EINLAUFGARNITUR

Abstract

 Eine Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfasst ein Ventilgehäuse (2), ein im Ventilgehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), und ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil (6), welches den Wasserführungskanal (3) sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Der Eingang (4) ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und definiert mit seiner Mittelachse (M) eine Hauptachse (H). Dem Ausgang (5) schliesst sich ein Auslassrohr (7) an, wobei der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung gesehen vor dem Ventil (6) einen Umlenkabschnitt (8) und einen sich dem Umlenkabschnitt (8) anschliessenden Ventilraum (9) mit dem besagten Ventil (6) aufweist, und wobei der Ventilraum (9) eine zylindrische Wandung (10) aufweist und wobei der Umlenkabschnitt (8) derart zur zylindrischen Wandung (10) steht, dass das Wasser in Umfangsrichtung zur zylindrischen Wandung (10) in den Ventilraum (9) eintritt. Der Umlenkabschnitt (8) ist einstückig am Ventilgehäuse (2) angeformt.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllventil für einen Spülkasten nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Füllventile für Spülkästen dienen der Befüllung von Spülkästen mit Spülwasser. Die EP 1 175 576 offenbart ein derartiges Füllventil, wobei das Wasser in einem Wasserführungskanal durch das Füllventil hindurchgeführt wird. Das Füllventil umfasst einen Einsatzkörper, welcher mit einem Durchgang einen Teil des Wasserführungskanals bereitstellt. Der Durchgang verläuft geneigt zur Längsrichtung des Gehäuses mit dem Ziel, einen Drall bzw. eine Verwirbelung des Wassers zu erreichen.

[0003] Obwohl bezüglich hydraulischer Funktion das Füllventil der EP 1 175 576 einwandfrei ist, ist der mechanische Aufbau des Füllventils relativ aufwändig.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, ein Füllventil anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll das Füllventil mechanisch einfacher ausgebildet sein.

[0005] Diese Aufgabe löst das Füllventil gemäss Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Einlaufgarnitur für die Befüllung eines Spülkastens ein Ventilgehäuse, ein im Ventilgehäuse angeordneten Wasserführungskanal mit einem Eingang und einem Ausgang und ein im Wasserführungskanal angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil, welches den Wasserführungskanal sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Der Eingang ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und definiert mit seiner Mittelachse eine Hauptachse. Dem Ausgang schliesst sich ein Auslassrohr an. Der Wasserführungskanal weist in Fliessrichtung gesehen vor dem Ventil einen Umlenkabschnitt und einen sich dem Umlenkabschnitt anschliessenden Ventilraum mit dem besagten Ventil auf. Das Ventil ist insbesondere im Ventilraum bewegbar und steuert so die Sperrung bzw. Freigabe des Wasserführungskanals. Der Ventilraum weist eine zylindrische Wandung auf. Der Umlenkabschnitt steht derart zur zylindrischen Wandung, dass das Wasser in Umfangsrichtung zur zylindrischen Wandung in den Ventilraum eintritt. Der Umlenkabschnitt, der für die Umlenkung des Wassers im Wasserführungskanal sorgt, ist einstückig am Ventilgehäuse angeformt.

[0006] Durch die Integration des Umlenkabschnittes in das Ventilgehäuse ergeht der Vorteil, dass die Einlaufgarnitur effizient hergestellt werden kann. Mit anderen Worten kann auf ein Zusatzelement verzichtet werden.

[0007] Der Umlenkabschnitt bildet also einen intergralen Teil des Ventilgehäuses. Ein Einsetzen von einen zusätzlich Teil in das Ventilgehäuse entfällt somit.

[0008] Der Umlenkabschnitt ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass der Wasserstrahl vom Umlenkabschnitt in den Ventilraum derart einströmt, dass das Ventil möglichst homogen angeströmt wird.

[0009] Das Ventil ist vorzugsweise ein Membranventil. In diesem Fall wird die Membrane des Membranventils möglichst homogen angeströmt.

[0010] Der Umlenkabschnitt ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Wasser von einer parallel zur Hauptrichtung orientieren Fliessrichtung in eine zur Hauptrichtung quer bzw. winklig geneigte Fliessrichtung umgelenkt wird.

[0011] Vorzugsweise ist der Umlenkabschnitt derart ausgebildet, dass ein Kunststoffspritzgiesswerkzeug in Richtung der Hauptachse entformbar ist. Das heisst, das Ventilgehäuse ist mit einem Kunststoffspritzgiesswerkzeug sehr einfach und ohne komplexe Entformungstechnik herstellbar.

[0012] Vorzugsweise ist eine Trennlinie für das Kunststoffspritzgiesswerkzeug im Bereich der Mündungsstelle des Umlenkabschnittes in den Ventilraum oder bei der Mündungsstelle des Umlenkabschnittes in den Ventilraum vorgesehen ist. Hierdurch kann eine besonders einfache Struktur geschaffen werden.

[0013] Vorzugsweise wird der Umlenkabschnitt und der Ventilraum durch unterschiedliche Kerne des Kunststoffspritzgiesswerkzeuges hergestellt.

[0014] Vorzugsweise weist der Wasserführungskanal in Fliessrichtung gesehen vor dem Umlenkabschnitt eine Eintrittskammer auf, welche vorzugsweise eine zylindrische Eintrittskammerwand umfasst, wobei der Querschnitt der Eintrittskammer quer zur Fliessrichtung gesehen grösser ist als der Querschnitt des Umlenkabschnittes.

[0015] Vorzugsweise ist der Querschnitt der Eintrittskammer um einen Faktor 5 bis 15 grösser als derjenige des Umlenkabschnittes.

[0016] Vorzugsweise ist die Eintrittskammer in Fliessrichtung gesehen mit einer Stirnwand begrenzt, wobei sich der Umlenkabschnitt durch die Stirnwand hindurch erstreckt.

[0017] Die Stirnwand ragt vorzugsweise konvex in die Eintrittskammer ein. Alternativ erstreckt sich die Stirnwand konkav von der Eintrittskammer weg. In einer weiteren Alternative ist die Stirnwand als ebene Fläche ausgebildet.

[0018] Die Stirnwand ist derart orientiert, dass Wasser vom Eingang her auf die Stirnwand aufprallt, weswegen die Stirnwand auch als Prallwand bezeichnet werden kann.

[0019] Die konvexe oder die konkave Ausbildungen haben den Vorteil, dass diese das Strömungsverhalten des Wassers in der besagten Eintrittskammer positiv beeinflussen.

[0020] Vorzugsweise ist die Stirnwand konvex um eine Achse gekrümmt, welche rechtwinklig zur Hauptachse steht und mittig durch den Schnittbereich des Umlenkabschnittes, welcher die Stirnwand schneidet, hindurch geht.

[0021] Vorzugsweise liegt die Mündung von der Eintrittskammer in den Umlenkabschnitt im Schnittbereich der Eintrittskammerwand und der Stirnwand. Das heisst die Mündung von der Eintrittskammer in den Umlenkabschnitt liegt im Bereich der Eintrittskammerwand.

[0022] In einer weiteren Ausführung liegt der Umlenkabschnitt mit seiner geometrischen Mittelachse versetzt zur Mittelachse der Eintrittskammerwand.

[0023] Bei einer weiteren Ausführung bildet, von der Hauptachse gesehen, die äusserste den Umlenkabschnitt begrenzende Wand eine Fortsetzung der besagten Eintrittskammerwand.

[0024] In allen Ausführungen ist es vorteilhaft, dass die Mündung von der Eintrittskammer in den Umlenkabschnitt versetzt zur Mittelachse der Eintrittskammer liegt.

[0025] Vorzugsweise ist die Querschnittsform des Umlenkabschnittes quer zur Fliessrichtung gesehen im Wesentlichen rechteckig, vorzugsweise mit gerundeten Kanten. Hierdurch kann eine besonders gute Strömung im Umlenkabschnitt erreicht werden.

[0026] Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des Umlenkabschnittes quer zur Fliessrichtung gesehen über die gesamte Länge des Umlenkabschnittes im Wesentlichen konstant oder nimmt gegen den Ventilraum hin zu.

[0027] Vorzugsweise weist der Umlenkabschnitt eine gerundete Umlenkfläche oder eine winklig geneigte Umlenkfläche auf.

[0028] Vorzugsweise ist die Umlenkfläche derart ausgebildet, dass die Fliessrichtung des Wassers aus dem Umlenkabschnitt um einen Winkel im Bereich von 45° bis 80° zur Hauptachse den Umlenkabschnitt verlässt. Hierdurch kann im Ventilraum eine gute Wasserverteilung erreicht werden.

[0029] Vorzugsweise ist der Umlenkabschnitt vor der Umlenkfläche im Wesentlichen parallel zur Hauptachse orientiert.

[0030] Vorzugsweise ist die Umlenkfläche im Wesentlichen im Endbereich des Umlenkabschnittes bei der Mündungsstelle desselben in den Ventilraum angeordnet.

[0031] Die Umlenkfläche kann aber auch an anderen Orten im Umlenkabschnitt vorgesehen sein.

[0032] Vorzugsweise ist der Umlenkabschnitt im Bereich der Mündungsstelle desselben in den Ventilraum auf eine mit einer Steigung entlang der Hauptachse ausgebildete und sich um die Hauptachse herum erstreckende Ringfläche gerichtet. Durch die Ringfläche wird das durch den Umlenkabschnitt umgelenkte Wasser zudem noch in eine schraubenartige Rotationsbewegung um die und entlang der Hauptachse versetzt.

[0033] Vorzugsweise mündet die Ringfläche in den Ventilraum bzw. stellt eine Begrenzung für den Ventilraum bereit.

[0034] Die Ringfläche ist in Richtung der Hauptachse gesehen vorzugsweise gegenüber des Ventils angeordnet.

[0035] Der Ventilraum wird vorzugsweise umseitig durch eine Wand und stirnseitig durch das Ventil und die Ringfläche begrenzt.

[0036] Besonders bevorzugt ist der Ventilraum ein Ringraum, wobei sich mittig zum Ventilraum der Wasserführungskanal mit einem Rohransatz in Richtung des Ausgangs fortsetzt. Der Rohransatz ragt mit einem freien Ende in den Ventilraum ein weist am freien Ende eine Dichtfläche auf, mit welcher das Ventil zusammenarbeitet.

[0037] Vorzugsweise sind die Eintrittskammer und der Ventilraum durch den Umlenkabschnitt miteinander verbunden, wobei Eintrittskammer, Ventilraum und Umlenkabschnitt Teile des Wasserführungskanals bereitstellen.

[0038] Vorzugsweise ist vor dem Eingang in das Ventilgehäuse eine Düseneinheit vorgesehen. Die Düseneinheit kann mit dem Eingang bzw. mit dem Ventilgehäuse verbunden werden oder die Düseneinheit kann ebenfalls integral am Ventilgehäuse angeformt sein.

[0039] Dem Ausgang aus dem Ventilgehäuse schliesst sich, wie erwähnt ein Auslassrohr an. Das Auslassrohr kann mit dem Ventilgehäuse verbunden werden oder steht einstückig mit dem Ventilgehäuse in Verbindung.

[0040] Vorzugsweise wird das Ventil durch einen Schwimmer gesteuert.

[0041] Ein Verfahren zur Herstellung eines Ventilgehäuses nach obiger Beschreibung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse einstückig mit einem Kunststoffspritzgiessverfahren hergestellt wird, wobei ein erster Schieber des Kunststoffspritzgiesswerkzeuges über den Eingang in den Umlenkabschnitt einragt und wobei ein zweiter Schieber des Kunststoffspritzgiesswerkzeuges über den Ventilraum in den Umlenkabschnitt einragt.

[0042] Vorzugsweise wird der Innenraum des Umlenkabschnittes vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig durch den ersten Schieber geformt.

[0043] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0044] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Einlaufgarnitur nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Ventilgehäuses der Einlaufgarnitur nach der Figur 1 von vorne;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Ventilgehäuses der Einlaufgarnitur nach der Figur 1 von hinten;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung durch die Einlaufgarnitur nach Figur 1;

Fig. 5

eine weitere Schnittdarstellung durch eine Eintrittskammer des Einlaufgarnitur nach Figur 1;

Fig. 6

eine Detaildarstellung des oberen Teils der Einlaufgarnitur nach Figur 1;

Fig. 7

eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie VII-VII in der Figur 6; und

Fig. 8

eine Detailansicht der Figur 7.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0045] In den Figuren wird eine Einlaufgarnitur 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung für die Befüllung eines Spülkastens gezeigt.

[0046] Die Einlaufgarnitur 1 umfasst ein Ventilgehäuse 2, einen im Ventilgehäuse 2 angeordneten Wasserführungskanal 3 mit einem Eingang 4 und einem Ausgang 5 und ein im Wasserführungskanal 3 angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil 6, welches den Wasserführungskanal 3 sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Weiter werden diverse Elemente der Einlaufgarnitur 1 in der Figur 1 gezeigt. Die Einlaufgarnitur 1 umfasst in der gezeigten Ausführungsform weiterhin ein Schwimmer 18, welcher über ein Gestänge 20 mit dem schwimmergesteuerten Ventil 6 in Verbindung ist, wodurch das schwimmergesteuerte Ventil 6 gesteuert wird. Andere Arten der Ansteuerung sind auch denkbar. Des Weiteren ist im Bereich des Eingangs 4 ein Anschlussstutzen 21 angeordnet, mit welchem die Einlaufgarnitur 1 an ein Wasserleitungsnetz der Hausinstallation anschliessbar ist. Dem Ausgang 5 schliesst sich in der gezeigten Ausführungsform ein Auslassrohr 7 an, welches ein unteres Ende 22 aufweist. Über dieses untere Ende 22 wird das Wasser in den Spülkasten abgegeben.

[0047] Im vorliegenden Fall wird als Ventilgehäuse 2 im Wesentlichen das Gehäuse bezeichnet, in welchem das schwimmergesteuerte Ventil 6 angeordnet ist. Dieses Ventilgehäuse 2 wird in den Figuren 2 und 3 in Alleinstellung gezeigt. Das Ventilgehäuse 1 weist einen Eingang 4 auf, welche im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Der Eingang 4 erstreckt sich entlang einer Mittelachse M, die eine Hauptachse H definiert. Die Hauptachse H ist eine geometrische Bezugsachse, mit Hilfe welcher gewisse Elemente in Bezug zueinander gesetzt werden. Dem Eingang 4 schliesst sich, wie bereits erwähnt, ein Anschlussstutzen 21 an. Der Wasserführungskanal 3 führt dann durch das Ventilgehäuse 2 hindurch und verlässt dieses über den Ausgang 5 wieder. Dem Ausgang 5 schliesst sich, wie bereits erwähnt, ein Auslassrohr 7 an. Der Wasserführungskanal 3 weist in Fliessrichtung F gesehen vor dem Ventil 6 einen Umlenkabschnitt 8 auf. Dem Umlenkabschnitt 8 schliesst sich ein Ventilraum 9 an, in welchem das besagte Ventil 6 angeordnet ist. Die Anordnung des Ventils 6 wird in der Figur 7 genauer gezeigt. In der Figur 8 wird das Ventilgehäuse 2 in Alleinstellung gezeigt. In Fliessrichtung F gesehen, strömt das Wasser über den Eingang 4 in das Ventilgehäuse 2 ein und passiert den Umlenkabschnitt8, sodann den Ventilraum 9 und wird bei geöffnetem Ventil dem Ausgang 5 zugeleitet.

[0048] Der Ventilraum 9 weist eine zylindrische Wandung 19 auf. Der Umlenkabschnitt 8 steht derart zur zylindrischen Wandung 19, dass das Wasser in Umfangsrichtung zur zylindrischen Wandung 19 in den Ventilraum 9 eintritt. Dies wird in der Figur 3 durch den Pfeil P symbolisiert.

[0049] Der Umlenkabschnitt 8 ist erfindungsgemäss einstückig am Ventilgehäuse 2 angeformt. Das heisst, der Umlenkabschnitt 8 bildet ein integrales bzw. integriertes Element des Ventilgehäuses 2. Es muss also für die Umlenkung des Wassers im Wasserführungskanal 3 kein zusätzliches Element angeordnet werden. Hierdurch ergeht der Vorteil, dass die Einlaufgarnitur sich einfach und effizient herstellen lässt.

[0050] Der Umlenkabschnitt 8 ist in der gezeigten Ausführungsform derart ausgebildet, dass der Wasserstrahl den Umlenkabschnitt 8 den Ventilraum 9 derart verlässt, dass das Ventil 6 möglichst homogen angeströmt wird. Dadurch können Strömungsverhältnisse optimiert werden, was zu einer Verminderung des Strömungsverlustes führt.

[0051] Das Ventil 6 ist vorzugsweise ein Membranventil.

[0052] Von den Figuren 2 bis 8 wird gezeigt, dass der Umlenkabschnitt 8 derart ausgebildet ist, dass ein Kunststoffspritzgiesswerkzeug in Richtung der Hauptachse H entformbar ist. Das heisst, dass eine einfache Herstellung des Ventilgehäuses 2 ermöglicht wird. Insbesondere ist eine Trennlinie T, die in der Figur 7 eingezeichnet ist, bei der Mündungsstelle 10 des Umlenkabschnittes 8 in den Ventilraum 9 vorgesehen. Bei dieser Trennlinie T kann der Schieber, welcher für die Herstellung des Wasserführungskanals 3 im Ventilgehäuse 2 im Kunststoffspritzgiesswerkzeug vorgesehen ist, getrennt werden. Die Anordnung der Mündungsstelle 10 in diesem Bereich erlaubt eine einfache Entformung, da keine Hinterschnitte für den Schieber, der in der Figur 8 von links und für den anderen Schieber, der von rechts eingeschoben wird, notwendig ist.

[0053] In Fliessrichtung F gesehen weist der Wasserführungskanal 3 vor dem Umlenkabschnitt 8 im Ventilgehäuse 2 eine Eintrittskammer 11 auf. Die Eintrittskammer 11 umfasst eine zylindrische Eintrittskammerwand 12, wobei der Querschnitt der Eintrittskammer 10 quer zur Fliessrichtung F gesehen grösser ist als der Querschnitt des Umlenkabschnittes 8.

[0054] In der gezeigten Ausführungsform ragt eine Düseneinheit 23 mit einer Reduktionsscheibe 24 in die Eintrittskammer 11 ein. Düseneinheit 23 und Reduktionsscheibe 24 sorgen für gute Strömungsverhältnisse in der Eintrittskammer 11 und sind hier ein Teil des Anschlussstutzens 21. Der Eintrittskammer 11 schliesst sich unmittelbar der Umlenkabschnitt 8 an. Die Eintrittskammer 11 ist in Fliessrichtung F gesehen mit einer Stirnwand 13 begrenzt, welche sich über den gesamten Querschnitt der Eintrittskammerwand 12 erstreckt. Der Umlenkabschnitt 8 erstreckt sich durch die Stirnwand 13 hindurch und verlässt über diese Stirnwand 13 die Eintrittskammer 11. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich die Stirnwand 13 konvex gerundet in die Eintrittskammer 11 hinein. Der Umlenkabschnitt 8 ist asymmetrisch zur Eintrittskammer 11 und auch zum Ventilraum 9 angeordnet. Diese asymmetrische Anordnung hat den Vorteil, dass wiederum gute Strömungsverhältnisse beim Übergang von Eintrittskammer 11 in den Umlenkabschnitt 8 bzw. vom Umlenkabschnitt 8 in den Ventilraum vorhanden sind.

[0055] Der Umlenkabschnitt 8 ist im unteren Bereich der Eintrittskammer 11 und des Ventilraums 9 angeordnet.

[0056] Die Querschnittsform des Umlenkabschnittes 8 quer zur Fliessrichtung gesehen ist im Wesentlichen rechteckig, was in der Figur 2 gut erkennbar ist. Die rechteckige Grundform weist in der gezeigten Ausführungsform gerundete Kanten auf. Durch diese rechteckige Grundform können wiederum gute Strömungsverhältnisse im Inneren des Ventilgehäuses 2 erreicht werden.

[0057] Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des Umlenkabschnittes 8 quer zur Fliessrichtung gesehen über die gesamte Länge des Umlenkabschnittes 8 im Wesentlichen konstant. Es ist aber auch denkbar, dass die Querschnittsfläche des Umlenkabschnittes 8 in Fliessrichtung zum Ventilraum 9 hin, zunimmt.

[0058] Unter Bezugnahme auf die Figur 7 wird nun die Form der Umlenkfläche 14 noch etwas genauer erläutert. In der gezeigten Ausführungsform weist der Umlenkabschnitt 8 eine gerundete Umlenkfläche 14 auf. Die Umlenkfläche 14 kann auch winklig geneigt sein oder aber aus einer Kombination einer gerundeten Umlenkfläche und einer winklig geneigten Umlenkfläche bestehen.

[0059] In der gezeigten Ausführungsform ist die Umlenkfläche 14, wie in den Figuren 7 und 8 gezeigt, derart angeordnet, dass die Fliessrichtung F des Wassers aus dem Umlenkabschnitt 8 im Bereich des Ventilraums 9 in einem Winkel α im Bereich von 45 - 80 ° zur Hauptachse H den Umlenkabschnitt 8 verlässt. Dies wird durch den Pfeil X in der Figur 7 gezeigt.

[0060] In der gezeigten Ausführungsform ist der Umlenkabschnitt 8 in Fliessrichtung F vor der Umlenkfläche 14 gesehen im Wesentlichen parallel zur Hauptachse H orientiert. Das heisst der Umlenkabschnitt 8 weist einen zur Hauptachse H parallel orientierten Teilabschnitt und einen das Wasser umlenkenden Teilabschnitt auf.

[0061] Die Umlenkfläche 14 selbst ist in der gezeigten Ausführungsform im Wesentlichen im Endbereich des Umlenkabschnittes 8 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform ist die Umlenkfläche 14 im Endbereich des Umlenkabschnittes 8 bei der Mündungsstelle 10 desselben in den Ventilraum 9 angeordnet. Das heisst die Umlenkfläche 14 bildet den Endbereich des Umlenkabschnittes 8.

[0062] Die Figuren 3 und 5 zeigen Ansichten in den Ventilraum 9 hinein. Der Umlenkabschnitt 8 ist im Bereich der Mündungsstelle 10 in den Ventilraum 9 auf eine mit einer Steigung entlang der Hauptachse H ausgebildete und sich um die Hauptachse H erstreckende Ringfläche 15 gerichtet. Die Ringfläche 15 ist schraubenlinienartig um die Hauptachse H herum angeordnet. Dabei macht die Ringfläche 15 etwa eine dreiviertel Drehung. Aufgrund dieser Ringfläche 15 und deren Ausbildung wird das Wasser in dem Ventilraum 9 in Rotation versetzt.

[0063] Die Ringfläche 15 stellt dabei eine Begrenzung für den Ventilraum 9 bereit. Der Ventilraum 9 wird vorzugsweise umseitig durch eine Wand 19 und stirnseitig durch das Ventil und die Ringfläche 15 begrenzt.

[0064] Der Ventilraum 9 ist, wie in der Figur 3 gezeigt, ein Ringraum, wobei sich mittig zum Ventilraum der Wasserführungskanal 3 mit einem Rohransatz 16 in Richtung des Ausgangs fortsetzt. Der Rohransatz 16 ragt mit einem freien Ende 17 in den Ventilraum 6 ein. Der Rohransatz 16 weist am freien Ende 17 eine Dichtfläche 18 auf, mit welcher das Ventil 6 zusammenarbeitet. Die Dichtfläche 18 wird in der Figur 3 entsprechend dargestellt. Das Ventil 6 liegt also an dieser Fläche an. Bei geöffnetem Ventil ist das Ventil 6, welches mit Figur 3 nicht dargestellt ist, beabstandet zu dieser Fläche und bildet eine Art Umlenkelement, sodass das Wasser vom Ventilraum 9 in den Rohransatz 16 eintreten kann. Das Wasser wird dann über den Rohransatz 16 dem Ausgang 5 zugeleitet.

[0065] Bezüglich der Fliessrichtung F wird noch angemerkt, dass diese im Bereich des Eingangs 4 in Richtung der Hauptachse H orientiert ist und dass diese im Bereich des Ausgangs 5 quer, insbesondere rechtwinklig, zur Hauptachse H orientiert ist. Das heisst, dass Wasser wird im Ventilgehäuse 2 umgelenkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Einlaufgarnitur	H	Hauptachse
2	Ventilgehäuse	P	Wassereintrittsrichtung
3	Wasserführungskanal
4	Eingang	X	Richtung des Wassers nach
5	Ausgang		Umlenkabschnitt
6	Ventil	α	Winkel
7	Auslassrohr
8	Umlenkabschnitt
9	Ventilraum
10	Mündungsstelle
11	Eintrittskammer
12	Eintrittskammerwand
13	Stirnwand
14	Umlenkfläche
15	Ringfläche
16	Rohransatz
17	freies Ende
18	Schwimmer
19	zylindrische Wand "
20	Gestänge
21	Anschlussstutzen
22	unteres Ende
23	Düseneinheit
24	Reduktionsscheibe
F	Fliessrichtung
T	Trennlinie
M	Mittelachse

Ansprüche

1. Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfassend
ein Ventilgehäuse (2),
ein im Ventilgehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), und
ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil (6), welches den Wasserführungskanal (3) sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt,
wobei der Eingang (4) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und mit seiner Mittelachse (M) eine Hauptachse (H) definiert,
wobei sich dem Ausgang (5) ein Auslassrohr (7) anschliesst,
wobei der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung gesehen vor dem Ventil (6) einen Umlenkabschnitt (8) und einen sich dem Umlenkabschnitt (8) anschliessenden Ventilraum (9) mit dem besagten Ventil (6) aufweist,
wobei der Ventilraum (9) eine zylindrische Wandung (19) aufweist und wobei der Umlenkabschnitt (8) derart zur zylindrischen Wandung (19) steht, dass das Wasser in Umfangsrichtung zur zylindrischen Wandung (19) in den Ventilraum (9) eintritt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkabschnitt (8) einstückig am Ventilgehäuse (2) angeformt ist.

2. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkabschnitt (8) derart ausgebildet ist, dass ein Kunststoffspritzgiesswerkzeug in Richtung der Hauptachse (H) entformbar ist.

3. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennlinie (T) für das Kunststoffspritzgiesswerkzeug im Bereich der Mündungsstelle (10) des Umlenkabschnittes (8) in den Ventilraum (9) oder bei der Mündungsstelle (10) des Umlenkabschnittes (8) in den Ventilraum (9) vorgesehen ist.

4. Einlaufgarnitur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Fliessrichtung (F) gesehen vor dem Umlenkabschnitt (8) der Wasserführungskanal (3) eine Eintrittskammer (11) aufweist, welche vorzugsweise eine zylindrische Eintrittskammerwand (12) umfasst, wobei der Querschnitt der Eintrittskammer (11) quer zur Fliessrichtung (F) gesehen grösser ist als der Querschnitt des Umlenkabschnittes (8).

5. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittskammer (11) in Fliessrichtung (F) gesehen mit einer Stirnwand (13) begrenzt ist, wobei sich der Umlenkabschnitt (8) durch die Stirnwand (13) hindurch erstreckt und wobei die Stirnwand (13) vorzugsweise konvex in die Eintrittskammer (11) einragt oder wobei die Stirnwand (13) konkav sich von der Eintrittskammer (11) wegerstreckt oder wobei die Stirnwand (13) als ebene Fläche ausgebildet ist.

6. Einlaufgarnitur (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mündung von der Eintrittskammer (11) in den Umlenkabschnitt (8) im Schnittbereich der Eintrittskammerwand (12) und der Stirnwand (13) liegt; und/oder
dass der Umlenkabschnitt (8) mit seiner geometrischen Mittelachse (M8) versetzt zur Mittelachse (M12) der Eintrittskammerwand (12) liegt; und/oder
dass von der Hauptachse (H) gesehen die äusserste den Umlenkabschnitt begrenzende Wand eine Fortsetzung der besagten Eintrittskammerwand (12) bildet.

7. Einlaufgarnitur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform des Umlenkabschnittes (8) quer zur Fliessrichtung gesehen im Wesentlichen rechteckig, vorzugsweise mit gerundeten Kanten, ist und/oder dass die Querschnittsfläche des Umlenkabschnittes (8) quer zur Fliessrichtung gesehen über die gesamte Länge des Umlenkabschnittes (8) im Wesentlichen konstant ist oder gegen den Ventilraum (9) hin zunimmt.

8. Einlaufgarnitur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkabschnitt (8) eine gerundete Umlenkfläche (14) und/oder eine winklig geneigte Umlenkfläche (14) aufweist.

9. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (14) derart ausgebildet ist, dass die Fliessrichtung des Wassers aus dem Umlenkabschnitt (8) um einen Winkel (α) im Bereich von 60° bis 80° zur Hauptachse (H) den Umlenkabschnitt (8) verlässt.

10. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkabschnitt (8) vor der Umlenkfläche (14) im Wesentlichen parallel zur Hauptachse (H) orientiert ist.

11. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (14) im Wesentlichen im Endbereich des Umlenkabschnittes (8) bei der Mündungsstelle (10) desselben in den Ventilraum (9) angeordnet ist.

12. Einlaufgarnitur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkabschnitt (8) im Bereich der Mündungsstelle (10) desselben in den Ventilraum (9) auf eine mit einer Steigung entlang der Hauptachse (H) ausgebildete und sich um die Hauptachse (H) herum erstreckende Ringfläche (15) gerichtet ist.

13. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfläche (15) in den Ventilraum (9) mündet bzw. eine Begrenzung für den Ventilraum (9) bereitstellt.

14. Verfahren zur Herstellung eines Ventilgehäuses nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse einstückig mit einem Kunststoffspritzgiessverfahren hergestellt wird, wobei ein erster Schieber des Kunststoffspritzgiesswerkzeuges über den Eingang in den Umlenkabschnitt einragt und wobei ein zweiter Schieber des Kunststoffspritzgiesswerkzeuges über den Ventilraum in den Umlenkabschnitt einragt.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Umlenkabschnittes vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig durch den ersten Schieber geformt wird.

Zeichnung