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(11) |
EP 3 249 124 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.07.2021 Patentblatt 2021/29 |
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Anmeldetag: 27.04.2017 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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FAHRZEUG ZUR KANALREINIGUNG
VEHICLE FOR CLEANING SEWERS
VÉHICULE COMPRENANT UN DISPOSITIF DE NETTOYAGE DE CANAL
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
25.05.2016 DE 102016006276
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.11.2017 Patentblatt 2017/48 |
| (73) |
Patentinhaber: Wiedemann, Karl |
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86465 Welden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Wiedemann, Karl
86465 Welden (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte Munk |
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Prinzregentenstraße 3 86150 Augsburg 86150 Augsburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 993 277 DE-A1- 4 223 931 FR-A- 1 145 717
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EP-A2- 0 683 278 DE-A1-102004 022 121
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Kanalreinigung mit einem mit Druckwasser
beaufschlagbaren, in den Kanal einführbaren Spülschlauch und einem mit Saugzug beaufschlagbaren,
in den Kanal absenkbaren Saugschlauch, wobei der Spülschlauch und Saugschlauch fahrzeugseitig
vorgesehen sind, und mit einem Behälter für das bei der Kanalreinigung benötigte Wasser
und/oder den bei der Kanalreinigung anfallenden Schlamm und mit einem auf dem Behälter
aufgenommenen, heb- und senkbaren oder/und um eine stehende Achse drehbaren Ausleger
zur Manipulation des Spülschlauchs und/oder des Saugschlauchs, wobei wenigstens ein
zusätzliches Arbeitsgerät vorgesehen ist, das für über die Kanalreinigung hinausgehende
Kanalarbeiten eingerichtet und mittels des Auslegers manipulierbar ist.
[0002] Eine Anordnung dieser Art ist aus der
EP 0 683 278 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Anordnung ist als zusätzliches, mittels des Auslegers
manipulierbares Arbeitsgerät ein zur Durchführung manueller Reinigungsarbeiten dienender,
mit Druckwasser beaufschlagbarer, zusätzlicher Arbeitsschlauch vorgesehen, der auf
eine zugeordnete Haspel aufgewickelt ist, die auf einem fest am Ausleger angebrachten
Lagerzapfen drehbar gelagert ist. Der Ausleger wird daher permanent, das heißt auch
dann, wenn keine manuellen Reinigungsarbeiten durchgeführt werden und der Arbeitsschlauch
daher nicht im Einsatz ist, mit dem Gewicht des Arbeitsschlauchs samt zugeordneter
Haspel belastet. Hinzu kommt, dass durch die fest am Ausleger angebrachte Haspel auch
der am Ausleger vorhandene Bauraum beschränkt wird. Zudem ist das Arbeitsgebiet des
auf der am Ausleger befestigten Haspel aufgenommenen Arbeitsschlauchs auf manuelle
Reinigungsarbeiten beschränkt. Andere Einsatzmöglichkeiten ergeben sich nicht. Der
Einsatzbereich der bekannten Anordnung ist daher sehr begrenzt.
[0003] Für über die Möglichkeiten der bekannten Anordnung hinausgehende Kanalarbeiten werden
in der Regel zusätzliche Arbeitsgeräte benötigt, die zum Einsatzort gebracht und dort
manipuliert werden müssen, was aufwändig ist. Sofern jedoch hierfür ein normales Kanalreinigungsfahrzeug
verwendet werden könnte, würde dessen Einsatzbereich verbreitert und dessen Wirtschaftlichkeit
verbessert.
[0004] Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kanalreinigungsfahrzeug
eingangs erwähnter Art mit einem vergleichsweise breiten Einsatzbereich zu schaffen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das zusätzliche Arbeitsgerät
nur bei Bedarf an den Ausleger angeschlossen und sonst auf einer zugeordneten, fahrzeugseitig
vorgesehenen Halteeinrichtung lose abgesetzt ist, wobei eine Kupplungseinrichtung
vorgesehen ist, mittels welcher das zusätzliche Arbeitsgerät für den Einsatz an den
Ausleger anschließbar ist, der geeignet ist, das zusätzliche Arbeitsgerät von der
zugeordneten Halteeinrichtung abzunehmen, im Einsatz bestimmungsgemäß zu manipulieren
und anschließend zur Halteeinrichtung wieder zurückzubringen.
[0006] Dadurch, dass das zusätzliche Arbeitsgerät lose auf dem Fahrzeug aufnehmbar und im
Bedarfsfall lösbar an den Ausleger ankuppelbar ist, wird sichergestellt, dass das
zusätzliche Arbeitsgerät, wenn es zum Einsatz kommen soll, mittels des Auslegers von
der Halteeinrichtung abgenommen, im Einsatz bestimmungsgemäß manipuliert und nach
Beendigung des Einsatzes zur Halteeinrichtung zurückgebracht werden kann. Zudem kann
es bei Fahrten des Fahrzeugs durch den Ausleger gesichert und im Depot mittels des
Auslegers vom Fahrzeug abgeladen werden und umgekehrt. Solange das Arbeitsgerät nicht
benötigt wird, muss es nicht am Ausleger hängen, wodurch dieser bei sonstigen Arbeiten
hierdurch nicht belastet wird und kein entsprechender Bauraum am Ausleger belegt wird.
Dadurch, dass das zusätzliche Arbeitsgerät weder mit der fahrzeugseitigen Halteeinrichtung
noch mit dem Ausleger bleibend verbunden, sondern lösbar hiermit kuppelbar ist, besteht
in vorteilhafter Weise auch die Möglichkeit, das Arbeitsgerät gegen ein anderes auszutauschen.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] So kann die Kupplungseinrichtung zweckmäßig eine auslegerseitig vorgesehene Kupplungshälfte
mit zwei mittels einer zugeordneten, zweckmäßig als Hydraulikzylinder ausgebildeten
Antriebseinrichtung gegeneinander verstellbaren Klemmbacken, und eine arbeitsgeräteseitig
vorgesehene Kupplungshälfte mit einem zwischen die Klemmbacken einführbaren Eingriffselement
aufweisen. Diese Maßnahmen ergeben in vorteilhafter Weise eine Schnellkuppeleinrichtung,
die maschinell betätigbar und daher vom Fahrerhaus bedienbar ist.
[0009] Vorteilhaft kann dabei wenigstens ein Element einer Kupplungshälfte eine Ausnehmung
aufweisen, in welche ein zugeordneter Vorsprung eines Elements der anderen Kupplungshälfte
einführbar ist. Auf diese Weise ergibt sich eine formschlüssige Verbindung und damit
eine hohe Sicherheit.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, dass dem Arbeitsgerät ein
Traggestell zugeordnet ist, das in Eingriff mit der fahrzeugseitigen Halteeinrichtung
bringbar ist und die dem zusätzlichen Arbeitsgerät zugeordnete Kupplungshälfte aufweist.
Auf diese Weise wird eine sehr einfache und sinnfällige Bauweise erreicht, wobei das
Traggestell die Anschlussfunktion an den Ausleger und die Halteeinrichtung übernimmt,
so dass das Arbeitsgerät selbst frei von entsprechenden Einrichtungen sein kann.
[0011] Vorteilhaft kann der Ausleger teleskopartig verlängerbar sein, wobei die auslegerseitige
Kupplungshälfte zweckmäßig am teleskopartig am ausfahrbaren Ausfahrteil des Auslegers
angebracht ist. Auf diese Weise wird ein großer Aktionsradius für das zusätzliche
Arbeitsgerät erreicht. Gleichzeitig wird die Durchführung des Kupplungsvorgangs erleichtert.
Dieser Vorteil kann dadurch noch verstärkt werden, dass zumindest ein rückwärtiger,
teleskopartig verlängerbarer Abschnitt des Auslegers heb- und senkbar angeordnet ist,
so dass für den Kupplungsvorgang sowohl eine Axialbewegung als auch eine Vertikalbewegung
zur Verfügung stehen.
[0012] Vorteilhaft kann die Halteeinrichtung im Bereich der Rückseite des Behälters vorgesehen
sein. Dies ermöglicht eine günstige Handhabung sowie platzsparende Unterbringung des
zusätzlichen Arbeitsgeräts. Zur Förderung dieses Vorteils kann im Bereich des rückwärtigen
Endes des Behälters eine der Halteeinrichtung zugeordnete, nach hinten offene Nische
vorgesehen sein, in welche das Arbeitsgerät zumindest teilweise eintauchen kann.
[0013] Eine weitere, zweckmäßige Maßnahme kann darin bestehen, dass die Halteeinrichtung
als Aufhängeorgan, zweckmäßig in Form mindestens einer nach hinten abstehenden Tragstange
bzw. -bügels, ausgebildet ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass das zusätzliche
Arbeitsgerät bzw. das dieses aufnehmende Traggestell einfach auf die Tragstange aufgeschoben
bzw. hiervon abgezogen werden kann.
[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten
Maßnahmen sind in den restlichen Unteransprüchen angegeben und aus der nachstehenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung näher entnehmbar.
[0015] In der nachstehend beschriebenen Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- ein Kanalreinigungsfahrzeug mit einem zusätzlichen Arbeitsgerät zur Durchführung einer
Kanalinspektion im Arbeitszustand,
- Figur 2
- die Anordnung gemäß Figur 1 bei der Durchführung des Kupplungsvorgangs und
- Figur 3
- die Anordnung gemäß Figur 1 im Fahrzustand.
[0016] Anwendungsgebiet der Erfindung sind Fahrzeuge zur Kanalreinigung, die nicht nur für
Reinigungszwecke eingesetzt werden, sondern auch bei der Durchführung weiterer Kanalarbeiten,
z.B. einer Inspektion des Kanals mittels einer in den Kanal eingeführten Kamera und/oder
Durchführung von Sanierungsarbeiten etc.. Zur Durchführung solcher zusätzlicher, über
die Kanalreinigung hinausgehender Kanalarbeiten werden zusätzliche Arbeitsgeräte in
Form entsprechend ausgebildeter Spezialgeräte benötigt, die auf dem Fahrzeug aufgenommen
und mittels dessen manipulierbar sein sollen.
[0017] Das den Figuren 1-3 zugrunde liegende Kanalreinigungsfahrzeug enthält in an sich
bekannter Weise eine fahrbare Chassis 1, einen hierauf aufgenommenen, zweckmäßig fassförmigen
Behälter 2, einen hierauf aufgenommenen Ausleger 3, sowie eine einem in den Kanal
einführbaren Spülschlauch 4 zugeordnete Spülschlauchhaspel 5 und eine einem in den
Kanal absenkbaren Saugschlauch 6 zugeordnete Saugschlauchhaspel 7. Der fassförmige
Behälter 2 ist durch nicht näher dargestellte Zwischenwände in mehrere Kammern, vorzugsweise
in Form eines Wasserbehälters für das bei der Kanalreinigung benötigte Spülwasser
und eines Schlammbehälters zur Aufnahme des bei der Kanalreinigung anfallenden Schlamms
unterteilt. Am rückwärtigen Ende des Behälters 2 ist ein Schwenkdeckel 8 vorgesehen,
der zum Entleeren des Schlammbehälters geöffnet wird. Zum Entleeren des Schlammbehälters
kann der Behälter 2 vorne hochgekippt werden oder mit einem Ausschubkolben versehen
sein.
[0018] Der Spülschlauch 4 und der Saugschlauch 6 laufen über den Ausleger 3 in den Kanal
ab und können daher mittels des Auslegers 3 manipuliert werden. Dieser ist teleskopartig
nach hinten verlängerbar und enthält dementsprechend ein aus einem zugeordneten Tragteil
3a nach hinten ausschiebbares Ausfahrteil 3b.
[0019] Das Tragteil 3a ist über eine Abstufung 3c mit einem Lagerteil 3d verbunden, das
die Lagerung des Auslegers 3 enthält. Dieser ist um eine stehende Achse drehbar auf
dem Behälter 2 gelagert. Die Spülschlauchhaspel 5 und die Saugschlauchhaspel 7 sind
im dargestellten Beispiel mit zur Achse des Auslegers 3 koaxialer Achse übereinander
angeordnet. Das so gebildete Haspelpaket ist in der durch die Abstufung 3c des Auslegers
3 gebildeten Nische platziert.
[0020] Im dargestellten Beispiel wird auf dem Kanalreinigungsfahrzeug ein zur Durchführung
einer Kanalinspektion geeignetes Arbeitsgerät 9 mitgeführt, das im Einsatz mittels
des Auslegers 3 manipulierbar und sonst auf einer fahrzeugseitigen Halteeinrichtung
10 absetzbar ist. Das Arbeitsgerät 9 besteht im dargestellten Beispiel aus einer um
eine horizontale Achse drehbar gelagerten Haspel 11 für einen Spezial-Hochdruckschlauch,
an den eine mit einer Kamera ausgestattete Spezial-Kanaldüse 12 angeschlossen ist.
Diese ist mit Rückstrahldüsen ausgestattet, die so angeordnet sind, dass sich eine
Vvorschubkraft ergibt und die Kamera auf der gewünschten Höhe gehalten wird. Die Haspel
11 ist zweckmäßig auf einem zu der das Arbeitsgerät 9 bildenden Baueinheit gehörenden
Traggestell 13 gelagert. Das mit einem eigenen Traggestell versehene Arbeitsgerät
13 bildet eine vom Kanalreinigungsfahrzeug separate Baueinheit. Ein derartiges Arbeitsgerät
9 kann als Zusatzgerät mitgeführt und bei Bedarf an den Ausleger 3 angeschlossen werden.
Hierdurch ist sichergestellt, dass der Ausleger 3 das Arbeitsgerät nicht permanent,
sondern nur bei Bedarf tragen muss.
[0021] Das auf dem Kanalreinigungsfahrzeug mitgeführte Arbeitsgerät 9 ist lose auf der zugeordneten,
fahrzeugseitig vorgesehenen Halteeinrichtung 10 aufnehmbar. Hierzu wird das Traggestell
13 des Arbeitsgeräts 9 mit der Halteeinrichtung 10 in losen Eingriff gebracht. Zur
Aktivierung für einen Einsatz kann das Arbeitsgerät 9 mittels einer Kupplungseinrichtung
14 an den Ausleger 3 angeschlossen werden, durch den es auf diese Weise von der Halteeinrichtung
10 abgenommen, im Einsatz bestimmungsgemäß manipuliert und anschließend wieder zur
Halteeinrichtung 10 zurückgebracht werden kann. Die Kupplungseinrichtung 14 enthält
gemäß Fig. 2 eine auslegerseitig vorgesehene Kupplungshälfte mit zwei mittels einer
zugeordneten Antriebseinrichtung 15, die als Hydraulikzylinder ausgebildet sein kann,
gegeneinander verstellbaren Klemmbacken 16, 17, und eine arbeitsgeräteseitig vorgesehene
Kupplungshälfte mit einem zwischen die Klemmbacken 16, 17 einklemmbaren Eingriffselement,
zweckmäßig in Form einer Klemmplatte 18. Ein Element der Kupplungseinrichtung, zweckmäßig
die Klemmplatte 18, ist mit einer Ausnehmung versehen, in die ein Vorsprung 19 eines
hiermit zum Eingriff kommenden, anderen Elements der Kupplungseinrichtung zweckmäßig
der mittels der Antriebseinrichtung 15 verschiebbaren Klemmbacke 17 einführbar ist.
Die genannten Maßnahmen ergeben eine formschlüssige Schnellkuppeleinrichtung.
[0022] Die dem Ausleger 3 zugeordnete Kupplungshälfte ist zweckmäßig im Bereich einer Seitenflanke
des Ausfahrteils 3b des Auslegers 3 angeordnet. Die arbeitsgeräteseitig vorgesehene
Kupplungshälfte, hier in Form der Klemmplatte 18 ist an der Oberseite des Traggestells
13 vorgesehen und mit diesem tragend verbunden. Im dargestellten Beispiel ist das
Traggestell 13 über ein Drehgelenk 20 mit der Klemmplatte 18 verbunden. Hierdurch
ist es möglich, das an den Ausleger 3 angekuppelte und hiermit manipulierbare Arbeitsgerät
9 um die Achse des Drehgelenks 20 zu drehen, was eine Lenkung des in den Kanal eingeführten,
von der Haspel 11 ablaufenden Spezial-Hochdruckschlauchs des Arbeitsgeräts 9 ermöglicht.
[0023] Im Einsatz hängt das Arbeitsgerät 9, wie aus Fig. 1 erkennbar ist, am Ausleger 3
und kann mittels dessen manipuliert werden, d.h. der Spezial-Hochdruckschlauch des
Arbeitsgeräts 9, der direkt von der zugeordneten Haspel 11 über den Ausleger 3 in
den Kanal ablaufen kann, kann durch entsprechende Betätigung des Auslegers 3 manipuliert
werden.
[0024] Zum Ankuppeln des Arbeitsgeräts 9 an den Ausleger 3 werden die voneinander abgestellten
Klemmbacken 16, 17 mittels des Auslegers 3 in eine die Klemmplatte 18 flankierende
Position gebracht und anschließend aneinander angenähert, so dass eine Klemmung der
Klemmplatte 18 erfolgt. Zum Abkuppeln werden die Klemmbacken 16, 17 auseinander bewegt
und so außer Eingriff mit der Klemmplatte 18 gebracht. Zum Ein- bzw. Austauchen der
Klemmplatte 18 in den bzw. aus dem durch diie Klemmbacken 16, 17 begrenzten Spalt
kann der Ausleger 3 seitlich abgeschwenkt und/oder angehoben werden.
[0025] Das die auslegerseitige Kupplungshälfte tragende Ausfahrteil 3b des Auslegers 3 ist
im Tragteil 3a gelagert und daher mit diesem heb- und senkbar. Das Tragteil 3a ist
im dargestellten Beispiel schwenkbar mit der Abstufung 3c verbunden und mit einer
geeigneten Hubeinrichtung 21 versehen. Nach Beendigung eines Einsatzes wird das noch
am Ausleger 3 hängende Arbeitsgerät 9 gemäß Fig. 3 durch entsprechende Betätigung
des Auslegers 3 auf der zugeordneten, fahrzeugseitig vorgesehenen Halteeinrichtung
10 abgesetzt, indem das Traggestell 13 durch entsprechende Bewegungen des Auslegers
3 zum Eingriff mit der fahrzeugseitig vorgesehenen Halteeinrichtung 10 gebracht wird.
[0026] Die oben bereits erwähnte fahrzeugseitige Halteeinrichtung 10 ist zweckmäßig im Bereich
der Rückseite des Behälters 2 angeordnet. Im dargestellten Beispiel ist die Halteeinrichtung
10 als eine Aufhängeeinrichtung bildende, vom Behälter 2 nach hinten abstehende Tragstange
bzw. - bügelanordnung ausgebildet. Dabei können zur Bildung der Halteeinrichtung eine
oder vorteilhaft mehrere parallele Tragstangen oder Bügelanordnungen vorgesehen sein,
um eine stabile Aufnahme des Arbeitsgeräts zu gewährleisten.
[0027] Auf eine derartige Halteeinrichtung 10 kann das mitgeführte Arbeitsgerät 9 mit seinem
Traggestell 13 einfach aufgeschoben bzw. hiervon wieder abgezogen werden. Hierzu ist
die Kupplungseinrichtung 14, wie in Fig. 3 gezeigt, geschlossen, so dass das Arbeitsgerät
9 an den Ausleger 3 angekuppelt ist und mittels dessen in und außer Eingriff mit der
Halteeinrichtung 10 gebracht werden kann. Zur Aktivierung des Arbeitsgeräts 9 wird
dieses von der Fig. 3 zugrunde liegenden Fahrposition in die in Fig. 1 gezeigte Arbeitspositon
gebracht. Dies wird im dargestellten Beispiel dadurch bewerkstelligt, dass das Ausfahrteil
3b des Auslegers 3 nach hinten ausgefahren wird. Nach Beendigung des Einsatzes wird
das Arbeitsgerät 3 in umgekehrter Richtung von der Arbeitsposition gemäß Fig. 1 in
die der Fig. 3 zugrunde liegende Fahrstellung gebracht und dabei auf der Halteeinrichtung
10 abgesetzt.
[0028] Sofern das Fahrzeug vor Ort bleibt und der Ausleger 3 anderweitig eingesetzt wird,
werden das auf der Halteeinrichtung 10 aufgenommene Arbeitsgerät 9 und der Ausleger
3 getrennt. Hierzu werden, wie in Fig. 2 angedeutet ist, die Kupplungseinrichtung
14 geöffnet und der Ausleger 3 so bewegt, dass die die arbeitsgeräteseitige Kupplungshälfte
bildende Klemmplatte 18 freigegeben wird. Im dargestellten Beispiel wird hierzu das
Tragteil 3a des Auslegers 3 einfach so weit hochgekippt, dass die Klemmplatte 18 vollständig
aus dem Spalt zwischen den beiden Klemmbacken 16, 17 austaucht. Bei einem Standortwechsel,
d.h. während das Fahrzeug Fahrbewegungen durchführt, wird das auf der Halteeinrichtung
10 aufgenommene Arbeitsgerät 9 zweckmäßig gesichert. Hierzu kann eine eigene Verriegelung
vorgesehen sein. Zweckmäßig kann die Sicherung jedoch mittels des Auslegers 3 erfolgen,
indem nach Beendigung des Aufschiebens des Arbeitsgeräts 9 auf die Halteeinrichtung
10 die Kupplungseinrichtung 14 gemäß Fig. 3 geschlossen bleibt oder der Ausleger 3
in die der Fig. 3 zugrunde liegende Position gebracht und die Kupplungseinrichtung
14 geschlossen werden.
[0029] Im dargestellten Beispiel ist im Bereich des rückwärtigen Endes des Behälters 2 eine
der Halteeinrichtung 10 zugeordnete, nach hinten offene, in den Behälter 2 hinein
vorspringende Nische 22 vorgesehen, in die das auf der Halteeinrichtung 10 aufgenommene
Arbeitsgerät 9 gemäß Fig. 3 zumindest teilweise eintauchen kann, was eine platzsparende
Unterbringung in der Fahrposition ermöglicht und die Fahrzeuglänge reduziert. Zur
Bildung der in den Behälter 2 hinein vorspringenden Nische 22 kann einfach die in
den Zeichnungen durch eine unterbrochene Linie angedeutete Deckelwandung 23, die normalerweise
nach hinten ausgewölbt ist, nach innen gewölbt sein.
[0030] Das lose auf der Halteeinrichtung 10 aufnehmbare und in und außer Kupplungseingriff
mit dem Ausleger 3 bringbare Arbeitsgerät 9 kann auch ohne Weiteres abgeladen und
durch ein anderes Arbeitsgerät für andere Kanalarbeiten ersetzt werden. Die verschiedenen
Arbeitsgeräte können dabei als Wechselaggregate alternativ auf der Halteeinrichtung
10 aufgenommen und in Kupplungseingriff mit dem Ausleger 3 gebracht werden. Dem beschriebenen
Beispiel liegt ein für eine Inspektion eines Kanals vorgesehenes Arbeitsgerät 9 zugrunde.
Ein anderes z.B. zum Schneiden von Beton etc. geeignetes Arbeitsgerät kann ähnlich
aufgebaut sein, wobei ein für nach höherem Druck geeigneter Spezial-Hochdruckschlauch
und eine mit einer Schneiddüse versehene Spezial-Kanaldüse vorzusehen sind.
1. Fahrzeug zur Kanalreinigung, mit einem mit Druckwasser beaufschlagbaren, ir den Kanal
einführbaren Spülschlauch (4) und einem mit Saugzug beaufschlagbaren, in den Kanal
absenkbaren Saugschlauch (6), wobei der Spülschlauch (4) und Saugschlauch (6) fahrzeugseitig
vorgesehen sind, und mit einem Behälter (2) für das bei der Kanalreinigung benötigte
Wasser und/oder den bei der Kanalreinigung anfallenden Schlamm und mit einem auf dem
Behälter (2) aufgenommenen, heb- und senkbaren oder/und um eine stehende Achse drehbaren
Ausleger (3) zur Manipulation des Spülschlauchs (4) und/oder des Saugschlauchs (6),
wobei wenigstens ein zusätzliches Arbeitsgerät (9) vorgesehen ist, das für über die
Kanalreinigung hinausgehende Kanalarbeiten eingerichtet und mittels des Auslegers
(3) manipulierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Arbeitsgerät (9) nur bei Bedarf an den Ausleger (3) angeschlossen
und sonst auf einer zugeordneten, fahrzeugseitig vorgesehenen Halteeinrichtung (10)
lose abgesetzt ist, wobei eine Kupplungseinrichtung (14) vorgesehen ist, mittels welcher
das zusätzliche Arbeitsgerät (9) für den Einsatz an den Ausleger (3) anschließbar
ist, wobei der Ausleger (3) geeignet ist, das zusätzliche Arbeitsgerät (9) von der
zugeordneten Halteeinrichtung (10) abzunehmen, im Einsatz bestimmungsgemäß zu manipulieren
und anschließend zur Halteeinrichtung (10) wieder zurückzubringen.
2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (14) eine auslegerseitig vorgesehene Kupplungshälfte mit
zwei mittels einer zugeordneten Antriebseinrichtung (15) gegeneinander verstellbaren
Klemmbacken (16, 17) und eine arbeitsgeräteseitig vorgesehene Kupplungshälfte mit
einem zwischen die Klemmbacken (16, 17) einklemmbaren Eingriffselement (18) aufweist.
3. Fahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element einer Kupplungshälfte eine Ausnehmung aufweist, in welche
ein zugeordneter Vorsprung (19) eines Elements der jeweils anderen Kupplungshälfte
einführbar ist.
4. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Arbeitsgerät (9) ein Traggestell (13) zugeordnet ist, das in und außer Eingriff
mit der fahrzeugseitigen Halteeinrichtung (10) bringbar ist und die arbeitsgeräteseitig
vorgesehene Kupplungshälfte aufweist.
5. Fahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (3) teleskopartig verlängerbar ist und dass die auslegerseitig vorgesehene
Kupplungshälfte am teleskopartig ausfahrbaren Ausfahrteil (3b) des Auslegers angebracht
ist.
6. Fahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die auslegerseitig vorgesehene Kupplungshälfte im Bereich einer Seitenflanke des
Auslegers (3), vorzugsweise dessen Ausfahrteil (3b), angebracht ist.
7. Fahrzeug nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (3) ein ein bzw. das Ausfahrteil (3b) aufnehmendes Tragteil (3a) aufweist,
das heb- und senkbar an einem Lagerteil (3d) des Auslegers (3) angebracht ist.
8. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (10) im Bereich der Rückseite des Behälters (2) vorgesehen ist.
9. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinrichtung (10) eine in den Behälter (2) vorspringende, nach außen offene
Nische (22) zugeordnet ist, in welche das Arbeitsgerät (9) zumindest teilweise eintauchen
kann.
10. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (10) als Aufhängeorgan, vorzugsweise in Form mindestens einer
nach hinten abstehenden Tragstange bzw. Tragbügelanordnung ausgebildet ist.
11. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Arbeitsgerät (9) eine drehbar gelagerte Haspel (11) für einen Spezial-Hochdruckschlauch
aufweist, der an seinem vorderen, in den Kanal einführbaren Ende eine mit einer Kamera
und/oder einer Schneideinrichtung, beispielsweise zum Schneiden vom Beton, bestücke
Kanaldüse (12) trägt.
12. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alternativ zum Einsatz kommende Arbeitsgeräte als Wechselaggregate alternativ auf
der Halteeinrichtung (10) vorgesehen und mit dem Anleger (3) kuppelbar sind.
1. A vehicle for sewer cleaning with the arm (3) comprising a flushing hose (4) suppliable
with pressurized water and insertable in the sewer and further a suction hose (6)
which is lowerable into the sewer and suppliable with induced draft, with the flushing
hose (4) and the suction hose (6) being provided on the side of the vehicle, and with
a container (2) for the water required during sewer cleaning and/or the sludge accruing
during sewer cleaning, and with an arm (3) received on the container (2), which is
raisable and lowerable and/or rotatable around a vertical axis for manipulating the
flushing hose (4) and/or the suction hose (6), with at least one additional work tool
(9) being provided to perform sewer works going beyond sewer cleaning and which may
be manipulated by the arm (3), wherein the additional work tool (9) is connected with the arm (3) only when required and
is otherwise only loosely placed on an associated holding device (10) provided on
the vehicle side, with a coupling device (14) being provided by which the additional
work device (9) is connectable with the arm (3), with the arm (3) being suitable to
remove the additional work device (9) from the associated holding device (10), to
manipulate it according to its intended use and to subsequently bring it back to the
holding device (10).
2. A vehicle in accordance with claim 1, wherein the coupling device (14) comprises a coupling half provided on the arm side comprising
two clamping jaws (16, 17) which are adjustable against each other by means of an
associated drive device (15), and further a coupling half provided on the work device
side comprising an engaging element (18) which can be clamped between the clamping
jaws (16, 17).
3. A vehicle in accordance with claim 2, wherein at least one element of a coupling half comprises a recess in which an associated
projection (19) of an element of the other coupling half can be inserted.
4. A vehicle in accordance with any of the preceding claims, wherein the work device (9) is associated with a carrying frame (13) which can be engaged
with and disengaged from the vehicle side holding device (10) and comprises the coupling
half provided on the work tool side.
5. A vehicle in accordance with claim 2, wherein the arm (3) is extendable in the manner of a telescope and the coupling half provided
on the arm side is attached to the extension part (3b) of the arm extendable in the
manner of a telescope.
6. A vehicle in accordance with claim 5, wherein the coupling half provided on the arm side is attached in the region of a lateral
flank of the arm (3), preferably its extension part (3b).
7. A vehicle in accordance with claim 5 or 6, wherein the arm (3) comprises a support component (3a) receiving an, respectively, the extension
part (3b), such support component (3a) being attached to a support component (3d)
of the arm (3) in a raisable or lowerable manner.
8. A vehicle in accordance with any of the preceding claims, wherein the holding device (10) is provided in the region of the rear part of the container
(2).
9. A vehicle in accordance with any of the preceding claims, wherein the holding device (10) is associated with a recess (22) opening towards the outside
and projecting in the container (2), in which recess (22) the work tool (9), at least
partly, may immerse.
10. A vehicle in accordance with any of the claims 8 or 9, wherein the holding device (10) is designed as a suspension element, preferably in the form
of a support bar and/or support bracket projecting rearwards.
11. A vehicle in accordance with any of the preceding claims, wherein the additional work tool (9) comprises a rotatably mounted reel (11) for a special
high pressure hose which carries at its front end, which is insertable in the sewer,
a sewer nozzle (12) fitted with a camera and/or a cutting device, for cutting concrete,
for example.
12. A vehicle in accordance with any of the preceding claims, wherein work devices which are alternatively used are alternatively provided as change units
on the holding device (10) and may be coupled with the arm (3).
1. Véhicule de nettoyage de canaux, comprenant un tuyau flexible de rinçage (4) qui est
apte à être alimenté en eau sous pression et à être introduit dans le canal et un
tuyau flexible d'aspiration (6) qui est apte à être soumis à un tirage aspiré et à
être descendu dans le canal, dans lequel le tuyau flexible de rinçage (4) et le tuyau
flexible d'aspiration (6) sont prévus côté véhicule, ainsi qu'un récipient (2) pour
l'eau nécessaire au nettoyage des canaux et/ou les boues produites lors du nettoyage
des canaux, et une flèche (3) qui est reçue sur le récipient (2) et est apte à être
soulevée et abaissée et/ou tournée autour d'un axe vertical et qui est destinée à
manipuler le tuyau flexible de rinçage (4) et/ou le tuyau flexible d'aspiration (6),
dans lequel au moins un dispositif de travail supplémentaire (9) est prévu qui est
conçu pour des travaux de canal allant au-delà du nettoyage des canaux et peut être
manipulé au moyen de la flèche (3), caractérisé par le fait que le dispositif de travail supplémentaire (9) n'est raccordé à la flèche (3) qu'en
cas de besoin et, sinon, est posé sans être fixé sur un dispositif de maintien (10)
associé prévu côté véhicule, dans lequel un dispositif d'accouplement (14) est prévu
au moyen duquel le dispositif de travail supplémentaire (9) peut être raccordé à la
flèche (3) pour être utilisé, dans lequel la flèche (3) est adaptée pour retirer le
dispositif de travail supplémentaire (9) du dispositif de maintien (10) associé, pour
le manipuler comme prévu lors de l'utilisation et puis pour le ramener sur le dispositif
de maintien (10).
2. Véhicule selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit dispositif d'accouplement (14) comprend une moitié d'accouplement prévue côté
flèche et ayant deux mâchoires de serrage (16, 17) qui sont réglables l'une par rapport
à l'autre au moyen d'un dispositif d'entraînement (15) associé ainsi qu'une moitié
d'accouplement prévue côté dispositif de travail et ayant un élément d'engagement
(18) apte à être serré entre les mâchoires de serrage (16, 17).
3. Véhicule selon la revendication 2, caractérisé par le fait qu'au moins un élément d'une moitié d'accouplement présente un évidement dans lequel
peut être introduite une projection (19) associée d'un élément de l'autre moitié d'accouplement
respective.
4. Véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'au dispositif de travail (9) est associé un châssis de support (13) qui peut être
mis en et hors prise avec le dispositif de maintien (10) prévu côté véhicule et présente
la moitié d'accouplement prévue côté dispositif de travail.
5. Véhicule selon la revendication 2, caractérisé par le fait que la flèche (3) peut être rallongée de manière télescopique et que la moitié d'accouplement
prévue côté flèche est montée sur la partie de rallonge (3b) de la flèche, qui peut
être sortie de manière télescopique.
6. Véhicule selon la revendication 5, caractérisé par le fait que la moitié d'accouplement prévue côté flèche est montée au niveau d'un flanc latéral
de la flèche (3), de préférence de sa partie télescopique (3b).
7. Véhicule selon la revendication 5 ou 6, caractérisé par le fait que la flèche (3) comprend une partie porteur (3a) qui reçoit une ou bien la partie télescopique
(3b) et qui est montée de manière à pouvoir être soulevée et abaissée sur une partie
de support (3d) de la flèche (3).
8. Véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le dispositif de maintien (10) est prévu au niveau de la face arrière du récipient
(2).
9. Véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'au dispositif de maintien (10) est associée une niche (22) ouverte vers l'extérieur
qui fait saillie dans le récipient (2) et dans laquelle le dispositif de travail (9)
peut plonger au moins en partie.
10. Véhicule selon l'une quelconque des revendications 8 ou 9, caractérisé par le fait que le dispositif de maintien (10) est réalisé sous la forme d'un organe de suspension,
de préférence sous la forme d'au moins une tige de support ou bien un ensemble de
bride de support faisant saillie vers l'arrière.
11. Véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le dispositif de travail supplémentaire (9) comprend un dévidoir (11) logé à rotation
pour un tuyau flexible spécial de haute pression qui porte à son extrémité avant apte
à être introduite dans le canal une buse de canal (12) équipée d'une caméra et/ou
d'un dispositif de coupe, par exemple pour couper du béton.
12. Véhicule selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que des dispositifs de travail utilisés alternativement sont prévus en tant que groupes
interchangeables alternativement sur le dispositif de maintien (10) et peuvent être
couplés à la flèche (3).
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