zweites Rahmenelement (2, 202) sowie eine ortsfeste Querstrebe (3, 203), welche das erste Rahmenelement (1, 201) mit dem zweiten Rahmenelement (2, 202) verbindet. Eine Antriebsvorrichtung (4, 204) ist auf der ortsfesten Querstrebe (3, 203) angeordnet. Die Antriebsvorrichtung (4, 204) trägt eine bewegliche Querstrebe (5, 205), die relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) verschiebbar ist, wobei die bewegliche Querstrebe (5, 205) durch die Antriebsvorrichtung (4, 204) mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements (11, 21, 211, 221) entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements (1, 2, 201, 202) verschiebbar ist, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung (4, 204) die bewegliche Querstrebe (5, 205) relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) verschiebbar ist. An der beweglichen Querstrebe (5, 205) ist je ein erster und ein zweiter Gelenkarm (51, 52, 251, 252) befestigt, wobei der erste Gelenkarm (51, 251) mit einem ersten Stützarm (12, 212) verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement (1, 201) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm (51, 251) drehgelenkig befestigt ist. Der zweite Gelenkarm (52, 252) ist mit einem zweiten Stützarm (22, 222) verbunden, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement (2, 202) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm (52, 252) drehgelenkig befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft verstellbares Bettgestell umfassend ein Bettgestellmodul gemäss des Oberbegriffs von Patentanspruch 1 sowie ein Bettunterteil gemäss des Oberbegriffs von Patentanspruch 6.

[0002] Beispielsweise ist ein längenverstellbares Kranken- oder Pflegebett aus der DE 10 2005 045 423 A1 bekannt. Hierzu weist zumindest eines der Betthäupter ein Führungsstück auf, welches sich horizontal erstreckt und in einer Abdeckschiene gelagert ist. Diese Abdeckschiene bildet die Sichtseite einer Blende und überdeckt die Tragleiste, die mit dem Liegeflächenrahmen fest verbunden ist. Die Abdeckschiene weist ein C-Profil auf, welches auf der Sichtseite die Bettunterkonstruktion verdeckt, sodass die Bettunterkonstruktion dem Betrachter verborgen bleibt.

[0003] Aus der DE 10 2011 085 669 A1 ist auch ein Bett bekannt, welches eine verstellbare Höhe, Liegewinkel und/oder Rücken- und Fusslehne aufweist. Dieses Bett weist ein Untergestell, einen höhenverstellbaren Mittelteil sowie zwei am Mittelteil gelagerte Oberrahmen auf, die in ihrer Breite an eine aufzunehmende Matratze angepasst sind. Die Breite des Untergestells entspricht der eines Einzelbetts. Die Gesamtbreite der Oberrahmen entspricht der eines Doppelbetts.

[0004] WO2014185161 zeigt ein verstellbares Bett, welches leicht zusammenbaubar sein soll. Allerdings enthält dieses verstellbare Bett je eine Antriebseinheit für die Höhenverstellung des Fussendes sowie die Höhenverstellung des Kopfendes, eine Antriebseinheit für die Neigungsverstellung des Kopfendes, eine weitere Antriebseinheit für die Neigungsverstellung des Fussendes, sodass die Konstruktion des Betts entsprechend kompliziert wird. Dies hat unter anderem zur Folge, dass das Bett im zusammengebauten Zustand schwer manövrierbar wird, was insbesondere im Einsatz im Spitalsbereich nachteilig sein kann, wenn Patienten verlegt werden müssen.

[0005] Allen diesen Lösungen aus dem Stand der Technik ist gemeinsam, dass sie nicht für Betten unterschiedlicher Breite und/oder Länge verwendbar sind. Die Querstreben müssen bei Verwendung in einem Bett mit einer unterschiedlichen Breite neu hergestellt werden. Eine mögliche Abhilfe kann hier die US5996145 A schaffen, welche Latten zeigt, die teleskopartig ineinander einschiebbar sind. Die Latten sind als C-Profile ausgebildet, wobei der Querschnitt der ersten Latte kleiner als der Querschnitt der zweiten Latte ist, sodass die erste Latte in der zweiten Latte aufgenommen werden kann und entsprechend der gewünschten Bettbreite verschoben werden kann. Um eine ausreichende Stabilität für auf den Latten aufliegende Matratze und das Gewicht der auf der Matratze liegenden Person(en) sicherzustellen, muss eine Vielzahl derartiger Latten angebracht werden. Wenn die Latte für ein besonders breites Bett verwendet wird, weisen sie zudem ihre geringste Stabilität auf, da die ersten Latten nur noch zu einem geringen Teil in den zweiten Latten aufgenommen sind. Daher kann es für besonders breite Betten erforderlich sein, zusätzliche Stützbeine vorzusehen. Daher ist die Montage und Justierung aufwändig.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein höhenverstellbares sowie winkelverstellbares Bettunterteil bereitzustellen, dessen Verstellmechanismus zur Höhenverstellung und Schwenkbewegung einer Matratzenauflage einfach an Bettrahmen mit unterschiedlichen Abmessungen angepasst werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird durch höhenverstellbares sowie winkelverstellbares Bettgestellmodul gelöst, welches die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Ein Bettgestellmodul zur Befestigung einer Auflage für eine Matratze an einem Bettunterteil enthält ein erstes Rahmenelement und ein zweites Rahmenelement sowie eine ortsfeste Querstrebe, welche das erste Rahmenelement mit dem zweiten Rahmenelement verbindet. Eine Antriebsvorrichtung ist auf der ortsfesten Querstrebe angeordnet. Die Antriebsvorrichtung trägt eine bewegliche Querstrebe, die relativ zur ortsfesten Querstrebe verschiebbar ist. Insbesondere ist die bewegliche Querstrebe parallel zur ortsfesten Querstrebe angeordnet. Die bewegliche Querstrebe ist mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements verschiebbar, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung die bewegliche Querstrebe relativ zur ortsfesten Querstrebe verschiebbar ist. An der beweglichen Querstrebe sind je ein erster Gelenkarm und ein zweiter Gelenkarm befestigt, wobei der erste Gelenkarm mit einem ersten Stützarm verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm drehgelenkig befestigt ist. Der zweite Gelenkarm ist mit einem zweiten Stützarm verbunden, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm drehgelenkig befestigt ist.

[0009] Die Antriebsvorrichtung kann eine Antriebsschiene enthalten. Insbesondere kann die bewegliche Querstrebe entlang der Antriebsschiene verschoben werden. Die Antriebsvorrichtung kann einen Linearantrieb enthalten. Die Antriebsvorrichtung kann eine Antriebsvorrichtung aus der Gruppe der elektrischen oder magnetischen Linearantriebe, der elektromechanischen Linearantriebe, der pneumatischen und/oder hydraulischen Antriebsvorrichtungen umfassen. Beispielsweise kann eine Antriebsvorrichtung gemäss WO2004071244 A2 zum Einsatz kommen. Die Antriebsvorrichtung kann mittels Netzstrom betrieben werden oder einen wieder aufladbaren Akkumulator zum netzunabhängigen Betrieb umfassen, was beispielsweise in der WO2012146721 A1 beschrieben ist.

[0010] Insbesondere kann die bewegliche Querstrebe ein erstes Querstrebenende und ein zweites Querstrebenende enthalten, wobei jedes der beiden Querstrebenenden eine Führungsschiene oder Führungsnut enthält, die in einer korrespondierenden Führungsnut oder Führungsschiene des Rahmenelements aufgenommen ist. Insbesondere kann die in der Antriebsschiene gelagerte Antriebsvorrichtung an die bewegliche Querstrebe derart gekoppelt sein, dass sie horizontal verschiebbar ist. Am ersten Querstrebenende ist der erste Gelenkarm angelenkt, wobei das untere Ende des Gelenkarms den Angelpunkt enthält. Am zweiten Querstrebenende ist der zweite Gelenkarm angelenkt, wobei das untere Ende des zweiten Gelenkarms den Angelpunkt enthält. Wenn die bewegliche Querstrebe von der ortsfesten Querstrebe wegbewegt wird, verringert sich der Neigungswinkel des ersten und zweiten Gelenkarms zu der von der ortsfesten und beweglichen Querstrebe aufgespannten Ebene, wodurch der erste und zweite Gelenkarm in eine weiter eingefahrene Position bewegbar ist. Hierdurch kann eine am ersten und zweiten Gelenkarm befestigte Matratzenauflage abgesenkt werden oder gekippt werden.

[0011] Nach einem Ausführungsbeispiel können die ortsfeste Querstrebe und die bewegliche Querstrebe längsverstellbar sein. Das heisst die Länge der ortsfesten Querstrebe sowie der beweglichen Querstrebe kann eingestellt werden, sodass das Bettgestellmodul für verschiedene Bettrahmen unterschiedlicher Breite verwendbar ist. Insbesondere kann jede der ortsfesten oder beweglichen Querstreben ein erstes und ein zweites Querstrebenelement enthalten, wobei das erste Querstrebenelement teleskopartig über das zweite Querstrebenelement schiebbar ist. Jedes der ersten und zweiten Querstrebenelemente kann über ein Befestigungselement verfügen, sodass das erste Querstrebenelement in einer definierten Position zum zweiten Querstrebenelement befestigbar ist. Das Befestigungselement kann zumindest ein Element aus der Gruppen der Schrauben, Nieten, Rastmittel enthalten.

[0012] Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bettunterteil, enthaltend ein Bettgestellmodul, wobei der Bettunterteil einen ersten Unterseitenteil und einen zweiten Unterseitenteil aufweist, die miteinander durch einen Unterkopfteil und einen Unterfussteil verbunden sind, wodurch ein Bettrahmen ausgebildet ist. Der erste Unterseitenteil und der zweite Unterseitenteil sind durch ein Bettgestellmodul miteinander verbunden. Das Bettgestellmodul enthält ein erstes Rahmenelement und ein zweites Rahmenelement sowie eine ortsfeste Querstrebe, welche das erste Rahmenelement mit dem zweiten Rahmenelement verbindet. Eine Antriebsvorrichtung ist auf der ortsfesten Querstrebe angeordnet, wobei die Antriebsvorrichtung eine bewegliche Querstrebe trägt, die relativ zur ortsfesten Querstrebe in der Antriebsvorrichtung verschiebbar ist. Die bewegliche Querstrebe ist durch die Antriebsvorrichtung mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements verschiebbar, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung die bewegliche Querstrebe relativ zur ortsfesten Querstrebe verschiebbar ist. An der beweglichen Querstrebe ist je ein erster und ein zweiter Gelenkarm befestigt, wobei der erste Gelenkarm mit einem ersten Stützarm verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm drehgelenkig befestigt ist. Der zweite Gelenkarm ist mit einem zweiten Stützarm verbunden, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm drehgelenkig befestigt ist.

[0013] Das Bettunterteil enthält nach einem Ausführungsbeispiel ein erstes Bettgestellmodul und ein zweites Bettgestellmodul. Insbesondere sind das erste und zweite Bettgestellmodul gleich aufgebaut. Das heisst, das erste Bettgestellmodul und das zweite Bettgestellmodul enthalten dieselben Teile, was zu einer Verringerung der Herstellkosten führt.

[0014] Insbesondere enthält das erste Bettgestellmodul eine erste Antriebsvorrichtung und das zweite Bettgestellmodul zweite Antriebsvorrichtung. Die erste Antriebsvorrichtung ist unabhängig von der zweiten Antriebsvorrichtung betätigbar. Insbesondere kann die Antriebsvorrichtung an eine Steuerungseinheit koppelbar sein, sodass die Antriebsvorrichtung mittels der Steuerungseinheit betätigbar ist. Die Steuerungseinheit kann ein Eingabegerät umfassen, welches oder ein anderes optisches und/oder akustisches und/oder berührungssensitives Eingabemodul verfügt, beispielsweise über Eingabetasten, einen Touchscreen, ein Mikrophon oder dergleichen. Die Steuerungseinheit kann programmierbar sein. Eine Möglichkeit des Einsatzes eines Programms oder einer App ist in der WO2013057198 A1 beschrieben. Insbesondere kann mindestens eine Stellung aus der Gruppe der Hubstellungen und/oder Winkelstellungen programmiert werden. Die programmierte Stellung kann in einem Speichermodul gespeichert werden und bei Bedarf manuell oder automatisch abgerufen werden. Mittels einer Datenbank können die entsprechenden Stellungen einem Patienten zugeordnet werden, sodass eine patientenspezifische Programmierung ermöglicht ist.

[0015] Die Steuerungseinheit kann mit einem oder mehreren Einzelantrieben kombiniert werden. Die Steuerungseinheit kann ein Eingabegerät zur Betätigung mindestens einer der Einzelantriebe enthalten. Dieses Eingabegerät ist beispielsweise als Handbedienung gemäss der Lehre der DE10 2014 106677 A ausgebildet. Die Handbedienung kann eine Energieversorgungseinrichtung gemäss DE10 2011 000602 A1 enthalten. Die Steuerungseinheit kann eine Speichereinheit enthalten, die beispielsweise eine Messdatenverarbeitungsvorrichtung zur Ermittlung des Verschleisses der Antriebsvorrichtung oder deren Komponenten umfasst, was beispielsweise in der WO2009062983 A1 beschrieben ist. Ein Verfahren zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Antriebsvorrichtung für ein Möbel und einem Datengerät ist in der WO2013072431 A1 beschrieben. Insbesondere kann die Antriebsvorrichtung programmgesteuert, drahtlos bzw. ferngesteuert betrieben werden.

[0016] Nach einem Ausführungsbeispiel ist eine Trendelenburgstellung für eine Matratzenauflage einstellbar, indem der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des ersten Bettgestellmoduls durch die erste Antriebsvorrichtung in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten sind und der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des zweiten Bettgestellmoduls durch die zweite Antriebsvorrichtung in einer weiter eingefahrenen Position gehalten sind. Hierdurch kann eine Matratzenauflage in einer Winkelstellung gehalten werden.

[0017] Nach einem Ausführungsbeispiel ist eine Anti-Trendelenburgstellung für eine Matratzenauflage einstellbar, indem der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des ersten Bettgestellmoduls durch die erste Antriebsvorrichtung in einer weiter eingefahrenen Position gehalten sind und der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des zweiten Bettgestellmoduls durch die zweite Antriebsvorrichtung in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten sind. Hierdurch kann eine Matratzenauflage in einer freien Winkelstellung gehalten werden. Nach jedem der Ausführungsbeispiele kann jede der Hubstellungen oder Winkelstellungen stufenlos einstellbar sein. Das Bettgestellmodul kann stufenlos in eine Hubstellung und/oder Winkelstellung verstellbar sein. Nach einem Ausführungsbeispiel ist eine abgesenkte Stellung für eine Matratzenauflage einstellbar, indem der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des ersten Bettgestellmoduls durch die erste Antriebsvorrichtung in einer eingefahrenen Position gehalten sind und der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des zweiten Bettgestellmoduls durch die zweite Antriebsvorrichtung in einer eingefahrenen Position gehalten sind. Hierdurch kann eine Matratzenauflage im Bettrahmen gehalten werden.

[0018] Nach einem Ausführungsbeispiel ist eine zumindest teilweise angehobene Stellung für eine Matratzenauflage einstellbar, indem der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des ersten Bettgestellmoduls durch die erste Antriebsvorrichtung in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm und der zweite Gelenkarm des zweiten Bettgestellmoduls durch die zweite Antriebsvorrichtung in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist. Hierdurch kann eine Matratzenauflage oberhalb des Bettrahmens gehalten werden.

[0019] Durch Verwendung eines Bettgestellmoduls nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele ist es möglich, dieses in einen beliebigen Bettrahmen einzubauen. Die Rahmenelemente des Bettgestellmoduls werden in einfacher Weise mit Befestigungselementen auf den einander zugewendeten Seiten des ersten und zweiten Unterseitenteils des Bettunterteils befestigt. Insbesondere kann ein Bettgestellmodul oder eine Mehrzahl von Bettgestellmodulen nachgerüstet werden. Das heisst, dass auch für Bettunterteile, die bisher nicht mit der Option einer Höhenverstellung und/oder Neigungsverstellung der Matratzenauflage ausgestattet waren, kann nachträglich durch Einbau eines oder mehrerer Bettgestellmodule sowohl die Funktion der Neigungsverstellung, beispielsweise in Trendelenburgstellung oder Anti-Trendelenburgstellung, sowie die Funktion der Höhenverstellung erhalten werden.

[0020] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze Erfindung im versenkten Zustand,

Fig. 2

eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 im angehobenen Zustand,

Fig. 3

eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 in Trendelenburgstellung,

Fig. 4

eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 in Anti-Trendelenburgstellung,

Fig. 5

eine Ansicht eines Bettgestellmoduls für ein Bett nach einem der vorhergehenden Figuren für ein breites Bett im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 6

eine Ansicht eines Bettgestellmoduls für ein Bett nach einem der vorhergehenden Figuren 1-4 für ein schmales Bett im eingefahrenen Zustand,

Fig. 7

eine Explosionsdarstellung des Bettgestellmoduls nach einer der Fig. 5, 6.

[0021] Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines Bettrahmens 100 sowie einer Auflage für eine Matratze im versenkten Zustand. Dieser Bettrahmen wird auch als Bettunterteil bezeichnet. Der Bettunterteil enthält ein erstes Bettgestellmodul 10 sowie ein zweites Bettgestellmodul 210. Eines der beiden Bettgestellmodule kann auch weggelassen werden, was in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Der Bettunterteil weist einen ersten Unterseitenteil 121 und einen zweiten Unterseitenteil 122 auf, die miteinander durch einen Kopfteil 125 und einen Fussteil 126 verbunden sind Der erste Unterseitenteil 121 und der zweite Unterseitenteil 122 sind durch das erste und zweite Bettgestellmodul 10, 210 sowie gegebenenfalls durch den Kopfteil 125 und/oder den Fussteil 126 miteinander verbunden. Das erste Bettgestellmodul 10, welches in Fig. 5 im Detail dargestellt ist, enthält ein erstes Rahmenelement 1 und ein zweites Rahmenelement 2 sowie eine ortsfeste Querstrebe 3, welche das erste Rahmenelement 1 mit dem zweiten Rahmenelement 2 verbindet, wobei eine Antriebsvorrichtung 4 auf der ortsfesten Querstrebe 3 angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung 4 trägt eine bewegliche Querstrebe 5, die relativ zur ortsfesten Querstrebe 3 in der Antriebsvorrichtung 4 verschiebbar ist, wobei die bewegliche Querstrebe 5 durch die Antriebsvorrichtung 4 mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements 11, 21 entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements 1, 2 verschiebbar ist, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung 4 die bewegliche Querstrebe 5 relativ zur ortsfesten Querstrebe 3 verschiebbar ist, wobei an der beweglichen Querstrebe 5 je ein erster und ein zweiter Gelenkarm 51, 52 befestigt ist, wobei der erste Gelenkarm 51 mit einem ersten Stützarm 12 verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement 1 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm 51 drehgelenkig befestigt ist, wobei der zweite Gelenkarm 52 mit einem zweiten Stützarm 22 verbunden ist, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement 2 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm 52 drehgelenkig befestigt ist. Das zweite Bettgestellmodul 210 ist gleich aufgebaut wie das erste Bettgestellmodul 10, zur besseren Unterscheidung werden für das zweite Bettgestellmodul 210 Bezugszeichen verwendet, die sich um den Betrag von 200 von den Bezugszeichen des ersten Bettgestellmoduls unterscheiden. Das zweite Bettgestellmodul 210, welches dem in Fig. 5 gezeigten ersten Bettgestellmodul 10 entspricht, enthält ein erstes Rahmenelement 201 und ein zweites Rahmenelement 202 sowie eine ortsfeste Querstrebe 203, welche das erste Rahmenelement 201 mit dem zweiten Rahmenelement 202 verbindet, wobei eine Antriebsvorrichtung 204 auf der ortsfesten Querstrebe 203 angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung 204 trägt eine bewegliche Querstrebe 205, die relativ zur ortsfesten Querstrebe 203 in der Antriebsvorrichtung 204 verschiebbar ist, wobei die bewegliche Querstrebe 205 durch die Antriebsvorrichtung 204 mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements 211, 221 entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements 201, 202 verschiebbar ist, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung 204 die bewegliche Querstrebe 205 relativ zur ortsfesten Querstrebe 203 verschiebbar ist, wobei an der beweglichen Querstrebe 205 je ein erster und ein zweiter Gelenkarm 251, 252 befestigt ist, wobei der erste Gelenkarm 251 mit einem ersten Stützarm 212 verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement 201 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm 2051 drehgelenkig befestigt ist, wobei der zweite Gelenkarm 252 mit einem zweiten Stützarm 222 verbunden ist, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement 202 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm 252 drehgelenkig befestigt ist.

[0022] Das erste Rahmenelement 1, 201 ist auf der Innenseite des ersten Unterseitenteils 121 befestigt. Das zweite Rahmenelement 2, 202 ist auf der Innenseite des zweiten Unterseitenteils 122 befestigt. Das freie Ende des ersten Gelenkarms 51, 251 und das freie Ende des zweiten Gelenkarms 52, 252 sind mit einer Matratzenauflage 120 verbunden. Insbesondere kann die Verbindung zwischen den Gelenkarmen 51, 52, 251, 252 und der Matratzenauflage 120 eine Drehbewegung zulassen, d.h. beispielsweise als Drehgelenk ausgebildet sein. Gemäss Fig. 1 ist eine abgesenkte Stellung für eine Matratzenauflage gezeigt. Der erste Gelenkarm 51 und der zweite Gelenkarm 52 des ersten Bettgestellmoduls 10 ist durch die erste Antriebsvorrichtung 4 in einer eingefahrenen Position gehalten und der erste Gelenkarm 251 und der zweite Gelenkarm 252 des zweiten Bettgestellmoduls 210 ist durch die zweite Antriebsvorrichtung 204 in einer eingefahrenen Position gehalten.

[0023] Fig. 2 zeigt eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 im angehobenen Zustand. Eine zumindest teilweise angehobene Stellung für eine Matratzenauflage ist einstellbar, indem der erste Gelenkarm 51 und der zweite Gelenkarm 52 des ersten Bettgestellmoduls 10 durch die erste Antriebsvorrichtung 4 in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm 251 und der zweite Gelenkarm 252 durch die zweite Antriebsvorrichtung 204 des zweiten Bettgestellmoduls 210 in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist, wodurch eine Matratzenauflage oberhalb des Bettrahmens 100 gehalten werden kann. Die Höhe der Matratzenauflage in Bezug auf den Bettrahmen 100 kann beliebig eingestellt werden, sodass jede Höhe zwischen der angehobenen Stellung und der abgesenkten Stellung eingestellt werden kann.

[0024] Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 in Trendelenburgstellung. Gemäss Fig. 3 ist die Matratzenauflage derart eingestellt, dass der erste Gelenkarm 51 und der zweite Gelenkarm 52 des ersten Bettgestellmoduls 10 durch die erste Antriebsvorrichtung 4 in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm 251 und der zweite Gelenkarm 252 des zweiten Bettgestellmoduls 210 durch die zweite Antriebsvorrichtung 204 in einer weiter eingefahrenen Position gehalten ist.

[0025] Fig. 4 zeigt eine Ansicht eines Bettrahmens sowie einer Auflage für eine Matratze gemäss Fig. 1 in Anti-Trendelenburgstellung. Gemäss Fig. 3 ist die Matratzenauflage derart eingestellt, dass der erste Gelenkarm 51 und der zweite Gelenkarm 52 des ersten Bettgestellmoduls 10 durch die erste Antriebsvorrichtung 4 in einer weiter eingefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm 251 und der zweite Gelenkarm 252 des zweiten Bettgestellmoduls 210 durch die zweite Antriebsvorrichtung 204 in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten ist.

[0026] Fig. 5 zeigt eine Ansicht eines Bettgestellmoduls für ein Bett nach einem der vorhergehenden Figuren für ein breites Bett im ausgefahrenen Zustand. Das Bettgestellmodul 10 zur Befestigung einer Auflage für eine Matratze an einem Bettunterteil enthält ein erstes Rahmenelement 1 und ein zweites Rahmenelement 2 sowie eine ortsfeste Querstrebe 3, welche das erste Rahmenelement 1 mit dem zweiten Rahmenelement 2 verbindet. Eine Antriebsvorrichtung 4 ist auf der ortsfesten Querstrebe 3 angeordnet. Die Antriebsvorrichtung 4 trägt eine bewegliche Querstrebe 5, die relativ zur ortsfesten Querstrebe 3 verschiebbar ist. Die bewegliche Querstrebe ist durch die Antriebsvorrichtung 4 mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements 11, 21 entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements 1, 2 verschiebbar, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung 4 die bewegliche Querstrebe 5 relativ zur ortsfesten Querstrebe 3 verschiebbar ist. An der beweglichen Querstrebe 5 sind je ein erster und ein zweiter Gelenkarm 51, 52 befestigt. Der erste Gelenkarm 51 ist mit einem ersten Stützarm 12 verbunden, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement 1 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm 51 drehgelenkig befestigt ist. Der zweite Gelenkarm 52 ist mit einem zweiten Stützarm 22 verbunden, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement 2 drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm 52 drehgelenkig befestigt ist.

[0027] Die Antriebsvorrichtung 4 enthält gemäss Fig. 5 eine Antriebsschiene 41. Die Antriebsvorrichtung enthält gemäss Fig. 5 einen Linearantrieb. Die Antriebsschiene 41 ist als ein nach oben offenes C-Profil ausgebildet, welches lösbar oder unlösbar auf der ortsfesten Querstrebe 3 befestigt ist. Gemäss dieses Ausführungsbeispiels weist die Antriebsschiene 41 eine Symmetrieebene auf, welche normal zur Basis 42 des C-Profils verläuft. Die beiden Schenkel des C-Profils gehen durch Spiegelung ineinander über. Der Abstand der Symmetrieebene der Antriebsschiene 41 vom ersten Rahmenelement 1 ist vorzugsweise gleich dem Abstand der Symmetrieebene der Antriebsschiene 41 vom zweiten Rahmenelement 2. Das C-Profil weist zwei Schenkel 43, 44 auf, die sich von der Basis 42 in im Wesentlichen vertikaler Richtung erstrecken. Zwischen den beiden Schenkeln 43, 44 des C-Profils ist der Linearantrieb 45 angeordnet. Der Linearantrieb 45 kann beispielsweise einen fluidbetätigten Zylinder enthalten. Dieser fluidbetätigte Zylinder weist ein Kolbenelement auf, welches mit der beweglichen Querstrebe 5 verbunden ist. Fig. 5 zeigt ein Verbindungselement 57, welches durch Schlitze in der Basis 42 der Antriebsschiene hindurch geführt ist, welches das Kolbenelement des fluidbetätigten Zylinders mit einem Profilelement der beweglichen Querstrebe 5 verbindet.

[0028] Die bewegliche Querstrebe 5 enthält ein erstes Querstrebenende 53 und ein zweites Querstrebenende 54, wobei jedes der beiden ersten und zweiten Querstrebenenden 53, 54 eine Führungsschiene oder Führungsnut 55, 56 enthält, die in einer korrespondierenden Führungsnut oder Führungsschiene 13, 23 des ersten bzw. zweiten Rahmenelements 1,2 aufgenommen ist.

[0029] Sowohl die bewegliche Querstrebe 5, 205 als auch die ortsfeste Querstrebe 3, 203 können längsverstellbar sein. Das heisst die Länge der ortsfesten Querstrebe 3, 203 sowie der beweglichen Querstrebe 5, 205 kann eingestellt werden, sodass das Bettgestellmodul 1, 201 für verschiedene Bettrahmen 100 unterschiedlicher Breite verwendbar ist. Insbesondere kann jede der ortsfesten Querstreben 3, 203 zumindest ein erstes und ein zweites Querstrebenelement 31, 32, 33, 231, 232, 233 enthalten oder jede der beweglichen Querstreben 5, 205 zumindest ein erstes und ein zweites Querstrebenelement 61, 62, 63, 261, 262, 263 enthalten. Nach dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist jeweils das zweite Querstrebenelement 32, 232, 62, 262 teleskopartig über das erste Querstrebenelement 31, 231, 61, 261 sowie das symmetrisch in Bezug auf die Antriebsvorrichtung 4, 204 angeordnete dritte Querstrebenelement 33, 233, 63, 263 schiebbar. Jedes der ersten, zweiten und dritten Querstrebenelemente 31, 32, 33, 231, 232, 233 kann über ein Befestigungselement verfügen, sodass das zweite Querstrebenelement32, 232, 62, 262 in einer definierten Position zum ersten Querstrebenelement 31, 231, 61, 261 oder dritten Querstrebenelement 33, 233, 63, 263 befestigbar ist. Das Befestigungselement kann zumindest ein Element aus der Gruppen der Schrauben, Nieten, Rastelemente, Federelemente enthalten.

[0030] In Fig. 5 sind auch die Bezugszeichen für das gleich aufgebaute zweite Bettgestellmodul 210 gezeigt. Auf eine Beschreibung dieses zweiten Bettgestellmoduls 210 wird an dieser Stelle verzichtet, da die Beschreibung der Funktionsweise des ersten Bettgestellmoduls 10 auch auf das zweite Bettgestellmodul 210 zu lesen ist.

[0031] Fig. 6 zeigt eine Ansicht eines Bettgestellmoduls für ein Bett nach einem der vorhergehenden Figuren 1-4 für ein schmales Bett im eingefahrenen Zustand, das heisst, dass die ersten Querstrebenelemente teleskopartig weiter über die zweiten Querstrebenelemente geschoben sind, wodurch der Abstand zwischen dem ersten Rahmenelement 1, 201 und dem zweiten Rahmenelement 2, 202 verkürzt ist.

[0032] Fig. 7 zeigt eine Explosionsdarstellung des Bettgestellmoduls nach einer der Fig. 5 oder 6. Insbesondere zeigt Fig. 6 die bewegliche Querstrebe 5, die ein erstes Querstrebenelement 61, ein zweites Querstrebenelement 62 und ein drittes Querstrebenelement 63 enthält. Die ortsfeste Querstrebe 3 enthält ein erstes Querstrebenelement 31, ein zweites Querstrebenelement 32 und ein drittes Querstrebenelement 33. Die erste und die dritte Querstrebe 31, 33, 61, 63 können jeweils in der zweiten Querstrebe 32, 62 verschoben werden. Hierdurch wird der Abstand zwischen dem ersten Rahmenelement 1 und dem zweiten Rahmenelement 2 bzw. der Abstand zwischen dem ersten Rahmenelement 1 bzw. dem Rahmenelement 2 und der Antriebsschiene 41 verändert, insbesondere vergrössert oder verkleinert, sodass das erste Rahmenelement 1 am Unterseitenteil 121 und das zweite Rahmenelement 3 am Unterseitenteil 122 befestigt werden kann. In Fig. 7 sind die Unterseitenteile 121, 122 nicht dargestellt.

[0033] Die ortsfeste und bewegliche Querstrebe sind aus Profilelementen aufgebaut. Insbesondere können, offene, dünnwandige Metallprofile zum Einsatz kommen. Die Metallprofile können insbesondere aus einem rostfreien Stahl oder Aluminium hergestellt werden, um gegen Reinigungsmittel sowie Sterilisationsmittel für den Einsatz in einer Klinik zu genügen. Alternativ kann auch ein Verbundmaterial oder ein beschichtetes Material zum Einsatz kommen. Die Verwendung von offenen Profilen hat auch den Vorteil, dass sich keine Feuchtigkeit als Folge von Reinigungsprozessen als stehende Nässe ansammeln. Bevorzugt kommen Profilelemente zum Einsatz, die mittels Biegeverfahren und/oder Tiefziehverfahren, Laserverfahren und/oder Stanzverfahren, Schneidverfahren, insbesondere Laserschneidverfahren, bearbeitet werden können. Vorteilhafterweise können die Profilelemente mittels Standardverbindungselementen zusammengebaut werden. Die Führungselemente sowie der Linearantrieb sind vorzugsweise ebenfalls marktübliche Bauteile, sodass die Herstellung und Montage kostengünstig erfolgen können.

[0034] Für den Fachmann ist offensichtlich, dass viele weitere Modifikationen zusätzlich zu den beschriebenen Ausführungsbeispielen möglich sind, ohne vom erfinderischen Konzept abzuweichen. Der Gegenstand der Erfindung wird somit durch die vorangehende Beschreibung nicht eingeschränkt und ist durch den Schutzbereich bestimmt, der durch die Ansprüche festgelegt ist. Für die Interpretation der Ansprüche oder der Beschreibung ist die breitest mögliche Lesart der Ansprüche massgeblich. Insbesondere sollen die Begriffe "enthaltend oder "beinhalten derart interpretiert werden, dass sie sich auf Elemente, Komponenten oder Schritte in einer nicht-ausschliesslichen Bedeutung beziehen, wodurch angedeutet werden soll, dass die Elemente, Komponenten oder Schritte vorhanden sein können oder genutzt werden können, dass sie mit anderen Elementen, Komponenten oder Schritten kombiniert werden können, die nicht explizit erwähnt sind. Wenn die Ansprüche sich auf ein Element oder eine Komponente aus einer Gruppe beziehen, die aus A, B, C... N Elementen oder Komponenten bestehen kann, soll diese Formulierung derart interpretiert werden, dass nur ein einziges Element dieser Gruppe erforderlich ist, und nicht eine Kombination von A und N, B und N oder irgendeiner anderen Kombination von zwei oder mehr Elementen oder Komponenten dieser Gruppe.

Ansprüche

1. Bettgestellmodul (10, 210) zur Befestigung einer Auflage für eine Matratze an einem Bettunterteil, enthaltend ein erstes Rahmenelement (1, 201) und ein zweites Rahmenelement (2, 202) sowie eine ortsfeste Querstrebe (3, 203), welche das erste Rahmenelement (1, 201) mit dem zweiten Rahmenelement (2, 202) verbindet, wobei eine Antriebsvorrichtung (4, 204) auf der ortsfesten Querstrebe (3, 203) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (4, 204) eine bewegliche Querstrebe (5, 205) trägt, die relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) verschiebbar ist, wobei die bewegliche Querstrebe (5, 205) durch die Antriebsvorrichtung (4, 204) mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements (11, 21, 211, 221) entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements (1, 2, 201, 202) verschiebbar ist, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung (4, 204) die bewegliche Querstrebe (5, 205) relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) verschiebbar ist, wobei an der beweglichen Querstrebe (5, 205) je ein erster und ein zweiter Gelenkarm (51, 52, 251, 252) befestigt ist, wobei der erste Gelenkarm (51, 251) mit einem ersten Stützarm (12, 212) verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement (1, 201) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm (51, 251) drehgelenkig befestigt ist, wobei der zweite Gelenkarm (52, 252) mit einem zweiten Stützarm (22, 222) verbunden ist, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement (2, 202) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm (52, 252) drehgelenkig befestigt ist.

2. Bettgestellmodul (10, 210) nach Anspruch 1, wobei die Antriebsvorrichtung (4, 204) eine Antriebsschiene (41, 241) enthält.

3. Bettgestellmodul (10, 210) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Antriebsvorrichtung (4, 204) einen Linearantrieb enthält.

4. Bettgestellmodul (10, 210) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die bewegliche Querstrebe (5, 205) ein erstes Querstrebenende (53, 253) und ein zweites Querstrebenende (54, 254) enthält, wobei jedes der beiden ersten und zweiten Querstrebenenden (53, 54, 253, 254) eine Führungsschiene oder Führungsnut (55, 56, 255, 256) enthält, die in einer korrespondierenden Führungsnut oder Führungsschiene (13, 23, 213, 223) des ersten bzw. zweiten Rahmenelements (1, 2, 201, 202) aufgenommen ist.

5. Bettgestellmodul (10, 210) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ortsfeste Querstrebe (3, 203) und die bewegliche Querstrebe (5, 205) längsverstellbar sind.

6. Bettunterteil, enthaltend ein Bettgestellmodul (10, 210), wobei der Bettunterteil einen ersten Unterseitenteil (121) und einen zweiten Unterseitenteil (122) aufweist, die miteinander durch einen Kopfteil (125) und einen Fussteil (126) verbunden sind und hierdurch ein Bettrahmen ausgebildet ist, wobei der erste Unterseitenteil (121) und der zweite Unterseitenteil (122) durch das Bettgestellmodul (10, 210) miteinander verbunden sind, wobei das Bettgestellmodul (10, 210) ein erstes Rahmenelement (1, 201) und ein zweites Rahmenelement (2, 202) sowie eine ortsfeste Querstrebe (3, 203) enthält, welche das erste Rahmenelement (1, 201) mit dem zweiten Rahmenelement (2, 202) verbindet, wobei eine Antriebsvorrichtung (4, 204) auf der ortsfesten Querstrebe (3, 203) angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung (4, 204) eine bewegliche Querstrebe (5, 205) trägt, die relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) in der Antriebsvorrichtung (4, 204) verschiebbar ist, wobei die bewegliche Querstrebe (5, 205) durch die Antriebsvorrichtung (4, 204) mittels eines ersten und eines zweiten Führungselements (11, 21, 211, 221) entlang des ersten bzw. zweiten Rahmenelements (1, 2, 201, 202) verschiebbar ist, sodass durch Betätigung der Antriebsvorrichtung (4, 204) die bewegliche Querstrebe (5, 205) relativ zur ortsfesten Querstrebe (3, 203) verschiebbar ist, wobei an der beweglichen Querstrebe (5, 205) je ein erster und ein zweiter Gelenkarm (51, 52, 251, 252) befestigt ist, wobei der erste Gelenkarm (51, 251) mit einem ersten Stützarm (12, 212) verbunden ist, dessen erstes Ende am ersten Rahmenelement (1, 201) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am ersten Gelenkarm (51, 251) drehgelenkig befestigt ist, wobei der zweite Gelenkarm (52, 252) mit einem zweiten Stützarm (22, 222) verbunden ist, dessen erstes Ende am zweiten Rahmenelement (2, 202) drehgelenkig befestigt ist und dessen zweites Ende am zweiten Gelenkarm (52, 252) drehgelenkig befestigt ist.

7. Bettunterteil nach Anspruch 6, welches ein erstes Bettgestellmodul (10) und ein zweites Bettgestellmodul (210) enthält.

8. Bettunterteil nach Anspruch 7, wobei das erste Bettgestellmodul (10) eine erste Antriebsvorrichtung (4) enthält und das zweite Bettgestellmodul (210) zweite Antriebsvorrichtung (204) enthält, wobei die erste Antriebsvorrichtung (4) unabhängig von der zweiten Antriebsvorrichtung (204) betätigbar ist.

9. Bettunterteil nach Anspruch 7, wobei eine Trendelenburgstellung für eine Matratzenauflage einstellbar ist, indem der erste Gelenkarm (51) und der zweite Gelenkarm (52) des ersten Bettgestellmoduls (10) durch die erste Antriebsvorrichtung (4) in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm (251) und der zweite Gelenkarm (252) des zweiten Bettgestellmoduls (210) durch die zweite Antriebsvorrichtung (204) in einer weiter eingefahrenen Position gehalten ist.

10. Bettunterteil nach Anspruch 7, wobei eine Anti-Trendelenburgstellung für eine Matratzenauflage einstellbar ist, indem der erste Gelenkarm (51) und der zweite Gelenkarm (52) des ersten Bettgestellmoduls (10) durch die erste Antriebsvorrichtung (4) in einer weiter eingefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm (251) und der zweite Gelenkarm (252) des zweiten Bettgestellmoduls (210) durch die zweite Antriebsvorrichtung (204) in einer weiter ausgefahrenen Position gehalten ist.

11. Bettunterteil nach Anspruch 7, wobei eine abgesenkte Stellung für eine Matratzenauflage einstellbar ist, indem der erste Gelenkarm (51) und der zweite Gelenkarm (52) des ersten Bettgestellmoduls (10) durch die erste Antriebsvorrichtung (4) in einer eingefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm (251) und der zweite Gelenkarm (252) des zweiten Bettgestellmoduls (210) durch die zweite Antriebsvorrichtung (204) in einer eingefahrenen Position gehalten ist.

12. Bettunterteil nach Anspruch 7, wobei eine zumindest teilweise angehobene Stellung für eine Matratzenauflage einstellbar ist, indem der erste Gelenkarm (51) und der zweite Gelenkarm (52) des ersten Bettgestellmoduls (10) durch die erste Antriebsvorrichtung (4) in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist und der erste Gelenkarm (251) und der zweite Gelenkarm (252) durch die zweite Antriebsvorrichtung (204) des zweiten Bettgestellmoduls (210) in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position gehalten ist, wodurch eine Matratzenauflage oberhalb des Bettrahmens (100) gehalten werden kann.

13. Bettunterteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 12, wobei das Bettgestellmodul (10) stufenlos in eine Hubstellung und/oder Winkelstellung verstellbar ist.

14. Bettunterteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 13, umfassend eine Steuerungseinheit zur Steuerung der Antriebsvorrichtung (4, 204).

15. Bettunterteil nach Anspruch 14, wobei die Steuerungseinheit ein Eingabegerät umfasst.

Zeichnung