TÜRANTRIEB

Abstract

 Beschrieben und dargestellt ist einen Türantrieb (1) zum Antrieb einer Tür.
Ein Türantrieb (1), der einfach einstellbar ist, wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass der Türantrieb (1) eine Einstellvorrichtung (2) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens zwei Angriffe (6), insbesondere für Werkzeuge, aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens ein Getriebe (3) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens ein Angriffselement (4) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) ein Einstellelement (5) aufweist,
wobei das Einstellelement (5) zur Einstellung eines Betriebsparameters des Türantriebs (1) dient,
das eine Angriffselement (4) oder jedes der Angriffselemente (4) einen der Angriffe (6) aufweist,
das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der mehreren Getriebe (3) mit dem Einstellelement (5) und einem dem jeweiligen Getriebe (3) zugeordneten Angriffselement (4) derart zusammenwirkt, dass das Getriebe (3) eine Bewegung des dem Getriebe (3) zugeordneten Angriffselements (4) in eine Bewegung des Einstellelements (5) umsetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türantrieb zum Antrieb einer Tür.

[0002] Aus dem Stand der Technik bekannte Türantriebe weisen in der Regel wenigstens eine Einstellvorrichtung auf. Diese Einstellvorrichtungen dienen der Einstellung von Betriebsparametern des Türantriebs.

[0003] Eine derartige Einstellvorrichtung kann zum Beispiel ein Regulierventil sein. Ein derartiges Regulierventil dient der verstellbaren Regulierung eines Fluidstroms innerhalb des Türantriebs. Das zu regulierende Fluid ist in der Regel ein Hydrauliköl. Das Regulierventil reguliert hierbei den Fluidstrom, zum Beispiel indem das Regulierventil die Querschnittsfläche eines Fluidkanals an wenigsten einem Abschnitt des Fluidkanals beeinflusst. Ein typisches Anwendungsgebiet sind Dämpfungsfunktionen zur Dämpfung der Bewegung des mit dem Türantrieb wirkverbundenen Türflügels.

[0004] Ein anderes Beispiel für eine derartige Einstellvorrichtung ist ein Federkraftverstellelement. Ein derartiges Federkraftverstellelement dient der Einstellung der Schließkraft eines Türantriebs, indem die Vorspannung einer im Türschließer verbaute Feder eingestellt wird.

[0005] Die Einstellung von Betriebsparametern eines Türantriebs erfolgt üblicherweise in der endgültigen Montageposition, d. h. wenn der Türantrieb mit der Tür wirkverbunden ist. Dies ist erforderlich, da eine Voreinstellung der Betriebsparameter aufgrund der Vielzahl an verschiedenen Türen mit entsprechend unterschiedlichen Eigenschaften nicht sinnvoll ist. Eine werksseitige Anpassung des Türantriebs an eine spezielle Türvariante ist aus produktionstechnischen Gesichtspunkten unerwünscht, da es wesentlich kostengünstiger ist möglichst wenige Varianten eines Türantriebs herzustellen. Ferner kann es erforderlich sein, dass die Betriebsparameter nach einiger Zeit nachgestellt werden müssen. Hieraus ergibt sich, dass in der Montageposition des Türantriebs die Einstellvorrichtungen zur Einstellung der Betriebsparameter für einen Bediener zugänglich sein müssen. Um die Einstellvorrichtungen vor Beschädigungen durch unsachgemäße Bedienung zu schützen sind insbesondere die Angriffe der Einstellvorrichtungen aus robusten Werkstoffen gefertigt, wie zum Beispiel Metall.

[0006] Türantriebe aus der Gruppe der Obentürschließer können mit ihrem Gehäuse sowohl am Türflügel als auch am Türrahmen, an der Türzarge oder an der Wand, in die die Tür eingelassen ist, montiert werden. Ferner unterscheidet man zwischen der Montage an der Bandseite oder der Bandgegenseite, sowie der Montage an DIN-Links-Türen oder DIN-Rechts-Türen.

[0007] Eine Gruppe der aus dem Stand der Technik bekannten Türantriebe hat den Nachteil, dass zur Abdeckung aller möglichen Kombinationen der zuvor beschriebenen Montagevarianten wenigstens zwei Varianten des Türantriebs hergestellt werden müssen, da mit nur einer Variante nicht gewährleistet ist, dass in jedem Fall die Einstellvorrichtungen zur Einstellung der Betriebsparameter für einen Bediener zugänglich sind. Alternative Türantriebe aus dem Stand der Technik kommen mit einer Variante des Türantriebs zur Abdeckung aller möglichen Kombinationen der zuvor beschriebenen Montagevarianten aus, haben aber eine eingeschränkte Funktionalität. Insbesondere sind diese Türantriebe nicht über einen Türöffnungswinkel von mindestens 180° funktionsfähig, da diese Türantriebe eine symmetrische Hubkurvenscheibe, anstelle einer asymmetrischen Hubkurvenscheibe verwenden müssen um die Variantenzahl von zwei auf eins zu reduzieren.

[0008] Eine weitere Gruppe der aus dem Stand der Technik bekannten Türantriebe umgeht den Nachteil der erzwungenen Variantenvielfalt dadurch, dass für jede Regulierung eines Fluidstroms in diesen Türantrieben zwei Regulierventile vorgesehen sind, wobei in der Montageposition wenigstens eines der Regulierventile zur Einstellung der Regulierung für einen Bediener zugänglich ist. Dies hat wiederum den Nachteil, dass durch die erhöhte Anzahl an Komponenten die Kosten des Türantriebs steigen und die Zuverlässigkeit des Türantriebs sich verringert. Ferner ist zusätzlicher Bauraum in dem Türantrieb für die zusätzlichen Regulierventile und die zugehörigen Hydraulikkanäle notwendig. Ferner müssen vor der Montage die in der Montageposition nicht mehr zugänglichen Regulierventile vollständig geschlossen werden, um in der Montageposition mit den zugänglichen Regulierventilen die Regulierung der Fluidströme innerhalb des Türantriebs einstellen zu können. Hierbei ist es besonders problematisch, wenn in der Montageposition ersichtlich wird, dass ein nicht mehr zugängliches Regulierventil nicht geschlossen ist. In diesem Fall ist die Regulierung des entsprechenden Fluidstroms nur eingeschränkt oder gar nicht möglich, sofern der Türantrieb nicht aus seiner Montageposition demontiert und das nicht geschlossene Regulierventil nachträglich geschlossen wird.

[0009] Die Federkraftverstellung erfolgt im Stand der Technik häufig über eine Stirnseite des Türantriebs. Die Stirnseiten sind aber je nach Einbausituation schwer zugänglich.

[0010] Damit ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Türantrieb anzugeben, der einfach einstellbar ist.

[0011] Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe ist ausgehend von dem eingangs beschriebenen Türantrieb dadurch gelöst, dass der Türantrieb eine Einstellvorrichtung aufweist,
die Einstellvorrichtung wenigstens zwei Angriffe, insbesondere für Werkzeuge, aufweist,
die Einstellvorrichtung wenigstens ein Getriebe aufweist,
die Einstellvorrichtung wenigstens ein Angriffselement aufweist,
die Einstellvorrichtung ein Einstellelement aufweist,
wobei das Einstellelement zur Einstellung eines Betriebsparameters des Türantriebs dient,
das eine Angriffselement oder jedes der Angriffselemente einen der Angriffe aufweist,
das eine Getriebe oder wenigstens eines der mehreren Getriebe mit dem Einstellelement und einem dem jeweiligen Getriebe zugeordneten Angriffselement derart zusammenwirkt, dass das Getriebe eine Bewegung des dem Getriebe zugeordneten Angriffselements in eine Bewegung des Einstellelements umsetzt.

[0012] Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb einfach einstellbar ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und in den Figuren angegeben.

[0013] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Einstellelement ein Regulierventil oder ein Federkraftverstellelement ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass das Federkraftverstellelement über ein Schneckengetriebe die Federkraft verstellt.

[0014] Ferner kann vorgesehen sein, dass eine Bedienung einer der Angriffe in einem Bediensinn stets einen gleichartigen Effekt auf den Betriebsparameter hat, wie eine Bedienung eines anderen der Angriffe in dem gleichen Bediensinn. Hierdurch wird erreicht, dass für den Bediener sich die Einstellung des Betriebsparameters in jeder Montageposition des Türantriebs besonders einfach gestaltet und Verwechslungsmöglichkeiten oder Fehlbedienungen reduziert werden.

[0015] Der Bediensinn bezieht sich hierbei auf die Sichtweise des Bedieners. Zum Beispiel kann ein Bediensinn die Rotation eines Angriffs im Uhrzeigersinn sein. In diesem Fall hat die Rotation einer der Angriffe im Uhrzeigersinn einen gleichartigen Effekt auf den Betriebsparameter wie die Rotation eines anderen der Angriffe im Uhrzeigersinn. Ein gleichartiger Effekt auf den Betriebsparameter bedeutet hierbei, dass zum Beispiel beide Male die Federkraft erhöht wird. Ein anderer Bediensinn kann zum Beispiel ein Verschieben einer der Angriffe in eine Richtung sein. Zum Beispiel kann ein Verschieben einer der Angriffe nach rechts einen gleichartigen Effekt auf den Betriebsparameter haben, wie ein Verschieben eines anderen der Angriffe nach rechts. Das Verschieben nach rechts bezieht sich auch hier auf die jeweilige Sichtweise des Bedieners.

[0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass das eine Getriebe oder wenigstens eines der Getriebe mit dem Einstellelement und mit dem einem Angriffselement oder wenigstens einem der Angriffselemente derart zusammenwirkt, dass eine Bewegung einer der Angriffe über das Einstellelement und das eine Getriebe in eine Bewegung eines der anderen Angriffe umgesetzt wird. Hierdurch wird erreicht, dass die Information, dass der eine Angriff bewegt, insbesondere rotiert, wird auf den anderen Angriff übertragen wird und somit an dem anderen Angriff ablesbar sein kann.

[0017] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eines der Getriebe eine Untersetzung aufweist. Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eines der Getriebe eine Übersetzung aufweist.

[0018] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb eine Abtriebswelle aufweist. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Abtriebswelle um eine Rotationsachse rotierbar ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachse wenigstens eines der Angriffselemente senkrecht zur Rotationsachse der Abtriebswelle verläuft. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachse des Einstellelements senkrecht zur Rotationsachse der Abtriebswelle verläuft. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachse wenigstens eines der Angriffselemente parallel zur Rotationsachse der Abtriebswelle verläuft. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachse des Einstellelements parallel zur Rotationsachse der Abtriebswelle verläuft.

[0019] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Angriffe derart angeordnet sind, dass in jeder Montageposition des Türantriebs wenigstens ein Angriff für einen Bediener zugänglich ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb einfach an verschiedene Montagepositionen anpassbar ist.

[0020] Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eines der Angriffselemente um eine Rotationsachse rotierbar ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass das Einstellelement um eine Rotationsachse rotierbar ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Bewegung des dem jeweiligen Getriebe zugeordneten Angriffselements und die Bewegung des Einstellelements Rotationsbewegungen sind.

[0021] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachsen des einen Angriffselements oder wenigstens eines der Angriffselemente und des Einstellelements parallel zueinander verlaufen. Hierdurch wird erreicht, dass Rotationsbewegungen zwischen dem Einstellelement und dem parallel verlaufenden Angriffselement besonders einfach übertragbar sind.

[0022] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb eine Längsachse aufweist, wobei die Rotationsachse des einen Angriffselement oder wenigstens eines der Angriffselemente senkrecht zur Längsachse des Türantriebs verläuft.

[0023] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Türantrieb eine Längsachse aufweist, wobei die Rotationsachse des Einstellelements senkrecht zur Längsachse des Türantriebs verläuft.

[0024] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Einstellelement wenigstens einen der Angriffe aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass der Türantrieb besonders günstig herstellbar ist, da nur wenige zusätzliche Bauteile erforderlich sind.

[0025] Ferner kann vorgesehen sein, dass zwei der Angriffe je um eine Rotationsachse rotierbar sind, wobei eine Rotation einer der beiden Angriffe über das eine Getriebe oder wenigstens eines der Getriebe in eine Rotation des anderen Angriffs in dem gleichen Rotationssinn umgesetzt wird. Hierdurch wird erreicht, dass die Information, dass der eine Angriff rotiert wird auf den anderen Angriff übertragen wird und somit an dem anderen Angriff ablesbar sein kann.

[0026] Der Rotationssinn bezieht sich hierbei wie der Bediensinn auf die Sichtweise des Bedieners. Zum Beispiel kann ein Rotationssinn die Rotation eines Angriffs im Uhrzeigersinn sein. In diesem Fall hat die Rotation einer der Angriffe im Uhrzeigersinn den Effekt, dass der andere Angriff ebenfalls im Uhrzeigersinn rotiert.

[0027] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rotationsachsen der beiden Angriffe parallel zueinander verlaufen, wobei eine Rotation einer der beiden Angriffe über das eine Getriebe oder wenigstens eines der Getriebe in eine Rotation des anderen Angriffs in der entgegengesetzten Rotationsrichtung umgesetzt wird. Hierdurch wird erreicht, dass die Information, dass der eine Angriff rotiert wird auf den anderen Angriff übertragen wird und somit an dem anderen Angriff ablesbar sein kann.

[0028] Der Rotationsrichtung bezieht sich hierbei auf die Sicht entlang der parallelen Rotationsachsen aus derselben Richtung. Zum Beispiel kann die Rotationsrichtung eines Angriffs im Uhrzeigersinn sein. In diesem Fall hat die Rotation einer der Angriffe im Uhrzeigersinn den Effekt, dass der andere Angriff entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert.

[0029] Ferner kann vorgesehen sein, dass das eine Getriebe oder wenigstens eines der mehreren Getriebe durch eine Verzahnung am Einstellelement und eine Verzahnung an dem einem Angriffselement oder einem der mehreren Angriffselemente gebildet wird. Hierdurch wird erreicht, dass Rotationsbewegungen zwischen dem Einstellelement und dem Angriffselement zuverlässig übertragen werden.

[0030] Der Türantrieb kann insbesondere direkt am oder im Türflügel, an oder in einer Wand, an oder in einer Türzarge oder an oder im Boden angeordnet sein. Der Türantrieb kann insbesondere ausgewählt sein aus der Gruppe der Obentürschließer, der in der Tür montierten Türschließer, der Rahmentürschließer oder der Bodentürschließer. Der Türantrieb kann als mechanischer Türantrieb ausgeführt sein oder als mit Hilfskraft betriebener Türantrieb.

[0031] Mechanische Türantriebe werden häufig auch als Türschließer oder Türschließmittel mit kontrolliertem Schließablauf bezeichnet. Ein Türschließer ist in der Lage wenigstens einen Teil der während des Öffnungsvorgangs der Tür durch den Begeher zum Öffnen der Tür verwendeten Energie zu speichern. Nach der Freigabe des Türflügels durch den Begeher kann der Türschließer die gespeicherte Energie nutzen, um den Türflügel selbsttätig wieder zu schließen.

[0032] Bei einem mit Hilfskraft betriebenen Türantrieb kann es sich insbesondere um einen elektrischen und/oder elektromechanischen und/oder elektrohydraulischen und/oder pneumatischen Türantrieb handeln, wobei der Türflügel, also mittels elektrische und/oder elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch und/oder pneumatisch erzeugter Hilfskraft, geschlossen und/oder geöffnet werden kann. Die Hilfskraft kann hierbei derart bemessen sein, dass die Hilfskraft unterstützend wirkt, d. h., dass der Begeher beim Öffnen und/oder Schließen der Tür eine verringerte Eigenkraft aufwenden muss. Die Hilfskraft kann auch derart bemessen sein, dass die Tür durch die Hilfskraft automatisch geöffnet wird, d. h., dass keine Eigenkraft durch den Begeher zusätzlich zur Hilfskraft aufgewendet werden muss. Vorzugsweise ist die Hilfskraft, insbesondere als Funktion des Öffnungswinkels des Türflügels, einstellbar.

[0033] Vorzugsweise erfüllen mit Hilfskraft betriebene Türantriebe bei einem Ausfall der Hilfskraft weiterhin die Funktionen eines mechanischen Türantriebs, insbesondere die Funktion des selbsttätigen Schließens oder Öffnens der Tür.

[0034] Türantriebe können vorzugsweise wenigstens eine Sicherheitseinrichtung aufweisen. Die Sicherheitseinrichtung kann insbesondere die Öffnungskraft und/oder die Öffnungsgeschwindigkeit begrenzen. Die Sicherheitseinrichtung kann zusätzlich oder alternativ insbesondere den Schwenkbereich des Türflügels überwachen und eine Sicherheitsfunktion auslösen, wenn eine Person oder ein Objekt in den Schwenkbereich des Türflügels gerät. Eine Sicherheitsfunktion kann beispielsweise das Anhalten des Türflügels, eine Verringerung der Geschwindigkeit des Türflügels oder eine Bewegungsumkehr des Türflügels umfassen.

[0035] Türantriebe weisen vorzugsweise wenigstens eine Überwachungseinrichtung auf. Die Überwachungseinrichtung kann insbesondere Sensoren aufweisen, die gefährliche Umweltbedingungen detektieren können, wie z. B. Brände, Rauchentwicklung oder gefährliche Konzentration von Gasen (z. B. Kohlenmonoxid). Die Überwachungseinrichtung kann nach der Detektion von gefährlichen Umweltbedingungen eine Sicherheitsfunktion auslösen. Eine Sicherheitsfunktion kann beispielsweise das außer Kraft setzen einer automatischen Öffnungsfunktion der Tür umfassen. Die Überwachungseinrichtung und die Sicherheitseinrichtung können getrennt ausgebildet sein oder durch eine gemeinsame Einrichtung gebildet werden.

[0036] Türantriebe können vorzugsweise wenigstens einen Impulsgeber aufweisen. Der Impulsgeber kann insbesondere den Befehl zum Öffnen und/oder Schließen der Tür geben. Der vom Impulsgeber gegebene Befehl wird von einer Steuerung verarbeitet, wobei die Steuerung die vom Impulsgeber befohlene Türflügelbewegung steuert. Impulsgeber werden unterschieden in bewusste Impulsgeber (z. B. Schalter, Taster), über die die Türflügelbewegung bewusst eingeleitet wird, und unbewusste Impulsgeber (z. B. Lichtschranken, Radar, Kontaktmatten), über die die Türflügelbewegung unbewusst beim Betreten eines durch den Impulsgeber überwachten Bereichs eingeleitet wird.

[0037] Ferner können Türantriebe die Schließbewegung des Türflügels vorzugsweise derart steuern oder regeln, dass der Schließvorgang für eine, insbesondere einstellbare, Zeit verzögert werden kann. Diese Dämpfungsfunktion wird auch als Schließverzögerung bezeichnet.

[0038] Ferner können Türantriebe vorzugsweise ein Gehäuse umfassen. Das Gehäuse kann vorzugsweise im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sein. Das Gehäuse kann vorzugsweise wenigstens eine erste Öffnung zur Kupplung des im Gehäuse angeordneten Abtriebs mit einem Kraftübertragungselement aufweisen. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine der ersten Öffnung gegenüberliegende zweite Öffnung im Gehäuse zur Kupplung des Abtriebs mit einem Kraftübertragungselement vorgesehen ist. An dem Gehäuse können Dekorelemente angeordnet sein, die Teile des Gehäuses oder aber auch das Gehäuse im Wesentlichen vollständig überdecken. Das Gehäuse ist bevorzugt aus einem Werkstoff gefertigt. Insbesondere kann das Gehäuse aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sein. Es ist ferner bevorzugt, dass das Gehäuse einstückig ausgebildet ist. Das Gehäuse kann auch durch mehrere Teilstücke gebildet werden. Das Gehäuse kann zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet sein.

[0039] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Technische Merkmale mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Türantrieb gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung,

Fig. 2 schematisch eine Einstellvorrichtung eines erfindungsgemäßen Türantriebs gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung,

Fig. 3 schematisch eine Einstellvorrichtung eines erfindungsgemäßen Türantriebs gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung,

Fig. 4 eine Einstellvorrichtung eines erfindungsgemäßen Türantriebs gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung und

Fig. 5 eine Einstellvorrichtung eines erfindungsgemäßen Türantriebs gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung.

[0040] In Fig. 1 ist ein Türantrieb 1 mit einer Einstellvorrichtung 2 gezeigt. Von der Einstellvorrichtung 2 ist lediglich ein Angriff 6 sichtbar. Die weiteren Komponenten der Einstellvorrichtung 2 befinden sich innerhalb des Türantriebs 1. Ein weiterer Angriff 6 ist auf der dem sichtbaren Angriff 6 gegenüberliegenden Seite des Türantriebs 1 angeordnet. Über eine Abtriebswelle 10 ist der Türantrieb 1 in bekannter Weise mit einem Kraftübertragungselement, wie zum Beispiel einem Scherengestänge oder einer Gleitschiene, verbindbar.

[0041] Die in Fig. 2 dargestellte Einstellvorrichtung 2 weist zwei Angriffe 6 auf. Die Angriffe 6 sind beispielsweise durch Ausnehmungen für den Eingriff eines Sechskantes gebildet. Die Einstellvorrichtung 2 weist ferner ein Getriebe 3, ein Angriffselement 4 und ein Einstellelement 5 auf. Das Getriebe 3 wird durch Verzahnungen 11 gebildet, die an dem Angriffselement 4 und dem Einstellelement 5 angeordnet sind. Die Angriffe 6 sind an sich gegenüberliegenden Enden der Einstellvorrichtung 2 angeordnet. Einer der beiden Angriffe 6 ist an dem Einstellelement 5 angeordnet. Der andere der beiden Angriffe 6 ist an dem Angriffselement 4 angeordnet. Das Getriebe 3 wirkt mit dem Einstellelement 5 und dem Angriffselement 4 derart zusammen, dass das Getriebe 3 eine Bewegung des Angriffselements 4 in eine Bewegung des Einstellelements 5 umsetzt. Das Einstellelement 5 kann ein Regulierventil 7 oder ein Federkraftverstellelement 8 sein.

[0042] Wird einer der beiden Angriffe 6 von einem Bediener in einem Bediensinn bedient, beispielsweise im Uhrzeigersinn gedreht, hat dies einen gleichartigen Effekt auf den Betriebsparameter, wie eine Bedienung des anderen Angriffs 6 in dem gleichen Bediensinn.

[0043] Das Getriebe 3 wirkt mit dem Einstellelement 5 und mit dem Angriffselement 4 derart zusammen, dass eine Bewegung einer der beiden Angriffe 6 über das Einstellelement 5 und das Getriebe 3 in eine Bewegung des anderen Angriffs 6 umgesetzt wird.

[0044] Die Einstellvorrichtung 2 ist derart im Türantrieb 1 angeordnet, dass in jeder Montageposition des Türantriebs 1 wenigstens ein Angriff 6 für einen Bediener zugänglich ist. Hierzu kann, zum Beispiel wie in der Fig. 1 dargestellt, ein Angriff 6 an der Vorderseite und ein Angriff 6 an der Rückseite des Türantriebs 1 angeordnet sein.

[0045] Das Angriffselement 4 ist um eine Rotationsachse rotierbar. Die Rotationsachse des Angriffselements 4 verläuft in der Fig. 2 in der Zeichenebene etwa waagerecht und mittig durch das Angriffselement 4. Das Einstellelement 5 ist um eine Rotationsachse rotierbar. Die Rotationsachse des Einstellelements 5 verläuft in der Fig. 2 in der Zeichenebene etwa waagerecht und mittig durch das Einstellelement 5. Die Rotationsachse des Angriffselements 4 verläuft parallel zur Rotationsachse des Einstellelements 5.

[0046] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, weist der Türantrieb 1 eine Längsachse auf. Die Rotationsachse des Angriffselements 4 verläuft senkrecht zur Längsachse des Türantriebs 1.

[0047] Die Rotationsachse des Einstellelements 5 verläuft ebenfalls senkrecht zur Längsachse des Türantriebs 1.

[0048] Die Angriffe 6 sind jeweils um eine Rotationsachse rotierbar. Der am Angriffselement 4 angeordnete Angriff ist zusammen mit dem Angriffselement 4 um die Rotationsachse des Angriffselements 4 rotierbar. Der am Einstellelement 5 angeordnete Angriff ist zusammen mit dem Einstellelement 5 um die Rotationsachse des Einstellelements 5 rotierbar. Eine Rotation einer der beiden Angriffe 6 wird über das Getriebe 3 in eine Rotation des anderen Angriffs 6 im gleichen Rotationssinn umgesetzt. Wird zum Beispiel einer der beiden Angriffe 6 im Uhrzeigersinn rotiert, dreht sich der andere Angriff 6 automatisch ebenfalls im Uhrzeigersinn. Der Rotationssinn bezieht sich hier auf die jeweilige Sichtweise eines Bedieners von außen auf den jeweiligen Angriff 6.

[0049] Die Rotationsachsen der beiden Angriffe 6 verlaufen parallel zueinander. Eine Rotation einer der beiden Angriffe 6 wird über das eine Getriebe 3 in eine Rotation des anderen Angriffs 6 in der entgegengesetzten Rotationsrichtung umgesetzt. Wird zum Beispiel einer der beiden Angriffe 6 im Uhrzeigersinn rotiert, dreht sich der andere Angriff 6 automatisch entgegen dem Uhrzeigersinn. Die Rotationsrichtung bezieht sich hier auf die Sicht entlang der parallelen Rotationsachsen aus derselben Richtung. Beispielsweise kann in der Fig. 2 von rechts entlang der Rotationsachsen der Angriffe 6 geblickt werden. Aufgrund der Zusammenwirkung des Angriffselements 4 und des Einstellelements 5 mit dem Getriebe 3 weisen die Angriffe 6 in dieser Betrachtungsweise zwangsläufig entgegengesetzte Rotationsrichtungen auf.

[0050] Die in der Fig. 3 dargestellte Einstellvorrichtung 2 unterscheidet sich von der in der Fig. 2 dargestellten Einstellvorrichtung 2 durch ein zusätzliches Getriebe 3, dass am linken Ende der Einstellvorrichtung 2 angeordnet ist. Dieses zusätzliche Getriebe 3 entspricht in der Funktionsweise dem in der Fig. 2 dargestellten Getriebe 3. Das zusätzliche Getriebe 3 wirkt mit einem zusätzlichen Angriffselement 4 und dem Einstellelement 5 zusammen. Das zusätzliche Getriebe 3 wird durch Verzahnungen 11 gebildet, die an dem zusätzlichen Angriffselement 4 und dem Einstellelement 5 angeordnet sind.

[0051] Das am rechten Ende der Einstellvorrichtung 2 angeordnete Getriebe 3 weist im Gegensatz zu dem in der Fig. 2 dargestellten Getriebe 3 ein zusätzliches Zahnrad auf. Dieses Zahnrad ist zwischen dem Angriffselement 4 und dem Einstellelement 5 angeordnet. Die beiden Angriffe 6 sind jeweils an einem Angriffselement 4 angeordnet. Das Einstellelement 5 weist keinen Angriff 6 auf. Die Funktionsweise der in der Fig. 3 dargestellten Einstellvorrichtung ergibt sich in analoger Weise aus den Erläuterungen zu Fig. 2.

[0052] Die Fig. 4 zeigt eine Einstellvorrichtung 2 gemäß Fig. 2, wobei das Einstellelement 5 ein Federkraftverstellelement 8 ist und ein Schneckengetriebe 9 aufweist. Über das Schneckengetriebe 9 ist durch das Federkraftverstellelement 5 die Federkraft einer im Türantrieb angeordneten Feder verstellbar.

[0053] Die Fig. 5 zeigt eine Einstellvorrichtung 2 gemäß Fig. 2, wobei das Einstellelement 5 ein Regulierventil 7 ist. Das Regulierventil 7 weist einen ersten Ventilkolben 12a und einem zweiten Ventilkolben 12b auf. Der zweite Ventilkolben 12b erstreckt sich mit einer nicht dargestellten Spitze in den ersten Ventilkolben 12a hinein. Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit ist auf die Darstellung von Dichtungselementen verzichtet worden. Durch eine nicht dargestellte Mitnahmekontur werden Rotationsbewegungen zwischen den Ventilkolben 12a, 12b übertragen, d. h. die Ventilkolben 12a, 12b sind rotatorisch gekoppelt. Die Ventilkolben 12a, 12b sind in Längsrichtung relativ zueinander beweglich, d. h. die Ventilkolben 12a, 12b sind translatorisch entkoppelt. Der erste Ventilkolben 12a ist über ein Gewinde 13 im nicht dargestellten Türantrieb gelagert. Der zweite Ventilkolben 12b ist im Türantrieb ausschließlich um seine Längsachse drehbeweglich gelagert. Durch Bedienen einer der Angriffe 6 werden beide Ventilkolben 12a, 12b im Türantrieb gedreht. Hierbei bewegen sich die Ventilkolben 12a, 12b je nach Drehrichtung entweder aufeinander zu oder voneinander weg. Durch diese translatorische Relativbewegung wird ein zwischen den Ventilkolben 12a, 12b gebildetes Ringspaltventil verstellt.

Bezugszeichenliste

[0054] 

1

Türantrieb

2

Einstellvorrichtung

3

Getriebe

4

Angriffselement

5

Einstellelement

6

Angriff

7

Regulierventil

8

Federkraftverstellelement

9

Schneckengetriebe

10

Abtriebswelle

11

Verzahnung

12a

erster Ventilkolben

12b

zweiter Ventilkolben

13

Gewinde

Ansprüche

1. Türantrieb (1) zum Antrieb einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (1) eine Einstellvorrichtung (2) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens zwei Angriffe (6), insbesondere für Werkzeuge, aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens ein Getriebe (3) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) wenigstens ein Angriffselement (4) aufweist,
die Einstellvorrichtung (2) ein Einstellelement (5) aufweist,
wobei das Einstellelement (5) zur Einstellung eines Betriebsparameters des Türantriebs (1) dient,
das eine Angriffselement (4) oder jedes der Angriffselemente (4) einen der Angriffe (6) aufweist,
das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der mehreren Getriebe (3) mit dem Einstellelement (5) und einem dem jeweiligen Getriebe (3) zugeordneten Angriffselement (4) derart zusammenwirkt, dass das Getriebe (3) eine Bewegung des dem Getriebe (3) zugeordneten Angriffselements (4) in eine Bewegung des Einstellelements (5) umsetzt.

2. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (5) ein Regulierventil (7) oder ein Federkraftverstellelement (8) ist.

3. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bedienung einer der Angriffe (6) in einem Bediensinn stets einen gleichartigen Effekt auf den Betriebsparameter hat, wie eine Bedienung eines anderen der Angriffe (6) in dem gleichen Bediensinn.

4. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der Getriebe (3) mit dem Einstellelement (5) und mit dem einem Angriffselement (4) oder wenigstens einem der Angriffselemente (4) derart zusammenwirkt, dass eine Bewegung einer der Angriffe (6) über das Einstellelement (5) und das eine Getriebe (3) in eine Bewegung eines der anderen Angriffe (6) umgesetzt wird.

5. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffe (6) derart angeordnet sind, dass in jeder Montageposition des Türantriebs (1) wenigstens ein Angriff (6) für einen Bediener zugänglich ist.

6. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Angriffselemente (4) um eine Rotationsachse rotierbar ist.

7. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (5) um eine Rotationsachse rotierbar ist.

8. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des dem jeweiligen Getriebe (3) zugeordneten Angriffselements (4) und die Bewegung des Einstellelements (5) Rotationsbewegungen sind.

9. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachsen des einen Angriffselements (4) oder wenigstens eines der Angriffselemente (4) und des Einstellelements (5) parallel zueinander verlaufen.

10. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (1) eine Längsachse aufweist,
wobei die Rotationsachse des einen Angriffselement (4) oder wenigstens eines der Angriffselemente (4) senkrecht zur Längsachse des Türantriebs (1) verläuft.

11. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türantrieb (1) eine Längsachse aufweist,
wobei die Rotationsachse des Einstellelements (5) senkrecht zur Längsachse des Türantriebs (1) verläuft.

12. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (5) wenigstens einen der Angriffe (6) aufweist.

13. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Angriffe (6) je um eine Rotationsachse rotierbar sind,
wobei eine Rotation eines der beiden Angriffe (6) über das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der Getriebe (3) in eine Rotation des anderen Angriffs (6) in dem gleichen Rotationssinn umgesetzt wird.

14. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachsen der beiden Angriffe (6) parallel zueinander verlaufen, wobei eine Rotation eines der beiden Angriffe (6) über das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der Getriebe (3) in eine Rotation des anderen Angriffs (6) in der entgegengesetzten Rotationsrichtung umgesetzt wird.

15. Türantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Getriebe (3) oder wenigstens eines der mehreren Getriebe (3) durch eine Verzahnung (11) am Einstellelement (5) und eine Verzahnung (11) an dem einem Angriffselement (4) oder einem der mehreren Angriffselemente (4) gebildet wird.

Zeichnung