BEHÄLTER MIT KINDERSICHERUNG

Beschreibung

Behälter mit Kindersicherung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterkörper, der eine Behälteröffnung aufweist, mit einem Behälterverschluss für die Behälteröffnung, der aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, und mit einem entfernbaren Garantieelement, wobei dem Behälterverschluss eine Kindersicherung zugeordnet ist, die ein Betätigungselement umfasst.

[0002] Behälter mit einem Garantieelement sind bekannt. Beispielsweise beschreibt die EP 2 067 718 A1 einen Behälter mit einem Garantieelement, welches beim erstmaligen Öffnen des Deckels irreversibel verändert oder zerstört wird und dadurch geeignet ist, die Unversehrtheit des Behälters anzuzeigen. Weiterhin wird in der EP 2 067 718 A1 erwähnt, dass zusätzlich eine übliche Kindersicherung vorgesehen werden kann. Nachteilig ist bei dem vorbekannten Behälter, dass dieser nicht so einfach und sicher zu bedienen ist, wie dies gewünscht wird.

[0003] Die FR 2 346 235 A1 beschreibt einen Behälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Der beschriebene Behälter weist einen Stopfen sowie ein entfernbares Garantieelement und eine Kindersicherung auf. Das Garantieelement ist dabei über dem Stopfen angeordnet und verhindert ein Verschieben eines Rings. Nach dem Entfernen des Garantielements kann der Ring verschoben werden, wobei der Stopfen zugänglich wird.

[0004] Die US 4,540,098 A beschreibt einen Behälter mit einem Schraubverschluss. Dieser ist mit einem entfernbaren Garantielement und einer Kindersicherung versehen.

[0005] Die US 4,444,326 beschreibt einen weiteren Behälter mit einer Kindersicherung.

[0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Behälter mit Kindersicherung anzugeben, der einfach und zuverlässig bedienbar ist.

[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch einen Behälter mit den Merkmalen von Anspruch 1. Demnach ist bei einem eingangs genannten Behälter vorgesehen, dass das Garantieelement eine Bewegung zumindest eines Abschnittes des Betätigungselements blockiert und dass nach dem Entfernen des Garantieelements zumindest ein Abschnitt des Betätigungselements aus einer ersten Position, in der der Behälterverschluss gesichert ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der der Behälterverschluss nicht gesichert ist.

[0008] Vorteilhaft ist bei der Erfindung, dass der Behälter einfach in der Bedienung ist. Darüber hinaus ist er sicher in der Handhabung. Erst nach Entfernen des Garantieelements kann der Behälterverschluss geöffnet werden. Das Garantieelement, das insbesondere ein Garantieband sein kann, macht sichtbar, dass der Behälterverschluss noch nicht geöffnet wurde. Zudem ist der Behälter einfach und kostengünstig herstellbar. Durch das Zusammenwirken von Garantielement und Kindersicherung wird eine verbesserte Sicherheit erreicht. Die Bedienung ist einfach und intuitiv. Gleichzeitig bleibt eine hohe Sicherheit der Kindersicherung erhalten.

[0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement einen Schiebekörper aufweist, der aus der ersten in die zweite Position verschiebbar ist. Diese Gestaltung ist besonders gut und sicher zu bedienen und darüber hinaus einfach herzustellen. Das Verschieben erfolgt in vorteilhafter Weise parallel zu einer Längsachse des Behälterkörpers oder parallel zu einer Seitenwandung des Behälterkörpers. Der Schiebeköper kann z.B. durch die Außenseite des Behälterkörpers geführt sein.

[0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Schiebekörper ein Fenster aufweist und dass das Garantieelement in dem Fenster angeordnet ist. Vorzugsweise hat das Fenster eine längliche Form und erstreckt sich in Umfangsrichtung über einen Teil des Umfangs. Das Fenster kann als Durchbrechung des Schiebekörpers ausgebildet sein.

[0011] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass an dem Behälterkörper an der Behälteröffnung ein nach außen weisender Vorsprung angeordnet ist und dass das Garantieelement einen nach innen weisenden Blockierabschnitt aufweist, wobei der Blockierabschnitt durch Anlage an dem Vorsprung verhindert, dass der Schiebekörper in die zweite Position bewegbar ist. Wenn das Garantieelement entfernt wurde, kann der Schiebekörper in die zweite Position bewegt werden. Der Vorsprung erstreckt sich vorzugsweise quer zur Längsachse des Behälterkörpers.

[0012] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schiebekörper einen Druckabschnitt zur Anlage an dem Behälterverschluss aufweist. Wenn der Schiebekörper aus der ersten in die zweite Position bewegt wird, liegt der Schiebekörper mit dem Druckabschnitt unter Druck an dem Behälterverschluss an, um diesen aus der geschlossenen in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung zu bewegen. Es genügt dabei, wenn der Behälterverschluss so weit geöffnet wird, dass er in der Folge leicht abgenommen werden kann.

[0013] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Druckabschnitt in der ersten Position an einem Rand der Behälteröffnung anliegt. Vorzugsweise liegt der Druckabschnitt an einer Stirnseite des Randes an. Auf diese Weise bildet der Druckabschnitt einen Anschlag, der eine Bewegung des Schiebekörpers in Richtung zum Behälterboden hin begrenzt.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Schiebekörper einen Abdeckabschnitt aufweist, der den Behälterverschluss umgreift. Der Abdeckabschnitt verhindert, dass der Rand des Behälterverschlusses ergriffen und geöffnet werden kann. Der Abdeckabschnitt kann als ein Ringkörper ausgebildet sein, der sich von dem Druckabschnitt parallel zur Längsachse des Behälterkörpers erstreckt.

[0015] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Schiebekörper einen ersten Anschlag, der eine Bewegung des Schiebekörpers in einer Richtung zum Behälterboden hin begrenzt, und einen zweiten Anschlag, der eine Bewegung des Schiebekörpers in einer entgegengesetzten Richtung, vom Behälterboden weg begrenzt, aufweist. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Schiebekörper über die erste bzw. zweite Position hinaus bewegt wird. Der erste Anschlag kann durch den Druckabschnitt gebildet sein. Dieser kann, wie beschrieben, auf dem Rand der Behälteröffnung zur Anlage kommen. Der zweite Anschlag kann durch einen Vorsprung (z.B. Wulst) gebildet sein, der sich von dem Schiebekörper nach innen zum Behälterkörper hin erstreckt.

[0016] Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement ein Verformungselement aufweist.

[0017] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Verformungselement in der ersten Position des Betätigungselements von einer Außenfläche des Behälterkörpers beabstandet ist, und dass das Verformungselement durch Fingerdruck zu dem Behälterkörper hin in die zweite Position bewegt werden kann.

[0018] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der ersten Position das Betätigungselement den Behälterverschluss abdeckt. Vorzugsweise deckt das Betätigungselement den Randabschnitt des Behälterverschlusses so ab, dass dieser nicht mit dem Finger untergriffen werden kann.

[0019] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der zweiten Position das Betätigungselement den Behälterverschluss, insb. dessen Randabschnitt, freigibt, so dass auf diesen, insb. mit dem Finger, eine Kraft ausgeübt werden kann, um diesen zur geöffneten Stellung zu bewegen.

[0020] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Verformungselement elastisch verformbar ist. Vorzugsweise kehrt dieses selbsttätig aus der zweiten in die erste Position zurück.

[0021] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Garantieelement an einem Rand des Verformungselements angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Garantieelement an dem zum Behälterverschluss hin weisenden Rand des Verformungselements angeordnet.

[0022] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Garantielement den Behälterverschluss abdeckt. Vorzugsweise umschließt das Garantieelement den Außenumfang des Behälterverschlusses.

[0023] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Verformungselement ringförmig ausgebildet ist.

[0024] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Verformungselement sich parallel zur Seitenwandung des Behälterkörpers erstreckt.

[0025] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Verformungselement über einen Verbindungsabschnitt mit dem Behälterkörper verbunden ist. Vorzugsweise ist das Verformungselement einstückig mit dem Behälterkörper hergestellt.

[0026] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement ringförmig ausgebildet ist.

[0027] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass sich das Betätigungselement um den Behälterkörper herum erstreckt.

[0028] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement an einer Außenseite des Behälterkörpers angeordnet ist.

[0029] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Behälteröffnung an einem Ende des Behälterkörpers angeordnet ist und dass das Betätigungselement an demselben Ende angeordnet ist.

[0030] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Behälterkörper einen Behälterrand aufweist, der die Behälteröffnung begrenzt.

[0031] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Behälterverschluss als Stopfen ausgebildet ist.

[0032] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Behälterkörper eine Seitenwandung und einen Behälterboden aufweist. Vorzugsweise ist der Behälterkörper zylindrisch ausgebildet.

[0033] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Garantieelement als ein Garantieband ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Garantieband einstückig mit dem Betätigungselement hergestellt. Das Garantieelement kann über Abreißstege mit dem Betätigungselement verbunden sein.

[0034] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Behälterverschluss eine Basis und einen Dichtabschnitt aufweist. Vorzugsweise erstreckt sich der Dichtabschnitt von der Basis zu dem Behälterkörper hin. Der Dichtabschnitt kann rechtwinklig zur Basis angeordnet sein. Die Basis kann einen nach außen weisenden Randabschnitt aufweisen. Der Dichtabschnitt liegt in der geschlossenen Position vorzugsweise an der Innenseite des Behälterkörpers dichtend an.

[0035] Vorzugsweise ist der Behälter als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet. Insbesondere kann der Behälter aus thermoplastischem Kunststoff, wie z.B. Polyethylen oder Polypropylen hergestellt sein.

[0036] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehungen.

[0037] Es zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behälters einer ersten Ausführungsform mit Schiebekörper;

Fig. 2:

einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 1 im Längsschnitt mit Garantieelement;

Fig. 3:

einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 2 im Längsschnitt mit entferntem Garantieelement, wobei sich der Schiebekörper in der ersten Position befindet;

Fig. 4:

einen Abschnitt des Behälters des Behälters aus Fig. 3, wobei sich der Schiebekörper in der zweiten Position befindet;

Fig. 5:

einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 4, wobei sich der Schiebekörper wieder in der ersten Position befindet;

Fig. 6:

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behälters einer nicht beanspruchten Ausführungsform mit Verformungselement;

Fig. 7:

einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 6 im Längsschnitt mit Garantieelement;

Fig. 8:

einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 7 im Längsschnitt ohne Garantieelement.

[0038] Die Figuren zeigen jeweils einen Behälter 1 mit einem Behälterkörper 2, der eine Behälteröffnung 3 aufweist. Darüber hinaus ist ein Behälterverschluss 4 vorgesehen, der in den dargestellten Ausführungsbeispielen als Stopfen ausgebildet ist. Der Behälter 1 weist eine Kindersicherung 5 auf, die ein Betätigungselement 6 umfasst. Weiterhin ist ein entfernbares Garantieelement 7 vorgesehen. Der Behälterkörper 2 ist röhrenförmig ausgebildet und weist an seiner der Öffnung gegenüberliegenden Seite einen Behälterboden 30 auf.

[0039] Der im Ausführungsbeispiel dargestellte Behälterverschluss 4 weist jeweils eine Basis 13 auf. An dieser ist ein Dichtabschnitt 14 angeordnet. Der Dichtabschnitt 14 ist ringförmig ausgebildet. Er ist so angeordnet, dass es sich ein Stück weit in den Behälterkörper 2 hinein erstreckt, wenn sich der Behälterverschluss 4 in der geschlossenen Position befindet. Der Dichtabschnitt 4 liegt dann dichtend an der Innenseite des Behälterkörpers 2 an. Zudem weist die Basis 13 einen nach außen weisenden Randabschnitt 15 auf. Dieser kann insbesondere als ein Greifabschnitt ausgebildet sein, der zum Öffnen mit den Fingern ergriffen werden kann.

[0040] Der dargestellte Behälterverschluss 4 weist darüber hinaus eine Trockenmittelkammer 16 auf, in der ein (nicht dargestelltes) Trockenmittel, wie z.B. Silicagel, aufgenommen werden kann. Weiterhin weist der Behälterverschluss 4 ein Federelement 17 auf, um Bewegungen von in dem Behälterkörper 2 aufgenommenen Gegenständen zu reduzieren. Der Behälter 1 eignet sich insbesondere für Tabletten, wie z.B. Brausetabletten.

[0041] In den Figuren 1 bis 5 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung dargestellt. An dem Behälterkörper 2 ist an der Behälteröffnung 3 ein nach außen weisender Vorsprung 8 angeordnet. Der Vorsprung 8 ist umlaufend ausgebildet. Das Garantieelement 7 weist einen nach innen weisenden Blockierabschnitt 9 auf. Dieser steht mit dem Vorsprung 8 im Eingriff und verhindert, dass das Betätigungselement 6 aus der in Figur 2 dargestellten ersten Position in die zweite Position bewegt wird, solange das Garantieelement 7 nicht entfernt wurde.

[0042] Das Betätigungselement 6 ist bei der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform als ein Schiebekörper ausgebildet. Figur 2 zeigt den Behälterkörper 2, der mit dem Garantielement 7 versehen ist. In dieser Form kann der befüllte Behälter ausgeliefert werden.

[0043] Nach dem Abnehmen des Garantieelements 7 kann der Schiebekörper durch Schieben aus der in Figur 3 dargestellten ersten Position in die in Figur 4 dargestellte zweite Position bewegt werden. Das Abnehmen des Garantieelements 7 kann durch Ziehen mit den Fingern erfolgen. Das Verschieben des Schiebekörpers erfolgt entlang einem Verschiebeweg parallel zu der Längsachse des Behälterkörpers 2 und parallel zur Seitenwandung des Behälterkörpers 2.

[0044] Das Betätigungselement 6 (Schiebekörper) weist einen Druckabschnitt 10 auf. Der Druckabschnitt 10 liegt an dem Behälterverschluss 4 an, wenn der Schiebekörper aus der ersten Position in die zweite Position geschoben wird. Dabei bewegt der Druckabschnitt 10 den Behälterverschluss 4 aus der geschlossenen Stellung (siehe Fig. 3) in eine teilweise geöffnete Stellung (siehe Fig. 4). Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Druckabschnitt 10 zur Anlage an dem Randabschnitt 15 ausgebildet.

[0045] Nachdem das Betätigungselement 6 in die in Figur 4 dargestellte zweite Position gebracht wurde, wird das Betätigungselement 6 wieder in die erste Position zurückbewegt (vgl. Fig. 5). Jetzt kann der Behälterverschluss 4, der dabei nicht zurückbewegt wurde, leicht mit der Hand ergriffen und abgenommen werden. Der Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses 4 ist jetzt nicht mehr von dem unten näher beschriebenen Abdeckabschnitt 12 abgedeckt.

[0046] Der Druckabschnitt 10 liegt in der ersten Position des Schiebekörpers an einem Rand der Behälteröffnung 3 an. Dies kann Figuren 2 und 5 entnommen werden. Wie dargestellt liegt der Druckabschnitt 10 an einer Stirnseite des Randes an. Auf diese Weise bildet der Druckabschnitt 10 einen ersten Anschlag, der die Bewegung des Schiebekörpers in Richtung zum Behälterboden 30 hin begrenzt.

[0047] Weiterhin ist ein zweiter Anschlag 18 vorgesehen, der eine Bewegung des Schiebekörpers in einer Richtung vom Behälterboden 30 weg begrenzt. Der zweite Anschlag 18 ist an dem Betätigungselement 6 vorgesehen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Schiebekörper über die erste Position hinaus bewegt wird. Der zweite Anschlag wird durch einen nach innen weisenden Vorsprung des Schiebekörpers gebildet, der in der zweiten Position an dem Vorsprung 8 des Behälterkörpers anliegt.

[0048] Der Schiebekörper weist ein Fenster 11 auf. Das Garantieelement ist in dem Fenster 11 angeordnet. Das Fenster hat, wie in Fig. 1 dargestellt, eine längliche Form und erstreckt sich in Umfangsrichtung. Das Garantielement 7 hat eine Form, die der des Fensters 11 im Wesentlichen entspricht. Das Betätigungselement 6 ist mit dem Garantieelement 7 als ein zusammenhängendes Spritzgussteil hergestellt. Das Garantieelement 7 ist dabei über Abreißstege mit dem Betätigungselement 6 verbunden. Ein Ende des Garantieelements 7 kann mit den Fingern ergriffen werden, um das Garantieband 7 zu entfernen und damit von dem Betätigungselement 6 zu lösen.

[0049] Weiterhin zeigen die Figuren 1 bis 5, dass das Betätigungselement 6 (Schiebekörper) einen Abdeckabschnitt 12 aufweist, der den Behälterverschluss 4 umgreift. Der Abdeckabschnitt 12 ist als eine insbesondere ringförmige Abdeckung ausgebildet, die den Rand des Behälterverschlusses 4 umschließt und soweit abdeckt dass der Behälterverschlusses 4, insbesondere dessen Randabschnitt 15, nicht mit den Fingern ergriffen werden kann, solange der Behälterverschluss 4 sich in der geschlossenen Position und das Betätigungselement sich in der ersten Position befindet.

[0050] Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine zweite Möglichkeit, die kein Teil der Erfindung ist. Dabei werden für Teile gleicher Funktion dieselben Bezugszeichen verwendet, auch dann, wenn die Teile anders ausgebildet sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 5 verwiesen, die, soweit Übereinstimmungen bestehen, entsprechend für die Figuren 6 bis 8 gilt.

[0051] Das Betätigungselement 6 weist bei der in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Ausführungsform ein Verformungselement 19 auf. Das Verformungselement 19 wird durch einen ringförmigen Abschnitt gebildet, der sich um den Behälterkörper 2 herum erstreckt.

[0052] Das Verformungselement 19 ist in der ersten Position des Betätigungselements 6, wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, von einer Außenfläche 31 des Behälterkörpers 2 beabstandet. Das Verformungselement 19 kann durch Fingerdruck zu dem Behälterkörper 2 hin in die zweite Position (nicht dargestellt) bewegt werden. Hierbei bewegt sich ein Endabschnitt des Verformungselements 19 unter den Randabschnitt 15 des Verschlusses. Auf diese Weise kann bei nach innen gedrücktem Verformungselement 19 der Behälterverschluss 4 und insbesondere der Randabschnitt 15 leicht ergriffen und mit dem Finger in die geöffnete Stellung bewegt werden. Das Verformungselement 19 ist elastisch ausgebildet und bewegt sich wieder in die in Fig. 7 dargestellte Position zurück, wenn der Fingerdruck reduziert wird.

[0053] In der ersten Position, die in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist, deckt das Betätigungselement 6 den Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses so ab, dass dieser nicht mit dem Finger untergriffen werden kann.

[0054] Figuren 7 und 8 lassen weiterhin erkennen, dass das Verformungselement 19 über einen Verbindungsabschnitt 20 mit dem Behälterkörper 2 verbunden ist. Das dem Verbindungsabschnitt 20 gegenüberliegende Ende des Verformungselements 19 bildet ein freies Ende und ermöglicht eine leichte Verformung durch Fingerdruck.

[0055] Figur 7 zeigt weiterhin, dass das Garantieelement 7 an einem Rand des Verformungselements 19 angeordnet ist. Das Garantielement 7 ist dabei über Abreißstege mit dem Verformungselement 19 verbunden. Die Figur 7 lässt dabei erkennen, dass das Garantielement 7 an einem Rand des Verformungselements 19 angeordnet ist. Vorliegend ist das Garantielement 7 an dem freien Ende des Verformungselements 19 angeordnet. Das Garantieelement 7 ist an dem zum Behälterverschluss 4 hin weisenden Rand des Verformungselements 19 angeordnet. Das Garantielement 7 ist dabei ringförmig ausgebildet und erstreckt sich um den Randabschnitt 15 herum. Es umschließt einen Außenumfang des Behälterverschlusses 4. Solange das Garantieelement 7 nicht abgenommen ist, kann das Verformungselement 19 nicht nach innen gedrückt werden, um den Rand des Behälterverschlusses 4 freizugeben. Eine Bewegung des Verformungselements 19 nach innen wird dadurch verhindert, dass das Garantielement 7 unter Druck von außen nach innen an dem Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses 4 zur Anlage kommt und eine Bewegung nach innen blockiert.

[0056] Figur 8 zeigt den Behälter mit abgenommenem Garantieelement. Jetzt kann das Verformungselement 19 nach innen, unter den Randabschnitt 15 gedrückt werden, um den Behälterverschluss 4 abzunehmen. Gleichwohl ist der Behälter noch kindergesichert, da die zum Öffnen notwendige Abfolge koordinierter Bewegungen gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen schützt.

Ansprüche

1. Behälter mit einem Behälterkörper (2), der eine Behälteröffnung (3) aufweist, mit einem Behälterverschluss (4) für die Behälteröffnung (3), der aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, und mit einem entfernbaren Garantieelement (7), wobei dem Behälterverschluss (4) eine Kindersicherung (5) zugeordnet ist, die ein Betätigungselement (6) umfasst, wobei das Garantieelement (7) eine Bewegung zumindest eines Abschnittes des Betätigungselements (6) blockiert, und wobei nach dem Entfernen des Garantieelements (7) wenigstens ein Abschnitt des Betätigungselements (6) aus einer ersten Position, in der der Behälterverschluss (4) gesichert ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der der Behälterverschluss (4) nicht gesichert ist, wobei das Betätigungselement (6) einen Schiebekörper aufweist, der aus der ersten in die zweite Position verschiebbar ist, wobei der Schiebekörper einen Druckabschnitt (10) zur Anlage an dem Behälterverschluss (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebekörper, wenn er aus der ersten in die zweite Position bewegt wird, mit dem Druckabschnitt (10) an dem Behälterverschluss (4) anliegt, um diesen aus der geschlossenen in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung zu bewegen.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (6) ringförmig ausgebildet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Position das Betätigungselement (6) den Behälterverschluss (4) so abdeckt, dass dieser nicht mit dem Finger untergriffen werden kann und dass in der zweiten Position das Betätigungselement (6) den Behälterverschluss (4) freigibt, so dass auf diesen mit dem Finger eine Kraft ausgeübt werden kann, um diesen zur geöffneten Stellung zu bewegen.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebekörper ein Fenster (11) aufweist und dass das Garantielement (7) in dem Fenster (11) angeordnet ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterkörper (2) an der Behälteröffnung (3) ein nach außen weisender Vorsprung (8) angeordnet ist und dass das Garantieelement (7) einen nach innen weisenden Blockierabschnitt (9) aufweist, wobei der Blockierabschnitt (9) durch Anlage an dem Vorsprung (8) verhindert, dass der Schiebekörper in die zweite Position bewegbar ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckabschnitt (10) in der ersten Position an einer Stirnseite des Randes der Behälteröffnung (3) anliegt.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebekörper einen Abdeckabschnitt (12) aufweist, der den Behälterverschluss (4) umgreift.

Claims

1. Container comprising a container body (2) having a container opening (3), and comprising a container closure (4) for the container opening (3), the closure being movable from a closed to an open position, and comprising a removable tamper-proof element (7), wherein a child safety device (5) comprising an actuation element (6) is assigned to the container closure (4), wherein the tamper-proof element (7) blocks movement of at least a portion of the actuation element (6), and wherein after the tamper-proof element (7) is removed, at least a portion of the actuation element (6) is movable from a first position, in which the container closure (4) is secured, to a second position, in which the container closure (4) is not secured, wherein the actuation element (6) has a sliding body being displaceable from the first to the second position, wherein the sliding body has a pressure portion (10) for contact with the container closure (4), characterised in that when the sliding body is moved from the first to the second position the pressure portion (10) thereof is positioned against the container closure (4), so as to move it from the closed to an at least partially open position.

2. Container according to claim 1, characterised in that the actuation element (6) is formed annular.

3. Container according to either claim 1 or claim 2, characterised in that in the first position the actuation element (6) covers the container closure (4) in such a way that it is not possible to grip the closure from below with a finger, and in that in the second position the actuation element (6) uncovers the container closure (4) in such a way that a force can be exerted on the closure using a finger, so as to move it to the open position.

4. Container according to any of claims 1 to 3, characterised in that the sliding body has a window (11), and in that the tamper-proof element (7) is arranged in the window (11).

5. Container according to any of claims 1 to 4, characterised in that on the container body (2), an outward-facing projection (8) is arranged at the container opening (3), and in that the tamper-proof element (7) has an inward-facing blocking portion (9), wherein the blocking portion (9), by abutting against the projection (8), prevents the sliding body from being movable to the second position.

6. Container according to any of claims 1 to 5, characterised in that in the first position the pressure portion (10) abuts against a front side of the rim of the container opening (3).

7. Container according to any of claims 1 to 6, characterised in that the sliding body has a cover portion (12) which encompasses the container closure (4).

Revendications

1. Récipient comprenant un corps de récipient (2) doté d'une ouverture de récipient (3), un bouchon de récipient (4) pour l'ouverture de récipient (3), qui peut être déplacé d'une position fermée à une position ouverte, et un élément de garantie (7) détachable, une sécurité enfant (5), qui comprend un élément d'actionnement (6), étant associée au bouchon de récipient (4), l'élément de garantie (7) bloquant un mouvement d'au moins une partie de l'élément d'actionnement (6), et, après le retrait de l'élément de garantie (7), au moins une partie de l'élément d'actionnement (6) pouvant être déplacée d'une première position, dans laquelle le bouchon de récipient (4) est sécurisé, à une seconde position, dans laquelle le bouchon de récipient (4) n'est pas sécurisé, l'élément d'actionnement (6) comportant un corps coulissant, qui peut être déplacé de la première à la seconde position, le corps coulissant comportant une partie de pression (10) destinée à venir en appui contre le bouchon de récipient (4), caractérisé en ce que le corps coulissant, quand il est déplacé de la première à la seconde position, est en appui avec la partie de pression (10) contre le bouchon de récipient (4), pour déplacer celui-ci de la position fermée à une position au moins partiellement ouverte.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (6) est réalisé de forme annulaire.

3. Récipient selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, dans la première position, l'élément d'actionnement (6) recouvre le bouchon de récipient (4) de telle manière que celui-ci ne peut pas être saisi par en dessous avec le doigt et en ce que, dans la seconde position, l'élément d'actionnement (6) débloque le bouchon de récipient (4) de telle sorte qu'une force peut être exercée sur celui-ci avec le doigt pour le déplacer dans la position ouverte.

4. Récipient selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps coulissant comporte une fenêtre (11) et en ce que l'élément de garantie (7) est disposé dans la fenêtre (11).

5. Récipient selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une saillie (8) orientée vers l'extérieur est disposée sur le corps de récipient (2) au niveau de l'ouverture de récipient (3), et en ce que l'élément de garantie (7) comporte une partie de blocage (9) orientée vers l'intérieur, la partie de blocage (9) empêchant, en s'appuyant contre la saillie (8), que le corps coulissant soit déplaçable dans la seconde position.

6. Récipient selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, dans la première position, la partie de pression (10) appuie contre une face frontale du bord de l'ouverture de récipient (3).

7. Récipient selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le corps coulissant comporte une partie de recouvrement (12), qui entoure le bouchon de récipient (4).

Zeichnung