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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 2.0.14 (4th of August) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3261488</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20220126</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15804825.6</B210><B220><date>20151207</date></B220><B240><B241><date>20170504</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202015100935 U</B310><B320><date>20150226</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20220126</date><bnum>202204</bnum></B405><B430><date>20180103</date><bnum>201801</bnum></B430><B450><date>20220126</date><bnum>202204</bnum></B450><B452EP><date>20210719</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  46/00        20060101AFI20210623BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06B   3/50        20060101ALI20210623BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>E06B   3/5018      20130101 LI20160824BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>E06B   3/5045      20130101 LI20160824BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="3"><text>A47B  46/005       20130101 FI20160224BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>KLAPPENBESCHLAG FÜR EINEN OBERSCHRANK SOWIE MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN KLAPPENBESCHLAG</B542><B541>en</B541><B542>FLAP FITTING FOR A WALL UNIT AS WELL AS FURNITURE WITH SUCH A FLAP FITTING</B542><B541>fr</B541><B542>FERRURE D'ABATTANT POUR UN PLACARD HAUT ET MEUBLE AVEC UNE TELLE FERRURE D'ABATTANT</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 972 229</text></B561><B561><text>WO-A1-2014/033092</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 515 293</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 711 494</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KRUEDENER, Boris</snm><adr><str>Heinrich-Geissler-Straße 40</str><city>63801 Kleinostheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Grass GmbH</snm><iid>101797372</iid><irf>G 9490-PC-EP/LE</irf><adr><str>Egerländer Straße 2</str><city>64354 Reinheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Otten, Roth, Dobler &amp; Partner mbB Patentanwälte</snm><iid>100810373</iid><adr><str>Großtobeler Straße 39</str><city>88276 Berg / Ravensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2015078766</anum></dnum><date>20151207</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2016134799</pnum></dnum><date>20160901</date><bnum>201635</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für einen Oberschrank, so wie Möbel mit einem solchen Klappenbeschlag.</p>
<heading id="h0001"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Vorrichtungen der einleitend bezeichneten Art sind beispielsweise in Form von Klappenbeschlägen für Oberschränke bekannt. Bei einer bekannten Schwenkvorrichtung ist z. B. ein Klappenelement eines Oberschrankes an gegenüberliegenden Schwenkarmen der Schwenkvorrichtung montiert. Die Schwenkvorrichtung umfasst an gegenüberliegenden Seiten außerdem Bewegungseinheiten mit einem Kraftspeicher, in welchen jeweils der Schwenkarm gelagert ist und kraftbeaufschlagt bewegt werden kann. Ein Klappenbeschlag der gattungsgemäßen Art ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="FR2711494A1"><text>FR 2 711 494 A1</text></patcit> bekannt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<heading id="h0002"><u>Aufgabe und Vorteile der Erfindung</u></heading>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils bereitzustellen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung geht von einem Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus, wobei der Klappenbeschlag zwischen dem Möbelkorpus und dem Möbelteil wirkende Führungsmittel umfasst, mit denen das Möbelteil aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus, in welchem das Möbel eine insbesondere maximal an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Führungsmittel ausgebildet sind, das Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil durch eine Einachsschwenkbewegung um eine insbesondere einzige Achse verschwenkt wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Damit ergibt sich ein Bewegungsablauf, wie z. B. Ausrücken des Möbelteils und anschließendes Verschwenken.</p>
<p id="p0009" num="0009">Darüber hinaus ist es bevorzugt, wenn die Führungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des horizontalen Abstandes des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels Verschiebeführungsmittel erfolgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Damit lässt sich eine vergleichsweise kompakte Vorrichtung zur Bewegungskontrolle realisieren, die z. B. schienenartig ausgeführt werden kann. Beispielsweise werden auf gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus entsprechende Führungsschienen für eine Linearbewegung vorgesehen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Form der Verschiebeführungsmittel kann dabei von einer geraden Ausrichtung für eine translatorische Bewegung abweichen und eine gebogene Form aufweisen, sodass z. B. eine Bewegung auf einer gebogenen Bahn entsteht.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Abstandsvergrößerung der ersten Bewegungsphase kann exakt linear oder auf einer leicht gebogenen Bahn erfolgen, die einen sehr viel größeren Schwenkradius umfasst als die Schwenkbewegung der zweiten Bewegungsphase. Mit sehr viel größer ist ein Dimensionsunterschied gemeint, der sich zumindest um einen Faktor 5, 10, 15 oder mehr unterscheidet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die insbesondere lineare Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt. Damit lässt sich eine Abstandsvergrößerung des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus bei gleichzeitigem Verschwenken um eine Achse des Möbelteils erreichen. Gegebenenfalls sind diese beiden Bewegungsabläufe auch miteinander durch ein Koppelsystem in Bezug zueinander gesetzt, sodass bei gleichzeitiger Abstandsvergrößerung ein entsprechend dafür vorgesehener Schwenkgrad der Klappe vorgegeben wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Denkbar ist, dass beide Bewegungen, d. h. das Ausrücken, insbesondere lineare Ausrücken, und das Verschwenken um eine Achse vollständig gleichzeitig erfolgen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Jedoch ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei welcher die Abstandsvergrößerung und der Schwenkvorgang sich nur teilweise<!-- EPO <DP n="5"> --> überlagern, insbesondere nur teilweise durch einen entsprechenden Kopplungsmechanismus kombiniert sind. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verschiebeführungsmittel z. B. ein translatorisch geführtes Führungselement umfassen, an dem ein Drehlager für das bewegbare Möbelteil vorgesehen ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das bewegbare Möbelteil, z. B. eine Klappe, wird damit an dem geführten Führungselement, z. B. auf Abstand zu einem Möbelkorpus gebracht und bereits während der linearen Bewegung geschwenkt.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das z. B. translatorisch geführte Führungselement druckbeaufschlagt. Auf diese Weise kann eine Vorspannung realisiert werden, durch welche sich ein bewegbares Möbelteil vorzugsweise nahezu Kräfte ausbalanciert bewegen lässt. Die Vorspannung kann jedoch auch durch eine Zugkraft erzeugt werden, die auf das insbesondere translatorisch geführte Bewegungselement einwirkt. Auch eine Kombination von Zug und Druck ist denkbar. Die Druckbeaufschlagung kann z. B. durch eine Federpatrone erfolgen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Beispielsweise wird eine wechselbare Federpatrone eingesetzt, um insbesondere eine Anpassung an ein unterschiedliches Gewicht des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Klappenelements, vornehmen zu können.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer außerdem vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Drehlager ein Drehelement, das mittels eines Koppelmechanismus mit einer Verschiebebewegung, z. B. translatorischen Bewegung und/oder Verschiebebewegung auf einer gebogenen Bahn des Führungselements gekoppelt ist. Durch diese Maßnahme lässt sich das Verhältnis der abstandsbildenden, insbesondere linearen Bewegung sowie der Drehbewegung mit bevorzugt vergleichsweise kleinem Radius<!-- EPO <DP n="6"> --> zueinander beim Öffnen und/oder Schließen des bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Klappenelements exakt vorgehen. Man erhält dadurch einen kombinierten Bewegungsablauf der sich überlappenden ersten und zweiten Bewegungsphase.</p>
<p id="p0020" num="0020">Darüber hinaus bevorzugt ist es, wenn die Kopplung des Drehelements mit dem Führungselement durch eine Kniehebelanordnung erfolgt, die einerseits am Drehelement und andererseits ortsfest gelagert ist. Dies stellt eine einfache Möglichkeit dar, die erste und zweite Bewegungsphase mit Hilfe eines Koppelmechanismus zu verbinden.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer darüber hinaus vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Führungselement eine Kulisse auf, in welcher ein feststehender Führungsbolzen angeordnet ist. Durch diese Maßnahme lässt sich eine stabile Führung des Führungselements erzielen. Für einen kompakten Aufbau wird außerdem vorgeschlagen, dass an dem Führungsbolzen der Koppelmechanismus festgelegt ist.</p>
<heading id="h0003"><u>Beschreibung der Ausführungsbeispiele</u></heading>
<p id="p0022" num="0022">Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1a und 1b</dt><dd>in einer schematischen Teilansicht von der Seite ein Möbel mit einer Führungsvorrichtung in einem geschlossenen Zustand (<figref idref="f0001">Figur 1a</figref>) und in einem geöffneten Zustand (<figref idref="f0001">Figur 1b</figref>) und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>in einer ebenfalls schematischen Seitenansicht ein teilweise dargestelltes Möbel mit einer<!-- EPO <DP n="7"> --> Führungsvorrichtung mit teilweise geöffneter Klappe.</dd>
</dl></p>
<p id="p0024" num="0024">In den <figref idref="f0001">Figuren 1a und 1b</figref> ist an einem Möbelkorpus 1 eine Möbelklappe 2 in einem geschlossenen Zustand gemäß <figref idref="f0001">Figur 1a</figref> dargestellt, in welchem die Möbelklappe 2 eine Öffnung 3 verschließt und in <figref idref="f0001">Figur 1b</figref> ein Zustand gezeigt, in welchem sich die Möbelklappe 2 im geöffneten Zustand befindet und damit die Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 freigibt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zur Bewegung der Möbelklappe 2 ist zwischen Möbelklappe 2 und Möbelkorpus 1 eine Führungsvorrichtung 4 vorgesehen, die vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus 1 insbesondere spiegelsymmetrisch angeordnet ist. Die Führungsvorrichtung 4 umfasst ein Federkraftpaket 5, eine Verschiebebewegungseinheit 6 sowie eine Dreheinheit 7. An der Dreheinheit 7 ist die Möbelklappe 2 an einem Drehbeschlag 7a angebracht.</p>
<p id="p0026" num="0026">Das Federkraftpaket 5 drückt beispielsweise auf die Verschiebebewegungseinheit 6, sodass eine bereits geringe Kraft an der Möbelklappe 2 ausreichend ist, die Möbelklappe 2 z. B. linear auf Abstand zu fahren und dabei insbesondere gleichzeitig einen Verschwenkvorgang der Möbelklappe 2 aus der geschlossenen Position so wie in <figref idref="f0001">Figur 1a</figref> in eine geöffnete Position entsprechend <figref idref="f0001">Figur 1b</figref> zu bewirken.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Bewegungsablauf des Ausrückens und des Drehens erfolgt erfindungsgemäß überlappend, insbesondere vollständig gleichzeitig. Die Bewegungsabläufe können auch miteinander durch einen Koppelmechanismus gekoppelt sein, sodass z. B. eine translatorische Versetzung automatisch und zwingend eine Drehbewegung um die Dreheinheit zur Folge hat.</p>
<p id="p0028" num="0028">Ein entsprechender Koppelmechanismus 8 ist schematisch aus <figref idref="f0001">Figur 2</figref> zu entnehmen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Koppelmechanismus 8 gemäß <figref idref="f0001">Figur 2</figref> umfasst eine<!-- EPO <DP n="8"> --> Kniehebelanordnung 9 mit Hebelarmen 9a, 9b. Durch die Kniehebelanordnung 9 wird die Dreheinheit 7 mit einer Linearbewegungseinheit 6a für eine lineare Verschiebung gekoppelt. In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist ein teilweise geöffneter Zustand der Möbelklappe 2 in Bezug zum Möbelkorpus 1 veranschaulicht. Die Hebelarme 9a und 9b sind über ein Gelenk 9c auf einer Seite miteinander verbunden. Die jeweils andere Seite der Hebelarme 9a bzw. 9b ist einerseits an der Dreheinheit 7 und andererseits an einem Lager 10 angebracht, das fest am Möbelkorpus 1 fixiert ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Das Lager 10 umfasst beispielsweise einen Lagerbolzen 10a, an welchem der Hebelarm 9b angelenkt ist. Gleichzeitig bewegt sich entlang des Lagerbolzens 10a eine Kulisse 11 eines Führungsstücks 12 der Linearbewegungseinheit 6a. Damit wird eine Führung des Führungsstücks 12 in der Kulisse 11 zwischen z. B. zwei Führungsflächen 13, 14 der Linearbewegungseinheit 6a vorgegeben. Wird das Führungsstück 12 entlang der Kulisse 11 durch entsprechende Kraftbeaufschlagung in Richtung der Öffnung 3 des Möbelkorpus 1 verschoben, bewirkt die Kniehebelanordnung 9, dass sich zwangsweise die Möbelklappe 2 nicht nur vom Möbelkorpus 1 beabstandet, sondern auch um eine Achse 15 der Dreheinheit 7 am Drehbeschlag 7a dreht.</p>
<p id="p0031" num="0031">Eine translatorische Bewegung des Führungsstücks 12 ist somit vorgegeben mit einer Drehbewegung der Dreheinheit 7 um die Achse 15 über den Koppelmechanismus 8, insbesondere die Kniehebelanordnung 9 gekoppelt.</p>
<p id="p0032" num="0032">Durch eine solche Führungsvorrichtung lässt sich eine elegante Bewegung einer Möbelklappe 2 beim Öffnen und Schließen in Bezug zum Möbelkorpus 1 erreichen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0004">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0033" num="0033">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Möbelkorpus</dd>
<dt>2</dt><dd>Möbelklappe</dd>
<dt>3</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>4</dt><dd>Führungsvorrichtung</dd>
<dt>5</dt><dd>Federkraftpaket</dd>
<dt>6</dt><dd>Verschiebebewegungseinheit</dd>
<dt>6a</dt><dd>Linearbewegungseinheit</dd>
<dt>7</dt><dd>Dreheinheit</dd>
<dt>7a</dt><dd>Drehbeschlag</dd>
<dt>8</dt><dd>Koppelmechanismus</dd>
<dt>9</dt><dd>Kniehebelanordnung</dd>
<dt>9a</dt><dd>Hebelarm</dd>
<dt>9b</dt><dd>Hebelarm</dd>
<dt>9c</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>10</dt><dd>Lager</dd>
<dt>10a</dt><dd>Lagerbolzen</dd>
<dt>11</dt><dd>Kulisse</dd>
<dt>12</dt><dd>Führungsstück</dd>
<dt>13</dt><dd>Führungsfläche</dd>
<dt>14</dt><dd>Führungsfläche</dd>
<dt>15</dt><dd>Achse</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Klappenbeschlag für einen Oberschrank zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (2), wobei der Klappenbeschlag zwischen dem Möbelkorpus (1) und dem Möbelteil (2) wirkende Führungsmittel (4) umfasst, mit denen das Möbelteil (2) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (1), in welchen das Möbel eine an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (2) relativ zum Möbelkorpus (1) bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, wobei die Führungsmittel (4) ausgebildet sind, das Möbelteil (2) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus (1) vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil (2) durch eine Einachsschwenkbewegung um eine Achse (15) verschwenkt wird, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zweite Bewegungsphase mit der Schwenkbewegung die Bewegung der ersten Bewegungsphase zumindest teilweise überlappt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Klappenbeschlag nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Führungsmittel (4) derart ausgebildet sind, dass die Vergrößerung des horizontalen Abstandes des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus durch eine Verschiebebewegung mittels Verschiebeführungsmittel (6, 6a) erfolgt.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Führungsmittel (4) ein geführtes Führungselement (12) umfassen, an dem ein Drehlager (7) für das bewegbare Möbelteil (2) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das geführte Führungselement (12) druckbeaufschlagt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Druckbeaufschlagung durch eine Federpatrone (5) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehlager ein Drehelement (7) umfasst, das mittels eines Kopplungsmechanismus (8) mit einer Verschiebebewegung des Führungselements (12) gekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kopplung des Drehelements (7) mit dem Führungselement (12) durch eine Kniehebelanordnung (9) erfolgt, die einerseits am Drehelement (7) und andererseits ortsfest gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Führungselement (12) eine Kulisse (11) aufweist, in welcher ein feststehender Führungsbolzen (10a) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<!-- EPO <DP n="12"> --> <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Führungsbolzen (10a) der Kopplungsmechanismus (8) festgelegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Möbel mit einem Klappenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Flap fitting for a wall unit for movement control of a furniture part (2) movably received on a furniture carcass (1), wherein the flap fitting comprises guide means (4) acting between the furniture carcass (1) and the furniture part (2) and by means of which the furniture part (2) can be brought out of a closed state relative to the furniture carcass (1), in which the furniture assumes a position in which it can be moved up to a front side of the furniture, can be brought into an open state of the furniture part (2) relative to the furniture carcass (1) and can be moved back again into the closed state, wherein the guide means (4) are designed to move the furniture part (2) during an opening operation out of the closed state in such a way that, in a first movement phase of the opening operation, a horizontal distance between the furniture part (2) and the front side of the furniture carcass (1) increases, and in a second movement phase of the opening operation, the furniture part (2) is pivoted about an axis (15) by a single-axis pivoting movement, <b>characterized in that</b> the second movement phase with the pivoting movement at least partially overlaps the movement of the first movement phase.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Flap fitting according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the guide means (4) are designed in such a way that the increasing of the horizontal distance between the furniture part (2) and the front side of the furniture<!-- EPO <DP n="14"> --> carcass occurs by a sliding movement by means of sliding guide means (6, 6a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Flap fitting according to either of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the guide means (4) comprise a guided guiding element (12) on which a rotary bearing (7) for the movable furniture part (2) is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the guided guiding element (12) is pressurized.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pressurization occurs by means of a spring cartridge (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rotary bearing comprises a rotary element (7) which, by means of a coupling mechanism (8), is coupled to a sliding movement of the guiding element (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the coupling of the rotary element (7) to the guiding element (12) occurs by means of a toggle lever arrangement (9) which is mounted on the rotary element (7) on the one side and is mounted in a positionally fixed manner on the other side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the guiding element (12) has a slotted guide (11) in which a fixed guide pin (10a) is arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Flap fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the coupling mechanism (8) is secured to the guide pin (10a).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Furniture having a flap fitting according to one of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ferrure d'abattant pour une armoire haute pour la commande du déplacement d'une partie de meuble (2) reçue de manière mobile sur un corps de meuble (1), la ferrure d'abattant comprenant des moyens de guidage (4) agissant entre le corps de meuble (1) et la partie de meuble (2), avec lesquels la partie de meuble (2) peut être amenée d'un état de fermeture par rapport au corps de meuble (1), dans lequel le meuble occupe une position qui peut être rapprochée d'un côté frontal du meuble, dans un état d'ouverture de la partie de meuble (2) par rapport au corps de meuble (1) et peut être déplacée en retour dans l'état de fermeture, les moyens de guidage (4) étant configurés pour déplacer la partie de meuble (2) lors d'un processus d'ouverture à partir de l'état de fermeture, de telle sorte que, dans une première phase de déplacement du processus d'ouverture, un écartement horizontal de la partie de meuble (2) par rapport au côté frontal du corps de meuble (1) est agrandie et, dans une deuxième phase de déplacement du processus d'ouverture, la partie de meuble (2) est pivotée par un déplacement par pivotement monoaxial autour d'un axe (15), <b>caractérisé en ce que</b> la deuxième phase de déplacement avec le déplacement par pivotement chevauche au moins partiellement le déplacement de la première phase de déplacement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les moyens de guidage (4) sont<!-- EPO <DP n="17"> --> configurés de telle sorte que l'agrandissement de l'écartement horizontal de la partie de meuble (2) par rapport au côté frontal du corps de meuble a lieu par un déplacement par coulissement au moyen de moyens de guidage en coulissement (6, 6a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> les moyens de guidage (4) comprennent un élément de guidage guidé (12), sur lequel un palier rotatif (7) pour la partie de meuble mobile (2) est prévu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de guidage guidé (12) est sollicité en pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la sollicitation en pression a lieu par une cartouche de ressort (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le palier rotatif comprend un élément rotatif (7), qui est couplé au moyen d'un mécanisme de couplage (8) à un déplacement par coulissement de l'élément de guidage (12) .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le couplage de l'élément rotatif (7) à l'élément de guidage (12) a lieu par un agencement de levier à genouillère (9), qui est monté d'un côté sur l'élément rotatif (7) et d'un autre côté de manière stationnaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de guidage (12) comprend une coulisse (11),<!-- EPO <DP n="18"> --> dans laquelle un boulon de guidage fixe (10a) est agencé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le mécanisme de couplage (8) est fixé sur le boulon de guidage (10a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Meuble muni d'une ferrure d'abattant selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1a,1b,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="FR2711494A1"><document-id><country>FR</country><doc-number>2711494</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
