Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist gerichtet auf ein Panikschloss, bei welchem die Panikfunktion nicht durch einen eventuell im Schließzylinder steckenden Schlüssel blockiert werden kann, so dass die Türe im Panikfall unter allen Umständen manuell durch Betätigung der Handhabe geöffnet werden kann.

Ein handelsübliches Panikschloss hat einen Riegel, eine Schlossfalle und eine über eine mit einer Handhabe verbundene Drückernuss sowie einen Schließzylinder. Im verriegelten Zustand des Panikschlosses, d.h. wenn der Riegel sich in seiner vorgeschlossenen Stellung befindet und in eine Riegelaufnahme im Türrahmen eingreift, kann das Schloss von einem Benutzer manuell nur durch die Betätigung der Handhabe von der Gebäudeinnenseite her geöffnet werden. Die Drehung der Nuss bewirkt eine Zurückverlagerung des Riegels in seine rückgeschlossene Stellung in den Schlosskasten hinein. Zu Entriegelung von der Gebäudeinnenseite her ist bei einem Panikschloss kein Schlüssel notwenig. Zur Verriegelung des Schlosses dient ein Schließzylinder, der mit einem Schlüssel gedreht werden kann. Im Fall, dass die Türe verriegelt wurde, der Schlüssel aber unbeabsichtigt im Schließzylinder stecken gelassen wurde, besteht bei herkömmlichen Türschlössern die Gefahr, dass der Schließbart des Schließzylinders in den Bewegungsbereich des Riegels oder anderer Teile der Schlossmechanik hineinragt. In diesem Fall ist ein manuelles Öffnen der Tür durch Betätigen der Handhabe von der Gebäudeinnenseite her im Panikfall verhindert.

In der DE 10 2005 039 287 A1 ist ein Panikschloss beschrieben, bei dem sichergestellt ist, dass die Türe in jedem Fall durch Betätigen der Handhabe von der Gebäudeinnenseite her entriegelt werden kann, selbst wenn ein Schlüssel im Schließzylinder steckt. Hierfür ist im Panikschloss ein Finger vorgesehen, der von einem im Schlosskasten federbeaufschlagten Schieber vorsteht, um in die Bewegungsbahn des Schließbarts einzugreifen. Dieser Finger stellt ein Verlagerungselement für den Schließbart des Schließzylinders dar. Falls ein Nutzer unbeabsichtigt einen Schlüssel im Schließzylinder stecken lässt, so dass der Schließbart des Schließzylinders in den Bewegungsbereich der Tourenöffnungen des Riegels hineinragt, verschiebt der federbeaufschlagte Finger den Schließbart derart, dass der Schließbart in Distanz zu einer Tourenöffnung des Riegelschwanzes steht. Dadurch ist sichergestellt, dass der Schließbart nicht in behindernder Weise in die Schlossmechanik eingreifen und so im Panikfall ein Zurückziehen des Riegels über die Handhabe von der Gebäudeinnenseite her verhindert.

In der DE 10 2009 003 860 A1 ist ein Panikschloss beschrieben, bei dem die Tourenöffnung an einem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil der Schlossmechanik ausgebildet ist und das Verlagerungselement für den Schließbart federbeaufschlagt am Riegel abgestützt ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass bei einfachem Aufbau eine hohe Funktionssicherheit des Schlosses erhalten wird unter Vermeidung von Fehlfunktionen in Verbindung mit der Stellung des Schließbarts des Schließzylinders.

Diese Erfindung wird gelöst durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

Bei dem Gegenstand des Anspruchs 1 handelt es sich um ein Schloss, insbesondere Panikschloss zum Einsatz in Flucht- und Rettungswegen. Das Schloss weist einen Schlosskasten mit darin gelagerter Schlossmechanik mit Riegel und Schließzylinder auf. Hierbei ist der Riegel in dem Schlosskasten derart bewegbar gelagert, dass der Riegel in einer vorgeschlossenen Stellung aus einer dem Riegel zugeordneten Öffnung im Schlosskasten aus dieser Öffnung hervorragt und in einer rückgeschlossenen Stellung in den Schlosskasten eingefahren ist.

Der Schließzylinder ist in dem Schlosskasten derart gelagert, dass der Schließbart des Schließzylinders unmittelbar oder mittelbar mit dem Riegel in Eingriff bringbar ist, um den Riegel von seiner vorgeschlossenen Stellung in seine rückgeschlossene Stellung zu bewegen und/oder den Riegel von seiner rückgeschlossenen Stellung in seine vorgeschlossene Stellung zu bewegen.

Hierbei ist in dem Riegel oder in einem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil mindestens eine Tourenöffnung ausgebildet ist, in der ein Schließbart des Schließzylinders in und außer Eingriff bringbar ist, wobei in der Eingriffsstellung der Schließbart in Wirkverbindung des Riegels ist und in der Außereingriffsstellung der Schließbart außer der Wirkverbindung des Riegels ist.

An dem Riegel oder an dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil ist mindestens ein Verlagerungselement federbeaufschlagt abgestützt ist, welches derart bewegbar gelagert ist, dass das Verlagerungselement durch die Federbeaufschlagung den Schließbart aus der Wirkverbindung des Riegels herausdrängt.

Wesentlich ist, dass das Verlagerungselement in die mindestens eine Tourenöffnung eingreifend bewegbar gelagert ist.
Hierbei ist die mindestens eine Tourenöffnung in dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil ausgebildet und das Verlagerungselement ist an dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil federbeaufschlagt abgestützt. Alternativ ist die mindestens eine Tourenöffnung in dem Riegel ausgebildet und das Verlagerungselement ist an dem Riegel federbeaufschlagt abgestützt.

Das Verlagerungselement ist also am gleichen Teil der Schlossmechanik federbeaufschlagt abgestützt, an dem auch die mindestens eine Tourenöffnung ausgebildet ist. Bei dem genannten gleichen Teil der Schlossmechanik handelt es sich um den Riegel oder ein mit dem Riegel bewegungsverbundenes Teil. Durch die Abstützung des Verlagerungselements am Riegel oder an dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil und durch die in die Tourenöffnung eingreifende Anordnung des Verlagerungselements wird hohe Funktionssicherheit bei einem kompakten Aufbau ermöglicht.

Bei bevorzugten Ausführungen kann der Verlagerungsschieber unmittelbar in der Tourenöffnung gelagert und/oder geführt sein. Es kann vorgesehen sein, dass der Riegel oder das mit dem Riegel bewegungsverbundene Teil eine Führungs- und/oder Lagereinrichtung für das mindestens eine Verlagerungselement aufweist.

Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Verlagerungselement als translatorischer Schieber oder als Schwenkhebel ausgebildet ist.

Besonders hohe Funktionssicherheit wird erhalten, wenn vorgesehen ist, dass das mindestens eine Verlagerungselement mit einem an dem Riegel oder dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil angeordneten Begrenzungsanschlag zusammenwirkt.

Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass zur Federbeaufschlagung des mindestens einen Verlagerungselements eine Federeinrichtung vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende an dem Riegel oder an dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende an dem Verlagerungselement abgestützt ist.

Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass neben der mindestens einen Tourenöffnung in dem Riegel oder in dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil mindestens eine weitere Tourenöffnung ausgebildet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass mehrere der Tourenöffnungen, die in dem Riegel oder in dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil ausgebildet sind, mit dem mindestens einem Verlagerungselement zusammenwirken, wobei das mindestens eine Verlagerungselement gemeinsam den mehreren Tourenöffnungen zugeordnet ist.

Besonders hohe Funktionssicherheit kann mit Ausführungen erhalten werden, die vorsehen, dass neben dem mindesten einen Verlagerungselement, das an dem Riegel oder an dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil abgestützt ist, ein schließkastenseitig federbeaufschlagt abgestütztes Verlagerungselement als weiteres Verlagerungselement vorgesehen ist, welches durch die Federbeaufschlagung den Schließbart aus der Wirkverbindung des Riegels herausdrängt.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass die federbeaufschlagte Herausdrängung des Schließbarts aus der Wirkverbindung des Riegels durch das mindestens eine Verlagerungselement und das weitere Verlagerungselement gemeinsam und/oder nacheinander folgend erfolgt.

Es kann vorgesehen sein, dass in einer ersten Phase das mindestens eine Verlagerungselement und das weitere Verlagerungselement gemeinsam auf den Schließbart einwirken und in einer zweiten Phase nur das weitere Verlagerungselement (5) auf den Schließbart einwirkt.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass das weitere Verlagerungselement als translatorischer Schieber oder als Schwenkhebel ausgebildet ist.

Erhöhte Funktionssicherheit wird erhalten, wenn vorgesehen ist, dass das weitere Verlagerungselement mit einem an dem Riegel oder dem mit dem Riegel bewegungsverbundenen Teil angeordneten Begrenzungsanschlag zusammenwirkt.

Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass zur Federbeaufschlagung des weiteren Verlagerungselements eine Federeinrichtung vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende an dem Schlosskasten abgestützt ist und mit ihrem andere Ende an dem Verlagerungselement abgestützt ist.

Im Nachfolgenden werden besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand von Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig. 1

eine Detailansicht des Schlosses mit dem Riegel in seiner vorgeschlossenen Stellung,

Fig. 2

eine Detailansicht des Schlosses mit dem Riegel in seiner rückgeschlossenen Stellung,

Fig. 3

eine Übersichtsansicht des Schlosses,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Schlosskastens mit der Schlossmechanik des Schlosses bei abgenommener Schlosskastendecke,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Schlosskastens mit Verlagerungsschieber bei abgenommener Schlosskastendecke,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht des Schlosskastens mit Blick auf den Schlosskasten von außen,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht des Schlosskastens mit Blick auf den Schlosskasten von außen aus einer zweiten Blickrichtung,

Fig. 8a

eine Detailansicht des tourenseitigen Verlagerungsschiebers in einer ersten Stellung,

Fig. 8b

eine Detailansicht des tourenöffnungsseitigen Verlagerungsschiebers in einer zweiten Stellung,

Fig. 9a

eine Ansicht des Schlosses mit schlosskastenseitigem Verlagerungsschieber und tourenöffnungsseitigen Verlagerungsschieber zusammenwirkend mit dem Schließbart,

Fig. 9b

eine Ansicht des Schlosses mit schlosskastenseitigem Verlagerungsschieber und tourenöffnungsseitigen Verlagerungsschieber mit verlagertem Schließbart,

Fig. 10a

eine Detailansicht des tourenseitigen Verlagerungsschiebers für ein zweitouriges Schloss,

Fig. 10b

eine Detailansicht des tourenseitigen Verlagerungsschiebers für ein zweitouriges Schloss,

Fig. 11a

eine Detailansicht eines weiteren tourenseitigen Verlagerungsschiebers für ein zweitouriges Schloss,

Fig. 11b

eine Detailansicht eines weiteren tourenseitigen Verlagerungsschiebers für ein zweitouriges Schloss,

Fig. 12

eine Detailansicht des Schlosses mit einer zweiten Ausrührungsform des schlosskastenseitigen Verlagerungsschiebers,

Fig. 13

eine Detailansicht des Schlosses mit der zweiten Ausrührungsform des schlosskastenseitigen Verlagerungsschiebers, mit Blick auf die Schlosskastendecke,

Fig. 14

eine Detailansicht des Schlosses mit der dritten Ausführungsform des schlosskastenseitigen Verlagerungsschiebers,

Fig. 15

eine Detailansicht des Schlosses mit der vierten Ausführungsform des schlosskastenseitigen Verlagerungsschiebers.

Zunächst wird Bezug genommen auf die Figuren 1 bis 9, in denen das erste Ausführungsbeispiel dargestellt ist:

• Das Schloss weist einen Schlosskasten 10 mit Schlosskastenboden 10b, Schlosskastendecke 10d und einem Schlossstulp 10s auf. Im Schlosskasten 10 ist die Schlossmechanik gelagert. Die Schlossmechanik weist einen Riegel 1, einen Schlitten 2 und ein zwischengeschaltetes Übertragungsglied 3 auf. Der Riegel 1 kann eine vorgeschlossene und eine rückgeschlossene Stellung einnehmen. In seiner vorgeschlossenen Stellung in Figur 1 durchgreift der Riegel 1 eine Öffnung im Schlossstulp 10s. In seiner rückgeschlossenen Stellung in Figur 2 ist der Riegel 1 in den Schlosskasten eingefahren. Der Riegel 1 ist beweglich im Schlosskasten gelagert. Zur Bewegung des Riegels 1 ist ein Schlitten 2 vorgesehen. Der Riegel 1 und der Schlitten 2 sind in zugeordneten Horizontalschlitzen 1z, 2z im Schlosskasten horizontal verschiebbar gelagert. Der horizontale Führungsschlitz 1z für den Riegel 1 und die horizontalen Führungsschlitze 2z für den Schlitten 2 sind im Schlosskastenboden angeordnet (Fig. 3). Der Riegel 1 weist einen Führungsfuß 1f auf, der in den entsprechenden Führungsschlitz 1z im Schlosskastenboden eingreift. Es wird Bezug genommen auf die Figuren 6 und 7, welche zeigen, dass der Schlitten 2 zwei Führungsfüße 2f aufweist, die jeweils in einen Führungsschlitz 2z im Schlosskastenboden eingreifen. In den Figuren 6 und 7 sind der Führungsfuß 1f des Riegels 1 und die Führungsfüße 2f des Schlittens 2 in Eingriff mit den jeweiligen Führungsschlitzen 1z, 2z im Schlosskastenboden 10b dargestellt.

Die Schlossmechanik weist in dem dargestellten Fall ein als Hebel ausgebildetes Übertragungsglied 3 auf, um den Schlitten 2 mit dem Riegel 1 bewegungsmäßig zu koppeln und die Bewegung zwischen Schlitten 2 und Riegel 1 zu übertragen. Das Übertragungsglied 3 ist als einarmiger Hebel ausgebildet, der an einem Schwenklager 3z im Schlosskasten schwenkbar gelagert ist. Das Übertragungsglied 3 wirkt mit dem Schlitten 2 und dem Riegel 1 derart zusammen, dass bei einer Bewegung des Schlittens 2 der Riegel 1 mitbewegt wird. Der Riegel 1 ist dabei über die Führungsschlitze im Schlosskasten quer zur Stulperstreckung linear geführt. Das Übertragungsglied 3 ist zwischen dem Schlitten 2 und dem Riegel 1 zwischengeschaltet. Das Übertragungsglied 3 ist als einarmiger Hebel ausgebildet, der an seinem einen Ende in dem gehäusefesten Schwenklager 3z gelagert ist und an seinem anderen Ende einen Bolzen 3b aufweist. Der Schlitten 2 wirkt mit dem Übertragungsglied 3 dadurch zusammen, dass ein am Schlitten2 fester Zapfen in ein Langloch, welches zwischen dem gehäusefesten Schwenklager 3b und dem Bolzen 3b in dem Hebelarm des Übertragungsglieds 3 ausgebildet ist. Wenn der Schlitten 2 bei der Entriegelungsbewegung aus der in Fig. 3 dargestellten vorgeschlossenen Stellung in seine in Fig. 2 rückgeschlossene Stellung verfahren wird, wird das Übertragungsglied 3 um seine gehäusefeste Schwenkachse 3z im Uhrzeigersinn geschwenkt. Diese Schwenkbewegung erfolgt durch das Eingreifen des Schlittenfesten Zapfens in das Langloch des Übertragungsglieds 3. Beim Verriegelungsvorgang erfolgt die Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn.

Das Zusammenwirken des Übertragungsglieds 3 mit dem Riegel 1 erfolgt über den am freien Ende des Übertragungsglieds angeordneten Bolzen 3b. Der Bolzen 3b wirkt mit einer am oberen Rand des Riegelschwanzes ausgebildeten Führungsnut zusammen. Fig. 2 zeigt die Stellung des Bolzens 3b in der Führungsnut halb eingefahren. In dieser Stellung ist der Riegel 1 in seiner rückgeschlossenen Stellung. Fig. 3 zeigt die vorgeschlossene Stellung des Riegels. Der Bolzen 3b des Übertragungselements steht hierbei in der Führungsnut vollständig eingefahren. Mit der Schwenkbewegung des Übertragungsglieds 3, die durch das Zusammenwirken des Übertragungsglieds 3 mit dem Schlitten 2 erfolgt, wird der Bolzen 3b des Übertragungsglieds in der Führungsnut des Riegelschwanzes verfahren unter Verschiebung des Riegels 1 zwischen seiner vorgeschlossenen und seiner rückgeschlossenen Stellung.

Das Übertragungslied kann als ein Element aus zwei parallelen Hebeln ausgebildet sein, wobei der eine Hebel auf der Vorderseite und der andere Hebel auf der Rückseite des Riegelschwanzes angeordnet ist und der Riegelschwanz also zwischen den beiden Hebeln eingreift.

Die Schlossmechanik weist weiter einen Schließzylinder 4 mit Schließbart 4a auf, wobei der Schließzylinder 4 mittels eines Schlüssels betätigbar ist. Durch Schlüsselbetätigung des Schließzylinders 4 kann das Schloss sowohl verriegelt als auch entriegelt werden, d.h. der Riegel 1 kann durch Schlüsselbetätigung des Schließzylinders 4 von seiner rückgeschlossenen Stellung in seine vorgeschlossene Stellung, und umgekehrt, überführt werden. Hierbei wirkt der Schließbart 4a auf den Schlitten 2, um den Riegel 1 zu bewegen, d.h. zur Entriegelung und zur Verriegelung des Schlosses.

Wie der Schließzylinder 4 und der Riegel 1 zusammenwirkt, wird in der nachfolgenden Beschreibung noch im Einzelnen beschrieben.

Das vorliegende Türschloss ist als Panikschloss ausgebildet. Dies bedeutet, dass das Schloss von einer der beiden Türseiten her, in der Regel von der Gebäudeinnenseite her, manuell durch Betätigung einer Handhabe entriegelt werden kann. Die in den Figuren nicht dargestellte Handhabe ist an einer in Fig. 3 dargestellten Schlossnuss 7 angeschlossen. Diese Schlossnuss 7 ist Teil der Schlossmechanik und im Schlossgehäuse gelagert.

Von der Gebäudeinnenseite her kann also ein Benutzer über die Handhabe auch ohne Schlüsselbetätigung des Schließzylinders 4 das Schloss entriegeln. Von der anderen der beiden Türseiten her, in der Regel von der Gebäudeaußenseite her, kann das Schloss ausschließlich mittels Schlüsselbetätigung des Schließzylinders 4 entriegelt werden.

Die Schlossmechanik weist weiter einen Z-förmigen Verlagerungsschieber 5 auf. Der Verlagerungsschieber 5 ist im Inneren des Schlosskastens in einem Bereich zwischen dem Riegel 1 und dem Schließzylinder 4 angeordnet. Der Verlagerungsschieber 5 kann in Anlage mit dem Schließbart des Schließzylinders gebracht werden. Der Verlagerungsschieber 5 ist im Schlosskasten parallel zur Längserstreckungsrichtung des Stulps beweglich geführt. Hierfür ist in dem Schlosskasten 10 eine Führungseinrichtung 5z ausgebildet, die das Verlagerungselement 5 entsprechend führt.

Der Verlagerungsschieber 5 ist durch eine schlosskastenfest abgestützte Feder 6 beaufschlagt, welche das Verlagerungsschieber 5 in Richtung zum Schließzylinder 4 hin, d.h. in Richtung vom Riegel 1 weg, beaufschlagt. Der Verlagerungsschieber 5 weist drei starr miteinander verbundene Stege 5a, 5b, 5c auf. Der erste Steg 5a und der zweite Steg 5b des Verlagerungsschiebers 5 sind im Wesentlichen parallel zueinander und parallel zur Längserstreckungsrichtung des Schlossstulps ausgerichtet. Der dritte Steg 5c des Verlagerungsschieber 5 ist zwischen dem ersten Steg 5a und dem zweiten Steg 5b angeordnet und erstreckt sich senkecht zum ersten Steg 5a und zum zweiten Steg 5b. Der erste Steg 5a ist mit Führungsfuß 5f in vertikalen Gehäuseschlitzen 5z vertikal verschiebbar geführt (siehe Fig. 4 bis 7). Der zweite Steg 5b ist auf der dem Stulp abgewandten Seite des Schlosskastens 10 geführt, und zwar ebenfalls mit Führungsfüßen 5f in vertikal verlaufenden Gehäuseschlitzen 5z (siehe Fig. 4 bis 7). Zur Führung des Verlagerungsschiebers 5 greifen die an den Stegen ausgebildeten Führungsfüße 5f in jeweils zugeordnete Führungsschlitze 5z, die in der Schlosskastendecke und im Schlosskastenboden ausgebildet sind. Die Führungsfüße 5f sind jeweils abgestuft, sodass sie ein in den Führungsschlitz eingreifendes Führungsende und eine auf der Stufe ausgebildete Lauffläche aufweisen, die auf der Innenseite des Schlosskastenbodens bzw. der Schlosskastendecke auf dem den Führungsschlitz angrenzenden Flächenbereich aufliegend geführt sind.

An seinem dem Schließzylinder 4 abgewandtem Ende weist dieser zweite Steg 5b einen hakenartigen Vorsprung 5v auf, der mit einer korrespondierenden Einkerbung 1 k am Riegel 1 oder einer korrespondierenden Einkerbung 2k am Schlitten 2 in Eingriff bringbar ist. Hierbei zeigt Figur 2 eine Ausführungsform des Verlagerungsschiebers 5, bei der hakenartige Vorsprung 5v in eine Einkerbung 1 k am Riegel 1 eingreift. Figur 15 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des Verlagerungsschiebers 5, bei der der hakenartige Vorsprung 5v in eine Einkerbung 2k am Schlitten 2 eingreift. Der dritte Steg 5c ist ein verbindender Quersteg ausgebildet. Er erstreckt sich in einer Richtung, die im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels 1 liegt. Dieser dritte Steg 5c des Verlagerungsschiebers 5 dient zur Anlage an den Schließbart 4a des Schließzylinders 4.

Das Verlagerungselement 5 hat den Zweck, sicherzustellen, dass das Schloss auch in solchen Fällen manuell entriegelt werden kann, selbst wenn ein Schlüssel im Schließzylinder steckt. Wenn ein Benutzer den Schlüssel in den Schließzylinder 4 einstecken sollte und den Schlüssel stecken lässt, soll verhindert werden, dass der Schließbart 4a des Schließzylinders in einer Lage zu liegen kommt, bei der der Schließbart 4a in die Bewegungsbahn des Schlittens 2 hineinragt und dadurch ein manuelles Entriegeln des Schlosses über die Handhabe nicht ermöglicht. Hierfür ist in dem Schloss der vorliegenden Erfindung der Verlagerungsschieber 5 vorgesehen. Der Verlagerungsschieber 5 verlagert, beaufschlagt durch die Feder 6, den Schließbart 4a in eine Position, in der der Schließbart 4a, nachdem der Verlagerungsschieber 5 seine Ruheposition eingenommen hat, außerhalb des Bewegungsbereichs des Schlittens 2 zu liegen kommt.

Im Folgenden wird beschrieben, wie der Schließzylinder 4 mit dem Riegel 1 zum Entriegeln und zum Verriegeln des Schlosses zusammenwirkt. Figur 1 zeigt das Schloss in seiner Verriegelungsstellung, bei der sich der Riegel 1 in seiner vorgeschlossenen Stellung befindet. Um das Schloss aus der Stellung in Figur 1 zu entriegeln, wird der Schließzylinder 4 mit einem nicht dargestellten Schlüssel im gezeigten Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn gedreht. Bei dieser Drehung gelangt der Schließbart 4a auf seiner kreisförmigen Bewegungsbahn in Anlage mit dem Verbindungssteg 5c des Verlagerungsschiebers 5 und verschiebt dabei den Verlagerungsschieber 5, entgegen der Wirkung der Feder 6, vom Schließzylinder 4 weg. Im weiteren Verlauf der Schlüsselbetätigung kommt dann der Schließbart zusätzlich in Anlage an die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2. Der Schließbart 4a greift hierbei in die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2 ein und verschiebt dabei den Schlitten 2. Der Schlitten 2 ist in einer Linearführungseinrichtung 2z in dem Schlosskasten 10 verschiebbar gelagert. Die Linearführungseinrichtung 2z erstreckt sich quer zur Stulperstreckung und damit in dem dargestellten Fall auch quer zur Längserstreckung des Schlosskastens 10. Bei Drehung des Schlüssels mitsamt dem Schließbart 4a im Uhrzeigersinn wird eine Schlittenbewegung in eine Richtung vom Schlossstulp weg erreicht. Diese Bewegung des Schlittens 2 wird über das Übertragungselement 3 auf den Riegel 1 übertragen, so dass der auf dem Schlitten 2 gelagerte Riegel 1 von seiner vorgeschlossenen Stellung heraus in Richtung seiner rückgeschlossenen Stellung bewegt wird. Im Laufe der weiteren Drehung des Schlüssels und des Schließbarts 4a im Uhrzeigersinn verlässt dann der Schließbart 4a die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2. Dies fällt mit dem Zeitpunkt zusammen, in dem der Riegel 1 seine vollständig rückgeschlossene Stellung erreicht hat. Im Laufe der weiteren Drehung von Schlüssel und Schließbart im Uhrzeigersinn kommt dann der Schließbart 4a außer Eingriff mit dem Verlagerungsschieber 5. Der Verlagerungsschieber 5 bewegt sich dann, angetrieben durch die Feder 6, wieder in seiner Ausgangsstellung. Während sich der Verlagerungsschieber 5 in seine Ausgangsstellung zurückbewegt, kommt der hakenartige Vorsprung 5v am Ende des zweiten Stegs 5b des Verlagerungsschiebers 5 mit der entsprechenden Einkerbung 1 k am Riegelschwanz 1 oder der entsprechenden Einkerbung 2k am Schlitten 2 in Eingriff. In seiner rückgeschlossenen Stellung wird also der Riegel durch den Verlagerungsschieber 5 durch den Eingriff festgehalten. Der Verlagerungsschieber 5 erfüllt somit zusätzlich die Rolle einer Zuhaltung. Es ist nicht möglich, den Riegel durch Manipulation von außerhalb des Schlosskastens in seine vorgeschlossene Stellung zu überführen. Der hakenartige Vorsprung 5v des Verlagerungsschiebers 5 hintergreift die Einkerbung 1 k des Riegels, wobei der Verlagerungsschieber 5 von der Feder 6 in dieser Stellung gehalten wird. Diese Position ist in Figur 2 bzw. in Figur 15 dargestellt.

Der nun im Folgenden beschriebene Verriegelungsvorgang läuft umgekehrt zum Entriegelungsvorgang ab. Ausgangspunkt ist die in Figur 2 dargestellte entriegelte Stellung des Schlosses, bei der sich der Riegel 1 in seiner rückgeschlossenen Stellung befindet. Um das Schloss zu verriegeln, wird der Schließzylinder 4 mit einem nicht dargestellten Schlüssel im gezeigten Ausführungsbeispiel im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Bei dieser Drehung gelangt der Schließbart 4a auf seiner kreisförmigen Bewegungsbahn in Anlage mit dem Verbindungssteg 5c des Verlagerungsschiebers 5 und verschiebt dabei den Verlagerungsschieber 5 entgegen der Wirkung der Feder 6 vom Schließzylinder 6 weg, d.h. in der Darstellung in Fig. 2 nach oben. Während der Verlagerungsschieber 5 vom Schließzylinder in dieser Weise wegbewegt wird, kommt der hakenartige Vorsprung 5v am Ende des zweiten Stegs 5b des Verlagerungsschiebers 5 außer Eingriff mit der entsprechenden Einkerbung 1 k am Riegelschwanz. Die Blockierung des Riegels ist damit aufgehoben. Im weiteren Verlauf der Schlüsselbetätigung kommt dann der Schließbart 4a zusätzlich in Anlage an die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2. Der Schließbart 4a greift hierbei in die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2 ein und verschiebt infolge den Schlitten 4. Der, wie erläutert, linear beweglich in Schlosskasten 10 gelagerte Schlitten 4 wird dabei in eine Richtung zum Schlossstulp 10s hin bewegt. Diese Bewegung des Schlittens 2 wird vom Übertragungselement 3 auf den Riegel 1 übertragen, so dass der auf dem Schlitten 2 gelagerte Riegel 1 aus seiner rückgeschlossenen Stellung heraus in Richtung seiner vorgeschlossenen Stellung bewegt wird. Im Laufe der weiteren Drehung des Schlüssels verlässt dann der Schließbart 4a die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2. Der Riegel 1 hat dann seine vollständig vorgeschlossene Stellung erreicht. Im Laufe der weiteren Drehung des Schlüssels kommt dann der Schließbart 4a außer Eingriff mit dem Verlagerungsschieber 5. Der Verlagerungsschieber 5 bewegt sich sodann, angetrieben durch die Feder 6, wieder zurück in seiner Ausgangsstellung.

Aus der Stellung in Figur 2 kann bei Drehung des Schlüssels im Uhrzeigersinn der Schließbart nicht in die Tourenöffnung 2a eingreifen, sondern schlägt an der stulpseitigen Frontseite des Schlittens 2 an.

Das erfindungsgemäße Schloss kann alternativ zur Entriegelung mit dem Schießzylinder 4 auch manuell von einem Nutzer durch Betätigung einer Handhabe entriegelt werden. Die nicht dargestellte Handhabe ist drehfest mit der im Schlosskasten 10 drehbar gelagerten Schlossnuss 7 verbunden (siehe Figur 3). Die Schlossnuss 7 weist eine Mitnehmerkante 7k auf, die mit einem im Schlosskasten 10 gelagerten zweiarmigen Hebel 8 in Eingriff bringbar ist. Dieser Hebel 8 ist um eine schlosskastenfeste Achse 8z verschwenkbar gelagert und weist einen kurzen schlossnussseitigen Arm 8a und einen langen riegelseitigen Arm 8b auf. Der kurze Arm 8a des Hebels 8 dient zur Anlage an die Mitnehmerkante 7k der Schlossnuss 7. Der lange Arm 8b des Hebels 8 weist ein Langloch auf, in welches ein Zapfen des als Hebel ausgebildeten Übertragungsglieds 3 eingreift. Bei Drehung der Handhabe und der Schlossnuss 7 gelangt die Mitnehmerkante 7k in Eingriff an den kurzen Arm 8a des zweiarmigen Hebels 8, wodurch der Hebel 8 um seine Achse 8z verschwenkt wird. Dabei wird auch das Übertragungsglied 3 um seine im Schlosskasten feste Drehachse 3z verschwenkt. Dadurch, dass das Übertragungsglied 3 mit dem Riegel 1 und dem Schlitten 2 verbunden ist, wird durch diese Verschwenkung des Übertragungsglieds 3 der Riegel 1 und der Schlitten 2 vom Schlossstulp 10s wegebewegt. Der Riegel 1 wird dabei in den Schlosskasten eingefahren und von seiner vorgeschlossenen in seine rückgeschlossene Stellung überführt. Das Schloss ist dann entriegelt.

Die Entriegelung über die Handhabe ist beim erfindungsgemäßen Schloss auch dann möglich, falls ein Schlüssel im Schließzylinder 4 unbeabsichtigt stecken gelassen wurde. Der Z-förmige Verlagerungsschieber 5 ist nämlich durch die Feder 6 vertikal nach unten beaufschlagt und verschiebt den Schließbart 4a aus dem Bewegungsbereich des Schlittens 2, so dass der Schließbart 4a den Entriegelungsvorgang über die Handhabe keinesfalls behindert.

Wie aus den Figuren 8 und 9 erkennbar, ist zusätzlich zum Verlagerungsschieber 5 ein weiteres Verlagerungselement 9 vorgesehen. Das Verlagerungselement 9 ist hierbei auf dem Schlitten 2 im Bereich der Tourenöffnung 2a gelagert und bildet damit ein tourenseitiges Verlagerungselement. Es dient dazu, den Schließbart 4a aus dem Bereich der Tourenöffnung 2a des Schlittens 2 zu verlagern. Dieses auf dem Schlitten 2 gelagerte Verlagerungselement 9 unterstützt hierbei den im Schlosskasten 10 gelagerten Verlagerungsschieber 6. In dem dargestellten Falle ist das Verlagerungselement als Verlagerungsschieber ausgebildet und wird im Folgenden als tourenöffnungsseitiger Verlagerungsschieber 9 oder kurz als Verlagerungsschieber 9 bezeichnet.

In den Fig. 8a und Fig. 8b ist der auf dem Schlitten 2 gelagerte Verlagerungsschieber 9 detailliert dargestellt. Der Schlitten 2 weist zur Führung des Verlagerungsschiebers 9 zwei parallele Führungsabschnitte 2f auf. Die Führungsabschnitte 2f bilden auch die beiden Ränder der Tourenöffnung 2a. An jedem Führungsabschnitt 2f ist ein Begrenzungsanschlag 2g vorgesehen, um den Bewegungsweg des Verlagerungsschiebers 9 zu begrenzen.

Der Verlagerungsschieber 9 weist eine Anschlagkante 9 auf, die sich zwischen den beiden Rändern der Tourenöffnung 2a erstreckt und der zur Anlage des Verlagerungsschiebers 9 mit dem Schließbart 4a dient. Der Verlagerungsschieber 9 weist zwei zueinander parallele Stifte 9s auf, wobei an jedem Stift 9s eine Schraubendruckfeder 9f angeordnet ist. Hierbei umgreift die Schraubendruckfeder 9f den jeweiligen Stift 9s des Verlagerungsschiebers 9. Ein Ende der Schraubendruckfeder 9f ist hierbei auf dem Schlitten 2 abgestützt; das andere Ende der Schraubendruckfeder 9f ist auf dem Verlagerungsschieber 9 abgestützt.

In den Figuren 9a und 9b ist der auf dem Schlitten 2 gelagerte Verlagerungsschieber 9 zusammen mit dem im Schlosskasten 10 gelagerten Verlagerungsschieber 5 dargestellt. In Fig. 9b ist der Schließbart 4a in einer Stellung dargestellt, in der der Schließbart 4a in die Tourenöffnung 2a des Schlittens 2 eingreift. Hierbei wirken sowohl der auf dem Schlitten gelagerte Verlagerungsschieber 9 als auch der im Schlosskasten 10 gelagerte Verlagerungsschieber 5 auf den Schließbart 4a ein, um den Schließbart 4a aus der Tourenöffnung 2a des Schlittens 2 zu verdrängen. In einer ersten Phase, wirken der Verlagerungsschieber 5 und der Verlagerungsschieber 9 gemeinsam auf den Schließbart 4a ein. Sobald der Verlagerungsschieber 9 die Begrenzungsanschläge des Schlittens 2 erreicht hat, wirkt in einer zweiten Phase der Verlagerung ausschließlich der im Schlosskasten 10 gelagerte Verlagerungsschieber 5 auf den Schließbart 4a ein. Das Ende des Verlagerungsvorgangs ist in Fig. 9b dargestellt.

Es wird nun Bezug genommen auf die Figuren 10a und 10b und die Figuren 11 a und 11 b, in denen abgewandelte Ausführungen dargestellt sind, in denen das Schloss als mehrtouriges Schloss ausgebildet ist:

• In den Fig. 10a und 10b ist eine erste Ausführung eines Schlittens 2 für ein zweitouriges Schloss mit einem daran gelagerten Verlagerungselement 9 dargestellt. Der Schlitten weist hierbei zwei Tourenöffnungen 2a auf. Es ist ein gemeinsames Verlagerungselement 9 vorgesehen, welches zur Verlagerung des Schließbarts 4a in beide Tourenöffnungen 2a eingreift. Das Verlagerungselement 9 ist hierbei als Schieber ausgebildet, der gleich ausgebildet ist wie bei den Ausführungsbeispiel der Figuren 8 und 9 durch zwei Federn 9f beaufschlagt ist.

In den Fig. 11 a und 11 b ist eine zweite Ausführung eines Schlittens 2 für ein zweitouriges Schloss mit einem daran gelagerten Verlagerungsschieber 9 dargestellt. Der Schlitten 2 weist hierbei zwei Tourenöffnungen 2a auf. Der Verlagerungsschieber 9 ist als gemeinsamer Verlagerungsschieber ausgebildet, der zur Verlagerung des Schließbarts 4a beiden Tourenöffnungen 2a zugeordnet ist. Der Verlagerungsschieber 9 ist hierbei durch drei Federn 9f beaufschlagt.

Die in den Figuren 10a und b und 11a und b dargestellten am Schlitten 2 gelagerten Verlagerungsschieber 9 können zur Unterstützung eines im Schlosskasten gelagerten Verlagerungsschiebers 5 eingesetzt werden, um den Schließbart 4a aus der Tourenöffnung 2a zu verdrängen. Dies erfolgt in diesem Fall über ein mehrstufiges Zusammenwirken der Verlagerungsschieber 5 und 9 mit dem Schließbart 4a.

Es wird Bezug genommen auf die Figuren 12 bis 15:

• In den Figuren 12 und 13 ist eine Ausführung des Schlosses mit einer zweiten Ausführungsform des schlosskastenseitig abgestützten Verlagerungsschiebers 5 dargestellt. Der Verlagerungsschieber 5 gemäß dieser zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von dem Verlagerungsschieber 5 der Ausführung der Fig. 1 bis 9 dadurch, dass die Führungsfüße des Verlagerungsschiebers und die zugeordnete Führungseinrichtung im Schlossgehäuse anders gestaltet sind. Der erste Steg 5a in den Fig. 12 und 13 weist auf seiner dem Schlosskastenboden 10b zugewandten Seite keine in den Schlosskastenboden eingreifende Führungsfüße auf, sondern lediglich Führungsfüße 5fb mit auf dem Schlosskastenboden laufenden Laufflächen 5l. Im Schlosskastenboden 10b sind keine Führungsschlitze vorgesehen. Der erste Steg 5a weist auf seiner der Schlosskastendecke zugewandten Seite Führungsfüße 5fd auf, die in Führungsschlitze 5z eingreifen, die in der Schlosskastendecke 10d ausgebildet sind. Dies ist in Fig. 13 zu sehen. Wie zu erkennen ist, stützen sich diese Führungsfüße 5fd nicht flächig auf der Schlosskastendecke ab, d.h. sie laufen nicht auf Laufflächen auf der Innenseite der Schlosskastendecke, sondern sie greifen lediglich in die Führungsschlitze 5z ein.

In Fig. 14 ist eine Ausführung mit einer dritten Ausführungsform des Verlagerungsschiebers 5 dargestellt. Der Verlagerungsschieber 5 in Figur 14 unterscheidet sich von dem Verlagerungsschieber 5, der in den Figuren 1 bis 9 und den Figuren 12 und 13 dargestellten Ausführungen darin, dass er im Bereich des Stegs 5a nicht am Schlosskastenboden und nicht an der Schlosskastendecke geführt ist. Der Steg 5a weist keine mit dem Boden und/oder der Decke des Schlosskastens zusammenwirkenden Führungsfüße auf, und weist anstelle dessen einen seitlichen Führungsrand 5fr auf, der in eine Führungsnut in einem im Schlossgehäuse stationär angeordneten Führungsbolzen 5ff eingreift. Der Führungsbolzen 5ff stützt sich mit seinem einem Ende auf dem Schlosskastenboden 10b und mit seinem anderen Ende auf der Schlosskastendecke ab. Er weist eine Ringnut auf, die die Führungsnut 5ur bildet; sie nimmt den Führungsrand 5fr des Stegs 5a des Verlagerungsschiebers 5 auf. Es sind im Schlosskasten entlang des stulpseitigen Randes mehrere solcher Führungsbolzen 5ff angeordnet, die den Rand 5fr des Verlagerungsschiebers 5 führen. Auf der stulpfernen Seite ist eine entsprechende Führung für den Rand des Stegs 5b vorgesehen.

In Fig. 15 ist zeigt eine vierte Ausführungsform des schlosskastenseitigen Verlagerungsschiebers 5, bei der der hakenartige Vorsprung 5v in eine Einkerbung 2k am Schlitten 2 eingreift, wenn der Riegel 1 seine rückgeschlossene Stellung einnimmt. Durch den Eingriff des hakenartigen Vorsprungs 5v in die Einkerbung 2k am Schlitten 2 wird eine Bewegung des Schlittens 2 und auch eine Bewegung des mit dem Schlitten 2 bewegungsgekoppelten Riegels blockiert. Der hakenartige Vorsprung 5v dient als Zuhaltung, um den Riegel 1 in seiner rückgeschlossenen Stellung zu sichern.

Gegenüber den Ausführungsbeispielen der vorangehenden Figuren abgewandelte Ausführungen:

• Es sind auch Ausführungen von ein oder mehrtourigen Schlössern möglich, bei denen ausschließlich der an dem Schlitten 2 gelagerte Verlagerungsschieber 9 zur Verlagerung des Schließbarts 4a vorgesehen ist und kein im Schlosskasten 10 gelagerter Verlagerungsschieber 5 vorhanden ist.

Es sind ferner Ausführungen möglich, die gegenüber den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen dahingehend abgewandelt sind, dass der auf dem Schlitten 2 abgestützte tourenöffnungsseitige Verlagerungsschieber 9 als Verlagerungshebel ausgebildet ist, der entsprechend federbeaufschlagt wie der Verlagerungsschieber 9 auf den Schließbart 4a einwirkt. Der Verlagerungshebel 9 kann als ein- oder mehrarmiger Hebel ausgebildet sein.

Ferner sind auch Ausführungen möglich, die gegenüber den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen dahingehend abgewandelt sind, dass der im Schlosskasten gelagerte Verlagerungsschieber 5 nicht als Z-förmiger Schieber gestaltet ist, sondern z.B. als L- oder T-förmiger Finger oder anders gestalteter Schieber.

Alternativ sind auch Ausführungen möglich, bei denen anstelle des Z-förmigen Schiebers ein ein- oder zweiarmiger Hebel im Schlosskasten federbeaufschlagt gelagert ist und die Funktion des Z-förmigen Schiebers erbringt.

1

Riegel

1k

Einkerbung am Riegel

1z

Führungsschlitz, dem Riegel zugeordnet

10

Schlosskasten

10b

Schlosskastenboden

10d

Schlosskastendecke

10s

Schlossstulp

2

Schlitten

2a

Tourenöffnung am Schlitten

2f

Führungsabschnitte am Schlitten

2g

Begrenzungsanschlag am Schlitten

2k

Einkerbung am Schlitten

2z

Führungsschlitze, dem Schlitten zugeordnet

3

Übertragungselement

3z

Drehachse des Übertragungselements

4

Schließzylinder

4a

Schließbart

5

z-förmiger Verlagerungsschieber

5a, 5b, 5c

Steg des Verlagerungsschiebers

5f

Führungsfüße des Verlagerungsschiebers

5fb

zum Schlosskastenboden gewandter Führungsfuß des Verlagerungsschiebers

5fd

zur Schlosskastendecke gewandter Führungsfuß des Verlagerungsschiebers

5l

Laufflächen des Verlagerungsschiebers

5v

Vorsprung des Verlagerungsschiebers

5z

Führungsschlitze, dem Verlagerungsschieber zugeordnet

5ff

Führungsbolzen

5fr

Führungsnut als Ringnut im Führungsbolzen

6

Feder

7

Schlossnuss

7k

Mitnehmerkante der Schlossnuss

8

zweiarmiger Hebel

8a

kurzer Arm des zweiarmigen Hebels

8b

langer Arm des zweiarmigen Hebels

8z

Drehachse des zweiarmigen Hebels

9

Verlagerungselement, am Schlitten gelagert

9a

Anlagekante des Verlagerungselements

9f

Federeinrichtung des Verlagerungselements

9s

Stift des Verlagerungselements