(19)
(11) EP 3 282 074 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.2018  Patentblatt  2018/07

(21) Anmeldenummer: 17178064.6

(22) Anmeldetag:  27.06.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 09.08.2016 DE 102016114688

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • HIRSCHOFF, Oliver
    72461 Albstadt (DE)
  • TOMA, Augustin
    72336 Ballingen (DE)
  • Schmid, Ralf
    72458 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Postfach 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) TÜRÖFFNER


(57) Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1) mit einer in einem Türöffnergehäuse (11) schwenkbar gelagerten Türöffnerfalle (12) und einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung, die einen Aktor (13) und einen drehbar gelagerten Wechsel (2) aufweist, der zwischen einer Sperrposition, in der die Türöffnerfalle (12) gesperrt ist, und einer Freigabeposition, in der die Türöffnerfalle (12) freigegeben ist, durch den Aktor (13) schaltbar ist.
Um einen Türöffner (1) zu schaffen, der einerseits eine hohe Haltekraft und andererseits eine hohe Funktionssicherheit aufweist, wird vorgeschlagen, dass zwischen Anker (3) und Wechsel (2) ein kraftübertragendes Element (4) angeordnet ist, welches in der Sperrposition direkt an dem Wechsel (2) und direkt an dem Anker (3) anliegt und entweder an dem Anker (3) oder an dem Wechsel (2) schwimmend gelagert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Türöffner gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] In der Praxis müssen Türöffner zum Einen hohe Haltekräfte aufweisen und sich zum Anderen mit relativ geringem Kraftaufwand entsperren lassen. Aus der DE 20 2010 002 544 U1 ist ein Türöffner zum Einbau in eine Tür mit einer Falle bekannt, die mit einem von einem Anker beaufschlagten Wechsel zusammenwirkt. Der Anker weist eine Rolle auf, die zwischen Anker und Wechsel angeordnet ist, um die auftretenden Reibungskräfte zu minimieren.

[0003] Aus dem Dokument AU 2000 66674 B2 ist ein Türöffner bekannt, dessen Anker einen Arm mit einem spitzen Ende aufweist, welches mit einem Pin eines Sperrglieds zusammenwirkt. Bei diesem Türöffner soll durch die Reduktion der Auflagefläche zwischen Anker und Pin die Reibungskraft minimiert werden.

[0004] Aus der US 4,056,277 ist ein Türöffner bekannt, der eine über ein Kniehebelgelenk sperrbare Kugelrastung aufweist, um die Türöffnerfalle zu sperren.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner zu schaffen, der bei einem geringen Bauraum einen hohe Kraftübertragung ermöglicht und dabei eine hohe Funktionssicherheit aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türöffner mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Der Türöffner weist ein zwischen Anker und Wechsel angeordnetes kraftübertragendes Element auf, welches in der Sperrposition direkt an dem Wechsel und direkt an dem Anker anliegt, um den Wechsel zu sperren, und wobei das kraftübertragende Element entweder an dem Anker oder an dem Wechsel schwimmend gelagert ist. Durch die schwimmende Lagerung des kraftübertragenden Elements entweder an dem Anker oder an dem Wechsel wird bewirkt, dass dieses kraftübertragende Element zumindest in der Freigabeposition bzw. während oder nach einem Schalten von der Sperrposition in die Freigabeposition relativ zu dem Anker oder relativ zu dem Wechsel beweglich ist.

[0008] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das kraftübertragende Element in der Freigabeposition relativ zu dem Anker und/oder relativ zu dem Wechsel beweglich ist. Dadurch werden zum einen Reibungskräfte beim Schalten des Türöffners von der Sperrstellung in die Freigabestellung minimiert und zum anderen wird durch die mögliche Ausweichbewegung des kraftübertragenden Elements der notwendige Bauraum verringert, da durch das Ausweichen des kraftübertragenden Elements die Bauelemente Anker und Wechsel mit einem sehr geringen Abstand zueinander platziert werden können. In der Sperrposition wird das kraftübertragende Element zwischen Anker und Wechsel fixiert, sodass über das kraftübertragende Element zwischen Anker und Wechsel hohe Haltekräfte übertragen werden können.

[0009] Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Aktor des Türöffners als fremdenergieversorgter Aktor ausgebildet ist. Es kann sich beispielsweise um einen Elektromagneten, insbesondere um einen Hub- oder Zugmagneten handeln. Der Aktor kann eine elektrische Spule, oder einen hydraulischen Aktor oder einen pneumatischen Aktor umfassen. Der Aktor kann auch als elektrischer Motor ausgebildet sein. Fernbetätigbar bedeutet in diesem Zusammenhang, dass von einer entfernten Stelle aus der Aktor bzw. der Türöffner schaltbar ist. Die Schaltung des Türöffners kann über eine drahtgebundene oder drahtlose Verbindung erfolgen.

[0010] Vorzugsweise ist das kraftübertragende Element derart zwischen Anker und Wechsel angeordnet, dass es den Großteil der Kraft zwischen Anker und Wechsel überträgt, die zum Sperren der Türöffnerfalle notwendig ist. Großteil der Kraft bedeutet ein Anteil von mehr als 50% der gesamten Kraft. In einer Ausgestaltung kann das kraftübertragende Element die gesamte Kraft zwischen Anker und Wechsel übertragen, die zum Sperren der Türöffnerfalle notwendig ist. Das heißt, der Wechsel beaufschlagt den Anker hauptsächlich oder ausschließlich über das kraftübertragende Element bzw. in der Sperrstellung berührt der Anker den Wechsel nicht.

[0011] Unter Anker des Türöffners wird ein in dem Türöffnergehäuse beweglich gelagertes Element verstanden, welches entweder im Türöffnergehäuse linear verschiebbar oder drehbar gelagert ist. Der Anker kann als einarmiger oder mehrarmiger Hebel oder als Schieber ausgebildet sein. Der Anker kann direkt oder indirekt durch den Aktor beaufschlagt werden, um den Türöffner von der Freigabeposition in die Sperrposition zu schalten.

[0012] Unter Wechsel wird ein- oder mehrarmiger Hebel oder Schieber verstanden, der in dem Türöffnergehäuse bewegbar gelagert ist und in der Sperrposition eine Bewegung der Türöffnerfalle sperrt und in der Freigabeposition eine Bewegung der Türöffnerfalle freigibt.

[0013] Unter Falle wird eine Türöffnerfalle verstanden, die in der Einbausituation mit einer Schlossfalle zum Verriegeln einer Tür zusammenwirkt. Die Türöffnerfalle ist in dem Türöffnergehäuse beweglich, insbesondere schwenkbar und/oder linear verschiebbar gelagert. In der Freigabeposition des Türöffners ist die Türöffnerfalle beweglich. In der Sperrposition ist die Türöffnerfalle gesperrt, d.h. sie ist in dem Türöffnergehäuse fixiert.

[0014] Um die Reibungskräfte beim Schalten des Türöffners von der Sperrposition in die Freigabeposition zu reduzieren, ist insbesondere vorgesehen, dass das kraftübertragende Element eine runde Außenkontur, vorzugsweise einen runden Querschnitt aufweist. Über die runde Außenkontur wird eine Ausweichbewegung des kraftübertragenden Elements unterstützt.

[0015] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Anker in dem Gehäuse über ein Schiebelager linear verschiebbar gelagert ist, oder dass der Anker in dem Gehäuse über ein Drehlager drehbar gelagert ist. Um den Anker in eine definierte Position vorzuspannen kann vorgesehen sein, dass der Anker durch eine zwischen Gehäuse und Anker wirkende Ankerfeder in Richtung auf den Aktor zu oder in Richtung von dem Aktor weg beaufschlagt ist.

[0016] Um die Funktionssicherheit des Türöffners, insbesondere beim Schalten von der Freigabeposition in die Sperrposition zu erhöhen, kann vorgesehen sein, dass das kraftübertragende Element in der Freigabeposition über eine Feder oder einen Magneten in eine Mittenstellung beaufschlagt ist. Die Mittenstellung des kraftübertragenden Elements stellt sicher, dass die Auflage zwischen Wechsel und Anker möglichst mittig erfolgt und somit eine Kraftübertragung zwischen Anker und Wechsel optimal ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Anker oder dass der Wechsel einen Permanentmagnet aufweist, der das kraftübertragene Element in Richtung einer Mittenstellung beaufschlagt. Um die magnetische Wechselwirkung sicherzustellen, kann das kraftübertragende Element ein magnetisierbares Material aufweisen oder aus einem magnetisierbaren Material ausgebildet sein.

[0017] In einer Ausgestaltung ist insbesondere vorgesehen, dass der Aktor eine elektrische Spule aufweist und als Elektromagnet ausgebildet ist, vorzugsweise, dass der Aktor als elektrischer Hubmagnet mit einem Stößel, oder als elektrischer Zugmagnet mit einem Stößel ausgebildet ist und den Anker über den Stößel betätigt.

[0018] In einer Variante kann vorgesehen sein, dass das kraftübertragende Element derart zwischen Anker und Wechsel angeordnet ist, dass in der Sperrposition der Wechsel überwiegend Zugkräfte über das kraftübertragende Element in den Anker einleitet, vorzugsweise indem das kraftübertragende Element in der Sperrposition an einer einem Drehlager oder Schiebelager des Ankers abgewandten Fläche des Wechsels anliegt.

[0019] In einer alternativen Variante kann insbesondere vorgesehen sein, dass das kraftübertragende Element derart zwischen Anker und Wechsel angeordnet ist, dass in der Sperrposition der Wechsel überwiegend Druckkräfte über das kraftübertragende Element in den Anker einleitet, vorzugsweise, indem das kraftübertragende Element in der Sperrposition an einer einem Drehlager oder Schiebelager des Ankers zugewandten Fläche des Wechsels anliegt.

[0020] Insbesondere ist das kraftübertragende Element derart angeordnet, dass das kraftübertragende Element in der Sperrposition zwischen Anker und Wechsel geklemmt und relativ zu dem Anker und/oder relativ zu dem Wechsel ortsfest gehalten ist.

[0021] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Türöffner eine Arbeitsstrom-/Ruhestrom-Umschaltung aufweist. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Aktor oder die Spule in dem Gehäuse wahlweise an einer von zwei gegeneinander versetzten Spulenpositionen fixierbar ist, wobei eine erste Spulenposition eine Arbeitsstromansteuerung ermöglicht und die zweite Spulenposition eine Ruhestromansteuerung ermöglicht. Insbesondere kann der Aktor oder die Spule in dem Gehäuse verschiebbar gelagert und durch eine Rastung und/oder mittels einer Schraube fixierbar sein.

[0022] Für eine Arbeitsstrom-/Ruhestrom-Umschaltung kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Anker zwischen drei Positionen schaltbar ist, wobei die mittlere dieser drei Positionen den Wechsel sperrt und die beiden Endpositionen jeweils den Wechsel freigeben. Dadurch wird ermöglicht, dass ohne einen konstruktiven Eingriff in den Türöffner vorzunehmen, d.h. ohne dass ein Bauteil entnommen oder ausgewechselt werden muss, der Türöffner zwischen Arbeitsstromansteuerung und Ruhestromansteuerung schaltbar ist. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass die Spule den Anker in der ersten Spulenposition nur zwischen der mittleren Position und der ersten Endposition schaltet und in der zweiten Spulenposition nur zwischen der mittleren Position und der zweiten Endposition schaltet.

[0023] In einer kompakten Ausgestaltung des Türöffners kann vorgesehen sein, dass der Wechsel eine Ausnehmung mit einer insbesondere U-förmigen Öffnung aufweist, welche einem Drehlager oder Schiebelager des Ankers abgewandt angeordnet ist und das kraftübertragende Element in einer Endposition und/oder in Freigabeposition in die Ausnehmung des Wechsels eingreift.

[0024] Um bei geringem Platzbedarf eine hohe Kraftübertragung sicherzustellen, kann beispielsweise das kraftübertragende Element als ein massiver Stift, vorzugsweise Stahlstift ausgebildet sein. Von Vorteil ist, wenn dabei der massive Stift in einem Langloch schwimmend gelagert ist. Über das Langloch wird einerseits eine mechanisch stabile Halterung des kraftübertragenden Elements in einer ersten Richtung sichergestellt und andererseits eine definierte Relativbewegung in einer zweiten Richtung ermöglicht. Der massive Stift bildet sozusagen ein Nadellager. Der massive Stift bzw. das Nadellager ermöglicht bei relativ geringen Reibungskräften hohe Querkräfte zu übertragen.

[0025] Es kann vorgesehen sein, dass der Anker das Langloch zum Lagern des massiven Stifts aufweist oder dass der Wechsel das Langloch zum Lagern des massiven Stifts aufweist. Die Mittenbeaufschlagung des massiven Stifts kann erfolgen, indem der massive Stift in dem Langloch magnetisch beaufschlagt ist.

[0026] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das kraftübertragende Element als Rolle oder als Hülse, vorzugsweise als Stahlrolle oder Stahlhülse ausgebildet ist. Die schwimmende Lagerung des kraftübertragenden Elements kann dabei sichergestellt sein, indem beispielsweise vorgesehen ist, dass der Anker einen Haltedorn zum Lagern der Hülse aufweist oder dass der Wechsel einen Haltedorn zum Lagern der Hülse aufweist und der Innendurchmesser der Hülse größer ist als der Außendurchmesser des Haltedorns. Eine Mittenbeaufschlagung der Hülse kann realisiert werden, indem der Haltedorn als Permanentmagnet ausgebildet ist.

[0027] Um den Bewegungsbereich der Rolle oder Hülse trotz schwimmender Lagerung eindeutig zu definieren, kann vorgesehen sein, dass die Rolle oder die Hülse zwischen zwei Ebenen gelagert ist, vorzugsweise dass ein Auflager des Ankers die erste Ebene bildet und eine Abdeckung des Gehäuses die zweite Ebene bildet.

[0028] Eine Anwendung des erfindungsgemäßen Türöffners kann beispielsweise in Gebäudetüren mit erhöhten Anforderungen erfolgen. Beispielsweise kann der Türöffner bei Türen mit hohem Flügelgewicht, beispielsweise Stahltüren, wie sie in der Fertigung verwendet werden, eingesetzt werden. Auch bei Sicherheitstüren, die ein erhöhtes Sicherheitserfordernis aufweisen, kann der erfindungsgemäße Türöffner eingesetzt werden.

[0029] In den Figuren und der nachfolgenden Figurenbeschreibung sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Türöffners beschrieben. Dabei zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türöffners an einer Gebäudetür;
Fig. 2
eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Türöffners mit geöffnetem Türöffnergehäuse;
Fig. 3a-3c
eine Ausschnittsvergrößerung aus Fig. 2 im Bereich des Ankers in unterschiedlichen Positionen;
Fig. 4a-4c
ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türöffners in unterschiedlichen Positionen;
Fig. 5a-5c
ein erstes Ausführungsbeispiel des Ankers des Türöffners aus den Fig. 4a bis 4c;
Fig. 6a-6c
ein zweites Ausführungsbeispiel eines Ankers des Türöffners aus den Fig. 4a bis 4c.


[0030] In den einzelnen Figuren ist der erfindungsgemäße Türöffner 1 teilweise in unterschiedlichen Ausgestaltungen gezeigt. Der grundsätzliche Aufbau des Türöffners 1 ist in den einzelnen Ausführungsbeispielen jeweils identisch. In den Figuren und der Figurenbeschreibung werden für gleiche Komponenten jeweils gleiche Referenzzeichen verwendet.

[0031] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Gebäudetür 9. Die Gebäudetür 9 umfasst einen Türrahmen 91 sowie einen an dem Türrahmen 91 über Türbänder 92a und 92b drehbar gelagerten Türflügel. Der Türflügel 93 weist ein Schloss 94 auf. Um die Tür zu begehen kann das Schloss 94 über eine Türklinke 942 oder einen Schlüssel geöffnet werden. In dem Schloss 94 ist eine schießende Schlossfalle 941 gelagert. Im Bereich des Türrahmens 91 ist gegenüber dem Schloss 94 der Türöffner 1 montiert. Der Türöffner 1 umfasst ein Türöffnergehäuse 11 mit einer schwenkbar gelagerten Türöffnerfalle 12. In Schließlage greift die Schlossfalle 941 in einen Fallenaufnahmeraum des Türöffners 1 ein und wirkt mit der schwenkbaren Türöffnerfalle 12 zusammen. Die freigegebene Türöffnerfalle 12 kann um ihre Längsachse frei schwenken. Dadurch ist es möglich, den Türflügel 93 auch ohne Betätigung der Türklinke zu öffnen. Die Schlossfalle 941 wirkt dabei auf eine Sperrfläche der Türöffnerfalle 12 ein und verschwenkt diese beim Öffnen der Türe.

[0032] Bei gesperrter Türöffnerfalle 12 ist diese fixiert und lässt sich nicht schwenken. In Schließlage des Türflügels wirkt die Schlossfalle 941 mit einer Sperrfläche der Schwenkfalle zusammen und liegt an dieser an. D.h. der Türflügel 93 ist in seiner Schließlage durch die Türöffnerfalle gesperrt und kann nicht geöffnet werden. Erst nach Rückziehen der Schlossfalle 941 in das Türschloss, beispielsweise durch Betätigen der Türklinke oder nach Freischalten der Türöffnerfalle 12, kann der Türflügel 93 geöffnet werden.

[0033] Die Fig. 2 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Türöffners 1 mit abgenommenem Türöffnerdeckel. In dem Türöffnergehäuse 11 ist eine Falle 12 schwenkbar gelagert. Die Falle 12 weist eine Fallenbasis, auf die mittels Schrauben 12a, 12b ein Aufschraubstück aufgeschraubt werden kann. Die Falle 12 wirkt mit einem Türöffner-Wechsel 2 zusammen.

[0034] Für den in den Figuren 1 bis 6c beschriebenen Türöffner 1 gilt folgendes: Bei einem Verschwenken der Türöffnerfalle 12 beaufschlagt diese den Wechsel 2. Der Wechsel 2 ist über eine Drehachse 23 in dem Türöffnergehäuse 11 drehbar gelagert. In Freigabestellung verschwenkt die Türöffnerfalle 12 den Wechsel 2 um diese Drehachse. In Sperrstellung ist der Wechsel 2gegen Schwenken gesperrt. D. h. die Falle 12 ist ebenfalls gesperrt, da diese an dem Wechsel 2 anliegt.

[0035] Zum Schalten des Türöffners 1 weist dieser eine Sperrvorrichtung umfassend einen Anker 3, einen fernbetätigbaren Aktor 13 auf. An dem der Drehachse 23 abgewandten Ende des Wechsels 2 wirkt dieserWechsel 2 über ein kraftübertragendes Element 4 mit dem Anker 3 zusammen. Das kraftübertragende Element 4 überträgt einen Großteil, vorzugsweise die gesamte Kraft zwischen Wechsel 2 und Anker 3, die zum Sperren der Türöffnerfalle 12 notwendig ist.

[0036] Über einen in dem Türöffnergehäuse 11 gelagerten Hubmagneten 13 wird der Anker 3 zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition geschaltet. Der Hubmagnet 13 weist einen Stößel 14 auf, der aus dem Hubmagneten ausfährt und dabei den Anker 3 betätigt.

[0037] In den Figuren 3a bis 3c ist der in Fig. 2 gezeigte Türöffner im Bereich des Ankers in vergrößerter Darstellung gezeigt. Eine Ankerfeder 31, die zwischen Türöffnergehäuse 11 und Anker 3 angeordnet ist, beaufschlagt den Anker 3 in seine Sperrposition. Die Fig. 3a zeigt die Sperrstellung des Türöffners 1. In dieser Sperrstellung ist das kraftübertragende Element 4 zwischen dem Anker 3 und dem Wechsel 2 fixiert. Das kraftübertragende Element 4 ist als Hülse 43 ausgebildet. Die Hülse liegt in der Sperrposition einerseits an einer runden Auflagefläche 21 des Wechsels und andererseits an einem winkeligen Auflagebereich des Ankers 3 an. Der Anker 3 weist zwei Auflagepunkte für die Hülse 43 auf, die zueinander beabstandet angeordnet sind und die runde Außenfläche der Hülse 43 an zwei Punkten kontaktieren. Der Anker 3 weist beispielsweise zwei zueinander winklig verlaufende Auflageflächen für die Hülse 43 auf. So ist die Hülse in der Sperrposition 43 zwischen dem Wechsel 2 und den zwei Auflagepunkten des Ankers 3 fixiert. Der Wechsel 2 wird in der Sperrposition durch die Auflagefläche 21, die in unmittelbarem Kontakt mit der unbeweglichen Hülse 43 steht, gesperrt. D. h. ein Schwenken des Wechsels wird verhindert. Das kraftübertragende Element 4 bzw. die Hülse 43 bringt in der Sperrposition Druckkräfte in den Anker 3 ein.

[0038] In der Fig. 3b ist eine Zwischenposition des Türöffners 1 beim Schalten von der Sperrposition in die Freigabeposition dargestellt. Hier ist der Anker 3 gegenüber der in Fig. 3a gezeigten Sperrposition nach oben verfahren bzw. gekippt. In dieser Position kann das kraftübertragende Element 4 bzw. die Rolle 43 nach oben ausweichen. Diese Ausweichbewegung wird durch die runde Außenkontur der Hülse 43 unterstützt, da diese in Folge der schwimmenden Lagerung auf dem Dorn 34 sich relativ zu dem Anker 3 bewegen kann. Der Wechsel 2 beaufschlagt die Außenkontur der Hülse 43 und drängt diese nach oben zu dem Anker 3 hin und aus dem Auflagebereich der Auflagefläche 21 hinaus.

[0039] In der Fig. 3c ist die Freigabeposition des Türöffners dargestellt. Der Wechsel 2 ist in seine Endposition nach rechts verfahren. In dieser Position gibt der Wechsel 2 die Falle 12 zum Schwenken frei. Die Hülse 43 wird durch den Haltedorn 34 an dem Anker 3 gehalten. Der Haltedorn 34 weist einen kleineren Außendurchmesser als der Innendurchmesser der Hülse 43 auf. Dadurch wird eine schwimmende Lagerung der Hülse 43 erzielt. Wie aus Fig. 3c deutlich zu entnehmen ist, ist das äußere Ende des Wechsels 2 sehr dicht an dem Anker 3 angeordnet. Über die verschiebbare, d.h. schwimmende Lagerung der Hülse 43 wird sichergestellt, dass trotz dieser räumlich beengten Lagerung die Hülse 43 nach oben ausweichen kann, da für die Ausweichbewegung der Hülse 43 nicht nur der von dem Anker 3 zurückgelegte Weg, sondern zusätzlich der durch die schwimmende Lagerung der Hülse 43 bereitgestellte Bewegungsspielraum zur Verfügung steht. Ein eventuelles Verhaken des Wechsels 2 an dem Anker 3 bzw. dem kraftübertragenden Element 4 wird somit sicher verhindert.

[0040] In den Figuren 4a bis 4c ist ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türöffners 1 dargestellt. Die Fig. 4b zeigt die Sperrposition des Türöffners. In den Fig. 4a und 4c ist der Türöffner in der Freigabeposition dargestellt.

[0041] Im Unterschied zu dem vorher gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Anker 3 in diesem Fall als ein einarmiger drehbar gelagerter Hebel ausgebildet. Der Anker ist über ein Drehlager 32 in dem Türöffnergehäuse gelagert. Das kraftübertragende Element 4 ist als ein massiver Stift, beispielsweise als Stahlstift, ausgebildet, wie in u. a. den Figuren 5 und 6 zu sehen ist. Der Wechsel 2 ist als von einer Wechselfeder 24 beaufschlagter drehbar gelagerter Wechselhebel ausgebildet. Über eine Drehachse 23 ist der Wechsel 2 in dem Türöffnergehäuse 11 drehbar gelagert. Zum Schalten des Türöffners 1 von der Sperrposition in die Freigabeposition ist wiederum ein Hubmagnet 13 vorgesehen, der den Anker 3 über einen Stößel 14 betätigt.

[0042] Der Wechsel 2 weist eine U-förmige Ausnehmung 22 auf, in der das Sperrglied 4 bzw. der Stift 41 in der Freigabeposition, wie in Fig. 4a dargestellt, eingreift.

[0043] In der Sperrposition der Fig. 4b liegt das kraftübertragende Element 4 bzw. der Stahlstift 41 an einer Auflagefläche des Wechselhebels 2 an. Die Auflagefläche ist an der von der Falle 12 abgewandten Seite des Wechsels 2 angeordnet. D.h. der Wechsel 2 bringt über das kraftübertragende Element 4 Zugkräfte in den Anker 3 ein. Ausgehend von der in Fig. 4b dargestellten Sperrstellung bestehen zwei Möglichkeiten, den Türöffner 1 in seine Freigabeposition zu schalten. Der Anker 3 kann durch den Stößel 14 des Aktors 13 nach oben betätigt werden, sodass das kraftübertragende Element 4, wie in der Fig. 4c dargestellt, nach oben aus dem Bewegungsbereich des Wechsels 2 herausgeschwenkt wird. In dieser Position ist, wie in Fig. 4c zu sehen ist, die Sperrung des Wechsels 2 aufgehoben und dieser kann in die in der Fig. 4c dargestellte Freigabeposition verschwenken.

[0044] Der Anker 3 ist über eine nicht dargestellte Feder in die in den Figuren 4a bis 4c dargestellte untere Stellung beaufschlagt. In der Fig. 4a ist der Anker 3 nach unten geschwenkt. Das bedeutet, das kraftübertragende Element 4 bzw. der Stift 41 ist in der U-förmigen Ausnehmung 22 des Wechsels 2 angeordnet. Auch in dieser Position kann der Wechsel 2 in seine in Fig. 4a dargestellte Freigabeposition schwenken. In der Freigabeposition ist der Wechsel 2 mit seiner Längsseite parallel zu der Längsseite des Türöffnergehäuses 11 angeordnet und liegt an dieser an.

[0045] Der Anker 3 weist somit drei unterschiedliche Positionen auf, wobei die mittlere Position die Sperrposition des Türöffners 1 darstellt. Der Anker 3 ist federbelastet und wird in die in Fig. 4a dargestellte Freigabeposition beaufschlagt. D. h. der Anker 12 ist in Richtung des Aktors 13 bzw. in Richtung des Stößels 14 federbelastet. Durch die Federbeaufschlagung wird erreicht, dass der Anker 3 an dem Aktor 13 bzw. an dem Stößel 14 anliegt.

[0046] Um eine Arbeitsstrom-/Ruhestrom-Umschaltung des Türöffners 1 zu realisieren, weist der Aktor 13 ein Schiebelager auf und kann an zwei unterschiedlichen Positionen des Türöffnergehäuses 11 fixiert werden. Dazu weist das Gehäuse 11 des Türöffners 1 ein in den Figuren nicht dargestelltes Langloch auf, durch das eine Schraube zur Fixierung des Aktors 13 hindurch greift. Durch Lösen der Schraube kann der Aktor 13 bzw. der Hubmagnet 13 entlang des Langlochs verfahren werden.

[0047] Um die zwei Positionen entsprechend Ruhestrom bzw. Arbeitsstrom festzulegen ist das Langloch konturiert und weist zwei konische Senkungen auf die mit dem Schraubenkopf zusammenwirken. Jede Senkung entspricht dabei der Position der Schraube in der Arbeitsstromeinstellung oder der Ruhestromeinstellung. Beim Festziehen der Schraube positioniert sich der Schraubenkopf und dadurch der Aktor 13 aufgrund der konischen Senkung automatisch an der korrekten Position.

[0048] In der Fig. 4a ist der Aktor 13 an seiner in der Fig. 4a unteren Position fixiert. In dieser Position stellt der Aktor 4 über den Stößel 14 den Anker 3 zwischen den beiden Positionen, die in der Fig. 4a und 4b dargestellt sind. D.h. bei einem Betätigen bzw. Schalten des Aktors 13 stellt dieser den Türöffner 1 in seine Sperrposition, wie in Fig. 4b dargestellt. Es handelt sich somit um einen Ruhestromtüröffner. In der zweiten Position wird der Aktor 13 im Gegensatz zu der in Fig. 4a dargestellten Position nach oben verschoben, sodass der Stößel 14 bereits in seiner Ruheposition den Anker 3 in die in der Fig. 4b dargestellte Ruheposition auslenkt. Das bedeutet, der Türöffner 1 ist in dieser Position des Aktors 13 in Ruheposition gesperrt. Bei Bestromung des Aktors 13 fährt der Stößel 14 aus und betätigt den Anker 3 nach oben, d.h. in die in der Fig. 4c dargestellte Freigabeposition. Es handelt sich bei dieser Einstellung des Aktors 13 um die Arbeitsstromvariante des Türöffners 1.

[0049] Der elektrische Anschluss des Türöffners erfolgt über einen Anschlussblock 15, der in den Figuren 4a bis 4c am oberen Ende des Türöffnergehäuses 11 dargestellt ist.

[0050] In den Figuren 5a bis 5c ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Ankers 3 des in den Figuren 4a bis 4c dargestellten Türöffners 1 gezeigt. Der Anker 3 weist ein gabelförmiges Ankergehäuse mit einem Langloch 33 auf. In dem Langloch 33 ist das kraftübertragende Element 4, der Stahlstift 41, aufgenommen und schwimmend gelagert. Wie durch die beiden Pfeile in der Fig. 5c angedeutet, kann sich der Stift 41 entlang der Längserstreckung des Langlochs bewegen. Die Quererstreckung des Langlochs 33 ist auf den Durchmesser des Stifts 41 abgestimmt.

[0051] Weiter weist der Anker 3 einen Magneten 42 auf, der in einer Bohrung des Ankers 3 gehaltert ist. Wie aus der Darstellung der Figuren 5b und 5c ersichtlich ist, ist der Magnet 42 parallel zu dem Stift 41 und benachbart der in Fig. 5c dargestellten Mittenstellung des Stifts 41 angeordnet. Der Magnet 42 übt eine Anziehungskraft auf den Stift 41 aus und beaufschlagt diesen somit in seine in der Fig. 5c dargestellte Mittenstellung.

[0052] In den Fig. 6a bis 6c ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Ankers 3 des in den Fig. 4a bis 4c dargestellten Türöffners gezeigt. Im Unterschied zu dem in den Fig. 5a bis 5c beschriebenen Türöffner weist dieser Anker 3 keinen Magnet auf. Zur Beaufschlagung des Stahlstifts 41 in seine in der Fig. 6c dargestellte Mittenstellung weist der Anker 3 zwei Lamellenfedern 35 auf, die das untere Ende, wie in der Fig. 6b dargestellt, beidseitig fassen und damit zentrieren. Über die Zentrierung des kraftübertragenden Elements 4 bzw. des Stifts 41 wird sichergestellt, dass dieser ohne eine äußere Beeinflussung in seiner Mittenstellung steht und dadurch in der Sperrposition, wie in Fig. 4b gezeigt, mittig an der Auflagefläche des Wechselhebels 2 anliegt. Die Länge des Langlochs 33, in der der Stahlstift 41 gehaltert ist, ist derart bemessen, dass diese kürzer ist als die Breite der Auflagefläche des Wechselhebels 2. Dadurch ist gewährleistet, dass selbst bei Erschütterungen der Stahlstift 41 nicht so weit auswandern kann, dass unbeabsichtigt eine Freigabe des Wechselhebels 2 erfolgt. Dadurch wird gewährleistet, dass selbst bei Erschütterungen der Türöffner 1 sicher sperrt und daher auch gegen Manipulationsversuche gesichert ist.

Bezugszeichenliste



[0053] 
9
Tür
91
Türrahmen
92a,b
Türbänder
93
Türflügel
94
Schloss
941
Schlossfalle
942
Türklinke
1
Türöffner
11
Türöffnergehäuse
12
Türöffnerfalle
12a, b
Schrauben
13
Aktor, Spule
14
Stößel
15
Anschlussblock
2
Wechsel
21
Auflagerfläche
22
Ausnehmung
23
Drehachse
24
Wechselfeder
3
Anker
31
Ankerfeder
32
Drehlager
33
Langloch
34
Haltedorn
35
Lamellenfeder
4
kraftübertragendes Element
41
Stift
42
Magnet
43
Hülse



Ansprüche

1. Türöffner mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine Tür (9) mit einem Türrahmen (91) und einem daran bewegbar, insbesondere schwenkbar gelagerten Türflügel (92),
mit einer in dem Gehäuse (11) bewegbar gelagerten Türöffnerfalle (12), einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung und einem zwischengeschalteten Wechsel (2), der als ein- oder mehrarmiger in dem Gehäuse gelagerter Hebel oder Schieber ausgebildet ist und mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (12) in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist,
wobei vorgesehen ist, dass die Sperreinrichtung einen fernbetätigbaren Aktor (13) und einen von diesem betätigbaren Anker (3) umfasst, der mit dem Wechsel (2) so zusammenwirkt, dass dieser zwischen einer Sperrposition, in der der Wechsel (2) die Türöffnerfalle (12) sperrt, und einer Freigabeposition, in der der Wechsel (2) die Türöffnerfalle (12) freigibt, schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Anker (3) und Wechsel (2) ein kraftübertragendes Element (4) angeordnet ist, welches in der Sperrposition direkt an dem Wechsel (2) und direkt an dem Anker (3) anliegt um den Wechsel (2) zu sperren, und wobei das kraftübertragende Element (4) entweder an dem Anker (3) oder an dem Wechsel (2) schwimmend gelagert ist.
 
2. Türöffner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) in der Freigabeposition relativ zu dem Anker (3) und/oder relativ zu dem Wechsel (2) beweglich ist, und insbesondere eine runde Außenkontur, vorzugsweise einen runden Querschnitt, aufweist.
 
3. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anker (3) in dem Gehäuse (11) über ein Schiebelager linear verschiebbar gelagert ist, oder dass der Anker (3) in dem Gehäuse (11) über ein Drehlager (32) drehbar gelagert ist, und/oder
dass der Anker (3) durch eine zwischen Gehäuse (11) und Anker (3) wirkende Ankerfeder (31) in Richtung auf den Aktor (13) zu oder in Richtung von dem Aktor (13) weg beaufschlagt ist.
 
4. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) in der Freigabeposition über eine Feder (35) oder einen Magneten (42) in eine Mittenstellung beaufschlagt ist, vorzugsweise dass der Anker (3) oder dass der Wechsel (2) einen Permanentmagnet (42) aufweist, der das kraftübertragene Element (4) in Richtung einer Mittenstellung beaufschlagt.
 
5. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) ein magnetisierbares Material aufweist oder aus einem magnetisierbaren Material ausgebildet ist.
 
6. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aktor (13) eine elektrische Spule aufweist und als Elektromagnet ausgebildet ist, vorzugsweise, dass der Aktor als elektrischer Hubmagnet oder als elektrischer Zugmagnet mit einem Stößel (14) ausgebildet ist und den Anker (3) über den Stößel (14) betätigt.
 
7. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass entweder das kraftübertragende Element (4) derart zwischen Anker (3) und Wechsel (2) angeordnet ist, dass in der Sperrposition der Wechsel (2) überwiegend Zugkräfte über das kraftübertragende Element (4) in den Anker (3) einleitet, vorzugsweise indem das kraftübertragende Element (4) in der Sperrposition an einer einem Drehlager (32) oder Schiebelager des Ankers (3) abgewandten Fläche des Wechsels (2) anliegt, oder
dass das kraftübertragende Element (4) derart zwischen Anker (3) und Wechsel (2) angeordnet ist, dass in der Sperrposition der Wechsel (2) überwiegend Druckkräfte über das kraftübertragende Element (4) in den Anker (3) einleitet, vorzugsweise, indem das kraftübertragende Element (4) in der Sperrposition an einer einem Drehlager (32) oder Schiebelager des Ankers zugewandten Fläche des Wechsels (2) anliegt.
 
8. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) in der Sperrposition zwischen Anker (3) und Wechsel (2) geklemmt und relativ zu dem Anker (3) und/oder relativ zu dem Wechsel (2) ortsfest gehalten ist.
 
9. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aktor (13) oder die Spule in dem Gehäuse (11) wahlweise an einer von zwei gegeneinander versetzten Spulenpositionen fixierbar ist, wobei eine erste Spulenposition eine Arbeitsstromansteuerung ermöglicht und die zweite Spulenposition eine Ruhestromansteuerung ermöglicht, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Anker (3) zwischen drei Positionen schaltbar ist, wobei die mittlere dieser drei Positionen den Wechsel (2) sperrt und die beiden Endpositionen jeweils den Wechsel (2) freigeben, insbesondere dass der Aktor (13) oder die Spule den Anker (3) in der ersten Spulenposition nur zwischen der mittleren Position und der ersten Endposition schaltet und in der zweiten Spulenposition nur zwischen der mittleren Position und der zweiten Endposition schaltet.
 
10. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wechsel (2) eine Ausnehmung, vorzugsweise eine U-förmige Ausnehmung (22) aufweist, deren Öffnung einem Drehlager (32) oder Schiebelager des Ankers (3) abgewandt angeordnet ist und das kraftübertragende Element (4) in einer Endposition und/oder in Freigabeposition in diese Ausnehmung (22) eingreift.
 
11. Türöffner nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) als ein massiver Stift (41), vorzugsweise als Stahlstift, ausgebildet ist, wobei der massive Stift (41) in einem Langloch (33) schwimmend gelagert ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass entweder der Anker (3) das Langloch (33) zum Lagern des massiven Stifts (41) aufweist, oder dass der Wechsel das Langloch (33) zum Lagern des massiven Stifts (41) aufweist.
 
12. Türöffner nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der massive Stift (41) in dem Langloch (33) magnetisch beaufschlagt ist.
 
13. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kraftübertragende Element (4) als Rolle oder als Hülse (43), vorzugsweise als Stahlrolle oder Stahlhülse ausgebildet ist.
 
14. Türöffner nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anker (3) einen Haltedorn (34) zum Lagern der Rolle oder der Hülse (43) aufweist oder dass der Wechsel (2) einen Haltedorn zum Lagern der Rolle oder Hülse (43) aufweist und der Innendurchmesser der Rolle oder der Hülse (43) größer ist als der Außendurchmesser des Haltedorns (34), und wobei vorzugsweise der Haltedorn (34) als Permanentmagnet ausgebildet ist.
 
15. Türöffner nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rolle (43) oder die Hülse zwischen zwei Ebenen gelagert ist, vorzugsweise dass ein Auflager des Ankers (3) die erste Ebene bildet und eine Abdeckung des Gehäuses (11) oder ein Gehäusedeckel die zweite Ebene bildet.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente