Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft ein Mundhygienemittel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 299 14 169 U ist eine Reisezahnbürste mit einem Bürstenhals bekannt, der in einen entlang einer
Unterseite geöffneten Handgriff einklappbar ist.
[0003] Ferner ist aus der
EP 2 702 897 A2 eine Reisezahnbürste mit einem schwenkbaren Bürstenhals und einem Handgriff mit einem
Verstaubereich für den Bürstenhals bekannt. Der Handgriff umfasst eine Klappe, welche
in einer Verstaustellung einen Bürstenbereich des Bürstenhalses abdeckt.
[0004] Außerdem ist aus der
EP 2 229 073 B1 eine Reisezahnbürste mit einem schwenkbaren Bürstenhals und einem Handgriff mit einem
Verstaubereich für den Bürstenhals bekannt. Der Handgriff umfasst eine Klappe, welche
in einer Verstaustellung des Bürstenhalses einen Großteil des Bürstenhalses abdeckt.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, ein gattungsgemäßes Mundhygienemittel
mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich einer Ergonomie bereitzustellen. Die
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während
vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen
entnommen werden können.
Vorteile der Erfindung
[0006] Die Erfindung geht aus von einem Mundhygienemittel, insbesondere einem Reisemundhygienemittel,
insbesondere einer Reisezahnbürste, mit zumindest einer Anwendungseinheit und mit
zumindest einer Griffeinheit, welche zumindest eine Unterschale und zumindest eine
beweglich, vorzugsweise um zumindest eine Drehachse drehbar an der Unterschale gelagerte
Oberschale umfasst, die gemeinsam zumindest einen Verstauraum für die Anwendungseinheit
definieren.
[0007] Es wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit zumindest eine Längsachse der Anwendungseinheit
in zumindest einer Verstaustellung und in zumindest einer Anwendungsstellung zumindest
abschnittsweise vollständig umgreift.
[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können insbesondere vorteilhafte Eigenschaften
hinsichtlich einer Ergonomie und/oder einer Handhabbarkeit und/oder einer Handhabung
erzielt werden. Vorteilhaft kann ein Anwendungselement eines Mundhygienemittels sicher
und/oder geschützt verstaut werden, insbesondere für einen Transport. Weiterhin kann
ein Mundhygienemittel mit einer hinsichtlich eines Haltens und/oder einer Anwendung
durch einen Benutzer vorteilhaften Geometrie bereitgestellt werden. Ferner kann ein
sicher haltbares Mundhygienemittel bereitgestellt werden. Außerdem kann eine hohe
Benutzerfreundlichkeit und/oder ein hoher Bedienkomfort erzielt werden. Vorteilhaft
kann ein hoher Komfort bei einem Auf- und/oder Zuklappen eines Verstaubereichs eines
Mundhygienemittels erzielt werden. Weiterhin können vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich
einer Modularität erzielt werden. Außerdem kann ein einfach und/oder kostengünstig
herstellbares Mundhygienemittel bereitgestellt werden. Ferner kann eine hohe Flexibilität
hinsichtlich einer Kombination von Bauteilen mit Hart- und/oder Weichkomponenten ermöglicht
werden.
[0009] Unter einem "Mundhygienemittel" soll insbesondere eine Zahnbürste und/oder ein Interdentalreiniger
und/oder ein Flosser und/oder ein Zungenreiniger und/oder ein Zahnstocher verstanden
werden. Unter einem "Reisemundhygienemittel" soll insbesondere ein Mundhygienemittel
verstanden werden, das in zumindest einem Transportzustand eine Geometrie und/oder
zumindest ein Element aufweist, die/das einen Anwendungsbereich des Reisemundhygienemittels
zu einer Umgebung hin zumindest teilweise abschirmt und/oder das in zumindest einem
Benutzungszustand von einem Benutzer für zumindest eine Mundhygieneanwendung anwendbar
ist. Vorteilhaft ist das Mundhygienemittel dazu vorgesehen, in einem Transportzustand
insbesondere frei von einer zusätzlichen Verpackung und/oder Aufbewahrung beispielsweise
in einem Negligé oder in einem Koffer oder in einer Tasche oder dergleichen beschädigungsfrei
und/oder verschmutzungssicher transportiert zu werden. Unter "vorgesehen" soll insbesondere
speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt
zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden,
dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand
erfüllt und/oder ausführt. Vorzugsweise bilden die Griffeinheit und die Anwendungseinheit,
insbesondere die Oberschale, die Unterschale und die Anwendungseinheit, das Mundhygienemittel
gemeinsam aus. Besonders bevorzugt ist das Mundhygienemittel zu wenigstens einem Großteil
aus Kunststoff ausgebildet. Unter dem Ausdruck "zu wenigstens einem Großteil" soll
dabei insbesondere zu wenigstens 55 %, vorteilhaft zu wenigstens 65 %, vorzugsweise
zu wenigstens 75 %, besonders bevorzugt zu wenigstens 85 % und besonders vorteilhaft
zu wenigstens 95 % verstanden werden.
[0010] Vorteilhaft ist die Griffeinheit zu einem Halten durch einen Benutzer mit einer Hand
vorgesehen. Vorzugsweise weist die Griffeinheit ein vorderes Ende und ein dem vorderen
Ende abgewandtes hinteres Ende auf. Besonders bevorzugt ist das vordere Ende in einer
Betrachtung parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit vor dem hinteren
Ende angeordnet. Vorteilhaft definiert das vordere Ende beziehungsweise das hintere
Ende zumindest eine vordere Endfläche beziehungsweise eine hintere Endfläche, die
zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit
angeordnet ist. Die vordere/hintere Endfläche kann dabei eine körperliche Fläche oder
als eine gedachte, beispielsweise durch eine Öffnung definierte Fläche sein. Vorzugsweise
ist das vordere Ende und/oder das hintere Ende als ein dreidimensionaler Teil des
Griffbereichs ausgebildet, der sich von der entsprechenden Endfläche über etwa 5 %
bis 20 % einer Länge der Griffeinheit entlang der Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit
erstreckt. Besonders vorteilhaft bilden die Unterschale und die Oberschale gemeinsam
die Griffeinheit aus. Vorzugsweise definiert die Oberschale zumindest eine Oberseite
der Griffeinheit, die zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen parallel
zu der Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit angeordnet ist. Besonders bevorzugt
definiert die Unterschale zumindest eine Unterseite der Griffeinheit, die zumindest
abschnittsweise zumindest im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsrichtung
der Griffeinheit angeordnet ist. Vorteilhaft sind die Oberseite der Griffeinheit und
die Unterseite der Griffeinheit einander abgewandt. Besonders vorteilhaft ist die
Griffeinheit dazu vorgesehen, bei zumindest einer regulären Anwendung durch einen
Benutzer derart gehalten zu werden, dass ein Daumen des Benutzers auf der Oberseite
und/oder die Unterseite in einer Handinnenfläche und/oder einer Fingerinnenseite des
Benutzers zum Liegen kommt.
[0011] Vorteilhaft weist die Griffeinheit zumindest eine Seitenfläche auf, die von der Oberschale
und der Unterschale gemeinsam ausgebildet wird. Vorzugsweise ist die Seitenfläche
entlang einer Längsrichtung der Seitenfläche an einer Berührlinie zwischen der Oberschale
und der Unterschale geteilt. Besonders bevorzugt ist die Griffeinheit dazu vorgesehen,
durch ein Aufklappen, insbesondere der Oberschale relativ zu der Unterschale, geöffnet
zu werden, vorteilhaft entlang der Berührlinie. Vorteilhaft definiert die Oberschale
zumindest einen oberen Teilraum und/oder die Unterschale zumindest einen unteren Teilraum.
Besonders vorteilhaft bilden der obere Teilraum und der untere Teilraum gemeinsam
den Verstauraum aus. Vorzugsweise ist die Oberschale und/oder die Unterschale wannenartig
ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass die Oberschale oder die Unterschale den
Verstauraum vollständig definiert und der Verstauraum von der jeweils anderen Schale
verschließbar ausgebildet ist, wobei die jeweils andere Schale insbesondere lediglich
einen Deckel und/oder eine Abdeckklappe ausbildet. Vorzugsweise weist die Oberschale
und/oder die Unterschale in einer Betrachtung parallel zu der Haupterstreckungsrichtung
der Griffeinheit zumindest einen U-förmigen Querschnitt auf. Besonders bevorzugt bilden
die Oberschale und die Unterschale in einer Betrachtung parallel zu der Haupterstreckungsrichtung
der Griffeinheit zumindest einen gemeinsamen ringförmigen Querschnitt aus, der den
Verstauraum und vorzugsweise zumindest eine Zentralachse des Verstauraums umgibt.
Unter einer "Zentralachse" eines Objekts soll dabei insbesondere eine gedachte Achse
verstanden werden, die innerhalb des Objekts parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
des Objekts verläuft und das Objekt an höchstens zwei Punkten schneidet. Unter einer
"Haupterstreckungsrichtung" eines Objekts soll dabei insbesondere eine Richtung verstanden
werden, welche parallel zu einer längsten Kante eines kleinsten gedachten Quaders
verläuft, welcher das Objekt gerade noch vollständig umschließt. Bevorzugt beträgt
ein Volumen des Verstauraums zumindest 30 %, besonders bevorzugt zumindest 40 % und
vorteilhaft zumindest 50 % eines Volumens der Griffeinheit.
[0012] Vorzugsweise bilden die Unterschale und die Oberschale ein gemeinsames Drehgelenk
aus, welches die Oberschale beweglich, insbesondere drehbar an der Unterschale lagert.
Bevorzugt ist das Drehgelenk der Griffeinheit an dem hinteren Ende der Griffeinheit
angeordnet. Vorzugsweise verläuft die Drehachse zumindest im Wesentlichen senkrecht
zu einer Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit. Unter "zumindest im Wesentlichen
senkrecht" soll hier insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer
Bezugsrichtung, insbesondere in einer Bezugsebene, verstanden werden, wobei die Richtung
und die Bezugsrichtung einen Winkel einschließen, der insbesondere weniger als 8°,
vorteilhaft weniger als 5° und besonders vorteilhaft weniger als 2° von einem rechten
Winkel abweicht.
[0013] Insbesondere weist die Oberschale eine maximale Länge von wenigstens 50 mm, vorteilhaft
von wenigstens 70 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 100 mm und/oder eine
maximale Länge von höchstens 160 mm, vorteilhaft von höchstens 140 mm und besonders
vorteilhaft von höchstens 120 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Länge
der Oberschale in einer gemeinsamen Ebene mit und insbesondere parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
der Oberschale. Insbesondere weist die Oberschale eine maximale Breite von wenigstens
10 mm, vorteilhaft von wenigstens 12 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 14
mm und/oder eine maximale Breite von höchstens 25 mm, vorteilhaft von höchstens 20
mm und besonders vorteilhaft von höchstens 18 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die
maximale Breite der Oberschale zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der maximalen
Länge der Oberschale. Insbesondere weist die Oberschale eine maximale Höhe von wenigstens
8 mm, vorteilhaft von wenigstens 10 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 15
mm und/oder eine maximale Höhe von höchstens 30 mm, vorteilhaft von höchstens 25 mm
und besonders vorteilhaft von höchstens 20 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die
maximale Höhe der Oberschale zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der maximalen
Länge der Oberschale und/oder zu der maximalen Breite der Oberschale. Vorzugsweise
weist die Oberschale eine variierende Breite auf und ist insbesondere tailliert ausgebildet.
Vorzugsweise ist eine Breite eines taillierten Bereichs der Oberschale wenigstens
0,5 mm, vorteilhaft wenigstens 1 mm und besonders vorteilhaft wenigstens 2 mm schmaler
als die maximale Breite der Oberschale.
[0014] Insbesondere weist die Unterschale eine maximale Länge von wenigstens 50 mm, vorteilhaft
von wenigstens 70 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 100 mm und/oder eine
maximale Länge von höchstens 160 mm, vorteilhaft von höchstens 140 mm und besonders
vorteilhaft von höchstens 120 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Länge
der Unterschale in einer gemeinsamen Ebene mit und insbesondere parallel zu einer
Haupterstreckungsrichtung der Unterschale. Insbesondere weist die Unterschale eine
maximale Breite von wenigstens 10 mm, vorteilhaft von wenigstens 12 mm und besonders
vorteilhaft von wenigstens 14 mm und/oder eine maximale Breite von höchstens 25 mm,
vorteilhaft von höchstens 20 mm und besonders vorteilhaft von höchstens 18 mm auf.
Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Breite der Unterschale zumindest im Wesentlichen
senkrecht zu der maximalen Länge der Unterschale. Insbesondere weist die Unterschale
eine maximale Höhe von wenigstens 8 mm, vorteilhaft von wenigstens 10 mm und besonders
vorteilhaft von wenigstens 15 mm und/oder eine maximale Höhe von höchstens 30 mm,
vorteilhaft von höchstens 25 mm und besonders vorteilhaft von höchstens 20 mm auf.
Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Höhe der Unterschale zumindest im Wesentlichen
senkrecht zu der maximalen Länge der Unterschale und/oder zu der maximalen Breite
der Unterschale. Vorzugsweise weist die Unterschale eine variierende Breite auf und
ist insbesondere tailliert ausgebildet. Vorzugsweise ist eine Breite eines taillierten
Bereichs der Unterschale wenigstens 0,5 mm, vorteilhaft wenigstens 1 mm und besonders
vorteilhaft wenigstens 2 mm schmaler als die maximale Breite der Unterschale. Insbesondere
entspricht eine Taillierung der Oberschale zumindest abschnittsweise einer Taillierung
der Unterschale. Vorzugsweise folgt die Berührlinie zwischen der Oberschale und der
Unterschale zumindest abschnittsweise einem taillierten Verlauf.
[0015] Insbesondere weist die Oberschale und/oder die Unterschale eine maximale Materialstärke
von wenigstens 0,5 mm, vorteilhaft von wenigstens 1 mm und besonders vorteilhaft von
wenigstens 1,5 mm und/oder eine maximale Materialstärke von höchstens 5 mm, vorteilhaft
von höchstens 3,5 mm und besonders vorteilhaft von höchstens 2,5 mm auf.
[0016] Vorteilhaft ist die Anwendungseinheit beweglich an der Griffeinheit, insbesondere
an der Unterschale, gelagert. Besonders vorteilhaft ist die Anwendungseinheit um zumindest
eine Schwenkachse schwenkbar gelagert. Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse zumindest
im Wesentlichen parallel zu der Drehachse. Besonders bevorzugt ist die Anwendungseinheit
zwischen der Anwendungsstellung und der Verstaustellung um die Schwenkachse hin- und
herschwenkbar gelagert. Unter "zumindest im Wesentlichen parallel" soll hier insbesondere
eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung, insbesondere in einer
Ebene, verstanden werden, wobei die Richtung gegenüber der Bezugsrichtung eine Abweichung
insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft kleiner als 5° und besonders vorteilhaft
kleiner als 2° aufweist. Besonders bevorzugt ist die weitere Drehachse an dem vorderen
Ende der Griffeinheit angeordnet. Vorteilhaft weist das hintere Ende der Anwendungseinheit
zumindest einen Teil eines weiteren Drehgelenks auf, welches die Anwendungseinheit
um die Schwenkachse schwenkbar an der Griffeinheit, insbesondere an der Unterschale,
lagert.
[0017] Vorzugsweise umfasst die Anwendungseinheit zumindest ein insbesondere zu wenigstens
einem Großteil aus einem Kunststoff und/oder zumindest einer Hartkomponente ausgebildetes
Halselement. Besonders bevorzugt bildet das Halselement zumindest einen Teil des weiteren
Drehgelenks aus. Vorteilhaft weist die Anwendungseinheit zumindest einen Reinigungsbereich
auf, der zu einer Zahnreinigungsanwendung, insbesondere in einem Mundraum des Benutzers,
vorgesehen ist. Vorzugsweise umfasst der Reinigungsbereich zumindest ein Reinigungselement.
Besonders bevorzugt ist das Reinigungselement insbesondere einstückig mit dem Halselement
verbunden. Unter "einstückig" soll insbesondere zumindest stoffschlüssig bzw. materialschlüssig
verbunden, beispielsweise durch einen Schweißprozess, einen Klebeprozess, einen Anspritzprozess
und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess, und/oder
vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine
Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren
und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Es ist denkbar, dass das Reinigungselement
mittels eines Umspritzprozesses und/oder eines Einsteckens und/oder eines Einschraubens
und/oder eines Klebens an dem Halselement befestigt ist. Vorteilhaft ist das Reinigungselement
an einem dem hinteren Ende abgewandten vorderen Ende der Anwendungseinheit angeordnet.
[0018] Insbesondere weist die Anwendungseinheit eine maximale Länge von wenigstens 50 mm,
vorteilhaft von wenigstens 80 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 85 mm und/oder
eine maximale Länge von höchstens 150 mm, vorteilhaft von höchstens 120 mm und besonders
vorteilhaft von höchstens 105 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Länge
der Anwendungseinheit in einer gemeinsamen Ebene mit und insbesondere parallel zu
der Haupterstreckungsrichtung der Anwendungseinheit und/oder des Halselements. Insbesondere
weist die Anwendungseinheit eine maximale Breite von wenigstens 9 mm, vorteilhaft
von wenigstens 10 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 11 mm und/oder eine
maximale Breite von höchstens 17 mm, vorteilhaft von höchstens 15 mm und besonders
vorteilhaft von höchstens 13 mm auf, insbesondere in einem Bereich des Anwendungselements.
Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Breite der Anwendungseinheit zumindest im
Wesentlichen senkrecht zu der maximalen Länge der Anwendungseinheit. Insbesondere
weist das Halselement eine maximale Breite von wenigstens 3,5 mm, vorteilhaft von
wenigstens 4 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 4,5 mm und/oder eine maximale
Breite von höchstens 7 mm, vorteilhaft von höchstens 6 mm und besonders vorteilhaft
von höchstens 5 mm auf. Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Breite des Halselements
zumindest im Wesentlichen parallel zu der maximalen Breite der Anwendungseinheit.
Insbesondere weist die Anwendungseinheit eine maximale Höhe von wenigstens 7 mm, vorteilhaft
von wenigstens 8 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 10 mm und/oder eine maximale
Höhe von höchstens 18 mm, vorteilhaft von höchstens 16 mm und besonders vorteilhaft
von höchstens 14 mm auf, insbesondere in einem Bereich des hinteren Endes der Anwendungseinheit.
Vorteilhaft erstreckt sich die maximale Höhe der Anwendungseinheit zumindest im Wesentlichen
senkrecht zu der maximalen Länge der Unterschale und/oder zu der maximalen Breite
der Unterschale.
[0019] Vorteilhaft verläuft die Längsachse zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
der Anwendungseinheit und/oder des Halselements. Besonders vorteilhaft verläuft die
Längsachse durch einen Schwerpunkt der Anwendungseinheit und/oder des Halselements.
Vorzugsweise verläuft die Längsachse zumindest abschnittsweise innerhalb der Anwendungseinheit,
vorteilhaft über wenigstens 50 %, besonders vorteilhaft über wenigstens 70 % und vorzugsweise
über wenigstens 90 % einer insbesondere maximalen Länge der Anwendungseinheit und/oder
des Halselements, vorteilhaft gemessen zumindest im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsrichtung
der Anwendungseinheit und/oder des Halselements.
[0020] Insbesondere umgreift die Griffeinheit die Längsachse in der Verstaustellung und/oder
in der Anwendungsstellung in einem Abschnitt, der eine Länge von wenigstens 50 %,
vorteilhaft von wenigstens 70 % und besonders vorteilhaft von wenigstens 90 % der
Länge der Anwendungseinheit und/oder des Halselements aufweist, insbesondere in einer
Betrachtung parallel zu der Längsachse, vollständig. Vorteilhaft tritt die Längsachse
in der Verstaustellung und/oder in der Anwendungsstellung durch die Öffnung der Griffeinheit
in den Verstauraum und/oder schneidet die Griffeinheit, vorzugsweise lediglich, in
einem Bereich des Drehgelenks der Oberschale und der Unterschale. Insbesondere umgreift
die Griffeinheit in der Verstaustellung das Halselement und/oder die Anwendungseinheit
in einer Betrachtung parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung des Halselements
und/oder der Anwendungseinheit vollständig.
[0021] Vorteilhaft ist das Reinigungselement in der Verstaustellung insbesondere vollständig
innerhalb des Verstauraums angeordnet. Besonders vorteilhaft ist das Reinigungselement
in der Anwendungsstellung insbesondere vollständig außerhalb des Verstauraums angeordnet.
Bevorzugt ist die Anwendungseinheit in der Verstaustellung vollständig innerhalb des
Verstauraums angeordnet. Vorzugsweise ist eine Lage der Oberschale relativ zu der
Unterschale in der Anwendungsstellung und in der Verstaustellung zumindest im Wesentlichen
identisch. Besonders bevorzugt ist die Anwendungseinheit von der Verstaustellung in
die Anwendungsstellung mittels eines Öffnens der Griffeinheit und/oder mittels eines
insbesondere anschließenden Herausschwenkens der Anwendungseinheit aus dem Verstauraum
und/oder mittels eines insbesondere anschließenden Verschließens der Griffeinheit
bewegbar.
[0022] Insbesondere ist das Reinigungselement als eine Bürste, vorteilhaft als ein Zahnbürstenkopf
oder als ein Zahnbürstenwechselkopf ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich ist auch
denkbar, dass das Reinigungselement als ein Interdentalbürstenkopf und/oder als insbesondere
an einem Haltebügel befestigte Zahnseide und/oder als ein Zahnstocher und/oder als
ein Zungenreinigungselement ausgebildet ist. Das Reinigungselement kann jeweils wechselbar
ausgestaltet sein.
[0023] Vorzugsweise weist das Reinigungselement eine Mehrzahl an insbesondere konventionellen
Borsten auf, die zumindest teilweise beispielsweise mittels eines Ankerstanzens in
einem Borstenaufnahmebereich des Reinigungselements befestigt sind. Alternativ oder
zusätzlich ist denkbar, dass zumindest einige der Borsten mittels eines ankerlosen
Stanzens in dem Borstenaufnahmebereich befestigt sind, beispielsweise mittels Anchor
Free Tufting (AFT), In Mould Tufting (IMT), Integrated Anchorless Production (IAP),
PTT-Verfahren oder ankerlos mit runden Löchern (AMR). Alternativ oder zusätzlich ist
denkbar, dass zumindest einige der Borsten als angespritzte Borsten ausgebildet sind.
[0024] Beim Ankerstanzen werden in der Anwendungseinheit im Reinigungsbereich bereits beim
Herstellen des Körpers Sacklöcher für die spätere Borstenbefestigung geformt. Bei
einem entsprechenden Beborsten werden Bündel von Borsten gefaltet und in der Faltung
mit einem metallischen Ankerplättchen im Sackloch befestigt.
[0025] Beim AFT- Verfahren (Anchor Free Tufting) werden die konventionellen, zylindrischen
oder zugespitzten Borsten beziehungsweise die Borstenbündel ohne Hilfe eines Ankers
am Kopfteil oder an einem Trägerplättchen befestigt. Die gerundeten Borsten werden
dabei bündelweise profiliert und mit ihrem dem freien Nutzende gegenüberliegenden
Ende durch Durchlässe im Borstenträger hindurchgeführt, so dass ein Endbereich der
Borstenbündel über die Unterseite des Borstenträgers hinausragt. An diesem über die
Unterseite des Borstenträgers hinausragenden Endbereich der Borsten werden diese durch
Aufschmelzen, Verkleben oder Verschweissen befestigt. Der Borstenträger wird anschliessend
mit den darin befestigten konventionellen Borsten in der Ausnehmung des Kopfbereichs
der Zahnbürste verankert, beispielsweise durch Ultraschall-Schweissen. Die Ausnehmung
im Kopfbereich ist dabei speziell an die Geometrie des Borstenträgers angepasst. Neben
den konventionellen Borsten kann der Borstenträger oder auch der Kopfbereich der Zahnbürste
weichelastische Massage- und Reinigungselemente enthalten.
[0026] Im IMT-Verfahren werden die konventionellen Pflegeborsten in einer Spritzgussmaschine
zur Verankerung mittels Kunststoff umspritzt (In Mould Tufting IMT).
[0027] Ein weiterer Typ einer Beborstungsmaschine zur Herstellung ankerloser Zahnbürsten
ist aus
DE 10 2006 026 712 bekannt. Diese kombiniert die bereits oben erwähnten Verfahren. Ein mit Borstenbüscheln
versehenes Borstentragplättchen (analog einem beborsteten Borstentragplättchen aus
dem AFT-Prozess) wird in eine Kavität einer Spritzgussform eingelegt, in welche anschliessend,
zur Verankerung und zur Bildung des restlichen Teils des Bürstenkopfs, Kunststoff
eingespritzt wird.
[0028] Beim PTT-Verfahren werden die konventionellen, zylindrischen oder zugespitzten Borsten
beziehungsweise die Borstenbündel ohne Hilfe eines Ankers am Kopfteil oder an einem
Trägerplättchen befestigt. Die gerundeten Borsten werden dabei bündelweise profiliert
und mit ihrem dem freien Nutzende gegenüberliegenden Ende durch Durchlässe in einer
Transfereinheit hindurchgeführt, so dass ein Endbereich der Borstenbündel über die
Unterseite der Transfereinheit hinausragt. An diesem über die Unterseite der Transfereinheit
hinausragenden Endbereich der Borsten werden diese durch Aufschmelzen bündelweise
zusammengeschweisst. Parallel wird ein Griffkörper geformt, welcher im Kopfbereich
Ausnehmungen für die Borsten hat. Für die Vereinigung von Borstenbündel mit dem Griffkörper
wird der Griffkörper gewärmt, die zusammengeschweissten Bündel werden eingeführt und
mittels Druck auf den Griffkörper werden die Bündel im Griffkörper verankert.
[0029] Selbstverständlich muss die Anwendungseinheit, insbesondere der Reinigungsbereich,
entsprechend passend zum Verfahren gestaltet werden, beispielsweise beim AFT-Verfahren
muss das Halselement eine Ausnehmung im Kopfbereich aufweisen und es muss zusätzlich
ein Borstenträger geformt werden, der schlussendlich in die Ausnehmung eingesetzt
wird.
[0030] Die konventionellen, extrudierten Borsten die eingesetzt werden sind vorzugsweise
aus Polyamid (PA) oder Polyester (PBT) gebildet. Auch hiermit werden eine gute Reinigungswirkung
(beispielsweise im Fall von Zahnbürsten) sowie eine gute Haltbarkeit gewährleistet.
Konventionelle, extrudierte Borsten verfügen in der Regel über eine im Wesentlichen
zylindrische Form. Das nutzungsseitige Ende wird vor, während und/oder nach dem Borstenverankerungsprozess
bearbeitet um gegebenenfalls scharfe Kanten zu entfernen und eine möglichst halbkugelartiges
Borstenende zu erhalten. Die konventionellen, extrudierten Borsten können aber auch
eine zugespitzte Form aufweisen (kegelförmig) um mit den spitzen Enden eine hohe Interdentalreinigung
zu entfalten. Gespritzte und konventionelle Borsten weisen Querschnittflächen mit
ähnlichen Dimensionen auf (z.B. 0,02 mm
2 bis 0,5 mm
2)
[0031] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden im
Reinigungselement gespritzten Borsten (mittels Spritzguss hergestellte Borsten) eingesetzt.
Das eingesetzte Borstenmaterial weist eine Shore D Härte von 0 bis 100 vorzugsweise
von 30 bis 80 und weiter vorzugsweise von 40 bis 70 auf. In diesen Bereichen kann
eine besonders effektive Reinigungswirkung erzielt werden. Weiter vorzugsweise werden
hierbei die gespritzten Borsten gebildet aus einem Polyamidelastormer, vorzugsweise
Grillflex EG 5930 von der EMS Chemie AG; einem Polyesterelastomer, vorzugsweise Riteflex
672 AF Nat oder Riteflex RKX 193 RF Nat von Ticona Polymers oder Hytrel 7248 von DuPont;
und besonders bevorzugt aus einem thermoplastischen Polyurethan (TPU), vorzugsweise
Ellastollan von BASF oder Desmopan von Bayer. Diese Materialen weisen u.a. eine hohe
Verschleiss- und Abriebfestigkeit auf.
[0032] Die gummielastische Massage-/Reinigungselemente, die allenfalls im Reinigungselement
integriert werden, sind im Übrigen vorzugsweise aus einer der vorerwähnten Weichkomponente
gebildet. Sie weisen in der Regel deutlich grössere Querschnitte (Querschnittfläche
> 0,5 mm
2) als die gespritzten Borsten auf und werden aus Materialien mit deutlich geringerer
Shore Härte hergestellt.
[0033] Vorteilhaft weist die Oberschale und/oder die Unterschale und/oder die Anwendungseinheit
zumindest eine Hartkomponente auf. Besonders vorteilhaft weisen die Oberschale, die
Unterschale und die Anwendungseinheit jeweils eine Hartkomponente auf, aus welcher
jeweils ein entsprechender Grundkörper der Oberschale, der Unterschale und der Anwendungseinheit
ausgebildet ist. Vorzugsweise weist die Oberschale und/oder die Unterschale und/oder
die Anwendungseinheit zumindest eine Weichkomponente auf. Dabei ist denkbar, dass
die verwendeten Hartkomponenten und/oder Weichkomponenten jeweils unterschiedlich
ausgebildet sind, sodass beispielsweise für den Fall, dass die Oberschale, die Unterschale
und die Anwendungseinheit jeweils genau eine Hartkomponente und jeweils genau eine
Weichkomponente aufweisen, bis zu sechs unterschiedliche Materialkomponenten zum Einsatz
kommen, nämlich insbesondere drei unterschiedliche Hartkomponenten und drei unterschiedliche
Weichkomponenten. Selbstverständlich sind auch andere Kombinationen denkbar, wodurch
insbesondere eine Zusammensetzung der Teile des Mundhygienemittels an einen Bedarf
und/oder eine Anwendung flexibel angepasst werden kann.
[0034] Unter einer "Hartkomponente" soll dabei insbesondere ein Kunststoff aus dem Bereich
der Thermoplaste, beispielsweise ein Hartkunststoff aus einem Styrolpolymerisat, wie
beispielsweise Styrolacrylnitril (SAN) oder Polystyrol (PS) oder Acrylnitrylbutadienstyrol
(ABS) oder Styrolmethylmethacrylat (SMMA) oder Styrolbutadien (SB), und/oder einem
Polyolefin, wie beispielsweise Polypropylen (PP), oder einem Polyethylen (PE), insbesondere
High-Density- oder Low-Density-Polyethylen (HDPE/LDPE), und/oder einem Polyester,
wie beispielsweise, insbesondere säuremodifiziertem oder glykolmodifiziertem Polyethylenterephtalat
(PETA/PETG) oder Polybutylenterephtalat (PBT) oder säuremodifiziertem Polycyclohexylendimethyleneterephtalat
(PCT-A) oder glykolmodifiziertem Polycyclohexylendimethyleneterephtalat (PCT-G) und/oder
einem Cellulosederivat, wie beispielsweise Celluloseacetat (CA) oder Celluloseacetobutyrat
(CAB) oder Cellulosepropionat (CP) oder Celluloseacetatphtalat (CAP) oder Cellulosebutyral
(CB), und/oder einem Polyamid (PA), wie PA 6.6 oder PA 6.10 oder PA 6.12, und/oder
Polymethylmethacrylat (PMMA) und/oder Polycarbonat (PC) und/oder Polyoxymethylen (POM)
und/oder Polyvinylchlorid (PVC) und/oder Polyurethan (PUR) verstanden werden. Insbesondere
weist die Hartkomponente ein Elastizitätsmodul von wenigstens 500 N/mm
2, vorteilhaft von wenigstens 1000 N/mm
2 und besonders vorteilhaft von wenigstens 1300 N/mm
2 auf. Insbesondere weist die Hartkomponente ein Elastizitätsmodul von höchstens 3000
N/mm
2, vorteilhaft von höchstens 2400 N/mm
2 und besonders vorteilhaft von höchstens 1800 N/mm
2 auf. Als Hartkomponente wird besonders bevorzugt ein PP eingesetzt.
[0035] Unter einer "Weichkomponente" soll insbesondere ein Weichkunststoff, vorteilhaft
ein Kunststoff aus dem Bereich der Thermoplaste, wie beispielsweise ein thermoplastisches
Polyurethan-Elastomer (TPE-U), ein thermoplastisches Styrol-Elastomer (TPE-S), wie
beispielsweise ein Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol-Copolymer (SEBS) oder ein Styrol-Butadien-Styrol-Copolymer
(SBS), und/oder ein thermoplastisches Polyamid-Elastomer (TPE-A) und/oder ein thermoplastisches
Polyolefin-Elastomer (TPE-O) und/oder ein thermoplastisches PolyesterElastomer (TPE-E)
und/oder ein Polyethylen (PE) und/oder ein Polyurethan (PU) verstanden werden. Eine
Shore A Härte der Weichkomponente beträgt vorteilhaft weniger als 200, besonders vorteilhaft
weniger als 90. Als Weichkomponente wird besonders bevorzugt ein TPE-S eingesetzt.
[0036] Polyethylen (PE) und Polyurethan (PU) können als Hartkomponente als auch als Weichkomponente
eingesetzt werden.
[0037] Generell können als Hart- und/oder Weichkomponente auch sogenannte Biokunststoffe
eingesetzt werden, die aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt sind.
[0038] Besonders bevorzugt ist zumindest ein Mundhygienemittelrohling, insbesondere ein
Oberschalenrohling und/oder ein Unterschalenrohling und/oder ein Anwendungseinheitenrohling,
in zumindest einem Spritzgussverfahren hergestellt, wobei die jeweilige(n) Hart- und/oder
Weichkomponente(n) nach dem Aufspritzen der Weichkomponente(n) auf die Hartkomponente(n)
vorzugsweise einen Materialschluss eingehen. Es ist aber auch denkbar, die geometrische
Gestaltung von Körpern so zu realisieren, dass die Komponenten mittels Formschluss
verbunden sind.
[0039] Die Oberschale und/oder die Unterschale und/oder die Anwendungseinheit kann ein Wirksubstanzelement
enthalten. Die Wirksubstanz kann ein Element sein, welche während der Zahnpflege,
z. B. unter Einwirkung einer Flüssigkeit, wie Wasser oder Speichel, gelöst und so
freigesetzt wird, oder welches durch Umgreifen und Berühren eine Wirksubstanz abgibt.
[0040] Das Wirksubstanz-Element kann mehrere Phasen mit verschiedenen Wirksubstanzen enthalten,
welche in einem zeitlichen Ablauf je nach Aufbau freigesetzt werden können. Dabei
können folgende Alternativen Anwendung finden:
- Trägermaterial bestehend aus mehreren Schalen oder Schichten (Abbau einer Schale nach
der anderen);
- Trägermaterial mit flüssigem oder körnigem Kern, welcher nach dem Abbau der Schale
freigesetzt wird.
[0041] Es lassen sich folgende Typen von Wirksubstanzen unterscheiden, die zusammen mit
einem geeigneten Trägermaterial das Wirksubstanz-Element bilden:
- (a) Zahnpasteähnliche Wirkung, welche eine herkömmliche Pasten erübrigen kann. Folgende
Inhaltstoffe kommen in Frage: Sorbitol, Aromen, Hydrated Silica, Sodium Lauryl Sulfate,
Sodium Monofluorophophate, Kreatin, Zink Sulfate, Triclosan, Glycerin, Sodium Saccharin,
Propylene Glycol, Disodium Phosphate, Alumina, Trisodium Phosphate, Sodium Fluoride,
Betaine, Titanium Dioxide, Cellulose Gum, Tetrasodium Pyrophosphate etc.
- (b) Antibakterielle Wirkung zur gelegentlichen Reinigung des Bürstenkopfes im Zahnglas
vor oder nach dem Zähneputzen, oder auch im Bürstengriff.
Folgende Inhaltstoffe kommen in Frage: Sodium Bicarbonate, Citric Acid, Phosphric
Acid, Sodium Carbonate, Potassium Carbonate, Sodium Perborate, Sodium Hexametaphosphate,
Sodium Benzoate, Sodium Stearate etc.
- (c) Anzeigen des Putzerfolges mittels Einfärben des Plaques auf der Zahnoberfläche
mittels Einfärben der Plaquerückstände.
Folgende Inhaltstoffe kommen in Frage: Glucose, Maltodextrin, Magnesium Sterate, Aroma,
Saccharin, Microcrystaline Cellulose etc.
- (d) Zusatzwirkstoffe, welche in herkömmlichen Pasten nicht vorkommen, deren Wirkung
ergänzen oder verstärken. Inhaltstoffe aus (a - c) .
- (e) Inhaltsstoffe zur Zahnbleichung (,Bleaching'), z.B. mit Wasserstoffperoxid¬haltigen
Inhaltstoffen.
- (f) Zweikomponentensystem aus Wirksubstanzen und speziell dazu entwickelter Zahnpaste.
Beim Zusammentreffen entsteht eine chemische oder physikalische Reaktion. Diese Variante
ist speziell für Wirksubstanzen vorgesehen, welche nicht in einer Paste integriert
werden können, da sie unmittelbar miteinander reagieren würden.
[0042] Als Trägermaterial kommen beispielsweise biologisch abbaubare Substanzen auf der
Basis von Stärke oder mit den Wirksubstanzen nicht chemisch reagierende Kunst¬stoffe
in Frage. Ein bevorzugtes Trägermaterial ist Polyox® von Dow Chemicals - ein wasserlösliches
Kunstharz auf der Basis von Polyethylenoxid-Polymeren, das sich zur Bildung einer
Matrix bzw. eines Trägers für eine Wirksubstanz eignet und ausserdem aufgrund seiner
thermoplastischen Eigenschaften auf vielfältige Weise verarbeitet werden kann, z .B.
gegossen, gespritzt oder extrudiert.
[0043] Das Wirksubstanz-Element kann aus einem wasserlöslichen thermoplastischen Polymer
bestehen, wie zum Beispiel PVA (Polyvinylalkohol). Weiter sind auch Celluloseether
wie Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC) geeignet.
[0044] Entsprechend können die Oberschale und/oder Unterschale und/oder Anwendungseinheit
ganz oder Teilweise mit dem entsprechenden Wirkstoff versehen sein. D.h. das Wirksubstanz-Element
kann das ganze Teil beinhalten, jedoch aber auch nur einen spezifisch ausgewählten
und definierten Teil für eine spezifische Anwendung.
[0045] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit
die Längsachse der Anwendungseinheit in der Verstaustellung zumindest in einem Abschnitt
vollständig umgreift, in welchem die Längsachse innerhalb der Anwendungseinheit verläuft.
Vorzugsweise ist der Abschnitt an dem hinteren Ende der Anwendungseinheit angeordnet.
Besonders bevorzugt ist der Abschnitt in einem Bereich des weiteren Drehgelenks angeordnet.
Hierdurch kann eine Geometrie mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich einer Verstauung
eines Anwendungsbereichs bereitgestellt werden.
[0046] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen,
dass die Oberschale und die Unterschale zumindest eine Durchführung ausbilden, durch
welche die Anwendungseinheit in der Anwendungsstellung von dem Verstauraum her hindurchtritt.
Vorteilhaft enthält die Durchführung die vordere Endfläche der Griffeinheit. Besonders
vorteilhaft ist durch die Durchführung hindurch der Verstauraum von einer Vorderseite
der Griffeinheit her zugänglich, insbesondere entlang der Haupterstreckungsrichtung
der Griffeinheit. Besonders bevorzugt ist ein hinteres Ende der Anwendungseinheit
in der Verstaustellung in einer Betrachtung von der Vorderseite der Griffeinheit her
hinter der Durchführung angeordnet. Vorteilhaft entspricht ein Querschnitt der Durchführung
einem Querschnitt der Anwendungseinheit, insbesondere des Halselements, vorteilhaft
in einem Bereich der Anwendungseinheit, der in der Anwendungsstellung durch die Durchführung
hindurchtritt. Insbesondere liegen die Oberschale und/oder die Unterschale in der
Anwendungsstellung in einem Bereich der Durchführung formschlüssig an der Anwendungseinheit,
insbesondere an dem Halselement, an. Hierdurch kann vorteilhaft ein Verstaubereich
eines Mundhygienemittels bei einer Anwendung sicher und/oder dicht verschlossen werden.
Des Weiteren wird durch das Anliegen der Anwendungseinheit an der Unterschale die
Stabilität der Teile verbessert, die Unterschale stützt die Anwendungseinheit in der
Anwendung. Weiterhin kann hierdurch ein einfaches Öffnen der Griffeinheit durch ein
Eingreifen in die Durchführung ermöglicht werden, insbesondere, wenn das Halselement
in Verstaustellung ist. Ist das Halselement in Anwendungsstellung kann die Durchführung
durch relatives Bewegen des Halselements gegenüber der Unterschale zum selben Zweck
genutzt werden.
[0047] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Mundhygienemittel
zumindest ein Griffelement mit zumindest einer Weichkomponente aufweist. Vorzugsweise
ist das Griffelement als ein Handgriffelement ausgebildet. Es ist denkbar, dass das
Griffelement mehrere unterschiedliche Weichkomponenten aufweist, die sich beispielsweise
hinsichtlich einer Farbe, eines Materials, einer Elastizität oder einer anderen Eigenschaft
unterscheiden und insbesondere zumindest teilweise aufeinander aufgespritzt sind.
Besonders bevorzugt ist das Griffelement zu wenigstens einem Großteil aus der Weichkomponente
ausgebildet. Vorteilhaft ist das Griffelement flächig ausgebildet. Insbesondere weist
das Griffelement eine maximale Dicke auf, die wenigstens 30 % und vorteilhaft wenigstens
40 % und/oder höchstens 70 % und vorteilhaft wenigstens 55 % der Materialstärke der
Oberschale und/oder der Unterschale entspricht. Vorzugsweise definiert das Griffelement
eine vorzugsweise dreidimensionale und/oder gekrümmte Griffoberfläche, die insbesondere
zumindest einem Teil einer Oberfläche des Mundhygienemittels entspricht. Es ist denkbar,
dass das Mundhygienemittel mehrere insbesondere unterschiedliche Griffelemente aufweist,
die sich hinsichtlich ihrer Geometrie und/oder ihrer Farbe und/oder ihrer Materialzusammensetzung
unterscheiden können. Hierdurch kann eine vorteilhafte Ergonomie insbesondere bei
einem Halten des Mundhygienemittels erzielt werden.
[0048] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass
sich das Griffelement über wenigstens 50 %, vorteilhaft über wenigstens 60 %, besonders
vorteilhaft über wenigstens 70 % und bevorzugt über wenigstens 80 % einer Länge der
Griffeinheit erstreckt. Vorzugsweise verläuft eine Haupterstreckungsrichtung des Griffelements
zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit.
Besonders bevorzugt ist das Griffelement von der Vorderseite und/oder einer der Vorderseite
gegenüberliegenden Rückseite der Griffeinheit beabstandet angeordnet.
[0049] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Griffelement Teil der Oberschale ist. Insbesondere
ist das Griffelement an einer Oberseite der Griffeinheit angeordnet. Vorteilhaft bildet
das Griffelement wenigstens einen Großteil der Oberseite der Griffeinheit. Besonders
vorteilhaft ist das Griffelement dazu vorgesehen, bei der regulären Anwendung mit
einem Daumen und/oder einem Handballen von dem Benutzer gehalten zu werden. Vorzugsweise
ist das Griffelement dazu vorgesehen, eine Haltekraft eines Benutzers auf die Griffeinheit
zu übertragen. Hierdurch kann vorteilhaft ein hoher Benutzungskomfort und/oder eine
einfache Handhabung, insbesondere hinsichtlich eines sicheren Haltens des Mundhygienemittels
und/oder eine gleichmäßige Haltekraftverteilung erzielt werden.
[0050] Es ist denkbar, dass die Oberschale zumindest ein weiteres Griffelement, insbesondere
mit zumindest einer Weichkomponente aufweist, das beispielsweise an einer Seite der
Oberschale angeordnet ist. Ferner ist denkbar, dass die Unterschale und/oder die Anwendungseinheit,
insbesondere das Halselement, zumindest ein weiteres Griffelement, insbesondere mit
zumindest einer Weichkomponente aufweist. Beispielsweise kann die Unterschale zumindest
ein Griffelement aufweisen, welches dazu vorgesehen ist, von dem Benutzer mit einer
Handinnenfläche und/oder einer Fingerinnenseite gegriffen zu werden. Alternativ oder
zusätzlich ist denkbar, dass die Anwendungseinheit zumindest ein Griffelement aufweist,
das zu einem Festdrücken der Anwendungseinheit in einer bestimmten Position, beispielsweise
in der Anwendungsstellung und/oder in der Verstaustellung vorgesehen ist.
[0051] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Griffelement
zumindest einen Griffbereich mit zumindest einer Oberflächenstrukturierung umfasst.
Vorteilhaft wird die Oberflächenstrukturierung von dem Griffelement ausgebildet. Besonders
vorteilhaft ist die Oberflächenstrukturierung eine mittels eines Spritzgießens herstellbare
Strukturierung. Vorzugsweise umfasst der Griffbereich genau die Oberflächenstrukturierung.
Insbesondere erstreckt sich die Oberflächenstrukturierung über einen Bereich mit einer
maximalen Länge von wenigstens 4 mm, vorteilhaft von wenigstens 5 mm und besonders
vorteilhaft von wenigstens 7 mm und/oder über einen Bereich mit einer maximalen Länge
von höchstens 60 mm, vorteilhaft von höchstens 50 mm und besonders vorteilhaft von
höchstens 35 mm. Insbesondere erstreckt sich die Oberflächenstrukturierung über einen
Bereich mit einer maximalen Breite von wenigstens 3 mm, vorteilhaft von wenigstens
4 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 5 mm und/oder über einen Bereich mit
einer maximalen Breite von höchstens 25 mm, vorteilhaft von höchstens 20 mm und besonders
vorteilhaft von höchstens 15 mm. Insbesondere erstreckt sich die Oberflächenstrukturierung
über einen Bereich mit einer Fläche, die wenigstens 5 % oder wenigstens 10 % oder
wenigstens 15 % oder wenigstens 20 % oder wenigstens 25 % oder wenigstens 30 % oder
wenigstens 50 % oder wenigstens 80 % einer Fläche des Griffelements entspricht. Insbesondere
weist die Oberflächenstrukturierung eine Höhe und/oder einen Höhenunterschied von
wenigstens 0,3 mm, vorteilhaft von wenigstens 0,5 mm und besonders vorteilhaft von
wenigstens 0,7 mm und/oder eine Höhe und/oder einen Höhenunterschied von höchstens
3 mm, vorteilhaft von höchstens 2 mm und besonders vorteilhaft von höchstens 1,2 mm
auf. Hierdurch kann vorteilhaft ein sicheres Halten ermöglicht und/oder ein Abrutschen
bei einem Halten vermieden werden.
[0052] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen,
dass die Oberflächenstrukturierung zumindest eine Noppe und/oder zumindest eine Rippe
umfasst. Vorzugsweise weist die Noppe einen zumindest im Wesentlichen kreisförmigen
und/oder elliptischen und/oder polygonalen Querschnitt auf. Darunter, dass ein Objekt
einen "zumindest im Wesentlichen ellipsenförmige/kreisförmigen Querschnitt" aufweist,
soll dabei insbesondere verstanden werden, dass für wenigstens 60 %, vorteilhaft für
wenigstens 70 %, besonders vorteilhaft für wenigstens 80 % und bevorzugt für wenigstens
90 % aller Querschnitte des Objekts entlang zumindest einer Richtung ein Flächeninhalt
einer Differenzfläche des Querschnitts und eines kleinsten den Querschnitt umgebenden
Kreises/einer kleinsten den Querschnitt umgebenden Ellipse maximal 30 %, vorteilhaft
maximal 20 %, besonders vorteilhaft maximal 10 % und bevorzugt maximal 5 % des Flächeninhalts
des Kreises/der Ellipse beträgt. Ferner ist denkbar, dass die Noppe eine unregelmäßige
Geometrie und/oder eine beliebige andere Form aufweist. Vorzugsweise weist die Rippe
eine zumindest im Wesentlichen konstante Breite auf. Besonders vorteilhaft ist die
Rippe in einer Betrachtung senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung des Griffelements
linienförmig ausgebildet und folgt insbesondere einem zumindest abschnittsweise geraden
und/oder gekrümmten und/oder gewundenen und/oder verschlungenen Verlauf. Vorzugsweise
umfasst die Oberflächenstrukturierung in einem Bereich eine Mehrzahl von identischen
oder zumindest im Wesentlichen identischen Rippen, die zumindest abschnittsweise parallel
und/oder in einem zumindest im Wesentlichen konstanten Abstand zueinander verlaufen.
Es sind aber auch unterschiedliche Rippen denkbar. Unter "zumindest im Wesentlichen
identisch" soll dabei insbesondere, abgesehen von Fertigungstoleranzen und/oder im
Rahmen fertigungstechnischer Möglichkeiten, identisch verstanden werden. Unter einem
"zumindest im Wesentlichen konstanten Wert" soll in diesem Zusammenhang insbesondere
ein Wert verstanden werden, der um höchstens 20 %, vorteilhaft um höchstens 15 %,
besonders vorteilhaft um höchstens 10 % und bevorzugt um höchstens 5 % variiert. Hierdurch
kann vorteilhaft eine sicher und/oder leicht zu greifende und/oder zu haltende Oberfläche
in einem Griffbereich bereitgestellt werden.
[0053] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Griffbereich
zumindest zwei unterschiedliche Oberflächenstrukturierungen umfasst. Vorzugsweise
umfasst der Griffbereich zumindest eine erste Oberflächenstrukturierung mit Noppen
und eine zweite Oberflächenstrukturierung mit Rippen. Besonders bevorzugt umfasst
der Griffbereich eine zentral angeordnete erste Oberflächenstrukturierung mit Noppen.
Vorteilhaft umfasst der Griffbereich zumindest eine zweite Oberflächenstrukturierung
mit Rippen, welche die erste Oberflächenstrukturierung zumindest teilweise umgibt
und/oder einrahmt und/oder an zumindest einer Seite an die erste Oberflächenstrukturierung
angrenzt. Besonders vorteilhaft bilden die unterschiedlichen Oberflächenstrukturierungen
gemeinsam zumindest eine Daumenauflagefläche aus. Weist das Mundhygienemittel mehrere
Griffelemente auf, ist denkbar, dass die Griffelemente unterschiedliche und zumindest
teilweise mehrere Oberflächenstrukturierungen aufweisen. Hierdurch können vorteilhaft
Eigenschaften eines Griffbereichs präzise und für einen bestimmten Verwendungszweck
angepasst werden.
[0054] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Oberschale zumindest ein Greifelement aufweist,
das zu einer Übertragung einer Kraft und/oder eines Drehmoments auf die Oberschale
bei einem Öffnen der Griffeinheit vorgesehen ist. Vorteilhaft ist das Greifelement
an einem vorderen Ende der Oberschale, vorzugsweise parallel neben dem Griffbereich,
angeordnet. Insbesondere beträgt ein minimaler Abstand zwischen einem Mittelpunkt
und/oder einem Schwerpunkt des Greifelements und der vorderen Endfläche der Griffeinheit
wenigstens 10 mm, vorteilhaft wenigstens 15 mm und besonders vorteilhaft wenigstens
20 mm. Insbesondere ist das Greifelement auf einer dem Drehgelenk vorteilhaft entlang
der Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit abgewandten Seite der Oberschale angeordnet,
wodurch insbesondere ein vorteilhaft großer Hebel bei einem Öffnen der Griffeinheit
bereitgestellt werden kann. Besonders vorteilhaft verläuft eine Haupterstreckungsrichtung
des Greifelements zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
der Griffeinheit und/oder zumindest im Wesentlichen parallel zu wenigstens einem Abschnitt
der Berührlinie zwischen der Oberschale und der Unterschale. Vorzugsweise bildet das
Greifelement zumindest einen Abschnitt der Berührlinie aus. Besonders bevorzugt liegt
das Greifelement an der Unterschale an. Vorteilhaft ist das Greifelement in einem
Bereich des weiteren Drehgelenks der Anwendungseinheit angeordnet. Hierdurch kann
vorteilhaft ein einfaches Öffnen eines Verstauraums ermöglicht werden.
[0055] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Greifelement
als eine rippenartige Erhebung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Greifelement
aus einer Hartkomponente ausgebildet. Besonders bevorzugt ist das Greifelement einstückig
mit der Oberschale verbunden und insbesondere mittels eines gemeinsamen Spritzgießens
hergestellt. Vorteilhaft ist das Greifelement zumindest im Wesentlichen quaderförmig
ausgebildet. Unter einem "zumindest im Wesentlichen quaderförmigen Objekt" soll dabei
insbesondere ein Objekt mit der Eigenschaft verstanden werden, dass ein Differenzvolumen
des Objekts und eines kleinsten das Objekt umgebenden Quaders maximal 30 %, vorteilhaft
maximal 20 %, besonders vorteilhaft maximal 10 % und bevorzugt maximal 5 % des Volumens
des Quaders beträgt. Insbesondere weist das Greifelement eine minimale Länge von wenigstens
3 mm, vorteilhaft von wenigstens 4 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 5 mm
und/oder eine maximale Länge von höchstens 25 mm, vorteilhaft von höchstens 20 mm
und besonders vorteilhaft von höchstens 15 mm auf. Insbesondere weist das Greifelement
eine maximale Breite von wenigstens 0,2 mm, vorteilhaft von wenigstens 0,3 mm und
besonders vorteilhaft von wenigstens 0,5 mm und/oder eine maximale Breite von höchstens
2,5 mm, vorteilhaft von höchstens 2 mm und besonders vorteilhaft von höchstens 1,2
mm auf. Insbesondere weist das Greifelement eine minimale Höhe von wenigstens 0,1
mm, vorteilhaft von wenigstens 0,2 mm und besonders vorteilhaft von wenigstens 0,3
mm und/oder eine maximale Höhe von höchstens 3 mm, vorteilhaft von höchstens 2 mm
und besonders vorteilhaft von höchstens 1 mm auf. Es ist auch denkbar, dass mehrere
Greifelemente insbesondere unmittelbar und/oder vorteilhaft in einer Reihe angeordnet
sind und/oder zumindest einen gemeinsamen Greifbereich ausbilden. Insbesondere in
diesem Fall sind auch andere Abmessungen für ein Greifelement denkbar. Hierdurch kann
vorteilhaft ein bei einem Öffnen der Griffeinheit leicht zu greifendes Greifelement
bereitgestellt werden. Ferner wird hierdurch ein Greifen beispielsweise mittels eines
Fingernagels und/oder einer Fingerkuppe ermöglicht.
[0056] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen,
dass die Unterschale in einem vorzugsweise seitlichen Bereich unterhalb des Greifelements
zumindest eine Abflachung ausbildet. Vorzugsweise ist die Abflachung in einem Bereich
des vorderen Drehgelenks angeordnet. Besonders bevorzugt ist das Drehgelenkt in einer
Mitte der Abflachung angeordnet. Vorteilhaft ist die Abflachung als eine ungekrümmte
und/oder ebene Oberfläche der Unterschale ausgebildet. Besonders vorteilhaft grenzt
die Abflachung an die Berührlinie zwischen der Oberschale und der Unterschale an.
Alternativ oder zusätzlich ist auch denkbar, dass die Unterschale in dem Bereich unterhalb
des Greifelements eine Vertiefung und/oder eine Eindrückung ausbildet. Hierdurch kann
das Greifelement vorteilhaft leicht erreicht werden.
[0057] Es ist auch denkbar, dass die Unterschale eine Abflachung ausbildet, wodurch ein
leicht zu greifender Bereich der Oberschale entsteht, wobei die Oberschale in diesem
Fall nicht zwingend ein rippenartiges Greifelement aufweist. Ein Greifen bei einem
Öffnen der Griffeinheit wird in diesem Fall beispielsweise unmittelbar an einer der
Berührlinie zugewandten Oberfläche der Oberschale ermöglicht.
[0058] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Oberschale zumindest ein weiteres Greifelement
aufweist, das gemeinsam mit dem Greifelement in einer Betrachtung parallel zu einer
Längsrichtung der Oberschale zumindest abschnittsweise eine Breite der Oberschale
definiert, insbesondere in einem Bereich der Berührlinie zwischen der Oberschale und
der Unterschale. Vorteilhaft ist die Breite, die von dem Greifelement und dem weiteren
Greifelement definiert wird, größer als eine Breite der Unterschale in einem Bereich
unterhalb des Greifelements und des weiteren Greifelements. Vorzugsweise ist das Greifelement
in einer Betrachtung senkrecht zu der Oberseite der Oberschale und/oder der Haupterstreckungsrichtung
der Oberschale auf einer linken Seite der Oberschale angeordnet. Besonders bevorzugt
ist das weitere Greifelement in einer Betrachtung senkrecht zu der Oberseite der Oberschale
und/oder der Haupterstreckungsrichtung der Oberschale auf einer rechten Seite der
Oberschale angeordnet. Vorteilhaft sind das Greifelement und das weitere Greifelement
auf gegenüberliegenden Seiten der Oberschale angeordnet, besonders vorteilhaft auf
einer linken und einer rechten Seite der Oberschale. Hierdurch kann vorteilhaft bei
einem Öffnen der Griffeinheit ein komfortables Greifen mit zumindest zwei Fingern
ermöglicht werden.
[0059] Das Greifelement ist vorzugsweise versetzt zum Rastelement angeordnet. Vorteilhaft
beträgt der Abstand wenigstens 15 mm und höchstens 25 mm zwischen den Elementen (Mitte-Mitte)
gemessen.
[0060] Um die Manipulationen mit dem Greifelement bzw. den Greifelementen zu vereinfachen,
ist es möglich, dass weitere Haltestrukturen an den Schalen, insbesondere, sofern
das Greifelement an der Oberschale realisiert ist, an der Unterschale geformt werden.
Diese weiteren Haltestrukturen können beispielsweise weitere Greifelemente oder effektive
Strukturen im Material sein, welche das Halten verbessern und es so ermöglichen, dass
zwischen der Oberschale und der Unterschale eine zum Lösen der Rastung nötige Kraft
aufgebaut wird.
[0061] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Anwendungseinheit
zumindest ein Element aufweist, welches in der Anwendungsstellung und in der Verstaustellung
innerhalb des Verstauraums angeordnet ist. Vorteilhaft ist das Element ein Teil des
Halselements. Besonders vorteilhaft ist das Element von einem Teil eines Gelenks,
insbesondere des weiteren Drehgelenks, verschieden ausgebildet. Hierdurch kann eine
Geometrie mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich eines Verstauens eines Anwendungsbereichs
eines Mundhygienemittels bereitgestellt werden.
[0062] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass
das Element als ein Rastelement ausgebildet ist, das in der Verstaustellung und in
der Anwendungsstellung mit der Unterschale verrastet ist. Vorteilhaft weist die Unterschale
zwei insbesondere als Ausnehmungen ausgebildete Rastpositionen für das Rastelement
auf, in welchen das Rastelement in der Anwendungsstellung beziehungsweise in der Verstaustellung
formschlüssig einrastet. Vorzugsweise umfasst die Anwendungseinheit ein weiteres,
insbesondere dem Rastelement gegenüberliegend angeordnetes Rastelement, sowie vorteilhaft
zwei entsprechende weitere Rastpositionen. Besonders bevorzugt sind das Rastelement
und das weitere Rastelement spiegelsymmetrisch bezüglich einer Ebene, in welcher die
Haupterstreckungsrichtung der Anwendungseinheit verläuft. Vorteilhaft weist die Oberschale
und/oder die Unterschale in einem Bereich der Rastpositionen und/oder des weiteren
Drehgelenks eine größere Materialstärke auf als in einem von dem Bereich der Rastposition
und/oder des weiteren Drehgelenks verschiedenen Bereichs der Oberschale und/oder der
Unterschale. Hierdurch kann vorteilhaft eine stabile Fixierung der Anwendungseinheit
in der Anwendungsstellung und in der Verstaustellung ermöglicht werden. Ferner kann
hierdurch ein verschmutzungssicher angeordneter Rastmechanismus bereitgestellt werden.
[0063] Die Anwendungseinheit bzw. das Halselement ist im Bereich der genannten Schnittstelle
und Rastung voluminöser/massiger gestaltet, um den Elementen und Schnittstellen den
nötigen stabilen Halt zu ermöglichen.
[0064] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Oberschale
und die Unterschale in zumindest einem Anwendungszustand und in zumindest einem Verstauzustand
mittels zumindest einer Rastverbindung miteinander verbunden sind. Vorteilhaft entspricht
der Anwendungszustand einem Zustand, in welchem sich die Anwendungseinheit in der
Anwendungsstellung befindet. Besonders vorteilhaft entspricht der Verstauzustand einem
Zustand, in welchem sich die Anwendungseinheit in der Verstaustellung befindet. Vorteilhaft
umfasst die Oberschale und/oder die Unterschale zumindest eine Rastnase, die in zumindest
einer entsprechenden Rastposition der Unterschale und/oder der Oberschale verrastet.
Besonders vorteilhaft ist die Rastverbindung dazu vorgesehen, bei einem Öffnen der
Griffeinheit geöffnet und/oder bei einem Schließen der Griffeinheit geschlossen zu
werden. Vorzugsweise weist die Oberschale zumindest ein vorstehendes Rastelement mit
zumindest einer Rastnase auf. Besonders bevorzugt erstreckt sich das Rastelement senkrecht
zu der Berührlinie zwischen der Oberschale und der Unterschale. Vorteilhaft ist das
Rastelement wenn die Griffeinheit geschlossen ist innerhalb des unteren Teilraums
angeordnet. Besonders vorteilhaft weist die Unterschale zumindest eine Ausnehmung
auf, die eine Rastposition für das Rastelement ausbildet. Bevorzugt weist die Oberschale
ein dem Rastelement gegenüberliegend angeordnetes weiteres Rastelement auf, das insbesondere
spiegelsymmetrisch zu dem Rastelement ausgebildet ist, vorzugsweise bezüglich einer
Ebene, in welcher die Haupterstreckungsrichtung der Oberschale verläuft. Besonders
bevorzugt weist die Unterschale eine entsprechende weitere Ausnehmung für das weitere
Rastelement auf. Vorzugsweise ist die Rastverbindung von der vorderen Endfläche der
Griffeinheit her, insbesondere parallel zu der Haupterstreckungsrichtung der Griffeinheit
betrachtet, hinter dem weiteren Drehgelenk und/oder hinter dem Greifelement angeordnet.
Hierdurch kann vorteilhaft ein zuverlässiger Verschluss der Griffeinheit erzielt werden.
[0065] Grundsätzlich ist denkbar, dass Elemente und/oder Teile eines Mundhygienemittels
Oberflächenstrukturierungen aufweisen, die von Hartkomponenten ausgebildet werden.
Beispielsweise kann eine Oberflächenstrukturierung auf einem Halselement angeordnet
sein, um etwa ein Abrutschen bei einem Schwenken einer Anwendungseinheit zu vermeiden.
Ferner kann beispielsweise ein Reinigungselement insbesondere auf einer Rückseite
Strukturen mit zumindest einer Weichkomponente und/oder mit zumindest einer Hartkomponente
aufweisen, die eine insbesondere zusätzliche Reinigungsfunktion bereitstellen. Vorzugsweise
können derartige Strukturen einen Zungenreiniger ausbilden.
[0066] Zusätzliche Weichkomponenten können beispielsweise zu einer Dämpfung und/oder zu
einer Bereitstellung einer Flexibilität vorgesehen sein. Es ist denkbar, dass ein
Halselement zumindest abschnittsweise zumindest eine Weichkomponente aufweist, die
eine flexible Lagerung eines Reinigungselements ausbildet. Ferner kann ein Reinigungselement
zusätzliche Reinigungsteilelemente aus zumindest einer Weichkomponente aufweisen,
die insbesondere zusätzliche Reinigungsfunktionen bereitstellen.
[0067] Ferner ist denkbar, dass in einem Bereich einer Durchführung einer Griffeinheit zumindest
eine Weichkomponente angeordnet ist, um einen dichten Abschluss zu einer durch die
Durchführung hindurchtretenden Anwendungseinheit zu erzielen. Außerdem ist denkbar,
dass zumindest eine Weichkomponente in einem Bereich einer Rastverbindung angeordnet
ist, um ein weiches Öffnen und/oder Schließen und/oder Schnappen zu ermöglichen. Grundsätzlich
kann zumindest ein Element mit zumindest einer Weichkomponente auf einer Innenseite
und/oder auf einer Außenseite von Bestandteilen eines Mundhygienemittels angeordnet
sein.
[0068] Grundsätzlich ist denkbar, dass das Mundhygienemittel Elemente mit Hartkomponenten
aufweist, die durch Elemente mit Weichkomponenten hindurchtreten. Beispielsweise können
Elemente aus Hartkomponenten mit Weichkomponenten zumindest teilweise umspritzt ausgebildet
sein.
[0069] Es ist auch ein Griffelement mit zumindest einer Weichkomponente denkbar, welches
eine Berührlinie zwischen einer Oberschale und einer Unterschale zumindest abschnittsweise
ausbildet. Entlang der Berührlinie kann in diesem Fall aufgrund einer Flexibilität
der Weichkomponente beispielsweise eine hohe Dichtigkeit gegenüber dem Verstauraum
erzielt werden.
[0070] Weiterhin ist denkbar, dass zumindest ein Teil einer Anwendungseinheit in einer Verstaustellung
bündig mit einer Durchführung, durch welche die Anwendungseinheit in einer Anwendungsstellung
hindurchtritt, abschließt. Außerdem ist denkbar, dass eine Griffeinheit zumindest
eine insbesondere seitlich angeordnete Belüftungsöffnung aufweist, die eine Belüftung
eines Verstauraums ermöglicht. Eine derartige Belüftungsöffnung kann beispielsweise
schlitzförmig oder rund oder eckig ausgebildet sein. Die Position der Belüftung ist
dabei vorzugsweise im Bereich festgelegt, in welchem das Reinigungselement in der
Verstaustellung lagert.
[0071] Ferner ist denkbar, dass die Griffeinheit zumindest ein Fußelement aufweist und/oder
ausbildet, welches ein Abstellen des Mundhygienemittels auf einer Oberfläche, wie
beispielsweise einem Tisch oder einem Waschbecken ermöglicht. Vorzugsweise ist ein
derartiges Fußelement an einem hinteren Ende der Griffeinheit angeordnet. Alternativ
kann ein Auflageelement realisiert sein, welches als einfache Fläche gestaltet ist,
diese ermöglicht ebenfalls ein Abstellen.
[0072] Selbstverständlich kann ein Mundhygienemittel zumindest teilweise transparent und/oder
zumindest teilweise transluzent ausgebildet sein. Insbesondere sind Sichtfenster über
möglichen Beschriftungsbereichen und/oder in einer Unterschale und/oder in einer Oberschale
und/oder zu einem Verstauraum denkbar. Die Position des entsprechenden transparenten/transluzenten
Teils kann dabei auf allen Seiten der entsprechenden Schalen gewählt werden. Unter
zumindest teilweise "transparent" soll dabei insbesondere zumindest teilweise transparent
für sichtbares Licht verstanden werden, insbesondere eine Transparenz von zumindest
5 %, bevorzugt von zumindest 10 %, besonders bevorzugt von zumindest 20 %, vorteilhaft
von zumindest 50 % und besonders vorteilhaft von zumindest 80 %, wobei ein transmittiertes
Licht zumindest im Wesentlichen parallel zu einem einfallenden Licht ist. Unter zumindest
teilweise "transluzent" soll dabei insbesondere zumindest teilweise transluzent für
sichtbares Licht verstanden werden, insbesondere eine Durchlässigkeit von zumindest
5 %, bevorzugt von zumindest 10 %, besonders bevorzugt von zumindest 20 %, vorteilhaft
von zumindest 50 % und besonders vorteilhaft von zumindest 80 % für ein einfallendes
Licht, wobei ein austretendes Licht zumindest im Wesentlichen unter einem von 0 verschiedenen
Winkel relativ zu dem einfallenden Licht gestreut wird.
[0073] Grundsätzlich sind Anspritzpunkte von Bauteilen aus zumindest einer Hartkomponente
vorteilhaft innenliegend angeordnet, beispielsweise auf einer dem Verstauraum zugewandten
Seite der Oberschale und/oder der Unterschale und/oder unterhalb von Elementen aus
Weichkomponenten, sodass die Anspritzpunkte von den entsprechenden Elementen verdeckt
werden. Ferner ist vorteilhaft ein Anspritzpunkt des Halselements auf dessen Rückseite
angeordnet, die insbesondere dem Reinigungsbereich abgewandt ist. Außerdem sind vorteilhaft
Anspritzpunkte von Bauteilen aus zumindest einer Hartkomponente in Längsrichtung der
Griffeinheit nach wenigstens 2 % und besonders vorteilhaft nach wenigstens 3 % und/oder
nach höchstens 30 % und vorteilhaft nach höchstens 10 % der Länge der Griffeinheit
angeordnet, insbesondere ausgehend von einem Ende der Griffeinheit. In Querrichtung
sind die Anspritzpunkte vorzugsweise mittig d.h. auf der Längsachse angeordnet. Insbesondere
sind Anspritzpunkte von Weichkomponenten vorteilhaft in Oberflächenstrukturen integriert,
damit allfällige oberflächliche Elemente, die auf den Anspritzpunkt hinweisen, versteckt
sind.
[0074] Weiter können die Oberschale und/oder die Unterschale mit Zusatzfunktionen versehen
sein. Vorzugsweise ist die Oberschale mit einer Zusatzfunktion versehen, welche im
geöffneten oder teilweise geöffneten Zustand des Mundhygienemittels bzw. der Griffeinheit
eine spezifische Anwendung ermöglicht. Beispielsweise kann ein Zungenreiniger, ein
Zahnstocher, ein Interdentalreinigungssticks (insbesondere bestehend aus Hart- und/oder
Weichkomponente), ein Zahnstocher-Halter, eine Interdentalbürste, ein Interdentalbürsten-Halter,
ein Flosser (beispielsweise in Form einer in einem Bogen aufgespannten Zahnseide),
ein Flosser-Halter, eine Zahnseidespule, eine oder mehrere Zahnpastaportionen für
einen Gebrauch, eine kleine Zahnpastatube, ein Mundwasserfläschchen, ein Mundhygienespiegel,
andere Mundhygieneartikel, etc. integriert sein.
[0075] Die Zusatzfunktion sowie insbesondere entsprechende Mundhygieneartikel können als
integrierter Bestandteil der Ober- und/oder der Unterschale ausgestaltet sein. Insbesondere
in diesem Fall ist denkbar, dass die Ober- beziehungsweise die Unterschale als Halter
und/oder als Griff für zumindest einen entsprechenden Mundhygieneartikel, insbesondere
gemäß der Zusatzfunktion, dienen (dies wäre beispielsweise beim Spiegel oder Zungenreiniger
eine naheliegende Lösung). Alternativ sind die Zusatzfunktion beziehungsweise Mundhygieneartikel
als autonome Bausteine ausgebildet, wobei die Ober- beziehungsweise Unterschale in
diesem Fall als Hilfsmittel zum Schutz und/oder zum Verstauen der Zusatzfunktion beziehungsweise
des Mundhygieneartikels dienen können.
[0076] Dabei kann die Oberschale auch für den Gebrauch einer Zusatzfunktion beziehungsweise
eines Mundhygieneartikels nötigenfalls von der Unterschale entnehmbar ausgebildet
sein. Dazu können beispielsweise Fixierelemente zwischen der Ober- und der Unterschale
vorgesehen sein, welche die Oberschale einfach lösen und wieder verbinden lassen,
beispielsweise mittels eines Einrastens, eines Einschnappens, eines Fixierens oder
dergleichen.
[0077] Die Zusatzfunktion, vorzugsweise in der Oberschale, kann als Halter ausgestaltet
sein, welcher es ermöglicht, Wechselteile, insbesondere verschiedene Mundhygieneartikel,
einzusetzen und nach dem Verbrauch zu ersetzen oder so anzuordnen, dass das Mundhygienemittel
zusammen mit dem Wechselteil im Griffteil versorgt werden kann.
[0078] Die Ober- und/oder die Unterschale verfügt vorteilhaft über geeignete Mittel, um
die Zusatzfunktion beziehungsweise einen entsprechenden Mundhygieneartikel auswechselbar
zumindest teilweise form- und/oder kraftschlüssig zu verbinden (beispielsweise mittels
eines Einspannens, Einrastens, Fixierens oder dergleichen).
[0079] Es ist auch möglich, die Zusatzfunktion beziehungsweise einen entsprechenden Mundhygieneartikel
durch eine Bewegung, beispielsweise eine, insbesondere reversible, Translation und/oder
Rotation, aus dem Hohlraum zwischen der Ober- und der Unterschale zum Gebrauch bereit
zu stellen. Vorzugsweise rastet die Zusatzfunktion beziehungsweise ein entsprechender
Mundhygieneartikel an Extrempositionen ein.
[0080] Es ist nicht zwingend, dass die Oberschale als Halter für die Zusatzfunktion beziehungsweise
einen entsprechenden Mundhygieneartikel vorgesehen ist. Es ist auch möglich, dass
ein freier Zwischenraum zwischen Ober- und Unterschale als Vorrats- und/oder Schutzraum
für erwähnte Zusatzfunktionen beziehungsweise einen entsprechenden Mundhygieneartikel
dient. Im Zwischenraum können selbstverständlich eine oder mehrere gleiche oder unterschiedliche
Zusatzfunktionenbeziehungsweise entsprechende Mundhygieneartikel angeordnet sein.
Beispielsweise können 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, oder 9 oder noch mehr Zusatzfunktionen
beziehungsweise entsprechende Mundhygieneartikel im Zwischenraum angeordnet sein.
[0081] Vorzugsweise verschließt die Ober- und Unterschale den Zwischenraum zumindest im
Wesentlichen dichtend gegenüber Wasser. Dazu können an der Ober- und/oder Unterschale
Mittel zur Abdichtung des Zwischenraums vorgesehen sein (beispielsweise Dichtlippen
aus Weichkomponente, Nut- und Kamm-Schnittstellen, Dichtflächen oder dergleichen).
Dies hat den Vorteil, dass sich kein Restwasser im Hohlraum bildet und allfällige
Zusatzfunktionenbeziehungsweise Mundhygieneartikel besser geschützt sind.
[0082] In einer weiteren Ausführungsform sind in einer Griffeinheit der Halsbereich und
der Reinigungsbereich in Längsrichtung geteilt ausgeführt, so dass zwei verschiedene
Mundhygienemittel in demselben Griffbereich untergebracht werden können. Die beiden
Teile des Halsbereichs sind im Bereich des Gelenks zwischen der Unterschale und der
Anwendungseinheit verbunden und/oder bilden zusammen einen Teil des Drehgelenks aus.
Jede Anwendungseinheit ist separat in Anwendungsstellung bzw. Verstaustellung verbringbar.
In dieser Ausführungsform ist es möglich, dass die Halsbereiche der verschiedenen
Mundhygienemittel unterschiedlich lang ausgebildet sind, jeweils abgestimmt auf die
Anwendung.
[0083] Das erfindungsgemäße Mundhygienemittel soll hierbei nicht auf die oben beschriebene
Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann das erfindungsgemäße
Mundhygienemittel zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine
von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten
abweichende Anzahl aufweisen.
[0084] Selbstverständlich sind die in dieser Schrift gezeigten Ausgestaltungsvarianten beispielhaft.
Im Rahmen der Erfindung können die einzelnen Ausprägungen und Elemente dieser Ausgestaltungsvarianten
mit anderen Ausgestaltungsvarianten kombiniert werden, ohne den Rahmen dieser Erfindung
zu verlassen.
Zeichnungen
[0085] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen
ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0086] Die gemachten Beschreibungen für spezifische Figuren lassen sich selbstverständlich
auch auf andere Figuren übertragen, die gleiche oder ähnliche Ausprägungen zeigen
und in welchen die Ausprägungen nicht im gleichen Detail beschrieben sind.
[0087] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Mundhygienemittel in einem Anwendungszustand in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 2
- das Mundhygienemittel in dem Anwendungszustand in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 3
- das Mundhygienemittel in dem Anwendungszustand in einer schematischen Seitenansicht,
- Fig. 4
- eine Unterseite des Mundhygienemittels in dem Anwendungszustand in einer schematischen
Darstellung,
- Fig. 5
- ein hinteres Ende einer Griffeinheit des Mundhygienemittels in einem geschlossenen
Zustand in einer schematischen Darstellung,
- Fig. 6
- das Mundhygienemittel in einem geöffneten Zustand der Griffeinheit in einer perspektivischen
Darstellung,
- Fig. 7
- das Mundhygienemittel in einem geöffneten Zustand in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 8
- das Mundhygienemittel in dem geöffneten Zustand in einer schematischen Seitenansicht,
- Fig. 9
- das Mundhygienemittel in einem halbgeöffneten Zustand in einer schematischen Seitenansicht,
- Fig. 10
- das Mundhygienemittel in einem Verstauzustand in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 11
- eine Oberschale des Mundhygienemittels in einer schematischen Schnittdarstellung entlang
der Schnittlinie XI-XI in der Figur 2,
- Fig. 12
- die Oberschale des Mundhygienemittels in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie
XII-XII in der Figur 2 und
- Fig. 13
- die Oberschale des Mundhygienemittels in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie
XIII-XIII in der Figur 2.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0088] Die Figuren 1 bis 5 zeigen verschiedene Darstellungen eines Mundhygienemittels 58
in einem Anwendungszustand. Im vorliegenden Fall ist das Mundhygienemittel 58 als
eine Reisezahnbürste ausgebildet. Das Mundhygienemittel 58 weist eine Anwendungseinheit
10 auf, die sich in dem Anwendungszustand in einer Anwendungsstellung befindet. Das
Mundhygienemittel 58 weist eine Griffeinheit 12 auf, welche zumindest eine Unterschale
14 und zumindest eine beweglich an der Unterschale 14 gelagerte Oberschale 16 umfasst.
Die Oberschale 16 und die Unterschale 14 definieren gemeinsam einen Verstauraum 18
(vgl. Figuren 6 und 7) für die Anwendungseinheit 10. Die Anwendungseinheit 10 ist
in einer Verstaustellung in dem Verstauraum 18 verstaubar (vgl. Figuren 9 und 10).
Der Verstauraum 18 ist innerhalb der Griffeinheit 12 angeordnet. Die Griffeinheit
12 umschließt eine Längsachse 19 der Anwendungseinheit 10 in der Anwendungsstellung
zumindest abschnittsweise vollständig.
[0089] Die Längsachse 19 verläuft zumindest abschnittsweise innerhalb der Anwendungseinheit
10. Die Längsachse 19 verläuft durch einen Schwerpunkt der Anwendungseinheit 10. Die
Längsachse 19 verläuft zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
82 der Anwendungseinheit 10. In der Anwendungsstellung verläuft die Längsachse 19
zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung 84 der Griffeinheit
12.
[0090] Die Anwendungseinheit 10 umfasst ein Halselement 60. Ferner umfasst die Anwendungseinheit
10 einen Reinigungsbereich 62 mit einem Reinigungselement 64. Im vorliegenden Fall
ist das Reinigungselement 64 als ein Zahnbürstenkopf mit variierender Borstenlänge
ausgebildet. Es sind aber, wie oben ausgeführt, auch andere Reinigungselemente und
entsprechend andere Mundhygienemittel denkbar.
[0091] Die Griffeinheit 12 weist eine Oberseite 66, eine Unterseite 68, eine linke Seite
70, eine rechte Seite 72, ein vorderes Ende 74 und ein hinteres Ende 76 auf, die aus
Gründen einer Übersichtlichkeit lediglich in den Figuren 2, 4 und 10 mit Bezugszeichen
versehen sind. Die Oberschale 16 und die Unterschale 14 liegen entlang einer Berührlinie
128 aneinander an.
[0092] Die Oberschale 16 und die Unterschale 14 bilden zumindest eine Durchführung 22 aus,
durch welche die Anwendungseinheit 10 in der Anwendungsstellung von dem Verstauraum
18 her hindurchtritt. Ein Querschnitt der Durchführung 22 ist an einen Querschnitt
des Halselements 60 angepasst. Die Durchführung 22 liegt in dem Anwendungszustand
formschlüssig an dem Halselement 60 an.
[0093] Die Oberschale 16 weist eine Hartkomponente auf. Die Unterschale 14 weist eine Hartkomponente
auf. Die Anwendungseinheit 10 weist eine Hartkomponente auf. Im vorliegenden Fall
weisen die Oberschale 16, die Unterschale 14 und das Halselement 60 eine Hartkomponente
mit einer identischen Zusammensetzung auf. Ferner sind im vorliegenden Fall die Oberschale
16, die Unterschale 14 und die Anwendungseinheit 10 mittels zumindest eines Spritzgießens
hergestellt. Das Reinigungselement 64 ist im vorliegenden Fall ferner mittels eines
Ankerstanzens von Borsten hergestellt.
[0094] Das Mundhygienemittel 58 weist zumindest ein Griffelement 24 mit zumindest einer
Weichkomponente auf. Im vorliegenden Fall ist das Griffelement 24 vollständig aus
der Weichkomponente ausgebildet. Ferner ist im vorliegenden Fall das Griffelement
24 auf einen aus einer Hartkomponente ausgebildeten Oberschalengrundkörper 122 (vgl.
Figur 11) aufgespritzt. Das Griffelement 24 erstreckt sich über wenigstens 50 % einer
Länge 26 der Griffeinheit 12, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit lediglich in
der Figur 4 eingezeichnet ist. Im vorliegenden Fall erstreckt sich das Griffelement
24 über wenigstens 90 % der Länge 26 der Griffeinheit 12.
[0095] Das Griffelement 24 weist im vorliegenden Fall einen Bereich 78 auf. Innerhalb des
Bereichs 78 ist im vorliegenden Fall ein Beschriftungsbereich 80 angeordnet, der zu
einer Beschriftung durch einen Benutzer vorgesehen ist. Der Beschriftungsbereich 80
wird in einem Fall von dem Oberschalengrundkörper 122 aus einer Hartkomponente ausgebildet,
der in einem Bereich 78 durch das Griffelement 24 hindurchtritt (nicht gezeigt). Es
ist aber auch denkbar, dass ein Beschriftungsbereich zumindest teilweise von einer
Weichkomponente ausgebildet wird (und die Beschriftung mittels der Formung des Weichmaterials
passiert) und/oder als eine aufgetragene Beschichtung bzw. Prägung ausgebildet ist,
wie es im vorliegenden Fall vorgesehen ist.
[0096] Das Griffelement 24 ist Teil der Oberschale 16. Das Griffelement 24 umfasst zumindest
einen Griffbereich 28 mit zumindest einer Oberflächenstrukturierung 30, 32, 34. Im
vorliegenden Fall umfasst der Griffbereich 28 drei unterschiedliche Oberflächenstrukturierungen
30, 32, 34, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit lediglich in der Figur 2 mit Bezugszeichen
versehen sind. Eine erste Oberflächenstrukturierung 30 umfasst zumindest eine Rippe
38. Im vorliegenden Fall umfasst die erste Oberflächenstrukturierung 30 eine Mehrzahl
von Rippen 38, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit nicht alle mit Bezugszeichen
versehen sind. Eine zweite Oberflächenstrukturierung 32 umfasst zumindest eine Noppe
36. Im vorliegenden Fall umfasst die zweite Oberflächenstrukturierung 32 eine Mehrzahl
von Noppen 36, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit nicht alle mit Bezugszeichen
versehen sind. Eine dritte Oberflächenstrukturierung 34 umfasst eine Mehrzahl von
Rippen, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit nicht mit Bezugszeichen versehen sind.
Die zweite Oberflächenstrukturierung 32 ist zwischen der ersten Oberflächenstrukturierung
30 und der dritten Oberflächenstrukturierung 34 angeordnet. Die Oberflächenstrukturierungen
30, 32, 34 bilden eine gemeinsame Daumenauflage aus. Die Rippen der ersten Oberflächenstrukturierung
30 sind kreisbogenförmig und/oder ellipsenförmig ausgebildet, wobei Mittelpunkte der
entsprechenden Kreise und/oder Brennpunkte der entsprechenden Ellipsen von der ersten
Oberflächenstrukturierung 30 aus betrachtet hinter der zweiten Oberflächenstrukturierung
32 angeordnet sind. Die Rippen der dritten Oberflächenstrukturierung 34 sind kreisbogenförmig
und/oder ellipsenbogenförmig ausgebildet, wobei Mittelpunkte der entsprechenden Kreise
und/oder Brennpunkte der entsprechenden Ellipsen von der dritten Oberflächenstrukturierung
34 aus betrachtet hinter der zweiten Oberflächenstrukturierung 32 angeordnet sind.
Die Noppen der zweiten Oberflächenstrukturierung 32 sind auf Kreisbögen und/oder Ellipsenbögen
angeordnet. Im vorliegenden Fall umfasst die zweite Oberflächenstrukturierung 32 zwei
entgegengesetzt gekrümmte Reihen von Noppen. Die entgegengesetzt gekrümmten Reihen
von Noppen der zweiten Oberflächenstrukturierung 32 umgeben einen Anspritzpunkt des
Griffelements 24.
[0097] Die Oberschale 16 weist zumindest ein Greifelement 40 auf, das zu einer Übertragung
einer Kraft und/oder eines Drehmoments auf die Oberschale 16 bei einem Öffnen der
Griffeinheit 12 vorgesehen ist. Das Greifelement 40 ist als eine rippenartige Erhebung
ausgebildet. Zu einem Öffnen der Griffeinheit 12 kann ein Benutzer die Oberschale
16 an dem Greifelement 40 greifen und die Oberschale 16 relativ zu der Unterschale
14 aufklappen. Das Greifelement 40 ist in einer Betrachtung senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung
84 der Griffeinheit 12 neben dem Griffbereich 28 angeordnet. Das Greifelement 40 ist
auf der linken Seite 70 der Griffeinheit 12 angeordnet.
[0098] Im vorliegenden Fall weist die Oberschale 16 ein weiteres Greifelement 42 auf, das
gemeinsam mit dem Greifelement 40 in einer Betrachtung parallel zu einer Längsrichtung
48 der Oberschale 16 zumindest abschnittsweise eine Breite 50 der Oberschale 16 definiert,
die aus Gründen einer Übersichtlichkeit lediglich in der Figur 4 eingezeichnet ist.
Das weitere Greifelement 42 ist spiegelsymmetrisch zu dem Greifelement 40 ausgebildet.
Das weitere Greifelement 42 ist auf der rechten Seite 72 der Griffeinheit 12 angeordnet.
Ein Benutzer kann die Oberschale 16 zu einem Öffnen mit zwei Fingern an den Greifelementen
40, 42 greifen.
[0099] Die Unterschale 14 bildet in einem Bereich 44 unterhalb des Greifelements 40 zumindest
eine Abflachung 46 aus. Von der Abflachung 46 her ist das Greifelement 40 als ein
Überstand der Oberschale 16 über die Unterschale 14 leicht zu greifen. Selbiges ist
auch für das Greifelement 42 auf der rechten Seite 72 der Griffeinheit 12 ausgeführt.
[0100] Die Figuren 6 bis 8 zeigen das Mundhygienemittel 58 in einem geöffneten Zustand.
In dem geöffneten Zustand ist die Griffeinheit 12 des Mundhygienemittels 58 geöffnet.
In dem geöffneten Zustand ist die Oberschale 16 relativ zu der Unterschale 14 aufgeklappt.
Die Oberschale 16 und die Unterschale 14 bilden ein gemeinsames Drehgelenk 86 aus,
welches die Oberschale 16 um eine Drehachse 88 drehbar an der Unterschale 14 lagert.
Die Unterschale 14 bildet zwei Achsenstücke 90, 92 aus, durch welche die Drehachse
88 verläuft, d.h. die beiden Achsenstücke 90, 92 sind konzentrisch bezüglich der Drehachse
88 angeordnet. Die Achsenstücke 90, 92 weisen einen maximalen Durchmesser von wenigstens
1 mm und vorteilhaft von wenigstens 1,5 mm und/oder einen maximalen Durchmesser von
höchstens 4 mm und vorteilhaft von höchstens 2,5 mm auf. Die Oberschale 16 bildet
zwei Hakenelemente 94, 96 aus, die über die Achsenstücke 90, 92 schiebbar ausgebildet
sind. In einem montierten Zustand ist die Oberschale 16 an den zwei Achsenstücken
90, 92 der Unterschale 14 verrastet. Die Oberschale 16 liegt in einem Bereich der
Achsenstücke 90, 92 formschlüssig an der Unterschale 14 an. Die Oberschale 16 kann
an den Achsenstücken 90, 92 mittels der Hakenelemente 94, 96 eingeklickt werden. Bei
einem Öffnen der Griffeinheit 12 wird die Oberschale 16 relativ zu der Unterschale
14 um die Drehachse 88 geschwenkt.
[0101] Die Achsenstücke 90, 92 sind in ihrer Länge nicht an beiden Enden mit der Unterschale
14 verbunden, dadurch können Toleranzen im Drehgelenk 86 bzw. dessen Bestandteilen
aufgefangen werden. Der Freiraum zwischen dem Ende des Achsenstücks 90, 92 und der
Wand der Unterschale 14 beträgt dabei wenigstens 0,2 mm und vorteilhaft wenigstens
0,3 mm und/oder maximal höchstens 2 mm und vorteilhaft maximal höchstens 0,7 mm.
[0102] Im Drehgelenk 86 ist neben der Verbindung von Oberschale 16 und Unterschale 14 auch
eine Führung dieser Elemente einander gegenüber realisiert. Durch die Seitenflächen
an den Hakenelementen 96 und den entsprechenden Gegenkonturen an der Schale unten
entsteht eine zusätzliche Führung der Teile einander gegenüber.
[0103] Die Oberschale 16 kann dabei von einem Benutzer an den Greifelementen 40, 42 und/oder
in einem Bereich der Durchführung 22 gegriffen werden. Ferner ist denkbar, dass eine
Griffeinheit, insbesondere eine Unterschale, zusätzliche Greifelemente aufweist, mittels
derer eine Gegenkraft zu einer bei einem Öffnen der Griffeinheit aufgebrachten Kraft
auf die Griffeinheit übertragen werden kann. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar,
dass eine Oberschale und/oder eine Unterschale zumindest eine Ausnehmung aufweist,
über welche eine derartige Gegenkraft auf die Griffeinheit übertragen werden kann.
[0104] Wie in der Figur 5 gezeigt ist, bildet die Unterschale 14 zwei Ausnehmungen 98, 100
aus, in welchen die Hakenelemente 94, 96 angeordnet sind. Eine Erstreckung der Ausnehmungen
98, 100 ist dabei um wenigstens 1 mm, vorteilhaft um wenigstens 2 mm und/oder um höchstens
4 mm und vorteilhaft um höchstens 3 mm größer als eine Erstreckung von in den Ausnehmungen
98, 100 angeordneten Bereichen der Hakenelemente 94, 96. Hierdurch kann der Verstauraum
18 vorteilhaft belüftet werden, um beispielsweise ein Trocknen des Reinigungselements
64 nach einer Mundhygieneanwendung zu ermöglichen.
[0105] Die Oberschale 16 bildet einen oberen Teilraum 102 aus. Die Unterschale 14 bildet
einen unteren Teilraum 104 aus. Der obere Teilraum 102 und der untere Teilraum 104
bilden gemeinsam den Verstauraum 18 aus. Die Oberschale 16 ist wannenartig ausgebildet.
Die Unterschale 14 ist wannenartig ausgebildet.
[0106] Die Anwendungseinheit 10 und die Unterschale 14 bilden gemeinsam ein weiteres Drehgelenk
106 aus, welches die Anwendungseinheit 10 um eine Drehachse 108 schwenkbar an der
Unterschale 14 lagert. Das Drehgelenk 106 ist an dem vorderen Ende 74 der Griffeinheit
12 angeordnet. Die Anwendungseinheit 10 weist ein Achsenstück 110 auf, welches in
einer Ausnehmung 112 der Unterschale 14 angeordnet ist (vgl. Figur 10). Die Drehachse
108 verläuft durch das Achsenstück 110. Das Achsenstück 110 ist ein Teil des Halselements
60. Das Achsenstück 110 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf. Das Achsenstück
110 ist an einer Außenfläche vorzugsweise bombiert und/oder weist gerundete Kanten
auf. Das Achsenstück 110 ist an einem hinteren Ende des Halselements 60 angeordnet.
Das Achsenstück 110 weist einen Durchmesser von wenigstens 2 mm und vorteilhaft von
wenigstens 3,5 mm und/oder einen Durchmesser von höchstens 6 mm und vorteilhaft von
höchstens 4,5 mm auf. Das Achsenstück 110 weist eine Höhe von wenigstens 1,5 mm und
vorteilhaft von wenigstens 2 mm und/oder eine Höhe von höchstens 3,5 mm und vorteilhaft
von höchstens 3 mm auf.
[0107] Ferner weist die Anwendungseinheit 10 ein zu dem Achsenstück 110 symmetrisch ausgebildetes
weiteres Achsenstück 114 auf, welches in einer weiteren Ausnehmung 116 der Unterschale
14 angeordnet ist. Die weitere Ausnehmung 116 ist der Ausnehmung 112 gegenüberliegend
angeordnet. Die weitere Ausnehmung 116 und die Ausnehmung 112 sind spiegelsymmetrisch
ausgebildet. Die beiden Achsenstücke 110, 114 bilden mit den Ausnehmungen 112, 116
das weitere Drehgelenk 106 aus, das heisst die Achsenstücke 110 und 112 liegen auf
derselben Drehachse bzw. bilden zusammen eine Drehachse aus und sind von den Dimensionen
her aufeinander abgestimmt.
[0108] In einem Bereich des Drehgelenks 106 weist das Halselement 60 eine Außenkontur auf,
die an eine Innenkontur der Oberschale 16 und/oder der Unterschale 14 und/oder der
Griffeinheit 12 angepasst ist. Im vorliegenden Fall entspricht eine Außenkontur des
Halselements 60 zumindest abschnittsweise einer Innenkontur der Griffeinheit 12. Das
Halselement 60 wird somit bei einem Ein- oder Ausklappen der Anwendungseinheit 10
zumindest teilweise durch Innenwände der Griffeinheit 12, insbesondere der Unterschale
14 geführt.
[0109] Die Figur 9 zeigt das Mundhygienemittel 58 in einem halbgeöffneten Zustand. Die Griffeinheit
12 ist in dem halbgeöffneten Zustand teilweise geöffnet. Die Oberschale 16 ist in
dem halbgeöffneten Zustand gegenüber der Unterschale 14 ausgeklappt. Zu einem Überführen
der Anwendungseinheit 10 von der Verstaustellung in die Anwendungsstellung muss die
Griffeinheit 12 zumindest zu einem Grad geöffnet werden, der ein Vorbeischwenken der
Anwendungseinheit 10 an der Oberschale 16 erlaubt. Nach einem Schwenken der Anwendungseinheit
10 in die Anwendungsstellung kann die Oberschale 16 wieder auf die Unterschale 14
geschwenkt und die Griffeinheit 12 geschlossen werden.
[0110] Das Ausschwenken der Anwendungseinheit 10 aus der Unterschale 14 kann dabei auf verschiedene
Varianten passieren. Zum einen kann das vordere Ende der Anwendungseinheit gegriffen
werden, damit ein Ausschwenken möglich wird. Weiter ist je nach Ausgestaltung der
Unterschale 14 und der Form der Anwendungseinheit 10 seitlich betrachtet ein Freiraum
zwischen den beiden Teilen realisiert, welcher es wiederum ermöglicht, dass die beiden
Teile gegriffen und geschwenkt werden können.
[0111] Die Figur 10 zeigt das Mundhygienemittel 58 in einem Verstauzustand in einer perspektivischen
Darstellung. In dem Verstauzustand befindet sich die Anwendungseinheit 10 in der Verstaustellung.
Die Anwendungseinheit 10 ist in der Verstaustellung vollständig in dem Verstauraum
18 angeordnet. Die Griffeinheit 12 umgreift die Längsachse 19 der Anwendungseinheit
10 in der Verstaustellung zumindest abschnittsweise vollständig. Die Griffeinheit
12 umgreift die Längsachse 19 der Anwendungseinheit 10 in der Verstaustellung zumindest
in einem Abschnitt 20 (vgl. Figur 1) vollständig, in welchem die Längsachse 19 innerhalb
der Anwendungseinheit 10 verläuft.
[0112] Die Anwendungseinheit 10 weist zumindest ein Element 52 auf, welches in der Anwendungsstellung
und in der Verstaustellung innerhalb des Verstauraums 18 angeordnet ist (vgl. Figur
7). Das Element 52 ist als ein Rastelement ausgebildet, das in der Verstaustellung
und in der Anwendungsstellung mit der Unterschale 14 verrastet ist. Die Unterschale
14 weist eine erste Rastposition 118 auf, in welcher das Element 52 in der Anwendungsstellung
verrastet ist. Ferner weist die Unterschale 14 eine zweite Rastposition 120 auf, in
welcher das Element 52 in der Verstaustellung verrastet ist. Die Rastpositionen 118,
120 umfassen jeweils eine nicht gezeigte Ausnehmung, die an eine Form des Elements
52 angepasst ist. Bei einem Schwenken der Anwendungseinheit 10 von der Verstaustellung
in die Anwendungsstellung wird das Element 52 zunächst aus der Rastposition 120 geschenkt
und anschließend in die Rastposition 118 gedrückt. Das Element 52 weist im vorliegenden
Fall eine längliche Form auf. Das Element 52 ist im vorliegenden Fall als eine längliche
Noppe ausgebildet. Es sind aber auch ovale oder runde oder eckige oder beliebige andere
Formen denkbar. Längliche Formen sind jeweils radial zur zugehörigen Drehachse, hier
zur Drehachse 108, ausgebildet und die Elemente 52 sind jeweils soweit rundlich ausgebildet,
dass sie zwar beim Rasten einen Rückhalt bieten, jedoch gleichzeitig soweit gerundet
sind, dass sich möglichst wenig Abrieb ergibt. Das Element 52 weist eine maximale
Länge von wenigstens 1 mm und vorteilhaft von wenigstens 2 mm und/oder eine maximale
Länge von höchstens 5 mm und vorteilhaft von höchstens 4 mm auf. Das Element 52 weist
eine maximale Breite von wenigstens 1 mm und vorteilhaft von wenigstens 1,5 mm und/oder
eine maximale Breite von höchstens 4 mm und vorteilhaft von höchstens 2,5 mm auf.
Das Element 52 weist eine maximale Höhe von wenigstens 0,3 mm und vorteilhaft von
wenigstens 0,5 mm und/oder eine maximale Höhe von höchstens 2 mm und vorteilhaft von
höchstens 1,5 mm auf.
[0113] Die Anwendungseinheit 10 weist ein zu dem Element 52 spiegelsymmetrisch ausgebildetes
weiteres Element 54 auf, das in der Anwendungsstellung beziehungsweise in der Verstaustellung
in entsprechenden Rastpositionen der Unterschale 14 verrastet, die aus Gründen einer
Übersichtlichkeit nicht mit Bezugszeichen versehen sind.
[0114] Die Figuren 11 bis 13 zeigen verschiedene Schnittdarstellungen der Oberschale 16
der Griffeinheit 12. Das Griffelement 24 ist über seine gesamte Länge mit dem Oberschalengrundkörper
122 verbunden und wie oben erwähnt auf diesen aufgespritzt. Die Oberschale 16 und
die Unterschale 14 sind in dem Anwendungszustand und in dem Verstauzustand mittels
zumindest einer Rastverbindung 56 verbunden (vgl. Figur 10). Die Rastverbindung 56
wird im vorliegenden Fall von zwei Rastelementen 124, 126 der Oberschale 16 gemeinsam
mit zwei nicht gezeigten Rastpositionen der Unterschale 14 gebildet. Die Rastelemente
124, 126 sind als überstehende plattenartige Erhebungen mit jeweils einer Rastnoppe
ausgebildet. In einem geschlossenen Zustand der Griffeinheit 12 sind die Rastelemente
124, 126 in dem unteren Teilraum 104 angeordnet. Bei einem Öffnen der Griffeinheit
12 wird die Rastverbindung 56 durch ein Bewegen der Oberschale 16 relativ zu der Unterschale
14 gelöst. Bei einem Verschließen der Griffeinheit 12 wird die Rastverbindung 56 durch
ein Gegeneinanderdrücken der Oberschale 16 und der Unterschale 14 hergestellt.
[0115] Die Hakenelemente 94, 96 sind symmetrisch aufgebaut, in Fig. 11 ist lediglich das
Hakenelement 96 gezeigt. Dabei ist gut zu erkennen, dass das Hakenelement 96 bzw.
der durch ihn geschaffene Raum eingeteilt werden kann in Einfädel-Anteil, Führungs-
und Einklick-Anteil.
1. Mundhygienemittel, insbesondere Reisemundhygienemittel, insbesondere Reisezahnbürste,
mit zumindest einer Anwendungseinheit (10) und mit zumindest einer Griffeinheit (12),
welche zumindest eine Unterschale (14) und zumindest eine beweglich an der Unterschale
(14) gelagerte Oberschale (16) umfasst, die gemeinsam zumindest einen Verstauraum
(18) für die Anwendungseinheit (10) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12) zumindest eine Längsachse (19) der Anwendungseinheit (10) in
zumindest einer Verstaustellung und in zumindest einer Anwendungsstellung zumindest
abschnittsweise vollständig umgreift.
2. Mundhygienemittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12) die Längsachse (19) der Anwendungseinheit (10) in der Verstaustellung
zumindest in einem Abschnitt (20) vollständig umgreift, in welchem die Längsachse
(19) innerhalb der Anwendungseinheit (10) verläuft.
3. Mundhygienemittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (16) und die Unterschale (14) zumindest eine Durchführung (22) ausbilden,
durch welche die Anwendungseinheit (10) in der Anwendungsstellung von dem Verstauraum
(18) her hindurchtritt.
4. Mundhygienemittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest ein Griffelement (24) mit zumindest einer Weichkomponente.
5. Mundhygienemittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Griffelement (24) über wenigstens 50 % einer Länge (26) der Griffeinheit
(12) erstreckt.
6. Mundhygienemittel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (24) ein Teil der Oberschale (16) ist.
7. Mundhygienemittel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (24) zumindest einen Griffbereich (28) mit zumindest einer Oberflächenstrukturierung
(30, 32, 34) umfasst.
8. Mundhygienemittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstrukturierung (30, 32, 34) zumindest eine Noppe (36) und/oder zumindest
eine Rippe (38) umfasst.
9. Mundhygienemittel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (28) zumindest zwei unterschiedliche Oberflächenstrukturierungen
(30, 32, 34) umfasst.
10. Mundhygienemittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (16) zumindest ein Greifelement (40, 42) aufweist, das zu einer Übertragung
einer Kraft und/oder eines Drehmoments auf die Oberschale (16) bei einem Öffnen der
Griffeinheit (12) vorgesehen ist.
11. Mundhygienemittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (40, 42) als eine rippenartige Erhebung ausgebildet ist.
12. Mundhygienemittel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (14) in einem Bereich (44) unterhalb des Greifelements (40) zumindest
eine Abflachung (46) ausbildet.
13. Mundhygienemittel nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (16) zumindest ein weiteres Greifelement (42) aufweist, das gemeinsam
mit dem Greifelement (40) in einer Betrachtung parallel zu einer Längsrichtung (48)
der Oberschale (16) zumindest abschnittsweise eine Breite (50) der Oberschale (16)
definiert.
14. Mundhygienemittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anwendungseinheit (10) zumindest ein Element (52, 54) aufweist, welches in der
Anwendungsstellung und in der Verstaustellung innerhalb des Verstauraums (18) angeordnet
ist.
15. Mundhygienemittel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (52, 54) als ein Rastelement ausgebildet ist, das in der Verstaustellung
und in der Anwendungsstellung mit der Unterschale (14) verrastet ist.
16. Mundhygienemittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (16) und die Unterschale (14) in zumindest einem Anwendungszustand
und in zumindest einem Verstauzustand mittels zumindest einer Rastverbindung (56)
miteinander verbunden sind.