(19)
(11) EP 3 269 903 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.01.2018  Patentblatt  2018/03

(21) Anmeldenummer: 17178411.9

(22) Anmeldetag:  28.06.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
E05B 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 12.07.2016 DE 102016112776

(71) Anmelder: HAFI Besvchläge GmbH
89275 Elchingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fink, René
    89231 Neu Ulm (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstrasse 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) ROSETTENGARNITUR FÜR DRÜCKER BEI TÜREN ODER FENSTERN


(57) Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur (2) für einen Drücker (16) bei Türen oder Fenstern, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel (4) montierbaren Unterkonstruktionsteil (6) und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil (6) aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette (8), die im aufgebrachten und fixierten Zustand im wesentlichen flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist, wobei die Abdeckrosette (8) von einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet ist, der im aufgebrachten und fixierten Zustand parallel zu einer Ebene des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterkonstruktionsteil (6) wenigstens ein Gegenfixiermittel (15) vorgesehen ist, und dass beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) mit dem Gegenfixiermittel (15) an dem Unterkonstruktionsteil (6) eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung eingeht und dass diese Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette (8) von dem Unterkonstruktionsteil (6) abgenommen oder entlang dem Drücker (16) weg bewegt werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur für einen Drücker bei Türen oder Fenstern, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette, die im aufgebrachten und fixierten Zustand im wesentlichen flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels angeordnet ist, wobei die Abdeckrosette von einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet ist, der im aufgebrachten und fixierten Zustand parallel zu einer Ebene des Tür- oder Fensterflügels angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel aufweist. Unter dem Begriff Drücker ist vorliegend auch ein Drehknauf oder eine sonstige drückbare oder schwenkbare Handhabe zu verstehen.

[0002] Es ist bereits bekannt, flächenhafte Abdeckrosetten für die flächenbündige Anbringung an einem Tür- oder Fensterflügel mit vorspringenden Rast- oder Klemmelementen zur Befestigung an dem Unterkonstruktionsteil auszubilden. Zum Abnehmen dieser flächenhaften Abdeckrosetten muss ein Werkzeug verwendet werden, das entweder an der äußeren Fuge zwischen Abdeckrosette und Fenster- oder Türflügel angreift, wobei solchenfalls diese Fuge in optisch nicht ansprechender Weise sehr breit gehalten werden muss, damit das Werkzeug eingreifen kann. Oder es werden im Bereich der zentralen Öffnung für den Drücker zusätzliche Ausnehmungen vorgesehen, um die Abdeckrosette mittels eines speziellen Werkzeugs aus ihrer Klemmverankerung abzuziehen. Hierfür ist es allerdings erforderlich, dass der Drücker zuvor abgenommen wird, damit die Ausnehmungen für das Werkzeug zugänglich sind. Dies impliziert aber wiederum, dass der Drücker mittels einer seitlichen Madenschraube am Vierkantstab lösbar fixiert werden muss. Eine solche seitliche Madenschraube ist wiederum optisch nicht optimal. Aus DE 20 2007 006 438 U1 ist es bekannt, die Abdeckrosette gegen ein Federelement aufzudrücken und dann bajonettartige in eine Hintergriffsstellung mit dem Unterkonstruktionsteil zu verdrehen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rosettengarnitur der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der die Montage und Demontage einfacher durchführbar ist, ohne dass optisch wenig gefällige breit bauende Fugen zwischen der Abdeckrosette und dem Fenster- oder Türflügel vorgesehen werden müssen.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Rosettengarnitur der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Unterkonstruktionsteil wenigstens ein Gegenfixiermittel vorgesehen ist, und dass beim Aufdrücken der Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil das Fixiermittel der Abdeckrosette mit dem Gegenfixiermittel an dem Unterkonstruktionsteil eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung eingeht und dass diese Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette gegen das Unterkonstruktionsteil wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette von dem Unterkonstruktionsteil abgenommen oder entlang dem Drücker weg bewegt werden kann.

[0005] Mit der Erfindung wird also vorgeschlagen, die Abdeckrosette mittels eines im Stand der Technik grundsätzlich vorbekannten Befestigungsmechanismus zu fixieren und zu lösen, welcher zum Fixieren und zum Lösen durch eine drückende Stellbewegung betätigt wird. Ein solcher Mechanismus ist im Stand der Technik auch als "Push-Push" Mechanismus bekannt, hat aber seither keinen Eingang in die hier in Rede stehende Beschlagtechnik gefunden. Bei einem solchen "Push-Push" Mechanismus wird durch einmaliges Drücken eine Hintergriffsverbindung erzielt, die durch nochmaliges Drücken wieder gelöst wird. Eine zusätzliche Entriegelungsmassnahme, etwa Drehen, wie bei einem Bajonettmechanismus ist dabei nicht erforderlich und auch nicht vorgesehen.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung braucht also zu Montage und zur Demontage der Abdeckrosette mit dem Finger lediglich ein kurzer Druck auf die Abdeckrosette ausgeübt zu werden, was dazu führt, dass die Abdeckrosette fixiert wird bzw. aus ihrer Fixierverbindung gelöst wird und dann abgenommen oder entlang dem Drücker wegbewegt werden kann. Es muss also kein Werkzeug eingesetzt werden, um unter Ausübung einer Zugkraft die Klemmkräfte der Abdeckrosette zu überwinden. Daher kann die Abdeckrosette auch im Wesentlichen fugenfrei und flächenbündig in die Sichtseite des Fenster- oder Türflügels übergehen. In entsprechender Weise kann die zentrale Öffnung der Abdeckrosette auch im Wesentlichen wenigstens nahezu entsprechend dem Außendurchmesser des Halses des Drückers ausgebildet werden, damit auch dort eine quasi fugenfreie Anlage realisierbar ist, wobei die Rosette dennoch entlang des Halses des Drückers bewegt werden können soll. Dies bringt den wesentlichen Vorteil mit sich, dass zum Lösen der Abdeckrosette der Drücker nicht zuvor entfernt werden muss. Sondern durch Fingerdruck auf die Abdeckrosette kann die Abdeckrosette gelöst und dann entlang des Halses des Drückers vom Tür- oder Fensterflügel, insbesondere nur geringfügig wegbewegt und dann beispielsweise um 90° verdreht werden, so dass Zugang zu den Schrauben genommen werden kann, mittels derer das Unterkonstruktionsteil in der Vertiefung in dem Türoder Fensterflügel festgelegt ist. Es kann dann durch Lösen dieser Schrauben die Sachgesamtheit von Unterkonstruktionsteil, Abdeckrosette, Vierkantstab und Drücker gelöst und abgenommen werden. In gleicher Weise können diese Komponenten als werksseitig vorgefertigte Einheit vormontiert werden und dann in der Vertiefung des Tür- oder Fensterflügels montiert werden.

[0007] Insbesondere in diesem Fall erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Unterkonstruktionsteil eine Queröffnung aufweist, in welche ein Halteelement, insbesondere eine Madenschraube oder ein Spannstift, einsetzbar, insbesondere einschraubbar oder einsteckbar ist, welches in seiner Haltestellung den Drücker oder einen mit dem Drücker verbundenen Vierkantstab in axialer Richtung unlösbar, d.h. nicht herausziehbar an dem Unterkonstruktionsteil hält. Nach dieser bevorzugten Ausführungsform lässt sich der Drücker nicht von außen abziehen, sondern es muss hierfür erst das Unterkonstruktionsteil ausgebaut und das Haltelement gelöst werden. Es wäre aber auch denkbar, dass die Komponenten Drücker oder Vierkantstift durch Verbördelung mit einem weiteren, insbesondere ringförmigen Element axial unlösbar an dem Unterkonstruktionsteil vorgesehen sind. Die Komponenten Drücker oder Vierkantstift können aber auch durch beliebige, insbesondere spreizbare Sicherungselemente demontierbar mit dem Unterkonstruktionsteil verbunden sein.

[0008] Zur Realisierung des Push-Push-Mechanismus können zahlreiche Konstruktionen eingesetzt werden. Für die vorliegende Anmeldung erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Gegenfixiermittel am Unterkonstruktionsteil wenigstens einen schwenkbaren oder auslenkbaren, insbesondere federnd oder biegsam elastisch schwenkbaren oder auslenkbaren, Schenkel mit einem Hintergriffsmittel aufweist, welches die Fixierverbindung mit dem Fixiermittel der Abdeckrosette eingeht, indem der Schenkel beim Aufdrücken der Abdeckrosette auf das Unterkonstruktionsteil ausgelenkt wird und dann in eine Hintergriffsstellung mit einem korrespondierenden Hintergriffsmittel des Fixiermittels der Abdeckrosette gelangt.

[0009] In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens ist der schwenkbare oder auslenkbare Schenkel derart vorgesehen und ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette gegen das Unterkonstruktionsteil der Schenkel in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt wird.

[0010] Da bei den hier in Rede stehenden Unterkonstruktionsteilen der zur Verfügung stehende Bauraum naturgemäß begrenzt ist, erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Gegenfixiermittel eine von dem Unterkonstruktionsteil lösbare bauliche Einheit bildet, welche in eine hierfür vorgesehene Ausnehmung an dem Unterkonstruktionsteil einsetzbar ist. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass derjenige Teil des Fixier- und Lösemechanismus, welcher dem Unterkonstruktionsteil zugeordnet ist, als eine separate bauliche Einheit realisiert, dargeboten und dann an dem Unterkonstruktionsteil vorgesehen werden kann, so dass am Unterkonstruktionsteil lediglich eine hierfür korrespondierende Aufnahme in Form der Ausnehmung vorgesehen werden muss.

[0011] Hierbei erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Ausnehmung in einer Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette mündet und derart ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit in Tiefenrichtung, also orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels und zu der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette, in diese Ausnehmung einsetzbar ist und darin verliersicher gehalten ist. Es wäre hier denkbar, dass die bauliche Einheit beim Einsetzen in die Ausnehmung in eine Raststellung in dem Unterkonstruktionsteil gelangt.

[0012] Nach einem weiteren Gedanken zur Ausbildung der Ausnehmung und der baulichen Einheit erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Ausnehmung derart randoffen ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit von einer Seite in die Ausnehmung eingesetzt werden kann, also durch eine Fügebewegung in der Ebene des Tür- oder Fensterflügels oder der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette. In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens könnte die Ausnehmung eine Schiebesitzaufnahme für die bauliche Einheit bilden. Solchenfalls erweist es sich als vorteilhaft, dass diese Schiebesitzaufnahme zugleich einen Hintergriff mit der baulichen Einheit ausbildet, derart, dass die bauliche Einheit orthogonal zu der Ebene des Tür- oder Fensterflügels oder zu der Anlageseite des Unterkonstruktionsteils für die Abdeckrosette nicht aus der Ausnehmung herausgezogen werden kann.

[0013] Das Fixiermittel, welches von dem ebenen Flachmaterialabschnitt in Richtung auf das Unterkonstruktionsteil vorsteht, könnte in an sich beliebiger Weise ausgebildet sein, um eine Hintergriffsverbindung mit dem Gegenfixiermittel auszubilden. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn das Fixiermittel an der Abdeckrosette L-förmig oder T-förmig oder pilzförmig ausgebildet ist. Es könnte mit dem Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette einstückig ausgebildet oder an den Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette angespritzt, angeschweißt oder angelötet sein, vorzugsweise je nach Materialbeschaffenheit des Flachmaterialabschnitts, der vom Grundsatz her beliebig sein kann, also insbesondere aus Metall und/oder aus Kunststoff hergestellt sein kann.

[0014] Wie eingangs bereits erwähnt, erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Abdeckrosette eine einem Außendurchmesser des Drückers entsprechende kreisförmige Öffnung aufweist, mit der sie einen Außenumfang eines Halses des Drückers im wesentlichen spielfrei umgibt und gegenüber diesem Hals verschieblich und vorzugsweise drehbar ist.

[0015] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rosettengarnitur.

[0016] In der Zeichnung zeigt:
Figur 1
eine perspektivische, schematische und teilweise Darstellung der Anordnung einer erfindungsgemäßen Rosettengarnitur an einem Tür- oder Fensterflügel;
Figur 2
eine erfindungsgemäße Rosettengarnitur in explosionsartiger Darstellung mit einem Drücker und Vierkantstab;
Figur 3
ein Detail aus Figur 2;
Figur 4
die Rosettengarnitur nach Figur 2; und
Figur 5
ein Detail aus Figur 4.


[0017] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Rosettengarnitur 2 für einen Tür- oder Fensterflügel 4. Die Rosettengarnitur 2 umfasst ein Unterkonstruktionsteil 6 und eine flächenhafte Abdeckrosette 8. Die Abdeckrosette 8 ist aus einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet und umfasst an den Flachmaterialabschnitt insbesondere angefügte oder einstückig mit diesem ausgebildete in Richtung orthogonal zu einer Ebene 10 des Tür- oder Fensterflügels 4 bzw. orthogonal zu einer Anlageebene oder Anlageseite 12 des Unterkonstruktionsteils 6 für die Abdeckrosette 8 vorstehende Fixiermittel 14. Diese Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 wirken mit Gegenfixiermitteln 15 an dem Unterkonstruktionsteil 6 auf noch näher zu beschreibende Weise fixierend und lösend zusammen. Ferner sind von der Rosettengarnitur 2 umfasst oder mit dieser zusammenwirkend vorgesehen ein Drücker 16 und ein Vierkantstab 18, wobei der Vierkantstab 18 in einer Montageöffnung des Unterkonstruktionsteils 6 drehfest mit einem dort vorgesehenen Betätigungsmechanismus einsteckbar und verbindbar ist.

[0018] Das Unterkonstruktionsteil 6 wird in eine entsprechend komplementär ausgebildete Vertiefung in dem Fenster- oder Türflügel 4 eingesetzt und dort beispielsweise mittels nicht dargestellter Schrauben fixiert, die durch axiale Schraubendurchgangsöffnungen 24 in dem Unterkonstruktionsteil 6 hindurchgreifen. Hierbei kann die Rosettengarnitur 2 als werksseitig vorgefertigte Sachgesamtheit die in Figur 4 dargestellten vormontierten Komponenten umfassen, wobei der Drücker 16 mittels Vierkantstab 18 bereits an dem Unterkonstruktionsteil 6 festgelegt sein kann, und zwar insbesondere mittels einer Madenschraube, die in eine seitliche Gewindeöffnung 26 in dem Unterkonstruktionsteil 6 eingeschraubt ist oder mittels eines eingesteckten Spannstifts, wobei auch andere Arten der axialen Festsetzung des Drückers und Vierkantstabs an dem Unterkonstruktionsteil denkbar sind. Danach wird die Abdeckrosette 8 gegen die Anlageebene 12 des Unterkonstruktionsteils 6 gedrückt. Hierbei und hierdurch gelangen das Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 und das Gegenfixiermittel 15 an dem Unterkonstruktionsteil 6 in eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung. Erfindungsgemäß sind Fixierelement 14 und Gegenfixierelement 15 so ausgebildet, dass bei erneutem Fingerdruck auf die Abdeckrosette 8 diese Fixierverbindung wieder gelöst wird. Man erkennt am besten aus Figur 3, dass das Fixierelement 14 der Abdeckrosette 8 in Form eines beispielhaft T-förmigen Vorsprungs ausgebildet ist. Das Fixiermittel 14 umfasst vorzugsweise wenigstens eine Anlaufschräge 30 und durch seine T-Form einen hintergreifbaren Bereich 32, der ein Hintergriffsmittel 34 bildet. Das Gegenfixiermittel 15, welches bei dem Unterkonstruktionsteil 6 ausgebildet ist, umfasst eine bauliche Einheit 36, die beispielhaft ungefähr quaderförmig ausgebildet ist und schwenkbare oder auslenkbare Schenkel 38 aufweist, die jeweils einen hintergreifbaren Bereich 40 als Hintergriffsmittel 42 umfassen und mit dem Hintergriffsmittel 34 der Abdeckrosette 8 formschlüssig zusammenwirken. Die bauliche Einheit 36 ist derart ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette 8 gegen die Anlageebene 12 des Unterkonstruktionsteils 6 die Schenkel 38 in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt werden, so dass die Hintergriffsverbindung mit dem Fixiermittel 14 der Abdeckrosette 8 gelöst wird, damit die Abdeckrosette abgenommen oder abgezogen werden kann. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass die Abdeckrosette 8 im eingeschraubten Zustand des Unterkonstruktionsteils 6 mit montiertem Drücker 16 und Vierkantstab 18 von dem Unterkonstruktionsteil 6 gelöst und wie in Figur 4 angedeutet entlang des Halses des Drückers 16 von dem Unterkonstruktionsteil 6 wegbewegt werden kann. Sie kann nun verschwenkt werden, so dass Zugriff auf die in den Durchgangsöffnungen 24 eingeschraubten Schrauben genommen werden kann, um das Unterkonstruktionsteil 6 von dem Tür- oder Fensterflügel 4 zu lösen. Die Verwendung eines Instruments zur Überwindung einer Klemmverbindung zwischen Abdeckrosette und Unterkonstruktionsteil ist nicht erforderlich. Demgemäß müssen auch keine störenden Fugen als Werkzeugansetzstelle vorgesehen werden, und es ist auch nicht erforderlich, den Drücker 16 vor Demontage der Abdeckrosette 8 abzunehmen. In weiterer Konsequenz ist es deshalb auch nicht erforderlich, dass der Drücker 16 mittels einer optisch störenden Madenschraube seitlich am Vierkantstab 18 befestigt werden muss, vielmehr kann diese Befestigung in dem Bereich des Unterkonstruktionsteils 6 erfolgen (siehe Bezugszeichen 26 in Figur 4) und damit in die Vertiefung in dem Tür- oder Fensterflügel 4 verlegt werden.

[0019] Die in Figuren 3, 4 und 5 dargestellte bauliche Einheit 36 ist vorzugsweise vorgefertigt und im beispielhaft dargestellten Fall in eine Ausnehmung 44 in dem Unterkonstruktionsteil 6 einsetzbar. Die Ausnehmung 44 mündet einerseits in der Anlageseite 12 des Unterkonstruktionsteils 6 und ist andererseits zur Seite hin randoffen ausgebildet, so dass die bauliche Einheit 36 in einer seitlich Fügebewegung in die Ausnehmung 44 eingesetzt werden kann. Diese Fügebewegung erfolgt dann in einer Ebene parallel zur Ebene 10 des Türoder Fensterflügels 4. Wie am besten aus Figur 3 ersehen werden kann, bildet die Ausnehmung 44 eine Schiebesitzaufnahme 46 mit steg- oder rippenartig ausgebildeten Längsführungsmitteln 48. Entlang dieser Längsführungsmittel 48 ist die bauliche Einheit 36 in die Ausnehmung 44 einsetzbar. Mit entsprechend der Längsführungsmittel 48 ausgebildeter seitlicher Kontur der baulichen Einheit 36 ist die bauliche Einheit 36 orthogonal zur Erstreckung der Längsführungsmittel 48 in der Aufnahme 44 verliersicher gehalten.


Ansprüche

1. Rosettengarnitur (2) für einen Drücker (16) bei Türen oder Fenstern, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel (4) montierbaren Unterkonstruktionsteil (6) und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil (6) aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette (8), die im aufgebrachten und fixierten Zustand im wesentlichen flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist, wobei die Abdeckrosette (8) von einem ebenen Flachmaterialabschnitt gebildet ist, der im aufgebrachten und fixierten Zustand parallel zu einer Ebene des Tür- oder Fensterflügels (4) angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterkonstruktionsteil (6) wenigstens ein Gegenfixiermittel (15) vorgesehen ist, und dass beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) mit dem Gegenfixiermittel (15) an dem Unterkonstruktionsteil (6) eine schnappende, rastende oder in sonstiger Weise hintergreifende Fixierverbindung eingeht und dass diese Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette (8) von dem Unterkonstruktionsteil (6) abgenommen oder entlang dem Drücker (16) weg bewegt werden kann.
 
2. Rosettengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterkonstruktionsteil (6) eine Queröffnung (26) aufweist, in welche ein Halteelement, insbesondere eine Madenschraube oder ein Spannstift, einsetzbar, insbesondere einschraubbar oder einsteckbar ist, welches in seiner Haltestellung den Drücker (16) oder einen mit dem Drücker (16) verbundenen Vierkantstab (18) in axialer Richtung unlösbar an dem Unterkonstruktionsteil (6) hält.
 
3. Rosettengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenfixiermittel (15) wenigstens einen schwenkbaren oder auslenkbaren, insbesondere federnd oder biegsam elastisch schwenkbaren oder auslenkbaren, Schenkel (38) mit einem Hintergriffsmittel (42) aufweist, welches die Fixierverbindung mit dem Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) eingeht, indem der Schenkel (38) beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) ausgelenkt wird und dann in eine Hintergriffsstellung mit einem korrespondierenden Hintergriffsmittel (34) des Fixiermittels (14) der Abdeckrosette (8) gelangt.
 
4. Rosettengarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare oder auslenkbare Schenkel (38) derart vorgesehen und ausgebildet, dass bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) der Schenkel (38) in eine Freigabestellung verschwenkt oder ausgelenkt wird.
 
5. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenfixiermittel (15) eine von dem Unterkonstruktionsteil (6) lösbare bauliche Einheit (36) bildet, welche in eine hierfür vorgesehene Ausnehmung (44) an dem Unterkonstruktionsteil (6) einsetzbar ist.
 
6. Rosettengarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) in einer Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8) mündet und derart ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit (36) in Tiefenrichtung, also orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels und zu der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8), in diese Ausnehmung (44) einsetzbar ist und darin verliersicher gehalten ist.
 
7. Rosettengarnitur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) derart randoffen ausgebildet ist, dass die bauliche Einheit (36) von einer Seite in die Ausnehmung (44) eingesetzt werden kann, also durch eine Fügebewegung in der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) oder der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8).
 
8. Rosettengarnitur nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) eine Schiebesitzaufnahme (46) für die bauliche Einheit (36) bildet.
 
9. Rosettengarnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebesitzaufnahme (46) zugleich einen Hintergriff mit der baulichen Einheit (36) ausbildet, derart, dass die bauliche Einheit (36) orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) oder zu der Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) für die Abdeckrosette (8) nicht aus der Ausnehmung (44) herausgezogen werden kann.
 
10. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) L-förmig oder T-förmig oder pilzförmig ausgebildet ist.
 
11. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (14) mit dem Flachmaterialabschnitt einstückig ausgebildet oder an den Flachmaterialabschnitt der Abdeckrosette (8) angespritzt, angeschweißt oder angelötet ist.
 
12. Rosettengarnitur nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (8) eine einem Außendurchmesser des Drückers (16) entsprechende kreisförmige Öffnung aufweist, mit der sie einen Außenumfang eines Halses des Drückers (16) im wesentlichen spielfrei umgibt und gegenüber diesem Hals verschieblich und vorzugsweise drehbar ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente