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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3263801</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20200212</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>17020221.2</B210><B220><date>20170519</date></B220><B240><B241><date>20180828</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202016003180 U</B310><B320><date>20160520</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200212</date><bnum>202007</bnum></B405><B430><date>20180103</date><bnum>201801</bnum></B430><B450><date>20200212</date><bnum>202007</bnum></B450><B452EP><date>20190902</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04F  21/16        20060101AFI20180125BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B25G   1/10        20060101ALI20180125BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FLÄCHENSPACHTEL</B542><B541>en</B541><B542>SKIMMING TOOL</B542><B541>fr</B541><B542>OUTIL À ENDUIRE</B542></B540><B560><B561><text>FR-A1- 2 969 192</text></B561><B561><text>FR-A1- 3 020 389</text></B561><B561><text>US-A1- 2014 123 425</text></B561><B561><text>US-A1- 2015 225 967</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Brünner, Lothar</snm><adr><str>Platz der Republik 6-8</str><city>42107 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Escher, Philipp</snm><adr><str>Stöcken  1</str><city>58553 Halver</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Storch Malerwerkzeuge &amp; Profigeräte GmbH</snm><iid>101514016</iid><irf>STC8030-1EP</irf><adr><str>Platz der Republik 6-8</str><city>42107 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kayser, Christoph</snm><iid>101190752</iid><adr><str>Kayser &amp; Cobet 
Patentanwälte Partnerschaft 
Am Borsigturm 9</str><city>13507 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20180228</date><bnum>201809</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flächenspachtel mit einer Griffeinrichtung und einem an der Griffeinrichtung lösbar befestigten Spachtelblatt, wobei die Griffeinrichtung aus einem Grundkörper gebildet ist, der im Wesentlichen parallel zu einer Hauptachse des Spachtelblatts verläuft und an seinen entgegengesetzten Enden jeweils mit einer lösbar angebrachten Verschlusseinrichtung verschlossen ist, wobei der Grundkörper eine Haltenut aufweist, die parallel zur Hauptachse des Spachtelblatts ausgerichtet ist und über einen zur Hauptachse des Spachtelblatts parallelen Aufnahmeschlitz von außen zugänglich ist, wobei der Aufnahmeschlitz eine geringere Weite als die Haltenut hat und die Haltenut nach vorne in Richtung Spachtelblatt von einer ersten Nutwand begrenzt ist, die unter den Aufnahmeschlitz angrenzt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein solcher Flächenspachtel ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="FR3020389A1"><text>FR 3 020 389 A1</text></patcit> bekannt und wird dazu verwendet, große Flächen zu spachteln und zu verputzen bzw. das Material bei diesen Tätigkeiten glatt abzuziehen. Zu diesem Zweck weist der Flächenspachtel eine Griffeinrichtung auf, die eine sehr viel größere Länge als Tiefe hat und so ausgeformt ist, dass der Flächenspachtel mit der Hand gut angefasst werden kann, so dass sich große Teile der Handinnenfläche, der Finger und des Daumens an die Griffeinrichtung anschmiegen können und eine optimale Kraftübertragung erlauben. Die Griffeinrichtung ist als Hohlprofil ausgebildet, das an seinen beiden entgegengesetzten Enden fest verschlossen ist. An einer Querseite der Griffeinrichtung, also in Richtung der Breite, ist ein Spachtelblatt in die Griffeinrichtung eingefügt. Das Spachtelblatt sitzt in einer im<!-- EPO <DP n="2"> --> Hohlprofil ausgebildeten Haltenut fest, sodass sich dieses bei Benutzung des Flächenspachtels in keiner Richtung bewegen kann. Aufgrund der Konstruktion kann in die Griffeinrichtung nur ein Spachtelblatt mit einer einzigen vorbestimmten Stärke eingefügt werden. Es ist nicht möglich mit ein und derselben Griffeinrichtung Spachtelblätter mit unterschiedlichen Stärken zu verwenden.</p>
<p id="p0003" num="0003">In <patcit id="pcit0002" dnum="FR2969192"><text>FR 2 969 192</text></patcit> ist ein Spachtelblatt in der Griffeinrichtung festgeschraubt und kann nur mit Hilfe eines Werkzeugs gelöst und von der Griffeinrichtung entfernt werden. Ein passendes Werkzeug muss ständig bereitgehalten werden. Zu diesem Zweck kann die Griffeinrichtung fest montierte Verschlusskappen mit einer Werkzeughalterung aufweisen. Es kann in die Griffeinrichtung ebenfalls nur ein Spachtelblatt mit einer einzigen vorbestimmten Stärke eingefügt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Austausch des Spachtelblatts ist in <patcit id="pcit0003" dnum="EP2137364A"><text>EP 2 137 364</text></patcit> bestimmungsgemäß nicht möglich und könnte nur unter Zerstörung einzelner Bauteile des Flächenspachtels durchgeführt werden. Bei diesem Vorgang müsste der Benutzer das Spachtelblatt von der Vorderseite aus anfassen. Aufgrund der geringen Blattstärken von 0,3-0,5 mm kann dies zu Schnittverletzungen an der Hand des Benutzers führen. Außerdem muss bei beschädigten oder verschlissenen Blättern immer der komplette Spachtel ausgetauscht werden, wenn der Nutzer weiter mit einem Spachtel dieser Art arbeiten will, was unter Umwelt- und Kostenaspekten nachteilig ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Flächenspachtel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein Wechsel des Spachtelblattes vom<!-- EPO <DP n="3"> --> Benutzer weitestgehend ohne technische Hilfsmittel und verletzungsfrei durchgeführt werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Spachtelblatt wenigstens einen Ansatz auf einer ersten Blattfläche aufweist, der im an der Griffeinrichtung montierten Zustand des Spachtelblattes mit der ersten Nutwand zusammenwirkt, wobei eine Höhe des wenigstens einen Ansatzes abhängig von der Stärke des Spachtelblattes ist, derart, dass je geringer die Stärke des Spachtelblattes ist, der Ansatz desto höher ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Mit den an beiden Enden des Grundkörpers lösbar angebrachten Verschlusseinrichtungen lässt sich das jeweilige Ende der Griffeinrichtung öffnen. Das in der Griffeinrichtung gehaltene Spachtelblatt lässt sich dann seitlich anfassen und seitlich, also in Längsrichtung, aus der Griffeinrichtung herausziehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein weiterer Vorteil ist, dass der Grundkörper eine Haltenut aufweist, die parallel zur Hauptachse des Spachtelblatts ausgerichtet ist und über einen zur Hauptachse des Spachtelblatts parallelen Aufnahmeschlitz von außen zugänglich ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einem Wechsel des Spachtelblattes dienen die Begrenzungsflächen des Aufnahmeschlitzes sowie eine die Haltenut an der dem Spachtelblatt abgewandten Seite begrenzende Nutwand als Führungsflächen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Ein weiterer Vorteil ist, dass sich die Haltenut bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unterhalb des Aufnahmeschlitzes erstreckt und mit einer Nutwand unten an den Aufnahmeschlitz angrenzt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Spachtelblatt wenigstens einen Ansatz auf einer ersten Blattfläche aufweist, der im an der Griffeinrichtung montierten Zustand des Spachtelblatts mit der Nutwand zusammenwirkt. Der Ansatz lässt sich durch den Aufnahmeschlitz hindurch schieben und rastet an der unterhalb des Aufnahmeschlitzes angrenzenden Nutwand der Haltenut ein. Diese vordere Nutwand blockiert den Weg des Spachtelblatt zurück, sodass dieses fest in der Haltenut sitzt. Eine variierende Stärke der Spachtelblätter kann durch unterschiedliche Höhen der Ansätze ausgeglichen werden, so dass Spachteblatt plus Ansatz immer einen sicheren Halt in der Haltenut gewährleisten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Ausformung des Ansatzes bewirkt die ortsfeste Lage des durch den Aufnahmeschlitz in die Haltenut eingeführten Spachtelblatts.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren unter Ansprüche.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="5"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematische, perspektivische Explosionsdarstellung eines Flächenspachtels gemäß vorliegender Erfindung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine schematische, perspektivische und vergrößerte Seitenansicht einer Griffeinrichtung des Flächenspachtels aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> (Unterseite nach oben); und</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine schematische, perspektivische Ansicht einer Unterseite des Flächenspachtels aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Flächenspachtel 1 schematisch und perspektivisch in einer Explosionsdarstellung wiedergegeben. Der Flächenspachtel 1 umfasst eine Griffeinrichtung 3, ein Spachtelblatt 5 und eine erste Verschlusseinrichtung 7.1 und eine zweite Verschlusseinrichtung 7.2. Die Verschlusseinrichtungen 7.1 und 7.2 sind in der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Ausführungsform als Verschlusskappe ausgebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Spachtelblatt 5 hat eine größere Länge als Tiefe und bildet über die Länge eine Hauptachse H. Das Spachtelblatt 5 weist ein erstes Blattende 5.2 und ein zweites Blattende 5.3 auf und hat an der Arbeitskante 5.1 eine Stärke von in der Regel etwa 0,3 bis 1,00mm. Die Stärken der Arbeitskante 5.1 können aber unter oder über diesen Maßen liegen. Die an der Arbeitskante 5.1 vorliegende Stärke erstreckt sich regelmäßig über das gesamte Spachtelblatt 5 vom ersten Blattende 5.2 bis zum zweiten Blattende 5.3 kann aber in speziellen Ausführungsformen an verschiedenen Stellen des Spachtelblatts 5 auch unterschiedlich sein.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Griffeinrichtung 3 hat einen in der vorliegenden Ausführungsform als Hohlprofil ausgebildeten Grundkörper und ist in der vorliegenden, bevorzugten Ausführungsform aus Aluminium hergestellt. In anderen Ausführungsformen können andere Profilvarianten aus Metall oder auch Grundkörper aus Holz verwendet werden. Der Querschnitt des Hohlprofils der Griffeinrichtung 3 ist pilzförmig, mit einem, den "Kopf" bildenden größeren Längsoval 3.1 in Längsrichtung (quer zur Breite) oben und einem kleineren, den "Fuß" bildenden Längsoval 3.2 unten und einem beide Längsovale verbindenden schmaleren Stiel 3.3. Der Querschnitt ist nicht symmetrisch ausgebildet und weist einen kürzeren Überstand des "Kopfes" in Richtung Spachtelblatt 5 und einen längeren Überstand in die entgegengesetzte Richtung auf. Diese Ausbildung entspricht einer ergonomisch an eine menschliche Hand angepassten Form, so dass die Finger vorne um den kürzeren Überstand des "Kopfes" gekrümmt und der Daumen hinten um den längeren Überstand des "Kopfes" gekrümmt werden können und die Oberseite des "Kopfes" weitestgehend an der Handinnenfläche eines Benutzers anliegt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Griffeinrichtung 3 weist zudem eine große Stabilisierungsfläche 3.4 auf. In der vorliegenden Ausführungsform hat die Griffeinrichtung 3 und auch die Stabilisierungsfläche 3.4 eine geringere Breite als die Arbeitskante 5.1 des Spachtelblatts 5. Das Spachtelblatt 5 weist daher eine Seitenkontur an den beiden entgegengesetzten Enden 5.2, 5.3 auf, mit welcher das Spachtelblatt 5 von der großen Breite der Arbeitskante 5.1 auf die geringere Breite der Stabilisierungsfläche 3.4 reduziert wird. Das erste und zweite Ende 5.2, 5.3 haben jeweils einen Verlauf, der von der Arbeitskante 5.1 zunächst in einem ersten Abschnitt 5.4 leicht konvergent ist und dann in einen<!-- EPO <DP n="7"> --> kreisbogenförmig nach innen (konkav) verlaufenden Abschnitt 5.5 übergeht. An diesen Abschnitt 5.5 schließt sich ein kreisbogenförmiger Abschnitt 5.6 in entgegengesetzter Richtung (konvex) mit einem Verlauf senkrecht zur Hauptachse an.</p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist die Griffeinrichtung 3 von unten zu sehen. Unterhalb der Stabilisierungsfläche 3.4 erstreckt sich von dem kleineren Längsoval 3.2 ("Fuß") aus ein Steg 3.5. Der Steg 3.5 begrenzt zusammen mit der Unterseite der Stabilisierungsfläche 3.4 einen Aufnahmeschlitz 3.6 und eine Haltenut 3.7. Der Aufnahmeschlitz 3.6 hat eine geringere Weite als die Haltenut 3.7. Die Haltenut 3.7 wird daher vorne, in Richtung Spachtelblatt 5 von einer ersten Nutwand 3.8 begrenzt, die unter den Aufnahmeschlitz 3.6 angrenzt. An einer dem Spachteblatt 5 abgewandten Seite wird die Haltenut 3.7 von einer zweiten Nutwand 3.9 begrenzt. Die Griffeinrichtung 3 weist ein den Querschnitt zeigendes erstes Griffende 3.10 und zweites Griffende 3.11 auf. Die Haltenut 3.7 und ihre Gestaltung ist letztlich der begrenzende Faktor für den Stärkenbereich (z. B. 0,3 bis 1,0 mm) des in ein und denselben Grundkörper der Griffeinrichtung 3 einsetzbaren Spachtelblatts 5.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der Flächenspachtel 1 von unten zu sehen. Auf dem Spachtelblatt 5 sind in der vorliegenden Ausführungsform mehrere Ansätze 5.7 ausgebildet. Diese Ansätze 5.7 sind in der bevorzugten Ausführungsform Einstanzungen, die eine steile Vorderkante in Richtung Arbeitskante 5.1 und eine schräge Rückseite in entgegengesetzter Richtung bilden. Der Abstand der Vorderkante jedes Ansatzes 5.7 zu einer der Arbeitskante 5.1 entgegengesetzten Kante 5.8 entspricht dem Abstand zwischen der ersten Nutwand 3.8 und der zweiten Nutwand 3.9, so dass ein in die Haltenut 3.7<!-- EPO <DP n="8"> --> eingefügtes Spachtelblatt 5 in einer Richtung quer zur Querachse blockiert ist. Die Höhe des jeweiligen Ansatzes 5.7 ist abhängig von der Stärke des Spachtelblattes 5, d.h. je geringer die Stärke eines Spachtelblattes ist, desto höher ist der Ansatz 5.7. Dadurch wird immer eine gute Klemmwirkung in der Haltenut 3.7 erzeugt. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Ansätze 5.7 nur auf einer Seite/Fläche des Spachtelblatts 5 ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Ansätze 5.7 auf beiden Seiten/Flächen des Spachtelblattes 5 ausgebildet, so dass ein Benutzer beim Wechseln von Spachtelblättern 5, z.B. in Abhängigkeit ihrer Stärken, nicht auf die Ausrichtung des Spachtelblattes 5 in Bezug auf eine Oberseite und eine Unterseite achten muss.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die erste und zweite Verschlusseinrichtung 7.1, 7.2 sind identisch, aber spiegelverkehrt ausgebildet. Die Verschlusseinrichtungen 7.1, 7.2 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. In ihrer Kontur sind die als Verschlusskappen ausgebildeten Verschlusseinrichtungen 7.1, 7.2 an den Querschnitt des Hohlprofils der Griffeinrichtung 3 angepasst und weisen zusätzlich noch jeweils ein fingerförmiges Ansatzstück 7.3 auf, das sich im auf die Griffeinrichtung montiertem Zustand in Richtung Spachtelblatt 5 erstreckt und die Haltenut 3.7 und den Aufnahmeschlitz 3.6 abdeckt. In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist die als Verschlusskappe ausgebildete Verschlusseinrichtung 7.1 oder 7.2 mit der Innenseite dargestellt. Auf der Innenseite der Verschlusseinrichtung 7.1, 7.2 sind Klemm-Stege 7.4 ausgebildet, die wenigstens streckenweise im Abstand der Materialdicke des Hohlprofils der Kontur folgen . Auf diese Weise können die Verschlusseinrichtungen 7.1, 7.2 unter Spannung in die freien Enden des Hohlprofils gedrückt werden und sitzen dort fest, aber lösbar. Sie können mit den Fingern, weitgehend ohne Werkzeug,<!-- EPO <DP n="9"> --> entfernt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wenn eine der Verschlusseinrichtungen 7.1 oder 7.2 entfernt worden ist, kann der Benutzer an der über die Griffeinrichtung 3 seitlich vorstehende größere Breite des Spachtelblattes 5, also an den ersten Abschnitt 5.4 und/oder zweiten Abschnitt 5.5 anfassen und das Spachtelblatt seitlich aus der Griffeinrichtung 3 herausziehen. Dieser Vorgang wird durch die Führung des Spachtelblatts 5 im Aufnahmeschlitz 3.6 und an der zweiten, hinteren Nutwand 3.9 unterstützt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Verschlusseinrichtungen 7.1 oder 7.2 können in einer besonderen Ausführungsform unverlierbar mit dem Grundkörper der Griffeinrichtung 3 ausgebildet sein. Diese Unverlierbarkeit kann in beliebiger Form hergestellt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Unverlierbarkeit durch eine zweiteilige Verschlusseinrichtung 7.1, 7.2 erreicht. Ein innenliegendes Teils 7.5 ist mit seinem Umriss identisch mit dem Umriss des Hohlkörpers der Griffeinrichtung und fest in denselben eingeschlagen. Das innenliegende Teil 7.5 ist über ein Filmscharnier 7.6 mit einem außenliegenden Teil 7.7 festverbunden und kann um das Filmscharnier 7.6 herum zum Verschluss oder Öffnen und Freigeben des Hohlkörpers bzw. der Haltenut 3.7 bewegt werden. Eine feste Haltung in Verschlussstellung kann in der bevorzugten Ausführungsform dann dadurch erzeugt werden, dass eine ggfs. umlaufende Feder des außenliegenden Teils 7.7 in eine Nut des innenliegenden Teils 7.5 der Verschlusseinrichtung 7.1 oder 7.2 einrastet.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Flächenspachtel</dd>
<dt>3</dt><dd>Griffeinrichtung</dd>
<dt>3.1</dt><dd>größeres Längsoval ("Kopf")</dd>
<dt>3.2</dt><dd>kleineres Längsoval ("Fuß")</dd>
<dt>3.3</dt><dd>schmaler Stiel</dd>
<dt>3.4</dt><dd>Stabilisierungsfläche</dd>
<dt>3.5</dt><dd>Steg</dd>
<dt>3.6</dt><dd>Aufnahmeschlitz</dd>
<dt>3.7</dt><dd>Haltenut</dd>
<dt>3.8</dt><dd>erste Nutwand</dd>
<dt>3.9</dt><dd>zweite Nutwand</dd>
<dt>3.10</dt><dd>erstes Griffende</dd>
<dt>3.11</dt><dd>zweites Griffende</dd>
<dt>5</dt><dd>Spachtelblatt</dd>
<dt>5.1</dt><dd>Arbeitskante</dd>
<dt>5.2</dt><dd>erstes Blattende</dd>
<dt>5.3</dt><dd>zweites Blattende</dd>
<dt>5.4</dt><dd>erster Abschnitt</dd>
<dt>5.5</dt><dd>zweiter Abschnitt</dd>
<dt>5.6</dt><dd>dritter Abschnitt</dd>
<dt>5.7</dt><dd>Ansatz</dd>
<dt>5.8</dt><dd>Hinterkante</dd>
<dt>7.1</dt><dd>erste Verschlusseinrichtung</dd>
<dt>7.2</dt><dd>zweite Verschlusseinrichtung</dd>
<dt>7.3</dt><dd>fingerförmiges Ansatzstück</dd>
<dt>7.4</dt><dd>Klemm-Stege</dd>
<dt>7.5</dt><dd>innenliegender Teil</dd>
<dt>7.6</dt><dd>Filmscharnier</dd>
<dt>7.7</dt><dd>außenliegender Teil</dd>
<dt>H</dt><dd>Hauptachse</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Flächenspachtel (1) mit einer Griffeinrichtung (3) und einem an der Griffeinrichtung (3) lösbar befestigten Spachtelblatt (5), wobei die Griffeinrichtung (3) aus einem Grundkörper gebildet ist, der im Wesentlichen parallel zu einer Hauptachse (H) des Spachtelblatts (5) verläuft und an seinen entgegengesetzten Enden (3.10, 3.11) jeweils mit einer lösbar angebrachten Verschlusseinrichtung (7.1; 7.2) verschlossen ist, wobei der Grundkörper eine Haltenut (3.7) aufweist, die parallel zur Hauptachse (H) des Spachtelblatts (5) ausgerichtet ist und über einen zur Hauptachse (H) des Spachtelblatts (5) parallelen Aufnahmeschlitz (3.6) von außen zugänglich ist, wobei der Aufnahmeschlitz (3.6) eine geringere Weite als die Haltenut (3.7) hat und die Haltenut (3.7) nach vorne in Richtung Spachtelblatt (5) von einer ersten Nutwand (3.8) begrenzt ist, die unter den Aufnahmeschlitz (3.6) angrenzt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spachtelblatt (5) wenigstens einen Ansatz (5.7) auf einer ersten Blattfläche aufweist, der im an der Griffeinrichtung (3) montierten Zustand des Spachtelblattes (5) mit der ersten Nutwand (3.8) zusammenwirkt, wobei eine Höhe des wenigstens einen Ansatzes (5.7) abhängig von der Stärke des Spachtelblattes (5) ist, derart, dass je geringer die Stärke des Spachtelblattes (5) ist, der Ansatz (5.7) desto höher ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach Anspruch 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="12"> --><b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der wenigstens eine Ansatz (5.7) eine an die Haltenut (3.7) angepasste Höhe aufweist, derart, dass die Höhe plus der jeweiligen Blattstärke der Höhe der Haltenut (3.7) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> sich die Haltenut (3.7) unterhalb des Aufnahmeschlitzes (3.6) erstreckt und mit einer ersten Nutwand (3.8) unten an den Aufnahmeschlitz (3.6) angrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Flächenspachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der wenigstens eine Ansatz (5.7) eine Vorderkante aufweist, die einen Abstand zu einer freien und parallel zur Hauptachse verlaufenden Hinterkante (5.8) des Spachtelblattes (5) hat, der einem Abstand zwischen der ersten Nutwand (3.8) und einer zweiten Nutwand (3.9) der Haltenut (3.7) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Flächenspachtel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spachtelblatt (5) wenigstens einen Ansatz (5.7) auch auf einer zweiten Blattfläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="13"> -->dass</b> der wenigstens eine Ansatz (5.7) eine Einstanzung mit einer steilen Vorderkante in Richtung Arbeitskante (5.1) und einer schrägen Rückseite Richtung Hinterkante (5.8) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Griffeinrichtung (3) aus Metall hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Verschlusseinrichtungen (7.1; 7.2) aus Kunststoff hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Flächenspachtel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
dass jede Verschlusseinrichtung (7.1; 7.2) wenigstens einen innenliegenden Klemm-Steg (7.4) aufweist, mit der diese am freien Ende (3.10; 3.11) des Grundkörpers lösbar festgeklemmt werden kann und die seitlich offene Haltenut (3.7) abdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Flächenspachtel nach Anspruch 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jede Verschlusseinrichtung (7.1; 7.2) ein fingerförmiges Ansatzstück (7.3) aufweist, das die Haltenut (3.7) und den Aufnahmeschlitz (3.6) in Richtung Spachtelblatt (5) abdeckt.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Spachtelblatt (5) ein ebenes Flächenelement ist, das wenigstens an einer Arbeitskante (5.1) eine Stärke von 0,3 bis 1,0 mm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Grundkörper ein Hohlprofil ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Flächenspachtel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Verschlusseinrichtungen (7.1, 7.2) als Verschlusskappe ausgebildet sind</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A finishing spatula (1) having a gripping device (3) and a spatula blade (5) releasably attached to the gripping device (3), wherein the gripping device (3) is formed from a main body, which extends substantially parallel to a main axis (H) of the spatula blade (5) and is closed at its opposite ends (3.10, 3.11) respectively with a releasably attached closing device (7.1; 7.2), wherein the main body has a retaining groove (3.7), which is oriented parallel to the main axis (H) of the spatula blade (5) and is accessible from the outside via a receiving slot (3.6) parallel to the main axis (H) of the spatula blade (5), wherein the receiving slot (3.6) has a smaller width than the retaining groove (3.7) and the retaining groove (3.7) is delimited by a first groove wall (3.8) to the front in the direction of the spatula blade (5), which groove wall (3.8) adjoins under the receiving slot (3.6),<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the spatula blade (5) has at least one attachment (5.7) on a first blade surface, which cooperates with the first groove wall (3.8) in the state where the spatula blade (5) is mounted on the gripping device (3), wherein a height of the at least one attachment (5.7) is dependent on the thickness of the spatula blade (5), such that the lower the thickness of the spatula blade (5), the higher the attachment (5.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> -->the at least one attachment (5.7) has a height adapted to the retaining groove (3.7), such that the height plus the respective blade thickness corresponds to the height of the retaining groove (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the retaining groove (3.7) extends under the receiving slot (3.6) and adjoins the receiving slot (3.6) at the bottom with a first groove wall (3.8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the at least one attachment (5.7) has a leading edge, which has a distance from a free trailing edge (5.8) of the spatula blade (5) extending parallel to the main axis, which distance corresponds to a distance between the first groove wall (3.8) and a second groove wall (3.9) of the retaining groove (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the spatula blade (5) has at least one attachment (5.7) on a second blade surface too.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
<!-- EPO <DP n="17"> -->the at least one attachment (5.7) is a punched-in part with a steep leading edge in the direction of the working edge (5.1) and an oblique rear side in the direction of the trailing edge (5.8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the gripping device (3) is produced from metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the closing devices (7.1; 7.2) are produced from metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
each closing device (7.1; 7.2) has at least one inside clamping web (7.4), with which the former can be releasably clamped at the free end (3.10; 3.11) of the main body and covers the laterally open retaining groove (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to claim 9,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="18"> -->each closing device (7.1; 7.2) has a finger-shaped extension (7.3), which covers the retaining groove (3.7) and the receiving slot (3.6) in the direction of the spatula blade (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the spatula blade (5) is a flat surface element, which has a thickness of 0.3 to 1.0 mm at least on one working edge (5.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the main body is a hollow profile.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The finishing spatula (1) according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b>,<br/>
the closing devices (7.1, 7.2) are formed as caps.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) avec un dispositif de préhension (3) et une lame de spatule (5) fixée de façon amovible au dispositif de préhension (3), sachant que le dispositif de préhension (3) est formé d'un corps de base, qui passe pour l'essentiel parallèlement à un axe principal (H) de la lame de spatule (5) et est fermée à ses extrémités opposées (3.10, 3.11) respectivement avec un dispositif de fermeture (7.1 ; 7.2) monté de façon amovible, sachant que le corps de base comporte une rainure de fixation (3.7), qui est orientée parallèlement à l'axe principal (H) de la lame de spatule (5) et est accessible de l'extérieur par une fente de logement (3.6) parallèle à l'axe principal (H) de la lame de spatule (5), sachant que la fente de logement (3.6) possède une largeur plus faible que la rainure de fixation (3.7) et la rainure de fixation (3.7) est limitée vers l'avant en direction de la lame de spatule (5) par une première paroi de rainure (3.8), qui vient toucher en bas de la fente de logement (3.6),<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la lame de spatule (5) comporte au moins une saillie (5.7) sur une première surface de lame, qui coopère à l'état monté de la lame de spatule (5) sur le dispositif de préhension (3) avec la première paroi de rainure (3.8), sachant qu'une hauteur d'au moins une saillie (5.7) dépend de l'épaisseur de la lame de spatule (5) de telle manière que plus l'épaisseur de la lame de spatule (5) est faible plus la saillie (5.7) est haute.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon la revendication 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="20"> --><b>caractérisée en ce qu'</b><br/>
au moins une saillie (5.7) comporte une hauteur adaptée à la rainure de fixation (3.7) de telle manière que la hauteur plus l'épaisseur de lame respective correspond à la hauteur de la rainure de fixation (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la rainure de fixation (3.7) s'étend en dessous de la fente de logement (3.6) et vient toucher avec une première paroi de rainure (3.8) en bas la fente de logement (3.6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b><br/>
au moins une saillie (5.7) comporte un bord avant, qui possède une distance par rapport à un bord arrière (5.8) libre de la lame de spatule (5) et passant parallèlement à l'axe principal, qui correspond à une distance entre la première paroi de rainure (3.8) et une deuxième paroi de rainure (3.9) de la rainure de fixation (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="21"> -->la lame de spatule (5) comporte au moins une saillie (5.7) également sur une deuxième surface de lame.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b><br/>
au moins une saillie (5.7) est une découpe avec un bord avant fortement incliné en direction du bord de travail (5.1) et une face arrière oblique en direction du bord arrière (5.8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le dispositif de préhension (3) est fabriqué en métal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les dispositifs de fermeture (7.1 ; 7.2) sont fabriqués en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
chaque dispositif de fermeture (7.1 ; 7.2) comporte au moins une nervure de serrage (7.4) située à l'intérieur avec laquelle celui-ci peut être serré fermement de façon amovible à l'extrémité libre<!-- EPO <DP n="22"> --> (3.10 ; 3.11) du corps de base et qui recouvre latéralement la rainure de fixation ouverte (3.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon la revendication 9,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
chaque dispositif de fermeture (7.1 ; 7.2) comporte une saillie en forme de doigt (7.3) qui recouvre la rainure de fixation (3.7) et la fente de logement (3.6) en direction de la lame de spatule (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b>,<br/>
la lame de spatule (5) est un élément de surface plan, qui comporte une épaisseur de 0,3 à 1,0 mm au moins sur un bord de travail (5.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de base est un profilé creux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Spatule à surfacer (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les dispositifs de fermeture (7.1, 7.2) sont constitués comme un capuchon de fermeture.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="143" he="161" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="106" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="164" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="152" he="83" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="164" he="90" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="FR3020389A1"><document-id><country>FR</country><doc-number>3020389</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="FR2969192"><document-id><country>FR</country><doc-number>2969192</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP2137364A"><document-id><country>EP</country><doc-number>2137364</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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