LICHTZEICHENANLAGE MIT EINEM NOTFALLLICHTZEICHENSIGNALGEBER UND VERFAHREN ZU DEREN AKTIVIERUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Lichtzeichenanlage für eine Straßenkreuzung mit vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen (5.1, 5.2) und nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen (4.1, 4.2) umfassend einen Notfalllichtzeichensignalgeber und eine Signalleuchte hierfür, wobei die Lichtzeichenanlage von einem zentralen Steuergerät (3) geschaltet wird, wobei in dem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte eine Blinkschaltung (9) mit einem Blinktaktgeber (13), mit einem lokalen Energiespeicher (8) und mit einem Umschalter (10) vorhanden sind, und wobei zu dem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte von dem zentralen Steuergerät (3) eine Überwachungsleitung (12) geführt ist, die in einem Normalbetrieb der Lichtzeichenanlage eine Pufferspannung für den lokalen Energiespeicher (8) führt und die bei einem Ausfall der Lichtzeichenanlage keine Spannung führt, wobei der Spannungsabfall auf der Überwachungsleitung (12) dazu führt, dass der Umschalter (10) des Notfalllichtzeichensignalgebers die Signalleuchte auf die von dem lokalen Energiespeicher (8) gespeiste Blinkschaltung (9) umschaltet, wobei von der Blinkschaltung (9) zu dem zentralen Steuergerät (3) eine Rückführungsleitung (14) geführt ist und wobei auf der Rückführungsleitung (14) ein Statussignal der Blinkschaltung (9) anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lichtzeichenanlage für eine Straßenkreuzung mit vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen und nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen umfassend einen oder mehrere Notfalllichtzeichensignalgeber, wobei die Lichtzeichenanlage von einem zentralen Steuergerät geschaltet wird, wobei in dem Notfalllichtzeichensignalgeber eine Blinkschaltung mit einem Blinktaktgeber, mit einem lokalen Energiespeicher und einem Umschalter vorhanden sind, und wobei zu dem Notfalllichtzeichensignalgeber von dem zentralen Steuergerät eine Überwachungsleitung geführt ist, die in einem Normalbetrieb der Lichtzeichenanlage eine Pufferspannung für den lokalen Energiespeicher führt und die bei einem Ausfall der Lichtzeichenanlage keine Spannung führt, wobei der Spannungsabfall auf der Überwachungsleitung dazu führt, dass der Umschalter im Notfalllichtzeichensignalgeber die Signalleuchte auf die von dem lokalen Energiespeicher gespeiste Blinkschaltung umschaltet. Insbesondere wird der Notfalllichtzeichensignalgeber durch die Erweiterung der gelben Signalleuchte eines Signalgebers gebildet.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Aktivierung des Notfalllichtzeichensignalgebers.

[0003] Blinklichter werden in vielen Bereichen als Aufmerksamkeitssignal eingesetzt. So werden etwa Baustellen im Straßenbau mit Blinklichtern an den Abgrenzungen der Baustelle abgesichert.

[0004] Bei Lichtzeichenanlagen an Straßenkreuzungen werden üblicherweise die gelben Leuchtfelder eines Signalgebers an den nicht vorfahrtberechtigen Armen der Straßenkreuzung als Aufmerksamkeitssignal verwendet und in einen Blinkmodus versetzt, wenn die sonstigen Lichtsignalgeber aus einem beliebigen Grund abgeschaltet wurden. Dieser Blinkmodus wird eingeschaltet, damit die Kraftfahrer darauf hingewiesen werden, dass beim Einfahren in die Straßenkreuzung zu erhöhter Vorsicht aufgerufen wird. Gegebenenfalls muss anderen die Vorfahrt gewährt werden. Zusätzlich gelten die ausgewiesenen Verkehrszeichen. Es hat sich nämlich herausgestellt, dass viele Kraftfahrer bei einer abgeschalteten Lichtzeichenanlage nicht auf die fest angebrachten Vorfahrtsschilder achten und glauben, sie hätten freie Fahrt. Diese Fehleinschätzung hat schon zu vielen Verkehrsunfällen geführt.

[0005] Technische Fehler an Lichtsignalanlagen können nicht vollständig ausgeschlossen werden. Als Folge können Abweichungen vom normalen Betrieb auftreten und dieses kann zur sofortigen Abschaltung der Lichtzeichenanlage führen. Oder wenn aus einem beliebigen Grund die Lichtzeichenanlage vollständig stromlos ist, kann auch der Blinkmodus der gelben Signalleuchte vom Steuergerät nicht mehr aktiv eingeschaltet werden. Die Reparaturarbeiten an einer Lichtzeichenanlage können sich zeitlich hinziehen. Während der stromlosen Zeit sollte die Lichtzeichenanlage unabhängig von der Stromversorgung ein Aufmerksamkeitssignal abgeben können, das an einer für die Kraftfahrer gewohnten Position blinkend aufleuchtet, nämlich der Position der gelb blinkenden Signalleuchte des Signalgebers. Für diese Fälle beschreibt die DE 20 2015 103 724 U1 eine gattungsgemäße Lichtzeichenanlage mit Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte, welche bei Stromausfall eine aus einem lokalen Energiespeicher gespeiste Blinkschaltung betreibt mit der Folge, dass die Signalleuchte in den Notfalllichtzeichensignalgebern an den nicht vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen im Blinkmodus betrieben werden. Beispielsweise ist der Energiespeicher so bemessen, dass innerhalb der üblichen Reaktionszeit für die Instandsetzung der Lichtzeichenanlage der Blinkmodus aufrechterhalten und ein hohes Maß an Verkehrssicherheit bereitgestellt werden kann. Nicht berücksichtigt ist hierbei, dass ein mit der Blinkschaltung ausgestatteter Notfalllichtzeichensignalgeber unbeabsichtigt in den Blinkmodus versetzt wird, beispielsweise nach einem Kabelbruch in der Überwachungsleitung.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Lichtzeichenanlage mit einem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte zu offenbaren, der besonders zuverlässig den Blinkmodus der gelben Signalleuchten der Lichtzeichenanlage an einer Straßenkreuzung aktivieren kann. Ferner ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Betriebsverfahren für die erfindungsgemäße Lichtzeichenanlage zu offenbaren.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass von der Blinkschaltung zu dem zentralen Steuergerät eine Rückführungsleitung geführt ist, wobei auf der Rückführungsleitung ein Statussignal der Blinkschaltung anliegt.

[0008] Die Notfallblinkeinrichtung in einer Lichtzeichenanlage einer Straßenkreuzung mit vorfahrtberechtigten und nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen, die von einem zentralen Steuergerät geschaltet wird, verwendet die normalen gelben Signalleuchten für den Notfalllichtzeichensignalgeber. Dazu ist in dem Notfalllichtzeichensignalgeber eine Blinkschaltung mit einem lokalen Energiespeicher, beispielsweise einen Akkumulator oder einer Batterie, und einem Umschalter vorhanden. Vom zentralen Steuergerät ist eine Überwachungsleitung zu diesem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte geführt, die in einem Normalbetrieb der Lichtzeichenanlage eine Pufferspannung für den lokalen Energiespeicher führt. Bei einem Ausfall der Lichtzeichenanlage führt die Überwachungsleitung keine Spannung. Dies führt dazu, dass der Umschalter im Notfalllichtzeichensignalgeber auf die von dem Akkumulator gespeiste Blinkschaltung für die Signalleuchte umschaltet.

[0009] Wenn also aus einem beliebigen Grunde die Überwachungsleitung keine Pufferspannung führt, wird die Blinkschaltung aktiviert und die Signalleuchte im Notfalllichtzeichensignalgeber schaltet in den Blinkmodus. Da der Notfalllichtzeichensignalgeber an den nicht-vorfahrtberechtigten Armen der Straßenkreuzung eingesetzt ist, werden die Kraftfahrer auf die Vorfahrtsregelung aufmerksam gemacht.

[0010] Zusätzlich wird über die erfindungsgemäß vorgesehene Rückführungsleitung ein dem Blinkmodus des Notfalllichtzeichensignalgebers kennzeichnendes Statussignal der Blinkschaltung an das zentrale Steuergerät übertragen. Das zentrale Steuergerät weiß insofern um die Aktivierung der Blinkschaltung. Sofern die Aktivierung der Blinkschaltung nicht von dem zentralen Steuergerät initiiert wurde, sondern beispielsweise auf einen unerkannten Defekt, insbesondere auf einen Kabelbruch zu dem Notfalllichtzeichensignalgeber zurückgeht, kann seitens des zentralen Steuergeräts ein unsicherer Gesamtbetriebszustand für die Lichtzeichenanlage erkannt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn das den vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen zugeordnete Lichtzeichen (Dreierkombination von Signalleuchten beziehungsweise dreifeldriger Signalgeber) und/oder wenigstens eine nicht im Blinkmodus vorgesehene Dreierkombination von Signalleuchten an einem nicht vorfahrtberechtigten Kreuzungsarm mit regulären Signalbildern betrieben werden. Die resultierende Gefährdungssituation kann aufgrund des über die Rückführungsleitung dem zentralen Steuergerät zugeführten Statussignals erkannt und dahingehend behoben werden, dass die Lichtzeichen für alle vorfahrtberechtigten Kreuzungsarme vollständig deaktiviert und die vorhandenen Notfalllichtzeichensignalgeber in den Blinkmodus versetzt werden.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rückführungsleitung jedenfalls bei einer aktivierten Blinkschaltung leitend mit der Überwachungsleitung verbunden. Es liegt insofern auf der Rückführungsleitung und der Überwachungsleitung ein gleiches Signal an. Es kann hierzu beispielsweise ein zwangsgeführtes Relais mit einem Schließerkontakt und einem Öffnerkontakt vorgesehen werden. Der Schließerkontakt ist insbesondere der Rückführungsleitung zugeordnet, während der Öffnerkontakt ausgebildet ist zum Umschalten zwischen dem regulären Betriebsmodus und dem Blinkmodus der Notfalllichtzeichensignalgeber. Die Realisierung wird bevorzugt so ausgeführt, dass der Öffnerkontakt und der Schließerkontakt nicht gleichzeitig geschlossen sind.

[0012] Das zentrale Steuergerät der Lichtzeichenanlage erkennt insofern, dass über die Rückführungsleitung ein Statussignal anzeigt, dass die Blinkschaltung aktiviert ist.

[0013] Beispielsweise ist der Vergleich so realisiert, dass aufseiten des zentralen Steuergeräts das von ebendiesen bereitgestellte Signal (Pufferspannung) auf der Überwachungsleitung mit dem Statussignal auf der Rückführungsleitung verglichen wird. Im Normalbetriebszustand der Lichtzeichenanlage sollten die Signale zueinander korrespondieren, wohingegen während des Blinkmodus die Rückführungsleitung geöffnet ist und insofern die Signale sich unterscheiden können.

[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine ohnehin von der Blinkschaltung beziehungsweise dem Signalgeber zu dem zentralen Steuergerät geführte Datenleitung zugleich verwendet wird, um das Statussignal zu übertragen. Die Datenleitung dient insofern als Rückführungsleitung in Sinne der Erfindung. Beispielsweise können Signale über die Datenleitung übertragen werden, welche im Normalbetriebszustand der Ansteuerung der Dreierkombination von Signalleuchten dienen. Zusätzlich kann erfindungsgemäß das Statussignal aufseiten der Blinkschaltung aufgeschaltet und vom zentralen Steuergerät ausgewertet werden.

[0015] Die Kommunikation über die Datenleitung kann insofern monodirektional oder bidirektional ausgestaltet sein, wobei stets eine Übertragung von Signalen von der Blinkschaltung zu dem zentralen Steuergerät vorgesehen ist.

[0016] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung besitzt die Blinkschaltung einen Auswerter für digitale Signale auf der Überwachungsleitung. Darüber ist der Umschalter von der zentralen Steuerung her zusätzlich schaltbar, auch wenn die Überwachungsleitung die Pufferspannung führt. Optional kann der Umschalter über die Datenleitung angesteuert werden.

[0017] Die Lichtzeichenanlage einer Straßenkreuzung mit vorfahrtberechtigten und nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen, ist normalerweise von einem zentralen Steuergerät her steuerbar. Wenn mindestens eine gelbe Signalleuchte der Lichtzeichenanlage an den nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen als Notfalllichtzeichensignalgeber der vorbeschriebenen Art ausgebildet ist, kann die Gefährdungssituation nach Ausfall der Lichtsignalanlage an der Straßenkreuzung gemindert werden.

[0018] Natürlich können auch alle gelben Signalleuchten der Straßenkreuzung als Notfalllichtzeichensignalgeber ausgebildet sein und entsprechend aktiviert werden.

[0019] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 8 dadurch gekennzeichnet, dass vom zentralen Steuergerät die Pufferspannung auf der Überwachungsleitung abgeschaltet wird.

[0020] Das Aktivieren der Blinkschaltung eines Notfalllichtzeichensignalgebers wird dadurch bewirkt, dass vom zentralen Steuergerät die Pufferspannung auf der Überwachungsleitung abgeschaltet wird. Dies kann aktiv oder passiv erfolgen. Wenn etwa der zentrale FI-Schalter durch ein beliebiges Ereignis die Lichtzeichenanlage abschaltet, ist keine Pufferspannung vorhanden und die Lichtzeichenanlage wird passiv in den Blinkmodus versetzt.

[0021] Das zentrale Steuergerät kann die Pufferspannung auf der Überwachungsleitung aber auch gezielt aktiv abschalten, um etwa nur an einem Kreuzungsarm die Blinkschaltung zu aktivieren. Dies ist für Wartungsarbeiten an der Lichtzeichenanlage nützlich.

[0022] Eine andere Aktivierung kann vom zentralen Steuergerät ausgelöst werden, indem auf der Überwachungsleitung ein digitales Signal übertragen wird, dass von einem Auswerter der Blinkschaltung analysiert wird und den Umschalter aktiviert. Über die digitalen Signale können auch weitere Steuerungsinformationen zur Blinkschaltung übertragen werden, etwa eine Einstellung der Blinkfrequenz und/oder des Puls/Pausenverhältnisses.

[0023] Aus den weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sind weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. Dort erwähnte Merkmale können jeweils einzeln für sich oder auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Erfindungsgemäß beschriebene Merkmale und Details der Lichtzeichenanlage mit einem Notfalllichtzeichensignalgeber gelten selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und umgekehrt. So kann auf die Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen werden. Die Zeichnungen dienen lediglich beispielhaft der Klarstellung der Erfindung und haben keinen einschränkenden Charakter.

[0024] Es zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipdarstellung einer Straßenkreuzung mit Notfalllichtzeichensignalgeber,

Fig. 2

eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Blinkschaltung und

Fig. 3

eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Blinkschaltung.

[0025] In Fig. 1 ist schematisch eine Straßenkreuzung dargestellt, die an allen Kreuzungsarmen 4.1, 4.2, 5.1, 5.2 mit einem dreifeldrigen Signalgeber 1 ausgerüstet ist. Die gelben Signalleuchten 2 an den nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen 4.1, 4.2 der Straßenkreuzung sind als Notfalllichtzeichensignalgeber ausgebildet. Von einem zentralen Steuergerät 3 führen Datenverbindungen 15 zu den Lichtzeichen mit gelben Signalleuchten 2. Ein Fahrzeug 4 auf einem nicht-vorfahrtberechtigen Kreuzungsarm 4.2 wird im Blinkmodus durch den Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte auf die Vorfahrtssituation aufmerksam gemacht.

[0026] An den dreifeldrigen Signalgebern 1 an den vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen 5.1, 5.2 sind in diesem Beispiel keine Notfalllichtzeichensignalgeber eingesetzt. Dort erscheint kein Blinksignal. Ein Fahrzeug 5 fährt auf einer solchen Straße weniger gefährdet.

[0027] Bei einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Blinkschaltung 9 nach Fig. 2 ist vorgesehen, dass ein reguläres Ansteuersignal für die gelbe Signalleuchte des Signalgebers 2 über die Signalleitung "gelb" 11 zugeführt wird. Zusätzlich ist eine Überwachungsleitung 12 vorgesehen, an der eine Phase für die Außenanlage des zentralen Steuergeräts 3 anliegt. An der Überwachungsleitung 12 liegt eine Spannung nur an, wenn die gesamte Lichtzeichenanlage im Betrieb ist. Zusätzlich ist erfindungsgemäß eine Rückführungsleitung 14 vorgesehen, welche von der Blinkschaltung 9 zu dem zentralen Steuergerät 3 geführt ist.

[0028] Die Überwachungsleitung 12, an der beispielsweise 40 V Wechselspannung beziehungsweise 230 V Wechselspannung anliegen, speist über einen AC/DC-Wandler 16 und einen Laderegler 17 einen lokalen Energiespeicher 8 der Blinkschaltung 9.

[0029] Sofern die Lichtzeichenanlage planmäßig oder in einem Notfall abgeschaltet wird oder sofern es zu einem unerwarteten Betriebszustand beispielsweise infolge eines Bruchs der Überwachungsleitung 12 zu einer Unterbrechung der Überwachungsleitung 12 kommt, schaltet ein zwangsgeführtes Relais (Unterbrecher 10) die Blinkschaltung 9. Der Umschalter 10 sieht einen Schließkontakt 10.2. sowie einen Öffnerkontakt 10.1 vor. Über den Schließkontakt 10.2 ist im Normalbetrieb die Rückführungsleitung 14 mit der Überwachungsleitung 12 verbunden. Über die Rückführungsleitung 14 erhält das zentrale Steuergerät 3 insofern ein Statussignal von der Blinkschaltung 9, welches deutlich macht, dass die Blinkschaltung 9 deaktiviert ist und im Normalbetrieb über die Signalleitung "gelb" 11 die gelbe Signalleuchte des Signalgebers 2 betrieben wird. Beim Aktivieren der Blinkschaltung wird demgegenüber zum einen der Öffnerkontakt 10.1 betätigt und zum anderen der Schließkontakt 10.2 geöffnet. Es wird insofern zum einen eine Verbindung hergestellt zwischen einem Blinktaktgeber 13 und der gelben Signalleuchte des Signalgebers 2 und zum anderen die Rückführungsleitung 14 von der Überwachungsleitung 12 getrennt. Der Abfall des Statussignals auf der Rückführungsleitung 14 kennzeichnet gegenüber dem zentralen Steuergerät 3 den Blinkmodus. Zusätzlich ist der Blinkmodus durch ein Aktivieren der Blinkschaltung 9 infolge des Umschaltens des Öffnerkontakts 10.1 hergestellt. Der Blinktaktgeber 13 wird hierbei aus dem lokalen Energiespeicher 8 betrieben. Der lokale Energiespeicher 8 ist beispielsweise nach Art eines Akkumulators ausgebildet. Er wird im Normalbetrieb der Lichtzeichenanlage über die Überwachungsleitung 12 gespeist.

[0030] Nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung gemäß der Fig. 3 umfasst die Blinkschaltung 9 eine dezentrale Steuerung 18 mit dem Blinktaktgeber 13, eine Sicherungslogik 20 und eine Signalansteuerung 21 sowie den Umschalter 10. Es ist hierbei so, dass die Signalansteuerung 21 das Ansteuersignal für die gelbe Signalleuchte des Signalgebers 2 über die Signalleitung empfängt und über die Überwachungsleitung 12 ein Kontrollsignal zugeführt wird. Optional kann die Signalansteuerung 21 über die Datenleitung 14 und die Sicherungslogik 20 das Ansteuersignal für die gelbe Signalleuchte 2 empfangen. Das Kontrollsignal wird beispielsweise über eine Messeinheit 19 der Sicherungslogik 20 zugeführt. Erkennt die Sicherungslogik 20 einen Ausnahmebetriebszustand beziehungsweise meldet das zentrale Steuergerät eine abgeschaltete Signalisierung, wird der Umschalter 10 so vorgesehen, dass die gelbe Signalleuchte über den Blinktaktgeber 13 angesteuert wird. Ebenso wird verfahren, wenn die Kommunikation beispielsweise aufgrund eines Bruchs der Überwachungsleitung 12 unterbrochen ist. Die Sicherungslogik 20 muss in diesem Fall von einem nicht funktionsfähigen Steuergerät ausgehen und aktiviert die Blinkschaltung 9 über den Umschalter 10. Hierbei ist der Umschalter 10 insbesondere als eigensicherer Schalter 10 so ausgebildet, dass die Ruhestellung des Umschalters 10 mit der aktivierten Blinkschaltung 9 korrespondiert. Befindet sich das zentrale Steuergerät 3 demgegenüber im Normalbetrieb, schaltet die Sicherungslogik den Blinktaktgeber 13 sicher ab. Der Umschalter 10 ist dann so vorgesehen, dass die Signalleitung "gelb" 11 mit der gelben Signalleuchte 2 verbunden ist.

[0031] Hierbei kann das zentrale Steuergerät 3 den Betriebszustand der Blinkschaltung 9 sicher überwachen. Wenn im Ausnahmefall die Kommunikation zu der Blinkschaltung 9 nicht mehr gegeben ist beziehungsweise der Betriebszustand der Blinkschaltung 9 nicht bekannt ist, wird das zentrale Steuergerät 3 die Lichtzeichenanlage komplett abschalten und in den Notbetriebszustand versetzen. Ebenso wird von dem zentralen Steuergerät 3 die Lichtzeichenanlage in den Notbetriebszustand versetzt, wenn zwar die Kommunikation intakt ist, der Blinktaktgeber 13 gleichwohl aktiviert ist und die gelbe Signalleuchte 2 im Blinkmodus betrieben wird.

[0032] Gleiche Bauteile und Bauteilfunktionen sind durch gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0033] Die Erfindung ist grundsätzlich nicht auf die dargelegten Ausführungsbeispiele beschränkt. Der Fachmann wird vielfältige Varianten erkennen, die von der erfindungsgemäßen Idee Gebrauch machen und von den gezeigten Beispielen abweichen.

[0034] Beispielsweise kann an der Überwachungsleitung 12 eine andere geeignete Spannung anliegen.

[0035] Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Akkumulator (Energiespeicher) so gestaltet ist, dass ein Nachladen und/oder ein Austausch desselben einfach und schnell möglich ist/sind. Vorteilhaft kann hierdurch insbesondere bei lang andauernden Wartungsarbeiten ein sicherer Betrieb über die normale Laufzeit des Akkumulators hinaus realisiert werden.

[0036] Optional können über die Überwachungsleitung 12 Daten bidirektional zwischen der Blinkschaltung 9 und dem zentralen Steuergerät der Kreuzungssteuerung 3 ausgetauscht sein. Die Überwachungsleitung 12 kann beispielsweise als Power Line ausgebildet sein.

[0037] Bevorzugt sind alle regulären Signalisierungen insbesondere der roten und grünen Signalleuchten unterbrochen beziehungsweise ausgesetzt, während die Blinkschaltung 9 aktiviert ist.

Bezugszeichen

[0038] 

1

dreifeldriger Signalgeber

2

gelbe Signalleuchte des Signalgebers

3

Kreuzungssteuerung

4

nicht-vorfahrtberechtigtes Fahrzeug

4.1

Kreuzungsarm

4.2

Kreuzungsarm

5

vorfahrtberechtigtes Fahrzeug

5.1

Kreuzungsarm

5.2

Kreuzungsarm

8

Akkumulator

9

Blinkschaltung

10

Umschalter

10.1

Öffnerkontakt

10.2

Schließkontakt

11

Signalleitung "gelb"

12

Überwachungsleitung

13

Blinktaktgeber

14

Rückführungsleitung

15

Datenverbindung

16

AC/DC-Wandler

17

Laderegler

18

dezentrale Steuerung

19

Messeinheit

20

Sicherungslogik

21

Signalansteuerung

Ansprüche

1. Lichtzeichenanlage für eine Straßenkreuzung mit vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen (5.1, 5.2) und nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarmen (4.1, 4.2) umfassend einen Notfalllichtzeichensignalgeber und eine Signalleuchte hierfür, wobei die Lichtzeichenanlage von einem zentralen Steuergerät (3) geschaltet wird, wobei in dem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte eine Blinkschaltung (9) mit einem Blinktaktgeber (13), mit einem lokalen Energiespeicher (8) und mit einem Umschalter (10) vorhanden sind, und wobei zu dem Notfalllichtzeichensignalgeber und dessen Signalleuchte von dem zentralen Steuergerät (3) eine Überwachungsleitung (12) geführt ist, die in einem Normalbetrieb der Lichtzeichenanlage eine Pufferspannung für den lokalen Energiespeicher (8) führt und die bei einem Ausfall der Lichtzeichenanlage keine Spannung führt, wobei der Spannungsabfall auf der Überwachungsleitung (12) dazu führt, dass der Umschalter (10) des Notfalllichtzeichensignalgebers die Signalleuchte auf die von dem lokalen Energiespeicher (8) gespeiste Blinkschaltung (9) umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass von der Blinkschaltung (9) zu dem zentralen Steuergerät (3) eine Rückführungsleitung (14) geführt ist, wobei auf der Rückführungsleitung (14) ein Statussignal der Blinkschaltung (9) anliegt.

2. Lichtzeichenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführungsleitung (14) jedenfalls für den Fall, dass die Blinkschaltung (9) aktiviert ist, leitend mit der Überwachungsleitung (12) verbunden ist derart, dass auf der Rückführungsleitung (14) und auf der Überwachungsleitung (12) ein gleiches Signal anliegt.

3. Lichtzeichenanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Blinkschaltung (9) zu dem zentralen Steuergerät (3) geführte Datenleitung zugleich als eine das Statussignal übertragende Rückführungsleitung (14) ausgebildet ist.

4. Lichtzeichenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Steuergerät (3) und die Blinkschaltung (9) über die Datenleitung derart zusammenwirken, dass bidirektional Daten zwischen dem zentralen Steuergerät (3) und der Blinkschaltung (9) übertragen werden.

5. Lichtzeichenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pufferspannung in dem Normalbetriebszustand der Lichtzeichenanlage und eine Nullspannung beim Betrieb der Blinkschaltung (9) als Statussignal auf der Rückführungsleitung (14) vorgesehen sind.

6. Lichtzeichenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blinkschaltung (9) einen Auswerter für digitale Signale auf der Überwachungsleitung (12) besitzt, durch die der Umschalter (10) von der zentralen Steuerung (3) schaltbar ist.

7. Lichtzeichenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine gelbe Signalleuchte als Notfalllichtzeichensignalgeber (2) der nicht-vorfahrtberechtigten Kreuzungsarme (4.1, 4.2) und bevorzugt alle gelben Signalleuchten (2) der nicht-vorfahrberechtigten Kreuzungsarme (4.1, 4.2) als Notfalllichtzeichensignalgeber ausgebildet sind.

8. Betriebsverfahren für eine Blinkschaltung (9) einer Lichtzeichenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Aktivieren der Blinkschaltung (9) von dem zentralen Steuergerät (3) die Pufferspannung auf der Überwachungsleitung (12) abgeschaltet wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass von dem zentralen Steuergerät (3) auf der Überwachungsleitung (12) ein digitales Signal übertragen wird, dass von der Blinkschaltung (9) ausgewertet wird.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass seitens des zentralen Steuergeräts (3) ein Fehlerfall für wenigstens eine Signalleuchte eines Notfalllichtzeichensignalgebers detektiert wird, indem Signale auf der Überwachungsleitung (12) und der Rückführungsleitung (14) verglichen werden, und/oder das Statussignale auf der Rückführungsleitung (14) ausgewertet werden, und dass dann die Blinkschaltung (9) für alle Signalleuchten des Notfalllichtzeichensignalgebers der Lichtzeichenanlage aktiviert wird.

Zeichnung