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<ep-patent-document id="EP16182279A1" file="EP16182279NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3278931" kind="A1" date-publ="20180207" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3278931</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20180207</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16182279.6</B210><B220><date>20160802</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20180207</date><bnum>201806</bnum></B405><B430><date>20180207</date><bnum>201806</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B25D  17/02        20060101AFI20170201BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B25D   3/00        20060101ALI20170201BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B28D   1/26        20060101ALI20170201BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FLACHMEISSEL</B542><B541>en</B541><B542>FLAT CHISEL</B542><B541>fr</B541><B542>BURIN PLAT</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HILTI Aktiengesellschaft</snm><iid>101006510</iid><irf>PAT-05619-EP-EP</irf><adr><str>Feldkircherstrasse 100</str><city>9494 Schaan</city><ctry>LI</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Gerold, Peter</snm><adr><str>Am Waitzackerbach 7</str><city>82362 Weilheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hilti Aktiengesellschaft 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Der erfindungsgemäße Flachmeißel <b>1</b> hat eine Längsachse <b>7,</b> einen Schaft <b>2</b> und einen blattförmigen Arbeitsabschnitt <b>5.</b> Der Schaft <b>2</b> hat eine zu der Längsachse <b>7</b> senkrechte Schlagfläche <b>4.</b> Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> hat eine zu der Längsachse <b>7</b> quer stehende Schneidkante <b>3.</b> Die Schneidkante <b>3</b> ist sattelförmig ausgebildet.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">GEBIET DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flachmeißel zum Bearbeiten von mineralischen Materialien, insbesondere von stahlarmiertem Beton.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Flachmeißel ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US2900178A"><text>US 2900178 A</text></patcit> bekannt. Der Flachmeißel hat einen Schaft und einen blattförmigen Arbeitsabschnitt. Eine Schneidkante des Arbeitsabschnitts ist derart konvex-dachförmig ausgebildet, dass eine Spitze auf der Längsachse liegt. Das Design des Flachmeißels begünstigt eine hohe Abbauleistung, da eine eingebrachte Schlagleistung über die Spitze zentral entlang der Längsachse in den Untergrund eingeleitet wird. Der Flachmeißel ist jedoch weniger geeignet, um stahlarmierten Beton abzubauen.</p>
<heading id="h0002">OFFENBARUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0003" num="0003">Der erfindungsgemäße Flachmeißel hat eine Längsachse, einen Schaft und einen blattförmigen Arbeitsabschnitt. Der Schaft hat eine zu der Längsachse senkrechte Schlagfläche. Der Arbeitsabschnitt hat eine zu der Längsachse quer stehende Schneidkante. Die Schneidkante ist sattelförmig ausgebildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Schneidkante kann auf einer Stahlarmierung aufgesetzt werden, um diese zu trennen. Die sattelförmige Schneidkante verhindert ein Abrutschen der Schneidkante von der Stahlarmierung. Die sattelförmige Gestalt behält ihre konkave Gestalt auch bei einer fortschreitenden Abnutzung der Schneidkante.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die sattelförmige Schneidkante hat vorzugsweise eine erste konkave Krümmung in einer von der Längsachse und Querachse aufgespannten ersten Ebene und eine zweite konkave Krümmung in einer zu der Längsachse parallelen und zu der Querachse senkrechten zweiten Ebene. Die erste konkave Krümmung und die zweite konkave Krümmung können längs der Querachse zusammenfallen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die sattelförmige Schneidkante symmetrisch zu der Längsachse angeordnet ist. Die erste Krümmung und die zweite Krümmung können auf der Längsachse liegen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die sattelförmige Schneidkante längs der Querachse versetzt zu der Längsachse angeordnet ist. Die erste Krümmung und die zweite Krümmung können längs der Querachse versetzt zu der Längsachse angeordnet sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die Schneidkante eine Hauptschneide und eine sattelförmige Nebenschneide aufweist, wobei die sattelförmige Nebenschneide durch einen gegenüber der Hauptschneide längs der Längsachse versetzen Zahn an dem blattförmigen Arbeitsabschnitt gebildet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die Schneidkante eine Hauptschneide und eine sattelförmige Nebenschneide aufweist, wobei die sattelförmige Nebenschneide durch eine gegenüber der Hauptschneide längs der Längsachse versetzte Aussparung in dem blattförmigen Arbeitsabschnitt gebildet ist.</p>
<heading id="h0003">KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN</heading>
<p id="p0010" num="0010">Die nachfolgende Beschreibung erläutert die Erfindung anhand von exemplarischen Ausführungsformen und Figuren. In den Figuren zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Flachmeißel</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Längsschnitt durch das Blatt des Flachmeißels in der Ebene E</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Querschnitt durch das Blatt in der Ebene III-III</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Flachmeißel</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Flachmeißel</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Längsschnitt durch Flachmeißel von <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> in der Ebene VI-VI</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Querschnitt durch den Flachmeißel von <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> in der Ebene VII-VII</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>einen Flachmeißel</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>einen Längsschnitt durch Flachmeißel von <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> in der Ebene IX-IX</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>einen Querschnitt durch den Flachmeißel von <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> in der Ebene X-X</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Gleiche oder funktionsgleiche Elemente werden durch gleiche Bezugszeichen in den Figuren indiziert, soweit nicht anders angegeben.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<heading id="h0004">AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen beispielhaften Flachmeißel <b>1</b>. Der Anwender kann den Flachmeißel <b>1</b> mit einem Schaft <b>2</b> in einem Elektromeißel einsetzen. Eine Schneidkante <b>3</b> des Flachmeißels <b>1</b> wird gegen den Untergrund gedrückt. Das Schlagwerk des Elektromeißels übt Schläge auf eine Schlagfläche <b>4</b> an dem Schaft <b>2</b> aus. Die Stoßwelle des Schlags durchläuft den Schaft <b>2</b> und einen Arbeitsabschnitt <b>5</b> des Flachmeißels <b>1</b> und treibt die Schneidkante <b>3</b> in den Untergrund.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Schaft <b>2</b> des beispielhaften Flachmeißels <b>1</b> ist prismatisch mit einem hexagonalen Querschnitt ausgebildet. Der Schaft <b>2</b> kann alternativ einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Die Schlagfläche <b>4</b> bildet die freiliegende und von der Schneidkante <b>3</b> abgewandte Stirnfläche des Schafts <b>2</b>. Die Schlagfläche <b>4</b> kann kalottenförmig ausgebildet sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der beispielhafte Schaft <b>2</b> hat eine Nut <b>6</b>, welche längs der Längsachse <b>7</b> geschlossen ist. Der Schaft <b>2</b> kann in einen Werkzeughalter des Elektromeißels eingesetzt werden. Ein Verriegelungskörper, z.B. eine Klinke oder eine Kugel, greifen in die Nut <b>6</b> ein und sichern den Flachmeißel <b>1</b> in dem Werkzeughalter. Der beispielhafte Schaft <b>2</b> hat einen ringförmigen Kragen <b>8</b>, der radial über den Schaft <b>2</b> vorsteht. Andere Werkzeughalter verriegeln den Flachmeißel <b>1</b> mittels eines verschwenkbaren Bügels, welcher den Kragen <b>8</b> auf der Seite der Schneidkante <b>3</b> hintergreift. Der Schaft <b>2</b> kann sowohl die Nut <b>6</b> als auch den Kragen <b>8</b> oder nur eines der beiden Verriegelungsmittel aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> ist blattförmig ausgebildet. Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> liegt in einer Ebene <b>E</b>, welche die Längsachse <b>7</b> enthält. Die zu der Längsachse <b>7</b> senkrechte Achse in der Ebene <b>E</b> wird nachfolgend als Querachse <b>9</b> bezeichnet. Die Abmessungen des Arbeitsabschnitts in der Ebene <b>E</b>, sowohl die Abmessung (Länge) längs der Längsachse <b>7</b> als auch eine Abmessung (Breite) längs der Querachse <b>9</b>, sind deutlich größer als die Abmessung entlang senkrecht zu der Ebene <b>E</b> verlaufenden Hochachse <b>10</b> (Dicke). Die Breite liegt vorzugsweise zwischen dem zwei-fachen und vier-fachen der Dicke.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der beispielhafte Arbeitsabschnitt <b>5</b> hat zwei Längskanten <b>11</b>, welche parallel zu der Längsachse <b>7</b> verlaufen. Der Abstand zwischen den beiden Längskanten <b>11</b> definiert die Breite des Arbeitsabschnitts. Die Schneidkante <b>3</b> verbindet die beiden Längskanten <b>11</b>. Die Schneidkante <b>3</b> liegt auf der Längsachse <b>7</b> und ist von der Schlagfläche <b>4</b> abgewandt. Die Schneidkante <b>3</b> verläuft vorzugsweise in der Ebene <b>E</b>.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Schneidkante <b>3</b> verläuft längs der Querachse <b>9</b>, d.h. ist quer zu der Längsachse <b>7</b> orientiert. Die Schneidkante <b>3</b> ist sattelförmig. Die Schneidkante <b>3</b> hat entlang der Querrichtung <b>12</b> eine konkave Krümmung in der Längsachse <b>7</b> und eine konkave Krümmung in der Hochachse <b>10</b>. Die konkave Krümmung in der Längsachse <b>7</b> bewirkt, dass die beiden Längskanten <b>11</b> in Schlagrichtung <b>13</b> über die Mitte der Schneidkante <b>3</b> in der Schlagrichtung <b>13</b> hinausstehen. Die konkave Krümmung in der Hochachse <b>10</b> bewirkt, dass der Flachmeißel <b>1</b> in der Mitte dünner als an den Längskanten <b>11</b> ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei dem beispielhaften Flachmeißel <b>1</b> nimmt eine (horizontale) Neigung <b>14</b> der Schneidkante <b>3</b> gegenüber der Querachse <b>9</b> von der Längsachse <b>7</b> zu den Längskanten <b>11</b> hin kontinuierlich zu (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>). Die maximale Neigung <b>14</b> liegt im Bereich zwischen 10 Grad und 30 Grad. Die zugehörigen (horizontalen) Krümmungsradii entlang des gekrümmten Bereichs sind moderat, z.B. größer als 10 cm. Die Schneidkante <b>3</b> weist keine Sprünge oder starke Einkerbungen in dem konkaven Bereich auf. Die Schneidkante <b>3</b> kann über ihre gesamte Breite konkav gekrümmt sein. Alternativ, insbesondere bei breiten Flachmeißeln <b>1</b>, ist ein Bereich um die Längsachse <b>7</b> konkav gekrümmt, die Randbereiche der Schneidkante verlaufen parallel zu der Querachse <b>9</b>.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine oder beide der gegenüberliegenden Blattflächen <b>15</b> des Arbeitsabschnitts <b>5</b> sind konkav gewölbt (<figref idref="f0001">Fig. 3</figref>). Ein Abstand der Blattfläche <b>15</b> zu der Ebene <b>E</b> ist nahe der Längsachse <b>7</b> minimal und nimmt entlang der Querachse <b>9</b> zu. Die Dicke des Arbeitsabschnitts <b>5</b> nimmt von der Längsachse <b>7</b> ausgehend entlang der Querachse <b>9</b> zu. Die Dicke verringert sich vorzugsweise kontinuierlich in dem Bereich um die Längsachse <b>7</b>. Eine (vertikale) maximale Neigung <b>16</b> der Blattfläche <b>15</b> gegenüber der Querachse <b>9</b> liegt im Bereich zwischen 10 Grad und 30 Grad. Der zugehörige (vertikale) Krümmungsradius an der Längsachse <b>7</b> liegt im Bereich zwischen 0,5 cm und 2 cm.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Längskanten <b>11</b> können durch längs der Längsachse <b>7</b> verlaufende Streben <b>17</b> gebildet sein. Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> hat zwischen den Streben <b>17</b> eine parallel zu der Längsachse <b>7</b> verlaufende Rinne <b>18</b>. Die Dicke der Rinne <b>18</b> ist geringer als die Dicke der Streben <b>17</b>. Die Blattfläche <b>15</b> ist entsprechend zwischen den Streben <b>17</b> konkav gewölbt. Der Übergang von den Streben <b>17</b> zu der Rinne <b>18</b> ist vorzugsweise glatt, d.h. ohne Sprünge. Die Streben <b>17</b> können bis zu der Schneidkante <b>3</b> verlaufen; die Rinne <b>18</b> kann bis zu der Schneidkante <b>3</b> verlaufen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt einen Flachmeißel <b>19</b>. Der Flachmeißel <b>1</b> hat einen Schaft <b>2</b> wie der zuvor beschriebene Flachmeißel <b>1,</b> für eine Beschreibung wird entsprechend verwiesen. Der Flachmeißel <b>19</b> weist einen blattförmigen Arbeitsabschnitt <b>5</b> auf. Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> bildet eine konkave Schneidkante <b>3.</b> Die Schneidkante <b>3</b> ist sattelförmig ausgebildet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> hat genau zwei längs der Längsachse <b>7</b> verlaufende Streben <b>17</b>. Zwischen den beiden Streben <b>17</b> verläuft parallel zu der Längsachse <b>7</b> eine Rinne <b>18</b>. Die Blattfläche <b>15</b> zwischen den beiden Streben <b>17</b> ist längs der Querrichtung <b>12</b> durchgehend konkav gewölbt. Ein Abstand der Streben <b>17</b> zu der Längskante <b>11</b> ist etwa gleich dem Abstand der Streben <b>17</b> zu der Längsachse <b>7</b> oder Mitte des Arbeitsabschnitts <b>5</b>. Das Verhältnis der Abstände liegt beispielsweise im Bereich zwischen 5:6 bis 6:5.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ein weiterer Flachmeißel <b>20</b> (<figref idref="f0003">Fig. 5</figref>) ist in einem Längsschnitt in der Horizontalebene (<figref idref="f0003">Fig. 6</figref>) und einem Querschnitt in der Ebene VII-VII (<figref idref="f0003">Fig. 7</figref>) dargestellt. Der Flachmeißel <b>20</b> hat einen Schaft <b>2</b> der gleich oder analog dem Flachmeißel <b>1</b> ausgebildet ist. Der Flachmeißel <b>20</b> hat ferner einen blattförmigen Arbeitsabschnitt <b>21</b>. Der Arbeitsabschnitt <b>5</b> hat zwei längs der Längsachse <b>7</b> verlaufenden Längskanten <b>11</b>. Zwischen den beiden Längskanten <b>11</b> sind die gegenüberliegenden Blattflächen <b>15</b> aufgespannt. Die Dicke des Arbeitsabschnitts <b>21</b> ist deutlich geringer als die Breite und Länge des Arbeitsabschnitts <b>5,</b> analog zu dem Arbeitsabschnitt <b>21</b> des Flachmeißels <b>1.</b> Die Blattflächen <b>15</b> können eben oder gewölbt sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Flachmeißel <b>20</b> hat eine zweiteilige Schneidkante <b>22</b> aus einer Hauptschneide <b>23</b> und einer Nebenschneide <b>24</b>. Die Hauptschneide <b>23</b> verläuft längs der Querachse <b>9</b>. Vorzugsweise ist die Hauptschneide <b>23</b> symmetrisch zu der Längsachse <b>7</b> angeordnet. Bei der beispielhaften Ausführung ist die Hauptschneide <b>23</b> geradlinig und senkrecht zu der Längsachse <b>7</b> ausgebildet. Die Hauptschneide <b>23</b> kann analog der Schneidkante <b>3</b> konkav gekrümmt sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Nebenschneide <b>24</b> ist längs der Längsachse <b>7</b> versetzt zu der Hauptschneide <b>23</b> angeordnet. Die beispielhafte Nebenschneide <b>24</b> ist durch einen von der Längskante <b>11</b> in der Querachse <b>9</b> vorstehenden Zahn <b>25</b> gebildet. Die Nebenschneide <b>24</b> ist gegenüber der Querachse <b>9</b> um einen Neigungswinkel <b>26</b> geneigt. Die Neigung <b>14</b> kann gleich der maximalen Neigung <b>14</b> bei der ersten Ausführung sein. Die Nebenschneide <b>24</b> ist in Richtung zu der Längskante <b>11</b> entgegen der Schlagrichtung <b>13</b> geneigt. Die beispielhafte Nebenschneide <b>24</b> ist konkav gewölbt. Alternativ kann die Nebenschneide <b>24</b> geradlinig ausgebildet sein. Die Längskante <b>11</b> und die Nebenschneide <b>24</b> bilden einen konkaven Bereich aus, in welchem ein Armierungseisen eingehängt werden kann. Der Zahn <b>25</b> ist zu<!-- EPO <DP n="6"> --> der Längskante <b>11</b> hin verjüngt. Die Seitenflächen <b>27</b> des Zahns <b>25</b> sind um einen Neigungswinkel <b>28</b> gegenüber der horizontalen Ebene <b>E</b> geneigt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein weiterer Flachmeißel <b>29</b> (<figref idref="f0004">Fig. 8</figref>) ist in einem Längsschnitt (<figref idref="f0004">Fig. 9</figref>) und einem Querschnitt in der Ebene VIII-VIII (<figref idref="f0004">Fig. 10</figref>) dargestellt. Der Flachmeißel <b>29</b> hat einen Schaft <b>2</b> und einen Arbeitsabschnitt <b>21</b> der gleich oder analog dem Flachmeißel <b>20</b> ausgebildet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Flachmeißel <b>29</b> hat eine zweiteilige Schneidkante <b>30</b> aus einer Hauptschneide <b>31</b> und einer Nebenschneide 3<b>2.</b> Die Hauptschneide <b>31</b> verläuft längs der Querachse <b>9.</b> Vorzugsweise ist die Hauptschneide <b>31</b> symmetrisch zu der Längsachse <b>7</b> angeordnet. Bei der beispielhaften Ausführung ist die Hauptschneide <b>31</b> geradlinig und senkrecht zu der Längsachse <b>7</b> ausgebildet. Die Hauptschneide <b>31</b> kann analog der Schneidkante <b>3</b> konkav gekrümmt sein.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Nebenschneide <b>32</b> ist längs der Längsachse <b>7</b> versetzt zu der Hauptschneide <b>31</b> angeordnet. Die beispielhafte Nebenschneide <b>32</b> ist durch eine Aussparung <b>33</b> in der Längskante <b>11</b> gebildet. Die Aussparung <b>33</b> entspricht in ihren (Hohl-) Abmessungen etwa dem Querschnitt eines typischen Armierungseisens. Die Aussparung <b>33</b> kann insbesondere Kreissegment-förmig ausgebildet sein. Der Krümmungsradius ist in der Größenordnung des Radius typischer Armierungseisen. Die Nebenschneide <b>32</b> ist durch die in Schlagrichtung <b>13</b> weisende Kante der Aussparung <b>33</b> gebildet. Die Nebenschneide <b>32</b> ist konkav, z.B. kreisförmig, gewölbt. Der gegenüber der Schlagrichtung <b>13</b> am weitesten zurückgesetzte Punkt der Schneidkante <b>3</b> liegt innerhalb der Aussparung <b>33,</b> d.h. entlang der Querachse <b>9</b> gegenüber der Längskante <b>11</b> versetzt. Die Schneidkante <b>3</b> steigt von dem Punkt zu der Längskante <b>11</b> hin in Schlagrichtung <b>13</b> an. Die Nebenschneide <b>32</b> ist beginnend an der Längskante <b>11</b> entgegen der Schlagrichtung <b>13</b> um den Neigungswinkel <b>26</b> geneigt. Die Dicke der Nebenschneide <b>32</b> ändert sich entlang der Nebenschneide <b>32</b>. Vorzugsweise ist die Dicke an dem weitesten zurückgesetzten Punkt am geringsten.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Flachmeißel (1) zum Bearbeiten von mineralischen Materialien mit einer Längsachse (7), einer zu der Längsachse (7) senkrechten Querachse (9),<br/>
einem längs der Längsachse (7) angeordnetem Schaft (2), der eine zu der Längsachse (7) senkrechte Schlagfläche (4) aufweist,<br/>
einem blattförmigen Arbeitsabschnitt (5), der eine längs der Querachse verlaufende Schneidkante (3) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Schneidkante (3) sattelförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneidkante (3) eine erste konkave Krümmung in einer von der Längsachse (7) und Querachse (9) aufgespannten ersten Ebene (E) aufweist und die Schneidkante (3) eine zweite konkave Krümmung in einer zu der Längsachse (7) parallelen und zu der Querachse (9) senkrechten zweiten Ebene aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste konkave Krümmung und die zweite konkave Krümmung längs der Querachse (9) zusammenfallen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die sattelförmige Schneidkante (3) symmetrisch zu der Längsachse (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Krümmung und die zweite Krümmung auf der Längsachse (7) liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die sattelförmige Schneidkante (3) längs der Querachse (9) versetzt zu der Längsachse (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Flachmeißel (1) nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Krümmung und die zweite Krümmung längs der Querachse (9) versetzt zu der Längsachse (7) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Flachmeißel (20) nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneidkante (3) eine Hauptschneide (23) und eine sattelförmige Nebenschneide (24)<!-- EPO <DP n="8"> --> aufweist, wobei die sattelförmige Nebenschneide (24) durch einen gegenüber der Hauptschneide (23) längs der Längsachse (7) versetzen Zahn (25) an dem blattförmigen Arbeitsabschnitt (5) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Flachmeißel (29) nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schneidkante (3) eine Hauptschneide (31) und eine sattelförmige Nebenschneide (32) aufweist, wobei die sattelförmige Nebenschneide (32) durch eine gegenüber der Hauptschneide (23) längs der Längsachse (7) versetzte Aussparung (33) in dem blattförmigen Arbeitsabschnitt (5) gebildet ist.</claim-text></claim>
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<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
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<figure id="f0003" num="5,6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
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<srep-info><file-reference-id>PAT-05619-EP-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>16182279.6</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>HILTI Aktiengesellschaft</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="no"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20170207</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>B25D</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>B28D</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="EP1340595A2" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP1340595&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>1340595</doc-number><kind>A2</kind><name>HAWERA PROBST GMBH [DE]; ARESI S P A [IT]</name><date>20030903</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,4,6,9</rel-claims><rel-passage><passage>* Absätze [0013] - [0018]; Abbildungen 1-9 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="FR1152841A" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=FR1152841&amp;CY=ep"><document-id><country>FR</country><doc-number>1152841</doc-number><kind>A</kind><name>CONTET JEAN [FR]</name><date>19580226</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,4</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 2; Abbildungen 1-5 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="EP0025418A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP0025418&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>0025418</doc-number><kind>A1</kind><name>ALUSUISSE [CH]</name><date>19810318</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,6,8</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 5, Zeilen 14-29; Abbildungen 1,2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="DE118286C" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE118286&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>118286</doc-number><kind>C</kind><name>SOEDING &amp; CO. 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For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>1340595</doc-number><kind>A2</kind><date>20030903</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>10208627</doc-number><kind>A1</kind><date>20030911</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1340595</doc-number><kind>A2</kind><date>20030903</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2003221685</doc-number><kind>A1</kind><date>20031204</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>1152841</doc-number><kind>A</kind><date>19580226</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>0025418</doc-number><kind>A1</kind><date>19810318</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>539612</doc-number><kind>B2</kind><date>19841011</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>1150189</doc-number><kind>A</kind><date>19830719</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>2943291</doc-number><kind>A1</kind><date>19810402</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0025418</doc-number><kind>A1</kind><date>19810318</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>8106768</doc-number><kind>A1</kind><date>19810901</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GR</country><doc-number>69698</doc-number><kind>B</kind><date>19820708</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>IS</country><doc-number>2583</doc-number><kind>A7</kind><date>19810311</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>S5647582</doc-number><kind>A</kind><date>19810430</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NO</country><doc-number>802645</doc-number><kind>A</kind><date>19810311</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NZ</country><doc-number>194874</doc-number><kind>A</kind><date>19841214</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4317595</doc-number><kind>A</kind><date>19820302</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4380492</doc-number><kind>A</kind><date>19830419</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>YU</country><doc-number>231080</doc-number><kind>A</kind><date>19830630</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ZA</country><doc-number>8005336</doc-number><kind>B</kind><date>19810930</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>118286</doc-number><kind>C</kind><date>18981108</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>1036343</doc-number><kind>A</kind><date>19530907</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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