| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 243 983 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.07.2020 Patentblatt 2020/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.05.2017 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
ROSETTENGARNITUR FÜR SCHLÜSSEL- BZW. SCHLIESSZYLINDERÖFFNUNG ODER FÜR DRÜCKER BEI
TÜREN ODER FENSTER
ROSETTE FITTING FOR KEY OR LOCKING CYLINDER OPENING OR FOR HANDLES FOR DOORS OR WINDOWS
GARNITURE À ROSETTE POUR OUVERTURE À BARILLET OU À CLÉ OU POUR PÊNE DE PORTES OU DE
FENÊTRES
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
10.05.2016 DE 102016108629
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.11.2017 Patentblatt 2017/46 |
| (73) |
Patentinhaber: HAFI Beschläge GmbH |
|
89275 Elchingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Fink, René
89231 Neu-Ulm (DE)
- Jörg Hoffmann
89520 Heidenheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
|
Friedrichstraße 6 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 544 384 DE-U1-202005 004 381
|
DE-A1- 1 553 329 US-A1- 2002 149 211
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur für eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung
oder für Drücker bei Türen oder Fenstern, mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel
montierbaren Unterkonstruktionsteil mit einer Außenumfangsnut und mit einer Abdeckrosette
mit einer Innenumfangsnut und einem in Umfangsrichtung nicht durchgehenden metallischen
Halteelement, das eine von der Kreisform abweichende Umfangsform aufweist und das
im montierten Zustand zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen
ist und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil
und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette anliegt.
[0002] Es ist bereits bekannt, die Abdeckrosette mittels nach innen vorstehender rastbarer
Vorsprünge an dem in der Regel mittels Schrauben gegen den Tür- oder Fensterflügel
montierten Unterkonstruktionsteil zu verklipsen. Es sind auch Ausführungsformen vorbekannt,
bei denen ein 0-ringförmiges elastisch nachgiebiges Element in die Außenumfangsnut
des Unterkonstruktionsteils eingelegt wird. Beim Aufstülpen der Abdeckrosette kann
es dabei zu Verquetschungen dieses Elastomerteils kommen, und bei der Demontage besteht
die Gefahr, das Elastomerteil zu verletzen bzw. zu zerstören.
[0003] Aus der
DE 15 53 329 A ist eine gattungsgemäße Rosettengarnitur bekannt, bei der das Halteelement eine Drehfeder
ist. Die Drehfeder ist einenends an dem Unterkonstruktionsteil und andernends an der
Abdeckrosette eingehakt. Die Montage der Abdeckrosette auf dem Unterkonstruktionsteil
ist kompliziert. Die Drehfeder muss zunächst durch Drehen der Abdeckrosette relativ
zum Unterkonstruktionsteil gestreckt werden, sodass sich die Drehfeder vollständig
in die Umfangsnut des Unterkonstruktionsteils zurückzieht, und die Abdeckrosette auf
das Unterkonstruktionsteil aufgeschoben werden kann.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rosettengarnitur dahingehend
weiter zu verbessern, dass der Montageaufwand reduziert und insgesamt vereinfacht
wird, wobei eine einfache Herstellbarkeit gewährleistet sein soll und die Bautiefe
der Rosettengarnitur insgesamt eher geringer ist als bei vorbekannten Rosetten.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Rosettengarnitur der genannten Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass das Halteelement ein Sprengring ist, und dass der Sprengring
unter leichter Aufweitung bzw. Spreizung in die Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils
einklipsbar ist, und dass die Abdeckrosette orthogonal zu ihrer Montageebene auf das
Unterkonstruktionsteil aufschiebbar ist und der Sprengring dabei nach radial innen
verdrängbar ist und anschließend unter elastischer Aufweitung nach radial außen in
die Innenumfangsnut der Abdeckrosette schnappt,
oder dass der Sprengring unter leichtem Zusammendrücken in die Innenumfangsnut der Abdeckrosette
einklipsbar ist, und dass die Abdeckrosette orthogonal zu ihrer Montageebene auf das
Unterkonstruktionsteil aufschiebbar ist und der Sprengring dabei unter leichter Aufweitung
nach radial außen verdrängbar ist und anschließend unter elastischem Zusammenziehen
nach radial innen in die Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils schnappt, wobei
der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen ist,
ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in das Unterkonstruktionsteil und/oder ohne
dass ein freies Ende des Sprengrings in die Abdeckrosette einhakt.
[0006] Es wird also erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen metallischen Sprengring zu verwenden,
der aber in Umfangsrichtung betrachtet unrund ausgebildet ist. Er kann somit in Umfangsrichtung
nicht über seine gesamte Umfangserstreckung gegen einen runden Außenumfang des Unterkonstruktionsteils
oder gegen einen runden Innenumfang der Abdeckrosette durchgehend anliegen, was aber
nach der Erfindung gerade genutzt wird, eine sehr funktionsfähige Halteverbindung
zwischen dem Unterkonstruktionsteil und der Abdeckrosette auszubilden. Dies wird dadurch
erreicht, dass der in Umfangsrichtung nicht durchgehende, also eine den Umfang unterbrechende
Umfangsöffnung aufweisende Sprengring federnd zusammengedrückt werden kann. Der Sprengring
ist typischerweise so ausgebildet, dass er unter leichter Aufweitung bzw. Spreizung
auf das Unterkonstruktionsteil aufgeklipst werden kann und dann in die Außenumfangsnut
des Unterkonstruktionsteils einfedert. Er liegt aufgrund seiner unrunden Gestalt aber
nur bereichsweise, also etwa an zwei, drei oder vier Stellen gegen den Nutgrund der
Außenumfangsnut an. In diesem Zustand wird dann die Abdeckrosette orthogonal zu ihrer
Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil aufgestülpt. Hierbei wird der Sprengring
nach radial innen zusammengedrückt, d. h. seine die Umfangsöffnung begrenzenden freien
Enden werden geringfügig aufeinander zu bewegt, wodurch die Abdeckrosette auf das
Unterkonstruktionsteil aufgeschoben werden kann, bis sie mit ihrem Stirnrand gegen
den Tür-oder Fensterflügel auf der Unterkonstruktion anliegt. Dabei rastet dann der
Sprengring wieder nach radial außen und in die Innenumfangsnut der Abdeckrosette ein.
Auf diese Weise ist eine verliersichere axiale Montage und Anordnung der Abdeckrosette
an dem Unterkonstruktionsteil erreicht. In diesem Zustand liegt der Sprengring aufgrund
seiner unrunden Gestalt nicht mit seinem gesamten Außenumfang gegen den Nutgrund der
Innenumfangsnut der Abdeckrosette an, sondern entsprechend seiner Ausbildung eben
nur bereichsweise, und zwar mit Bereichen, die vom Nutgrund der Außenumfangsnut des
Unterkonstruktionsteils leicht beabstandet sind. Auf diese Weise kann auch eine sehr
funktionale Verdrehsicherung und spielfreie Verspannung des Sprengrings als Sicherungsobjekt
zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette realisiert werden. Alle drei Komponenten
stehen unter Federkraftbeaufschlagung in der Montageebene miteinander unter Spannung,
und zwar ohne dass die Teile allerhöchste Maßhaltigkeit aufzuweisen brauchen. Das
neu geschaffene System lebt vielmehr von der elastisch federnden und von der Kreisform
abweichenden Gestaltung des Sprengrings.
[0007] Diese Konstruktion erweist sich auch als sehr montagefreundlich, wenn es um die Lösung
der Abdeckrosette von dem Unterkonstruktionsteil geht. Sie kann mittels eines Rosettenhebers
auf sehr einfache Weise axial gelöst werden, wobei sie dann den Sprengring nach radial
innen und auch in Umfangsrichtung leicht zusammendrückt. Die leichte Lösbarkeit kann
durch Verwendung eines Sprengrings aus einem im Querschnitt runden Draht oder durch
Verrundung der Nutflanken bei dem Unterkonstruktionsteil oder bei der Abdeckrosette
unterstützt werden.
[0008] Es erweist sich als besonders vorteilhaft, dass mit dieser Konstruktion sehr flach
bauende Unterkonstruktionsteile und insgesamt auch eine Abdeckrosette mit minimaler
axialer Bautiefe orthogonal zur Montageebene von 3 bis 6 mm, insbesondere von 3 bis
5 mm verwendet werden kann.
[0009] Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur ist es möglich, dass im Türenwerk
Türen mit daran befestigten Unterkonstruktionsteilen in Serie gefertigt werden, und
zwar unabhängig von den später auf der Baustelle zu montierenden Abdeckrosetten und
Drückermodellen. Durch eine geringe Bautiefe des Unterkonstruktionsteils und der Abdeckrosette
können die Türen enger aneinander gestapelt werden, was das hierfür erforderliche
Volumen beim Transport reduziert. Dies reduziert wiederum die Transportkosten und
kann in der Folge sogar die Umwelt entlasten. Die Komplettierung der Rosettengarnitur
bzw. des Türbeschlags durch Aufbringen der Abdeckrosette kann aufgrund der reduzierten
Montagezeit auch erst kurzfristig vor Bauwerk-Übergabe erfolgen, wodurch das Risiko
von Beschädigungen und Diebstahl verringert wird. Bei der Endmontage auf der Baustelle
müssen lediglich Sprengring- und Schlüssel-Abdeckrosette bzw. Sprengring und Drücker-Abdeckrosette
nebst lose oder festdrehbar gelagertem Drückerpaar und Vierkantstift aufgesteckt und
mittels einer einzigen Madenschraube gesichert werden. Hierbei kann die eine Drücker-Abdeckrosette,
welche typischerweise den Hochhaltefedermechanismus für den Drücker umfasst, bereits
beschlagswerksseitig mit Drücker und Vierkantstift und festgezogener Madenschraube
vormontiert werden, so dass sie eine einzige handhabbare Einheit bilden. Diese Einheit
wird dann auf die mit Sprengring versehene Unterkonstruktion aufgesteckt und braucht
dann auf der anderen Seite nur spiegelbildlich durch Aufbringen des gegenüberliegenden
Drückers oder Knaufs nebst Abdeckrosette komplettiert zu werden.
[0010] Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur erweist es sich als vorteilhaft,
dass die Montageverbindung zwischen Abdeckrosette und Unterkonstruktionsteil ausschließlich
dadurch erreicht wird, dass der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette
aufgenommen ist und eine formschlüssige Halteverbindung zwischen Unterkonstruktionsteil
und Abdeckrosette ausbildet und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das
Unterkonstruktionsteil und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette
anliegt.
[0011] Mit der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur wird der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil
und Abdeckrosette aufgenommen ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in das Unterkonstruktionsteil
und/oder ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in die Abdeckrosette einhakt.
[0012] In weiterer Ausbildung der Erfindung erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring
bereichsweise linear erstreckt ist und bereichsweise einen bogenförmig gekrümmten
Verlauf aufweist.
[0013] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring in diametral gegenüberliegenden
Bereichen linear erstreckt ist.
[0014] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring diametral gegenüber seiner
Umfangsöffnung linear erstreckt ist.
[0015] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, dass der Sprengring
vier bogenförmig gekrümmte Bereiche und in Umfangsrichtung dazwischen wenigstens drei
linear erstreckte Bereiche aufweist.
[0016] Nach einem weiteren Erfindungsgedanken erweist es sich als vorteilhaft, wenn die
Abdeckrosette einen Ansatz aufweist, der von radial außen nach radial innen vorsteht
und in die Umfangsöffnung des Sprengrings eingreift und diesen somit in Umfangsrichtung
unverdrehbar stellt. In Fortbildung dieses Gedankens kann es sich als vorteilhaft
erweisen, wenn der Ansatz der Abdeckrosette in eine an entsprechender Stelle vorgesehene
Ausnehmung des Unterkonstruktionsteils eingreift, wenn die Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil
aufgestülpt wird.
[0017] Wie schon erwähnt, erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette eine Bautiefe
orthogonal zu der Montageebene von 3-6 mm, insbesondere von 3-5 mm aufweist.
[0018] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette zugleich eine Haltevorrichtung,
insbesondere eine Hochhaltefedervorrichtung, für den Drücker oder für einen Vierkantstab
des Drückers, unverlierbar hält.
[0019] Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Haltevorrichtung insbesondere die
Hochhaltefedervorrichtung, in Richtung auf den Tür-oder Fensterflügel über eine Anlageebene
der Abdeckrosette 4-8 mm, insbesondere 4-7 mm vorsteht und im montierten Zustand in
eine zentrale Öffnung des Unterkonstruktionsteils einragt.
[0020] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten
Patentansprüchen und der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung
bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung.
[0021] In der Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine explosionsartige perspektivische Ansicht einer Schlüssel-Rosettengarnitur
mit Blick auf die spätere Sichtseite;
Figur 2 dieselbe Schlüssel-Rosettengarnitur mit Blick auf die der Tür zugewandte Anlageseite;
Figur 3 eine explosionsartige perspektivische Ansicht einer Drücker-Rosettengarnitur
mit Drücker und Vierkantstab mit Blick auf die spätere Sichtseite;
Figur 4 die Rosettengarnitur nach Figur 3 mit Blick auf die der Tür zugewandte Anlageseite;
und
Figur 5 die Rosettengarnitur nach Figur 4 im zusammengefügten Zustand (nicht gegen
eine Tür montiert).
[0022] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Rosettengarnitur 2, d. h. Abdeckrosette samt Unterkonstruktion
und Sprengring, für eine Schlüsselöffnung, auch als Schlüssel-Rosettengarnitur bezeichnet.
Sie umfasst ein Unterkonstruktionsteil 4, einen speziell geformten Sprengring 6 und
eine Abdeckrosette 8. Das Unterkonstruktionsteil 4 ist scheibenförmig mit einer Bautiefe
von 2 bis 5 mm, beispielhaft insbesondere etwa 2 mm. Es umfasst eine Schlüssel- bzw.
Schließzylinderöffnung (PZ, BB, RZ/KABA, ASSA oder blind) 10 und beispielhaft zwei
Schraubendurchgangsöffnungen 12 wahlweise mit Bohrungen oder Schrauben-Durchgangsnocken
oder Gewindenocken. Das Unterkonstruktionsteil 4 wird in fluchtender Anordnung zum
Schlüsselloch an einem Türflügel oder Türblatt mittels Schrauben montiert. Das Unterkonstruktionsteil
4 weist in seiner Außenumfangsfläche eine Außenumfangsnut 14 auf.
[0023] Der Sprengring 6 ist metallisch und weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf.
In Umfangsrichtung ist der Sprengring 6 jedoch nicht durchgehend kreisförmig ausgebildet,
sondern er ist mit veränderlicher Krümmung ausgebildet. Im dargestellten bevorzugten
Fall ist er bereichsweise linear erstreckt und weist bereichsweise einen bogenförmig
gekrümmten Verlauf auf. Im dargestellten Fall weist er zwei diametral gegenüberliegende
linear erstreckte Bereiche 16 auf, die beispielhaft auf Drei-Uhr und Neun-Uhr angeordnet
sind. Ein weiterer linear erstreckter Bereich 18 ist beispielhaft auf Zwölf-Uhr-Position
angeordnet. Zwischen diesen linear erstreckten Bereichen 18 weist der Sprengring 6
bogenförmig gekrümmte Bereiche 20 auf. Auf Sechs-Uhr-Position weist der Sprengring
6 eine Umfangsöffnung 22 auf, die durch freie Enden 24 des Sprengrings 6 begrenzt
wird.
[0024] Die Abdeckrosette 8 ist ebenfalls scheibenförmig mit einer Schlüsselöffnung 25 ausgebildet
und weist wie aus Figur 2 ersichtlich ist eine zylindrische Umfangswand 26 auf mit
einer kreisförmigen Stirnseite 28, die der Tür zugewandt ist. An einer Innenseite
30 der Umfangswand 26 ist eine Innenumfangsnut 32 ausgebildet. Die Innenumfangsnut
kann beispielsweise durch spanabhebende Bearbeitung in der Innenseite 30 der Umfangswand
26 ausgebildet sein. Die Innenumfangsnut 32 hat wie die Außenumfangsnut 14 die Aufgabe,
eine verliersichere Rast- oder Schnappverbindung unter Zwischenordnung des Sprengrings
6 auszubilden. Hierfür muss die Nut nicht im konstruktionstechnisch exakten Sinne
von in Umfangsrichtung durchgehenden Nutflanken begrenzt sein, sondern sie könnte
auch bereichsweise erstreckte Nutflanken umfassen, die einen hintergreifbaren Bereich
für den Sprengring 6 bilden.
[0025] Typischerweise wird bei der Montage zunächst das Unterkonstruktionsteil 4 gegen den
Türflügel oder das Türblatt mittels Schrauben oder anderen geeigneten Befestigungsmitteln
montiert, sodann wird der Sprengring in die Außenumfangsnut eingesetzt, und im Anschluss
daran wird die Abdeckrosette 8 auf das Unterkonstruktionsteil aufgestülpt. Dabei wird
der Sprengring 6 geringfügig nach innen zusammengedrückt und schnappt dann unter elastischer
Aufweitung in die Innenumfangsnut 32 der Abdeckrosette 8 ein. Beim Abheben der Abdeckrosette
8 wird der Sprengring 6 ebenfalls kurzzeitig nach radial innen verdrängt bis die zylindrische
Umfangswand 26 von dem Unterkonstruktionsteil 4 abgehoben ist.
[0026] Die Figuren 3 bis 5 zeigen eine vom Prinzip her gleich aufgebaute und konzipierte
Rosettengarnitur 2, die aber für einen Drücker konzipiert ist. Die Rosettengarnitur
2 umfasst wiederum ein Unterkonstruktionsteil 4, einen Sprengring 6 und eine Abdeckrosette
8, die vorliegend als Drücker-Abdeckrosette ausgebildet ist. Ferner dargestellt sind
ein Drücker 40 und ein damit drehfest gekoppelter Vierkantstab 42, eine Madenschraube
43 und eine Hochhaltefedervorrichtung 44 für den Vierkantstab 42 bzw. Drücker 40.
[0027] Die Drücker-Abdeckrosette 8 ist vorliegend mit einem unrunden, beispielhaft quadratischen
Außenumfang ausgebildet, sie kann auch mit einem kreisrunden bzw. ovalen Umfang ausgebildet
sein. Sie geht ebenfalls von einem scheibenförmigen Bauteil 46 aus, in welches vorliegend
eine kreisscheibenförmige Vertiefung 48 eingearbeitet ist. Diese Vertiefung 48 bildet
einen Aufnahmeraum für das Unterkonstruktionsteil 4 mit Sprengring 6, wenn die Abdeckrosette
8 auf das Unterkonstruktionsteil 4 aufgestülpt wird. Die Abdeckrosette 8 dient hier
auch zur Aufnahme der erwähnten Hochhaltefedervorrichtung 44. Die Vertiefung 48 wird
umfangseitig begrenzt durch eine Innenwand 50, in der eine Innenumfangsnut 32 zur
Aufnahme des Sprengrings 6 ausgebildet ist. Ferner erkennt man einen Ansatz 52, der
ausgehend von der Innenwand 50 in radialer Richtung nach innen vorsteht und in die
Umfangsöffnung 22 des Sprengrings 6 eingreift. Das Unterkonstruktionsteil 4 weist
an entsprechender Stelle eine komplementär ausgebildete Ausnehmung 54 auf, in welche
der Ansatz 52 ebenfalls eingreift. - Die Komponenten können werkseitig als vorgebaute
Einheit vormontiert werden, so dass sie dann vor Ort nur mit dem herstellerseitig
ebenfalls vormontierbaren Unterkonstruktionsteil mit Sprengring komplettiert zu werden
brauchen.
[0028] Es zeigt sich, dass durch die erfindungsgemäße Verwendung des unrund ausgebildeten
metallischen Sprengrings eine sehr unproblematische Montage der Komponenten verwirklicht
werden kann und dass der Sprengring 6 als toleranzausgleichendes Halte- und Verriegelungsorgan
zwischen dem Unterkonstruktionsteil 4 und der Abdeckrosette 8 fungieren kann und beide
Teile unter Vorspannung gegeneinander hält. Es treten keine Klappergeräusche auf,
und die Komponenten sind drehfest und satt gegeneinander gehalten.
1. Rosettengarnitur (2) für eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung oder für Drücker
bei Türen oder Fenstern, mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel montierbaren
Unterkonstruktionsteil (4) mit einer Außenumfangsnut (14) und mit einer Abdeckrosette
(8) mit einer Innenumfangsnut (32) und einem in Umfangsrichtung nicht durchgehenden
metallischen Halteelement (6), das eine von der Kreisform abweichende Umfangsform
aufweist und das im montierten Zustand zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette
(8) aufgenommen ist und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil
(4) und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette (8) anliegt,
wobei das Halteelement (6) ein Sprengring ist, und der Sprengring (6) unter leichter
Aufweitung bzw. Spreizung in die Außenumfangsnut (14) des Unterkonstruktionsteils
(4) einklipsbar ist, und die Abdeckrosette (8) orthogonal zu ihrer Montageebene auf
das Unterkonstruktionsteil (4) aufschiebbar ist und der Sprengring (6) dabei nach
radial innen verdrängbar ist und anschließend unter elastischer Aufweitung nach radial
außen in die Innenumfangsnut (32) der Abdeckrosette (8) schnappt,
oder
der Sprengring (6) unter leichtem Zusammendrücken in die Innenumfangsnut (32) der
Abdeckrosette (8) einklipsbar ist, und die Abdeckrosette (8) orthogonal zu ihrer Montageebene
auf das Unterkonstruktionsteil (4) aufschiebbar ist und der Sprengring (6) dabei unter
leichter Aufweitung nach radial außen verdrängbar ist und anschließend unter elastischem
Zusammenziehen nach radial innen in die Außenumfangsnut (14) des Unterkonstruktionsteils
(4) schnappt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (6) zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) aufgenommen
ist, ohne dass ein freies Ende des Sprengrings (6) in das Unterkonstruktionsteil (4)
und/oder ohne dass ein freies Ende des Sprengrings (6) in die Abdeckrosette (8) einhakt.
2. Rosettengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageverbindung zwischen Abdeckrosette (8) und Unterkonstruktionsteil (4) ausschließlich
dadurch erreicht wird, dass der Sprengring (6) zwischen Unterkonstruktionsteil (4)
und Abdeckrosette (8) aufgenommen ist und eine formschlüssige Halteverbindung zwischen
Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) ausbildet und dabei mit seinem Innenumfang
bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil (4) und mit seinem Außenumfang bereichsweise
gegen die Abdeckrosette (8) anliegt.
3. Rosettengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (6) bereichsweise linear erstreckt ist und bereichsweise einen bogenförmig
gekrümmten Verlauf aufweist.
4. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (6) in diametral gegenüberliegenden Bereichen linear erstreckt ist.
5. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (6) diametral gegenüber seiner Umfangsöffnung linear erstreckt ist.
6. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (6) zwei bis sechs, insbesondere vier bogenförmig gekrümmte Bereiche
und in Umfangsrichtung dazwischen wenigstens drei linear erstreckte Bereiche aufweist.
7. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) einen Ansatz (52) aufweist, der von radial außen nach radial
innen vorsteht und in die Umfangsöffnung (22) des Sprengrings (6) eingreift und diesen
somit in Umfangsrichtung unverdrehbar stellt.
8. Rosettengarnitur nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (52) der Abdeckrosette (8) auch in eine Ausnehmung (54) des Unterkonstruktionsteils
(4) eingreift.
9. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) eine Bautiefe orthogonal zu der Montageebene von 3-6 mm, insbesondere
von 3-5 mm aufweist.
10. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) kreisrund, eckig, oval, blind oder gelocht ausgebildet ist.
11. Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) eine Haltevorrichtung, insbesondere eine Hochhaltefedervorrichtung
(44), für den Drücker oder für einen Vierkantstift des Drückers unverlierbar hält.
12. Rosettengarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung, insbesondere die Hochhaltefedervorrichtung (44), in Richtung
auf den Tür- oder Fensterflügel über eine Anlageebene der Abdeckrosette (8) 4-8 mm,
insbesondere 4-7 mm vorsteht und im montierten Zustand in eine zentrale Öffnung des
Unterkonstruktionsteils einragt.
1. Rosette fitting (2) for a key or lock cylinder opening or for handles on doors or
windows, comprising a substructure part (4) that can be mounted against a door leaf
or window sash and has an outer peripheral groove (14), and comprising a cover rosette
(8) that has an inner peripheral groove (32), and comprising a metal holding element
(6) that is not continuous in the peripheral direction, has a peripheral shape that
deviates from the circular shape, and is accommodated between the substructure part
(4) and the cover rosette (8) in the assembled state and in this case rests with its
inner periphery against the substructure part (4) in regions and with its outer periphery
against the cover rosette (8) in regions,
the holding element (6) being a snap ring, and it being possible to clip the snap
ring (6) into the outer peripheral groove (14) of the substructure part (4) with slight
widening or spreading, and it being possible to push the cover rosette (8) onto the
substructure part (4) orthogonally with respect to its mounting plane and the snap
ring (6) being displaceable radially inward and then snapping radially outward into
the inner peripheral groove (32) of the cover rosette (8) with elastic widening,
or
it being possible to clip the snap ring (6) into the inner peripheral groove (32)
of the cover rosette (8) with slight compression, and it being possible to push the
cover rosette (8) onto the substructure part (4) orthogonally with respect to its
mounting plane, and the snap ring (6) being displaceable radially outward with slight
widening and then snapping radially inward into the outer peripheral groove (14) of
the substructure part (4) with elastic contraction,
characterized in that the snap ring (6) is accommodated between the substructure part (4) and the cover
rosette (8) without a free end of the snap ring (6) hooking into the substructure
part (4) and/or without a free end of the snap ring (6) hooking into the cover rosette
(8).
2. Rosette fitting according to claim 1, characterized in that the assembly connection between the cover rosette (8) and the substructure part (4)
is achieved only by the snap ring (6) being accommodated between the substructure
part (4) and the cover rosette (8) and forming an interlocking holding connection
between the substructure part (4) and the cover rosette (8) and in this case resting
with its inner periphery against the substructure part (4) in regions and with its
outer periphery against the cover rosette (8) in regions.
3. Rosette fitting according to claim 1 or claim 2, characterized in that the snap ring (6) extends linearly in regions and has an arcuately curved shape in
regions.
4. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the snap ring (6) extends linearly in diametrically opposite regions.
5. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the snap ring (6) extends linearly diametrically opposite its peripheral opening.
6. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the snap ring (6) has two to six, in particular four, arcuately curved regions and
at least three linearly extending regions therebetween in the peripheral direction.
7. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the cover rosette (8) has a shoulder (52) which projects from radially outside to
radially inside and engages in the peripheral opening (22) of the snap ring (6), and
thus makes it impossible for said snap ring to rotate in the peripheral direction.
8. Rosette fitting according to claim 7, characterized in that the shoulder (52) of the cover rosette (8) also engages in a recess (54) in the substructure
part (4).
9. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the cover rosette (8) has an installation depth orthogonally with respect to the
mounting plane of 3-6 mm, in particular 3-5 mm.
10. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the cover rosette (8) is circular, angular, oval, blind or perforated.
11. Rosette fitting according to any of the preceding claims, characterized in that the cover rosette (8) captively holds a holding device, in particular a holding spring
device (44), for the handle or for a square pin of the handle.
12. Rosette fitting according to claim 11, characterized in that the holding device, in particular the holding spring device (44), protrudes over
a contact plane of the cover rosette (8) in the direction of the door leaf or window
sash by 4-8 mm, in particular 4-7 mm, and, in the assembled state, projects into a
central opening of the substructure part.
1. Ensemble de rosaces (2) pour une ouverture de cylindre de clé ou bien de barillet
ou pour des poignées de portes ou de fenêtres, comprenant une partie de sous-construction
(4) qui peut être montée contre un vantail de porte ou de fenêtre et présente une
rainure circonférentielle extérieure (14), ainsi qu'une rosace de couverture (8) ayant
une rainure circonférentielle intérieure (32) et un élément de maintien (6) métallique
qui n'est pas continu dans la direction circonférentielle, qui présente une forme
circonférentielle différente de la forme circulaire et qui, à l'état assemblé, est
logé entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) tout
en s'appuyant par zones avec sa circonférence intérieure contre la partie de sous-construction
(4) et par zones avec sa circonférence extérieure contre la rosace de couverture (8),
dans lequel ledit élément de maintien (6) est un circlip, et ledit circlip (6) peut
être clipsé dans la rainure circonférentielle extérieure (14) de la partie de sous-construction
(4) en l'élargissant ou bien en l'écartant légèrement, et la rosace de couverture
(8) peut être enfilée orthogonalement à son plan de montage sur la partie de sous-construction
(4) et, ce faisant, le circlip (6) peut être déplacé radialement vers l'intérieur
et, puis, s'enclenche radialement vers l'extérieur dans la rainure circonférentielle
intérieure (32) de la rosace de couverture (8) en étant élargi élastiquement,
ou
ledit circlip (6) peut être clipsé dans la rainure circonférentielle intérieure (32)
de la rosace de couverture (8) en étant comprimé légèrement, et la rosace de couverture
(8) peut être enfilée orthogonalement à son plan de montage sur la partie de sous-construction
(4) et, ce faisant, le circlip (6) peut être déplacé radialement vers l'extérieur
en étant élargi légèrement et, puis, s'enclenche radialement vers l'intérieur dans
la rainure circonférentielle extérieure (14) de la partie de sous-construction (4),
en étant contracté élastiquement,
caractérisé par le fait que le circlip (6) est reçu entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de
couverture (8) sans qu'une extrémité libre du circlip (6) s'accroche dans la partie
de sous-construction (4) et/ou sans qu'une extrémité libre du circlip (6) s'accroche
dans la rosace de couverture (8).
2. Ensemble de rosaces selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la liaison de montage entre la rosace de couverture (8) et la partie de sous-construction
(4) est réalisée uniquement par le fait que le circlip (6) est reçu entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de
couverture (8) et forme une liaison de maintien à engagement positif entre la partie
de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) et, ce faisant, s'appuie par
zones avec sa circonférence intérieure contre la partie de sous-construction (4) et
par zones avec sa circonférence extérieure contre la rosace de couverture (8).
3. Ensemble de rosaces selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le circlip (6) s'étend linéairement par zones et présente par zones un tracé courbé
en arc.
4. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le circlip (6) s'étend linéairement dans des zones diamétralement opposées.
5. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le circlip (6) s'étend linéairement diamétralement par rapport à son ouverture circonférentielle.
6. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le circlip (6) présente entre deux et six, en particulier quatre zones courbées en
arc ainsi que, dans la direction circonférentielle entre celles-ci, au moins trois
zones étendues linéairement.
7. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la rosace de couverture (8) présente un épaulement (52) qui fait saillie radialement
de l'extérieur vers l'intérieur et s'engage dans l'ouverture circonférentielle (22)
du circlip (6) et fait ainsi en sorte que celui-ci ne puisse pas tourner dans la direction
circonférentielle.
8. Ensemble de rosaces selon la revendication 7, caractérisé par le fait que ledit épaulement (52) de la rosace de couverture (8) s'engage également dans un évidement
(54) de la partie de sous-construction (4).
9. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la rosace de couverture (8) présente une profondeur de construction orthogonale au
plan de montage qui est comprise entre 3 et 6 mm, en particulier entre 3 et 5 mm.
10. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la rosace de couverture (8) est circulaire, angulaire, ovale, borgne ou perforée.
11. Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la rosace de couverture (8) maintient de manière imperdable un dispositif de maintien,
en particulier un dispositif à ressort à tenir en haut (44) pour la poignée ou pour
une broche carrée de la poignée.
12. Ensemble de rosaces selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le dispositif de maintien, en particulier le dispositif à ressort à tenir en haut
(44), fait saillie en direction du vantail de porte ou de fenêtre de 4 à 8 mm, en
particulier de 4 à 7 mm au-delà d'un plan d'appui de la rosace de couverture (8) et
s'étend, à l'état assemblé, dans une ouverture centrale de la partie de sous-construction.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente