EINRICHTUNG FÜR DIE ENTNAHME VON FEUCHTTÜCHERN

Abstract

 Eine Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern, insbesondere zum Desinfizieren, umfasst einen Behälter (7), in welchem die Feuchttücher enthalten sind. Der Behälter (7) ist in einen Träger (2) einsetzbar. Der Träger (2) ist mit einer Öffnung (11) versehen, die mit einem Aufnahmeteil (6) ausgestattet ist, in welchen der Behälter (7) eingesetzt werden kann. Ein Deckel (12), der am Träger (2) schwenkbar gehalten ist, wird über ein Federelement in einer die Öffnung verschliessenden Position und in einer geöffneten Position gehalten. Ein am Träger (2) befestigbares Dichtelement, welches die Öffnung (11) des in den Träger (2) eingesetzten Behälters (7) umschliesst, kommt mit dem Deckel, wenn sich dieser in der geschlossenen Position befindet, dichtend zur Anlage. Diese dicht schliessende Einrichtung ist in einfacher Weise bedienbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern, insbesondere zum Desinfizieren, umfassend einen Behälter, in welchem die Feuchttücher enthalten sind, einen Träger, in welchen der Behälter einsetzbar und gehalten ist und eine Verschlusseinrichtung zum Verschliessen des Behälters.

[0002] Behälter, die Feuchttücher enthalten, sind in vielfältiger Weise bekannt. Insbesondere Feuchttücher zum Desinfizieren werden üblicherweise in Spenderdosen angeboten. Diese Dosen sind oftmals mit einem Deckel versehen, der einen Klickverschluss aufweist. Zum Öffnen dieses Klickverschlusses muss die Dose mit der einen Hand festgehalten werden, mit der anderen Hand wird der Deckel aufgeklickt und geöffnet, das Feuchttuch kann dann aus der Dose entnommen werden, die Dose muss wieder gut verschlossen werden, der Klickmechanismus des Deckels muss einklicken. Bei derartigen Behältern besteht das Risiko, dass die mit Klickverschluss versehenen Deckel nicht optimal schliessen, wodurch das Feuchtmittel der im Behälter sich befindenden Feuchttücher verdunsten kann, was die Wirksamkeit der Feuchttücher, insbesondere zum Desinfizieren, massiv verschlechtert und sie unbrauchbar machen kann. Bei derartigen Klickverschlüssen besteht auch das Risiko, dass nach der Entnahme eines Feuchttuches aus diesem Behälter der Deckel nicht vollständig verschlossen wird, was eine schnelle Verdunstung des Feuchtmittels der Feuchttücher zur Folge hat, mit den oben genannten Folgen.

[0003] Wenn die Feuchttücher eines Behälters aufgebraucht sind, der Behälter somit leer ist, kann dieser Behälter entsorgt und recycliert werden, es gibt aber auch Behälter, die mehrfach verwendet werden können, zum Nachfüllen der Feuchttücher werden diese in einem luftdicht verschlossenen Sack angeliefert, dieser Sack kann dann in den Behälter eingesetzt, aufgeschnitten und das erste Feuchttuch kann mit dem Feuchttuchanfang durch die Öffnung mit der Abrisslippe im Deckelbereich hindurchgesteckt werden, nach dem Aufsetzen des Deckels ist dieser Behälter wieder einsetzbar.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern aus einem Behälter zu schaffen, die einen Deckel aufweist, mit welchem der Behälter optimal verschlossen wird, welche das Öffnen des Deckels sowie die Entnahme der Tücher aus dem Behälter mit einer Hand ermöglicht und bei welcher nach der Entnahme eines Feuchttuches der Deckel in einfacher Weise vollständig verschlossen werden kann.

[0005] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass der Träger einen mit einer Öffnung versehenen Aufnahmeteil, in welchen der offene Behälter einsetzbar und lösbar gehalten ist, einen die Verschlusseinrichtung bildenden Deckel, der am Träger schwenkbar gehalten und über ein Federelement in einer geöffneten und in einer die Öffnung verschliessenden Position gehalten ist, ein am Träger befestigbares Dichtelement, welches die Öffnung des in den Träger eingesetzten Behälters umschliesst und am Deckel, wenn sich dieser in der geschlossenen Position befindet, dichtend zur Anlage kommt, umfasst.

[0006] Der Träger dieser Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern kann in einfacher Weise beispielsweise an einem ortsfesten Ständer, einer Wand oder dgl. fixiert werden. Der Deckel kann mit einer Hand geöffnet werden, das gewünschte Feuchttuch kann durch die Öffnung mit der Abrisslippe herausgezogen werden, über die Abrisslippe kann das zu entnehmende Feuchttuch von den nachfolgenden Feuchttüchern getrennt werden, der Deckel kann mit leichten Druck zurückgeschwenkt werden und gelangt durch den Federdruck selbstständig in die die Öffnung verschliessende Position, der Behälter ist optimal verschlossen, das Feuchtmittel der im Behälter sich befindenden Feuchttücher kann nicht verdunsten.

[0007] In vorteilhafter Weise umfasst der Träger eine Tragplatte, in welcher eine durchgehende Ausnehmung angebracht ist, in welche Ausnehmung der Aufnahmeteil, der ringförmig ausgebildet ist, eingesetzt ist. In den Aufnahmeteil kann der neue angelieferte Behälter in geöffneten Zustand eingesetzt werden, der Aufnahmeteil ist mit Haltemitteln ausgestattet, welche den jeweiligen Mitteln des Behälters entsprechen, dies kann beispielsweise ein Karabinerverschluss sein, dies kann schraubverschlussartig sein, es sind aber auch andere Lösungen denkbar.

[0008] In vorteilhafter Weise ist der Träger mit einer mit der Tragplatte verbundenen Befestigungsplatte versehen, über welche der Träger an Festhaltemitteln befestigbar ist. Wie bereits erwähnt können diese Festhaltemittel als Ständer ausgebildet sein, diese Festhaltemittel können aber auch eine Wand oder dgl. sein.

[0009] In vorteilhafter Weise besteht das Federelement aus einem blattförmigen Element, welches am Deckel angeordnet ist, wodurch eine einfache Herstellung erreichbar ist, und welches eine sichere Wirksamkeit gewährleistet.

[0010] Am Träger ist ein Steg angeordnet, auf welchem das blattförmige Element abgestützt ist. Dadurch wird erreicht, dass der Deckel selbstständig in der geöffneten Position und in der geschlossenen Position gehalten wird.

[0011] In vorteilhafter Weise ist der Deckel um eine am Träger gehaltene Schwenkachse schwenkbar, welche Schwenkachse bezüglich des Abstützbereichs des blattförmigen Elements am Steg so angeordnet ist, dass der Deckel beim Verschwenken gegen die geschlossene Position federnd in diese geschlossene Position drückbar ist und beim Verschwenken gegen die offene Position in diese offene Position drückbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird auf einfache Weise ein optimales Verschliessen und Öffnen des Deckels ermöglicht.

[0012] In vorteilhafter Weise ist am Steg ein Anschlag zur Begrenzung der geöffneten Position des Deckels angebracht, dadurch kann der Deckel von der geöffneten Position in einfacher Weise wieder in die geschlossene Position gebracht werden.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Tragplatte und die daran befestigte Befestigungsplatte aus einem nichtrostenden Blech gebildet sind. Dadurch kann der Träger in einfacher Weise durch einen Stanzvorgang und einen Biegevorgang hergestellt werden.

[0014] In vorteilhafter Weise sind zwischen der Tragplatte und der Befestigungsplatte Verstärkungsrippen angebracht, wodurch der Träger verstärkt wird.

[0015] Auch der Deckel kann aus einem nichtrostenden Blech gebildet werden, so dass auch der Deckel in einfacher Weise durch Stanzen und Biegen hergestellt werden kann.

[0016] In vorteilhafter Weise ist der Deckel im der Schwenkachse abgewandten Bereich mit einem über die Tragplatte vorstehenden Bereich ausgestattet. Dieser vorstehende Bereich ermöglicht, dass der Deckel in einfacher Weise aus der geschlossenen Position einhändig geöffnet werden kann.

[0017] Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend an Hand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0018] Es zeigt

Figur 1 in räumlicher Darstellung eine erfindungsgemässe Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern mit eingesetztem Behälter und geschlossenem Deckel;

Figur 2 die erfindungsgemässe Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern gemäss Figur 1, mit geöffnetem Deckel;

Figur 3 eine Schnittdarstellung durch die Einrichtung mit geschlossenem Deckel;

Figur 4 eine Schnittdarstellung der Einrichtung während des Öffnens des Deckels, der sich in einer ersten Zwischenposition befindet;

Figur 5 eine Schnittdarstellung der Einrichtung während des Öffnens des Deckels, der sich in einer zweiten Zwischenposition befindet;

Figur 6 eine Schnittdarstellung der Einrichtung mit vollständig geöffnetem Deckel;

Figur 7 eine Detailansicht im Schnitt der Lager um des Deckels mit dem blattförmigen Federelement, im geschlossenen Zustand des Deckels;

Figur 8 die Detailansicht im Schnitt gemäss Figur 7, wobei der Deckel aber leicht geöffnet ist;

Figur 9 die Detailansicht gemäss Figur 7, wobei der Deckel aber in einer weiter geöffneten Position ist; und

Figur 10 die Detailansicht gemäss Figur 7, wobei sich der Deckel in einer fast voll geöffneten Position befindet.

[0019] Aus den Figuren 1 und 2 ist die erfindungsgemässe Einrichtung 1 für die Entnahme von Feuchttüchern entnehmbar. Diese Einrichtung 1 umfasst einen Träger 2, gebildet durch eine Tragplatte 3, welche mit einer Befestigungsplatte 4 verbunden ist, die rechtwinklig zur Tragplatte 3 ausgerichtet ist. Die Tragplatte 3 ist mit einer durchgehenden Ausnehmung 5 ausgestattet, in welche ein ringförmiger Aufnahmeteil 6 eingesetzt ist, wie später noch beschrieben wird. In den ringförmigen Aufnahmeteil 6 kann ein Behälter 7 lösbar eingesetzt werden, in welchem im bekannter, nicht dargestellter Weise die Feuchttücher enthalten sind. Der ringförmige Aufnahmeteil 6 ist oberhalb der Tragplatte 3 mit einem Abschlussring 8 ausgestattet, zwischen ringförmigem Aufnahmeteil 6 und Abschlussring 8 kann eine Platte 9 eingesetzt werden, in welcher in bekannter Weise eine Abrisslippe 10 angebracht ist. Zur Verstärkung der Verbindung zwischen Tragplatte 3 und Befestigungsplatte 4 können Verstärkungsrippen 22 eingesetzt werden.

[0020] Die durch den Abschlussring 8 gebildete Öffnung 11 ist durch einen Deckel 12 verschliessbar. Hierzu ist der Abschlussring 8 als Dichtelement ausgebildet, das mit einem am Deckel angebrachten Dichtring 13 zusammenwirkt, sodass die Öffnung 11 in der geschlossenen Position des Deckels 12, wie dies in Figur 1 dargestellt ist, dicht verschlossen ist.

[0021] Am Deckel 12 ist, wie später noch im Detail beschrieben wird, ein Federelement 14 angebracht, das als blattförmiges Element 15 ausgebildet ist. Der Deckel 12 ist um eine Schwenkachse 16, die an der Tragplatte 3 gehalten ist, schwenkbar und von einer geschlossenen Position, dargestellt in Figur 1, in eine geöffnete Position, dargestellt in Figur 2, verschwenkbar. Wie später noch im Detail beschrieben wird, dient das Federelement 14 dazu, dass der Deckel 12 einerseits federnd in die geschlossene Position gedrückt wird, und andererseits in der offenen Position gehalten wird.

[0022] Der Träger und der Deckel können aus einem nichtrostenden Blech gebildet sein, die Herstellung kann in einfacher Weise durch einen Stanz- und Biegevorgang erfolgen. Selbstverständlich sind aber auch andere geeignete Materialien denkbar, beispielsweise auf Kunststoffbasis.

[0023] Aus den Figuren 3 bis 6 ist die Einrichtung 1 mit dem Träger 2, bestehend aus Tragplatte 3 und Befestigungsplatte 4, dargestellt. In der Tragplatte 3 ist der ringförmige Aufnahmeteil 6 gehalten, auf die Tragplatte 3 ist der Abschlussring 8 aufgesetzt. Zwischen den ringförmigen Aufnahmeteil 6 und den Abschlussring 8 ist die Platte 9 eingesetzt, in welcher die Abrisslippe 10 angeordnet ist. Der ringförmige Aufnahmeteil 6, der Abschlussring 8 und die Platte 9 sind über Schrauben 17 an der Tragplatte 3 befestigt, die Schrauben 17 sind regelmässig über den Umfang des ringförmigen Aufnahmeteils 6 verteilt angeordnet.

[0024] Der Behälter 7 wird üblicherweise in einem verschlossenen Zustand gefüllt mit Feuchttüchern angeliefert. Beispielsweise kann auf den Behälter 7 in bekannter, nicht dargestellter Weise ein Deckel über einen Schnapp- oder Bajonettverschluss aufgesetzt sein, sodass der Behälter 7 an seinem oberen Rand mit entsprechenden Halteelementen versehen ist. Ein entsprechendes Halteelement kann im ringförmigen Aufnahmeteil 6 angebracht sein. Somit kann der Behälter 7 in einfacher Weise in den ringförmigen Aufnahmeteil 6 eingesetzt werden, und ist so mit dem Träger 2 verbunden. Selbstverständlich können auch Behälter mit anderen Verschlussmöglichkeiten eingesetzt werden, es ist auch denkbar, dass der Behälter mit einem Schraubverschluss ausgestattet ist, der Aufnahmeteil 6 müsste dann nur entsprechend angepasst werden, sodass auch derartige Behälter in einem Träger 2 eingesetzt werden können.

[0025] Um die an der Tragplatte 3 fixierte Schwenkachse 16 ist der Deckel 12 schwenkbar gehalten. Figur 3 zeigt den Deckel 12 in der geschlossenen Position, der am Deckel 12 angebrachte Dichtring 13 liegt hierbei auf dem Abschlussring 8 auf, der Behälter 7 ist dadurch luftdicht abgeschlossen. Zum Öffnen der Einrichtung 1 kann der Deckel 12 angehoben werden, wie dies in Figur 4 ersichtlich ist. Hierzu ist am Deckel 12 in dem der Schwenkachse 16 abgewandten Bereich mit einem über die Tragplatte 3 vorstehenden Bereich 18 ausgestattet. An diesem vorstehenden Bereich 18 kann der Deckel 12 in einfacher Weise mit einer Hand oder sogar mit einem Finger, aber auch mit dem Ellbogen oder Unterarm, angehoben werden, um den Zugang zu den Feuchttüchern, die im Behälter 17 untergebracht sind, frei zu machen. Im Figur 5 ist die Situation dargestellt, in welcher der Deckel schon weit geöffnet ist. Figur 6 zeigt den Deckel in der voll geöffnete Position. Diese voll geöffnete Position des Deckels wird durch einen Anschlag 19 begrenzt, der Deckel 12 wird federnd in dieser Position gehalten, wie später noch beschrieben wird. In dieser Position kann in einfacher Weise ein Feuchttuch aus der Einrichtung 1 entnommen werden, hierzu ist ein Randbereich oder eine Ecke dieses Feuchttuches in der Abrisslippe 10 gehalten, das Feuchttuch wird herausgenommen, der Anfang des nachfolgenden Feuchttuchs wird wiederum in der Abrisslippe 10 gehalten. Nach der Entnahme der erforderlichen Feuchttücher aus der Einrichtung 1 kann der Deckel durch leichten Druck mit einer Hand, dem Ellbogen oder Unterarm wieder in die geschlossene Position gebracht werden.

[0026] Aus den Figuren 7 bis 10 ist die Schwenkachse 16 ersichtlich, die über einen Bügel 20 mit der Tragplatte 3 verbunden ist. Der Deckel 12 ist um diese Schwenkachse 16 schwenkbar gelagert. Am Deckel 12 ist das blattförmige Element 15 befestigt, welches als Federelement 14 dient. Dieses blattförmige Element 15 wirkt mit einem Steg 21 zusammen, der ebenfalls an der Tragplatte 3 befestigt ist. Am Steg 21 ist zudem der Anschlag 19 angebracht.

[0027] In Figur 7 ist die Situation dargestellt, in welcher sich der Deckel 12 in der geschlossenen Position befindet. Hierbei stützt sich das blattförmige Element 15 federnd vorgespannt auf dem Steg 21 ab. Der Deckel 12 wird somit federnd in dieser geschlossenen Position gehalten.

[0028] Beim Anheben des Deckels 12, wie dies in Figur 8 dargestellt ist, verschiebt sich das blattförmige Element 15, das am Deckel 12 befestigt ist, wegen der Anordnung der Schwenkachse 16 bezüglich des Steges 21 gleitend nach hinten. Die Federspannung nimmt hierbei leicht zu.

[0029] Beim weiteren Anheben des Deckels 12, wie dies in Figur 9 dargestellt ist, verschiebt sich das blattförmige Element 15 bezüglich des Steges 21 noch weiter nach hinten, die Federspannkraft nimmt noch etwas zu und erreicht in dieser Position etwa das Maximum.

[0030] Beim weiteren Anheben des Deckels 12, wie dies in Figur 10 dargestellt ist, verschiebt sich das blattförmige Element 15 bezüglich des Steges 21 noch weiter nach hinten, die Federkraft des vorgespannten blattförmigen Elementes 15 wirkt nun so, dass der Deckel 12 in die offene Position gedrückt wird, welche dann erreicht wird, wenn das blattförmige Element 15 am Anschlag 19 zur Anlage kommt. Somit wird der Deckel 12 über das blattförmige Element 15, das als Federelement 14 dient, in der offenen Position gehalten.

[0031] Zum Schliessen des Deckels 12 genügt ein leichter Druck 12 auf den Deckel in Richtung der Schliessposition, der vorgängig beschriebene Ablauf verläuft nunmehr in umgekehrter Reihenfolge, der Deckel 12 wird bei einer genügenden weit fortgeschrittenen Bewegung des blattförmigen Elements 15 bezüglich des Steges 21 schliesslich in die geschlossene Position gedrückt, dargestellt in Figur 7, und wird in dieser geschlossenen Position gehalten.

[0032] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung wird eine Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern erhalten, bei welcher der Verschlussdeckel, der über Federdruck in der geschlossenen Position gehalten wird, durch einfaches Anheben in die geöffnete Position gebracht werden kann, wobei der Deckel in dieser geöffneten Position wiederum über Federdruck gehalten wird, das Feuchttuch kann in einfacher Weise aus dem Behälter entnommen werden, zum Schliessen des Deckels 12 genügt wiederum ein leichter Druck, der Deckel 12 gelangt in die geschlossene Position und bleibt wiederum in dieser gehalten. Hierdurch erreicht man eine einfacher Bedienbarkeit, in der geschlossenen Position des Deckels ist gewährleistet, dass der Behälter dicht verschlossen ist und somit kein Feuchtmittel verdampfen kann, es ist auch gewährleistet, dass nicht vergessen geht, den Deckel zu schliessen.

Ansprüche

1. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern, insbesondere zum Desinfizieren, umfassend einen Behälter (7), in welchem die Feuchttücher enthalten sind, einen Träger (2), in welchen der Behälter (7) einsetzbar und gehalten ist und eine Verschlusseinrichtung zum Verschliessen des Behälters (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen mit einer Öffnung versehenen Aufnahmeteil (6), in welchen der offene Behälter (7) einsetzbar und lösbar gehalten ist, einen die Verschlusseinrichtung bildenden Deckel (12), der am Träger (2) schwenkbar gehalten und über ein Federelement (14) in einer geöffneten und in einer die Öffnung (11) verschliessenden Position gehalten ist, ein am Träger (2) befestigbares Dichtelement, welches die Öffnung des in den Träger (2) eingesetzten Behälters (7) umschliesst und am Deckel (12), wenn sich dieser in der geschlossenen Position befindet, dichtend zur Anlage kommt, umfasst.

2. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) eine Tragplatte (3) umfasst, in welcher eine durchgehende Ausnehmung (5) angebracht ist, in welche Ausnehmung (5) der Aufnahmeteil (6), der ringförmig ausgebildet ist, eingesetzt ist.

3. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) mit einer mit der Tragplatte (3) verbundenen Befestigungsplatte (4) versehen ist, über welche der Träger (2) an Festhaltemitteln befestigbar ist.

4. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) aus einem blattförmigen Element (15) besteht, welches am Deckel (12) angeordnet ist.

5. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (2) ein Steg angeordnet ist, auf welchem das blattförmige Element (15) abgestützt ist.

6. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) um eine am Träger (2) gehaltene Schwenkachse (16) schwenkbar ist, welche Schwenkachse (16) bezüglich des Abstützbereichs des blattförmigen Elements (15) am Steg (21) so angeordnet ist, dass der Deckel (12) beim Verschwenken gegen die geschlossene Position federnd in diese geschlossene Position drückbar ist und beim Verschwenken gegen die offene Position in diese offene Position drückbar ist.

7. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Steg (21) ein Anschlag (19) zur Begrenzung der geöffneten Position des Deckels (12) angebracht ist.

8. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (3) und die daran befestigte Befestigungsplatte (4) aus einem nichtrostenden Blech gebildet sind.

9. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tragplatte (3) und der Befestigungsplatte (4) Verstärkungsrippen (22) angebracht sind.

10. Einrichtung (1) für die Entnahme von Feuchttüchern nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) aus einem nichtrostenden Blech gebildet ist.

11. Einrichtung für die Entnahme von Feuchttüchern nach einem der Ansprüch 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) im der Schwenkachse (16) abgewandten Bereich mit einem über die Tragplatte (3) vorstehenden Bereich (18) ausgestattet ist.

Zeichnung