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(11) | EP 3 266 319 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUR SEPARATION VON AUSSCHUSSMATERIAL DER ZIGARETTENHERSTELLUNG METHOD AND DEVICE FOR THE SEPARATION OF REJECT MATERIAL USED IN CIGARETTE MANUFACTURE PROCÉDÉ ET DISPOSITIF DE SÉPARATION DE RÉSIDUS PROVENANT DE LA FABRICATION DE CIGARETTES |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |