KLAPPENBESCHLAG FÜR EINEN OBERSCHRANK SOWIE MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN KLAPPENBESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für einen Oberschrank, so wie Möbel mit einem solchen Klappenbeschlag.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen der einleitend bezeichneten Art sind beispielsweise in Form von Klappenbeschlägen für Oberschränke bekannt. Bei einer bekannten Schwenkvorrichtung ist z. B. ein Klappenelement eines Oberschrankes an gegenüberliegenden Schwenkarmen der Schwenkvorrichtung montiert. Die Schwenkvorrichtung umfasst an gegenüberliegenden Seiten außerdem Bewegungseinheiten mit einem Kraftspeicher, in welchen jeweils der Schwenkarm gelagert ist und kraftbeaufschlagt bewegt werden kann. Ein Klappenbeschlag der gattungsgemäßen Art ist aus FR 2 711 494 A1 bekannt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils bereitzustellen.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

[0006] Die Erfindung geht von einem Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus, wobei der Klappenbeschlag zwischen dem Möbelkorpus und dem Möbelteil wirkende Führungsmittel umfasst, mit denen das Möbelteil aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus, in welchem das Möbel eine insbesondere maximal an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist.

[0007] Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Führungsmittel ausgebildet sind, das Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil durch eine Einachsschwenkbewegung um eine insbesondere einzige Achse verschwenkt wird.

[0008] Damit ergibt sich ein Bewegungsablauf, wie z. B. Ausrücken des Möbelteils und anschließendes Verschwenken.

[0009] Darüber hinaus ist es bevorzugt, wenn die Führungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des horizontalen Abstandes des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels Verschiebeführungsmittel erfolgt.

[0010] Damit lässt sich eine vergleichsweise kompakte Vorrichtung zur Bewegungskontrolle realisieren, die z. B. schienenartig ausgeführt werden kann. Beispielsweise werden auf gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus entsprechende Führungsschienen für eine Linearbewegung vorgesehen.

[0011] Die Form der Verschiebeführungsmittel kann dabei von einer geraden Ausrichtung für eine translatorische Bewegung abweichen und eine gebogene Form aufweisen, sodass z. B. eine Bewegung auf einer gebogenen Bahn entsteht.

[0012] Die Abstandsvergrößerung der ersten Bewegungsphase kann exakt linear oder auf einer leicht gebogenen Bahn erfolgen, die einen sehr viel größeren Schwenkradius umfasst als die Schwenkbewegung der zweiten Bewegungsphase. Mit sehr viel größer ist ein Dimensionsunterschied gemeint, der sich zumindest um einen Faktor 5, 10, 15 oder mehr unterscheidet.

[0013] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die insbesondere lineare Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt. Damit lässt sich eine Abstandsvergrößerung des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus bei gleichzeitigem Verschwenken um eine Achse des Möbelteils erreichen. Gegebenenfalls sind diese beiden Bewegungsabläufe auch miteinander durch ein Koppelsystem in Bezug zueinander gesetzt, sodass bei gleichzeitiger Abstandsvergrößerung ein entsprechend dafür vorgesehener Schwenkgrad der Klappe vorgegeben wird.

[0014] Denkbar ist, dass beide Bewegungen, d. h. das Ausrücken, insbesondere lineare Ausrücken, und das Verschwenken um eine Achse vollständig gleichzeitig erfolgen.

[0015] Jedoch ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei welcher die Abstandsvergrößerung und der Schwenkvorgang sich nur teilweise überlagern, insbesondere nur teilweise durch einen entsprechenden Kopplungsmechanismus kombiniert sind. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verschiebeführungsmittel z. B. ein translatorisch geführtes Führungselement umfassen, an dem ein Drehlager für das bewegbare Möbelteil vorgesehen ist.

[0016] Das bewegbare Möbelteil, z. B. eine Klappe, wird damit an dem geführten Führungselement, z. B. auf Abstand zu einem Möbelkorpus gebracht und bereits während der linearen Bewegung geschwenkt.

[0017] In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das z. B. translatorisch geführte Führungselement druckbeaufschlagt. Auf diese Weise kann eine Vorspannung realisiert werden, durch welche sich ein bewegbares Möbelteil vorzugsweise nahezu Kräfte ausbalanciert bewegen lässt. Die Vorspannung kann jedoch auch durch eine Zugkraft erzeugt werden, die auf das insbesondere translatorisch geführte Bewegungselement einwirkt. Auch eine Kombination von Zug und Druck ist denkbar. Die Druckbeaufschlagung kann z. B. durch eine Federpatrone erfolgen.

[0018] Beispielsweise wird eine wechselbare Federpatrone eingesetzt, um insbesondere eine Anpassung an ein unterschiedliches Gewicht des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Klappenelements, vornehmen zu können.

[0019] In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Drehlager ein Drehelement, das mittels eines Koppelmechanismus mit einer Verschiebebewegung, z. B. translatorischen Bewegung und/oder Verschiebebewegung auf einer gebogenen Bahn des Führungselements gekoppelt ist. Durch diese Maßnahme lässt sich das Verhältnis der abstandsbildenden, insbesondere linearen Bewegung sowie der Drehbewegung mit bevorzugt vergleichsweise kleinem Radius zueinander beim Öffnen und/oder Schließen des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Klappenelements exakt vorgehen. Man erhält dadurch einen kombinierten Bewegungsablauf der sich überlappenden ersten und zweiten Bewegungsphase.

[0020] Darüber hinaus bevorzugt ist es, wenn die Kopplung des Drehelements mit dem Führungselement durch eine Kniehebelanordnung erfolgt, die einerseits am Drehelement und andererseits ortsfest gelagert ist. Dies stellt eine einfache Möglichkeit dar, die erste und zweite Bewegungsphase mit Hilfe eines Koppelmechanismus zu verbinden.

[0021] In einer darüber hinaus vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Führungselement eine Kulisse auf, in welcher ein feststehender Führungsbolzen angeordnet ist. Durch diese Maßnahme lässt sich eine stabile Führung des Führungselements erzielen. Für einen kompakten Aufbau wird außerdem vorgeschlagen, dass an dem Führungsbolzen der Koppelmechanismus festgelegt ist.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0022] Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

[0023] Es zeigen:

Figur 1a und 1b

in einer schematischen Teilansicht von der Seite ein Möbel mit einer Führungsvorrichtung in einem geschlossenen Zustand (Figur 1a) und in einem geöffneten Zustand (Figur 1b) und

Figur 2

in einer ebenfalls schematischen Seitenansicht ein teilweise dargestelltes Möbel mit einer Führungsvorrichtung mit teilweise geöffneter Klappe.

[0024] In den Figuren 1a und 1b ist an einem Möbelkorpus 1 eine Möbelklappe 2 in einem geschlossenen Zustand gemäß Figur 1a dargestellt, in welchem die Möbelklappe 2 eine Öffnung 3 verschließt und in Figur 1b ein Zustand gezeigt, in welchem sich die Möbelklappe 2 im geöffneten Zustand befindet und damit die Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 freigibt.

[0025] Zur Bewegung der Möbelklappe 2 ist zwischen Möbelklappe 2 und Möbelkorpus 1 eine Führungsvorrichtung 4 vorgesehen, die vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus 1 insbesondere spiegelsymmetrisch angeordnet ist. Die Führungsvorrichtung 4 umfasst ein Federkraftpaket 5, eine Verschiebebewegungseinheit 6 sowie eine Dreheinheit 7. An der Dreheinheit 7 ist die Möbelklappe 2 an einem Drehbeschlag 7a angebracht.

[0026] Das Federkraftpaket 5 drückt beispielsweise auf die Verschiebebewegungseinheit 6, sodass eine bereits geringe Kraft an der Möbelklappe 2 ausreichend ist, die Möbelklappe 2 z. B. linear auf Abstand zu fahren und dabei insbesondere gleichzeitig einen Verschwenkvorgang der Möbelklappe 2 aus der geschlossenen Position so wie in Figur 1a in eine geöffnete Position entsprechend Figur 1b zu bewirken.

[0027] Der Bewegungsablauf des Ausrückens und des Drehens erfolgt erfindungsgemäß überlappend, insbesondere vollständig gleichzeitig. Die Bewegungsabläufe können auch miteinander durch einen Koppelmechanismus gekoppelt sein, sodass z. B. eine translatorische Versetzung automatisch und zwingend eine Drehbewegung um die Dreheinheit zur Folge hat.

[0028] Ein entsprechender Koppelmechanismus 8 ist schematisch aus Figur 2 zu entnehmen.

[0029] Der Koppelmechanismus 8 gemäß Figur 2 umfasst eine Kniehebelanordnung 9 mit Hebelarmen 9a, 9b. Durch die Kniehebelanordnung 9 wird die Dreheinheit 7 mit einer Linearbewegungseinheit 6a für eine lineare Verschiebung gekoppelt. In Figur 2 ist ein teilweise geöffneter Zustand der Möbelklappe 2 in Bezug zum Möbelkorpus 1 veranschaulicht. Die Hebelarme 9a und 9b sind über ein Gelenk 9c auf einer Seite miteinander verbunden. Die jeweils andere Seite der Hebelarme 9a bzw. 9b ist einerseits an der Dreheinheit 7 und andererseits an einem Lager 10 angebracht, das fest am Möbelkorpus 1 fixiert ist.

[0030] Das Lager 10 umfasst beispielsweise einen Lagerbolzen 10a, an welchem der Hebelarm 9b angelenkt ist. Gleichzeitig bewegt sich entlang des Lagerbolzens 10a eine Kulisse 11 eines Führungsstücks 12 der Linearbewegungseinheit 6a. Damit wird eine Führung des Führungsstücks 12 in der Kulisse 11 zwischen z. B. zwei Führungsflächen 13, 14 der Linearbewegungseinheit 6a vorgegeben. Wird das Führungsstück 12 entlang der Kulisse 11 durch entsprechende Kraftbeaufschlagung in Richtung der Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 verschoben, bewirkt die Kniehebelanordnung 9, dass sich zwangsweise die Möbelklappe 2 nicht nur vom Möbelkorpus 1 beabstandet, sondern auch um eine Achse 15 der Dreheinheit 7 am Drehbeschlag 7a dreht.

[0031] Eine translatorische Bewegung des Führungsstücks 12 ist somit vorgegeben mit einer Drehbewegung der Dreheinheit 7 um die Achse 15 über den Koppelmechanismus 8, insbesondere die Kniehebelanordnung 9 gekoppelt.

[0032] Durch eine solche Führungsvorrichtung lässt sich eine elegante Bewegung einer Möbelklappe 2 beim Öffnen und Schließen in Bezug zum Möbelkorpus 1 erreichen.

Bezugszeichenliste:

[0033] 

1

Möbelkorpus

2

Möbelklappe

3

Öffnung

4

Führungsvorrichtung

5

Federkraftpaket

6

Verschiebebewegungseinheit

6a

Linearbewegungseinheit

7

Dreheinheit

7a

Drehbeschlag

8

Koppelmechanismus

9

Kniehebelanordnung

9a

Hebelarm

9b

Hebelarm

9c

Gelenk

10

Lager

10a

Lagerbolzen

11

Kulisse

12

Führungsstück

13

Führungsfläche

14

Führungsfläche

15

Achse

Ansprüche

1. Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (2), wobei der Klappenbeschlag zwischen dem Möbelkorpus (1) und dem Möbelteil (2) wirkende Führungsmittel (4) umfasst, mit denen das Möbelteil (2) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (1), in welchen das Möbel eine an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (2) relativ zum Möbelkorpus (1) bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, wobei die Führungsmittel (4) ausgebildet sind, das Möbelteil (2) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus (1) vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil (2) durch eine Einachsschwenkbewegung um eine Achse (15) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt.

2. Klappenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des horizontalen Abstandes des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels Verschiebeführungsmittel (6, 6a) erfolgt.

3. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) ein geführtes Führungselement (12) umfassen, an dem ein Drehlager (7) für das bewegbare Möbelteil (2) vorgesehen ist.

4. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das geführte Führungselement (12) druckbeaufschlagt ist.

5. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbeaufschlagung durch eine Federpatrone (5) erfolgt.

6. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager ein Drehelement (7) umfasst, das mittels eines Kopplungsmechanismus (8) mit einer Verschiebebewegung des Führungselements (12) gekoppelt ist.

7. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Drehelements (7) mit dem Führungselement (12) durch eine Kniehebelanordnung (9) erfolgt, die einerseits am Drehelement (7) und andererseits ortsfest gelagert ist.

8. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (12) eine Kulisse (11) aufweist, in welcher ein feststehender Führungsbolzen (10a) angeordnet ist.

9. Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsbolzen (10a) der Kopplungsmechanismus (8) festgelegt ist.

10. Möbel mit einem Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Flap fitting for a wall unit for movement control of a furniture part (2) movably received on a furniture carcass (1), wherein the flap fitting comprises guide means (4) acting between the furniture carcass (1) and the furniture part (2) and by means of which the furniture part (2) can be brought out of a closed state relative to the furniture carcass (1), in which the furniture assumes a position in which it can be moved up to a front side of the furniture, can be brought into an open state of the furniture part (2) relative to the furniture carcass (1) and can be moved back again into the closed state, wherein the guide means (4) are designed to move the furniture part (2) during an opening operation out of the closed state in such a way that, in a first movement phase of the opening operation, a horizontal distance between the furniture part (2) and the front side of the furniture carcass (1) increases, and in a second movement phase of the opening operation, the furniture part (2) is pivoted about an axis (15) by a single-axis pivoting movement, characterized in that the second movement phase with the pivoting movement at least partially overlaps the movement of the first movement phase.

2. Flap fitting according to Claim 1, characterized in that the guide means (4) are designed in such a way that the increasing of the horizontal distance between the furniture part (2) and the front side of the furniture carcass occurs by a sliding movement by means of sliding guide means (6, 6a).

3. Flap fitting according to either of the preceding claims, characterized in that the guide means (4) comprise a guided guiding element (12) on which a rotary bearing (7) for the movable furniture part (2) is provided.

4. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the guided guiding element (12) is pressurized.

5. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the pressurization occurs by means of a spring cartridge (5).

6. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary bearing comprises a rotary element (7) which, by means of a coupling mechanism (8), is coupled to a sliding movement of the guiding element (12).

7. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the coupling of the rotary element (7) to the guiding element (12) occurs by means of a toggle lever arrangement (9) which is mounted on the rotary element (7) on the one side and is mounted in a positionally fixed manner on the other side.

8. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the guiding element (12) has a slotted guide (11) in which a fixed guide pin (10a) is arranged.

9. Flap fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the coupling mechanism (8) is secured to the guide pin (10a).

10. Furniture having a flap fitting according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Ferrure d'abattant pour une armoire haute pour la commande du déplacement d'une partie de meuble (2) reçue de manière mobile sur un corps de meuble (1), la ferrure d'abattant comprenant des moyens de guidage (4) agissant entre le corps de meuble (1) et la partie de meuble (2), avec lesquels la partie de meuble (2) peut être amenée d'un état de fermeture par rapport au corps de meuble (1), dans lequel le meuble occupe une position qui peut être rapprochée d'un côté frontal du meuble, dans un état d'ouverture de la partie de meuble (2) par rapport au corps de meuble (1) et peut être déplacée en retour dans l'état de fermeture, les moyens de guidage (4) étant configurés pour déplacer la partie de meuble (2) lors d'un processus d'ouverture à partir de l'état de fermeture, de telle sorte que, dans une première phase de déplacement du processus d'ouverture, un écartement horizontal de la partie de meuble (2) par rapport au côté frontal du corps de meuble (1) est agrandie et, dans une deuxième phase de déplacement du processus d'ouverture, la partie de meuble (2) est pivotée par un déplacement par pivotement monoaxial autour d'un axe (15), caractérisé en ce que la deuxième phase de déplacement avec le déplacement par pivotement chevauche au moins partiellement le déplacement de la première phase de déplacement.

2. Ferrure d'abattant selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de guidage (4) sont configurés de telle sorte que l'agrandissement de l'écartement horizontal de la partie de meuble (2) par rapport au côté frontal du corps de meuble a lieu par un déplacement par coulissement au moyen de moyens de guidage en coulissement (6, 6a).

3. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les moyens de guidage (4) comprennent un élément de guidage guidé (12), sur lequel un palier rotatif (7) pour la partie de meuble mobile (2) est prévu.

4. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de guidage guidé (12) est sollicité en pression.

5. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la sollicitation en pression a lieu par une cartouche de ressort (5).

6. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le palier rotatif comprend un élément rotatif (7), qui est couplé au moyen d'un mécanisme de couplage (8) à un déplacement par coulissement de l'élément de guidage (12) .

7. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le couplage de l'élément rotatif (7) à l'élément de guidage (12) a lieu par un agencement de levier à genouillère (9), qui est monté d'un côté sur l'élément rotatif (7) et d'un autre côté de manière stationnaire.

8. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de guidage (12) comprend une coulisse (11), dans laquelle un boulon de guidage fixe (10a) est agencé.

9. Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le mécanisme de couplage (8) est fixé sur le boulon de guidage (10a).

10. Meuble muni d'une ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes.

Zeichnung