(19)
(11) EP 3 276 250 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.01.2018  Patentblatt  2018/05

(21) Anmeldenummer: 17183397.3

(22) Anmeldetag:  26.07.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/00(2006.01)
F21V 21/03(2006.01)
F21V 14/02(2006.01)
F21V 21/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 29.07.2016 DE 102016114034

(71) Anmelder: Wallroth, Martin
14552 Michendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Wallroth, Martin
    14552 Michendorf (DE)

(74) Vertreter: adares Patent- und Rechtsanwälte Reininger & Partner GmbB 
Tauentzienstraße 7 b/c
10789 Berlin
10789 Berlin (DE)

   


(54) ROTIERBARE LEUCHTE UND DREHVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine rotierbare Leuchte mit einem Leuchtelement (6) und einer Drehvorrichtung, wobei die Drehvorrichtung ein erstes Drehelement (1) mit einem ersten Anschlagsabschnitt (11), ein zweites Drehelement (2) und ein entlang einer gemeinsamen Drehachse (4) zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement angeordnetes Zwischenelement (3) mit einem ersten Zwischenanschlagsabschnitt (31) aufweist, wobei das erste Drehelement (1), das zweite Drehelement (2) und das Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) drehbar angeordnet sind, wobei der erste Anschlagsabschnitt (11) und der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes (1) gegenüber dem Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) zu stoppen. Der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) erstreckt sich von dem Zwischenelement (3) in radialer Richtung. Ferner betrifft die Erfindung die Drehvorrichtung.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine rotierbare Leuchte und eine Drehvorrichtung. Es handelt sich also um eine Leuchte, die beispielsweise als Deckenleuchte oder Wandleuchte an einer Raumbegrenzung so befestigt werden kann, dass sie sich manuell oder automatisch um eine Drehachse rotieren lässt.

[0002] Insbesondere betrifft die Erfindung eine rotierbare Leuchte mit einem Leuchtelement und einer Drehvorrichtung, wobei die Drehvorrichtung ein erstes Drehelement mit einem ersten Anschlagsabschnitt, ein zweites Drehelement und ein entlang einer gemeinsamen Drehachse zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement angeordnetes Zwischenelement mit einem ersten Zwischenanschlagsabschnitt aufweist. Das erste Drehelement, das zweite Drehelement und das Zwischenelement sind um die Drehachse drehbar angeordnet, wobei der erste Anschlagsabschnitt und der erste Zwischenanschlagsabschnitt ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes gegenüber dem Zwischenelement um die Drehachse zu stoppen.

[0003] Eine derartige rotierbare Leuchte und Drehvorrichtung sind beispielsweise aus der EP2587119A2 bekannt. Die dort beschriebene Leuchte ist um einen Drehwinkel größer 360° rotierend. Der erste Anschlagabschnitt ist als Positionierungsflansch ausgebildet, während der Zwischenanschlagabschnitt als eine Erhebung ausgebildet ist. Die vorstehend beschriebene Drehvorrichtung und damit auch die rotierbare Leuchte benötigen viel Bauraum, insbesondere entlang der Drehachse. Ihre Bauteile sind aufwendig und teuer herstellbar.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine rotierbare Leuchte und eine Drehvorrichtung bereitzustellen, die wenig Bauraum benötigen und einfach und kostengünstig sind.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine rotierbare Leuchte mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und eine Drehvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 11 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt von dem Zwischenelement in radialer Richtung erstreckt. Durch die radiale Ausbildung des Zwischenelements wird Bauraum gespart. Das Zwischenelement kann relativ flach ausgebildet sein und benötigt daher wenig Bauraum. Es ist ferner einfach und kostengünstig herstellbar. Eine Rotation des Leuchtelements um einen Drehwinkel größer 360° ist möglich. Beispielsweise ist das Leuchtelement um einen Drehwinkel von 365° drehbar. Vorzugsweise ragt der Zwischenanschlagsabschnitt in axialer Richtung nicht über den Rest des Zwischenelements hinaus.

[0007] Das erste Drehelement, das Zwischenelement und/oder das zweite Drehelement sind vorzugsweise scheibenförmig ausgebildet. Sie sind vorzugsweise jeweils als ein scheibenförmiges Element ausgebildet, d.h., als ein Körper in Form eines Zylinders, dessen Erstreckungsausmaß in radialer Richtung, insbesondere dessen Radius, um ein Vielfaches größer ist als seine Dicke entlang der Drehachse. Die Dicke des scheibenförmiges Zwischenelement ist vorzugsweise gering, vorzugsweise geringer als 10 mm, 5 mm oder 3 mm.

[0008] Das erste Drehelement, das Zwischenelement und das zweite Drehelement weisen jeweils vorzugsweise eine konzentrische, hohlzylindrische Ausnehmung, Öffnung, Loch oder Bohrung auf, in der eine Gewindehülse angeordnet ist. Die Gewindehülse ist vorzugsweise an dem ersten Drehelement befestigt, während das Zwischenelement und das zweite Drehelement um die Gewindehülse rotierbar angeordnet sind. Auf der dem Zwischenelement zugewandten Seite des ersten Drehelements ist vorzugsweise eine Kabelführung in Form einer Aussparung angeordnet. Dadurch sind keine Kabel an der Leuchte sichtbar, was den ästhetischen Eindruck verbessert und die Montage der Leuchte beispielsweise an einer Decke erleichtert, da kein herunterhängendes Kabel stört und der Monteur sich nicht in einem Kabel verheddern kann. Das erste Drehelement, das zweite Drehelement und das Zwischenelement können aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein. Vorzugsweise sind sie jeweils einstückig ausgebildet. Das erste Drehelement und das zweite Drehelement sind vorzugsweise aus Metall gebildet. Das Zwischenelement ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.

[0009] Das Leuchtelement ist oder beherbergt ein Leuchtmittel, beispielsweise eine Leuchtdiode (LED) oder eine Halogenlampe, und ist vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet. Es weist bevorzugt ein Rohr beispielsweise aus Kunststoff und/oder Metall auf, in und/oder an dem eine Linsenoptik anordenbar ist. In dem Rohr sind weiterhin vorzugsweise ein Linsen-Halter zum Halten der Linsenoptik und ein Kühlkörper angeordnet. Der Linsen-Halter ist beispielsweise mit der Linsenoptik und dem Kühlkörper über eine Schraubverbindung verbunden. Bei dem Kühlkörper handelt es sich vorzugsweise um einen passiven Kühlkörper beispielsweise in Form einer Lamellenstruktur aus Kunststoff.

[0010] Der erste Zwischenanschlagsabschnitt von dem Zwischenelement kann sich in radialer Richtung nach innen oder nach außen von der Scheibenform erstrecken. Vorzugsweise ist der erste Zwischenanschlagsabschnitt am Zwischenelement als radialer Vorsprung oder als radiale Ausnehmung ausgebildet. Wenn der erste Zwischenanschlagabschnitt als radialer Vorsprung ausgebildet ist, weist er vorzugsweise die gleiche Dicke wie das Zwischenelement auf.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform sind der erste Anschlagsabschnitt und der erste Zwischenanschlagsabschnitt ausgebildet, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes gegenüber dem Zwischenelement um die Drehachse über einen vorgegebenen ersten Maximalrotationswinkel hinaus zu stoppen, welcher zwischen 280° und 350° liegt. Vorzugsweise liegt der vorgegebene erste Maximalrotationswinkel zwischen 300° und 330°. Der erste Zwischenanschlagsabschnitt und der erste Anschlagsabschnitt weisen vorzugsweise dementsprechend dimensionierte Abmessungen auf.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich der erste Anschlagsabschnitt axial entlang der Drehachse. Bevorzugter erstreckt sich der erste Anschlagsabschnitt als axiale Erhebung am ersten Drehelement. Der erste Zwischenanschlagsabschnitt kann in diesem Fall als radialer Vorsprung oder als radiale Ausnehmung ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Dicke des scheibenförmig ausgebildeten Zwischenelements gleich oder im Wesentlichen gleich zu der sich senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zum Radius des scheibenförmig ausgebildeten ersten Drehelements erstreckenden Höhe. Dadurch wird ein Überstehen von der axialen Erhebung bzw. dem Zwischenelement über dem Zwischenelement bzw. der axialen Erhebung gegenüber vermieden. Der erste Anschlagsabschnitt in Form der axialen Erhebung ist vorzugsweise entlang der Drehachse bündig mit dem Zwischenelement, um den Bauraum optimal zu nutzen.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das zweite Drehelement einen zweiten Anschlagsabschnitt auf und weist das Zwischenelement einen zweiten Zwischenanschlagsabschnitt auf, der sich von dem Zwischenelement in radialer Richtung erstreckt, wobei der zweite Anschlagsabschnitt und der zweite Zwischenanschlagsabschnitt ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des zweiten Drehelementes gegenüber dem Zwischenelement um die Drehachse zu stoppen. Bevorzugter sind der zweite Anschlagsabschnitt und der zweite Zwischenanschlagsabschnitt ausgebildet, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes gegenüber dem Zwischenelement um die Drehachse über einen vorgegebenen zweiten Maximalrotationswinkel hinaus zu stoppen, welcher zwischen 30° und 90° liegt. Vorzugsweise liegt der vorgegebene zweite Maximalrotationswinkel zwischen 45 und 75°.

[0014] Der vorgegebene erste Maximalrotationswinkel und der vorgegebene zweite Maximalrotationswinkel ergeben einen Gesamtrotationswinkel, der größer als 360° ist. Wenn die drei Drehelemente, also das erste und das zwei Drehelement und das Zwischenelement, kombiniert werden, dann ergibt sich der Gesamtmaximaldrehwinkel, welche die maximale Drehung des ersten Drehelements gegenüber dem zweiten Drehelement kennzeichnet, als Summe der beiden Maximalrotationswinkel. Beispielsweise kann ein Gesamtrotationswinkel von etwa 370° dadurch erreicht werden, dass der erste Maximalrotationswinkel etwa 315° und der zweite Maximalrotationswinkel etwa 55° beträgt. Es können weitere Drehelemente und Zwischendrehelemente vorgesehen sein, um den erreichbaren Gesamtrotationswinkel zu vergrößern.

[0015] Der zweite Zwischenanschlagsabschnitt von dem Zwischenelement kann sich in radialer Richtung nach innen oder nach außen erstrecken. Vorzugsweise erstreckt sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt in radialer Richtung nach innen, wenn sich der zweite Zwischenanschlagsabschnitt nach außen erstreckt. Alternativ bevorzugt erstreckt sich der zweite Zwischenanschlagsabschnitt in radialer Richtung nach innen, wenn sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt nach außen erstreckt. Vorzugsweise ist der zweite Zwischenanschlagsabschnitt am Zwischenelement als radialer Vorsprung oder als radiale Ausnehmung ausgebildet, wobei der radiale Vorsprung vorzugsweise die gleiche Dicke wie das Zwischenelement aufweist. Vorzugsweise sind der erste Zwischenanschlagsabschnitt als radialer Vorsprung und der zweite Zwischenanschlagsabschnitt als radiale Ausnehmung ausgebildet, oder umgekehrt.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich der zweite Anschlagsabschnitt axial entlang der Drehachse. Bevorzugter erstreckt sich der zweite Anschlagsabschnitt als axiale Erhebung am zweiten Drehelement. Vorzugsweise ist die Dicke des scheibenförmig ausgebildeten Zwischenelements gleich oder im Wesentlichen gleich zu der sich senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zum Radius des scheibenförmig ausgebildeten zweiten Drehelements erstreckenden Höhe. Dadurch wird ein Überstehen von der axialen Erhebung bzw. dem Zwischenelement über dem Zwischenelement bzw. der axialen Erhebung gegenüber vermieden. Der zweite Anschlagsabschnitt in Form der axialen Erhebung ist vorzugsweise bündig mit dem Zwischenelement. Insbesondere wenn der erste Anschlagsabschnitt und das Zwischenelement bündig abschließen und der zweite Anschlagsabschnitt und das Zwischenelement bündig abschließen, kann viel Bauraum gespart werden.

[0017] Vorzugsweise ist das Leuchtelement am ersten Drehelement gegen eine Rotation um die Drehachse drehfixiert befestigt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Leuchtelement am ersten Drehelement mittels eines senkrecht zur Drehachse angeordneten Gelenkes gelenkig befestigt. Dadurch kann das Leuchtelement relativ zu der Drehvorrichtung bewegt werden. Beispielsweise ist das Leuchtelement aus einer senkrecht zur Drehachse angeordneten Ebene winkelig herausklappbar. Ein Klappwinkel, in dem das Leuchtelement relativ zu dem ersten Drehelement klappbar ist, liegt vorzugsweise im Bereich von 0 bis 110°, bevorzugter 0 bis 100°. Der Klappwinkel beträgt 0°, wenn das Leuchtelement parallel zur Drehachse strahlt oder wenn bei symmetrischem Leuchtmittel seine Symmetrieachse parallel zur Drehachse verläuft. Das erste Drehelement und das Gelenk sind vorzugsweise einstückig ausgebildet. Das Gelenk weist vorzugsweise ein Loch auf, so dass es über eine Schraube oder dergleichen an dem Leuchtelement drehbar befestigt ist.

[0018] Die rotierbare Leuchte weist vorzugsweise weiterhin eine Halterung mit einer Aufnahmeöffnung zur Aufnahme der Drehvorrichtung auf. Vorzugsweise sind die Drehvorrichtung und die Halterung mittels eines Bajonettverschlusses miteinander verbunden. Vorzugsweise ist die Verbindung formschlüssig. Es ist kein Werkzeug zur Montage der Drehvorrichtung an der Halterung nötig. Der Bajonettverschluss ist vorzugsweise mittels des zweiten Drehelementes und eines die Aufnahmeöffnung umgebenden Laufrahmens gebildet. Die Aufnahmeöffnung ist vorzugsweise ausgebildet, die Drehvorrichtung teilweise aufzunehmen. Vorzugsweise weist die Aufnahmeöffnung Abmessungen auf und ist das erste Drehelement derart ausgebildet, dass ein Teil des ersten Drehelements den Laufrahmen kontaktiert und ein weiterer Teil des ersten Drehelements in der Aufnahmeöffnung angeordnet ist. Das erste Drehelement, insbesondere in scheibenförmiger Gestalt, weist vorzugsweise einen AußenRand bzw. Außen-Randbereich mit einer geringeren Dicke im Vergleich zum Innen-Rand bzw. Innen-Randbereich auf.

[0019] Vorzugsweise weist das zweite Drehelement ein Rastelement auf, welches in eine Rastausnehmung des Laufrahmens eingreift, um das zweite Drehelement an der Halterung gegen eine Rotation um die Drehachse zu fixieren. Das zweite Drehelement in Form eines scheibenförmigen Körpers weist weiterhin vorzugsweise einen sich radial von der Scheibe erstreckenden Vorsprung auf. Der Vorsprung weist einen Vorsprungsendabschnitt auf, der ein Ende des Vorsprungs bildet und sich in Richtung zu dem ersten Drehelement vorspringend erstreckt. Vorzugsweise ist das Rastelement an dem Vorsprungsendabschnitt als ein sich in Richtung zu dem ersten Drehelement erstreckender Vorsprung ausgebildet. Vorzugsweise kontaktiert das Rastelement das erste Drehelement bei fertiger Montage der Drehvorrichtung in der Halterung, d.h. nach Einrasten des Rastelements in die Rastausnehmung, während der Vorsprungsendsabschnitt beabstandet zu dem ersten Drehelement angeordnet ist und vorzugsweise den Laufrahmen der Halterung kontaktiert. Vorzugsweise weist der Laufrahmen eine Vorsprungsausnehmung auf, durch die der Vorsprung durch den Laufrahmen hindurchführbar ist, wenn der Vorsprung während der Montage und/oder bei Demontage der Leuchte im Bereich der Vorsprungsausnehmung angeordnet wird.

[0020] Das Rastelement ist vorzugsweise einseitig abgeschrägt. Dies ermöglicht, dass eine Montage und/oder Demontage der Leuchte nur in einer Drehrichtung des Leuchtelements möglich ist. Nach einer formschlüssigen Verbindung des zweiten Drehelements mit der Halterung wird zur Demontage der Leuchte das Leuchtelement bis zum Anschlag gedreht, wodurch ein Widerstand spürbar ist. Wird das Leuchtelement über den Widerstand hinweggedreht, was durch die einseitig abgeschrägte Ausbildung möglich ist, kann das Leuchtelement samt Drehvorrichtung von der Halterung entnommen werden.

[0021] Die Erfindung betrifft ferner eine Drehvorrichtung aufweisend ein erstes Drehelement mit einem ersten Anschlagsabschnitt, ein zweites Drehelement und ein entlang einer gemeinsamen Drehachse zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement angeordnetes Zwischenelement mit einem ersten Zwischenanschlagsabschnitt, wobei das erste Drehelement, das zweite Drehelement und das Zwischenelement um die Drehachse drehbar angeordnet sind, wobei der erste Anschlagsabschnitt und der erste Zwischenanschlagsabschnitt ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes gegenüber dem Zwischenelement um die Drehachse zu stoppen, wobei sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt von dem Zwischenelement in radialer Richtung erstreckt. Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Drehvorrichtung entsprechen den vorstehenden zur rotierbaren Leuchte beschriebenen Ausführungsformen, insofern sie die Drehvorrichtung betreffen.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Fig. 1
eine Teil-Explosionsdarstellung einer rotierbaren Leuchte gemäß der Erfindung;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung der in Fig. 1 gezeigten rotierbaren Leuchte;
Fig. 3
eine Draufsicht auf das erste Drehelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte;
Fig. 4
eine Draufsicht auf das erste Drehelement mit darauf angeordnetem Zwischenelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte;
Fig. 5
eine Draufsicht auf das zweite Drehelement mit darauf angeordnetem Zwischenelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte; und
Fig. 6
eine Seitenansicht, eine weitere Draufsicht und zwei Teil-Seitenansichten auf das in Fig. 5 gezeigte zweite Drehelement.


[0023] Fig. 1 zeigt eine Teil-Explosionsdarstellung einer rotierbaren Leuchte gemäß der Erfindung. Die rotierbare Leuchte weist ein Leuchtelement 6 mit einem hier nicht dargestellten Leuchtmittel, eine daran befestigte Drehvorrichtung (nicht gezeigt) und eine Halterung 5 zur Aufnahme der Drehvorrichtung auf. Die Drehvorrichtung und die Halterung 5 werden mittels eines Bajonettverschlusses (nicht gezeigt) miteinander verbunden, indem die Drehvorrichtung in eine Ausnehmung 50 der Halterung 5 eingeführt und in Richtung des dort gezeigten Pfeils gedreht wird.

[0024] Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung der in Fig. 1 gezeigten rotierbaren Leuchte mit dem Leuchtelement 6, der Drehvorrichtung und der Halterung 5. Die Halterung 5 weist eine Aufnahmeöffnung 50 zur Aufnahme der Drehvorrichtung auf. Die Drehvorrichtung setzt sich zusammen aus einem ersten Drehelement 1, einem zweiten Drehelement 2 und einem Zwischenelement 3, welches entlang einer gemeinsamen Drehachse (nicht gezeigt) zwischen dem ersten Drehelement 1 und dem zweiten Drehelement 2 angeordnetes auf. Das erste Drehelement 1, das zweite Drehelement 2 und das Zwischenelement 3 sind jeweils scheibenförmig ausgebildet und um die Drehachse (nicht gezeigt) drehbar angeordnet.

[0025] Das erste Drehelement 1 weist eine Aussparung (nicht gezeigt) auf, das zweite Drehelement 2 weist eine Aussparung 20 auf und das Zwischenelement 3 weist eine Aussparung 3 auf, in denen eine Gewindehülse 8 angeordnet ist. Während die Gewindehülse 8 an dem ersten Drehelement 1 feststehend befestigt ist, sind das zweite Drehelement 2 und das Zwischenelement 3 um die Gewindehülse 8 drehbar. Die Drehvorrichtung und die Halterung 5 sind mittels eines Bajonettverschlusses (nicht gezeigt) miteinander verbindbar, der mittels des zweiten Drehelementes 2 und eines die Aufnahmeöffnung 50 umgebenden Laufrahmens 51 gebildet ist. Das zweite Drehelement 2 weist ein Rastelement (nicht gezeigt) auf, welches in eine Rastausnehmung 55 der Halterung 5 eingreift, um das zweite Drehelement 2 an der Halterung 5 gegen eine Rotation um die Drehachse (nicht gezeigt) zu fixieren. Das Leuchtelement 6 ist am ersten Drehelement 1 gegen eine Rotation um die Drehachse (nicht gezeigt) drehfixiert befestigt und insbesondere mittels eines senkrecht zur Drehachse (nicht gezeigt) angeordneten Gelenkes 61 gelenkig befestigt.

[0026] Das Leuchtelement 6 weist einen Kühlkörper 62, einen Linsen-Halter 63, ein Kühlkörperrohr 64 und eine Linsenoptik 65 auf. Die Linsenoptik 65 ist an dem Linsen-Halter 63 angeordnet und in dem Kühlkörperrohr 64 angeordnet. Der Linsen-Halter 63 ist mit dem Kühlkörper 62 mittels Befestigungselementen 7 in Form von Schrauben verschraubt. Der Kühlkörper 62, welches zu Kühlzwecken mit dem hier nicht sichtbaren Leuchtmittel verbunden ist, ist mittels Befestigungselementen 7 in Form einer Schraube und einer Mutter an dem Gelenk 61 klappbar befestigt. Bei dem Kühlkörper 62 handelt es sich um einen passiven und nicht aktiv gekühlten Kühlkörper mit einer Lamellenstruktur.

[0027] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das erste Drehelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte. Das erste Drehelement 1 weist den ersten Anschlagsabschnitt 11 auf, der als axiale Erhebung ausgebildet ist. Der erste Anschlagsabschnitt 11 ist auf der dem Leuchtelement (nicht gezeigt) abgewandten Seite des ersten Drehelements 1 ausgebildet. Weiterhin ist eine Kabelführung 12 in dem ersten Drehelement 1 in Form einer Aussparung ausgebildet, welche als Aufnahme für ein Kabel (nicht gezeigt) dient, welches das Leuchtelement (nicht gezeigt) mit einem elektrischen Kontakt/Anschluss (nicht gezeigt) verbindet. Das erste Drehelement 1 ist um eine Drehachse 4 drehbar. Das erste Drehelement weist eine konzentrische, hohlzylindrische Aussparung 10 auf, in der eine Gewindehülse 8 angeordnet und fixiert ist.

[0028] Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf das erste Drehelement mit darauf angeordnetem Zwischenelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte. Das in Fig. 4 gezeigte Drehelement 1 entspricht dem in Fig. 3 gezeigten ersten Drehelement 1, auf dem das Zwischenelement 3 angeordnet ist. Das Zwischenelement 3 weist einen ersten Zwischenanschlagsabschnitt 31 auf, der sich in Form eines Vorsprungs von dem Zwischenelement 3 in radialer Richtung erstreckt. Der erste Zwischenanschlagsabschnitt 31 und der erste Anschlagsabschnitt 11 sind ausgebildet, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes 1 gegenüber dem Zwischenelement 3 um die Drehachse 4 zu stoppen. Weiterhin weist das Zwischenelement 3 einen zweiten Zwischenanschlagsabschnitt 32 auf, der sich von dem Zwischenelement 3 in radialer Richtung erstreckt. Der zweite Zwischenanschlagsabschnitt 32 ist in Form einer radialen Aussparung ausgebildet. Das Zwischenelement 3 weist eine konzentrische hohlzylindrische Aussparung 30 in Form eines Lochs auf, so dass es drehbar um die Gewindehülse 8 angeordnet ist.

[0029] Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf das zweite Drehelement mit darauf angeordnetem Zwischenelement der in Fig. 1 und 2 gezeigten rotierbaren Leuchte. Das Zwischenelement 3 entspricht dem in Fig. 4 gezeigten Zwischenelement 3. Das zweite Drehelement 2 weist einen zweiten Anschlagsabschnitt 22 auf, der als axiale Erhebung auf der dem Zwischenelement 3 zugewandten Seite ausgebildet ist. Der zweite Anschlagsabschnitt 22 und der zweite Zwischenanschlagsabschnitt 32 sind ausgebildet, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des zweiten Drehelementes 2 gegenüber dem Zwischenelement 3 um die Drehachse 4 zu stoppen. Das zweite Drehelement 2 weist ferner zwei Vorsprünge 23 auf, die sich von dem zweiten Drehelement 2 in radialer Richtung erstrecken. Jeder Vorsprung 23 weist einen Vorsprungsendabschnitt 24 auf, der ein Rastelement 25 aufweist. Die Rastelemente 25 sind ausgebildet, in die in Fig. 2 gezeigte Rastausnehmung 55, die in Fig. 5 nicht gezeigt ist, einzugreifen, um das zweite Drehelement 2 gegen eine Rotation um die Drehachse 4 nach Montage der Leuchte zu fixieren. Das zweite Drehelement 2 weist eine konzentrische hohlzylindrische Aussparung 20 in Form eines Lochs auf.

[0030] Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht, eine weitere Draufsicht und zwei TeilSeitenansichten auf das in Fig. 5 gezeigte zweite Drehelement. Das in Fig. 6 gezeigte Drehelement 2 entspricht in der Draufsicht dem in Fig. 5 gezeigten Drehelement 2, wobei das Zwischenelement 3 nicht auf ihm angeordnet ist. Die Seitenansicht zeigt das Drehelement 2 mit dem zweiten Anschlagsabschnitt 22, der in Form einer axialen Erhebung ausgebildet ist, und den sich in radialer Richtung von ihm erstreckenden Vorsprüngen 23. In den Vorsprungsendabschnitten 24, die Endabschnitte der Vorsprünge 23 bilden, ist jeweils ein Rastelement 25 ausgebildet, das in die gleiche Richtung wie der zweite Anschlagsabschnitt 22 vorspringend ausgebildet ist. Auch die Vorsprungsendabschnitte 24 sind in diese Richtung vorspringend ausgebildet, ihre Erstreckung in diese Richtung ist jedoch geringer als die der Rastelemente 25. Eine Teil-Seitenansicht zeigt den einen Vorsprungsendabschnitt 24 mit dem Rastelement 25, und eine weitere Teil-Seitenansicht zeigt den weiteren Vorsprungsendabschnitt 24 mit dem weiteren Rastelement 25. Die Rastelemente 25 sind jeweils einseitig abgeschrägt. Sie weisen jeweils eine Abschrägung 251 auf.

Bezugszeichenliste:



[0031] 
1
erstes Drehelement
10
Aussparung
11
erster Anschlagsabschnitt
12
Kabelführung
2
zweites Drehelement
20
Aussparung
22
zweiter Anschlagsabschnitt
23
Vorsprung
24
Vorspungsendabschnitt
25
Rastelement
251
Abschrägung
3
Zwischenelement
30
Aussparung
31
erster Zwischenanschlagsabschnitt
32
zweiter Zwischenanschlagsabschnitt
4
Drehachse
5
Halterung
50
Aufnahmeöffnung
51
Laufrahmen
55
Rastausnehmung
6
Leuchtelement
61
Gelenk
62
Kühlkörper
63
Linsen-Halter
64
Kühlkörperrohr
65
Linsenoptik
7
Befestigungselemente
8
Gewindehülse



Ansprüche

1. Rotierbare Leuchte mit einem Leuchtelement (6) und einer Drehvorrichtung,

- wobei die Drehvorrichtung ein erstes Drehelement (1) mit einem ersten Anschlagsabschnitt (11), ein zweites Drehelement (2) und ein entlang einer gemeinsamen Drehachse (4) zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement angeordnetes Zwischenelement (3) mit einem ersten Zwischenanschlagsabschnitt (31) aufweist,

- wobei das erste Drehelement (1), das zweite Drehelement (2) und das Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) drehbar angeordnet sind,

- wobei der erste Anschlagsabschnitt (11) und der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes (1) gegenüber dem Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) zu stoppen
dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) von dem Zwischenelement (3) in radialer Richtung erstreckt.


 
2. Leuchte gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlagsabschnitt (11) und der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes (1) gegenüber dem Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) über einen vorgegebenen ersten Maximalrotationswinkel hinaus zu stoppen, welcher zwischen 280° und 350° liegt, vorzugsweise zwischen 300° und 330°.
 
3. Leuchte gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) am Zwischenelement (3) als radialer Vorsprung oder als radiale Ausnehmung ausgebildet ist.
 
4. Leuchte gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Anschlagsabschnitt (11) axial entlang der Drehachse (4) erstreckt.
 
5. Leuchte gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drehelement (2) einen zweiten Anschlagsabschnitt (22) und das Zwischenelement (3) einen zweiten Zwischenanschlagsabschnitt (32) aufweisen, der sich von dem Zwischenelement (3) in radialer Richtung erstreckt, wobei der zweite Anschlagsabschnitt (22) und der zweite Zwischenanschlagsabschnitt (32) ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des zweiten Drehelementes (2) gegenüber dem Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) zu stoppen.
 
6. Leuchte gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (6) am ersten Drehelement (1) gegen eine Rotation um die Drehachse (4) drehfixiert befestigt ist.
 
7. Leuchte gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (6) am ersten Drehelement (1) mittels eines senkrecht zur Drehachse (4) angeordneten Gelenkes (61) gelenkig befestigt ist.
 
8. Leuchte gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Halterung (5) mit einer Aufnahmeöffnung (50) zur Aufnahme der Drehvorrichtung, wobei die Drehvorrichtung und die Halterung (5) mittels eines Bajonettverschlusses miteinander verbunden sind.
 
9. Leuchte gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss mittels des zweiten Drehelementes (2) und eines die Aufnahmeöffnung (50) umgebenden Laufrahmens (51) gebildet ist.
 
10. Leuchte gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drehelement (2) ein Rastelement (25) aufweist, welches in eine Rastausnehmung (55) eingreift, um das zweite Drehelement (2) an der Halterung (5) gegen eine Rotation um die Drehachse (4) zu fixieren, wobei das Rastelement (25) einseitig abgeschrägt ist.
 
11. Drehvorrichtung aufweisend ein erstes Drehelement (1) mit einem ersten Anschlagsabschnitt (11), ein zweites Drehelement (2) und ein entlang einer gemeinsamen Drehachse (4) zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement angeordnetes Zwischenelement (3) mit einem ersten Zwischenanschlagsabschnitt (31), wobei das erste Drehelement (1), das zweite Drehelement (2) und das Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) drehbar angeordnet sind, wobei der erste Anschlagsabschnitt (11) und der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) ausgebildet sind, aneinander anzuschlagen, um eine Relativrotation des ersten Drehelementes (1) gegenüber dem Zwischenelement (3) um die Drehachse (4) zu stoppen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Zwischenanschlagsabschnitt (31) von dem Zwischenelement (3) in radialer Richtung erstreckt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente