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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3243983</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20200722</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>17170318.4</B210><B220><date>20170510</date></B220><B240><B241><date>20171201</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102016108629</B310><B320><date>20160510</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200722</date><bnum>202030</bnum></B405><B430><date>20171115</date><bnum>201746</bnum></B430><B450><date>20200722</date><bnum>202030</bnum></B450><B452EP><date>20200214</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  63/00        20060101AFI20170816BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B   3/06        20060101ALI20170816BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05B  15/02        20060101ALI20170816BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E05B  15/04        20060101ALI20170816BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ROSETTENGARNITUR FÜR SCHLÜSSEL- BZW. SCHLIESSZYLINDERÖFFNUNG ODER FÜR DRÜCKER BEI TÜREN ODER FENSTER</B542><B541>en</B541><B542>ROSETTE FITTING FOR KEY OR LOCKING CYLINDER OPENING OR FOR HANDLES FOR DOORS OR WINDOWS</B542><B541>fr</B541><B542>GARNITURE À ROSETTE POUR OUVERTURE À BARILLET OU À CLÉ OU POUR PÊNE DE PORTES OU DE FENÊTRES</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 544 384</text></B561><B561><text>DE-A1- 1 553 329</text></B561><B561><text>DE-U1-202005 004 381</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 149 211</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Fink, René</snm><adr><str>An den Pfleggärten 32</str><city>89231 Neu-Ulm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Jörg Hoffmann</snm><adr><str>Nattheimer Strasse 49</str><city>89520 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>HAFI Beschläge GmbH</snm><iid>101667443</iid><irf>17550039EP</irf><adr><str>Weißinger Straße 16</str><city>89275 Elchingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>DREISS Patentanwälte PartG mbB</snm><iid>101204860</iid><adr><str>Friedrichstraße 6</str><city>70174 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur für eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung oder für Drücker bei Türen oder Fenstern, mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil mit einer Außenumfangsnut und mit einer Abdeckrosette mit einer Innenumfangsnut und einem in Umfangsrichtung nicht durchgehenden metallischen Halteelement, das eine von der Kreisform abweichende Umfangsform aufweist und das im montierten Zustand zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen ist und dabei mit seinem<!-- EPO <DP n="2"> --> Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette anliegt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bereits bekannt, die Abdeckrosette mittels nach innen vorstehender rastbarer Vorsprünge an dem in der Regel mittels Schrauben gegen den Tür- oder Fensterflügel montierten Unterkonstruktionsteil zu verklipsen. Es sind auch Ausführungsformen vorbekannt, bei denen ein 0-ringförmiges elastisch nachgiebiges Element in die Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils eingelegt wird. Beim Aufstülpen der Abdeckrosette kann es dabei zu Verquetschungen dieses Elastomerteils kommen, und bei der Demontage besteht die Gefahr, das Elastomerteil zu verletzen bzw. zu zerstören.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE1553329A"><text>DE 15 53 329 A</text></patcit> ist eine gattungsgemäße Rosettengarnitur bekannt, bei der das Halteelement eine Drehfeder ist. Die Drehfeder ist einenends an dem Unterkonstruktionsteil und andernends an der Abdeckrosette eingehakt. Die Montage der Abdeckrosette auf dem Unterkonstruktionsteil ist kompliziert. Die Drehfeder muss zunächst durch Drehen der Abdeckrosette relativ zum Unterkonstruktionsteil gestreckt werden, sodass sich die Drehfeder vollständig in die Umfangsnut des<!-- EPO <DP n="3"> --> Unterkonstruktionsteils zurückzieht, und die Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil aufgeschoben werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rosettengarnitur dahingehend weiter zu verbessern, dass der Montageaufwand reduziert und insgesamt vereinfacht wird, wobei eine einfache Herstellbarkeit gewährleistet sein soll und die Bautiefe der Rosettengarnitur insgesamt eher geringer ist als bei vorbekannten Rosetten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird durch eine Rosettengarnitur der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Halteelement ein Sprengring ist, und dass der Sprengring unter leichter Aufweitung bzw. Spreizung in die Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils einklipsbar ist, und dass die Abdeckrosette orthogonal zu ihrer Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil aufschiebbar ist und der Sprengring dabei nach radial innen verdrängbar ist und anschließend unter elastischer Aufweitung nach radial außen in die Innenumfangsnut der Abdeckrosette schnappt, <b><u>oder</u></b> dass der Sprengring unter leichtem Zusammendrücken in die Innenumfangsnut der Abdeckrosette einklipsbar ist, und dass die Abdeckrosette orthogonal zu ihrer Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil aufschiebbar ist und der Sprengring dabei unter leichter<!-- EPO <DP n="4"> --> Aufweitung nach radial außen verdrängbar ist und anschließend unter elastischem Zusammenziehen nach radial innen in die Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils schnappt, wobei der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen ist, ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in das Unterkonstruktionsteil und/oder ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in die Abdeckrosette einhakt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es wird also erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen metallischen Sprengring zu verwenden, der aber in Umfangsrichtung betrachtet unrund ausgebildet ist. Er kann somit in Umfangsrichtung nicht über seine gesamte Umfangserstreckung gegen einen runden Außenumfang des Unterkonstruktionsteils oder gegen einen runden Innenumfang der Abdeckrosette durchgehend anliegen, was aber nach der Erfindung gerade genutzt wird, eine sehr funktionsfähige Halteverbindung zwischen dem Unterkonstruktionsteil und der Abdeckrosette auszubilden. Dies wird dadurch erreicht, dass der in Umfangsrichtung nicht durchgehende, also eine den Umfang unterbrechende Umfangsöffnung aufweisende Sprengring federnd zusammengedrückt werden kann. Der Sprengring ist typischerweise so ausgebildet, dass er unter leichter Aufweitung bzw. Spreizung auf das Unterkonstruktionsteil aufgeklipst werden kann und dann in die Außenumfangsnut<!-- EPO <DP n="5"> --> des Unterkonstruktionsteils einfedert. Er liegt aufgrund seiner unrunden Gestalt aber nur bereichsweise, also etwa an zwei, drei oder vier Stellen gegen den Nutgrund der Außenumfangsnut an. In diesem Zustand wird dann die<!-- EPO <DP n="6"> --> Abdeckrosette orthogonal zu ihrer Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil aufgestülpt. Hierbei wird der Sprengring nach radial innen zusammengedrückt, d. h. seine die Umfangsöffnung begrenzenden freien Enden werden geringfügig aufeinander zu bewegt, wodurch die Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil aufgeschoben werden kann, bis sie mit ihrem Stirnrand gegen den Tür-oder Fensterflügel auf der Unterkonstruktion anliegt. Dabei rastet dann der Sprengring wieder nach radial außen und in die Innenumfangsnut der Abdeckrosette ein. Auf diese Weise ist eine verliersichere axiale Montage und Anordnung der Abdeckrosette an dem Unterkonstruktionsteil erreicht. In diesem Zustand liegt der Sprengring aufgrund seiner unrunden Gestalt nicht mit seinem gesamten Außenumfang gegen den Nutgrund der Innenumfangsnut der Abdeckrosette an, sondern entsprechend seiner Ausbildung eben nur bereichsweise, und zwar mit Bereichen, die vom Nutgrund der Außenumfangsnut des Unterkonstruktionsteils leicht beabstandet sind. Auf diese Weise kann auch eine sehr funktionale Verdrehsicherung und spielfreie Verspannung des Sprengrings als Sicherungsobjekt zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette realisiert werden. Alle drei Komponenten stehen unter Federkraftbeaufschlagung in der Montageebene miteinander unter Spannung, und zwar ohne dass die Teile allerhöchste Maßhaltigkeit aufzuweisen<!-- EPO <DP n="7"> --> brauchen. Das neu geschaffene System lebt vielmehr von der elastisch federnden und von der Kreisform abweichenden Gestaltung des Sprengrings.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Konstruktion erweist sich auch als sehr montagefreundlich, wenn es um die Lösung der Abdeckrosette von dem Unterkonstruktionsteil geht. Sie kann mittels eines Rosettenhebers auf sehr einfache Weise axial gelöst werden, wobei sie dann den Sprengring nach radial innen und auch in Umfangsrichtung leicht zusammendrückt. Die leichte Lösbarkeit kann durch Verwendung eines Sprengrings aus einem im Querschnitt runden Draht oder durch Verrundung der Nutflanken bei dem Unterkonstruktionsteil oder bei der Abdeckrosette unterstützt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es erweist sich als besonders vorteilhaft, dass mit dieser Konstruktion sehr flach bauende Unterkonstruktionsteile und insgesamt auch eine Abdeckrosette mit minimaler axialer Bautiefe orthogonal zur Montageebene von 3 bis 6 mm, insbesondere von 3 bis 5 mm verwendet werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur ist es möglich, dass im Türenwerk Türen mit daran befestigten Unterkonstruktionsteilen in Serie gefertigt werden, und zwar unabhängig von den später auf der Baustelle zu<!-- EPO <DP n="8"> --> montierenden Abdeckrosetten und Drückermodellen. Durch eine geringe Bautiefe des Unterkonstruktionsteils und der Abdeckrosette können die Türen enger aneinander gestapelt werden, was das hierfür erforderliche Volumen beim Transport reduziert. Dies reduziert wiederum die Transportkosten und kann in der Folge sogar die Umwelt entlasten. Die Komplettierung der Rosettengarnitur bzw. des Türbeschlags durch Aufbringen der Abdeckrosette kann aufgrund der reduzierten Montagezeit auch erst kurzfristig vor Bauwerk-Übergabe erfolgen, wodurch das Risiko von Beschädigungen und Diebstahl verringert wird. Bei der Endmontage auf der Baustelle müssen lediglich Sprengring- und Schlüssel-Abdeckrosette bzw. Sprengring und Drücker-Abdeckrosette nebst lose oder festdrehbar gelagertem Drückerpaar und Vierkantstift aufgesteckt und mittels einer einzigen Madenschraube gesichert werden. Hierbei kann die eine Drücker-Abdeckrosette, welche typischerweise den Hochhaltefedermechanismus für den Drücker umfasst, bereits beschlagswerksseitig mit Drücker und Vierkantstift und festgezogener Madenschraube vormontiert werden, so dass sie eine einzige handhabbare Einheit bilden. Diese Einheit wird dann auf die mit Sprengring versehene Unterkonstruktion aufgesteckt und braucht dann auf der anderen Seite nur spiegelbildlich durch Aufbringen des gegenüberliegenden Drückers oder Knaufs nebst Abdeckrosette komplettiert zu<!-- EPO <DP n="9"> --> werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur erweist es sich als vorteilhaft, dass die Montageverbindung zwischen Abdeckrosette und Unterkonstruktionsteil ausschließlich dadurch erreicht wird, dass der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen ist und eine formschlüssige Halteverbindung zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette ausbildet und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette anliegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Mit der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur wird der Sprengring zwischen Unterkonstruktionsteil und Abdeckrosette aufgenommen ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in das Unterkonstruktionsteil und/oder ohne dass ein freies Ende des Sprengrings in die Abdeckrosette einhakt.</p>
<p id="p0012" num="0012">In weiterer Ausbildung der Erfindung erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring bereichsweise linear erstreckt ist und bereichsweise einen bogenförmig gekrümmten Verlauf aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring in diametral gegenüberliegenden Bereichen linear erstreckt ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Sprengring diametral gegenüber seiner Umfangsöffnung linear erstreckt ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei einer bevorzugten Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, dass der Sprengring vier bogenförmig gekrümmte Bereiche und in Umfangsrichtung dazwischen wenigstens drei linear erstreckte Bereiche aufweist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einem weiteren Erfindungsgedanken erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette einen Ansatz aufweist, der von radial außen nach radial innen vorsteht und in die Umfangsöffnung des Sprengrings eingreift und diesen somit in Umfangsrichtung unverdrehbar stellt. In Fortbildung dieses Gedankens kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn der Ansatz der Abdeckrosette in eine an entsprechender Stelle vorgesehene Ausnehmung des Unterkonstruktionsteils eingreift, wenn die Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil aufgestülpt wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie schon erwähnt, erweist es sich als vorteilhaft, wenn<!-- EPO <DP n="11"> --> die Abdeckrosette eine Bautiefe orthogonal zu der Montageebene von 3-6 mm, insbesondere von 3-5 mm aufweist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette zugleich eine Haltevorrichtung, insbesondere eine Hochhaltefedervorrichtung, für den Drücker oder für einen Vierkantstab des Drückers, unverlierbar hält.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weiter erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Haltevorrichtung insbesondere die Hochhaltefedervorrichtung, in Richtung auf den Tür-oder Fensterflügel über eine Anlageebene der Abdeckrosette 4-8 mm, insbesondere 4-7 mm vorsteht und im montierten Zustand in eine zentrale Öffnung des Unterkonstruktionsteils einragt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung.</p>
<p id="p0021" num="0021">In der Zeichnung zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine explosionsartige perspektivische Ansicht einer Schlüssel-Rosettengarnitur mit Blick auf die<!-- EPO <DP n="12"> --> spätere Sichtseite;</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> dieselbe Schlüssel-Rosettengarnitur mit Blick auf die der Tür zugewandte Anlageseite;</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> eine explosionsartige perspektivische Ansicht einer Drücker-Rosettengarnitur mit Drücker und Vierkantstab mit Blick auf die spätere Sichtseite;</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref> die Rosettengarnitur nach <figref idref="f0003">Figur 3</figref> mit Blick auf die der Tür zugewandte Anlageseite; und</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 5</figref> die Rosettengarnitur nach <figref idref="f0004">Figur 4</figref> im zusammengefügten Zustand (nicht gegen eine Tür montiert).</li>
</ul></p>
<p id="p0022" num="0022">Die <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> zeigen eine Rosettengarnitur 2, d. h. Abdeckrosette samt Unterkonstruktion und Sprengring, für eine Schlüsselöffnung, auch als Schlüssel-Rosettengarnitur bezeichnet. Sie umfasst ein Unterkonstruktionsteil 4, einen speziell geformten Sprengring 6 und eine Abdeckrosette 8. Das Unterkonstruktionsteil 4 ist scheibenförmig mit einer Bautiefe von 2 bis 5 mm, beispielhaft insbesondere etwa 2 mm. Es umfasst eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung (PZ, BB, RZ/KABA, ASSA oder blind) 10 und beispielhaft zwei<!-- EPO <DP n="13"> --> Schraubendurchgangsöffnungen 12 wahlweise mit Bohrungen oder Schrauben-Durchgangsnocken oder Gewindenocken. Das Unterkonstruktionsteil 4 wird in fluchtender Anordnung zum Schlüsselloch an einem Türflügel oder Türblatt mittels Schrauben montiert. Das Unterkonstruktionsteil 4 weist in seiner Außenumfangsfläche eine Außenumfangsnut 14 auf.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Sprengring 6 ist metallisch und weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf. In Umfangsrichtung ist der Sprengring 6 jedoch nicht durchgehend kreisförmig ausgebildet, sondern er ist mit veränderlicher Krümmung ausgebildet. Im dargestellten bevorzugten Fall ist er bereichsweise linear erstreckt und weist bereichsweise einen bogenförmig gekrümmten Verlauf auf. Im dargestellten Fall weist er zwei diametral gegenüberliegende linear erstreckte Bereiche 16 auf, die beispielhaft auf Drei-Uhr und Neun-Uhr angeordnet sind. Ein weiterer linear erstreckter Bereich 18 ist beispielhaft auf Zwölf-Uhr-Position angeordnet. Zwischen diesen linear erstreckten Bereichen 18 weist der Sprengring 6 bogenförmig gekrümmte Bereiche 20 auf. Auf Sechs-Uhr-Position weist der Sprengring 6 eine Umfangsöffnung 22 auf, die durch freie Enden 24 des Sprengrings 6 begrenzt wird.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Abdeckrosette 8 ist ebenfalls scheibenförmig mit einer<!-- EPO <DP n="14"> --> Schlüsselöffnung 25 ausgebildet und weist wie aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ersichtlich ist eine zylindrische Umfangswand 26 auf mit einer kreisförmigen Stirnseite 28, die der Tür zugewandt ist. An einer Innenseite 30 der Umfangswand 26 ist eine Innenumfangsnut 32 ausgebildet. Die Innenumfangsnut kann beispielsweise durch spanabhebende Bearbeitung in der Innenseite 30 der Umfangswand 26 ausgebildet sein. Die Innenumfangsnut 32 hat wie die Außenumfangsnut 14 die Aufgabe, eine verliersichere Rast- oder Schnappverbindung unter Zwischenordnung des Sprengrings 6 auszubilden. Hierfür muss die Nut nicht im konstruktionstechnisch exakten Sinne von in Umfangsrichtung durchgehenden Nutflanken begrenzt sein, sondern sie könnte auch bereichsweise erstreckte Nutflanken umfassen, die einen hintergreifbaren Bereich für den Sprengring 6 bilden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Typischerweise wird bei der Montage zunächst das Unterkonstruktionsteil 4 gegen den Türflügel oder das Türblatt mittels Schrauben oder anderen geeigneten Befestigungsmitteln montiert, sodann wird der Sprengring in die Außenumfangsnut eingesetzt, und im Anschluss daran wird die Abdeckrosette 8 auf das Unterkonstruktionsteil aufgestülpt. Dabei wird der Sprengring 6 geringfügig nach innen zusammengedrückt und schnappt dann unter elastischer Aufweitung in die Innenumfangsnut 32 der Abdeckrosette 8<!-- EPO <DP n="15"> --> ein. Beim Abheben der Abdeckrosette 8 wird der Sprengring 6 ebenfalls kurzzeitig nach radial innen verdrängt bis die zylindrische Umfangswand 26 von dem Unterkonstruktionsteil 4 abgehoben ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0003 f0004 f0005">Figuren 3 bis 5</figref> zeigen eine vom Prinzip her gleich aufgebaute und konzipierte Rosettengarnitur 2, die aber für einen Drücker konzipiert ist. Die Rosettengarnitur 2 umfasst wiederum ein Unterkonstruktionsteil 4, einen Sprengring 6 und eine Abdeckrosette 8, die vorliegend als Drücker-Abdeckrosette ausgebildet ist. Ferner dargestellt sind ein Drücker 40 und ein damit drehfest gekoppelter Vierkantstab 42, eine Madenschraube 43 und eine Hochhaltefedervorrichtung 44 für den Vierkantstab 42 bzw. Drücker 40.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Drücker-Abdeckrosette 8 ist vorliegend mit einem unrunden, beispielhaft quadratischen Außenumfang ausgebildet, sie kann auch mit einem kreisrunden bzw. ovalen Umfang ausgebildet sein. Sie geht ebenfalls von einem scheibenförmigen Bauteil 46 aus, in welches vorliegend eine kreisscheibenförmige Vertiefung 48 eingearbeitet ist. Diese Vertiefung 48 bildet einen Aufnahmeraum für das Unterkonstruktionsteil 4 mit Sprengring 6, wenn die Abdeckrosette 8 auf das<!-- EPO <DP n="16"> --> Unterkonstruktionsteil 4 aufgestülpt wird. Die Abdeckrosette 8 dient hier auch zur Aufnahme der erwähnten Hochhaltefedervorrichtung 44. Die Vertiefung 48 wird umfangseitig begrenzt durch eine Innenwand 50, in der eine Innenumfangsnut 32 zur Aufnahme des Sprengrings 6 ausgebildet ist. Ferner erkennt man einen Ansatz 52, der ausgehend von der Innenwand 50 in radialer Richtung nach innen vorsteht und in die Umfangsöffnung 22 des Sprengrings 6 eingreift. Das Unterkonstruktionsteil 4 weist an entsprechender Stelle eine komplementär ausgebildete Ausnehmung 54 auf, in welche der Ansatz 52 ebenfalls eingreift. - Die Komponenten können werkseitig als vorgebaute Einheit vormontiert werden, so dass sie dann vor Ort nur mit dem herstellerseitig ebenfalls vormontierbaren Unterkonstruktionsteil mit Sprengring komplettiert zu werden brauchen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es zeigt sich, dass durch die erfindungsgemäße Verwendung des unrund ausgebildeten metallischen Sprengrings eine sehr unproblematische Montage der Komponenten verwirklicht werden kann und dass der Sprengring 6 als toleranzausgleichendes Halte- und Verriegelungsorgan zwischen dem Unterkonstruktionsteil 4 und der Abdeckrosette 8 fungieren kann und beide Teile unter Vorspannung gegeneinander hält. Es treten keine Klappergeräusche auf,<!-- EPO <DP n="17"> --> und die Komponenten sind drehfest und satt gegeneinander gehalten.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rosettengarnitur (2) für eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung oder für Drücker bei Türen oder Fenstern, mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil (4) mit einer Außenumfangsnut (14) und mit einer Abdeckrosette (8) mit einer Innenumfangsnut (32) und einem in Umfangsrichtung nicht durchgehenden metallischen Halteelement (6), das eine von der Kreisform abweichende Umfangsform aufweist und das im montierten Zustand zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) aufgenommen ist und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil (4) und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette (8) anliegt, wobei das Halteelement (6) ein Sprengring ist, und der Sprengring (6) unter leichter Aufweitung bzw. Spreizung in die Außenumfangsnut (14) des Unterkonstruktionsteils (4) einklipsbar ist, und die Abdeckrosette (8) orthogonal zu ihrer Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil (4) aufschiebbar ist und der<!-- EPO <DP n="19"> --> Sprengring (6) dabei nach radial innen verdrängbar ist und anschließend unter elastischer Aufweitung nach radial außen in die Innenumfangsnut (32) der Abdeckrosette (8) schnappt,<br/>
oder<br/>
der Sprengring (6) unter leichtem Zusammendrücken in die Innenumfangsnut (32) der Abdeckrosette (8) einklipsbar ist, und die Abdeckrosette (8) orthogonal zu ihrer Montageebene auf das Unterkonstruktionsteil (4) aufschiebbar ist und der Sprengring (6) dabei unter leichter Aufweitung nach radial außen verdrängbar ist und anschließend unter elastischem Zusammenziehen nach radial innen in die Außenumfangsnut (14) des Unterkonstruktionsteils (4) schnappt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sprengring (6) zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) aufgenommen ist, ohne dass ein freies Ende des Sprengrings (6) in das Unterkonstruktionsteil (4) und/oder ohne dass ein freies Ende des Sprengrings (6) in die Abdeckrosette (8) einhakt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rosettengarnitur nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Montageverbindung zwischen Abdeckrosette (8) und Unterkonstruktionsteil (4) ausschließlich dadurch<!-- EPO <DP n="20"> --> erreicht wird, dass der Sprengring (6) zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) aufgenommen ist und eine formschlüssige Halteverbindung zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) ausbildet und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil (4) und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette (8) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rosettengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sprengring (6) bereichsweise linear erstreckt ist und bereichsweise einen bogenförmig gekrümmten Verlauf aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sprengring (6) in diametral gegenüberliegenden Bereichen linear erstreckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sprengring (6) diametral gegenüber seiner Umfangsöffnung linear erstreckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sprengring (6) zwei bis sechs, insbesondere vier bogenförmig gekrümmte Bereiche<!-- EPO <DP n="21"> --> und in Umfangsrichtung dazwischen wenigstens drei linear erstreckte Bereiche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckrosette (8) einen Ansatz (52) aufweist, der von radial außen nach radial innen vorsteht und in die Umfangsöffnung (22) des Sprengrings (6) eingreift und diesen somit in Umfangsrichtung unverdrehbar stellt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rosettengarnitur nach Anspruch 7 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ansatz (52) der Abdeckrosette (8) auch in eine Ausnehmung (54) des Unterkonstruktionsteils (4) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckrosette (8) eine Bautiefe orthogonal zu der Montageebene von 3-6 mm, insbesondere von 3-5 mm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckrosette (8) kreisrund, eckig, oval, blind oder gelocht ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rosettengarnitur nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckrosette (8) eine<!-- EPO <DP n="22"> --> Haltevorrichtung, insbesondere eine Hochhaltefedervorrichtung (44), für den Drücker oder für einen Vierkantstift des Drückers unverlierbar hält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Rosettengarnitur nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung, insbesondere die Hochhaltefedervorrichtung (44), in Richtung auf den Tür- oder Fensterflügel über eine Anlageebene der Abdeckrosette (8) 4-8 mm, insbesondere 4-7 mm vorsteht und im montierten Zustand in eine zentrale Öffnung des Unterkonstruktionsteils einragt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rosette fitting (2) for a key or lock cylinder opening or for handles on doors or windows, comprising a substructure part (4) that can be mounted against a door leaf or window sash and has an outer peripheral groove (14), and comprising a cover rosette (8) that has an inner peripheral groove (32), and comprising a metal holding element (6) that is not continuous in the peripheral direction, has a peripheral shape that deviates from the circular shape, and is accommodated between the substructure part (4) and the cover rosette (8) in the assembled state and in this case rests with its inner periphery against the substructure part (4) in regions and with its outer periphery against the cover rosette (8) in regions,<br/>
the holding element (6) being a snap ring, and it being possible to clip the snap ring (6) into the outer peripheral groove (14) of the substructure part (4) with slight widening or spreading, and it being possible to push the cover rosette (8) onto the substructure part (4) orthogonally with respect to its mounting plane and the snap ring (6) being displaceable radially inward and then snapping radially outward into the inner peripheral groove (32) of the cover rosette (8) with elastic widening,<br/>
or<br/>
<!-- EPO <DP n="24"> -->it being possible to clip the snap ring (6) into the inner peripheral groove (32) of the cover rosette (8) with slight compression, and it being possible to push the cover rosette (8) onto the substructure part (4) orthogonally with respect to its mounting plane, and the snap ring (6) being displaceable radially outward with slight widening and then snapping radially inward into the outer peripheral groove (14) of the substructure part (4) with elastic contraction,<br/>
<b>characterized in that</b> the snap ring (6) is accommodated between the substructure part (4) and the cover rosette (8) without a free end of the snap ring (6) hooking into the substructure part (4) and/or without a free end of the snap ring (6) hooking into the cover rosette (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rosette fitting according to claim 1, <b>characterized in that</b> the assembly connection between the cover rosette (8) and the substructure part (4) is achieved only by the snap ring (6) being accommodated between the substructure part (4) and the cover rosette (8) and forming an interlocking holding connection between the substructure part (4) and the cover rosette (8) and in this case resting with its inner periphery against the substructure part (4) in regions and with its outer periphery against the cover rosette (8) in regions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rosette fitting according to claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the snap ring (6) extends linearly in regions and has an arcuately curved shape in regions.<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the snap ring (6) extends linearly in diametrically opposite regions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the snap ring (6) extends linearly diametrically opposite its peripheral opening.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the snap ring (6) has two to six, in particular four, arcuately curved regions and at least three linearly extending regions therebetween in the peripheral direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the cover rosette (8) has a shoulder (52) which projects from radially outside to radially inside and engages in the peripheral opening (22) of the snap ring (6), and thus makes it impossible for said snap ring to rotate in the peripheral direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rosette fitting according to claim 7, <b>characterized in that</b> the shoulder (52) of the cover rosette (8) also engages in a recess (54) in the substructure part (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the cover rosette (8) has an installation depth orthogonally with respect to the mounting plane of 3-6 mm, in particular 3-5 mm.<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the cover rosette (8) is circular, angular, oval, blind or perforated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rosette fitting according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the cover rosette (8) captively holds a holding device, in particular a holding spring device (44), for the handle or for a square pin of the handle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Rosette fitting according to claim 11, <b>characterized in that</b> the holding device, in particular the holding spring device (44), protrudes over a contact plane of the cover rosette (8) in the direction of the door leaf or window sash by 4-8 mm, in particular 4-7 mm, and, in the assembled state, projects into a central opening of the substructure part.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="27"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ensemble de rosaces (2) pour une ouverture de cylindre de clé ou bien de barillet ou pour des poignées de portes ou de fenêtres, comprenant une partie de sous-construction (4) qui peut être montée contre un vantail de porte ou de fenêtre et présente une rainure circonférentielle extérieure (14), ainsi qu'une rosace de couverture (8) ayant une rainure circonférentielle intérieure (32) et un élément de maintien (6) métallique qui n'est pas continu dans la direction circonférentielle, qui présente une forme circonférentielle différente de la forme circulaire et qui, à l'état assemblé, est logé entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) tout en s'appuyant par zones avec sa circonférence intérieure contre la partie de sous-construction (4) et par zones avec sa circonférence extérieure contre la rosace de couverture (8),<br/>
dans lequel ledit élément de maintien (6) est un circlip, et ledit circlip (6) peut être clipsé dans la rainure circonférentielle extérieure (14) de la partie de sous-construction (4) en l'élargissant ou bien en l'écartant légèrement, et la rosace de couverture (8) peut être enfilée orthogonalement à son plan de montage sur la partie de sous-construction (4) et, ce faisant, le circlip (6) peut être déplacé radialement vers l'intérieur et, puis, s'enclenche radialement vers<!-- EPO <DP n="28"> --> l'extérieur dans la rainure circonférentielle intérieure (32) de la rosace de couverture (8) en étant élargi élastiquement,<br/>
ou<br/>
ledit circlip (6) peut être clipsé dans la rainure circonférentielle intérieure (32) de la rosace de couverture (8) en étant comprimé légèrement, et la rosace de couverture (8) peut être enfilée orthogonalement à son plan de montage sur la partie de sous-construction (4) et, ce faisant, le circlip (6) peut être déplacé radialement vers l'extérieur en étant élargi légèrement et, puis, s'enclenche radialement vers l'intérieur dans la rainure circonférentielle extérieure (14) de la partie de sous-construction (4), en étant contracté élastiquement,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b> le circlip (6) est reçu entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) sans qu'une extrémité libre du circlip (6) s'accroche dans la partie de sous-construction (4) et/ou sans qu'une extrémité libre du circlip (6) s'accroche dans la rosace de couverture (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> la liaison de montage entre la rosace de couverture (8) et la partie de sous-construction (4) est réalisée uniquement <b>par le fait que</b> le circlip (6) est reçu entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) et forme une liaison de maintien à engagement positif entre la partie de sous-construction (4) et la rosace de couverture (8) et, ce faisant,<!-- EPO <DP n="29"> --> s'appuie par zones avec sa circonférence intérieure contre la partie de sous-construction (4) et par zones avec sa circonférence extérieure contre la rosace de couverture (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le circlip (6) s'étend linéairement par zones et présente par zones un tracé courbé en arc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le circlip (6) s'étend linéairement dans des zones diamétralement opposées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le circlip (6) s'étend linéairement diamétralement par rapport à son ouverture circonférentielle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le circlip (6) présente entre deux et six, en particulier quatre zones courbées en arc ainsi que, dans la direction circonférentielle entre celles-ci, au moins trois zones étendues linéairement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> la rosace de couverture (8) présente un épaulement (52)<!-- EPO <DP n="30"> --> qui fait saillie radialement de l'extérieur vers l'intérieur et s'engage dans l'ouverture circonférentielle (22) du circlip (6) et fait ainsi en sorte que celui-ci ne puisse pas tourner dans la direction circonférentielle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon la revendication 7, <b>caractérisé par le fait que</b> ledit épaulement (52) de la rosace de couverture (8) s'engage également dans un évidement (54) de la partie de sous-construction (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> la rosace de couverture (8) présente une profondeur de construction orthogonale au plan de montage qui est comprise entre 3 et 6 mm, en particulier entre 3 et 5 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> la rosace de couverture (8) est circulaire, angulaire, ovale, borgne ou perforée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> la rosace de couverture (8) maintient de manière imperdable un dispositif de maintien, en particulier un dispositif à ressort à tenir en haut (44) pour la poignée ou pour une broche carrée de la poignée.<!-- EPO <DP n="31"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Ensemble de rosaces selon la revendication 11, <b>caractérisé par le fait que</b> le dispositif de maintien, en particulier le dispositif à ressort à tenir en haut (44), fait saillie en direction du vantail de porte ou de fenêtre de 4 à 8 mm, en particulier de 4 à 7 mm au-delà d'un plan d'appui de la rosace de couverture (8) et s'étend, à l'état assemblé, dans une ouverture centrale de la partie de sous-construction.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="143" he="148" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="158" he="102" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="143" he="155" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="100" he="135" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1553329A"><document-id><country>DE</country><doc-number>1553329</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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