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(11) |
EP 3 272 672 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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15.02.2023 Patentblatt 2023/07 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.08.2019 Patentblatt 2019/34 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.07.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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KAPSEL
CAPSULE
CAPSULE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.01.2018 Patentblatt 2018/04 |
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Patentinhaber: Delica AG |
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5033 Buchs AG (CH) |
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Erfinder: |
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- Affolter, Roland
5103 Möriken (CH)
- Brönnimann, Markus
3274 Hermrigen (CH)
- Thilla, Tim
79576 Weil am Rhein (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hepp Wenger Ryffel AG |
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Friedtalweg 5 9500 Wil 9500 Wil (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 440 911 WO-A1-01/60220 WO-A1-2009/008723 WO-A1-2011/154690
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EP-A2- 0 272 922 WO-A1-2008/078988 WO-A1-2011/124990 GB-A- 2 527 292
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel nach Anspruch 1.
[0002] Im Stand der Technik sind eine Vielzahl von unterschiedlichen Portionsverpackungen
und Systemen zur Herstellung von flüssigen Lebensmitteln bekannt. Insbesondere Kapseln
werden häufig zur Zubereitung von unterschiedlichen Getränken, allen voran Kaffee
oder Tee, allerdings auch lösliche Getränke, im Heimgebrauch eingesetzt. Üblicherweise
umfassen solche Kapseln, die als Einwegprodukte konzipiert sind, einen Kapselkörper,
der einen Hohlraum zur Aufnahme von Getränkezutaten bildet, sowie einen den Hohlraum
abschliessenden Deckel. Bei den Getränkezutaten handelt es sich in vielen Fällen um
geröstetes und gemahlenes Kaffeepulver, teilweise aber auch um getrocknete Teeblätter.
Allerdings kommen auch lösliche Produkte im Allgemeinen oder Konzentrate in Frage.
Zur Getränkezubereitung wird unter Druck stehendes Wasser durch die Kapsel geleitet,
wodurch es zu einer Extraktion bzw. zu einem Auflösen des in der Kapsel enthaltenen
Materiales kommt.
[0003] So beschreibt die
EP 1 440 911 A1 eine Kapsel, welche zur Aufnahme von verschiedenen Getränkezutaten geeignet ist.
Die besagte Kapsel besteht aus im Wesentlichen luft- und wasserundurchlässigen Materialien.
Die Kapsel umfasst einen Kapselkörper, der eine Kammer für die Getränkezutaten bildet.
In der Kammer ist ein Innenteil lagestabil gehalten, welches einen Auslaufstutzen
für ein in der Kammer erzeugtes Getränk aufweist. Im Lieferzustand sind sowohl die
Kammer als auch der Auslaufstutzen mit einem den Kapselkörper abdeckenden Deckel verschlossen.
Zur Zubereitung eines Getränkeproduktes wird der Deckel gleichzeitig an zwei Stellen
penetriert; einerseits zum Einleiten von unter Druck stehendem Wasser in die Kammer,
andererseits um den Auslaufstutzen zu öffnen.
[0004] Bei der besagten Kapsel ist es für die erfolgreiche Herstellung eines Getränkeproduktes
zentral, dass der den Kapselkörper abdeckende Deckel fest mit den Stirnseiten des
Kapselkörpers und des Auslaufstutzens verbunden ist. Weist diese Verbindung Schwachstellen
auf, kann unter Druck stehendes Wasser potenziell unkontrolliert aus der Kapsel austreten.
Dies kann insbesondere bei einer Extraktion des Kapselinhaltes gravierend sein, da
eine in der Kapsel vorliegende Suspension von Getränkezutaten, beispielsweise von
Kaffeepulver, die Kapsel unkontrolliert verlassen kann. Die Folge davon kann eine
Verschmutzung der Getränkeherstellungsvorrichtung oder eine Verunreinigung des fertigen
Getränkes sein.
[0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile im Stand der
Technik zu überwinden. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
eine Kapsel der oben genannten Art zu schaffen, bei der die Zuverlässigkeit der Anbringung
des Deckels am Kapselkörper und am Auslaufstutzen verbessert ist. Darüber hinaus soll
die besagte Kapsel gegenüber dem Stand der Technik vielseitiger einsetzbar und einfacher
herstellbar sein.
[0006] Diese Aufgaben werden durch eine Kapsel gelöst, welche die Merkmale in Anspruch 1
aufweist.
[0007] Eine derartige Kapsel umfasst einen vorzugweise rotationssymmetrisch ausgebildeten
Kapselkörper, der einen Hohlraum mit einer Öffnung zur Aufnahme mindestens einer Substanz
zur Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels bildet. Zur Durchleitung einer Flüssigkeit
durch die Kapsel ist innerhalb des Hohlraums ein Auslaufstutzen angeordnet, der in
Richtung der Öffnung gerichtet ist. Der Auslaufstutzen ist insbesondere mit einem
die Öffnung abdeckenden Deckel verschlossen. Der Kapselkörper und der Auslaufstutzen
sind einstückig ausgebildet.
[0008] Bei dieser Ausgestaltung der Kapsel muss der Auslaufstutzen nicht als separates Teil
in den Hohlraum des Kapselkörpers eingesetzt werden. Da Kapselkörper und Auslaufstutzen
einstückig ausgebildet sind, ist die präzise relative Positionierung Auslaufstutzens
im Kapselkörper gewährleistet. Beim Anbringen des Deckels an der Kapsel kann damit
leichter erreicht werden, dass dieser sowohl die Öffnung des Kapselkörpers als auch
den Übergang zum Auslaufstutzen, bzw. gegebenenfalls den Auslaufstutzen selbst, dichtend
abschliesst. Die Gefahr eines Auslaufens des Kapselinhalts vor, während oder nach
der Getränkezubereitung ist damit erheblich verringert.
[0009] Zur Durchleitung einer Flüssigkeit durch die Kapsel kann innerhalb des Hohlraums
ein Einlauf, insbesondere eine Einlaufrinne, angeordnet und in Richtung der Öffnung
gerichtet sein. Allerdings ist es auch möglich, den Einlauf, gegebenenfalls zusätzlich,
als Einlaufstutzen auszuführen. Das Vorhandensein eines Einlaufes erlaubt es, das
Einleiten einer Flüssigkeit in den Hohlraum des Kapselkörpers besser zu kontrollieren.
Mit einer Einlaufrinne kann beispielsweise die Verteilung der Flüssigkeit über den
gesamten Kapselinhalt besser erreicht werden. Durch das Vorhandensein eines Einlaufstutzens
ist es einfacher, eine dichte Fluidverbindung zwischen einer Getränkeherstellungsvorrichtung
und der Kapsel herzustellen.
[0010] Der Einlauf kann mit dem gleichzeitig die Öffnung abdeckenden Deckel verschlossen
sein. Bei einer derartigen Ausführung sind sowohl der Einlauf- als auch der Auslaufstutzen
auf derselben Seite der Kapsel angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass zur Durchleitung
einer Flüssigkeit durch die Kapsel gegebenenfalls nur der die Öffnung des Kapselkörpers
abdeckende Deckel durchbrochen werden muss. Eine oftmals schwierige Penetration des
Kapselkörpers, die gegebenen Falls auch das Anbringen von Sollbruchstellen erfordert,
entfällt.
[0011] Die Stirnseiten des Kapselkörpers und des Auslaufstutzens, und gegebenenfalls auch
des Einlaufs, können im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sein. Damit kann das
Anbringen des Deckels am Kapselkörper durch herkömmliche Verfahren erfolgen, wie sie
zum Versiegeln von Lebensmittelpackungen gebräuchlich sind. Der Auslaufstutzen kann
zentral und der Einlauf in einem Randbereich des Kapselkörpers angeordnet sein. Dies
ist insbesondere vorteilhaft, da sich in der Praxis eine Extraktion beziehungsweise
ein Auflösen des Kapselinhaltes von aussen nach innen als vorteilhaft erwiesen hat.
[0012] Der Kapselkörper bildet einen Übergangsbereich und der Hohlraum steht über den Übergangsbereich
mit dem Auslaufstutzen in Fluidverbindung. Durch die Unterteilung der Kapsel in den
Hohlraum und den Übergangsbereich ist es möglich, im Inneren der Kapsel zwei Kompartimente
zu schaffen. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Kapselinhalt filtriert werden
muss. Darüber hinaus können die beiden Kompartimente für weitere Funktionen verwendet
werden. So kann beispielsweise der durch den Kapselkörper gebildete Hohlraum die eigentliche
Speicherfunktion der Kapsel wahrnehmen, während im Übergangsbereich weitere Prozesse
wie das Aufschäumen des zubereiteten flüssigen Lebensmittels durch Einbringen von
Luft oder das Vermischen mehrerer Zutaten ablaufen.
[0013] Der Übergangsbereich ist auf einer der Öffnung des Kapselkörpers abgewandten Seite
mit einer Abdeckung, insbesondere mit einem Abdeckelement oder einer Abdeckfolie,
abgedeckt. Dadurch ist es möglich, die Kapsel hermetisch zu verschliessen. Ferner
können durch das Abdeckelement verschiedene Funktionen, wie beispielsweise eine Sieb-
oder Filterfunktion, in den Übergansbereich implementiert werden. Darüber hinaus ist
es auch möglich, dass das Abdeckelement mit einem Einlaufstutzen versehen ist, oder
die Abdeckfolie zum Einleiten einer Flüssigkeit penetriert wird. Dadurch wird eine
modulare Ausführung der Kapsel ermöglicht, bei der das Einleiten und Abgeben von Flüssigkeit
wahlweise entweder einseitig oder zweiseitig erfolgt.
[0014] Die Abdeckung kann durch Kleben, Ultraschallschweissen oder Heisssiegeln mit dem
Kapselkörper verbunden sein. Dabei handelt es sich um bewährte Verfahren, welche eine
zuverlässige Anbringung der Abdeckung auf dem Kapselkörper ermöglichen. Die Abdeckung
kann als Abdeckelement, insbesondere als Stopfen, ausgeführt und kraft- und/oder formschlüssig,
insbesondere über eine Rastverbindung, mit dem Kapselkörper verbunden sein. Diese
Ausgestaltungen ermöglichen eine sehr einfache Montage der Kapsel. Wie bereits angedeutet,
kann im Übergangsbereich ein Filterelement angeordnet sein. Dies ermöglicht es, das
hergestellte Getränk bei der Zubereitung zu filtrieren. Dies ist insbesondere bei
der Zubereitung von Kaffee vorteilhaft. Allerdings wäre auch die Herstellung von Tee
aus getrockneten Teeblättern denkbar. Das Filterelement kann scheibenförmig und/oder
aus Filterpapier hergestellt sein.
[0015] Der Kapselkörper und die Abdeckung bilden im Übergangsbereich einen ringförmigen
Fluidkanal. Ein solcher ermöglicht es, dass ein zubereitetes flüssiges Lebensmittel
über den gesamten Umfang des Auslaufstutzens in diesen eingeleitet werden kann.
[0016] Der Kapselkörper und der Auslaufstutzen, und gegebenenfalls auch die Abdeckung, können
durch ein Spritzguss- oder Tiefziehverfahren gefertigt sein. Die Anwendung eines Spritzgussverfahrens
gewährt eine grosse Flexibilität in Bezug auf die Ausgestaltung der Form des Kapselkörpers.
Diese ist zwar bei einem Tiefziehverfahren eingeschränkt, jedoch ist es damit möglich,
besonders sauerstoff- und/oder aromadichte Kapseln herzustellen. Allerdings ist Sauerstoff-
und/oder Aromadichtigkeit nicht auf durch ein Tiefziehverfahren hergestellte Kapseln
beschränkt.
[0017] Ist die Kapsel sauerstoffdicht ausgebildet, wird ein Eindringen von Sauerstoff in
die Kapsel während der Lagerung einer darin enthaltenen Ausgangssubstanz im Wesentlichen
vermieden. Dadurch kann ein Altern der Ausgangssubstanz, beispielsweise von Kaffeepulver,
durch Oxidation vermieden werden. Eine sauerstoffdichte Kapsel ist in der Regel auch
aromadicht. Entsprechend wird ein Austreten von in der Ausgangssubstanz enthaltenen
Aromastoffen während der Lagerung derselben innerhalb der Kapsel im Wesentlichen verhindert.
Sauerstoff- beziehungsweise Aromadichtigkeit ist erforderlich, um insbesondere bei
Kaffee eine Mindesthaltbarkeit von 12 Monaten, vorzugsweise 18 Monaten, zu erreichen.
Entsprechend wird im vorliegenden Zusammenhang unter einer sauerstoff- und/oder aromadichten
Kapsel eine Kapsel verstanden, in welcher Kaffeepulver für eine Dauer von mindestens
12 Monaten, vorzugsweise 18 Monaten, bei Raumtemperatur an Atmosphärenluft aufbewahrbar
ist, ohne dass es zu einer Veränderung des Kaffeepulvers kommen würde, welche die
Qualität eines daraus hergestellten Kaffeegetränkes beeinträchtigt.
[0018] Wird eine sauerstoff- und/oder aromadichte Kapsel mit einem Tiefziehverfahren hergestellt,
so kann das dazu verwendete Folienmaterial eine OTR (Oxygen Transmission Rate) von
weniger als 5, vorzugsweise weniger als 2 haben. Die OTR gibt an, welche Menge an
Sauerstoff pro Flächen- und Zeiteinheit durch eine Folie diffundiert, in der Einheit:
cm
3/m
2/Tag/0.21 bar.
[0019] Allerdings kann auch der fertige sauerstoff- und/oder aromadichte Kapselkörper, bzw.
die gesamte Kapsel (inklusive Abdeckung und Deckel), eine OTR (Oxygen Transmission
Rate) von weniger als 5, vorzugsweise weniger als 2, haben. Dies gilt losgelöst vom
angewendeten Herstellungsverfahren.
[0020] Der Kapselkörper und der Auslaufstutzen, und gegebenenfalls auch die Abdeckung, können
aus einem ein- oder mehrschichtigen Kunststoff, vorzugsweise enthaltend Polypropylen,
gefertigt sein. Dabei handelt es sich um ein Material, das sich für die Herstellung
von Getränkeverpackungen bewährt hat. Darüber hinaus lässt sich Polypropylen hervorragend
durch Spritzguss verarbeiten.
[0021] Weitere Vorteile und Einzelmerkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und aus den Zeichnungen.
[0022] Es zeigen schematisch:
- Figur 1:
- Perspektivische Darstellung eines Kapselkörpers für eine erfindungsgemässe Kapsel;
- Figur 2:
- Perspektivische Darstellung eines Kapselkörpers gemäss Figur 1 mit einem Abdeckelement
in Form eines Stopfens;
- Figur 3:
- Perspektivische Darstellung eines Kapselkörpers gemäss den Figuren 2 und 3 mit einem
Stopfen;
- Figur 4:
- Draufsicht auf den Kapselkörper gemäss den Figuren 1 bis 3 von der der Öffnung des
Kapselkörpers abgewandten Seite;
- Figur 5:
- Draufsicht auf einen Kapselkörper gemäss den Figuren 1 bis 4 von der der Öffnung des
Kapselkörpers zugewandten Seite;
- Figur 6:
- Seitenansicht des Kapselkörpers gemäss den Figuren 1 bis 5 mit Deckel;
- Figur 7:
- Perspektivische Darstellung des Kapselkörpers gemäss den Figuren 1 bis 6 mit Abdeckungselement
und Filterelement;
- Figur 8:
- Perspektivische Schnittansicht des Kapselkörpers gemäss den Figuren 1 bis 7;
- Figur 9:
- Schnittansicht einer erfindungsgemässen Kapsel;
- Figur 10:
- Teilvergrösserung des mit einem Kreis markierten Bereiches aus Figur 9.
[0023] In Figur 1 ist ein Kapselkörper 2 für eine erfindungsgemässe Kapsel 1 (vgl. Fig.
9) von seiner der Öffnung 4 mit dem Hohlraum 3 des Kapselkörpers 2 abgewandten Seite
dargestellt. Zu erkennen ist der Übergangsbereich 10 welcher über mehrere Durchgänge
9, 9' mit dem Hohlraum 3 in Fluidverbindung steht. Figur 2 zeigt den Kapselkörper
2 gemäss Figur 1 aus einer anderen Perspektive. Zusätzlich ist auch eine Abdeckung
11 zu sehen, die hier als Abdeckelement in Form eines Stopfens ausgeführt ist. Die
Figuren 3 und 4 zeigen ebenfalls den Kapselkörper 2 und das Abdeckelement 11. Allerdings
ist diesmal das Abdeckelement 11 in den Übergangsbereich 10 des Kapselkörpers 2 eingesetzt.
[0024] Aus Figur 5 sind nähere Einzelheiten des durch den Kapselkörper 2 gebildeten Hohlraums
3 ersichtlich. So ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel der Auslaufstutzen 5 zentral
im Hohlraum 3 angeordnet. Des Weiteren enthält der Hohlraum 3 einen Einlauf 7, welcher
im vorliegenden Fall als Einlaufrinne ausgeführt ist. In der gezeigten Draufsicht
sind die Durchgänge 9, 9' ersichtlich, welche den Hohlraum mit dem Übergangsbereich
10 fluidmässig verbinden. Zudem ist erkennbar, dass die Einlaufrinne 7 über einen
Spalt 14 mit dem restlichen Teil des Hohlraumes 3 verbunden ist.
[0025] Figur 6 zeigt den Kapselkörper gemäss den Figuren 1 bis 5 in Kombination mit dem
Deckel 6, welcher zum Verschliessen der Öffnung 4 des Kapselkörpers 2 diesen vollständig
abdeckt.
[0026] Die Figur 7 zeigt eine zu Figur 2 analoge Abbildung. Es ist allerdings ersichtlich,
dass zwischen dem Kapselkörper 2 und der Abdeckung 11 innerhalb des Übergangsbereiches
10 noch ein Filterelement 12 angeordnet ist.
[0027] Aus Figur 8 sind nähere konstruktive Einzelheiten der Kapsel mit Filterelement 12
gemäss der Figur 7 besser ersichtlich. Es ist zu erkennen, dass sich der zentral innerhalb
des Hohlraums 3 angeordnete Auslaufstutzen 5 aus einem Innenteil 15 und einem umlaufenden
Kragen 16 zusammensetzt. Der umlaufende Kragen 16 ist dabei derart ausgestaltet, dass
seine Stirnseite 8' mit der Stirnseite 8 des Kapselkörpers 2 in einer Ebene liegt.
Das fluiddichte Anbringen eines Deckels 6 wird damit deutlich erleichtert. Zwischen
dem Innenteil 15 und dem umlaufenden Kragen 16 ist ein Luftansaugloch 17 erkennbar.
Das Luftansaugloch 17 dient dazu, im Rahmen der Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels
das Ansaugen von Luft in den Übergangsbereich 10 zu ermöglichen, wodurch ein Aufschäumen
des durch den Auslaufstutzen 5 ausgegebenen flüssigen Lebensmittels erzielt werden
kann. Ferner ist erkennbar, dass der Einlauf 7 als umlaufende Rinne ausgeführt ist,
die über einen Spalt 14 mit dem restlichen Hohlraum des Kapselkörpers 2 in Verbindung
steht. Der Kapselkörper 2 und die Abdeckung 11, welche hier als stopfenartiges Abdeckelement
ausgebildet ist, bilden im Übergangsbereich 10 einen umlaufenden Fluidkanal 13. Dieser
ist über eine Vielzahl von Durchgängen 9, 9' mit dem durch den Kapselkörper 2 gebildeten
Hohlraum 3 verbunden.
[0028] Die Figur 9 zeigt eine vollständig montierte Kapsel mit einem Kapselkörper wie vorgängig
beschrieben. Zur besseren Übersichtlichkeit ist allerdings die Substanz zur Zubereitung
eines flüssigen Lebensmittels innerhalb des Hohlraumes 3 weggelassen. Es ist zu erkennen,
dass die Folie 6 mit den Stirnseiten 8, 8' des Kapselkörpers 2 und des Auslaufstutzens
5 in direktem Kontakt steht. Diese sind durch ein Ultraschallschweissverfahren miteinander
verbunden. Alternativ wäre allerdings auch ein Heisssielverfahren anwendbar. In Figur
10 ist der durch einen Kreis markierte Teil der Figur 9 vergrössert dargestellt. Es
sind nähere Einzelheiten zum Übergangsbereich 10 zu erkennen. Insbesondere ist ersichtlich,
dass am Auslaufstutzen 5 ein Filterelement 12 angebracht ist, womit die in der Kapsel
1 enthaltene Substanz zur Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels filtriert werden
kann. Dies ist insbesondere bei der Herstellung von Kaffeegetränken aus gemahlenem
Kaffeepulver vorteilhaft.
1. Kapsel (1) umfassend einen vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildeten Kapselkörper
(2), der einen Hohlraum (3) mit einer Öffnung (4) zur Aufnahme mindestens einer Substanz
zur Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels bildet, wobei zur Durchleitung einer
Flüssigkeit durch die Kapsel (1) innerhalb des Hohlraums (3) ein Auslaufstutzen (5)
angeordnet ist, der in Richtung der Öffnung (4) gerichtet ist, und wobei der Auslaufstutzen
(5) insbesondere mit einem die Öffnung (4) abdeckenden Deckel (6) verschlossen ist,
wobei der Kapselkörper (2) einen Übergangsbereich (10) bildet und der Hohlraum (3)
über den Übergangsbereich (10) mit dem Auslaufstutzen (5) in Fluidverbindung steht
und im Übergangsbereich (10) ein Filterelement (12) angeordnet ist, wobei der Kapselkörper
(2) und der Auslaufstutzen (5) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (10) auf einer der Öffnung (4) des Kapselkörpers (2) abgewandten
Seite des Kapselkörpers (2) mit einer Abdeckung (11) abgedeckt ist und der Kapselkörper
(2) und die Abdeckung (11) im Übergangsbereich (10) einen ringförmigen Fluidkanal
(13) bilden, wobei die Abdeckung (11) ein separates mit dem Kapselkörper (2) verbundenes
Teil ist.
2. Kapsel (1) nach Anspruch 1, wobei zur Durchleitung einer Flüssigkeit durch die Kapsel
innerhalb des Hohlraums (3) ein Einlauf (7), insbesondere eine Einlaufrinne, angeordnet
und in Richtung der Öffnung (4) gerichtet ist.
3. Kapsel (1) nach Anspruch 2, wobei der Einlauf (7) mit dem gleichzeitig die Öffnung
(4) abdeckenden Deckel (6) verschlossen ist.
4. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Stirnseiten (8, 8', 8") des
Kapselkörpers und des Auslaufstutzens (5), und gegebenenfalls auch des Einlaufs (7),
im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.
5. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Auslaufstutzen (5) zentral
und der Einlauf (7) in einem Randbereich des Kapselkörpers (2) angeordnet sind.
6. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Abdeckung (11) ein Abdeckelement
oder einer Abdeckfolie ist.
7. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Abdeckung (11) durch Kleben,
Ultraschallschweissen oder Heisssiegeln mit dem Kapselkörper (2) verbunden ist.
8. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei Abdeckung (11) als Abdeckelement,
insbesondere als Stopfen, ausgeführt und dieses kraft und/oder formschlüssig, insbesondere
über eine Rastverbindung, mit dem Kapselkörper (2) verbunden ist.
9. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Filterelement (12) scheibenförmig
und/oder aus Filterpapier hergestellt ist.
10. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei Kapselkörper (2) und der Auslaufstutzen
(5), und gegebenenfalls auch die Abdeckung (11), durch ein Spritzguss- oder Tiefziehverfahren
gefertigt sind.
11. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei Kapselkörper (2) und der Auslaufstutzen
(5), und gegebenenfalls auch die Abdeckung (11), aus einem ein- oder mehrschichtigen
Kunststoff, vorzugsweise enthaltend Polypropylen gefertigt sind.
1. Capsule (1) comprising a preferably rotationally symmetrical capsule body (2), which
forms a cavity (3) with an opening (4) for receiving at least one substance for the
preparation of a liquid food, wherein, in order to convey a liquid through the capsule
(1), an outflow nozzle (5) is arranged inside the cavity (3) and is oriented in the
direction of the opening (4), and wherein the outflow nozzle (5) is in particular
closed by a cover (6) that covers the opening (4), wherein the capsule body (2) forms
a transition region (10) and the cavity (3) is fluidically connected to the outflow
nozzle (5) via the transition region (10), and a filter element (12) is arranged in
the transition region (10), wherein the capsule body (2) and the outflow nozzle (5)
are formed in one piece, characterized in that the transition region (10), on a side of the capsule body (2) facing away from the
opening (4) of the capsule body (2), is covered by a covering (11) and the capsule
body (2) and the covering (11) form an annular fluid channel (13) in the transition
region (10), wherein the covering (11) being a separate part connected to the capsule
body (2).
2. Capsule (1) according to Claim 1, wherein, in order to convey a liquid through the
capsule, an inflow (7), in particular an inflow groove, is arranged inside the cavity
(3) and is oriented in the direction of the opening (4).
3. Capsule (1) according to Claim 2, wherein the inflow (7) is closed by the cover (6)
that simultaneously covers the opening (4).
4. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 3, wherein the end faces (8, 8', 8") of
the capsule body and of the outflow nozzle (5), and if appropriate also of the inflow
(7), are arranged substantially in one plane.
5. Capsule (1) according to one of Claims 2 to 4, wherein the outflow nozzle (5) is arranged
centrally and the inflow (7) is arranged in an edge region of the capsule body (2).
6. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 5, wherein the covering (11) is a cover
element or a cover film.
7. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 6, wherein the covering (11) is connected
to the capsule body (2) by adhesive bonding, ultrasonic welding or heat sealing.
8. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 7, wherein the covering (11) is configured
as a cover element, in particular as a stopper, and the latter is connected to the
capsule body (2) by force-fit and/or form-fit engagement, in particular via a latch
connection.
9. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 8, wherein the filter element (12) is
disc-shaped and/or produced from filter paper.
10. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 9, wherein the capsule body (2) and the
outflow nozzle (5), and if appropriate also the covering (11), are produced by an
injection moulding or thermoforming method.
11. Capsule (1) according to one of Claims 1 to 10, wherein the capsule body (2) and the
outflow nozzle (5), and if appropriate also the covering (11), are produced from a
single-layer or multi-layer plastic, preferably containing polypropylene.
1. Capsule (1) comprenant un corps de capsule (2) de préférence de forme symétrique de
révolution, qui forme une cavité (3) avec une ouverture (4) destinée à contenir au
moins une substance pour la préparation d'un produit alimentaire liquide, dans laquelle
un embout de sortie (5), qui est orienté en direction de l'ouverture (4), est disposé
à l'intérieur de la cavité (3) pour la circulation d'un liquide à travers la capsule
(1), et dans laquelle l'embout de sortie (5) est fermé en particulier avec un couvercle
(6) recouvrant l'ouverture (4), dans laquelle le corps de capsule (2) forme une zone
de transition (10) et la cavité (3) est en liaison fluidique avec l'embout de sortie
(5) via la zone de transition (10) et un élément de filtre (12) est disposé dans la
zone de transition (10), le corps de capsule (2) et l'embout de sortie (5) sont formés
d'une seule pièce, caractérisée en ce que la zone de transition (10) est recouverte sur un côté du corps de capsule (2) éloigné
de l'ouverture (4) du corps de capsule (2) avec un recouvrement (11), le corps de
capsule (2) et le recouvrement (11) forment dans la zone de transition (10) un canal
de fluide annulaire (13), le recouvrement (11) étant une pièce séparée reliée au corps
de capsule (2).
2. Capsule (1) selon la revendication 1, dans laquelle une arrivée (7), en particulier
une rigole d'arrivée, est disposée à l'intérieur de la cavité (3) et est orientée
en direction de l'ouverture (4), pour la circulation du liquide à travers la capsule.
3. Capsule (1) selon la revendication 2, dans laquelle l'arrivée (7) est fermée avec
le couvercle (6) recouvrant en même temps l'ouverture (4).
4. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans laquelle les côtés
frontaux (8, 8', 8") du corps de capsule et de l'embout de sortie (5), et éventuellement
aussi de l'arrivée (7), sont disposés essentiellement dans un plan.
5. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, dans laquelle l'embout
de sortie (5) est disposé au centre et l'arrivée (7) est disposée dans une région
de bord du corps de capsule (2).
6. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, dans laquelle le recouvrement
(11) est un élément de recouvrement ou une feuille de recouvrement.
7. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, dans laquelle le recouvrement
(11) est assemblé au corps de capsule (2) par collage, soudage aux ultrasons ou scellage
à chaud.
8. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, dans laquelle le recouvrement
(11) est formé par un élément de recouvrement, en particulier un bouchon, et celui-ci
est assemblé au corps de capsule (2) par serrage et/ou par emboîtement, en particulier
au moyen d'un assemblage par encliquetage.
9. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, dans laquelle l'élément
de filtre (12) est fabriqué en forme de disque et/ou en papier filtre.
10. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, dans laquelle le corps
de capsule (2) et l'embout de sortie (5), et éventuellement aussi le recouvrement
(11), sont fabriqués par un procédé de coulée par injection ou un procédé d'emboutissage.
11. Capsule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, dans laquelle le corps
de capsule (2) et l'embout de sortie (5), et éventuellement aussi le recouvrement
(11), sont fabriqués en une matière plastique à une ou à plusieurs couche(s), de préférence
contenant du polypropylène.
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