(19)
(11) EP 3 248 508 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.11.2017  Patentblatt  2017/48

(21) Anmeldenummer: 17172527.8

(22) Anmeldetag:  23.05.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/02(2006.01)
A47C 7/14(2006.01)
A47C 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 25.05.2016 DE 102016209121

(71) Anmelder: Mey, Dieter
96476 Bad Rodach (DE)

(72) Erfinder:
  • Mey, Dieter
    96476 Bad Rodach (DE)

(74) Vertreter: Isarpatent 
Patent- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB Friedrichstrasse 31
80801 München
80801 München (DE)

   


(54) SITZVORRICHTUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (1), insbesondere Stuhl oder Hocker, aufweisend: einen Sitz (3); zwei Sitzelemente (4), wobei die Sitzelemente (4) an zwei Seiten des Sitzes (3) an diesem hoch- und herunterschwenkbar vorgesehen sind, wobei die Sitzelemente (4) in einer heruntergeschwenkten Position mit dem Sitz (3) einen Sattelsitz bilden.




Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung, insbesondere einen Stuhl oder einen Hocker.

TECHNISCHER HINTERGRUND



[0002] In der Deutschen Patentanmeldung DE 10 2014 212 558 A1 ist ein Sitz für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, beschrieben, welcher einen Formkörper umfasst. Der Formkörper weise insgesamt eine Sattelform auf und ist einstückig als hohler Füllkörper aus einem flexiblen, insbesondere elastischen Material geformt. Solche Sattelstühle fristen derzeit immer noch ein Schattendasein, weil sie zunächst etwas seltsam aussehen und meist nur eine einzige bequeme Sitzposition zulassen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG



[0003] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Sitzvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Sitzvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0005] Demgemäß ist eine Sitzvorrichtung, insbesondere Stuhl oder Hocker, vorgesehen, mit einem Sitz und mit zwei Sitzelementen, wobei die Sitzelemente an zwei Seiten des Sitzes an diesem hoch- und herunterschwenkbar vorgesehen sind und wobei die Sitzelemente in einer heruntergeschwenkten Position mit dem Sitz einen Sattelsitz bilden.

[0006] Die Sitzvorrichtung hat den Vorteil, dass sie einerseits als herkömmlicher Sitz und bei Bedarf als Sattelsitz genutzt werden kann. Das Sattelsitzen, welches durch den Sattelsitz bereitgestellt wird, hat den Vorteil, dass es einen Venenstau verhindert.

[0007] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, eine Sitzvorrichtung bereitzustellen, die sowohl ein herkömmliches Sitzen als auch ein Sattelsitzen ermöglicht, ohne dass ein Benutzer dazu die Sitzvorrichtung wechseln muss. Die Sitzvorrichtung ist dabei derart gestaltet, dass die Sitzvorrichtung problemlos zwischen einem normalen Sitz und einem Sattelsitz gewechselt werden kann, ohne umständliches Umrüsten. Durch die Unterteilung eines herkömmlichen Sitzes in einen Sitz und separat daran hoch- und herunterschwenkbar befestigte oder angelenkte Sitzelemente kann die Sitzvorrichtung sehr einfach und bequem als normaler Sitz eingestellt und bei Bedarf auf einen Sattelsitz umgestellt werden.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.

[0009] In einer Ausführungsform der Erfindung bilden die Sitzelemente in einer hochgeschwenkten Position eine gemeinsame Sitzfläche mit dem Sitz aus, so dass die Sitzvorrichtung als herkömmlicher Sitz genutzt werde kann.

[0010] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weist der Sitz einen dreieckigen Abschnitt auf, wobei die Spitze des dreieckigen Abschnitts zur Vorderseite der Sitzvorrichtung zeigt zur Ausbildung einer Sattelform. An den beiden gegenüberliegenden Seiten des dreieckigen Abschnitts sind die Sitzelemente hoch- und herunterschwenkbar mit dem Sitz verbunden, so dass bei Bedarf ein Sattelsitz durch Herunterschwenken der Sitzelemente gegenüber dem Sitz bereitgestellt werden kann. Die Sitzelemente bilden dabei eine bequeme seitliche Auflage für die Schenkel des Sitzenden.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens ein Sitzelement mittels wenigstens eines Scharniers an dem Sitz hoch- und herunterschwenkbar befestigt. Ein Scharnier ist eine besonders einfache und preiswerte schwenkbare Verbindung des Sitzelementes mit dem Sitz. Zusätzlich oder alternativ zu wenigstens einem Scharnier kann ebenso wenigstens ein Federblech zur schwenkbaren Verbindung des Sitzelements mit dem Sitz vorgesehen werden.

[0012] In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Sitzvorrichtung eine Schwenkeinrichtung auf, welche mit den Sitzelementen verbunden ist zum Hoch- und Herunterschwenken der Sitzelemente gegenüber dem Sitz. Die Schwenkeinrichtung kann als eine mechanische, elektromechanische, pneumatische und/oder hydraulische Schwenkeinrichtung ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Schwenkeinrichtung eine Teleskopverbindung, einen ein- und ausfahrbaren pneumatisch, elektronisch und/oder hydraulisch betätigbaren Kolben usw. aufweisen.

[0013] In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Schwenkeinrichtung eine Scheibe auf, die drehbar an der Sitzvorrichtung unterhalb des Sitzes befestigt ist. Die Schwenkeinrichtung oder deren Scheibe weist dabei beispielsweise denselben Abstand zu den beiden Sitzelementen auf oder ist zwischen den beiden Sitzelementen in der Mitte unterhalb des Sitzes an der Sitzvorrichtung angeordnet.

[0014] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Schwenkeinrichtung für jedes Sitzelement jeweils ein Stangenelement auf, welches mit einem ersten Ende drehbar mit der Scheibe und mit einem zweiten Ende drehbar mit dem Sitzelement verbunden ist. Ein derartiges Stangenelement ist besonders einfach in der Herstellung und leicht zu montieren.

[0015] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung liegen die beiden ersten Enden der beiden Stangenelemente und der Mittelpunkt der Scheibe auf einer gemeinsamen horizontalen Achse. Ein derartiger symmetrischer Aufbau ist leicht zu montieren.

[0016] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das zweite Ende des jeweiligen Stangenelements an einem Träger drehbar aufgenommen und der Träger an der Unterseite des zugeordneten Sitzelements befestigt. Dadurch kann das Stangenelement einen besonders einfachen Aufbau aufweisen, beispielsweise eine Öse als zweites Ende, durch die eine Welle, z.B. ein Bolzen oder Schraubenbolzen, zum Drehen des Stangenelements hindurchgeführt werden kann.

[0017] In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Träger beispielsweise U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkel auf, zwischen denen das zweite Ende des Stangenelements angeordnet und durch z.B. einen Schraubenbolzen mit einem Wellenabschnitt drehbar an den beiden Schenkeln befestigt ist. Ein derartiger Träger ist einerseits preisgünstig und erlaubt andererseits eine stabile und platzsparende drehbare Befestigung des Stangenelements an dem Sitzelement.

[0018] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eines der Stangenelemente einstückig oder wenigstens zweiteilig ausgebildet. Ein einstückiges oder einteiliges Stangenelement ist preiswert in der Herstellung und leicht zu montieren.

[0019] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weist das zweiteilige Stangenelement ein erstes und zweites Stangenelementteil auf. Das erste Stangenelementteil weist das erste Ende des Stangenelements und das zweite Stangenelementteil das zweite Ende des Stangenelements auf. Beide beiden Stangenelementteile können beispielsweise ineinander einschraubbar oder aufeinander aufschraubbar miteinander verbunden sein. Die Schraubverbindung der beiden Stangenelementteile hat den Vorteil, dass die Länge des Stangenelements bei Bedarf angepasst oder variiert werden kann.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist die Sitzvorrichtung eine Arretierungseinrichtung auf. Die Arretierungseinrichtung ist derart ausgebildet, die Sitzelemente in einer maximal hochgeschwenkten Position, einer maximal heruntergeschwenkten Position und/oder wenigstens einer Zwischenposition zu arretieren. Dadurch kann ein Benutzer beispielsweise die Neigung der heruntergeschwenkten Sitzelemente im Fall der Sattelsitzeinstellung nach Belieben einstellen und arretieren.

[0021] In einer Ausführungsform der Erfindung ist Arretierungseinrichtung beispielsweise ein Drehknopf. Ein solcher Drehknopf ist kostengünstig in der Herstellung, lässt sich leicht montieren und später von einem Benutzer einfach bedienen.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Sitzvorrichtung eine Sitz-Höhenverstelleinrichtung, beispielsweise eine Gasfeder, zur Höhenverstellung des Sitzes und der mit ihm verbundenen Sitzelemente auf. Auf diese Weise kann der Benutzer in der normalen oder herkömmlichen Sitzstellung wie auch in der Sattelsitzstellung die Höhe des Sitzes bzw. Stuhls bequem verändern und einstellen.

[0023] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weist die Sitzvorrichtung eine Rückenlehne auf und wahlweise zusätzlich Armlehnen. Die Rückenlehne kann feststehend oder in der Höhe und/oder Neigung einstellbar ausgebildet sein. Eine Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung und/oder eine Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung erhöht zusätzlich den Komfort der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind der Sitz und die mit ihm verbundenen Sitzelemente in der Neigung mittels einer Sitz-Neigungsverstelleinrichtung einstellbar und/oder der Sitz weist eine rundum pendelnde Lagerung auf. Dadurch kann ebenfalls der Komfort der Sitzvorrichtung beim normalen Sitzen wie auch beim Sattelsitzen zusätzlich erhöht werden.

[0025] In einer Ausführungsform der Erfindung sind Sitz und die mit ihm verbundenen Sitzelemente um eine gemeinsame Achse drehbar. Durch das drehbare Ausbilden der Sitzvorrichtung in Umfangsrichtung kann der Komfort ebenfalls weiter erhöht werden.

[0026] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Sitzvorrichtung beispielsweise ein Stuhl, z.B. ein Bürostuhl, oder Hocker. Des Weiteren kann die Sitzvorrichtung als Stuhl oder Hocker zusätzlich rollbar ausgebildet sein.

[0027] Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG



[0028] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
Fig. 1
eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung in einer hochgeschenkten Position oder Ausgangsposition;
Fig. 2
eine Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3
eine Draufsicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 1, wobei die Rückenlehne weggelassen ist;
Fig. 4
eine Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 3;
Fig. 5
eine Perspektivansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 4 von unten aus gesehen;
Fig. 6
eine Vorderansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 4,
Fig. 7
eine Rückansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 4;
Fig. 8
eine Perspektivansicht der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer heruntergeschenkten Position oder Endposition;
Fig. 9
eine Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8;
Fig. 10
eine Draufsicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8, wobei die Rückenlehne weggelassen ist;
Fig. 11
eine Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8;
Fig. 12
eine Perspektivansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8 von unten aus gesehen;
Fig. 13
eine Vorderansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8,
Fig. 14
eine Rückansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 8;
Fig. 15
eine weitere Rückansicht der zuvor in den Fig. 1-14 gezeigten Sitzvorrichtung, wobei die Rückenlehne vorhanden ist;
Fig. 16
eine andere Rückansicht der Sitzvorrichtung gemäß Fig. 15;
Fig. 17
eine rechte Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß der Fig. 15 und 16; und
Fig. 18
eine linke Seitenansicht der Sitzvorrichtung gemäß der Fig. 15 und 16.


[0029] Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

[0030] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausführt ist - jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN



[0031] In den Fig. 1 bis 7 ist eine erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 gezeigt, wobei die Sitzvorrichtung 1 dabei in einer hochgeklappten Position oder Ausgangsposition gezeigt ist. Die Fig. 1 und 2 zeigen dabei die Sitzvorrichtung 1 mit einer zusätzlichen Rückenlehne 2 in einer Perspektivansicht und einer Seitenansicht. In den Fig. 3 bis 7 ist die Rückenlehne dagegen weggelassen. Fig. 3 zeigt die Sitzvorrichtung 1 in einer Draufsicht, Fig. 4 die Sitzvorrichtung 1 in einer Seitenansicht und Fig. 5 die Sitzvorrichtung 1 in einer Perspektivansicht von unten. Fig. 6 zeigt die Sitzvorrichtung 1 wiederum in einer Vorderansicht und Fig. 7 die Sitzvorrichtung 1 in einer Rückansicht.

[0032] Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 weist einen Sitz 3 auf, an dessen beiden Seiten jeweils ein zusätzliches schwenkbares Sitzelement 4 vorgesehen ist.

[0033] Die in den Fig. 1 bis 7 und nachfolgenden Fig. 8 bis 18 gezeigte Sitzvorrichtung 1 ist beispielsweise als ein Bürostuhl 5 ausgebildet, welcher auf Stuhlrollen 8, wie in nachfolgender Fig. 15 angedeutet ist, rollbar gelagert ist und optional um seine Achse drehbarer ist. Der Bürostuhl 5 weist die Rückenlehne 2 sowie optional zusätzlich Armlehnen auf. Dabei kann die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 optional mit einer Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung und/oder einer Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 26 zum Verändern der Höhe und Neigung der Rückenlehne 2 ausgebildet sein, sofern eine solche Rückenlehne 2 vorgesehen ist. In z.B. den nachfolgenden Fig. 15, 16 und 18 erfolgt eine derartige Neigungsverstellung der Rückenlehne 2 durch Betätigen eines zugeordneten Rückenlehnen-Neigungsverstell-Hebels 27 eines Rückenlehnen-Neigungsverstellmechanismus der Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 26. Durch Betätigen der Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung 24 und eines dazugehörenden Rückenlehnen-Höhenverstell-Hebels 25 für die Rückenlehen 2, wie in nachfolgenden Fig. 15, 16 und 17 gezeigt, und des Rückenlehnen-Neigungsverstell-Hebels 27 der Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 26 kann die Höhe und Neigung der Rückenlehne 2 bei Bedarf eingestellt werden.

[0034] Gleiches gilt für eine Sitz- bzw. Stuhl-Neigungsverstellung oder eine Sitzball-ähnliche, d.h. horizontal schaukelnde und/oder rundum pendelnde Lagerung, der Sitzfläche des Sitzes 3 und der mit ihm verbundenen Sitzelemente 4. Eine derartige Neigungsverstellung des Sitzes 3 erfolgt z.B. durch eine entsprechende Sitz-Neigungsverstelleinrichtung 30 mit einem zugeordneten Sitz-Neigungsverstell-Hebel 31 , welcher einen Sitzneigungsmechanismus der Sitz-Neigungsverstelleinrichtung 30 betätigt.

[0035] Die in den Fig. 1-14 gezeigte Sitzvorrichtung 1 weist beispielsweise eine zusätzliche Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28, z.B. eine Gasdruckfeder usw. auf, mit der zusätzlich die Sitzhöhe der Sitzvorrichtung 1 verstellt werden kann. Die Einstellung der Höhe des Stuhls oder Sitzes 3 durch die Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28 erfolgt dabei durch Betätigen des z.B. in den nachfolgenden Fig. 15-18 gezeigten Sitz-Höhenverstell-Hebels 29 der Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28.

[0036] Auf dem oberen Ende der Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28 lagert hierbei die Stuhlmechanik mit dem Sitz 3 und seinen Sitzelementen 4 und sofern vorhanden der Rückenlehne 2 und gegebenenfalls zusätzlichen nicht dargestellten Armlehnen.

[0037] Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung kann mit einer Rückenlehne und optional zusätzlichen Armlehnen, beispielsweise als Bürostuhl usw. ausgebildet sein oder ohne Rückenlehne und Armlehnen auch als Hocker. Der Hocker kann dabei ebenfalls zusätzlich rollbar ausgebildet sein.

[0038] Das jeweilige Sitzelement 4 ist beispielsweise derart an dem Sitzelement 3 angelenkt, dass es zwischen einer hochgeschwenkten Position oder Ausgangsposition und einer heruntergeschwenkten Position oder Endposition schwenkbar ist, in welcher die Sitzvorrichtung 1 eine Art Sattelform oder Sattelsitz bereitstellt. In der Ausgangsposition bildet der Sitz 3 mit den beiden Sitzelementen 4 eine gemeinsame durchgehende oder im Wesentlichen durchgehende Sitzfläche. Die durch den Sitz 3 gebildete Ebene und die durch die Sitzelemente 4 jeweils gebildete Ebene liegen dabei beispielsweise auf derselben oder im Wesentlichen derselben Höhe, wie z.B. in der Vorder- und Rückansicht der Sitzvorrichtung 1 in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist und in Fig. 6 mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist. Denkbar ist aber auch, dass die Sitzelemente 4 z.B. etwas über den Sitz 4 und dessen Sitzfläche hochgeschwenkt sind und mit dem Sitz 3 eine Art U-Form oder Bogen bilden.

[0039] In der heruntergeschwenkten Position oder Endposition sind die beiden Sitzelemente 4 gegenüber dem Sitz 3 nach unten geschwenkt oder geklappt und bilden mit diesem einen Sattelsitz oder Sattelform. Die durch die Sitzelemente 4 gebildete Ebene verläuft dabei abgewinkelt oder schräg zu der Ebene des Sitzes 3 wie beispielsweise in den nachfolgenden Fig. 13 und 14 mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist.

[0040] Bisher fristen Sattelstühle immer noch ein Schattendasein, weil sie zunächst etwas seltsam aussehen und weil mancher Benutzer gegebenenfalls nicht die ganze Zeit auf einem solchen Sattelstuhl sitzen möchte.

[0041] Das "Sattelsitzen", welches durch einen solchen Sattelstuhl bereitgestellt wird, hat den Vorteil gegenüber normalen Stühlen, dass es bei längerem Sitzen einen Venenstau verhindert.

[0042] Durch die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 kann nun sowohl bei Bedarf ein Sattelsitzen als auch ein normales Sitzen ermöglicht werden. Auf diese Weise kann ein Benutzer somit zeitweise oder nach Belieben die Vorzüge eines Sattelstuhles genießen, ohne auf einen normalen Sitz dabei gänzlich verzichten zu müssen.

[0043] Dabei kann das jeweilige Sitzelement 4 der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung 1 zumindest in der hochgeschwenkten Ausgangsposition als auch in der heruntergeschwenkten Endposition arretiert werden. In einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung 1 kann wenigstens eines der Sitzelemente 4 zusätzlich in verschiedenen Zwischenpositionen zwischen der Ausgangs- und der Endposition arretierbar vorgesehen sein. Wie zuvor beschrieben zeigen die Fig. 1 bis 7 und die nachfolgenden Fig. 15-18, die hochgeschwenkte Position oder Ausgangsposition der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung 1. Die nachfolgenden Fig. 8 bis 14 zeigen wiederum ein Beispiel für die heruntergeschwenkte Position oder Endposition der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung. Die Erfindung ist dabei auf den Grad der heruntergeschenkten oder heruntergeklappten Sitzelemente 4, wie in den Fig. 8 bis 14 gezeigt, nicht beschränkt. Die Darstellung ist lediglich beispielhaft. Es ist auch denkbar, dass die Sitzelemente 4 um bis zu 90° gegenüber dem Sitz 3 und seiner Ebene heruntergeschwenkt werden können, je nach Funktion und Einsatzzweck.

[0044] Das jeweilige Sitzelement 4 ist mit dem Sitz 3 beispielsweise mittels wenigstens eines Scharniers 9, oder wenigstens zwei Scharnieren 9 wie in Fig. 5 beispielhaft gezeigt ist, schwenk- oder klappbar verbunden.

[0045] Des Weiteren weist die Sitzvorrichtung 1 eine Schwenkeinrichtung 10 auf zum Schwenken des Sitzelements 4 gegenüber dem Sitz 3 zwischen der hochgeschwenkten Ausgangsposition und der heruntergeschenkten Endposition.

[0046] Das in den Fig. 1 bis 7 und nachfolgenden Fig. 8 bis 18 gezeigte Ausführungsbeispiel der Schwenkeinrichtung 10 weist beispielsweise eine drehbare Scheibe 11 auf, diese ist unterhalb des Sitzes 3 angeordnet, beispielsweise an einem Verbindungselement 12, welches die Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28 und den Sitz 3 verbindet. Die Scheibe 11 ist dabei z.B. fluchtend zu der Sitz-Höhenverstelleinrichtung 28 angeordnet.

[0047] Ein erstes Ende 13 eines Stangenelements 14 ist an der drehbar gelagerten Scheibe 11, beispielsweise an der Stirnseite der drehbar gelagerten Scheibe 11, drehbar befestigt. Das andere zweite Ende 15 des Stangenelements 14 ist wiederum an der Unterseite des Sitzelements 4 drehbar befestigt. Dazu ist das zweite Ende 15 des Stangenelements 14 drehbar mittels einer Halterung an der Unterseite des Sitzelements 4 befestigt. Das zweite Ende 15 ist beispielsweise als Öse ausgebildet, durch welche eine Welle oder ein Wellenabschnitt eines Schraubenelements hindurchführbar ist.

[0048] Die an der Scheibe 11 befestigten ersten Enden 13 der beiden Stangenelemente 14 sind dabei beispielsweise derart an der Stirnseite der Scheibe 11 drehbar befestigt, dass die beiden ersten Enden 13 und der Mittelpunkt 16 der Scheibe 11 auf einer gemeinsamen waagerechten oder horizontalen Achse liegen, wie in Fig. 5 mit einer gepunkteten Linie angedeutet ist, wenn die Sitzelemente in die hochgeschwenkten Position oder Ausgangsposition geschwenkt sind.

[0049] Die ersten Enden 13 der beiden Stangenelemente 14 sind dabei an der Scheibe 11 z.B. durch ein geeignetes Schraubenelement 16 jeweils angeschraubt und um die Längsachse des zugeordneten Schraubenelements 16 drehbar. Eine derartige drehbare Befestigung ist besonders einfach und kostengünstig zu realisieren. Die Erfindung ist jedoch weder auf diese Befestigung noch auf die Befestigung an der Stirnseite der Scheibe 11 beschränkt. Grundsätzlich ist auch beispielsweise eine Befestigung am Umfang der Scheibe 11 usw. möglich.

[0050] Zum Schwenken der Sitzelemente 4 gegenüber dem Sitz 3 in die Endposition, wie sie in den nachfolgenden Fig. 8 bis 14 gezeigt ist, wird beispielsweise eine Sitzelement-Betätigungseinrichtung 7 mit einem Drehknopf 18 vorgesehen mittels der die Scheibe 11 gedreht und dadurch die über die Stangenelemente 14 mit der Scheibe 11 verbundenen Sitzelemente 4 verstellt und anschließend in der eingestellten Position arretiert werden können.

[0051] Der Drehknopf 18 ist dabei derart mit der Scheibe 11 gekoppelt, dass der Drehknopf 18 in einer Arretierungsposition, die Scheibe 11 arretiert, so dass ein Drehen oder Weiterdrehen der Scheibe 11 verhindert wird. In einem Ausführungsbeispiel, wie in den Fig. 2, 17 und 18 gezeigt ist, kann der Drehknopf 18 dabei mittels eines Federelements 6 in der Arretierungsposition als Ausgangsposition gehalten oder positioniert werden.

[0052] Wird der Drehknopf 18 betätigt, beispielsweise dazu nach vorne gezogen, wie in Fig. 4 mit einem Pfeil angedeutet ist, so wird der Drehknopf 18 von seiner Arretierungsposition in eine Betätigungsposition bewegt, in welcher mittels zusätzlichem Drehen des Drehknopfs 18 die Scheibe 11 betätigt bzw. gedreht werden kann, um die über die Stangenelemente 14 mit der Scheibe 11 verbundenen Sitzelemente 4 zu verstellen. Sobald die Scheibe 11 ausreichend im oder gegen den Uhrzeigersinn mittels des betätigten, d.h. nach vorne gezogenen, Drehknopfes 18 gedreht und die Sitzelemente 4 in eine gewünschte Position geschwenkt wurden, kann der Drehknopf 18 losgelassen werden und wird durch das Federelement 6 zurück in seiner Arretierungsposition bewegt oder zurückgezogen, in welcher die Scheibe 11 durch den Drehknopf 18 arretiert und nicht mehr weitergedreht werden kann.

[0053] Auf diese Weise kann die Sitzelement-Betätigungseinrichtung 7 durch ihren Drehknopf 18 die Sitzelemente 4 durch Drehen der Scheibe 11 mittels des Drehknopfs 18 nicht nur zwischen der hochgeschwenkten Ausgangsposition und der heruntergeschwenkten Endposition schwenken, sondern zusätzlich auch in der jeweiligen geschwenkten Position arretieren. In einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung 1 kann wenigstens eines der Sitzelemente 4 dabei durch die Sitzelement-Betätigungseinrichtung 7 und ihren Drehknopf 18 zusätzlich in verschiedenen Zwischenpositionen zwischen der Ausgangs- und der Endposition arretiert werden. Wie zuvor beschrieben, kann der Drehknopf 18 zum Arretieren der Sitzelemente 4 in der gewünschten Position durch das Federelement 6 einfach in seine Arretierungsposition zurückbewegt, z.B. zurückgezogen werden. Zum Lösen der Arretierung und Schwenken der Sitzelemente 4 wird der Drehknopf 18 einfach entgegen der Kraft des Federelements 6 wieder nach vorne gezogen und zusätzlich in oder gegen der Uhrzeigersinn gedreht, bis die gewünschte Position der Sitzelemente 4 erreicht ist, wie z.B. in den Fig. 4, 6, 8 und 13 mit einem Doppelpfeil angedeutet ist. Dies hat den Vorteil, dass der Drehknopf 18 sowohl zum Betätigen der Scheibe 11 und damit Schwenken der Sitzelemente 4 als auch zum Arretieren der Sitzelemente 4 in der gewünschten Position verwendet werden kann. Dadurch kann eine besonders einfache und kostengünstige Betätigungseinrichtung bereitgestellt und auf eine zusätzliche separate Arretierungseinrichtung verzichtet werden. Die Erfindung ist jedoch auf diese Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung mit einem Drehknopf nicht beschränkt. Es kann jede Form von Betätigungseinrichtung vorgesehen werden, die zumindest zum Drehen der Scheibe 11 und damit Schwenken der mit der Scheibe 11 verbundenen Sitzelemente 4 geeignet ist. Vorzugsweise kann die Betätigungseinrichtung zusätzlich als Arretierungseinrichtung ausgebildet sein und die Scheibe 11 in einer gedrehten Position und damit die Sitzelemente 4 in einer geschwenkten Position arretieren, so dass diese sich nicht ungewollt verstellen können. Ebenso kann auch eine eigene Arretierungseinrichtung vorgesehen werden, welche die Sitzelemente 4 in einer geschwenkten Position arretieren kann.

[0054] In Fig. 4 ist das Bewegen des Drehkopfs nach vorne zum Lösen der Arretierung der Scheibe 11 mit einem Pfeil angedeutet. Das Drehen der Scheibe 11 durch Drehen des Drehknopfes 18 ist in Fig. 4, 6 und 8 wiederum durch einen Doppelpfeil angedeutet. Das Schwenken der Sitzelemente 4 ist in Fig. 6 und 8 dabei durch Pfeile entsprechend angedeutet. Wird, wie in Fig. 6 angedeutet ist, die Scheibe 11 durch den Drehknopf 18 zum Drehen freigegeben oder gelöst, so kann die Scheibe 11 beispielsweise durch den Drehknopf 18 gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden und dabei_das jeweilige Sitzelement 4, welches über das jeweilige Stangenelement 14 mit der Schreibe 11 verbunden ist, wie mit einem Pfeil in Fig. 6 angedeutet ist, nach unten geschwenkt werden. Das Sitzelement 4 schwenkt dabei nach unten bis in die gewünschte Zwischenposition oder Endposition, wie sie in den nachfolgenden Fig. 8 bis 14 gezeigt ist. Gleichzeitig wird das andere Sitzelement 4, welches über sein Stangenelement 14 ebenfalls mit der Scheibe 11 drehbar verbunden ist, dabei mit nach unten in die gewünschte Zwischenposition oder Endposition durch das Drehen der Scheibe 11 geschwenkt, wie in den nachfolgenden Fig. 12, 13 und 14 gezeigt ist.

[0055] Zum Arretieren der Sitzelemente 4 in einer jeweiligen gewünschten Position, darunter der Ausgangs-, der End- oder einer Zwischenposition, wird der Drehknopf 18 einfach losgelassen und mittels des Federelements 6 in die Ausgangs- oder Arretierungsposition zurückbewegt oder zurückgezogen.

[0056] Wie in dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 1-14 gezeigt ist, ist das jeweilige Stangenelement 14 beispielsweise zweiteilig ausgeführt und weist ein erstes und zweites Stangenelementteil 19, 20 auf. Das erste Stangenelementteil 19 weist das erste Ende 13 des Stangenelements 14 auf und ist beispielsweise mit dem ersten Ende 13 an der Stirnseite der Scheibe 11 drehbar angeschraubt, wie zuvor beschrieben wurde. Das zweite Stangenelementteil 20 weist wiederum das zweite Ende 15 des Stangenelements 14 auf, welches drehbar an der Unterseite des Sitzelements 4 befestigt ist. Dazu weist das zweite Stangenelementteil 20 ein Durchgangsloch, z.B. eine Bohrung, auf, durch die beispielweise ein Schraubenbolzen 23 hindurchführbar ist. Das zweite Stangenelementteil 20 wird zwischen zwei Schenkeln 21 eines U-förmigen Trägers 22 angeordnet und durch den Schraubenbolzen 23 an diesen drehbar befestigt. Der U-förmige Träger 22 wird wiederum an der Unterseite des Sitzelements 4 befestigt, z.B. angeschraubt. Die Erfindung ist jedoch auf diese spezielle drehbare Befestigung des zweiten Endes 15 des Stangenelements 14 mittels eines Trägers und insbesondere U-förmigen Trägers 22 sowie eines Schraubenbolzens 23 nicht beschränkt. Es kann jede Befestigung vorgesehen werden, die geeignet ist das Stangenelement 14 drehbar an dem Sitzelement 4 zu befestigen, so dass ein Hoch- und Herunterschwenken des Sitzelements 4 möglich ist.

[0057] Das erste Stangenelementteil 19 ist mit dem zweiten Stangenelementteil 20 beispielsweise durch Verschrauben verbunden. Das erste Stangenelementteil 19 ist dabei in das zweite Stangenelementteil 20 einschraubbar, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 5 gezeigt ist, oder wie nicht dargestellt außen darauf aufschraubbar. Umgekehrt kann auch das zweite Stangenelementteil 20 in das erste Stangenelementteil 19 einschraubbar sein oder auf dieses aufschraubbar sein. Durch diese zweiteilige Ausführung des Stangenelements 14 und die Schraubverbindung der beiden Stangenelementteile 19, 20 kann die Gesamtlänge des Stangenelements 14 sehr einfach bei Bedarf eingestellt und angepasst werden. Das Stangenelement 14 kann jedoch auch jede andere geeignete wenigstens zweiteilige Ausgestaltung aufweisen. Des Weiteren kann das Stangenelement 14 auch einstückig ausgebildet sein, beispielsweise als länglicher Stab oder Stange. Dies ist besonders preiswert in der Herstellung und einfach zu montieren.

[0058] Die Schwenkeinrichtung 10, wie sie in den Fig. 1 bis 14 gezeigt ist, aus einer Scheibe 11 und zwei Stangenelementen 14, sowie einer Betätigungseinrichtung 7 mit ihrem Drehknopf 18 und dem Federelement 6, welche zusätzlich als Arretierungseinrichtung ausgebildet ist, haben den Vorteil, dass sie einfach zu realisieren und zu montieren, sowie preisgünstig in der Herstellung sind.

[0059] Die Erfindung ist jedoch auf diese Ausführungsform der Schwenkeinrichtung 10 nicht beschränkt. Ebenso kann das jeweilige Sitzelement 4 mittels jeder Schwenkeinrichtung versehen sein, die geeignet ist ein Hoch- und Herunterschwenken der Sitzelemente 4 zu erlauben. Eine solche Schwenkeinrichtung zum Schwenken der Sitzelemente 4 kann beispielsweise mechanisch, z.B. mittels einer Teleskopverbindung, hydraulisch, elektromechanisch und/oder pneumatisch usw. erfolgen. Gleiches gilt für die Betätigungseinrichtung und die Arretierungseinrichtung, welche ein separates Teil oder alternativ Teil der Betätigungseinrichtung sein kann. Eine derartige Betätigungseinrichtung und/oder Arretierungseinrichtung kann sowohl mechanisch, wie zuvor beispielhaft beschrieben wurde, als auch elektrisch, elektromechanisch, hydraulisch, und/oder pneumatisch betätigbar ausgebildet sein.

[0060] Wie insbesondere in der Draufsicht und der Seitenansicht der Sitzvorrichtung 1 in Fig. 3 und 4 gezeigt ist, bildet der Sitz 3 mit seinen Sitzelementen 4 in der Ausgangsposition eine gemeinsame durchgehende oder im Wesentlichen durchgehende Sitzfläche. Der Sitz kann dabei beispielsweise einen dreieckigen Abschnitt aufweisen, wobei die Spitze des Dreiecks nach vorne zeigt. Die beiden Sitzelemente 4 sind dabei an jeweils zwei Seiten des dreieckigen Abschnitts hoch- und herunterschwenkbar angelenkt. Die Sitzelemente 4 weisen dabei beispielsweise eine viereckige Form oder Trapezform auf, wie in Fig. 3 gezeigt. Jede andere für die Sitzvorrichtung 1 geeignete Form der Sitzelemente 4 ist ebenso möglich. Gleiches gilt für den Sitz 3.

[0061] In den Fig. 8 bis 14 ist die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 in der heruntergeschwenkten Position oder Endposition gezeigt. Die Fig. 8 und 9 zeigen dabei die Sitzvorrichtung 1 mit der zusätzlichen Rückenlehne 2 in einer Perspektivansicht und einer Seitenansicht. In den Fig. 10 bis 14 ist die Rückenlehne dagegen weggelassen. Fig. 10 zeigt die Sitzvorrichtung 1 in einer Draufsicht, Fig. 11 die Sitzvorrichtung 1 in einer Seitenansicht und Fig. 12 die Sitzvorrichtung 1 in einer Perspektivansicht von unten. Fig. 13 zeigt die Sitzvorrichtung 1 wiederum in einer Vorderansicht und Fig. 14 die Sitzvorrichtung 1 in einer Rückansicht.

[0062] Wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt ist, wird das an der Scheibe 11 befestige erste Ende 13 des Stangenelements 14 des einen Sitzelements 4 beispielsweise entgegen dem Uhrzeigersinn von der zuvor in Fig. 5 gezeigten Position in die in Fig. 12 gezeigte Position nach unten gedreht, wie mit einem Pfeil zuvor in Fig. 5 angedeutet ist. Dem entsprechend wird das erste Ende 13 des anderen Stangenelements 14 auf der Scheibe 11 mitgedreht nach oben. In der in Fig. 12 gezeigten Stellung oder Endposition der Sitzelemente 4 befinden sich das erste Ende 13 des einen Stangenelements 14 z.B. in der tiefsten Position auf der Scheibe 11 und das erste Ende 13 des anderen Stangenelements 14 an z.B. der höchsten Position auf der Scheibe 11. Die Sitzelemente 4 können in diese Position durch die Betätigungseinrichtung 7 und ihren Drehknopf 18 zusätzlich arretiert werden. Dazu braucht der Drehknopf 18 nur losgelassen zu werden. Durch das Federelement 6 bewegt sich der Drehknopf 18 automatisch in seine Ausgangs- oder Arreterierungsposition.

[0063] Wie zuvor beschrieben hat diese nach unten geschwenkte Position der Sitzelemente 4, in welche diese mit dem Sitz 1 zusammen einen Sattelsitz bilden, den Vorteil, dass ein Venenstau verhindert werden kann.

[0064] Um die Sitzelemente 4 wieder zurück in die Ausgangsposition hoch zu schwenken, wird die Betätigungseinrichtung 7 mit ihrem Drehknopf 18 betätigt, z.B. nach vorne entgegen der Kraft des zuvor beschriebenen Federelements 6 gezogen, und die Sitzelemente 4 der Sitzvorrichtung 1 dabei durch den Benutzer nach oben bewegt durch zusätzliches Drehen des Drehknopfs 18, wie mit einem Pfeil in Fig. 13 angedeutet ist, im Uhrzeigersinn.

[0065] Dabei dreht sich die Scheibe 11 entsprechend im Uhrzeigersinn und mit ihr die ersten Enden 13 der beiden Stangenelemente 14 bis das Sitzelement 4 beispielsweise wieder die hochgeschwenkte Position oder Ausgangsposition in Fig. 5 erreicht. In dieser Position können die Sitzelemente 4 ebenfalls durch die Betätigungseinrichtung 7 und ihren Drehknopf 18 arretiert werden, indem der Benutzer den Drehknopf 18 einfach loslässt.

[0066] Auf diese Weise kann ein Benutzer bequem zwischen einem normalen Sitzen und einem Sattelsitzen hin und her schalten, wie er möchte und den Komfort beider Sitzformen voll und ganz ausnutzen.

[0067] In den Fig. 15 bis 18 ist die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung 1 mit der Rückenlehne 2 und den verschiedenen Neigungsund Höhenverstelleinrichtungen sowie den dazu gehörenden Neigungs- und Höhenverstell-Hebeln gezeigt. Fig. 15 und 16 zeigen dabei die Sitzvorrichtung 1 von hinten, wobei der Sitz auf Stuhlrollen 8 rollbar gelagert ist. Die beiden Fig. 17 und 18 zeigen jeweils eine Seitenansicht der Sitzvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15 und 16.

[0068] Wie in den Fig. 15, 16 und 17 gezeigt ist, weist die Sitzvorrichtung 1, eine Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung 24 mit einem Rückenlehnen-Höhenverstell-Hebels 25, sowie eine Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 26 mit einem Rückenlehnen-Neigungsverstell-Hebel 27 zum Verändern der Höhe und Neigung der Rückenlehne 2 auf.

[0069] Des Weiteren weist die Sitzvorrichtung 1 für eine Sitz- bzw. Stuhl-Neigungsverstellung der Sitzfläche des Sitzes 3 und der mit ihm verbundenen Sitzelemente 4 eine Sitz-Neigungsverstelleinrichtung 30 mit einem zugeordneten Sitz-Neigungsverstell-Hebel 31 auf. Außerdem weist die Sitzvorrichtung zur Höhenverstellung des Sitzes und der mit ihm verbundenen Sitzelemente 4 eine Sitz-Höheverstelleinrichtung 28 mit einem zugehörigen Sitz-Höhenverstell-Hebel 29 auf.

[0070] Falls die Sitzvorrichtung 1 als Hocker ohne eine Rückenlehne 2 ausgebildet ist, entfallen entsprechend die Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung 24 mit dem Rückenlehnen-Höhenverstell-Hebels 25, sowie die Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung 26 mit dem Rückenlehnen-Neigungsverstell-Hebel 27. Dagegen können bei einem Hocker ohne Rückenlehne jedoch die Sitz-Neigungsverstelleinrichtung 30 mit dem zugeordneten Sitz-Neigungsverstell-Hebel 31 sowie die Sitz-Höheverstelleinrichtung 28 mit dem zugehörigen Sitz-Höhenverstell-Hebel 29 vorgesehen sein.

[0071] Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere sind die zuvor beschriebenen Ausführungsformen und Ausführungsbeispiele miteinander kombinierbar, insbesondere einzelne Merkmale davon.

Bezugszeichenliste



[0072] 
1
Sitzvorrichtung
2
Rückenlehne
3
Sitz
4
Sitzelement
5
Bürostuhl
6
Federelement
7
Betätigungseinrichtung
8
Stuhlrollen
9
Scharnier
10
Schwenkeinrichtung
11
Scheibe
12
Verbindungselement
13
erstes Ende
14
Stangenelement
15
zweites Ende
16
Schraubenelement
17
Arretierungseinrichtung
18
Drehknopf
19
erstes Stangenteilelement
20
zweites Stangenteilelement
21
Schenkel
22
U-förmiger Träger
23
Schraubenbolzen
24
Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung
25
Rückenlehnen-Höhenverstell-Hebel
26
Rückenlehnen-Neigungsverstelleinrichtung
27
Rückenlehnen-Neigungsverstell-Hebel
28
Sitz-Höhenverstelleinrichtung
29
Sitz-Höhenverstell-Hebel
30
Sitz-Neigungsverstelleinrichtung
31
Sitz-Neigungsverstell-Hebel



Ansprüche

1. Sitzvorrichtung (1),
mit einem Sitz (3) und
mit zwei Sitzelementen (4), wobei die Sitzelemente (4) an zwei Seiten des Sitzes (3) an diesem hoch- und herunterschwenkbar vorgesehen sind und wobei die Sitzelemente (4) in einer heruntergeschwenkten Position mit dem Sitz (3) einen Sattelsitz bilden, wobei die Sitzvorrichtung (1) eine Schwenkeinrichtung (10) aufweist, welche mit den Sitzelementen (4) verbunden ist zum Hoch- und Herunterschwenken der Sitzelemente (4) gegenüber dem Sitz (3), wobei die Schwenkeinrichtung (10) eine Scheibe (11) aufweist, die drehbar an der Sitzvorrichtung (1) unterhalb des Sitzes (3) befestigt ist, und wobei die Schwenkeinrichtung (10) für jedes Sitzelement (4) jeweils ein Stangenelement (14) aufweist, welches mit einem ersten Ende (13) drehbar mit der Scheibe (11) und mit einem zweiten Ende (15) drehbar mit dem Sitzelement (4) verbunden ist.
 
2. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Sitzelemente (4) in einer hochgeschwenkten Position eine gemeinsame Sitzfläche mit dem Sitz (3) bilden.
 
3. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3) einen dreieckigen Abschnitt aufweist, wobei die Spitze des dreieckigen Abschnitts zur Vorderseite der Sitzvorrichtung (1) zeigt und an den beiden gegenüberliegenden Seiten des dreieckigen Abschnitts die Sitzelemente (4) hoch- und herunterschwenkbar mit dem Sitz (3) verbunden sind, wobei vorzugsweise wenigstens ein Sitzelement (4) mittels wenigstens eines Scharniers (9) und/oder wenigstens eines Federelements an dem Sitz (3) hoch- und herunterschwenkbar befestigt ist.
 
4. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Schwenkeinrichtung (10) denselben Abstand zu den beiden Sitzelementen (4) aufweist.
 
5. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die beiden ersten Enden (13) der beiden Stangenelemente (14) und der Mittelpunkt der Scheibe (11) auf einer gemeinsamen horizontalen Achse liegen.
 
6. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das zweite Ende (15) des jeweiligen Stangenelements (14) an einem Träger (22) drehbar aufgenommen ist und der Träger (22) an der Unterseite des zugeordneten Sitzelements (4) befestigt ist, wobei der Träger insbesondere als U-förmiger Träger (22) ausgebildet ist und zwei Schenkel (21) aufweist, zwischen denen das zweite Ende (15) des Stangenelements (14) angeordnet und durch einen Schraubenbolzen (23) drehbar an den beiden Schenkeln (21) befestigt ist.
 
7. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei wenigstens eines der Stangenelemente (14) einstückig oder wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein zweiteiliges Stangenelement (14) insbesondere ein erstes und zweites Stangenelementteil (19, 20) aufweist, wobei das ersten Stangenelementteil (19) das erste Ende (13) des Stangenelements (14) aufweist und das zweite Stangenelementteil (20) das zweite Ende (15) des Stangenelements (14) aufweist, wobei vorzugsweise die beiden Stangenelementteile (19, 20) mit einander verschraubt sind.
 
8. Sitzvorrichtung nach einem der einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Schwenkeinrichtung (10) als eine mechanische, elektromechanische, pneumatische und/oder hydraulische Schwenkeinrichtung ausgebildet ist.
 
9. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Sitzvorrichtung (1) eine Betätigungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (17) derart ausgebildet ist, die Schwenkeinrichtung (10) zu betätigen, um die Sitzelemente (4) zu schwenken, wobei die Betätigungseinrichtung (7) vorzugsweise zusätzlich als eine Arretierungseinrichtung ausgebildet ist zum Arretieren der Sitzelemente (4) in einer maximal hochgeschwenkten Position, einer maximal heruntergeschwenkten Position oder wenigstens einer Zwischenposition.
 
10. Sitzvorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Betätigungseinrichtung (7) einen Drehknopf (18) aufweist, welcher derart mit der Scheibe (11) der Schwenkeinrichtung (10) gekoppelt ist, dass die Scheibe (11) im oder gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, wenn der Drehknopf (18) betätigt ist und gedreht wird und, wobei der Drehknopf (18) die Scheibe (11) arretiert, so dass diese nicht gedreht oder weiter gedreht werden kann, wenn der Drehknopf (18) in einer Arretierungsposition ist, wobei die Betätigungseinrichtung (7) vorzugsweise ein Federelement (6) aufweist, welches derart mit dem Drehknopf (18) gekoppelt ist, dass der Drehknopf (18) durch das Federelement (6) in seiner Arretierungsposition bewegt wird, sobald der Drehknopf (18) losgelassen wird und der Drehknopf (18) zum Betätigen entgegen dem Federelement (6) bewegt wird zum Freigeben der Scheibe (11), so dass diese durch den Drehknopf (18) drehbar ist, wenn dieser betätigt ist.
 
11. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Sitzvorrichtung (1) eine Höhenverstellungseinrichtung (7) aufweist zur Höhenverstellung des Sitzes (3) und der mit ihm verbundenen Sitzelemente (4), wobei die Höhenverstellungseinrichtung (7) insbesondere eine Gasfeder ist.
 
12. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Sitzvorrichtung (1) eine Rückenlehne (2) aufweist, wobei die Rückenlehne (2) fest oder in der Höhe und/oder Neigung einstellbar ausgebildet ist, und/oder wobei die Sitzvorrichtung Armlehnen aufweist.
 
13. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3) und die mit ihm verbundenen Sitzelemente (4) in der Neigung einstellbar und/oder der Sitz (3) eine rundum pendelnde Lagerung aufweist.
 
14. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3) und die mit ihm verbundenen Sitzelemente (4) um eine gemeinsame Achse drehbar sind.
 
15. Sitzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Sitzvorrichtung (1) ein Stuhl oder ein Hocker ist und der Stuhl insbesondere ein Bürostuhl (5) ist und wobei der Stuhl oder Hocker vorzugsweise rollbar ausgebildet ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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