<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP16174607A1" file="EP16174607NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3257983" kind="A1" date-publ="20171220" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3257983</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20171220</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16174607.8</B210><B220><date>20160615</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20171220</date><bnum>201751</bnum></B405><B430><date>20171220</date><bnum>201751</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D03D  47/04        20060101AFI20161215BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D03D  47/06        20060101ALI20161215BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D03D  47/08        20060101ALI20161215BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>D03D  47/10        20060101ALI20161215BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>NADELBANDWEBMASCHINE UND ENTSPRECHENDES WEBVERFAHREN</B542><B541>en</B541><B542>RIBBON NEEDLE LOOM AND CORRESPONDING WEAVING METHOD</B542><B541>fr</B541><B542>MÉTIER À AIGUILLES POUR TISSER LES RUBANS ET PROCÉDÉ DE TISSAGE CORRESPONDANT</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>TEXTILMA AG</snm><iid>100235077</iid><irf>P-11763EP</irf><adr><str>Kehrsitenstrasse 23</str><city>6362 Stansstad</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Engesser, Bernhard</snm><adr><str>Chelenacker 2A</str><city>9203 Niederwil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schmauder &amp; Partner AG 
Patent- &amp; Markenanwälte VSP</snm><iid>101030765</iid><adr><str>Zwängiweg 7</str><city>8038 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Um eine Nadelbandwebmaschine - insbesondere für solche Anwendungen, bei denen besondere Anforderungen an die Einstellung der Schussfadenspannung gegeben sind - besser auszugestalten, wird vorgeschlagen, einen elektromechanischer Aktuator zum Antrieb der Schusseintragsnadel sowie eine Steuerungsvorrichtung vorzugesehen. Dabei ist der Aktuator so eingerichtet, dass die Endposition beim Schusseintrag und die Position bei zurückgefahrener Schusseintragsnadel und/oder der Startzeitpunkt der Bewegung der Schusseintragsnadel und/oder die Momentangeschwindigkeit der Bewegung der Schusseintragsnadel zumindest jeweils in einem bestimmten Bereich, mittels der genannten Steuerungsvorrichtung vorgewählt werden kann.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="86" he="108" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Technisches Gebiet</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Nadelbandwebmaschine, gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Weiterhin betrifft die Erfindung entsprechende Webverfahren.</p>
<heading id="h0002"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Nadelbandwebmaschinen dienen zum Weben von Bändern, zumeist mit Breiten von bis zu ca. 40 cm, und bringen den Schussfaden mittels einer Schussnadel in das offene Webfach ein. Eine solche Webmaschine, bei der wie üblich der Antrieb der Schusseintragsnadel mittels mechanischer Verkoppelung mit der Hauptwelle der Webmaschine verbunden ist, ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="CH633331A"><text>CH 633 331 A</text></patcit> bekannt. Dabei ist es wesentlich, dass der Webvorgang, also die Fachbildung und die Bewegung des Webblattes zum Zwecke des Warenanschlags synchron mit dem Schusseintrag ablaufen, wobei - beispielsweise in der <patcit id="pcit0002" dnum="WO2004092467A"><text>WO 2004/092 467 A</text></patcit> bereits vorgeschlagen wurde, die Fachbildung mit einer "harten", also streng synchronisierten und einer "weichen", ein gewisses Voraus- oder Nacheilen der Fachbildung zulassenden Synchronisierungseinrichtung - je nach Betriebszustand der Webmaschine - zu versehen. Der Schusseintrag wird aber auch bei solchen Webmaschinen immer "hart" synchronisiert vorgesehen, da die Schussnadel ja in ihrer gesamten Eintragszeit immer ein offenes Fach vorfinden muss. Schusseintragsnadeln einer Bandwebmaschine machen dabei üblicherweise eine sichelförmige Bewegung, die - wie in der <patcit id="pcit0003" dnum="CH633331A"><text>CH 633 331 A</text></patcit> beschrieben - von der von der Hauptwelle der Webmaschine abgeleiteten hin- und herführenden Schwenkbewegung stammt. Für bestimmte Anwendungen kommt aber eine solche Webmaschine mit einem von der Hauptwelle der Webmaschine abgeleiteten Antrieb der Schusseintragsnadel an bestimmte Grenzen. Eine solche Anwendung ist die Herstellung von Bändern mit variierender Bandbreite. Im Übergang von einer höheren Breite zu einer geringeren Breite und umgekehrt kommt es nämlich bei einer solchen Webmaschine zu unschönen, für den Fachmann als fehlerhaft empfundenen Webstellen, wenn die Schussnadel unabhängig von der Breite des gewebten Bandes immer den gleichen Schusseintragsweg zurücklegt. Dies liegt daran, dass - insbesondere im Übergangsbereich - zwischen einer grösseren zu einer kleineren und von einer kleineren zu einer grösseren Bandbreite die Schussfadenspannung nicht leicht konstant gehalten werden kann. Bei einer weiteren typischen Anwendung mit Nadelbandwebmaschinen, bei denen die herkömmliche Sicheltechnik zur Anwendung kommt, bei der die Schussnadelbewegung mehr oder weniger starr von der Hauptwelle angetrieben wird, werden durch eine Schussnadel verschiedene Schussfäden - typischerweise Fäden unterschiedlicher Farbe,<!-- EPO <DP n="2"> --> aber auch Fäden unterschiedlicher Materialeigenschaft - selektiert. Auch dabei erscheint es problematisch, die Schussfadenspannung für die unterschiedlichen Fäden, die ja von verschiedenen Positionen aufgenommen werden, gleich zu halten. Bei bestimmten Anwendungen von Nadelbandwebmaschinen ist weiterhin der Startzeitpunkt der Schussnadeleintragsbewegung besonders kritisch. Dies ist einerseits der Fall, wenn beispielsweise in einem stickartigen Eintrag eines Zusatzfadens, wie beispielsweise eines Antennenfadens gemäss der <patcit id="pcit0004" dnum="EP2345140A1"><text>EP 2345140 A1</text></patcit> oder der <patcit id="pcit0005" dnum="WO2007071077A1"><text>Wo 2007/071077 A1</text></patcit> oder eines Effektfadens wie bei der Anmeldung <patcit id="pcit0006" dnum="EP15184654A"><text>EP 15184654.0</text></patcit> andererseits aber auch ganz allgemein, wenn die Kettfäden bei einem Fachwechsel sich nicht schnell genug trennen lassen und so der Schusseintrag beim Fachwechsel nicht exakt vorgenommen werden kann. Letztgenanntes Problem kann zwar mit einem erhöhten Fachhub oder mit einer erheblich abgesenkten Webgeschwindigkeit grundsätzlich auch gelöst werden; diese Lösung ist aber aus verschiedenen Gründen teilweise unerwünscht.</p>
<heading id="h0003"><u>Darstellung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, den Schusseintrag bei einer Nadelbandwebmaschine derart auszugestalten, dass der Weg der Schusseintragsnadel wie auch der Startzeitpunkt des Schusseintrags möglichst frei variiert werden kann, ohne dass komplizierte Übertragungsanordnungen zwischen der Hauptwelle und dem Antrieb der Schusseintragsnadel erforderlich wären.<br/>
Diese Aufgabe wird durch eine Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 1 gelöst. Dabei haben die Massnahmen der Erfindung zunächst einmal eine unerwartet hohe Flexibilität zur Folge. Dadurch, dass die Steuerungseinrichtung zum Ansteuern der Antriebsmotoren für die Schusseintragsnadel so ausgebildet ist, dass das Ansteuern einer vorgegeben Eintragsendposition und einer Rückführendposition der Schusseintragsnadel für jeden Schusseintrag praktisch frei angewählt werden kann, ist bei variierenden Bandbreiten jeweils ein optimaler Eintragsweg der Schussnadel programmierbar, wobei beispielsweise beim Übergang zu einer anderen Breite des gewebten Bandes die Schussfadenspannung gleichmässig gehalten werden kann. Die Problematik bei verschiedenen, von der Schussnadel selektiv aufzunehmenden Schussfäden wird durch die Massnahmen der Erfindung in gleicher oder ähnlicher Weise gelöst. Es liegt auf der Hand, dass mit einem - durch die Steuerungseinrichtung programmierbaren - Schusseintragsaktuator, sei es als Drehantrieb oder als Linearantrieb, auch der Startzeitpunkt und auch die Eintragsgeschwindigkeit und nicht nur der Weg der Schusseintragsnadel vorbestimmt werden kann. Insbesondere bei Zusatzfäden, die mittels Stechern oder ähnlichem ein das Webgut eingetragen werden, kann hier auf die kritischen Randbedingungen Rücksicht genommen werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der elektromechanische Aktuator der Nadelbandwebmaschine gemäss der vorliegenden Erfindung kann vorteilhafterweise als Drehantrieb ausgebildet sein, vorzugsweise als Servomotor oder als Schrittmotor, wobei dann die Schusseintragsnadel fest, über einen Band- oder Riemenantrieb oder über einen Kurbelantrieb mit der Achse des Drehaktuators verbunden ist. Dabei kann der Drehaktuator entweder die Bewegung einer Schwingung in Form einer Bewegung hin und her um einen bestimmten Winkel auszuführen und so direkt oder beispielsweise über einen Band- oder Riemenantrieb (beispielsweise als Über- oder Untersetzungsgetriebe) mit der Schussfadeneintragsnadel verbunden sein oder aber eine vollständige Kreisbewegung ausführen und dann beispielsweise über einen Kurbelantrieb die Bewegung der Schussfadeneintragsnadel ausführen. Besonders vorteilhaft ist - jedenfalls für bestimmte Anwendungen - wenn der elektromechanische Aktuator als Linearantrieb - ebenfalls vorzugsweise als Servo- oder Schrittmotor - ausgebildet ist. In diesem Fall ist nämlich an Stelle der bei Schusseintragsnadeln übliche Sichelweg ein gerader, also geometrisch kurzer - vorzugsweise senkrecht zu den Kettfäden ausgerichteter -Schusseintragsnadelweg möglich. In diesem Fall kann - als starre, aber einfachste Lösung - vorgesehen sein, dass die Schussfadeneintragsnadel fest mit der Hubachse des Linearmotors verbunden ist, alternativ über einen Band- oder Riemenantrieb oder mittels Schubstange, Zahnstange, Ritzel oder einen Hebeltrieb. Letztere Ausgestaltungen sind insbesondere dann besonders vorteilhaft, wenn der Antrieb mit mehreren, vorzugsweise nebeneinander angeordneten, synchronisierten Bandwebeinrichtungen mit jeweils einer Schussfadeneintragsnadel verbunden ist. Zur Entlastung des Aktuators kann es vorteilhaft sein, wenn der Aktuator die Schussfadeneintragsnadel zusammen mit den beiden Rückstellfedern einer Rückstellfederanordnung ein Feder-/Massesystem bilden. Weitere Einzelheiten zu der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen. Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden Elemente unterliegen in ihrer Grösse, Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.</p>
<heading id="h0004"><u>Kurze Beschreibung der Zeichnungen</u></heading>
<p id="p0005" num="0005">Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der dazu gehörenden Zeichnungen, in denen - beispielhaft - erfindungsgemässe Nadelbandwebmaschinen bzw. deren Schussfadeneintragseinrichtungern erläutert werden. In den Zeichnungen zeigt:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer ersten Ausführung der Erfindung mit einem direkt mit der Schusseintragsnadel verbundenen Drehaktuator, in der Stellung "Offenfach";</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss der Ausführung in <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer zweiten Ausführung der Erfindung mit einem mittels eines Zahnriemens mit der Schusseintragsnadel verbundenen Drehaktuator, in der Stellung "Offenfach";</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss der Ausführung in <figref idref="f0002">Figur 3</figref>, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer dritten Ausführung der Erfindung mit einem mittels eines Kurbeltriebs mit der Schusseintragsnadel verbundenen Drehaktuator, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss der Ausführung in Fugur 5, in der Stellung "Offenfach";</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer weiteren Ausführung der Erfindung mit einem mittels Zahnriemen mit mehreren Schusseintragsnadeln verbundenen Drehaktuator, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer alternativen Ausführung der Erfindung mit einem direkt mit der Schusseintragsnadel verbundenen Linearaktuator, in der Stellung "Offenfach";</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss der Ausführung in <figref idref="f0006">Figur 9</figref>, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer weiteren Ausführung der Erfindung mit einem mittels einer Schubstange mit mehreren Schusseintragsnadeln verbundenen Linearaktuator, in der Stellung "Blattanschlag";</dd>
<dt>Figur 11</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer weiteren Ausführung der Erfindung, bei der der der Aktuator und die Schussfadeneintragsnadel zusammen mit einer Rückstellfederanordnung ein Feder-/Massesystem bilden;</dd>
<dt>Figur 12a</dt><dd>die Spannungssituation des Schussfadens (Schussfadendreieck) nach <figref idref="f0001">Figur 1</figref> am linken Umkehrpunkt;</dd>
<dt>Figur 12b</dt><dd>die Spannungssituation des Schussfadens (Schussfadendreieck) nach <figref idref="f0005">Figur 8</figref> am rechten Umkehrpunkt;</dd>
<dt>Figur 13a</dt><dd>die Schussfadenzuführungssituation an verschiedenen Orten,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Figur 13b</dt><dd>das Diagramm der Schussnadelstellung (β) über der Phase (α) des Webvorgangs (Hauptwelle),</dd>
<dt>Figur 13c</dt><dd>das Diagramm des Schussfadenverbrauchs über der Phase (α) des Webvorgangs (Hauptwelle), und</dd>
<dt>Figur 13d</dt><dd>das Diagramm der Schussfadenspannung (F<sub>s</sub>) über der Phase (α) des Webvorgangs (Hauptwelle);</dd>
<dt>Figur 14a</dt><dd>das Diagramm der Schussnadelposition (x) - bezogen auf den rechten Endpunkt - über der Phase (α) des Webvorgangs (Hauptwelle) bei einem verzögertem Facheintritt der Schusseintragsnadel und</dd>
<dt>Figur 14b</dt><dd>das Diagramm der Fachöffnung (ξ) über der Phase (α) des Webvorgangs mit dem "normalen" Facheintrittsphasenwinkel (α<sub>1</sub>) und dem verzögertem Facheintrittsphasenwinkel (α<sub>2</sub>) der Schussnadel nach <figref idref="f0011">Figur 14a</figref>;</dd>
<dt>Figur 15a-n</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung mit einer Vorrichtung zum Schussfadenwechsel in verschiedenen Ablaufzuständen,</dd>
<dt>Figur 16a-e</dt><dd>eine Schussfadeneintragseinrichtung, die zum Breit-/Schmalweben von Bändern eingerichtet ist; und</dd>
<dt>Figur 17</dt><dd>der Regelkreis einer Schussfadeneintragseinrichtung mit geregeltem Aktuator.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005"><u>Wege zur Ausführung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0006" num="0006">In den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> ist eine erste Ausführung der vorliegenden Erfindung mittels der wesentlichen Elemente dargestellt. Bei der Stellung "Offenfach" (<figref idref="f0001">Figur 1</figref>) ist eine Schussfadeneintragsnadel 10 mittels eines direkt mit der Schussfadeneintragsnadel 10 verbundenen als Drehaktuator 30 in das offene Webfach 8 eingeführt, während bei der Stellung "Blattanschlag" die Schussfadeneintragsnadel 10 mittels des Drehaktuators 30 vom Webgut 9 entfernt, das Webblatt 8 an das bereits gewebte Webgut 9 angeschlagen und das Webfach 8 geschlossen ist. Es versteht sich von selbst, dass der Drehaktuator im vorliegenden Fall eine oszillierende Bewegung ausführen wird. Im Vergleich dieser beiden Figuren zeigt sich, dass der Schussfaden jeweils zwischen der Schussfadenöse 14a, der letzten Schussfadenschlaufe 10b und der Fadenaufnahme 10a an der Schussfadeneintragsnadel 10 in den beiden dargestellten Positionen jeweils ein Schussfadendreieck ausgebildet ist. Im hier dargestellten Fall eines einzelnen Schussfadens ist die Fadenaufnahme 10a ebenfalls eine Öse. Dieses Dreieck, welches jeweils in einer bestimmten Stellung der Schussfadeneintragsnadel 10 im Webfach 8 zu einer Linie entartet, wird Gegenstand der weiteren Erörterung der vorliegenden Erfindung und seiner Ausführung sein. Zunächst aber sollen bestimmte Variationen zu der in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> dargestellten Ausführung<!-- EPO <DP n="6"> --> beschrieben werden. In den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> ist der Direktantrieb durch einen Zahnriemen eines Band- oder Riemenantriebs 34 ersetzt worden. Dies kann sowohl Gründe haben, die in einem bestimmten, vorteilhaften Über- oder Untersetzungsverhältnisses, also bei der Auslegung des Drehaktuators 30 oder aber in den vorliegenden Platzverhältnissen liegen. Wieder wird der Drehaktuator 30 eine oszillierende Bewegung ausführen. In den <figref idref="f0003">Figuren 5 und 6</figref> ist der Direktantrieb durch einen Kurbelantrieb 36 34 ersetzt worden. In diesem Fall kann der Drehaktuator 30 so eingerichtet und betrieben werden, dass er nicht eine oszillierende Bewegung, sondern eine Kreisbewegung ausführen kann. In <figref idref="f0004">Figur 7</figref> ist eine Schussfadeneintragseinrichtung gemäss einer weiterentwickelten Ausführung der Erfindung mit mittels eines Riemenantriebs 34 mit Zahnriemen mit mehreren, nebeneinander angeordneten Webvorrichtungen mit jeweils einer Schussfadeneintragsnadel 10 verbundenen Drehaktuator 30, in der Stellung "Blattanschlag", dargestellt. Der Drehaktuator 30 kann aber - wie in den <figref idref="f0005 f0006 f0007">Figuren 8 bis 10</figref> dargestellt - durch einen Linearaktuator 30a ersetzt werden. <figref idref="f0005">Figur 8</figref> zeigt eine solche Schussfadeneintragseinrichtung mit einem direkt mit der Schusseintragsnadel verbundenen Linearaktuator 30a, in der Stellung "Offenfach", <figref idref="f0006">Figur 9</figref> in der Stellung "Blattanschlag". <figref idref="f0007">Figur 10</figref> zeigt eine Schussfadeneintragseinrichtung mit einem mittels einer Schubstange 38 mit mehreren Schusseintragsnadeln 10 verbundenen Linearaktuator 30a, in der Stellung "Blattanschlag". In <figref idref="f0008">Figur 11</figref> ist eine Ausführung dargestellt, bei der Aktuator 30a und die Schussfadeneintragsnadel 10 zusammen mit den beiden Rückstellfedern 52 und 54 einer Rückstellfederanordnung 50 ein Feder-/Massesystem bilden. Wird dieses um einen Weg A aus der Gleichgewichtslage ausgelenkt und dann losgelassen, schwingt es in seiner Eigenfrequenz ω<sub>0</sub>. Die Bewegungsform entspricht einer reinen Sinuskurve: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mrow><mtable><mtr><mtd><mi mathvariant="normal">s</mi><mfenced><mi mathvariant="normal">t</mi></mfenced><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">A</mi><mo>*</mo><mi mathvariant="normal">sin</mi><mfenced separators=""><msub><mi mathvariant="normal">ω</mi><mn mathvariant="normal">0</mn></msub><mo>*</mo><mi mathvariant="normal">t</mi></mfenced></mtd><mtd><mi mathvariant="normal">A</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">Schwingungsamplitude</mi><mspace width="1em"/><mfenced open="[" close="]"><mi mathvariant="normal">m</mi></mfenced><mo>,</mo></mtd></mtr></mtable><mi mathvariant="normal">t</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">Zeit</mi><mspace width="1em"/><mfenced open="[" close="]"><mi mathvariant="normal">sec</mi></mfenced></mrow></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="123" he="6" img-content="math" img-format="tif"/></maths> Reibungskräfte dämpfen die Schwingung, sodass sie abklingt und schliesslich zum Erliegen kommt. Die Eigenfrequenz ist im Wesentlichen von der bewegten Masse und der Federkonstante abhängig und errechnet sich nach der Formel: <maths id="math0002" num=""><math display="block"><mrow><mtable><mtr><mtd><msup><mrow><msub><mi mathvariant="normal">ω</mi><mn mathvariant="normal">0</mn></msub></mrow><mn mathvariant="normal">2</mn></msup><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">c</mi><mo>/</mo><mi mathvariant="normal">m</mi></mtd><mtd><mi mathvariant="normal">c</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">Federkonstante</mi><mspace width="1em"/><mfenced open="[" close="]" separators=","><mi mathvariant="normal">N</mi><mi mathvariant="normal">m</mi></mfenced></mtd></mtr></mtable><mo>,</mo><mspace width="1em"/><mi mathvariant="normal">m</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">gesamthafte bewegte Masse</mi><mspace width="1em"/><mfenced open="[" close="]"><mi mathvariant="normal">kg</mi></mfenced></mrow></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="144" he="6" img-content="math" img-format="tif"/></maths> Im Idealfall ist das System derart abgestimmt, dass die Frequenz der Hauptwellendrehung im Produktionsbetrieb mit der Eigenfrequenz des Schusseintragssystems übereinstimmt. Der Linearaktuator 30a muss dann lediglich die Reibkräfte überwinden und kleine Frequenzabweichungen korrigieren. Auf diese Art ist ein sehr energiearmer Betrieb des Schusseintragssystems möglich. Sobald die Hauptwellendrehfrequenz unter die Eigenfrequenz des Schusseintragssystems absinkt, und/oder die Bewegungsform des Schusseintrittssystems von der reinen Sinuskurve abweichen soll, muss der Linearaktuator für die Synchronisierung der Bewegungen höhere Kräfte aufbringen, da er der Eigenfrequenz<!-- EPO <DP n="7"> --> entgegenwirken oder sie unterstützen muss. Vorausgesetzt, dass die Reibung im Schwingsystem nicht übermässig gross ist, tritt die maximale vom Linearaktuator aufzubringende Kraft F<sub>max</sub> = c * A dann auf, wenn die Schussnadel bei Maschinenstopp in einer ihrer Endlagen festgehalten werden muss.</p>
<p id="p0007" num="0007">In den <figref idref="f0009">Figuren 12a und 12b</figref> soll nun das oben genannte Schussfadendreieck erläutert werden. Der Schussfaden 14 wird mittels des Schussfadentransportmittels 18 via der Öse 18a und der Schussfadenspannungsfeder 18b der Schussfadenführungsöse zugeführt. In <figref idref="f0009">Figur 12a</figref> ist die Schussfadengeometrie bei der Bewegung der Schussfadeneintragsnadel 10 aus dem Fach heraus dargestellt. Die minimale Schussfadenspannung tritt auf, wenn die Schussnadelöse (am Ort B) die Strecke A (Ort der Schussfadenführungsöse 14a) - D (Ort der Verwirkung des Schussfadens 14 an der rechten Bandkante) im Punkt B' kreuzt, also bei der Entartung des Dreiecks zu einer Linie. Die maximale Schussfadenspannung tritt dagegen auf, wenn die Schussfadeneintragsnadel 10 den linken Umkehrpunkt erreicht bzw. das Blatt anschlägt. Aus der Differenz der Strecken A-B-C-D zur Strecke A-D ergibt sich das Mass dieser Maximalspannung. In <figref idref="f0009">Figur 12b</figref> ist dagegen die Situation der Schussfadengeometrie bei der Bewegung der Schussnadel in das Fach herein dargestellt. Die minimale Schussfadenspannung tritt auf, wenn die Schussnadelöse die Strecke A-E (E als Ort der linken Bandkante) kreuzt. Die maximale Schussfadenspannung tritt auf, wenn die Schussnadel den rechten Umkehrpunkt erreicht. Die Differenz der Strecken A-B-E zur Strecke A-E gibt hier das Mass dieser Maximalspannung. Die Situation der Schussfadenzuführung an verschiedenen Orten, nämlich I<sub>t</sub> hinter dem Schussfadentransportmittel 18, I<sub>s</sub> an der Schussfadenspannungsfeder 18b und I<sub>v</sub> nach der Schussfadenführungsöse 14a ist geometrisch in <figref idref="f0010">Figur 13a</figref> und als Diagramm über dem Phasenwinkel des Webvorganges (Hauptwelle) in <figref idref="f0010">Figur 13c</figref> dargestellt. Die entsprechende Schussnadelstellung β ergibt sich aus dem Diagramm 13b und die Spannung F<sub>s</sub> aus Diagramm 13d.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Situation ist nun den Verbesserungen durch die vorliegende Erfindung zugänglich, was an verschiedenen Anwendungen gezeigt werden soll.</p>
<p id="p0009" num="0009">Als erstes Anwendungsbeispiel wird der verzögerte Facheintrittswinkel der Schussfadeneintragsnadel 10 an Hand von den <figref idref="f0011">Figuren 14</figref> a und 14b erläutert. Wenn die Schussfadeneintragsnadel 10 am Punkt α<sub>2</sub>/ξ<sub>2</sub> später in das Webfach 8 eintritt als beim normalen Eintritt α<sub>1</sub>/ξ<sub>1</sub>, ist dieses bereits weiter geöffnet. Dies ist von Vorteil bei Kettfäden, die zum Klammern neigen. Je weiter sich das Fach öffnet, umso höher wird die Kettfadenspannung und umso eher werden die Klammerungen zwischen Ober- und Unterfachfäden gelöst. Zudem steht dafür bei verzögertem Eintritt der Schussfadeneintragsnadel 10 in das Webfach 8 auch mehr Zeit zur Verfügung. Im Endeffekt erhöht sich die Sicherheit gegen Unterstechen - also ein Eintrag bei einem noch falsch liegenden Kettfaden, was zu einer<!-- EPO <DP n="8"> --> Fehlwebstelle führt - deutlich. Noch deutlicher ist der Vorteil bei einer Stickwebmaschine - beispielsweise mit einem Stecher für den Eintrag von Zusatzfäden. Bei einer solchen Stickwebmaschine muss die Sticknadel ins Unterfach abgetaucht sein, bevor die Schussnadel in das Fach eintritt. Da die Eintauchbewegung der Sticknadel sehr zeitkritisch ist (hohe Beschleunigungen), erlaubt ein verzögertes Eintreten der Schussnadel höhere Drehzahlen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Als weiteres Anwendungsbeispiel wird der Schussfadenwechsel an Hand der <figref idref="f0012 f0013">Figuren 15a bis 15n</figref> erläutert. Dabei sind in den <figref idref="f0012">Figuren 15a, 15c, 15e, 15g</figref>, <figref idref="f0013">15i und 15k</figref> jeweils die Schussfadensituationen von oben und in den <figref idref="f0012">Figuren 15b, 15d, 15f, 15h</figref>, und <figref idref="f0013">15j</figref> jeweils von der Seite dargestellt, während in den <figref idref="f0013">Figuren 15l-n</figref> die entsprechenden Fadenspannungen über dem Phasenwinkel der Webmaschine gezeigt sind. Die <figref idref="f0012">Figuren 15a</figref> bis g zeigen einen Schussfadenwechsel vom Schussfaden aus der Fadenführer (Öse) A1 zu einem Schussfaden aus dem Fadenführer A2. In den <figref idref="f0012">Figuren 15a und b</figref> ist der Fadenführer A1 ist in Hochposition und bleibt in dieser Position, solange der Schussfaden 14 eingetragen werden soll. In den <figref idref="f0012">Figuren 15c und d</figref> verbleibt der Schussfaden 14 in der Schussnadelgabel 19, wenn diese die Strecke A1-D durchkreuzt, da er in die Gabel hereingezogen wird, solange Fadenführer A1 in Hochposition bleibt. In den <figref idref="f0012">Figuren 15e</figref> und f ist dargestellt, dass - sobald die sich aus dem Webfach 8 heraus bewegende Schussnadelgabel 19 die Strecke A2-C durchkreuzt hat - die Fadenführer A3 und A4 von Hoch- in Tiefposition bzw. von Tief- in Hochposition wechseln. Die entsprechenden Schussfäden 15 und 17 werden dadurch nicht in die Schussnadel eingelegt, sondern wie «normale» Kettfäden in die linke Bandkante eingebunden. Fadenführer A2 verbleibt in Tiefposition, da er den Schussfaden Nr. 2 beim nächsten Zyklus in die Schussnadelgabel einlegen soll. In den <figref idref="f0012">Figuren 15g und h</figref> ist dargestellt, dass der Fadenführer A1 von Hoch- in Tiefposition geht, wenn sich die Schussnadel ihre Rückwärtsbewegung startet. Sobald die Schussnadelgabel die Strecke A1-D durchkreuzt, fällt Schussfaden 14 daher aus der Gabel ins Unterfach. Fadenführer A2 geht gleichzeitig von der Tief- in die Hochposition. Schussfaden 15 wird aber noch nicht in die Schussnadelgabel eingelegt, sondern schleift am Rücken der sich aus dem Fach herausbewegenden Schussnadel. In den <figref idref="f0013">Figuren 15i und j</figref> ist dargestellt, dass - sobald die Schussnadelgabel die Strecke A2-C durchkreuzt, Schussfaden 15 in die Schussnadelgabel 19 springt und beim nächsten Zyklus in das Fach eingetragen wird. Die Spannungssituation wird an Hand von <figref idref="f0013">Figur 15k</figref> (Wechsel von Faden 14 zu Faden 17) nunmehr erläutert. Dabei ist es entscheidend, dass einerseits die minimale Spannun nicht unter einen bestimmten Wert sinken darf (im Beispiel nicht unter 0,2), weil sonst eine Webfehlstelle die Folge wäre und andererseits nicht über einen bestimmten Wert steigen darf, da sonst die Fadenspannung einfach zu gross (nicht über 0,5) und<!-- EPO <DP n="9"> --> ein Abriss die Folge wäre. In <figref idref="f0013">Figur 15l</figref> wird Schussfaden 14 aus Fadenführer A1 eingetragen , der Schussnadel-Schwenkwinkel ist β'; die Schussfadenspannung ist im akzeptablen (gesunden) Bereich. In <figref idref="f0013">Figur 15m</figref> ist eine Situation dargestellt, die durch die Erfindung vermieden werden kann und soll. Der Schussfaden 17 aus Fadenführer A4 wird eingetragen, der Schussnadel-Schwenkwinkel wäre ohne die Massnahmen der Erfindung β'. Die Schussfadenspannung ist zu stark schwankend, weiterhin ist Schussfadenspannung bei Blattanschlag höher als vorgesehen. Durch die Massnahmen der Erfindung gemäss <figref idref="f0013">Figur 15n</figref> wird - wenn der Schussfaden 17 aus Fadenführer A4 wird eingetragen wird - der Schussnadel-Schwenkwinkel auf β" reduziert. Dadurch ist die Schussfadenspannung ist wieder im akzeptablen (gesunden) Bereich.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das weitere Anwendungsbeispiel für die vorliegende Erfindung ist in den <figref idref="f0014">Figuren 16a</figref> bis e erläutert. In <figref idref="f0014">Figur 16a</figref> ist die Webstelle bei einem "breiten" Band dargestellt, während in <figref idref="f0014">Figur 16b</figref> das Weben eines verschmälerten Bandes gezeigt ist. Dabei wird - hier nur zur vereinfachten Darstellung - das Band nur auf einer - hier der linken - Seite reduziert. Dies hat aber auf die grundsätzliche Problematik und die Lösung dieser Problematik mittels der vorliegenden Erfindung keinen Einfluss. In <figref idref="f0014">Figur 16c</figref> ist die Ausgangssituation (<figref idref="f0014">Figur 16a</figref>) des breiten Bandes bezüglich der Fadenspannung gezeigt. Der Schussnadel-Schwenkwinkel ist β' und die Schussfadenspannung ist im akzeptablen (gesunden) Bereich. Ohne die Massnahmen der Erfindung würde beim Übergang zum schmaleren Band die Situation gemäss <figref idref="f0014">Figur 16d</figref> eintreten. Das Band ist schmal, wenn der Schussnadel-Schwenkwinkel β' bleibt, ist die Schusfadenspannung beim Blattanschlag deutlich kleiner. Durch die Massnahmen der Erfindung kann nun die Situation gemäss <figref idref="f0014">Figur 16e</figref> erreicht werden. Das Band ist schmal, der Schussnadel-Schwenkwinkel wird auf β" erhöht. Damit ist die Schussfadenpannung beim Blattanschlag wieder gleich hoch wie beim breiten Band.</p>
<p id="p0012" num="0012">Grundsätzlich könnte mit einem Schrittmotor im Aktuator 30 oder 30a ein durchgehend sicherer Betrieb gewährleistet werden, bei einem Servomotor erscheint es jedoch sinnvoll, dafür zu sorgen, dass die Steuerung und damit die Bewegung der Schussfadeneintragsnadel in der gewünschten Phase bleiben. Dies ist mit einer Regelung - wie sie in <figref idref="f0015">Figur 17</figref> dargestellt ist - gewährleistet, wobei diese Regelung auch bei einem Schrittmotor durchaus sinnvoll sein kann, damit der Schritt nicht ausser Takt gerät. Dazu ist eine Drehwinkelmessung mittels eines Sensors (Drehwinkelmessvorrichtung 110) erforderlich, dessen Messwert dann für die Rückkopplung im Regelkreis 100 eingesetzt werden kann. Im Ergebnis wird also das Sollbewegungsprofil - z.B. abgegriffen von der Hauptwelle - der Schussfadeneintragsnadel mit dem tatsächlichen Bewegungsprofil verglichen und<!-- EPO <DP n="10"> --> nachgeregelt. Es kann ein einfacher - in diesem Fall digitaler - Regler erster Ordnung zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Möglichkeiten, die Nadelbandwebmaschine mittels Regelung zu optimieren, ist damit selbstverständlich noch nicht begrenzt. Möglich ist es beispielsweise, die Webgeschwindigkeit zu optimieren, indem beispielsweise die Verzögerung Δα (<figref idref="f0011">Figuren 14a und 14b</figref>) so gewählt wird, dass sich gerade kein Kettfaden beim Eintragsbeginn mehr in der falschen Position befindet.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0006"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0014" num="0014">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>4</dt><dd>Kettfäden</dd>
<dt>8</dt><dd>Webfach</dd>
<dt>9</dt><dd>Webgut</dd>
<dt>10</dt><dd>Schussfadeneintragsnadel</dd>
<dt>10a</dt><dd>Fadenaufnahme an der Schussfadeneintragsnadel</dd>
<dt>10b</dt><dd>Schussfadenschlaufe</dd>
<dt>11</dt><dd>Achse der Schussfadeneintragsnadel</dd>
<dt>12</dt><dd>Schussfadenschlaufe</dd>
<dt>14</dt><dd>Schussfaden bzw. 1. Schussfaden</dd>
<dt>14a</dt><dd>Schussfadenführer</dd>
<dt>15</dt><dd>2. Schussfaden</dd>
<dt>16</dt><dd>3. Schussfaden</dd>
<dt>17</dt><dd>4. Schussfaden</dd>
<dt>18</dt><dd>Schussfadentransport</dd>
<dt>18a</dt><dd>Schussfadenöse</dd>
<dt>18b</dt><dd>Schussfadenspannungsfeder</dd>
<dt>19</dt><dd>Schussnadelgabel</dd>
<dt>20</dt><dd>Webblatt</dd>
<dt>30</dt><dd>Drehaktuator</dd>
<dt>30a</dt><dd>Linearaktuator</dd>
<dt>32</dt><dd>Steuerungsvorrichtung</dd>
<dt>34</dt><dd>Band- oder Riemenantrieb</dd>
<dt>36</dt><dd>Kurbelantrieb</dd>
<dt>38</dt><dd>Schubstange</dd>
<dt>40</dt><dd>Band mit variabler Breite</dd>
<dt>50</dt><dd>Rückstellfederanordnung</dd>
<dt>52</dt><dd>Rückstellfeder</dd>
<dt>54</dt><dd>Rückstellfeder</dd>
<dt>100</dt><dd>Regelkreis</dd>
<dt>110</dt><dd>Drehwinkelmessvorrichtung</dd>
<dt>A1</dt><dd>Schussfadenführer 1. Schussfaden</dd>
<dt>A2</dt><dd>Schussfadenführer 2. Schussfaden</dd>
<dt>A3</dt><dd>Schussfadenführer 3. Schussfaden</dd>
<dt>A4</dt><dd>Schussfadenführer 4. Schussfaden</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine, mit einer Webstelle (20), an der Kettfäden (4) mittels zumindest eines Schussfadens (14) miteinander verwebbar sind, einer Vorrichtung zur Zuführung der Kettfäden (4), einer Vorrichtung zur Zuführung des zumindest einen Schussfadens (14), weiter mit einer Fachbildevorrichtung zur Ausbildung eines Webfaches (8) aus den Kettfäden (4), ferner mit zumindest einer Schussfadeneintragnadel (10) zum Eintragen einer Schussfadenschlaufe (12) in das Webfach (8), und mit einem Webblatt (20) zum Anschlagen der Schussfadenschlaufe (12),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ein elektromechanischer Aktuator (30, 30a) zum Antrieb der Schussfadeneintragsnadel (10) sowie eine Steuerungsvorrichtung (32) vorgesehen ist, wobei der Aktuator (30) so eingerichtet ist, dass die Endposition der Schussfadeneintragsnadel (10) beim Schusseintrag und die Position bei zurückgefahrener Schussfadeneintragsnadel (10) und/oder der Startzeitpunkt der Bewegung der Schusseintragsnadel (10) und/oder die Momentangeschwindigkeit der Bewegung der Schussfadeneintragsnadel (10) zumindest jeweils in einem bestimmten Bereich, mittels der genannten Steuerungsvorrichtung (32) vorgewählt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektromechanische Aktuator als Drehaktuator (30) ausgebildet ist, vorzugsweise als Servomotor oder als Schrittmotor.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schussfadeneintragsnadel (10) fest mit der Achse des Drehaktuators (30) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schusseintragsnadel über einen Band-, Riemen- oder Kurbelantrieb (34, 36, 38) mit der Achse des Drehaktuators (30) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektromechanische Aktuator als Linearaktuator (30a) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schussfadeneintragsnadel (10) fest mit der Hubachse des Linearaktuators (30a) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schussfadeneintragsnadel (10) über einen Band- oder Riemenantrieb (34, 36), eine Schubstange (38), ein Ritzel oder einen Hebeltrieb mit dem Linearaktuator (30a) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Aktuator (30, 30a) und die Schussfadeneintragsnadel (10) zusammen mit einer Rückstellfederanordnung (50) ein Feder- /Massesystem ausbilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Webmaschine so ausgebildet ist, dass ein Band mit variierender Breite (40) hergestellt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Webmaschine so ausgebildet ist, dass die Schussfadeneintragsnadel (10) Schussfäden (14, 15, 16, 17) verschiedener Art aufnehmen und ablegen kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Webmaschine so ausgebildet ist, dass Zusatzfäden, beispielsweise Effekt- oder Antennenfäden, mittels eines Stechers oder einem im Wesentlichen gleichwirkenden Mittel in das Webgut einbringbar sind und die Steuerungsvorrichtung (32) so ausgebildet ist, dass die Schussfadeneintragsnadel (10) und der Stecher oder das im Wesentlichen gleichwirkende Mittel ohne Störung durch die Schussfadeneintragsnadel (10) bleiben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Nadelbandwebmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerungsvorrichtung (32) Teil eines Regelkreises (100) ist, wobei eine Drehwinkelmessvorrichtung (110) an der Achse (11) der Schussfadeneintragsnadel (10) vorgesehen ist, die mit einem Solldrehwinkel verglichen und zur Regelung des Aktuators (30, 30a) verwendet wird.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="101" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num="7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="120" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0005" num="8"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0006" num="9"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0007" num="10"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="165" he="39" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0008" num="11"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="56" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0009" num="12a,12b"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="165" he="98" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0010" num="13a,13b,13c,13d"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="165" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0011" num="14a,14b"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="129" he="125" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0012" num="15a,15b,15c,15d,15e,15f,15g,15h"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="165" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0013" num="15i,15j,15k,15l,15m,15n"><img id="if0013" file="imgf0013.tif" wi="165" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0014" num="16a,16b,16c,16d,16e"><img id="if0014" file="imgf0014.tif" wi="165" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0015" num="17"><img id="if0015" file="imgf0015.tif" wi="165" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20161212" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>P-11763EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>16174607.8</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>TEXTILMA AG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20161221</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>D03D</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="EP1526199A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP1526199&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>1526199</doc-number><kind>A1</kind><name>ZORINI LUIGI OMODEO [IT]</name><date>20050427</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-12</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0044] - Absatz [0066] *</passage><passage>* Absatz [0100] - Absatz [0102] *</passage><passage>* Abbildungen 1-3 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><nplcit id="sr-ncit0001" npl-type="b"><article><author><name>Erich Essig</name></author><atl>Weft and reed drives</atl><book><book-title>Needle weaving technology in narrow fabrics</book-title><imprint><address><text>Frick, Switzerland</text></address><name>Jakob Müller Institute of Narrow Fabrics</name><pubdate>20051231</pubdate></imprint><location><pp><ppf>69</ppf><ppl>75</ppl></pp></location><refno>XP055324843</refno></book></article></nplcit><category>A</category><rel-claims>1-12</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 69 - Seite 75 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="WO2012163571A2" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=WO2012163571&amp;CY=ep"><document-id><country>WO</country><doc-number>2012163571</doc-number><kind>A2</kind><name>TEXTILMA AG [CH]; ENGESSER BERNHARD [CH]; LENZIN STEFAN [CH]</name><date>20121206</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-12</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 2, Absatz 1 - Seite 3, Absatz 2 *</passage><passage>* Seite 6, Absatz 1 - Seite 8, Zeile 1 *</passage><passage>* Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Hausding, Jan</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20161212</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>1526199</doc-number><kind>A1</kind><date>20050427</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>371759</doc-number><kind>T</kind><date>20070915</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>BR</country><doc-number>PI0404498</doc-number><kind>A</kind><date>20050621</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>1609309</doc-number><kind>A</kind><date>20050427</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>60315989</doc-number><kind>T2</kind><date>20080521</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1526199</doc-number><kind>A1</kind><date>20050427</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2289254</doc-number><kind>T3</kind><date>20080201</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>TW</country><doc-number>I312818</doc-number><kind>B</kind><date>20090801</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2005086978</doc-number><kind>A1</kind><date>20050428</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2012163571</doc-number><kind>A2</kind><date>20121206</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>BR</country><doc-number>112013030678</doc-number><kind>A2</kind><date>20161206</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>103582725</doc-number><kind>A</kind><date>20140212</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2683862</doc-number><kind>A2</kind><date>20140115</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>HK</country><doc-number>1191071</doc-number><kind>A1</kind><date>20160520</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>5944492</doc-number><kind>B2</kind><date>20160705</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2014518957</doc-number><kind>A</kind><date>20140807</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2012163571</doc-number><kind>A2</kind><date>20121206</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="CH633331A"><document-id><country>CH</country><doc-number>633331</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2004092467A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2004092467</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP2345140A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2345140</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="WO2007071077A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007071077</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP15184654A"><document-id><country>EP</country><doc-number>15184654</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
