VORSCHUBEINHEIT FÜR EINE ROHRREINIGUNGSMASCHINE UND ROHRREINIGUNGSMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorschubeinheit für eine Rohrreinigungsmaschine, insbesondere eine Trommel-Rohrreinigungsmaschine. Die Erfindung betrifft ferner eine Rohrreinigungsmaschine.

[0002] Rohrreinigungsmaschinen dienen der Reinigung von Rohrleitungen, wie beispielsweise von Abflussrohren. Dazu wird eine Reinigungsspirale gegebenenfalls mit einem endseitig montierten Reinigungswerkzeug in Rotation versetzt und in die zu reinigende Rohrleitung eingeführt. Die Rotationsbewegung der Reinigungsspirale wird üblicherweise mittels eines Motors, beispielsweise mittels eines Elektromotors, erzeugt. Bei Trommel-Rohrreinigungsmaschinen wird die Rotationsbewegung der Reinigungsspirale durch eine drehfeste Verbindung zwischen der Reinigungsspirale und einer rotierend angetriebenen Trommel erzeugt, auf welcher die Reinigungsspirale aufgewickelt vorgehalten ist.

[0003] Die Rohrreinigungsmaschinen weisen üblicherweise eine Vorschubeinheit auf, durch welche ein Vortrieb der Reinigungsspindel erzeugt und eingestellt werden kann. Dazu werden für gewöhnlich Spannteile genutzt, welche gegen die rotierende Reinigungsspirale gedrückt werden und dadurch ein Vortrieb erzeugt wird. Durch eine Lageänderung der Spannteile in der angedrückten Position gegen die rotierende Reinigungsspirale lässt sich zudem der Vortrieb steuern.

[0004] Darüber hinaus ist die Vorschubeinrichtung üblicherweise mit einer Sicherheitseinrichtung versehen. Durch die Sicherheitseinrichtung wird eine plötzlich auftretende Torsionsspannung in der Reinigungsspirale abgebaut oder bereits von vorne herein verhindert und dadurch eine Gefahrensituation für die Bedienperson der Rohrreinigungsmaschine vermieden. Solche plötzlichen Torsionsspannungen treten beispielsweise auf, wenn der Kopf der Reinigungsspirale auf ein zu reinigendes Hindernis stößt, stark gebremst wird und die Reinigungsspirale selbst weiter rotierend angetrieben ist.

[0005] Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass eine Bedienperson während des Rohrreinigens eine Hand zum Führen der Reinigungsspirale benötigt. Dadurch hat die Bedienperson nur noch eine Hand zum Bedienen der Rohrreinigungsmaschine frei. Für die Bedienperson ist dadurch die Bedienung der Rohrreinigungsmaschine häufig erschwert.

[0006] Beispiele von Rohrreinigungsmaschinen sind in den EP0894906A2, US3882565A, EP1156167A2, EP0443290A1 und NL9100342A veröffentlicht.

[0007] Einer Ausführungsform der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, wenigstens eine Möglichkeit vorzuschlagen, durch welche eine einfache Bedienung und Handhabung einer Rohrreinigungsmaschine ermöglicht ist.

[0008] Diese Aufgabe wird mit einer Vorschubeinheit gelöst, welche die Merkmale des Anspruches 1 aufweist. Ferner wird diese Aufgabe mit einer Rohrreinigungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruches 10 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren.

[0010] Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Vorschubeinheit für eine durch einen Motor um ihre Längsachse drehbare Reinigungsspirale einer Rohrreinigungsmaschine, beispielsweise einer Trommel-Rohrreinigungsmaschine, vorgesehen. Unter der Reinigungsspirale ist eine gewendelte biegsame Welle zu verstehen, welche auch als Reinigungsschlange oder Federwelle bezeichnet wird.

[0011] Die Vorschubeinheit hat eine einen Vortrieb der Reinigungsspirale erzeugbare Vortriebseinrichtung mit wenigstens zwei Spannteilen, von denen wenigstens ein Spannteil gegen die Reinigungsspirale in eine Spannposition derart bringbar ist, dass die Spannteile gegen die Reinigungsspirale drücken, so dass bei rotierender Reinigungsspirale ein Vortrieb der Reinigungsspirale erzeugt wird. Die Vorschubeinheit hat ferner eine Steuereinrichtung zum Steuern des Vortriebes der Reinigungsspirale, beispielsweise der Vortriebsrichtung und/oder der Vortriebsgeschwindigkeit, mittels wenigstens eines der Spannteile. Darüber hinaus hat die Vorschubeinheit eine Sicherheitseinrichtung, durch welche wenigstens eines der Spannteile aus seiner Spannposition gegen die Reinigungsspirale herausbringbar ist. Dadurch ist der von den Spannteilen gegenüber der Reinigungsspirale hergestellte Kraftschluss für die Erzeugung des Vortriebes aufgehoben.

[0012] Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung und die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung durch ein gemeinsames Griffteil betätigbar sind.

[0013] Durch diese Maßnahme lässt sich die Vorschubeinheit und somit eine Rohrreinigungsmaschine mit einer solchen Vorschubeinheit in einfacher Weise bedienen. Eine Bedienperson braucht dazu lediglich eine einzige freie Hand zum Bedienen der Vorschubeinheit. Durch eine solche Einhandbedienung hat die Bedienperson ihre andere Hand frei, um beispielsweise die Reinigungsspirale zu führen und/oder einen Arbeitsbogen aus einem Längenabschnitt der Reinigungsspirale auszubilden und damit Druck auf einen bereits in der Rohrleitung befindlichen Abschnitt der Reinigungsspirale auszuüben.

[0014] Indem das Griffteil mit der Vortriebseinrichtung gekoppelt ist, kann mittels des Griffteiles das wenigstens eine Spannteil in die Spannposition an der Reinigungsspirale gebracht werden und somit der Vortrieb der rotierenden Reinigungsspirale erzeugt werden. Indem alternativ oder ergänzend das Griffteil mit der Sicherheitseinrichtung gekoppelt ist, ist mittels des Griffteiles die Sicherheitseinrichtung auslösbar oder betätigbar, beispielsweise indem die Spannteile oder wenigstens eines der Spannteile aus der Spannposition gegen die Reinigungsspirale herausgebracht werden. Durch das Griffteil lässt sich ferner der Vortrieb einer rotierenden Reinigungsspirale steuern, indem mittels des Griffteiles die Steuereinrichtung betätigt wird und damit beispielsweise ein Vorwärtsvortrieb oder Rückwärtsvortrieb der rotierenden Reinigungsspirale eingestellt wird. Es können grundsätzlich sämtliche Funktionen der Vorschubeinheit durch Bedienung des Griffteiles ausgeführt werden.

[0015] Es ist ferner vorgesehen, dass das Griffteil um eine Achse drehbar gelagert ist und in Richtung der Achse verschiebbar oder verschwenkbar gelagert ist, wobei wenigstens eine dieser Bewegungsarten zum Betätigen der Vortriebseinrichtung und/oder zum Auslösen der Sicherheitseinrichtung und eine andere dieser Bewegungsarten zum Betätigen der Steuereinrichtung genutzt ist. Dadurch lässt sich das gemeinsame Griffteil in technisch einfacher Weise realisieren, um damit die Steuereinrichtung und die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung betätigen zu können.

[0016] Es ist ferner vorgesehen, dass zum Verschwenken in Richtung der Achse das Griffteil um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, welche in einem Abstand zu der Achse liegt. Dadurch ergibt sich ein günstiges Hebelverhältnis im Hinblick auf die Ausführung einer Drehbewegung des Griffteils um die der Achse erleichtert, insbesondere wenn das Griffteil bei der Drehbewegung sich mit seiner Längserstreckung quer zur Achse erstreckt.

[0017] In technisch einfacher Weise ist eine Betätigung der Vorschubeinheit erreicht, wenn nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Vortriebseinrichtung und die Sicherheitseinrichtung auf wenigstens ein gemeinsames Spannteil wirkbar sind beziehungsweise wirken, insbesondere auf das wenigstens eine in die Spannposition gegen die Reinigungsspirale bringbare Spannteil wirkbar sind beziehungsweise wirken.

[0018] In die gleiche Richtung zielt die Maßnahme einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, wonach die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung zusammen mit der Steuereinrichtung auf wenigstens ein gemeinsames Spannteil wirkbar sind beziehungsweise wirken, insbesondere auf das wenigstens eine in die Spannposition gegen die Reinigungsspirale bringbare Spannteil wirkbar sind beziehungsweise wirken.

[0019] Die Vortriebseinrichtung und die Sicherheitseinrichtung können einen gemeinsamen Mechanismus nutzen, um den Kraftschluss zwischen den Spannteilen und der rotierenden Reinigungsspirale zum Erzeugen des Vortriebes herstellen und den Kraftschluss auch wieder aufheben zu können.

[0020] Beispielsweise ist es nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Griffteil als Betätigungshebel ausgebildet ist, welcher an einem Steuerteil in Richtung einer oder der Anstellachse für eines der Spannteile um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Bevorzugt greift ein auf das eine Spannteil in Richtung der Anstellachse wirkendes Übertragungselement an dem Betätigungshebel, insbesondere beabstandet zu der Schwenkachse an dem Betätigungshebel an. Entlang der Anstellachse wird beispielsweise das Spannteil verschoben, um die Spannposition gegen die Reinigungsspirale zu erreichen. Insbesondere ist die Anstellachse radial bezüglich der Reinigungsspirale angeordnet.

[0021] Es werden dadurch eine Schwenkbewegung und eine Drehbewegung des als Betätigungshebel ausgebildeten Griffteiles genutzt, um die Vorschubeinheit zu bedienen. Dabei ist den physikalischen Anforderungen zum Betätigen der Vortriebseinrichtung und der Steuereinrichtung Rechnung getragen, indem zum Steuern des Vortriebes das Griffteil und dadurch das eine Spannteil verdreht wird und zum Erzeugen der Verklemmung der Reinigungsspirale zwischen den Spannteilen der Betätigungshebel eine Schwenkbewegung auszuführen hat. Durch die Schwenkbewegung wird die Kraft des Hebelarmes des Betätigungshebels ausgenutzt, um über das Übertragungselement und das eine Spannteil eine möglichst große Druckkraft auf die Reinigungsspirale auszuüben. Dazu sollte das Übertragungselement formstabil, insbesondere starr, ausgebildet sein. Beispielsweise ist das Übertragungselement durch eine Augenschraube gebildet, dessen Auge an dem Betätigungshebel drehbar gelagert ist.

[0022] Insbesondere ergibt sich ein günstiges Hebelverhältnis für die Ausübung der Schwenkbewegung des Betätigungshebels und damit eine verbesserte Kraftübertragung von dem Betätigungshebel auf das eine Spannelement, wenn das Übertragungselement an dem Betätigungshebel beabstandet zu der Schwenkachse angreift und beispielsweise der Betätigungshebel mit seiner Längserstreckung sich quer zu der Anstellachse für das eine Spannelement erstreckt. Insbesondere ergibt sich ein günstiges Hebelverhältnis für Ausübung der Drehbewegung des Betätigungselementes um die Anstellachse und damit eine verbesserte Kraftübertragung vom dem Betätigungshebel auf das eine Spannelement, wenn das Übertragungselement an dem Betätigungshebel beabstandet zu der Schwenkachse angreift und zwischen der Schwenkachse und der Angriffsstelle des Übertragungselementes an dem Betätigungshebel die Anstellachse liegt.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass das Steuerteil an einem gehäusefesten, das eine Spannteil bei einer Bewegung in Richtung der Anstellachse und/oder bei einer Drehbewegung um die Anstellachse führenden Führungsteil drehbar gelagert ist. Durch das Führungsteil ist eine betriebssichere und haltbare Bedienung beziehungsweise Betätigung des Griffteiles gewährleistet.

[0024] Beispielsweise ist das Führungsteil als Hülsenelement oder Rohrelement ausgebildet, an dessen Außenumfang das Steuerteil drehbar gelagert ist und an dessen Innenumfang das Spannteil geführt ist. Beispielsweise weist das Führungsteil an seinem Außenumfang ein Gewinde auf, welches mit einem Gegengewinde des Steuerteils zusammenwirkt, um die drehbare Lagerung des Steuerteils gegenüber dem Führungsteil auszubilden. Auf diese Weise ist die drehbare Lagerung des Steuerteils an dem Führungsteil technisch einfach realisiert.

[0025] Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass der Betätigungshebel, das Steuerteil, das Übertragungselement und das eine Spannteil drehfest bezüglich der Anstellachse verbunden sind und relativ gegenüber dem Führungsteil um die Anstellachse verdrehbar sind. Dadurch dient das Übertragungselement zur Übertragung der Drehbewegung des Betätigungselements auf das eine Spannteil um die Anstellachse.

[0026] Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass das Übertragungselement und das eine Spannteil verschiebefest bezüglich der Anstellachse verbunden sind und relativ gegenüber dem Steuerteil und dem Führungsteil in Richtung der Anstellachse verschiebbar sind. Dadurch ist eine Kraftübertragung auf das eine Spannteil in konstruktiv einfacher Weise für den Fall realisiert, dass der Betätigungshebel eine Schwenkbewegung ausführt.

[0027] Es kann ferner ein zusätzliches Führungsteil vorgesehen sein, welches mit dem einen Spannteil fest verbunden ist und an einer Wandung einer Öffnung des gehäusefesten Führungsteils und/oder einer Wandung einer Öffnung des Steuerteils geführt ist.

[0028] Der vorstehend beschriebene Mechanismus kann lediglich auf das eine der Spannteile wirken, durch welchen das Spannteil in Richtung der Anstellachse verschiebbar und um die Anstellachse drehbar ist. Es kann auch sein, dass der Mechanismus auf mehrere der Spannteile, insbesondere auf sämtliche Spannteile, wirkt. Beispielsweise wirkt der Mechanismus lediglich auf das eine Spannteil, um eine Anstellbewegung zu bewirken, in der das eine Spannteil in Richtung der Anstellachse verschoben wird. Sofern jedoch eine Steuerbewegung ausgeführt wird, in der das eine Spannteil um die Anstellachse gedreht wird, kann es aufgrund einer Koppelung der Spannteile miteinander sein, beispielsweise über einen gemeinsamen Mitnehmer, dass auch die anderen Spannteile gedreht werden, insbesondere eine Drehbewegung um eine radiale Achse bezüglich der Längsachse der Reinigungsspirale ausführen.

[0029] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens ein Federelement vorgesehen, gegen deren Rückstellkraft wenigstens eines der Spannteile, insbesondere zusammen mit dem Griffteil, selbsttätig oder eine Handkraft unterstützend in eine Ausgangsposition bringbar ist, in welcher das wenigstens eine Spannteil aus seiner Spannposition gegen die Reinigungsspirale herausgebracht ist und damit die Klemmung gegen die Reinigungsspirale aufgehoben ist.

[0030] Die Ausgangsposition kann eine Position sein, in der das wenigstens eine Spannteil beabstandet zu der Reinigungsspirale liegt. Ergänzend oder alternativ kann die Ausgangsposition eine Position sein, in der das Spannteil lediglich aus seinem Kraftangriff gegen die Reinigungsspirale herausgebracht ist, welche in der Spannposition vorliegt, um den Vortrieb zu erzeugen.

[0031] Es bietet sich an, dass durch die Kraft, insbesondere Vorspannkraft, des Federelementes das wenigstens eine Spannteil oder die Spannteile zueinander in der Ausgangsposition gehalten sind. Dadurch ist gewährleistet, dass bereits beim Einschalten der Rohrreinigungsmaschine das wenigstens eine Spannteil in der gewünschten Ausgangsposition vorliegt. Insgesamt ergibt sich dadurch ein hohes Maß an Betriebssicherheit, da ohne Betätigung des Griffteiles das wenigstens eine Spannteil und gegebenenfalls das Griffteil in einer vorgegebenen Position vorliegen.

[0032] Es bietet sich ferner an, dass die Vortriebseinrichtung, die Steuereinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung an einem Gehäuse oder Träger angeordnet sind, wobei das Gehäuse oder der Träger wenigstens eine Koppelstelle zum lagefesten Ankoppeln gegen eine Rohrreinigungsmaschine hat. Dadurch ist in technisch einfacher Weise die Vorschubeinheit an die Rohrreinigungsmaschine lagefest zu montieren.

[0033] Die Erfindung betrifft ferner eine Rohrreinigungsmaschine, insbesondere Trommel-Rohrreinigungsmaschine, mit einer durch einen Motor um ihre Längsachse drehbaren Reinigungsspirale und mit einer auf die Reinigungsspirale wirkbaren Vorschubeinheit der vorstehend beschriebenen Art.

[0034] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung.

[0035] Es zeigen:

Fig. 1

eine mögliche Ausführungsform einer Vorschubeinheit für eine Reinigungsspirale einer Rohrreinigungsmaschine zusammen mit einem Längenabschnitt einer Reinigungsspirale in Schnittdarstellung,

Fig. 2

die Vorschubeinheit und die Reinigungsspirale gemäß der Figur 1 in Schnittdarstellung, wobei sich ein Griffteil der Vorschubeinheit in einer Ausgangsbedienposition befindet,

Fig. 3

die Vorschubeinheit und die Reinigungsspirale gemäß der Figur 1 in Schnittdarstellung, wobei das Griffteil in eine Vortrieb erzeugende Position gebracht ist,

Figuren 4A, 4B und 4C

beispielhaft verschiedene Drehlagen des Griffteils beim Steuern des Vortriebs der Reinigungsspirale.

[0036] Figur 1 zeigt eine mögliche Ausführungsform einer Vorschubeinheit 1 für eine Rohrreinigungsmaschine, beispielsweise eine Trommel-Rohrreinigungsmaschine, in einer Schnittdarstellung. Die Vorschubeinheit 1 dient dazu, eine Reinigungsspirale 100, welche in der Figur 1 zumindest in einem Längenabschnitt dargestellt ist, in eine Vortriebsbewegung zu versetzen. Die Reinigungsspirale 100 ist bevorzugt eine gewendelte, biegsame Welle, welche mittels eines (in der Figur 1 nicht dargestellten) Motors um ihre Längsachse 110 drehbar ist.

[0037] Die Vorschubeinheit 1 hat eine, einen Vortrieb der Reinigungsspirale 100 erzeugbare Vortriebseinrichtung mit wenigstens zwei, vorzugsweise drei Spannteilen 2, 3, von denen ein Spannteil 2 gegen die Reinigungsspirale 100 in eine Spannposition S derart bringbar ist, dass die Spannteile 2, 3 gegen die Reinigungsspirale 100 drücken, so dass bei rotierender Reinigungsspirale 100 ein Vortrieb der Reinigungsspirale 100 erzeugt wird. In der Figur 1 ist lediglich das Spannteil 2 durch die Schnittdarstellung geschnitten dargestellt. Das Spannteil 3 ist konturenhaft als Ansicht aus der Figur 1 ersichtlich. Aufgrund der Schnittdarstellung in der Figur 1 ist das dritte Spannteil nicht ersichtlich.

[0038] Das Spannteil 2, vorzugsweise sämtliche Spannteile 2 und 3, weisen an ihrem der Reinigungsspirale 100 zugewandten Ende ein Andrückteil 4 auf, welches bevorzugt über eine Achse 5 an dem zugehörigen Spannteil 2 drehbar gelagert ist. Das Andrückteil 4 kann ein Lager, beispielsweise ein Kugellager oder Rollenlager, sein.

[0039] Die Vorschubeinheit 1 hat ferner eine Steuereinrichtung zum Steuern des Vortriebes der Reinigungsspirale 100, wobei die Steuereinrichtung dazu das Spannteil 2 oder sämtliche Spannteile 2, 3 nutzt. Darüber hinaus hat die Vorschubeinheit 1 eine Sicherheitseinrichtung, beispielsweise in Art einer Totmanneinrichtung, durch welche bei Bedarf das Spannteil 2 aus seiner Spannposition S gegen die Reinigungsspirale 100 herausgebracht werden kann und dadurch der vortriebsbewirkende Kraftschluss der Spannteile 2 und 3 mit der Reinigungsspirale 100 aufgehoben ist.

[0040] Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung und die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung durch ein gemeinsames Griffteil 6 betätigt werden können. Durch das eine Griffteil 6 ist eine Einhandbedienung ermöglicht, so dass eine Bedienperson mit seiner anderen Hand die Reinigungsspirale 100 beim Reinigen führen kann.

[0041] Um eine Betätigung der Vortriebseinrichtung zu bewirken, ist das Griffteil 6 in Richtung einer Achse 8 verschwenkbar.

[0042] Um darüber hinaus eine Betätigung der Steuereinrichtung zu bewirken, kann das Griffteil 6 um die Achse 8 drehbar gelagert sein.

[0043] In der Ausführungsform gemäß der Figur 1 ist das Griffteil 6 als Betätigungshebel 7 ausgebildet. Der Betätigungshebel 7 ist an einem Steuerteil 10 in Richtung der Achse 8 oder in Richtung einer Anstellachse 9 des Spannteiles 2 um eine Schwenkachse 11 schwenkbar gelagert. Beabstandet zu der Schwenkachse 11 ist ein Übertragungselement 12 an dem Betätigungshebel 7 drehbar gelagert, welches in Richtung der Anstellachse 9 an dem Spannteil 2 angreift, vorzugsweise daran angebunden ist, insbesondere in axialer Richtung bezüglich der Anstellachse 9 lagefest angebunden ist. Das Übertragungselement 12 ist bevorzugt formstabil ausgebildet. Beispielsweise ist das Übertragungselement 12 eine Augenschraube, deren Auge an dem Betätigungshebel 7 drehbar gelagert ist und dessen Gewindeschaft in das Spannteil 2 eingeschraubt ist.

[0044] Die Schwenkachse 11 des Betätigungshebels 7 und die Lagerstelle für das Übertragungselement 12 sind derart zueinander beabstandet angeordnet, dass dazwischen die Anstellachse 9 verläuft.

[0045] Das Steuerteil 10 ist an einem gehäusefesten Führungsteil 13 gelagert. An dem Führungsteil 13 ist das Spannteil 2 bei einer Bewegung in Richtung der Anstellachse 9 und/oder bei einer Drehbewegung um die Anstellachse 9 geführt.

[0046] Es kann ein zusätzliches Führungsteil 15 vorgesehen sein, welches mit dem Spannteil 2 verbunden ist, insbesondere lagefest verbunden ist, und gegen eine Wandung beispielsweise einer Öffnung 19, insbesondere Durchgangsöffnung, des gehäusefesten Führungsteiles 13 geführt ist. Durch das zusätzliche Führungsteil 15 ist der Betätigungsmechanismus des Betätigungshebels 7 zusätzlich stabilisiert. Das zusätzliche Führungsteil 15 kann als Stiftelement ausgebildet sein. Bevorzugt ist das zusätzliche Führungsteil 15 koaxial bezüglich der Anstellachse 9 angeordnet.

[0047] Bevorzugt ist das zusätzliche Führungsteil 15 an dem Führungsteil 13 geführt, wenn das Spannteil 2 in Richtung der Anstellachse 9 verschoben wird und ebenso wenn das Spannteil 2 um die Anstellachse 9 gedreht wird. Das zusätzliche Führungsteil 15 kann mit einem Ende in eine Öffnung 20, insbesondere Durchgangsöffnung, des Steuerteiles 13 hineinragen. Die Wandung der Öffnung 20 kann grundsätzlich als Führung für das zusätzliche Führungsteil 15 dienen oder das zusätzliche Führungsteil 15 kann sich daran zumindest abstützen.

[0048] Bevorzugt hat die Vorschubeinheit 1 wenigstens ein (in der Figur 1 nicht sichtbares) Federelement, gegen deren Rückstellkraft das Spannteil 2 vorzugsweise selbsttätig aus der Spannposition S herausgebracht wird, wenn das Griffteil 7 losgelassen wird. Bevorzugt kommt es durch das Federelement auch zu einer Rückstellung des Betätigungshebels 7.

[0049] Die Spannteile 2, 3 können jeweils zylinderförmig ausgebildet sein. Auch kann das Führungsteil 13 hohlzylinderförmig ausgebildet sein und beispielsweise ein verschlossenes Ende haben, beispielsweise in Art einer Kappe, in dessen Innenraum das Spannteil 2 eingeschoben ist. Bevorzugt ist dabei der Außendurchmesser des Spannteiles 2 mit dem Innendurchmesser des Führungsteiles 13 im Wesentlichen korrespondierend, um die gewünschte Führung zu bewirken.

[0050] Das Steuerteil 10 kann in Art einer Kappe ausgebildet sein, welches an seinem Innenumfang ein Gewinde aufweist. Um die Drehbarkeit des Betätigungshebels 7 um die Anstellachse 9 zu ermöglichen, kann das Steuerteil 10 auf das Führungsteil 13 aufgeschraubt und in der Schraubverbindung verdrehbar gehalten sein.

[0051] Bevorzugt weist die Vorschubeinheit 1 ein Gehäuse 16, Rahmen oder Träger auf, welches oder welcher einen Durchgang 21 für die Reinigungsspirale 100 hat. Das Gehäuse 16 wird mit einem Ende des Durchgangs 21 an einer (in der Figur 1 nicht dargestellten) Rohrreinigungsmaschine, insbesondere Trommel-Rohrreinigungsmaschine, angebunden. Dazu weist das Gehäuse 16 im Bereich des Endes des Durchganges 21 eine Koppelstelle 18 auf.

[0052] Bevorzugt ist die Vorschubeinheit 1 an der Rohrreinigungsmaschine lagefest anbindbar. Dazu weist das Gehäuse 16 beispielsweise an seinem unten liegenden Abschnitt wenigstens eine Koppelstelle 17 auf, um die Vorschubeinheit 1 drehfest bezüglich der Längsachse 110 der Reinigungsspirale 100 an der Rohrreinigungsmaschine zu halten.

[0053] Figur 2 zeigt die Vorschubeinheit 1 in einer Ausgangsposition A. In der Ausgangsposition A befinden sich das Spannteil 2 mit dem Andrückteil 4 außer Anlange und in einem Abstand zu der Reinigungsspirale 100. Die Reinigungsspirale 100 kann sich in der Ausgangsposition A an den unten liegenden Spannteilen 3 abstützen.

[0054] Figur 3 zeigt die Vorschubeinheit 1 in der Spannposition S, in der das Spannelement 2 gegen die Reinigungsspirale 100 gedrückt ist und dadurch zwischen den Spannteilen 2 und 3 und der Reinigungsspirale 100 ein Kraftschluss derart gebildet ist, dass bei Rotation der Reinigungsspirale 100 um die Längsachse 110 ein Vortrieb erzeugt wird.

[0055] Um das Spannteil 2 in die Spannposition S zu bringen, wird der Betätigungshebel 7 in Richtung gemäß Pfeil 200 um die Schwenkachse 11 verschwenkt, wobei es durch das Übertragungselement 12 zu einer Verschiebung des Spannteiles 2 in Richtung der Anstellachse 9 gemäß Pfeil 210 kommt.

[0056] Es ist das zusätzliche Führungsteil 15 zusammen mit dem Spannteil 2 in Richtung der Anstellachse 9 gemäß dem Pfeil 210 relativ gegenüber dem Führungsteil 13 verschoben. Durch das Verschwenken des Betätigungshebels 7 gemäß der Figur 3 wird der Betätigungszustand erreicht, wie er in der Figur 1 dargestellt ist. Dort ist als Vortrieb ein Vorwärtsvortrieb der Reinigungsspirale 100 gemäß Pfeil 220 beispielhaft dargestellt.

[0057] Sofern das Federelement vorgesehen ist, kann folgende Sicherheitsfunktion realisiert sein: Sobald der Betätigungshebel 7 von der Bedienperson losgelassen wird, werden durch die Kraft des Federelementes der Betätigungshebel 7 und das Spannteil 2 in die Ausgangsposition A gemäß der Figur 2 vorzugsweise selbsttätig zurück verschwenkt, so dass die Bedienperson nach Belieben den Vortrieb der Reinigungsspirale 100 aufheben kann.

[0058] Figuren 4A, 4B und 4C zeigen den Betätigungshebel 7 in verschiedenen Positionen, in welchen jeweils ein anderer Vortrieb der Reinigungsspirale 100 bewirkt ist.

[0059] In der Figur 4A ist der Betätigungshebel 7 in Richtung gemäß Pfeil 230 um die Anstellachse 9 verdreht. Durch die Verdrehbewegung haben sich das Steuerteil 10 und das Übertragungselement 12 zusammen mit dem Spannteil 2 relativ gegenüber dem Führungsteil 13 verdreht. Dadurch ist das Spannteil 2 mit seinem Andrückteil 4 in eine solche Drehlage an die Reinigungsspirale 100 gebracht, dass dadurch in der Spannposition S der Spannteile 2 und 3 gegen die Reinigungsspirale 100 eine Vortriebsbewegung in eine Richtung, beispielsweise eine Vortriebsrückwärtsbewegung stattfindet. Dadurch kann eine Rückholung der Reinigungsspirale 100 aus der zu reinigenden Rohrleitung erfolgen.

[0060] In der Figur 4B befindet sich der Betätigungshebel 7 in einer Ausgangsdrehposition, welche eine Neutralstellung ist. In dieser Drehstellung ist trotz der Klemmung der Spannteile 2 und 3 gegen die Reinigungsspirale 100 kein Vortrieb oder lediglich ein geringer Vortrieb bewirkt.

[0061] In der Figur 4C ist der Betätigungshebel 7 gemäß dem Pfeil 240 in umgekehrter Drehrichtung zu der Darstellung in der Figur 4A um die Anstellachse 9 verdreht. Das Spannteil 2 befindet sich in einer solchen Drehlage, dass ein Vortrieb in die andere Richtung gegenüber der Darstellung in der Figur 4A erreicht ist, beispielsweise eine Vortriebsvorwärtsbewegung.

[0062] Die Drehbewegung des Spannteiles 2 um die Anstellachse 9 kann auch von dem wenigstens einen weiteren Spannteil 3 ausgeführt sein. Dazu kann ein Mitnehmer 14, insbesondere eine Mitnehmerscheibe, vorgesehen sein, welche mit den Spannteilen 2, 3 in entsprechender Weise bewegungsgekoppelt ist. Beispielsweise ist der Mitnehmer 14 drehbar um die Längsachse 110 an dem Gehäuse 16 gehalten. Beispielsweise greift die Achse 5 des jeweiligen Spannteiles 2, 3, in eine zugehörige Aufnahme oder Nut des Mitnehmers und bildet eine Koppelung 22, so dass durch eine Drehbewegung des Spannteils 2 um die Anstellachse 9 der Mitnehmer 14 in eine Drehbewegung um die Achse 110 gebracht wird und aufgrund der Koppelung mit dem wenigstens einen anderen Spannteil 3 auch dieses gedreht wird.

Bezugszeichenliste

[0063] 

1

Vorschubeinheit

2

Spannteil

3

Spannteil

4

Andrückelement

5

Achse

6

Griffteil

7

Betätigungshebel

8

Achse

9

Anstellachse

10

Steuerteil

11

Schwenkachse

12

Übertragungselement

13

Führungsteil

14

Mitnehmer

15

zusätzliches Führungsteil

16

Gehäuse

17

Koppelstelle

18

Koppelstelle

19

Öffnung

20

Öffnung

21

Durchgang

22

Koppelung

100

Reinigungsspirale

110

Längsachse

200

Pfeil

210

Pfeil

220

Pfeil

230

Pfeil

240

Pfeil

A

Ausgangsposition

S

Spannposition

Ansprüche

1. Vorschubeinheit (1) für eine durch einen Motor um ihre Längsachse (110) drehbare Reinigungsspirale (100) einer Rohrreinigungsmaschine

mit einer einen Vortrieb der Reinigungsspirale (100) erzeugbaren Vortriebseinrichtung, aufweisend wenigstens zwei Spannteile (2, 3), von denen wenigstens ein Spannteil (2) gegen die Reinigungsspirale (100) in eine Spannposition (S) derart bringbar ist, dass die Spannteile (2, 3) gegen die Reinigungsspirale (100) drücken, so dass bei rotierender Reinigungsspirale (100) ein Vortrieb der Reinigungsspirale (100) erzeugt wird,

mit einer Steuereinrichtung zum Steuern des Vortriebes der Reinigungsspirale (100) mittels wenigstens eines der Spannteile (2, 3) und

mit einer Sicherheitseinrichtung, durch welche wenigstens eines der Spannteile (2, 3) aus seiner Spannposition (S) gegen die Reinigungsspirale (100) herausbringbar ist,

wobei die Steuereinrichtung und die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung durch ein gemeinsames Griffteil (6) betätigbar sind, welches um eine Achse (8) drehbar gelagert ist und in Richtung der Achse (8) verschwenkbar gelagert ist, und wenigstens eine dieser Bewegungsarten zum Betätigen der Vortriebseinrichtung und/oder zum Auslösen der Sicherheitseinrichtung und eine andere dieser Bewegungsarten zum Betätigen der Steuereinrichtung genutzt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken in Richtung der Achse (8) das Griffteil (6) um eine Schwenkachse (11) verschwenkbar ist, welche in einem Abstand zu der Achse (8) liegt.

2. Vorschubeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vortriebseinrichtung und die Sicherheitseinrichtung auf ein gemeinsames Spannteil (2) wirkbar sind.

3. Vorschubeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vortriebseinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung zusammen mit der Steuereinrichtung auf ein gemeinsames Spannteil (2) wirkbar sind.

4. Vorschubeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) als Betätigungshebel (7) ausgebildet ist, welcher an einem Steuerteil (10) in Richtung einer Anstellachse (9) für eines der Spannteile (2, 3) um eine Schwenkachse (11) schwenkbar gelagert ist, das Steuerteil (10) an einem gehäusefesten Führungsteil (13) drehbar gelagert ist, welches das eine Spannteil (2) bei einer Bewegung in Richtung der Anstellachse (9) und/oder bei einer Drehbewegung um die Anstellachse (9) führt, und ein Übertragungselement (12) vorgesehen ist, welches an dem Betätigungshebel (7) beabstandet zu der Schwenkachse (11) angreift und auf das eine Spannteil (2) in Richtung der Anstellachse (9) wirkt.

5. Vorschubeinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (12) an dem Betätigungshebel (7) beabstandet zu der Schwenkachse (11) angreift und dazwischen die Anstellachse (9) verläuft.

6. Vorschubeinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (7), das Steuerteil (10), das Übertragungselement (12) und das eine Spannteil (2) drehfest bezüglich der Anstellachse (9) verbunden sind und relativ gegenüber dem Führungsteil (13) um die Anstellachse (9) verdrehbar sind.

7. Vorschubeinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Führungsteil (15) vorgesehen ist, welches mit dem einen Spannteil (2) fest verbunden ist und an einer Wandung einer Öffnung (19) des gehäusefesten Führungsteils (13) und/oder einer Wandung einer Öffnung (20) des Steuerteils (10) geführt ist.

8. Vorschubeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federelement vorgesehen ist, gegen deren Rückstellkraft wenigstens eines der Spannteile (2, 3), insbesondere zusammen mit dem Griffteil (6), selbsttätig oder eine Handkraft unterstützend in eine Ausgangsposition (A) bringbar ist, in welcher das wenigstens eine Spannteil (2) aus seiner Spannposition (S) gegen die Reinigungsspirale (100) herausgebracht ist.

9. Vorschubeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vortriebseinrichtung, die Steuereinrichtung und/oder die Sicherheitseinrichtung an einem Gehäuse (16) oder Träger angeordnet sind, wobei das Gehäuse (16) oder der Träger wenigstens eine Koppelstelle (17, 18) zum lagefesten Ankoppeln gegen eine Rohrreinigungsmaschine hat.

10. Rohrreinigungsmaschine, insbesondere Trommel-Rohrreinigungsmaschine, mit einer durch einen Motor um ihre Längsachse (110) drehbaren Reinigungsspirale (100) und mit einer auf die Reinigungsspirale (100) wirkbaren Vorschubeinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Advancing unit (1) for a cleaning spiral (100) of a pipe-cleaning machine, which cleaning spiral can be rotated about its longitudinal axis (110) by a motor,

having a propulsion device which can be caused to generate propulsion of the cleaning spiral (100) and which has at least two clamping parts (2, 3), of which at least one clamping part (2) can be brought into a clamping position (S) against the cleaning spiral (100) in such a way that the clamping parts (2, 3) press against the cleaning spiral (100) such that, when the cleaning spiral (100) rotates, propulsion of the cleaning spiral (100) is generated,

having a control device for controlling the propulsion of the cleaning spiral (100) by means of at least one of the clamping parts (2, 3), and

having a safety device by way of which at least one of the clamping parts (2, 3) can be brought out of its clamping position (S) against the cleaning spiral (100),

wherein the control device and the propulsion device and/or the safety device can be actuated by a common grip part (6), which is mounted so as to be rotatable about an axis (8) and is mounted so as to be pivotable in the direction of the axis (8), and at least one of these types of movement is used for actuating the propulsion device and/or for triggering the safety device and another one of these types of movement is used for actuating the control device,

characterized in that, for the pivoting in the direction of the axis (8), the grip part (6) can be pivoted about a pivot axis (11) which is situated at a distance from the axis (8).

2. Advancing unit according to Claim 1, characterized in that the propulsion device and the safety device can be caused to act on a common clamping part (2).

3. Advancing unit according to Claim 1 or 2, characterized in that the propulsion device and/or the safety device can be caused to act, together with the control device, on a common clamping part (2) .

4. Advancing unit according to one of the preceding claims, characterized in that the grip part (6) is in the form of an actuating lever (7), which is mounted on a control part (10) so as to be pivotable about a pivot axis (11) in the direction of a positioning axis (9) for one of the clamping parts (2, 3), the control part (10) being mounted pivotably on a guide part (13) which is fixed with respect to a housing and which guides one clamping part (2) during a movement in the direction of the positioning axis (9) and/or during a rotational movement about the positioning axis (9), and provision is made of a transmission element (12) which acts on the actuating lever (7) at a distance from the pivot axis (11) and acts on one clamping part (2) in the direction of the positioning axis (9) .

5. Advancing unit according to Claim 4, characterized in that the transmission element (12) acts on the actuating lever (7) at a distance from the pivot axis (11), and the positioning axis (9) extends therebetween.

6. Advancing unit according to Claim 4 or 5, characterized in that the actuating lever (7), the control part (10), the transmission element (12) and one clamping part (2) are connected so as to be rotationally conjoint with respect to the positioning axis (9) and are relatively rotatable about the positioning axis (9) with respect to the guide part (13).

7. Advancing unit according to one of Claims 4 to 6, characterized in that provision is made of an additional guide part (15), which is fixedly connected to one clamping part (2) and is guided on a wall of an opening (19) of the guide part (13) fixed with respect to a housing, and/or on a wall of an opening (20) of the control part (10).

8. Advancing unit according to one of the preceding claims, characterized in that provision is made of at least one spring element, counter to the restoring force of which at least one of the clamping parts (2, 3), in particular together with the grip part (6), can be brought automatically or with assistance of manual force into a starting position (A) in which the at least one clamping part (2) has been brought out of its clamping position (S) against the cleaning spiral (100).

9. Advancing unit according to one of the preceding claims, characterized in that the propulsion device, the control device and/or the safety device are arranged on a housing (16) or support, wherein the housing (16) or the support has at least one coupling point (17, 18) for positionally fixed coupling with respect to a pipe-cleaning machine.

10. Pipe-cleaning machine, in particular drum pipe-cleaning machine, having a cleaning spiral (100) which can be rotated about its longitudinal axis (110) by a motor, and having an advancing unit (1) according to one of the preceding claims which can be caused to act on the cleaning spiral (100).

Revendications

1. Unité d'avancement (1) pour une spirale de nettoyage (100), pouvant être entraînée en rotation autour de son axe longitudinal (110) par le biais d'un moteur, d'une machine de nettoyage de tuyaux,

comportant un dispositif d'avance pouvant produire une avance de la spirale de nettoyage (100), présentant au moins deux parties de serrage (2, 3), parmi lesquelles au moins une partie de serrage (2) peut être amenée dans une position de serrage (S) contre la spirale de nettoyage (100), de telle sorte que les parties de serrage (2, 3) pressent contre la spirale de nettoyage (100), de sorte que, lorsque la spirale de nettoyage (100) tourne, une avance de la spirale de nettoyage (100) est produite,

comportant un dispositif de commande servant à la commande de l'avance de la spirale de nettoyage (100) au moyen d'au moins l'une des parties de serrage (2, 3) et comportant un dispositif de sécurité, par le biais duquel au moins l'une des parties de serrage (2, 3) peut être amenée hors de sa position de serrage (S) contre la spirale de nettoyage (100),

le dispositif de commande et le dispositif d'avance et/ou le dispositif de sécurité pouvant être actionnés par le biais d'une partie de préhension (6) commune, laquelle est montée rotative autour d'un axe (8) et est montée pivotante en direction de l'axe (8), et

au moins l'un de ces types de mouvements étant utilisé pour l'actionnement du dispositif d'avance et/ou pour le déclenchement du dispositif de sécurité et un autre de ces types de mouvements étant utilisé pour l'actionnement du dispositif de commande,

caractérisée en ce que, pour le pivotement en direction de l'axe (8), la partie de préhension (6) est pivotante autour d'un axe de pivotement (11), lequel se situe à une distance de l'axe (8).

2. Unité d'avancement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'avance et le dispositif de sécurité peuvent agir sur une partie de serrage (2) commune.

3. Unité d'avancement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'avance et/ou le dispositif de sécurité peuvent agir conjointement avec le dispositif de commande sur une partie de serrage (2) commune.

4. Unité d'avancement selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie de préhension (6) est réalisée sous forme de levier d'actionnement (7), lequel est monté pivotant autour d'un axe de pivotement (11) sur une partie de commande (10) en direction d'un axe de réglage (9) pour l'une des parties de serrage (2, 3), la partie de commande (10) est montée rotative sur une partie de guidage (13) solidaire du boîtier, laquelle partie de guidage guide la partie de serrage (2) lors d'un mouvement en direction de l'axe de réglage (9) et/ou lors d'un mouvement de rotation autour de l'axe de réglage (9), et un élément de transmission (12) est prévu, lequel vient en prise sur le levier d'actionnement (7) de manière espacée de l'axe de pivotement (11) et agit sur la partie de serrage (2) en direction de l'axe de réglage (9).

5. Unité d'avancement selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'élément de transmission (12) vient en prise sur le levier d'actionnement (7) de manière espacée de l'axe de pivotement (11) et l'axe de réglage (9) s'étend entre ceux-ci.

6. Unité d'avancement selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le levier d'actionnement (7), la partie de commande (10), l'élément de transmission (12) et la partie de serrage (2) sont reliés de manière solidaire en rotation par rapport à l'axe de réglage (9) et peuvent être entraînés en rotation autour de l'axe de réglage (9) par rapport à la partie de guidage (13).

7. Unité d'avancement selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce qu'une partie de guidage (15) supplémentaire est prévue, laquelle est reliée fixement à la partie de serrage (2) et est guidée sur une paroi d'une ouverture (19) de la partie de guidage (13) solidaire du boîtier et/ou une paroi d'une ouverture (20) de la partie de commande (10).

8. Unité d'avancement selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins un élément ressort est prévu, à l'encontre de la force de rappel duquel au moins l'une des parties de serrage (2, 3), en particulier conjointement avec la partie de préhension (6), peut être amenée automatiquement ou en assistant une force manuelle dans une position de départ (A) dans laquelle l'au moins une partie de serrage (2) est amenée hors de sa position de serrage (S) contre la spirale de nettoyage (100).

9. Unité d'avancement selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'avance, le dispositif de commande et/ou le dispositif de sécurité sont disposés sur un boîtier (16) ou support, le boîtier (16) ou le support ayant au moins un point d'accouplement (17, 18) servant à l'accouplement en position fixe contre une machine de nettoyage de tuyaux.

10. Machine de nettoyage de tuyaux, en particulier machine de nettoyage de tuyaux à tambour, comportant une spirale de nettoyage (100) pouvant être entraînée en rotation autour de son axe longitudinal (110) par le biais d'un moteur, et comportant une unité d'avance (1), pouvant agir sur la spirale de nettoyage (100), selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung