(19)
(11) EP 3 243 997 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.11.2017  Patentblatt  2017/46

(21) Anmeldenummer: 17170152.7

(22) Anmeldetag:  09.05.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 5/12(2006.01)
E06B 3/50(2006.01)
E05D 15/30(2006.01)
E06B 5/16(2006.01)
E21F 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 10.05.2016 CH 6092016

(71) Anmelder: Elkuch Elsenring AG
9243 Jonschwil (CH)

(72) Erfinder:
  • De Candido, Luigi
    9243 Jonschwil (CH)

(74) Vertreter: Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG 
Elestastrasse 8
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)

   


(54) FLUCHTTÜR


(57) Die Erfindung betrifft eine Fluchttür (11) zur Abtrennung einer Röhre eines Verkehrstunnels von einem unter einem Luftüberdruck stehenden Fluchtweg, umfassend ein Türblatt (13), welches die Öffnung zwischen der Tunnelröhre und dem Fluchtweg verschliessen kann, ein erstes Drehlager (17), welches mit dem Türblatt (13) verbunden ist und eine erste Drehachse bildet, um welche das Türblatt (13) zwischen einer Offenposition und einer Schliessposition drehbar ist und einen Türrahmen (15), welcher die Öffnung umrahmt und an welchem das erste Drehlager (17) angeordnet ist. Das erste Drehlager (17) ist in einer Führung, welche entlang des Türrahmens oberhalb der Öffnung ausgebildet ist, verschiebbar und in einem Abstand von den Längsseiten (31,33) an der Oberseite des Türblattes (13) mit diesem verbunden. Zwei Hebelarme (23a,23b) sind über eine zweite Drehachse bildende zweite Drehlager (21a,21b) mit dem Türblatt (13) verbunden und über eine dritte Drehachse (25) bildende dritte Drehlager (27a,27b) am Türrahmen (15) befestigt. Die erste, zweite und dritte Drehachse sind parallel ausgerichtet. Der Luftüberdruck kann zu beiden Seiten der ersten Drehachse auf die dem Fluchtweg hin orientierte Türblattfläche wirken.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft eine Fluchttür zur Abtrennung einer Röhre eines Verkehrstunnels von einem unter einem Luftüberdruck stehenden Fluchtweg gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik



[0002] Aus dem Stand der Technik sind Fluchttüren bekannt, welche die Röhre eines Verkehrstunnels von Fluchtwegen abtrennen. Die Abtrennung ist auch insofern von Bedeutung, da in den Fluchtwegen bei Normalbetrieb ein Luftüberdruck von ca. 50 bis 80 Pa vorhanden ist. Im Ereignisfall, beispielsweise bei einem Tunnelbrand oder bei Rauchentwicklung, wird der Luftüberdruck in dem Fluchtweg auf 450 bis 500 Pa erhöht, um den Fluchtweg im Brandfall rauchfrei halten zu können.

[0003] Herkömmliche Drehflügeltüren haben den Nachteil, dass sie sich gegen den Überdruck, insbesondere im Ereignisfall schwer öffnen lassen, da auf die gesamte Fläche des Türblattes der Überdruck wirken kann.

[0004] Deshalb werden bei der Umsetzung von Fluchttüren bevorzugt Schiebetüren eingesetzt, da die Öffnungsrichtung der Schiebetür senkrecht zu dem Luftüberdruck orientiert ist. Dadurch ist das Öffnen einer Schiebetür mit einem vergleichsweise geringeren Kraftaufwand verbunden. Die Ausbuchtungen, welche an den die Schiebetür anschliessenden Wänden für den Einbau der Schiebetüren notwendig sind, sind jedoch mit hohen Kosten verbunden.

[0005] In der FR 2 979 373 A1 ist ein Korridor offenbart, welcher einen Zugang und einen Ausgang umfasst. Der Zugang und der Ausgang sind jeweils mit einer Doppeltür verschlossen. Um eine Rückkehr aus dem Zugang und Verkehrsspitzen zu verhindern, lassen sich beide Doppeltüren automatisch öffnen und schliessen.

[0006] Die Doppeltüren sind sogenannte Dreh-Schiebetüren. Ein Türblatt der Doppeltür umfasst ein erstes Drehlager, welches mit dem Türblatt verbunden ist und eine erste Drehachse bildet, um welche das Türblatt zwischen einer Offenposition und einer Schliessposition drehbar ist. Im Türrahmen ist das erste Drehlager in einer Führung, welche entlang des Türrahmens oberhalb der Öffnung ausgebildet ist, mittig von den Längsseiten an der Oberseite des Türblattes mit diesem verbunden. Zwei Hebelarme sind über eine zweite Drehachse bildendes zweites Drehlager mit dem Türblatt verbunden. Über eine dritte Drehachse bildendes drittes Drehlager sind die Hebelarme am Türrahmen befestigt. Da die Luftkraft bei Zugluft an dem Türblatt ein natürliches Kräftegleichgewicht bildet, kann das Türblatt durch Zugluft weder geöffnet noch geschlossen werden. Herrschen jedoch zu beiden Seiten der Doppeltür unterschiedliche Druckverhältnisse, so ist diese Dreh-Schiebetüre entweder sehr schwer zu öffnen oder zu schliessen.

Aufgabe der Erfindung



[0007] Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die die vorliegende Erfindung initiierende Aufgabe eine gattungsgemässe Fluchttür weiterzuentwickeln, welche einen kostengünstigeren Einbau ermöglicht und trotzdem mit geringem Kraftaufwand zu öffnen ist.

Beschreibung



[0008] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einer Fluchttür dadurch, dass die erste Drehachse in einem aussermittigen Abstand von den Längsseiten des Türblattes positioniert ist, wodurch der Luftüberdruck ein Drehmoment zum Öffnen des Türblattes bewirken kann, welches in Abhängigkeit vom herrschenden Luftüberdruck im Fluchtweg durch die Position der ersten Drehachse wählbar ist. Das entstehende Drehmoment wird bevorzugt dazu genutzt, ein Schliessgewicht anzuheben, welche Ausführungsform weiter unten beschrieben wird. Durch die Wahl des Abstandes der ersten Drehachse bzw. des ersten Drehlagers von den Längsseiten, lässt sich die Grösse des Drehmoments einstellen.

[0009] Dadurch, dass die erste Drehachse nicht an einer Längsseite des Türblattes angeordnet ist, wie dies bei herkömmlichen Drehflügeltüren der Fall ist, sondern sich in einem Abstand zu den beiden Längsseiten befindet, kann der Luftdruck zu beiden Seiten der ersten Drehachse an dem Türblatt angreifen. Dadurch lässt sich in einfacher und überraschender Weise die Öffnungskraft bei einer Fluchttüre, auf deren einen Seite ein Überdruck herrscht zu einer Öffnungshilfe umwandeln, obwohl sich das Türblatt in Richtung des Überdruckes öffnet. Da der Überdruck zu beiden Seiten der ersten Drehachse an dem Türblatt angreift, ist das resultierende Drehmoment, welches an der ersten Drehachse wirkt, unabhängig von der Grösse des vorhandenen Überdrucks jedoch abhängig von der gewählten Position der ersten Drehachse. Das Drehmoment ist demnach von den gewählten Hebelverhältnissen an dem Türblatt abhängig. Die Fluchttür ist barrierefrei ausgestaltet und lässt sich von Personen in einem Rollstuhl einfach öffnen und durchfahren, da der Schwenkbereich der Fluchttür viel kleiner ist als bei einer herkömmlichen Tür.

[0010] Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn das Verhältnis des Abstands der ersten Drehachse von der der dritten Drehachse zugewandten Längsseite des Türblattes zur Breite des Türblattes zwischen 1 zu 1,4 und 1 zu 1,95, bevorzugt zwischen 1 zu 1,5 und 1 zu 1,8 und besonders bevorzugt zwischen 1 zu 1,6 und 1 zu 1,7 beträgt. Bei diesem Verhältnis ergibt sich ein ausreichendes Drehmoment an der ersten Drehachse, welches auch zum Heben eines Schliessgewichtes ausreicht.

[0011] Zweckmässigerweise besitzen die Hebelarme eine Länge, deren Verhältnis zur Breite des Türblattes zwischen 1 zu 2 und 1 zu 5, bevorzugt zwischen 1 zu 3,5 und 1 zu 4,5 und besonders bevorzugt zwischen 1 zu 3 und 1 zu 4 beträgt. In Zusammenhang mit obenstehenden Positionsangaben der ersten Drehachse führt die vorliegende Längenwahl der Hebelarme dazu, dass sich das Türblatt vollständig öffnen lässt und in einem Winkel von ca. 90 Grad zu dem Türrahmen steht, wenn das erste Drehlager zu dem dritten Drehlager hin verschoben ist.

[0012] Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass an dem ersten Drehlager eine Kraft angreift, wodurch eine Schliesshilfe realisiert ist, welche eine selbständige Schliessung des Türblattes bewirkt. Diese Ausführungsform führt dazu, dass das Türblatt aus der geöffneten Position immer automatisch in die geschlossene Position übergeführt wird. Dabei wird die benötigte Kraft zum Überwinden der Schliesskraft beim Öffnen des Türblattes von dem an der ersten Drehachse angreifenden Drehmoment bereitgestellt.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Vorrichtung vorgesehen, durch welche die Schliessbewegung abbremsbar ist. Dadurch schliesst das Türblatt kontrolliert, ohne mit hoher Geschwindigkeit ungebremst ins Schloss zu fallen.

[0014] Zweckmässigerweise ist die Vorrichtung eine Luftbremse, die durch einen Druckzylinder realisiert ist, bei welchem die Luftaustrittsgeschwindigkeit der beim Schliessen des Türblattes aus dem Zylinder ausgedrückten Luft mit einem Ventil regelbar ist. Die Luftbremse ermöglicht es, dass sich die Schliessgeschwindigkeit reduziert und dass das Türblatt gedämpft und kontrolliert in die Schliessposition übergeht. Denkbar ist es auch, dass der Schliessvorgang zusätzlich oder anstatt der Luftbremse durch eine Druckfeder kontrolliert wird.

[0015] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kraft derart gewählt, dass sie die Anpresskräfte des zu beiden Seiten der ersten Drehachse wirkenden Luftüberdrucks ausgleicht. Die Kraft kann dem an der ersten Drehachse angreifende Drehmoment entgegenwirken. Dadurch kann die als Schliesskraft wirkende Kraft beim Öffnen überwunden werden und die Öffnungskraft ist trotzdem gering.

[0016] Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass die Kraft durch ein Gewicht bewirkt ist, welches mittels eines Seilzuges mit dem ersten Drehlager verbunden ist. Diese Art von Schliesskraft ist durch eine nahezu wartungsfreie Vorrichtung realisiert. Ausserdem lässt sich das Gewicht durch Auflegen oder Entfernen von Gewichtsplatten genau und ohne Aufwand auf die benötigte Schliesskraft einstellen.

[0017] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Drehlager an einer Mehrzahl von Aufhängepunkten mit dem Türblatt verbindbar. Die mehreren Aufhängepunkte ermöglichen es, dass der Abstand des ersten Drehlagers und damit der ersten Drehachse von der ersten bzw. zweiten Längsseite des Türblattes veränderbar ist. Da die aussermittige Anordnung, wie weiter oben bereits beschrieben, ein Drehmoment an dem Türblatt verursacht, lässt sich durch das Verstellen des Abstandes des ersten Drehlagers die Grösse des Drehmomentes einstellen bzw. verändern. Die Möglichkeit den Aufhängepunkt des ersten Drehlagers zu bestimmen führt dazu, dass das Drehmoment in Abhängigkeit von dem in dem Fluchtweg herrschenden Überdruck eingestellt werden kann.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Türblatt wenigstens ein Verriegelungsbolzen angeordnet, welcher durch ein intumeszentes Material ausfahrbar ist und in dem Türrahmen verrastbar ist. Unter einem intumeszenten Material ist im Rahmen dieser Erfindung ein Material zu verstehen, welches unter Hitzeeinwirkung an Volumen zunimmt. Zumeist bilden solche Materialien einen hitzefesten ausgehärteten Schaum, welcher als Dämmschichtbildner eine Brandschutztür gegenüber einem Brand abdichtet. Das intumeszente Material ist in dem Türblatt in einer Ausnehmung aufgenommen. Der Verriegelungsbolzen ist ebenfalls in der Ausnehmung aufgenommen und verschliesst die Ausnehmung. Bei einer Hitzeeinwirkung auf das Türblatt reagiert das intumeszente Material und dehnt sich aus. Dadurch wird der Verriegelungsbolzen teilweise aus der Ausnehmung gedrückt und verrastet in dem Türrahmen. Im Falle eines Brandes wird die Fluchttür nach Verstreichen der Ansprechzeit des intumeszenten Materials verriegelt.

[0019] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn an der ersten und zweiten Längsseite und der Oberseite des Türblattes eine Brandschutzdichtung angeordnet ist. Dadurch wird die Fluchttür im Falle eines Brandes nicht nur verriegelt, sondern auch gasdicht verschlossen. Da das Türblatt der erfindungsgemässen Fluchttür eine drehende und schiebende Bewegung vollführt sind Brandschutzdichtungen, welche bei herkömmlichen Türen zum Einsatz kommen jedoch ungeeignet.

[0020] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Brandschutzdichtung durch ein Metallprofil realisiert, welches durch ein intumeszentes Material ausfahrbar ist, wobei die dem Türrahmen zugewandte Seite des Metallprofils mit einem Brandschutzband versehen sein kann. Das Metallprofil und das intumeszente Material können in einer Ausnehmung an den Seiten des Türrahmens aufgenommen oder sind bevorzugt in einer abgewinkelten Schiene aufgenommen, welche an den Seiten des Türrahmens befestigt ist. Die Ausnehmung welche zwischen der Türrahmenseite und der Schiene gebildet ist, ist teilweise mit intumeszentem Material gefüllt. Zuäusserst ist das Metallprofil in die Ausnehmung eingesteckt. Damit das intumeszente Material und das Metallprofil nicht aus der Ausnehmung herausfallen, sind sie in der Ausnehmung verklebt, ohne dass die Verklebung die Bewegung des Metallprofils bei Hitzeeinwirkung behindert. Bei Ausdehnung des intumeszenten Materials infolge von Hitzeeinwirkung wird das Metallprofil aus der Ausnehmung an den Türrahmen gedrückt. Um die Dichtwirkung zwischen dem Metallprofil und dem Türrahmen zu verbessern, kann das Metallprofil mit einem Brandschutzband versehen sein.

[0021] Zweckmässigerweise ist an der Unterseite des Türblattes wenigstens eine Senkschwelle angeordnet, welche beim Schliessen des Türrahmens aus der Unterseite ausfahrbar ist. Dadurch ist das Türblatt durch die Senkschwelle und die Brandschutzdichtungen umlaufend gegenüber dem Türrahmen abgedichtet. Die Senkschwelle umfasst eine Gummidichtung, welche an den Boden gedrückt wird. Die Gummidichtung ist so flexibel, dass damit auch Unebenheiten des Bodens ausgeglichen werden können und die Senkschwelle daher auch im Stande ist das Türblatt gegenüber unebenen Böden gasdicht abzudichten. Beispielsweise kann ein am Türblatt angeordneter Bolzen, welcher während des Schliessens des Türblattes in dieses hineingedrückt wird, das Ausfahren der Senkschwelle bewirken. Die Senkschwelle kann an einer sich linear bewegenden Wippe an dem Türblatt aufgehängt sein. Eine lineare Verschiebung der Senkschwelle ausgelöst durch den Bolzen führt auch zu einer vertikalen Bewegung der Senkschwellen nach unten. Denkbar wäre es auch, dass an der Unterseite des Türrahmens eine oben beschriebene Brandschutzdichtung angeordnet ist.

[0022] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Drehlager mit einem Rollschlitten verbunden, welcher entlang der Oberseite des Türrahmens verschiebbar ist. Das erste Drehlager lässt sich daher entlang des Türrahmens linear verschieben. Die Oberseite des Türrahmens kann dabei als Laufschiene für den Rollschlitten dienen.

[0023] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:
Figur 1:
eine axonometrische Frontansicht einer geschlossenen Fluchttüre;
Figur 2:
die Fluchttür aus Figur 1 mit entfernten Türrahmenblenden;
Figur 3:
eine Detailansicht der Oberseite aus Figur 2;
Figur 4:
eine axonometrische Frontansicht der geöffneten Fluchttür;
Figur 5:
die Fluchttür aus Figur 4 mit entfernten Türrahmenblenden;
Figur 6:
eine Detailansicht der Oberseite der geöffneten Fluchttür;
Figur 7:
eine Detailansicht der zweiten Längsseite mit einem im Brandfall ausstossbaren Verriegelungsbolzen und Brandschutzdichtungen an der Oberseite des Türblattes;
Figur 8:
eine Schnittdarstellung durch die zweite Längsseite mit Brandschutzdichtungen,
Figur 9:
eine axonometrische Ansicht einer Brandschutzdichtung und
Figur 10
eine axonometrische Ansicht der Unterseite des Türblattes mit ausfahrbaren Senkschwelle.


[0024] In den Figuren 1 bis 6 ist eine Fluchttür gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Die Fluchttür 11 trennt die Röhre eines Verkehrstunnels von einem Fluchtweg. Der Fluchtweg steht unter einem Überdruck, um im Falle von Rauchbildung den Rauch aus dem Fluchtweg zu verdrängen. Im Ereignisfall wird der Überdruck in dem Fluchtweg von ca. 50 Pa auf 450 bis 500 Pa erhöht, um sicher zu gehen, dass kein Rauch in den Fluchtweg eindringen kann.

[0025] Die Fluchttür umfasst in bekannter Weise ein Türblatt 13 und einen Türrahmen 15, in dem das Türblatt drehbar angeordnet ist. Zur Erkennung des Fluchtweges ist an dem Türblatt 13 ein Piktogramm 16 vorhanden. Die Fluchttür 11 umfasst ein erstes, zweites und drittes Drehlager.

[0026] Das erste Drehlager 17 ist nicht wie bei herkömmlichen Türen am Rand des Türblattes angeordnet, sondern ist in einem Abstand von den Längsseiten 31,33 des Türblattes 13 ausgebildet. Das Türblatt 13 ist um das erste Drehlager 17 drehbar, welches an der Oberseite des Türblattes 13 an dem Türrahmen 15 linear verschiebbar ist. Wie in den Figuren 2,3,5 und 6 gezeigt ist, ist das erste Drehlager 17 an einem Rollschlitten 19 befestigt. Der Rollschlitten 19 gleitet entlang der Oberseite des Türrahmens 13, welcher als Schiene für den Schlitten 19 wirkt. Durch den Rollschlitten 19 ist das erste Drehlager 17 linear an dem Türrahmen geführt. Das erste Drehlager 17 ist aussermittig an der Oberseite des Türblattes 13 befestigt.

[0027] Ein zweites Drehlager 21 ist zwischen dem ersten Drehlager 17 und der Längsseite des Türblattes 13 angeordnet, welche weiter von dem ersten Drehlager 17 entfernt ist. Das zweite Drehlager 21 ist als ein oberes und ein unteres zweites Drehlager 21a,21b ausgebildet, welche an der Oberseite bzw. der Unterseite des Türblattes befestigt sind.

[0028] An den zweiten Drehlagern 21a,21b ist jeweils das erste Ende eines Hebelarms 23a,23b angelenkt. Die zweiten Enden der Hebelarme 23a,23b sind mit einer Achse 25 miteinander verbunden. Die Achse 25 ist mit dritten Drehlagern 27a,27b an dem Türrahmen 15 drehbar befestigt.

[0029] Die Fluchttür ist mit einer Panikstange 29 ausgestattet. Wird die Panikstange 29 gedrückt, so wird eine Türfalle zurückgezogen. Bevorzugt erstreckt sich die Panikstange 29 oder eine Druckplatte zwischen der zweiten Längsseite 33 und der ersten Drehachse 17 um den Durchgang nicht unnötig zu verkleinern. Das Türblatt 13 schwenkt mit der zweite Längsseite 33 in den Fluchtweg. Der Abstand des ersten Drehlagers 17 zu den Längsseiten des Türblattes 13 ist aussermittig gewählt. Der Abstand zu der ersten Längsseite 31, welche der Achse 25 zugewandt ist, ist grösser als der Abstand zu der der Achse 25 abgewandten Längsseite 33. Bevorzugt beträgt das Verhältnis des Abstandes des ersten Drehlagers 17 zu der ersten Längsseite 31 zu der Breitseite der Fluchttür 13 zwischen 1 zu 1,6 und 1 zu 1,7. Beispielsweise beträgt der Abstand zwischen dem ersten Drehlager 17 und der ersten Längsseite 804 mm und die Türbreite beträgt 1360 mm was einem Verhältnis von 1 zu 1,68 entspricht. Der in dem Fluchtweg herrschende Luftüberdruck kann durch die aussermittige Anordnung des ersten Drehlagers 17 ein Drehmoment bewirken, welches in Abhängigkeit von der Grösse des Luftüberdruckes durch Wahl des Abstands des ersten Drehlagers 17 von der ersten Längsseite 31 einstellbar ist. Das Drehmoment ist bei Beginn des Öffnens am grössten und reduziert sich, dadurch dass das Türblatt verdreht wird und es zu einem Druckausgleich zwischen Tunnelröhre und Fluchtweg kommt. Wäre das erste Drehlager mittig angeordnet, so wäre kein Drehmoment vorhanden, da sich die Druckkräfte in diesem Fall aufheben würden.

[0030] Wird das Türblatt geöffnet, so bewirkt das Drehmoment, dass sich das Türblatt 13 um das erste Drehlager 17 dreht. Dabei dreht sich die zweite Längsseite 33 in Richtung des Fluchtweges und die erste Längsseite 31 in Richtung der Tunnelröhre. Die zweiten und dritten Drehlager 21,27, welche mit den Hebelarmen 23a,23b miteinander verbunden sind, bewirken, dass sich der Rollschlitten 19 mitsamt dem ersten Drehlager 17 in Richtung der Achse 25 bewegt. Das Türblatt 13 vollführt beim Öffnen eine Drehbewegung und eine Schiebebewegung und ist durch die Hebelarme 23a,23b zwangsgeführt. Es existiert daher zu jedem Öffnungswinkel eine entsprechende Position entlang des oberen Türrahmens. Das Drehmoment bewirkt durch die vorliegende Drehlager-Hebelarm-Konstruktion eine Dreh- und Schiebebewegung in Öffnungsrichtung des Türblattes 13.

[0031] Die Länge der Hebelarme 23a,23b ist in Abhängigkeit der Position des ersten Drehlagers 17 zu wählen. Nur wenn die Länge der Hebelarme 23a,23b an diese Position angepasst ist, lässt sich das Türblatt 13 vollständig öffnen. Die Öffnungsposition ist in den Figuren 4 bis 6 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Länge der Hebelarme 23a,23b derart bemasst, dass das Türblatt in einem Winkel von 90 Grad zu dem Türrahmen 15 steht. Bei obigem ausgeführten Bemassungsbeispiel beträgt die Länge der Hebelarme 23a,23b 400 mm. Das Verhältnis der Länge der Hebelarme 23a,23b zu der Breite des Türblattes beträgt bevorzugt zwischen 1 zu 4 und 1 zu 3.

[0032] An dem ersten Drehlager 17 bzw. dem Rollschlitten 19 kann über einen Seilzug 35 ein Gewicht 37 befestigt sein. Das Gewicht 37 ist derart bemasst, dass es das Drehmoment, welches beim Öffnen auf das erste Drehlager 17 wirkt, reduziert oder aufhebt. Das Gewicht 37 kann beispielsweise derart gewählt werden, dass sich das Türblatt 13 beim Öffne im Gleichgewicht befindet und sich durch das Drehmoment nicht automatisch öffnet oder nur mit einer reduzierten Öffnungskraft. Das Gewicht 37 kann als Schliesshilfe dienen. Während des Öffnens des Türblattes 37 wir das Gewicht in die Höhe gezogen, da sich der Rollschlitten 19 in Richtung der Achse 25 bewegt. In der Öffnungsposition des Türblattes 13 ist das Gewicht 37 in seiner höchsten Stellung, aus welcher es sich nach unten bewegt. Dadurch wird das Türblatt 13 automatisch in die Schliessposition gezogen. Durch den erfolgten Druckausgleich ist beim Schliessen des Türblattes 13 kein Drehmoment an dem ersten Drehlager 17 vorhanden, welches dem Gewicht 37 beim Schliessen des Türblattes 13 entgegenwirken würde.

[0033] Damit das Türblatt 13 durch das Absenken des Gewichtes 37 nicht unkontrolliert zuschlägt, wird die Schliesskraft abgebremst. Dies kann durch eine Druckfeder erfolgen welche, beispielsweise durch den Rollschlitten am Ende des Schliessvorganges komprimiert wird. Möglich ist es auch, dass ein als Luftbremse wirkender Druckzylinder vorgesehen ist und in diesem Luft während des Schliessvorganges komprimiert wird und auf das sich bewegende Türblatt 13 dämpfend wirkt. Der Luftaustritt der komprimierten Luft kann aus dem Druckzylinder über ein den Luftstrom regelbares Ventil kontrolliert werden. Dadurch kann die dämpfende Wirkung des Druckzylinders eingestellt werden.

[0034] In den Figuren 7 bis 10 sind Brandschutzelemente gezeigt, welche im Brandfall das Türblatt 13 gegenüber dem Türrahmen 15 abdichten bzw. verriegeln. In Figur 7 sind zwei Verriegelungsbolzen 39 gezeigt, welche innerhalb des Türblattes 13 angeordnet sind. Der Verriegelungsbolzen 39 ist durch ein intumeszente Material ausfahrbar und in dem Türrahmen 15 verrastbar. Das intumeszente Material ist in einer Ausnehmung einer Halterung 41 aufgenommen. Der Verriegelungsbolzen 39 ist ebenfalls in der Ausnehmung oberhalb des intumeszenten Materials aufgenommen und verschliesst die Ausnehmung. Bei einer Hitzeeinwirkung auf das Türblatt 13 reagiert das intumeszente Material und dehnt sich aus. Dadurch wird der Verriegelungsbolzen 39 teilweise aus der Halterung 41 gedrückt und verrastet in dem Türrahmen 1.5. Im Falle eines Brandes wird die Fluchttür 11 nach Verstreichen der Ansprechzeit des intumeszenten Materials verriegelt. In Figur 7 sind auch Brandschutzdichtungen 43 gezeigt, welche an der Oberseite des Türblattes 13 befestigt sind.

[0035] Die Brandschutzdichtungen 43 sind an der Oberseite, der ersten Längsseite 31 und der zweiten Längsseite 33 bevorzugt paarweise angeordnet, um die Schliessung der Abstände zwischen dem Türblatt 13 und dem Türrahmen 15 gegenüber Brandgasen und Rauch mit höchster Zuverlässigkeit zu gewährleisten und einen Brandabschluss sicher zu stellen. Wie Figur 8 im Detail zeigt umfasst die Brandschutzdichtung 43 ein rechteckiges Metallprofil 45, ein intumeszentes Material 47 und eine Schiene 49, welche eine Ausnehmung 51 bildet. Die dem Türrahmen 15 zugewandte Seite des Metallprofils 45 kann mit einem Brandschutzband 53 versehen sein. Das Metallprofil 45 und das intumeszente Material 47 sind bevorzugt in einer abgewinkelten Schiene 49 aufgenommen, welche an den Seiten des Türrahmens 15 befestigt ist. Die Ausnehmung 49 ist teilweise mit intumeszentem Material 47 gefüllt. Zuäusserst ist das Metallprofil 45 in die Ausnehmung 47 eingesteckt. Damit das intumeszente Material 47 und das Metallprofil 45 nicht aus der Ausnehmung 47 herausfallen, sind sie in der Ausnehmung 47 verklebt, ohne dass die Verklebung die Bewegung des Metallprofils 45 bei Hitzeeinwirkung behindert. Bei Ausdehnung des intumeszenten Materials 47 infolge von Hitzeeinwirkung wird das Metallprofil 45 aus der Ausnehmung an den Türrahmen 15 gedrückt. Um die Dichtwirkung zwischen dem Metallprofil 45 und dem Türrahmen 15 zu verbessern, ist das Metallprofil 45 mit einem Brandschutzband 53versehen.

[0036] In Figur 10 ist ein Paar von Senkschwellen 55 gezeigt. Die Senkschwellen 55 sind an der Unterseite des Türblattes 13 angeordnet und sind beim Schliessen des Türblattes 13 aus der Unterseite ausfahrbar. Dadurch ist das Türblatt 13 durch die Senkschwelle 55 und die Brandschutzdichtungen 43 umlaufend gegenüber dem Türrahmen 15 abgedichtet. Beispielsweise kann ein am Türrahmen 15 angeordneter Bolzen, welcher während des Schliessens des Türblattes 13 in dieses eindringt, das Ausfahren der Senkschwellen 55 bewirken. Im geschlossenen Zustand des Türblattes 13 liegen die Senkschwellen 55 gasdicht auf dem Boden auf.

[0037] Die erfindungsgemässe Fluchttür 11 ist kostengünstig zu installieren, da sie zur Installation keine Ausbuchtung im Wandbereich wie eine Schiebetür benötigt. Der Türrahmen 15 der Fluchttür 11 kann direkt vor einem Mauerdurchbruch befestigt werden. Eine herkömmliche Tür ist als Fluchttür nicht anzuwenden, da die Öffnungskraft, insbesondere im Ereignisfall, viel zu gross ist. Die Fluchttür 11 nutzt eine Dreh-Schiebe-Bewegung, bei welcher die Öffnungskraft unabhängig von der vorliegenden Druckdifferenz zwischen Tunnelröhre und Fluchtweg ist. Die Grösse des auf das Türblatt wirkenden Drehmoments, welches aus dem Überdruck bei Öffnen des Türblattes 13 resultiert, lässt sich durch die Wahl der Position des ersten Drehlagers 17 einstellen. Durch die Wahl der Grösse des Gewichtes 37 kann die Wirkung des Drehmoments reduziert oder kompensiert werden. Das Gewicht 37 wirkt als Schliesshilfe und zieht das Türblatt aus jeder Offenposition automatisch zu. Die Brandschutzdichtungen 43 ermöglichen im Brandfall zusammen mit den Senkschwellen 55 eine gasdichte Abdichtung des Türblattes 13 gegenüber dem Türrahmen 15. Die Verriegelungsbolzen 39 verriegeln die Fluchttür 11, wenn die Ansprechzeit des intumeszenten Materials erreicht ist und dieses sich ausdehnt.

Legende:



[0038] 
11
Fluchttür
13
Türblatt
15
Türrahmen
16
Piktogramm
17
Erstes Drehlager
19
Rollschlitten
21a
Oberes zweites Drehlager
21b
Unteres zweites Drehlager
23a,23b
Hebelarme
25
Achse
27a
Oberes drittes Drehlager
27b
Unteres drittes Drehlager
29
Panikstange
31
Erste Längsseite
33
Zweite Längsseite
35
Seilzug
37
Gewicht
39
Verriegelungsbolzen
41
Halterung
43
Brandschutzdichtung
45
Metallprofil
47
Intumeszentes Material
49
Schiene
51
Ausnehmung
53
Brandschutzband
55
Senkschwelle



Ansprüche

1. Fluchttür (11) zur Abtrennung einer Röhre eines Verkehrstunnels von einem unter einem Luftüberdruck stehenden Fluchtweg, umfassend

- ein Türblatt (13), welches die Öffnung zwischen der Tunnelröhre und dem Fluchtweg verschliessen kann,

- ein erstes Drehlager (17), welches mit dem Türblatt (13) verbunden ist und eine erste Drehachse bildet, um welche das Türblatt (13) zwischen einer Offenposition und einer Schliessposition drehbar ist und

- einen Türrahmen (15), welcher die Öffnung umrahmt und an welchem das erste Drehlager (17) angeordnet ist, wobei

- das erste Drehlager (17) in einer Führung, welche entlang des Türrahmens oberhalb der Öffnung ausgebildet ist, verschiebbar ist und in einem Abstand von den Längsseiten (31,33) an der Oberseite des Türblattes (13) mit diesem verbunden ist,

- zwei Hebelarme (23a,23b) über eine zweite Drehachse bildende zweite Drehlager (21a,21b) mit dem Türblatt (13) verbunden sind und über eine dritte Drehachse (25) bildende dritte Drehlager (27a,27b) am Türrahmen (15) befestigt sind und

- die erste, zweite und dritte Drehachse parallel ausgerichtet sind und der Luftüberdruck zu beiden Seiten der ersten Drehachse auf die dem Fluchtweg hin orientierte Türblattfläche wirken kann,

dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Drehachse in einem aussermittigen Abstand von den Längsseiten (31,33) des Türblattes positioniert ist, wodurch der Luftüberdruck ein Drehmoment zum Öffnen des Türblattes (13) bewirken kann, welches unabhängig vom herrschenden Luftüberdruck im Fluchtweg ist.
 
2. Fluchttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Abstands der ersten Drehachse von der der dritten Drehachse (25) zugewandten Längsseite (31) des Türblattes (13) zur Breite des Türblattes (13) zwischen 1 zu 1,4 und 1 zu 1,95, bevorzugt zwischen 1 zu 1,5 und 1 zu 1,8 und besonders bevorzugt zwischen 1 zu 1,6 und 1 zu 1,7 beträgt.
 
3. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme (23a,23b) eine Länge besitzen, deren Verhältnis zur Breite des Türblattes zwischen 1 zu 2 und 1 zu 5, bevorzugt zwischen 1 zu 3,5 und 1 zu 4,5 und besonders bevorzugt zwischen 1 zu 3 und 1 zu 4 beträgt.
 
4. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Drehlager (17) eine Kraft angreift, wodurch eine Schliesshilfe realisiert ist, welche eine selbständige Schliessung des Türblattes (13) bewirkt.
 
5. Fluchttür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, durch welche die Schliessbewegung abbremsbar ist.
 
6. Fluchttür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Luftbremse ist, die durch einen Druckzylinder realisiert ist, bei welchem die Luftaustrittsgeschwindigkeit der beim Schliessen des Türblattes (13) aus dem Zylinder ausgedrückten Luft mit einem Ventil regelbar ist.
 
7. Fluchttür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch eine Druckfeder realisiert ist.
 
8. Fluchttür nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft derart gewählt ist, dass sie die Anpresskräfte des zu beiden Seiten der ersten Drehachse wirkenden Luftüberdrucks ausgleicht.
 
9. Fluchttür nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft durch ein Gewicht (37) bewirkt ist, welches mittels eines Seilzuges (35) mit dem ersten Drehlager (17) verbunden ist.
 
10. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehlager (17) an einer Mehrzahl von Aufhängepunkten mit dem Türblatt (13) verbindbar ist.
 
11. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türblatt (13) wenigstens ein Verriegelungsbolzen angeordnet ist, welcher durch ein intumeszentes Material ausfahrbar ist und in dem Türrahmen (15) verrastbar ist.
 
12. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten und zweiten Längsseite (31,33) und der Oberseite des Türblattes (13) eine Brandschutzdichtung angeordnet ist.
 
13. Fluchttür nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzdichtung durch ein Metallprofil realisiert ist, welches durch ein intumeszente Material ausfahrbar ist, wobei die dem Türrahmen zugewandte Seite des Metallprofils mit einem Brandschutzband versehen sein kann.
 
14. Fluchttür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Türblattes (13) mindestens eine Senkschwelle angeordnet ist, welche beim Schliessen des Türblattes (13) aus der Unterseite ausfahrbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente