VERSCHLUSS FÜR EIN GEBINDE FÜR DEN TRANSPORT VON GÜTERN

Abstract

 Ein Verschluss (1) zum Verschließen einer Eingriffsöffnung (13) in einem Gebinde (10), insbesondere für den Transport von Gefahrgütern, umfasst einen Körper (3) mit einer zentralen Öffnung (2) und zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbare Verriegelungsmittel (4). Letztere verhindern in der Verriegelungsstellung ein Entnehmen des Verschlusses (1) aus besagter Eingriffsöffnung (13). Der Verschluss (1) umfasst auch einen Deckel (7), insbesondere eine Klappe, welcher lösbar in einer Sperrposition in der zentralen Öffnung (2) des Körpers (3) angeordnet werden kann, um die zentrale Öffnung (2) zu verschliessen und einen Zugriff auf die Verriegelungsmittel zu behindern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschliessen einer Öffnung in einem Gebinde, insbesondere für den Transport von Gefahrgüter, wie er im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 definiert ist, sowie dessen Verwendung zum Verschliessen eines Gebindes oder eines Fasses insbesondere für den Transport von Gefahrgüter wie es im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 13 definiert ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Verschliessen einer Öffnung in einem Gebinde, insbesondere für den Transport von Gefahrgütern, wie es im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 14 definiert ist.

[0002] Der Transport von Gütern, insbesondere Feststoffe wie beispielsweise Pulver, Granulat oder Pellets, erfolgt üblicherweise in Fässer, welche beispielsweise aus Kraftleiner und Leim bestehen und Öffnungen aufweisen, welche als Handgriffe genutzt werden können.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass solche Fässer für den Transport von Güter durch Nutzung von Quer- und/oder längsverstärktes Klebeband, welches den Körper mit dem Deckel des Fasses verbindet, oder durch Umreifung mit Polypropylenbänder den Deckel und den Körper fest zusammen halten. Bei diesen Varianten bleiben die Öffnungen, welche durch die Wand des Fasses gebildet sind, offen, wodurch ein Austausch zwischen dem Innenraum des Fasses und der Umgebung möglich ist. Solche Fässer genügen daher den Anforderungen für gewisse Anwendungen im Transportbereich von bestimmten Gefahrgütern nicht. In einem solchen Fall müsste das Gebinde ohne Handgriffe ausgeführt werden.

[0004] Die vorliegende Erfindung bietet nun einen verbesserten Verschluss zum Verschliessen einer Öffnung in einem Gebinde, insbesondere für den Transport von Gefahrgütern, welcher die Nachteile der Verschlüsse aus dem Stand der Technik überwindet.

[0005] Das Wesen der Erfindung besteht im Folgenden: Ein Verschluss zum Verschliessen einer Öffnung in einem Gebinde, insbesondere für den Transport von Gefahrgüter, wobei der Verschluss einen Körper mit einer zentralen Öffnung und Verriegelungsmittel umfasst, welche Verriegelungsmittel zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind und ein Entnehmen des Verschlusses aus der Öffnung des Gebindes in der Verriegelungsstellung verhindern. Der Verschluss umfasst einen Deckel, insbesondere eine Klappe, welcher lösbar in einer Sperrposition in der zentralen Öffnung des Körpers angeordnet werden kann um die zentrale Öffnung zu verschliessen.

[0006] Diese Ausführungsform ermöglicht ein Verschliessen einer Öffnung in einem Gebinde, so dass das Innere vom Gebinde weitestgehend von der Umgebung des Gebindes abgetrennt ist. Der Deckel verhindert weitestgehend, dass Transportgüter aus dem Innern des Gebindes in die Umgebung gelangen können, oder dass unerwünschte Substanzen ins Innere des Gebindes gelangen und die Transportgüter kontaminiert werden. Dabei kann der Deckel sowohl als separates Teil gebildet sein als auch einteilig mit dem Körper verbunden sein.

[0007] Unter Gebinde versteht man Behältnisse wie beispielsweise Fässer, Tonnen, Trommeln, etc. für den Transport von Güter, insbesondere Gefahrgüter. Die Transportgüter sind beispielsweise Feststoffe wie pulverförmige Feststoffe, Granulate, Pellets, etc.

[0008] Die Verriegelungsmittel können durch ein einzelnes Element gebildet werden oder durch mehrere symmetrisch angeordnete oder nicht-symmetrisch angeordnete Elemente gebildet sein.

[0009] In einer weiteren Ausführungsform sind die Verriegelungsmittel derart angeordnet, dass sie durch die zentrale Öffnung des Körpers von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung betätigt werden können.

[0010] Diese Anordnung der Verriegelungsmittel ermöglicht eine besonders einfache Handhabung des Verschlusses in Kombination mit dem Deckel, welcher in der zentralen Öffnung des Körpers angeordnet werden kann. Insbesondere können die Verriegelungsmittel durch die zentrale Öffnung des Körpers ebenfalls von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zurück betätigt werden.

[0011] In einer weiteren Ausführungsvariante des Verschlusses, ist der Deckel derart ausgebildet, dass er in der Sperrposition die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung arretiert.

[0012] In dieser Ausführungsform wird sichergestellt, dass die Verriegelungsmittel durch Arretierung in der Verriegelungsstellung mithilfe des Deckels während des Transportes nicht in die Entriegelungsstellung zurückgeführt werden und sichern somit, dass ein Entnehmen oder Herausfallen des Verschlusses aus der Öffnung des Gebindes verhindert wird.

[0013] Insbesondere arretiert der Deckel in der Sperrposition die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung indem er durch die zentrale Öffnung des Körpers des Verschlusses mit den Verriegelungsmittel zusammenwirkt.

[0014] Wirkt der Deckel durch die zentrale Öffnung des Körpers mit den Verriegelungsmittel zusammen, um diese zu arretieren, so ermöglicht diese Variante eine besonders einfache Handhabung des Verschlusses. Insbesondere kann der Deckel durch eine Vertiefung oder eine Ausbuchtung soweit ins Innere der zentralen Öffnung angeordnet werden, dass die Wandung des Deckels die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung blockiert und ein Verschieben der Verriegelungsmittel in die Entriegelungsstellung verhindert.

[0015] In einer anderen Ausführungsvariante des Verschlusses ist der Deckel derart ausgebildet, dass er in der Sperrposition einen Handgriff bildet. Insbesondere weist der Deckel eine Vertiefung auf, welche in Sperrposition einen Handgriff bildet.

[0016] Diese Ausführungsform ermöglicht eine besonders effiziente Versiegelung des Gebindes, da der Verschluss gleichzeitig als Handgriff genutzt werden kann um das Handling des Gebindes zu vereinfachen, ohne weitere Öffnung zu benötigen, welche wiederum Quelle für Austritt aus dem Innern des Gebindes oder Kontamination des Transportgutes von aussen bildet. Gleichzeitig kann diese Vertiefung derart ausgebildet sein, dass sie gleichzeitig die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung blockiert wenn der Deckel in der Sperrposition in der zentralen Öffnung angeordnet ist.

[0017] In einer zusätzlichen Ausführungsvariante des Verschlusses sind die Verriegelungsmittel durch in Bezug auf eine Achse bewegliche Riegel gebildet werden, wobei die beweglichen Riegel von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung in diametraler Richtung zum Verschluss bewegt werden können. In anderen Worten können die beweglichen Riegel von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung in Richtung eines äusseren Verschlussrands, welcher den Körper des Verschlusses diametral umrandet, bewegt werden. Diese Bewegung der Riegel kann sowohl linear sein als auch eine Rotation beschreiben oder jede andere Art Bewegung.

[0018] Unter diametraler Richtung wird eine Richtung verstanden, welche die sich von der zentralen Öffnung aus in Bezug auf deren Kreismittelpunkt nach aussen hin senkrecht zur zentralen Öffnung erstreckt.

[0019] Insbesondere sind die Riegel derart ausgebildet, dass sie um eine Rotationsachse drehbar oder drehbar gelagert sind. Der Riegel kann über ein Scharnier, insbesondere über ein Filmscharnier, mit dem Körper verbunden sein.

[0020] In einer weiteren Ausführungsvariante des Verschlusses weist die zentrale Öffnung des Körpers einen Querschnittsrand auf welcher in der Sperrposition des Deckels zumindest teilweise umlaufend formschlüssig mit dem Deckel insbesondere an der zentralen Öffnung, bzw. am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung, zusammenwirkt.

[0021] Der formschlüssige Verschluss zwischen dem Körper und dem Deckel ermöglicht eine besonders gute Versiegelung des Gebindes gegenüber der Umgebung. Dabei kann der Deckel in der Sperrposition teilweise umlaufend, insbesondere über wenigstens 75%, ganz besonders wenigstens 85% des Umfangs des Querschnittrandes an der zentralen Öffnung, bzw. am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung, oder vollständig umlaufend formschlüssig mit dem Deckel zusammenwirken. Für die meisten Anwendungen ist ein teilweise umlaufend formschlüssiger Verschluss ausreichend.

[0022] Der Querschnittsrand des Körpers des Verschlusses weist insbesondere eine Ausdehnung auf, die sich von der zentralen Öffnung aus in Bezug auf deren Kreismittelpunkt nach aussen hin senkrecht zur zentralen Öffnung erstreckt.

[0023] Der Querschnittsrand, welcher in seinen Abmessungen grösser als die Abmessungen der Öffnung im Gebinde gewährleistet einen sicheren Halt des Verschlusses in der Gebindeöffnung.

[0024] In einer anderen Ausführungsvariante des Verschlusses weist die zentrale Öffnung des Körpers einen Querschnittsrand auf, welcher eine zumindest teilweise umlaufende Nut am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung und der Deckel einen zumindest teilweise umlaufenden und in Sperrposition des Deckels zur Nut korrespondierenden Vorsprung aufweist, welcher Vorsprung mit der Nut in der Sperrposition des Deckels formschlüssig insbesondere am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung zusammenwirkt.

[0025] Insbesondere wirkt der Deckel derart mit dem Querschnittsrand insbesondere an der zentralen Öffnung des Körpers zusammen, dass der Verschluss zumindest über einen Teil des Umfangs des Querschnittsrandes hermetisch verschlossen ist.

[0026] Für einige Anwendungen ist ein hermetischer Verschluss vorteilhaft, um den Anforderungen während des Transportes zu genügen. In diesem Fall wird bevorzugt der hermetische Verschluss des Deckels über den gesamten Umfang der zentralen Öffnung gewährleistet. Unter hermetisch versteht sich, dass weder Flüssigkeiten noch Gase eindringen oder austreten können.

[0027] In einer anderen Ausführungsvariante des Verschlusses umfasst der Deckel wenigstens ein Verbindungselement, insbesondere einen Schnappverschluss, welcher mit einem korrespondierenden Rastelement im Körper zusammenwirken kann und den Deckel in der Sperrposition hält.

[0028] Diese Variante ermöglicht eine sehr schnelle und sichere Handhabung des Verschlusses, welche ebenfalls während des Transportes eine sichere Befestigung des Deckels in der Sperrposition gewährleistet.

[0029] In einer anderen Ausführungsvariante des Verschlusses ist der Deckel mit dem Körper des Verschlusses verbunden. Insbesondere ist der Deckel mit dem Körper des Verschlusses durch ein Filmscharnier verbunden.

[0030] Die Verbindung des Deckels mit dem Körper des Verschlusses ermöglicht eine einfache und sichere Handhabung des Verschlusses sowie eine bessere Wiederverwendbarkeit des Verschlusses, da der korrespondierende Deckel immer mit dem Verschluss verbunden bleibt.

[0031] In einer anderen Ausführungsvariante des Verschlusses umfasst der Körper des Verschlusses eine weitere Durchgangsöffnung, welche eine Plombieröffnung zur Aufnahme eines Plombierdrahts einer Plombe bildet.

[0032] Die Verwendung eines Plombierdrahtes ist gerade beim Transport von Gefahrgütern von besonderer Bedeutung, da hier die Lieferkette nachvollziehbar sein muss. In diesem Zusammenhang spielen im pharmazeutischen Bereich die Vollaggregation (Full Aggregation) und die Nachverfolgbarkeit (Tracability) eine grosse Rolle und benötigen daher rigorose Massnahmen, zu denen eine Plombierung des Gebindes beiträgt.

[0033] Es kann weiterhin vorteilhaft sein, wenn der Deckel über ein Scharnier mit dem Körper des Verschlusses verbunden ist, wenn die Plombieröffnung am entgegengesetzten Ende des Scharniers angeordnet ist.

[0034] Insbesondere umfasst der Deckel ebenfalls eine Durchgangsöffnung, welche eine Plombieröffnung zur Aufnahme eines Plombierdrahtes bildet, welcher Plombierdraht durch die Plombieröffnung des Deckels und durch die Plombieröffnung des Körpers des Verschlusses geführt werden kann. Insbesondere kann die Plombieröffnung des Deckels sich im Verbindungselement, insbesondere im Schnappverschluss des Deckels befinden.

[0035] Die zweite Plombieröffnung ermöglicht es, den Plombierdraht sowohl durch die Plombieröffnung im Körper des Verschlusses als auch durch den Deckel des Verschlusses durchzuleiten und gewährleistet einen noch sichereren Transport der Gefahrgüter. In dieser Variante ist ein Öffnen des Gebindes nur durch Zerstörung der Plombe möglich und verhindert Betrugsfälle. Zudem kann der Plombierdraht weiterhin eine Sicherung von versehentlichem Öffnen des Verschlusses in der Lieferkette gewährleisten.

[0036] Der Erfindung liegt zudem die Verwendung des Verschlusses gemäss einer der vorangehenden Varianten zum Verschliessen eines Gebindes, insbesondere für den Transport von Gefahrgütern, zugrunde. Insbesondere kann der Verschluss für ein Gebinde mit rechteckigem Grundriss verwendet werden.

[0037] Diese Verwendung weist ebenfalls Vorteile auf, welche bereits für den erfindungsgemässen Verschluss erläutert wurden. Diese Vorteile gelten ebenfalls für die beanspruchte Verwendung.

[0038] Der Erfindung liegt ebenfalls ein System umfassend einen Verschluss gemäss einer der vorangehenden Varianten, ein Gebinde, insbesondere mit rechteckiger Grundrissfläche, umfassend einen Gebindekörper und einen Gebindedeckel, wobei das Gebinde eine Öffnung aufweist, welche durch den Gebindedeckel oder durch den Gebindekörper oder sowohl durch den Gebindedeckel als auch durch den Gebindekörper reicht. Insbesondere geht die Öffnung sowohl durch den Gebindedeckel als auch durch den Gebindekörper.

[0039] Weiterhin kann das System einen Plombierdraht und eine Plombe umfassen.

[0040] Die Vorteile eines solchen Systems wurden bereits für den erfindungsgemässen Verschluss erläutert. Diese Vorteile gelten ebenfalls für das beanspruchte System.

[0041] Die hier genannten und beschriebenen Varianten und Merkmale können ebenfalls in Kombination zweier oder mehrerer Varianten oder Merkmale untereinander durchgeführt werden und diese Kombinationen werden von der vorliegenden Erfindung ebenfalls umfasst, gegeben solche Kombinationen sind nicht gegenseitig inkonsistent.

[0042] Nachfolgend wird nun ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Gebindes mit einem Gebindekörper und einem Gebindedeckel sowie Öffnungen im Gebindekörper und im Gebindedeckel;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht eines verschlossenen Gebindes mit einem Verschluss gemäss einer erfindungsgemässen Ausführungsform;

Fig. 3

eine Aufsicht von oben auf einen erfindungsgemässen Verschluss im geöffneten Zustand gemäss einer Ausführungsform;

Fig. 4

eine Seitenansicht des erfindungsgemässen Verschlusses von Fig. 3 im geöffneten Zustand;

Fig. 5

eine Querschnittsansicht des erfindungsgemässen Verschlusses von Fig. 3 und Fig. 4 entlang der Linie A im geöffneten Zustand;

Fig. 6

eine Aufsicht von oben auf einen erfindungsgemässen Verschluss im geschlossenen Zustand;

Fig. 7

eine Seitenansicht des erfindungsgemässen Verschlusses von Fig. 6 im geschlossenen Zustand;

Fig. 8

eine Querschnittsansicht des erfindungsgemässen Verschlusses von Fig. 6 und Fig. 7 entlang der Linie B im geschlossenen Zustand;

Fig. 9

in Querschnittsansicht die Einführung eines erfindungsgemässen Verschlusses in geöffnetem Zustand in eine Öffnung in einem Gebinde gemäss einer Ausführungsform;

Fig. 10

in Querschnittsansicht ein erfindungsgemässer Verschluss in geöffnetem Zustand in einer Öffnung in einem Gebinde;

Fig. 11

in Querschnittsansicht ein verplombter erfindungsgemässer Verschluss in geschlossenem Zustand in einer Öffnung in einem Gebinde.

[0043] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen.

[0044] Die Ausführungsbeispiele werden anhand eines Gebindes mit rechteckigem Grundriss gezeigt, es ist jedoch dem Fachmann klar, dass bei entsprechender Anpassung des Verschlusses dieser ebenfalls vorteilhafterweise für alle anderen Gebindeformen anwendbar ist.

[0045] Gebinde mit rechteckiger Grundform sind beispielsweise unter dem Namen ECO DRUM der Fa. DENSA AG bekannt und können durch verschiedene Verfahren hergestellt werden. Beispielsweise kann der Mantel kreis-zylindrisch gewickelt und danach durch Spreizung verformt werden, um ein Rechteckprofil anzunehmen. Alternativ können solche Gebinde aus einem aus Kraftliner gewickelten Mantel und rechteckiger Grundrissfläche umfassen, wobei bodenseitig ein rechteckiges Bodenelement eingelegt und mit umgefalteten Mantelteilen verklebt ist.

[0046] Solche aus dem Stand der Technik bekannte Gebinde weisen beispielsweise eine umlaufende, aus geraden Abschnitten bestehende Schulter auf, sowie vertikal zwischen der Schulter und dem Gebinderand verlaufenden linienartigen Einbiegungen. Diese vertikalen, linienartigen Einbiegungen können beidseitig jeder Gebindeecke angeordnet sein.

[0047] In Fig. 1 ist beispielhaft ein zur Verwendung des erfindungsgemässen Verschlusses geeignetes Gebinde 10 gezeigt. Es besitzt einen Gebindekörper 11 mit rechteckförmigem Grundriss. In seinem oberen Bereich 14 ist der Gebindekörper derart verformt, dass der obere Umfang des Gebindekörpers 14 um ein Mass gegenüber dem restlichen Gebindekörper 11 nach innen versetzt ist. Im Übergang ist eine umlaufende Schulter bzw. Kante ausgeformt. Die umlaufende Schulter bildet einen Anschluss für einen Deckel 12, der den gleichen Grundriss wie der Gebindekörper 11 besitzt.

[0048] Der obere Mantelbereich 14 kann zudem mit vertikal zwischen der Schulter und dem Gebinderand verlaufenden, linienartigen Einbiegungen versehen sein, wie beispielsweise in der Fig. 1 zu erkennen ist. Die Gebinde können jedoch auch ohne solche Einbiegungen verwendet werden.

[0049] Das Gebinde 10 weist weiterhin sowohl eine Öffnung 131 im Körper 11 als auch eine Öffnung 132 im Deckel 12 auf, welche Öffnungen 131, 132 miteinander korrespondieren wenn Körper 11 und Deckel 12 zusammengefügt sind und eine durchgehende Öffnung 13 wird gebildet.

[0050] Figur 2 zeigt wie ein erfindungsgemässer Verschluss 1 beispielhaft ein Gebinde 10 gemäss Fig. 1 verschliesst. Eine detaillierte Darstellung der Verwendung des erfindungsgemässen Verschlusses wird im weiteren Verlauf der Beschreibung näher erläutert.

[0051] Fig. 3, 4 und 5 zeigen eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Verschlusses 1 im geöffneten Zustand. In dieser Ausführungsform ist der Deckel als Klappe 7 ausgebildet und mithilfe eines Filmscharniers 6 mit dem Körper 3 des Verschlusses 1 verbunden.

[0052] Der Körper 3 umfasst weiterhin Verriegelungsmittel 4, welche Verriegelungsmittel 4 zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind. Die Verriegelungsmittel 4 sind durch die zentrale Öffnung 2 des Körpers 3 zugänglich und können durch die zentrale Öffnung 2 des Körpers 3 von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt betätigt werden. Die Verriegelungsmittel 4 sind derart ausgebildet, dass sie in der Verriegelungsstellung in der geschlossenen Position des Verschlusses mit der Gebindewand oder Deckelwand derart zusammenwirken, dass ein Entnehmen des Verschlusses aus der Öffnung des Gebindes in der Verriegelungsstellung verhindert wird. Insbesondere werden die Verriegelungsmittel 4 in der in den Figuren gezeigten Ausführungsformen durch Riegel gebildet, welche um eine Rotationsachse bewegt werden können, so dass die Riegel von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung sich diametral von der zentralen Öffnung aus in Bezug auf deren Kreismittelpunkt nach aussen hin senkrecht zur zentralen Öffnung bewegen. Die Verriegelungsmittel werden durch zwei Elemente gebildet, welche symmetrisch um die zentrale Öffnung 2 verteilt am Körper 3 des Verschlusses 1 befestigt sind.

[0053] In der Entriegelungsstellung weisen die Riegel unabhängig des Ausführungsbeispiels eine diametrale Abmessung an den Verriegelungsmittel auf, welche kleiner als die Abmessung der Öffnung im Gebinde ist und dementsprechend ein Einfügen des Verschlusses in die Öffnung des Gebindes ermöglicht.

[0054] Unter diametraler Abmessung wird eine Abmessung verstanden, welche sich von der zentralen Öffnung aus in Bezug auf deren Kreismittelpunkt nach aussen hin senkrecht zur zentralen Öffnung erstreckt.

[0055] Bevorzugt ist die diametrale Abmessung des Verschlusses an den Verriegelungsmittel 4 in der Entriegelungsstellung nur leicht geringer als die Abmessung der Öffnung im Gebinde, so dass der Verschluss in der geöffneten Position leicht in die Öffnung des Gebindes eingefügt werden kann und wieder aus der Öffnung entfernt werden kann. Dennoch gewährleisten diese Abmessungen in der Verriegelungsstellung einen sicheren Halt des Verschlusses in der Öffnung des Gebindes.

[0056] In der Verriegelungsstellung weisen die Riegel eine grössere diametrale Abmessung an den Verriegelungsmittel als in der Entriegelungsstellung auf. Der Verschluss ist derart ausgebildet, dass die Riegel in der Verriegelungsstellung ebenfalls eine grössere diametrale Abmessung haben als die Öffnung im Gebinde, so dass die Riegel mit der Gebindewand des Gebindekörpers und/oder des Gebindedeckels derart zusammenwirken kann, dass ein entnehmen des Verschlusses in der geschlossenen Position verhindert wird.

[0057] Die Klappe 7 weist eine Vertiefung auf, welche besonders auf der Fig. 4 zu erkennen ist und die in der Sperrposition in der die Klappe 7 sich in der zentralen Öffnung 2 des Verschlusses 1 befindet einen Handgriff bildet.

[0058] Weiterhin weist der Körper 3 des Verschlusses 1 in Fig. 3 einen Querschnittsrand 31 auf, welcher Querschnittsrand 31 eine Ausdehnung aufweist, die sich von der zentralen Öffnung 2 aus in Bezug auf deren Kreismittelpunkt nach aussen hin senkrecht zur zentralen Öffnung 2 erstreckt.

[0059] Dieser Querschnittsrand 31 hat eine teilweise umlaufende Nut 51. Die Klappe 7 ihrerseits umfasst einen teilweise umlaufenden Vorsprung 52, welcher in der Sperrposition, in welcher sich die Klappe 7 in der zentralen Öffnung 2 des Verschlusses 1 befindet am Anschlag, zur Nut 51 des Körpers 3 korrespondiert und mit dieser formschlüssig zusammenwirkt.

[0060] Die Klappe 7 weist einen Schnappverschluss 81 auf, welcher mit einem korrespondierenden Rasterelement 82 im Körper 3 zusammenwirken kann und die Klappe 7 in der Sperrposition verriegelt.

[0061] In der gezeigten Ausführungsform umfasst der Verschluss ebenfalls eine weitere Durchgangsöffnung, welche eine Plombieröffnung 91 im Körper 3 des Verschlusses 1 bildet, sowie eine Durchgangsöffnung, welche eine Plombieröffnung 92 bildet, in der Klappe 7 des Verschlusses 1 zur Aufnahme eines Plombierdrahts einer Plombe. Die Plombieröffnung 92 in der Klappe 7 des Verschlusses 1 befindet sich in der vorliegenden Ausführungsform im Schnappverschluss 81 der Klappe 7.

[0062] In der Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie A des Verschlusses, welcher in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt ist, abgebildet. In dieser Fig. 5 ist zu erkennen, dass in dieser Ausführungsform die Verriegelungsmittel 4, beispielsweise über ein Filmscharnier, mit dem Körper 3 des Verschlusses 1 verbunden sind. Weiterhin ist die Ausgestaltung des Rastelementes 82, welcher zum Schnappverschluss 81 der Klappe 7 korrespondiert zu erkennen. Dieses Rastelement 82 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine längliche Öffnung ausgebildet, alternativ kann als längliche Nut als Rastelement verwendet werden.

[0063] Fig. 6, 7 und 8 zeigen eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Verschlusses 1 im geschlossenen Zustand. Der Aufbau des Verschlusses wurde bereits weitestgehend in Bezug auf den Verschluss 1 im geöffneten Zustand für Fig. 3 bis Fig. 5 beschrieben. In Fig. 6 ist detailliert die Lage der Klappe 7 in der zentralen Öffnung des Körpers 3 des Verschlusses 1 in der Sperrposition der Klappe 7 zu erkennen. Die Verbindung 8 zwischen dem Schnappverschluss 81 der Klappe 7 und dem Rastelement 82 des Körpers 3 des Verschlusses 1 ist anhand der Fig. 6 und Fig. 7 zu erkennen. Weiterhin sieht man in Fig. 7 wie die Klappe 7 mit dem Körper 3 des Verschlusses 1 zusammenwirkt um einen Handgriff zu bilden. Die Vertiefung in der Klappe 7 reicht in dieser Ausführungsform bis zu den Verriegelungsmittel 4, wodurch die Klappe 7 die Verriegelungsmittel 4 in der Verriegelungsstellung arretiert. In der Tat können in der Sperrposition der Klappe 7 die Verriegelungsmittel 4 nicht in die Entriegelungsstellung zurückgeklappt werden, da der Deckel diese Bewegung verhindert. Wie an Fig. 8 zu erkennen ist, ist der Querschnittsrand 31 des Körpers 3 von den Verriegelungsmittel 4 durch eine Distanz d senkrecht zur Fläche, welche durch den Querschnittsrand 31 gebildet wird, beanstandet. Diese Distanz d entspricht bevorzugt etwa der Dicke der Wandung der Öffnung im Gebinde, entsprechend der Wandstärke des Gebindekörpers 11 und / oder des Gebindedeckels 12. Insbesondere liegt diese Distanz im Bereich von 0,4cm bis 1.5cm, insbesondere im Bereich von 0.45 cm bis 1 cm, ganz besonders im Bereich von 0,45 cm bis 0,9 cm.

[0064] Fig. 9 bis Fig. 11 zeigen die Verwendung in einer Ausführungsform eines erfindungsgemässen Verschlusses 1. Der Verschluss 1 umfasst Verriegelungsmittel 4, welche, nachdem der Verschluss 1 in die Öffnung 13 des Gebindes 10 eingeführt wurde, in die Verriegelungsstellung gebracht werden (Fig. 10). In dieser Verriegelungsstellung verhindern die Verriegelungsmittel 4 den Verschluss 1 daran, aus der Öffnung 13 genommen zu werden und verriegeln so das Gebinde 10. Der Querschnittsrand 31 des Körpers 3 des Verschlusses 1 ist in seinen Abmessungen grösser als die Abmessungen der Öffnung 13 im Gebinde 10 und gewährleistet so einen sicheren Halt des Verschlusses in der Gebindeöffnung.

[0065] Insbesondere können solche erfindungsgemässe Verschlüsse 1 zur Verriegelung zweier ineinander gesteckte Teile eines Gebindes 10, der Gebindekörper 11 und der korrespondierende Gebindedeckel 12, verwendet werden. Dazu wird der erfindungsgemässe Verschluss 1 durch die Öffnung 13, welche durch beide Gebindewände, die Körperwand und die Deckelwand, durchgeht, gesteckt und die Verriegelungsmittel 4 dann auseinandergeklappt. Die ausgeklappten Verriegelungsmittel 4 vergrössern den Durchmesser des Verschlusses 1 derart an den Verriegelungselementen, dass der Verschluss 1 nicht mehr aus der Öffnung 13 entnommen werden kann. Diese Verriegelungsmittel 4 sind bevorzugt wieder zurückklappbar, so, dass der Verschluss 1 wieder aus der Öffnung 13 entnehmbar ist und die zwei Gebindeteile 11, 12 wieder lösbar sind um das Gebinde 10 zu öffnen und den Inhalt entnehmen zu können. In der Sperrposition der Klappe 7, welche in Fig. 11 für einen Verschluss 1 im geschlossenen Zustand gezeigt ist, wurde ebenfalls ein Plombierdraht mit einer Plombe 93 am Verschluss 1 angebracht. Die Klappe 7 ist derart in der zentralen Öffnung 2 angebracht, dass die Klappe mittels ihrer Wandung die Verriegelungsmittel 4 in ihrer Verriegelungsstellung arretiert. Die Klappe 7 weist eine Vertiefung auf, welche einen Handgriff bildet, so dass das Gebinde bequem transportiert werden kann.

Ansprüche

1. Verschluss (1) zum Verschliessen einer Öffnung (13) in einem Gebinde (10), insbesondere für den Transport von Gefahrgüter, wobei der Verschluss (1) einen Körper (3) mit einer zentralen Öffnung (2) und Verriegelungsmittel (4) umfasst, welche Verriegelungsmittel (4) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind und ein Entnehmen des Verschlusses (1) aus der Öffnung (13) des Gebindes (10) in der Verriegelungsstellung verhindern, wobei der Verschluss (1) einen Deckel (7), insbesondere eine Klappe umfasst, welcher lösbar in einer Sperrposition in der zentralen Öffnung (2) des Körpers (3) angeordnet werden kann um die zentrale Öffnung (2) zu verschliessen.

2. Verschluss (1) nach Anspruch 1, wobei die Verriegelungsmittel (4) derart angeordnet sind, dass sie durch die zentrale Öffnung (2) des Körpers (3) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung betätigt werden können.

3. Verschluss (1) nach Anspruch 1, wobei der Deckel (7) derart ausgebildet ist, dass er in der Sperrposition die Verriegelungsmittel (4) in der Verriegelungsstellung arretiert.

4. Verschluss (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Deckel (7) derart ausgebildet ist, dass er in der Sperrposition einen Handgriff bildet.

5. Verschluss (1) nach Anspruch 3, wobei der Deckel (7) eine Vertiefung aufweist, welche in Sperrposition einen Handgriff bildet.

6. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verriegelungsmittel (4) durch in Bezug auf eine Achse bewegliche Riegel gebildet werden, wobei die beweglichen Riegel von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung in diametraler Richtung zum Verschluss bewegt werden können.

7. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die zentrale Öffnung (2) des Körpers (3) einen Querschnittsrand (31) aufweist welcher in der Sperrposition des Deckels (7) zumindest teilweise umlaufend formschlüssig insbesondere am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung, mit dem Deckel (7) zusammenwirkt.

8. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die zentrale Öffnung (2) des Körpers (3) einen Querschnittsrand (31) aufweist, welcher eine zumindest teilweise umlaufende Nut (51) am Übergang des Querschnittsrandes zur zentralen Öffnung und der Deckel (7) einen zumindest teilweise umlaufenden und in Sperrposition des Deckels (7) zur Nut (51) korrespondierenden Vorsprung (52) aufweist, welcher Vorsprung (52) mit der Nut (51) in der Sperrposition des Deckels (7) formschlüssig zusammenwirkt.

9. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Deckel (7) wenigstens ein Verbindungselement (81), insbesondere einen Schnappverschluss, umfasst, welcher mit einem korrespondierenden Rastlement (82) im Körper (3) zusammenwirken kann und den Deckel (7) in der Sperrposition hält.

10. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Deckel (7) mit dem Körper (3) des Verschlusses (1), insbesondere durch ein Filmscharnier (6), verbunden ist.

11. Verschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Körper (3) des Verschlusses (1) eine Plombieröffnung (91) zur Aufnahme eines Plombierdrahts einer Plombe (23) umfasst.

12. Verschluss (1) nach Anspruch 11, wobei der Deckel (7) eine Plombieröffnung (92) zur Aufnahme eines Plombierdrahtes umfasst, welcher Plombierdraht durch die Plombieröffnung (91) des Körpers (3) und durch die Plombieröffnung (92) des Deckels (7) geführt werden kann.

13. Verwendung des Verschlusses (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12 zum Verschliessen eines Gebindes (10), insbesondere für den Transport von Gefahrgütern.

14. System umfassend:

einen Verschluss (1) gemäss einem der Ansprüche 1 - 12

ein Gebinde (1), insbesondere mit rechteckiger Grundrissfläche, umfassend einen Gebindekörper (11) und einen Gebindedeckel (12), wobei das Gebinde eine Öffnung (13) aufweist, welche durch den Gebindedeckel (12) oder durch den Gebindekörper (11) oder sowohl durch den Gebindedeckel (12) als auch durch den Gebindekörper (11) reicht.

15. System gemäss Anspruch 14, wobei das System weiterhin einen Plombierdraht und eine Plombe (23) umfasst.

Zeichnung