KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN SCHLOSS

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für ein Schloss, umfassend einen drehbaren äußeren Kupplungsteil, einen inneren Kupplungsteil, der im äußeren Kupplungsteil im Wesentlichen konzentrisch und gegenüber dem äußeren Kupplungsteil drehbar gelagert ist, ein Kuppelelement (4), das dazu ausgeführt ist, in einem Ruhezustand die beiden Kupplungsteile gegeneinander drehbar zu lassen und in einem Arbeitszustand die beiden Kupplungsteile drehfest miteinander zu verbinden, wobei das Kuppelelement (4) dazu ausgeführt ist, im Arbeitszustand den äußeren Kupplungsteil in einer variablen Drehstellung drehfest mit dem inneren Kupplungsteil zu verbinden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem für ein Schloss.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Schlosskästen mit einer Schlossnuss bekannt, die über eine mechanische Handhabe, die in der Regel über einen Vierkantstift mit der Schlossnuss verbunden ist, betätigt werden. Die Betätigung der Handhabe, beispielsweise eines Türdrückers, bewirkt eine Drehbewegung der Schlossnuss und löst das Zurückfahren eines Verriegelungselements, beispielsweise der Falle des Schlosses, aus.

[0003] Insbesondere für elektromechanische Schlösser ist es bekannt, die Schlossnuss nicht direkt mit dem Verriegelungselement zu verbinden, sondern ein schaltbares Kupplungssystem vorzusehen, welches durch ein elektromechanisches System, beispielsweise ein Relais, aktivierbar ist. Im offenen Zustand ist das Kupplungssystem ausgekuppelt, sodass eine Betätigung der Handhabe keine Betätigung des Verriegelungselements bewirkt. Im geschlossenen Zustand ist das Kupplungssystem eingekuppelt, sodass eine Betätigung der Handhabe eine Betätigung des Verriegelungselements bewirkt. Derartige elektromechanische Kupplungssysteme eignen sich insbesondere für die Verwendung in Gebäuden, unter anderem da nur geringe Energie benötigt wird, um das Relais zu aktivieren. Somit kann eine Energieversorgung durch Batterien erfolgen, wodurch auch die Nachrüstung bestehender Systeme in Gebäuden ermöglicht wird.

[0004] Derartige Kupplungssysteme umfassen in der Regel ein drehbares äußeres Kupplungsteil und ein inneres Kupplungsteil, das im äußeren Kupplungsteil im Wesentlichen konzentrisch und gegenüber dem äußeren Kupplungsteil drehbar gelagert ist.

[0005] Weiters ist ein, in der Regel elektromechanisch betätigbares, Kuppelelement vorgesehen, das dazu ausgeführt ist, in einem Ruhezustand die beiden Kupplungsteile gegeneinander drehbar zu lassen und in einem Arbeitszustand die beiden Kupplungsteile drehfest miteinander zu verbinden.

[0006] Ein Problem derartiger bekannter Kupplungssysteme besteht darin, dass die Drehstellung der beiden im Wesentlichen konzentrisch angeordneten Kupplungsteile zueinander in der Ruhestellung nicht in jedem Schlosskasten eingehalten werden kann. Manche Schlosskästen erfordern zur Montage der Handhabe eine bestimmte Drehstellung der Kupplungsteile zueinander, sodass vor Montage nicht mit Sicherheit bestimmt werden kann, welche Drehstellung die beiden Kupplungsteile zueinander in der Ruhestellung einnehmen werden. Dadurch wird jedoch der sichere Eingriff des Kuppelelements in beide Kupplungsteile zur drehfesten Verbindung erschwert oder unmöglich gemacht. Als Abhilfe werden in der Praxis Zusatzteile eingesetzt, die eine Verdrehung der Ruhestellung der Kupplungsteile um einen bestimmten Drehwinkel, beispielsweise 2° oder 4°, in eine bestimmte Richtung ermöglichen. Der Einsatz dieser Zusatzteile ist jedoch umständlich und fehleranfällig, und soll deshalb in der Praxis vermieden werden.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kupplungssystem zu schaffen, welches eine robuste drehfeste Verbindung der Kupplungsteile ohne Zusatzteile auch dann ermöglicht, wenn in der Ruhelage die beiden Kupplungsteile in einer variablen und nicht vorgesehenen Drehstellung zueinander stehen.

[0008] Diese und andere Aufgaben werden erfindungsgemäß durch ein Kupplungssystem gemäß Anspruch 1 gelöst. In diesem Kupplungssystem ist ein Kuppelelement vorgesehen, welches dazu ausgeführt ist, das äußere Kupplungsteil in einer variablen Drehstellung drehfest mit dem inneren Kupplungsteil zu verbinden. Das Kuppelelement kann also auch dann, wenn sich das äußere und das innere Kupplungsteil in einer nicht vorgesehenen Drehstellung zueinander befinden, die beiden Kupplungsteile drehfest verbinden.

[0009] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass das äußere und innere Kupplungsteil im Wesentlichen kreisförmig oder im Wesentlichen ringförmig ausgeführt sind. Insbesondere können das äußere und innere Kupplungsteil als Kupplungsrine ausgeführt sein. Es kann erfindungsgemäß aber ebenso vorgesehen sein, dass das äußere und innere Kupplungsteil eine elliptische oder rechteckige Form aufweisen.

[0010] Erfindungsgemäß kann dazu vorgesehen sein, dass das Kuppelelement in einer Ausnehmung des inneren Kupplungsteils entlang einer ersten Achse linear verschiebbar gelagert ist, wobei zur Verschiebung ein, in einer umfangsseitigen Ausnehmung des äußeren Kupplungsteils entlang einer zweiten Achse linear verschiebbar gelagertes Betätigungselement vorgesehen ist. Dieses Betätigungselement kann insbesondere derart ausgeführt sein, dass es das Kuppelelement betätigen, also linear verschieben kann. Bei dem Betätigungselement kann es sich insbesondere um einen Stift handeln, der in einer umfangsseitigen Öffnung des äußeren Kupplungsteils gelagert ist und durch einen elektromechanischen Aktor, beispielsweise ein Relais oder ein mit einem Relais verbundenen Hebel, entlang seiner Längsrichtung verschoben werden kann.

[0011] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass am Kuppelelement ein Betätigungsbereich zur Betätigung durch das Betätigungselement und ein Verbindungsbereich zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit einer am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils vorgesehenen Eingriffsfläche vorgesehen sind. Der Betätigungsbereich und der Verbindungsbereich des Kuppelelements können über einen Steg verbunden sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Kuppelelement einstückig ausgeführt ist. Insbesondere kann weiters vorgesehen sein, dass der Verbindungsbereich und der Betätigungsbereich an entgegengesetzten Enden des Kuppelelements angeordnet sind.

[0012] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Betätigungsbereich einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweist, der einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsteils abdeckt, als die Ausnehmung zur Aufnahme des Betätigungselements.

[0013] Dadurch wird erreicht, dass das Betätigungselement das Kuppelelement auch dann lateral verschieben, also betätigen kann, wenn die Verschiebungsachse des Kuppelelements und die Verschiebungsachse des Betätigungselements nicht kollinear zueinander ausgerichtet sind. Das Betätigungselement drückt dann zwar schräg auf das Kuppelelement, solange jedoch die Winkelabweichung nicht zu groß und die die Kraft des Betätigungselements stark genug ist, bewirkt dies dennoch eine Längsverschiebung des Kuppelelements.

[0014] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Verbindungsbereich und die Eingriffsfläche einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Eingriffsfläche einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsteils abdeckt, als der Verbindungsbereich. Dadurch wird bewirkt, dass der Verbindungsbereich auch dann in Verbindung mit der Eingriffsfläche bringbar ist, wenn die Verschiebungsachse des Kuppelelements und die Verschiebungsachse des Betätigungselements nicht kollinear, sondern in einem Winkel zueinander angeordnet sind.

[0015] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Verbindungsbereich und die Eingriffsfläche mit Rastelementen, insbesondere mit einer korrespondierenden Verzahnung, ausgeführt sind. Selbstverständlich kann auch eine rein kraftschlüssige Verbindung zwischen Verbindungsbereich und Eingriffsfläche vorgesehen sein.

[0016] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der durch die Eingriffsfläche definierte Kreisabschnitt am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils einen Mittelpunktwinkel von 30° bis 90°, vorzugsweise etwa 60°, aufweist. Erfindungsgemäß kann weiters vorgesehen sein, dass der durch den Verbindungsbereich definierte Kreisabschnitt am äußeren Umfang des inneren Kupplungsteils einen Mittelpunktwinkel von 15° bis 45°, vorzugsweise etwa 30°, aufweist.

[0017] Als Mittelpunktwinkel wird jener Winkel bezeichnet, den die Enden des jeweiligen umfangsseitigen Kreisabschnitts in Bezug auf den Mittelpunkt der Drehachse der Kupplungsteile definieren.

[0018] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der durch die Ausnehmung zur Aufnahme des Betätigungselements definierte Kreisabschnitt am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils einen Mittelpunktswinkel von 2° bis 10°, vorzugsweise etwa 5° aufweist. Erfindungsgemäß kann weiters vorgesehen sein, dass der durch den Betätigungsbereich definierte Kreisabschnitt am äußeren Umfang des inneren Kupplungsteils einen Mittelpunktswinkel von 10° bis 40°, vorzugsweise etwa 24°, aufweist.

[0019] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass ein Rückstellelement, insbesondere eine Druckfeder, zur Rückstellung des Kuppelelements in seine Ruheposition vorgesehen ist.

[0020] Zu diesem Zweck kann das Kuppelelement eine Ausnehmung zur Aufnahme der Rückstellfeder, und der innere Kupplungsteil einen Anschlag für die Druckfeder aufweisen.

[0021] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass ein weiteres Rückstellelement, insbesondere eine Torsionsfeder, zur Rückstellung des äußeren Kupplungsteils oder des inneren Kupplungsteils in seine Ruhelage vorgesehen ist. Zu diesem Zweck kann das äußere Kupplungsteil oder der innere Kupplungsteil einen Vorsprung zum Eingriff der Torsionsfeder aufweisen.

[0022] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der äußere Kupplungsteil mit einer Handhabe zur Betätigung des Schlosses und/oder mit einem Verriegelungselement zur Verriegelung und Entriegelung des Schlosses, insbesondere mit einer Falle des Schlosses, verbindbar oder verbunden ist. Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, dass der innere Kupplungsteil mit einer Handhabe zur Betätigung des Schlosses und/oder mit einem Verriegelungselement zur Verriegelung und Entriegelung des Schlosses, insbesondere mit einer Falle des Schlosses, verbindbar oder verbunden ist. Dadurch wird bewirkt, dass im eingekuppelten Zustand, also wenn innerer und äußerer Kupplungsteil drehfest verbunden sind, eine Drehung des inneren oder äußeren Kupplungsteils durch Betätigung der jeweiligen Handhabe die Betätigung der Falle des Schlosses zur Folge hat.

[0023] Die Erfindung umfasst weiters ein elektromechanisches Schloss mit einem erfindungsgemäßen Kupplungssystem. Dabei kann es sich insbesondere um ein elektromechanisches Schloss zur Verwendung in einem Gebäude handeln.

[0024] Weitere erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus den Ansprüchen, der Beschreibung des Ausführungsbeispiels und den Zeichnungen.

[0025] Im Folgenden wird die Erfindung am Beispiel eines nicht ausschließlichen Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0026] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungssystems 1 in einem Ruhezustand. In diesem Ausführungsbeispiel ist das innere Kupplungsteil als innerer Kupplungsring 3, und das äußere Kupplungsteil als äußerer Kupplungsring 2 ausgeführt; die Erfindung erstreckt sich jedoch auch auf Ausführungsformen, in denen innerer und äußerer Kupplungsteil eine andere Form aufweisen, beispielsweise kreisförmig, elliptisch oder rechteckig sind.

[0027] Das Kupplungssystem 1 umfasst den äußeren Kupplungsring 2, den inneren Kupplungsring 3 sowie ein Kuppelelement 4. Der äußere Kupplungsring 2 und der innere Kupplungsring 3 sind im Wesentlichen konzentrisch angeordnet und um dieselbe Drehachse drehbar in einem (nicht dargestellten) Gehäuse gelagert.

[0028] Im inneren Kupplungsring 3 ist eine, normal auf die Drehachse orientierte, Ausnehmung 10 vorgesehen. In dieser Ausnehmung 10 ist ein Kuppelelement 4 angeordnet, welches entlang seiner Längsachse 5 verschiebbar ist, wie durch den Doppelpfeil angedeutet ist. Das Kuppelelement 4 ist jedoch bezüglich Drehbewegungen formschlüssig in die Ausnehmung 10 eingebracht, sodass eine Verdrehung des Kuppelelements 4 relativ zum inneren Kupplungsring 3 nicht möglich ist. Ein (nicht dargestelltes) Rückstellelement 13 sorgt dafür, dass das Kuppelelement 4 nach einer Verschiebung entlang seiner Längsachse 5 wieder in die dargestellte Ruhelage bewegt wird.

[0029] Der äußere Kupplungsring 2 weist (nicht dargestellte) Verbindungsmittel auf, um mit einer ersten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden zu werden. Auch der innere Kupplungsring 3 weist (nicht dargestellte) Verbindungsmittel zur Verbindung mit einer zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses auf.

[0030] Das Kuppelelement 4 ist länglich und umfasst einen Betätigungsbereich 6 sowie einen gegenüber angeordneten Verbindungsbereich 7, die über einen Steg miteinander verbunden sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Kuppelelement 4 einstückig, es sind aber auch Ausführungsformen der Erfindung vorgesehen, in denen das Kuppelelement 4 mehrstückig ist.

[0031] Der Betätigungsbereich 6 des Kuppelelements 4 weist einen kreisabschnittförmigen Querschnitt auf, der bündig mit der äußeren Oberfläche des inneren Kupplungsrings 3 ausgeführt ist. Zur Aufnahme des Betätigungsbereichs 6 verfügt der innere Kupplungsring 3 über eine entsprechende Ausnehmung 10.
Beidseitig des Betätigungsbereichs 6 sorgen Vorsprünge am Kuppelelement 4 dafür, dass das Kuppelelement 4 nicht aus dem inneren Kupplungsring 3 herausgedrückt werden kann. Diese Vorsprünge wirken mit entsprechenden Anschlägen am inneren Umfang des inneren Kupplungsrings 3 formschlüssig zusammen, um diese Wirkung zu erzielen.

[0032] Der Betätigungsbereich 6 des Kuppelelements 4 ragt durch eine Ausnehmung im Umfang des inneren Kupplungsrings 3 und schließt bündig mit dem äußeren Umfang des inneren Kupplungsrings 3 ab. Im Bereich dieser Ausnehmung befindet sich am Umfang des äußeren Kupplungsring 2 eine Öffnung, in der ein verschiebbares Betätigungselement 8, im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form eines verschiebbaren Stiftes, gelagert ist.

[0033] Das Betätigungselement 8 befindet sich in der dargestellten ersten Ruhelage des Kupplungssystems 1 derart gegenüber dem Kuppelelement 4 angeordnet, dass sowohl das Betätigungselement 8, als auch das Kuppelelement 4 entlang im Wesentlichen derselben Längsachse 5 verschiebbar sind, wie durch die beiden Doppelpfeile angedeutet ist.

[0034] Dadurch wird bewirkt, dass das Betätigungselement 8 das Kuppelelement 4 entlang der Längsachse 5 gegen die Rückstellkraft des (nicht dargestellten) Rückstellelements 13 verschieben kann.

[0035] Am gegenüberliegenden Ende des Kuppelelements 4 befindet sich ein Verbindungsbereich 7, der in einer weiteren umfangsseitigen Ausnehmung des inneren Kupplungsrings 3 geführt ist. Der Verbindungsbereich 7 ist zum formschlüssigen Eingriff in eine Eingriffsfläche 9 am inneren Umfang des äußeren Kupplungsrings 2 ausgeführt. Zu diesem Zweck weist sowohl der Verbindungsbereich 7, als auch die Eingriffsfläche 9 eine korrespondierende Verzahnung auf. In der dargestellten ersten Ruhelage des Kupplungssystems 1 befindet sich der Verbindungsbereich 7 jedoch nicht im Eingriff mit der Eingriffsfläche 9.

[0036] Fig. 2 zeigt das Kupplungssystem 1 in einem zweiten Ruhezustand, wobei der innere Kupplungsring 3 zum äußeren Kupplungsring 2 verdreht angeordnet ist.
In diesem zweiten Ruhezustand ist die Längsachse 5 des Betätigungselements 8 nicht kollinear mit der Längsachse des Kupplungselements 4, sondern diese Achsen sind in einem Winkel zueinander angeordnet.

[0037] Auch in diesem zweiten Ruhezustand bewirkt jedoch eine Verschiebung des Betätigungselements 8 entlang der Achse 5 eine Längsverschiebung des Kuppelelements 4, sodass auch in dieser verdrehten Stellung eine formschlüssige Kupplung des äußeren Kupplungsrings 2 mit dem inneren Kupplungsring 3 bewirkt werden kann.

[0038] Zu diesem Zweck weist der Betätigungsbereich 6 des Kuppelelements 4 einen kreisabschnittförmigen Querschnitt auf, der einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsrings 2 abdeckt, als das Betätigungselement 8. Entsprechend ist auch die Ausnehmung 10 zur Aufnahme des Betätigungsbereichs 6 im inneren Kupplungsring 3 größer als die Ausnehmung zur Aufnahme des Betätigungselements 8 im äußeren Kupplungsring 2.

[0039] Auf der gegenüberliegenden Seite ist sowohl der Verbindungsbereich 7 des Kuppelelements 4, als auch die Eingriffsfläche 9 des äußeren Kupplungsrings 2 mit einem kreisabschnittförmigen Querschnitt ausgeführt, wobei jedoch die Eingriffsfläche 9 einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsrings 2 abdeckt, als der Verbindungsbereich 7. Dadurch wird erreicht, dass der Verbindungsbereich 7 auch dann in formschlüssige Verbindung mit der Eingriffsfläche 9 treten kann, wenn die Längsachse 5 des Betätigungselements 8 nicht kollinear mit der Längsachse des Kuppelelements 4 liegt, und die Längsverschiebung des Betätigungselements 8 somit eine dazu in einem Winkel stehende Verschiebung des Kuppelelements 4 bewirkt, wie durch die beiden Doppelpfeile angedeutet ist.

[0040] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der durch die Eingriffsfläche 9 definierte Kreisabschnitt am inneren Umfang des äußeren Kupplungsrings 2 einen Mittelpunktswinkel von etwa 60° aufweist. Ebenso ist vorgesehen, dass der durch den Betätigungsbereich 6 am äußeren Umfang des inneren Kupplungsrings 3 definierte Kreisabschnitt einen Mittelpunktswinkel von etwa 24° aufweist. Selbstverständlich sind auch Ausführungsformen mit anderen Werten der Mittelpunktswinkel erfindungsgemäß vorgesehen.

[0041] Fig. 3 zeigt das Kupplungssystem 1 im ersten Betätigungszustand, ausgehend von der ersten Ruhelage gemäß Fig. 1. Das Betätigungselement 8 ist linear verschoben und drückt das Kuppelelement 4 entgegen der Kraft des (nicht dargestellten) Rückstellelements 13 entlang der Längsachse 5 auf die gegenüberliegende Seite. Dadurch greift der Verbindungsbereich 7 in die Eingriffsfläche 9 ein, und das Kuppelelement 4 ist mit dem äußeren Kupplungsring 2 formschlüssig verbunden. Da das Kuppelelement 4 im inneren Kupplungsring 3 drehfest gelagert ist, bewirkt diese Kupplung, dass ein Drehmoment am äußeren Kupplungsring 2 unmittelbar auf den inneren Kupplungsring 3 übertragen wird.

[0042] Sobald das Betätigungselement 8 zurück bewegt wird, wird auch das Kuppelelement 4 durch das Rückstellelement 13 in seine Ruhelage zurück bewegt, sodass die Kupplung des äußeren Kupplungsrings 2 mit dem inneren Kupplungsring 3 wieder aufgehoben ist.

[0043] Fig. 4 zeigt das Kupplungssystem im zweiten Betätigungszustand, ausgehend von der zweiten Ruhelage gemäß Fig. 2. Das Betätigungselement 8 ist entlang einer Längsachse nach Innen verschoben und drückt gegen die kreisabschnittförmige Außenfläche des Betätigungsbereiches 6, sodass das Kuppelelement 4 entlang seiner Längsachse verschoben wird. Am gegenüberliegenden Ende greift der Verbindungsbereich 7 des Kuppelelements 4 in die Eingriffsfläche 9 am äußeren Kupplungsring 2 formschlüssig ein. Dadurch wird erreicht, dass der äußere Kupplungsring 2 auch in dieser Drehstellung drehfest mit dem inneren Kupplungsring 3 verbunden ist.

[0044] Fig. 5a zeigt eine Explosionsdarstellung des Kupplungssystems 1. Gezeigt ist der äußere Kupplungsring 2, der innere Kupplungsring 3, das Betätigungselement 8, das Kuppelelement 4, und das Rückstellelement 13. Es ist sowohl die Ausnehmung im inneren Kupplungsring 3 zur Aufnahme des Betätigungsbereiches 6, als auch des Verbindungsbereiches 7 des Kuppelelements 4 sichtbar.

[0045] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist sowohl der innere Kupplungsring 3 als auch der äußere Kupplungsring 2 mit einem Verbindungsbereich zur Aufnahme einer ersten bzw. zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses ausgeführt.

[0046] Fig. 5b zeigt eine Ansicht des Kupplungssystems 1 im zusammengebauten Zustand.

[0047] Fig. 6a zeigt eine weitere Explosionsdarstellung des Kupplungssystems 1, jedoch aus einem anderen Blickwinkel. In dieser Darstellung ist die mit einer Verzahnung versehene Eingriffsfläche 9 am inneren Umfang des äußeren Kupplungsrings 2 sichtbar. Weiters ist ein Vorsprung 12 an der Stirnfläche des äußeren Kupplungsrings 2 vorgesehen. Dieser Vorsprung 12 greift in eine (nicht dargestellte) Rückstellfeder 14 ein, welche zur Rückstellung des äußeren Kupplungsrings 2 in seine Ruhelage nach Betätigung dient.

[0048] Fig. 6b zeigt wiederum eine Ansicht des Kupplungssystems 1 im zusammengebauten Zustand aus einem anderen Blickwinkel.

[0049] Fig. 7 zeigt eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Schlossnuss, die ein erfindungsgemäßes Kupplungssystem 1 beinhaltet. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden nicht sämtliche Bestandteile der Schlossnuss bezeichnet. Gezeigt ist, dass das Kupplungssystem 1 mit einer manuellen Handhabe in Form eines Vierkants verbunden ist, welche in den äußeren Kupplungsring 2 eingreift. Eine Rückstellfeder 14 in Form einer Torsionsfeder greift in den (in dieser Ansicht verdeckten) Vorsprung 12 am äußeren Kupplungsring 2 ein. Das Kupplungssystem 1 ist in ein Gehäuse der Schlossnuss eingeführt und es ist ein elektrisches Relais vorgesehen, welches über einen Hebelmechanismus das Betätigungselement 8 entlang seiner Längsrichtung verschieben kann.

[0050] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel, sondern umfasst sämtlich Kupplungssysteme im Rahmen der nachfolgenden Patentansprüche.

Bezugszeichenliste

[0051] 

1

Kupplungssystem

2

Äußerer Kupplungsring

3

Innerer Kupplungsring

4

Kuppelelement

5

Achse

6

Betätigungsbereich

7

Verbindungsbereich

8

Betätigungselement

9

Eingriffsfläche

10

Ausnehmung

11

Winkeldifferenz

12

Vorsprung

13

Rückstellelement

14

Rückstellelement

Ansprüche

1. Kupplungssystem (1) für ein Schloss, umfassend

a. einen drehbaren äußeren Kupplungsteil,

b. einen inneren Kupplungsteil, der im äußeren Kupplungsteil im Wesentlichen konzentrisch und gegenüber dem äußeren Kupplungsteil drehbar gelagert ist,

c. ein Kuppelelement (4), das dazu ausgeführt ist, in einem Ruhezustand die beiden Kupplungsteile gegeneinander drehbar zu lassen und in einem Arbeitszustand die beiden Kupplungsteile drehfest miteinander zu verbinden,

dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelelement (4) dazu ausgeführt ist, im Arbeitszustand den äußeren Kupplungsteil in einer variablen Drehstellung drehfest mit dem inneren Kupplungsteil zu verbinden.

2. Kupplungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelelement (4) in einer Ausnehmung (10) des inneren Kupplungsteils entlang einer ersten Achse (5) linear verschiebbar gelagert ist, wobei zur Verschiebung ein, in einer umfangsseitigen Ausnehmung des äußeren Kupplungsteils entlang einer zweiten Achse linear verschiebbar gelagertes Betätigungselement (8) vorgesehen ist.

3. Kupplungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Kuppelelement (4) ein Betätigungsbereich (6) zur Betätigung durch das Betätigungselement (8) und ein Verbindungsbereich (7) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit einer am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils vorgesehenen Eingriffsfläche (9) vorgesehen sind.

4. Kupplungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (7) und der Betätigungsbereich (6) an entgegengesetzten Enden des Kuppelelements (4) angeordnet sind.

5. Kupplungssystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsbereich (6) einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweist, der einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsteils abdeckt, als die Ausnehmung zur Aufnahme des Betätigungselements (8), sodass das Betätigungselement (8) das Kuppelelement (4) auch dann betätigen kann, wenn die erste Achse (5) des Kuppelelements (4) und die Achse des Betätigungselements (8) nicht kollinear sind.

6. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (7) und die Eingriffsfläche (9) einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Eingriffsfläche (9) einen größeren Winkelbereich des inneren Umfangs des äußeren Kupplungsteils abdeckt, als der Verbindungsbereich (7), sodass der Verbindungsbereich (7) auch dann in Verbindung mit der Eingriffsfläche (9) bringbar ist, wenn die erste Achse (5) des Kuppelelements (4) und die Achse des Betätigungselements (8) nicht kollinear sind.

7. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (7) und die Eingriffsfläche (9) mit Rastelementen, insbesondere mit einer korrespondierenden Verzahnung, ausgeführt sind.

8. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Eingriffsfläche (9) definierte Kreisabschnitt am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils einen Mittelpunktswinkel von 30° bis 90°, vorzugsweise etwa 60°, und der durch den Verbindungsbereich (7) definierte Kreisabschnitt am äußeren Umfang des inneren Kupplungsteils einen Mittelpunktwinkel von 15° bis 45°, vorzugsweise etwa 30°, aufweist.

9. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Ausnehmung zur Aufnahme des Betätigungselements (8) definierte Kreisabschnitt am inneren Umfang des äußeren Kupplungsteils einen Mittelpunktswinkel von 2° bis 10°, vorzugsweise etwa 5°, und der durch den Betätigungsbereich (6) definierte Kreisabschnitt am äußeren Umfang des inneren Kupplungsteils einen Mittelpunktswinkel von 10° bis 40°, vorzugsweise etwa 24°,

10. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückstellelement (13), insbesondere eine Druckfeder, zur Rückstellung des Kuppelelements (4) in seine Ruheposition vorgesehen ist.

11. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückstellelement (14), insbesondere eine Torsionsfeder, zur Rückstellung des äußeren Kupplungsteils oder des inneren Kupplungsteils in seine Ruhelage vorgesehen ist.

12. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Kupplungsteil mit einer Handhabe zur Betätigung des Schlosses und/oder mit einem Verriegelungselement zur Verriegelung und Entriegelung des Schlosses, insbesondere mit einer Falle des Schlosses, verbindbar oder verbunden ist.

13. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Kupplungsteil mit einer Handhabe zur Betätigung des Schlosses und/oder mit einem Verriegelungselement zur Verriegelung und Entriegelung des Schlosses, insbesondere mit einer Falle des Schlosses, verbindbar oder verbunden ist.

14. Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Kupplungsteil und das innere Kupplungsteil im Wesentlichen kreisförmig oder ringförmig, insbesondere als äußerer Kupplungsring (2) und innerer Kupplungsring (3), ausgeführt sind.

15. Elektromechanisches Schloss, insbesondere zur Verwendung in einem Gebäude, umfassend ein Kupplungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Zeichnung