| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 286 095 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
30.01.2019 Patentblatt 2019/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.04.2016 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2016/058143 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2016/169827 (27.10.2016 Gazette 2016/43) |
|
| (54) |
DISPLAYBEHÄLTER
DISPLAY CONTAINER
RÉCIPIENT DE PRÉSENTATION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
24.04.2015 DE 102015106332
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
28.02.2018 Patentblatt 2018/09 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
|
17207304.1 / 3318503 |
| (73) |
Patentinhaber: Schoeller Allibert GmbH |
|
19057 Schwerin (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- VAN DER KORPUT, Maximus Gerardus Maria
7207 PB Zutphen (NL)
|
| (74) |
Vertreter: Winter, Brandl, Fürniss, Hübner,
Röss, Kaiser, Polte - Partnerschaft mbB |
|
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Alois-Steinecker-Strasse 22 85354 Freising 85354 Freising (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 601 689 US-A1- 2005 230 391
|
DE-C1- 4 143 023
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für den Transport und die Lagerung
von Gütern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung
einen Displaybehälter zur Präsentation von Gütern.
[0002] Waren werden in der Regel in Transportbehältern oder -schachteln zum Einzelhändler
ausgeliefert und dort vom Transportbehälter in Verkaufsregale umgeräumt. Anstatt diese
aus den Transportbehältern herauszunehmen und in Verkaufsregale einzuräumen und so
dem Kunden zu präsentieren, ist man in den vergangenen Jahren aus Kosten- und Platzgründen
zunehmend dazu übergegangen, die Waren in gesamten Verbünden oder Warenstapeln oder
sogar in den Transportkisten dem Kunden zu präsentieren. Da eine Vielzahl an Waren
in Beuteln, Kartonverpackungen etc. verkauft werden, die während des Transports leicht
beschädigt werden können, müssen die Transportkisten die ausgelieferte Ware möglichst
von allen Seiten und vollständig vor Krafteinwirkungen von außen schützen. Ferner
dürfen diese selbst nur ein geringes Eigengewicht haben und sollten im leeren Zustand
kompaktierbar sein, um diese platzsparend zwischenlagern oder zurücktransportieren
zu können. Hierfür werden in der Regel klapp- oder faltbare Kunststoffbehälter verwendet.
Diese Behälter eignen sich jedoch nur bedingt zum Präsentieren von Waren zum Verkauf,
da die Seitenwände, welche die Waren beim Transport von allen Seiten schützen, die
Waren auch verdecken.
[0003] Aus der Druckschrift
DE 196 01 689 A1 ist ein Behälter bekannt, bei welchem sich die kurzen Seitenwände nach innen schwenken
lassen, sodass sie an einer langen Seitenwand anliegen, und anschließend gemeinsam
mit dieser zum Boden hin, in eine im Wesentlichen horizontale Stellung, klappbar sind.
[0004] Aus der Druckschrift
DE 94 01 707 U1 ist ein Behälter bekannt, bei welchem sich die kurzen Seitenwände nach innen schwenken
lassen, sodass sie an einer langen Seitenwand anliegen, und anschließend gemeinsam
mit dieser zum Boden hin, in eine im Wesentlichen horizontale Stellung, klappbar sind.
Die lange Seitenwand weist an ihren vertikalen Kanten Anschläge auf, die in der Aufgeklappten
Stellung einen Außenanschlag für die kurzen Seitenwände bilden.
[0006] Gefahr, dass beim Transport eben die Waren auf der Seite der weggelassenen Seitenwand
herausfallen oder beschädigt werden können. Durch das Weglassen einer Seitenwand entsteht
gerade bei einem klappbaren Behälter ein weiteres Problem. Bei einem Behälter mit
drei nach innen klappbaren Seitenwänden sind die Seitenwände an den (beiden) Eckkanten
lediglich über Rastnasen oder andere Verriegelungselemente miteinander verbunden.
Somit fehlt den verbleibenden drei Seitenwänden eine ausreichende Stabilität, insbesondere
im Bereich der beiden verbleibenden Eckkanten.
[0007] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen
Behälter zu schaffen, der sich gleichermaßen für den Transport und die Präsentation
von Waren eignet und der auf einfache Weise die oben im Zusammenhang mit dem Stand
der Technik beschriebenen Probleme löst.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0009] Der erfindungsgemäße Behälter eignet sich für den Transport und die Lagerung von
Gütern. Insbesondere kann es sich dabei um einen Displaybehälter zur Präsentation
von Gütern handeln. Dieser erfindungsgemäße Behälter weist einen Boden, einen ersten
Seitenwandabschnitt oder eine erste (lange) Seitenwand, der bzw. die mit dem Boden
gelenkig verbunden ist, und einen zweiten Seitenwandabschnitt oder eine zweite (kurze)
Seitenwand, der bzw. die nicht mit dem Boden, sondern mit dem ersten Seitenwandabschnitt
bzw. der ersten Seitenwand gelenkig verbunden ist, auf. Auf diese Weise lässt sich
der zweite Seitenwandabschnitt (die zweite Seitenwand) zum ersten Seitenwandabschnitt
(zur ersten Seitenwand) seitlich (um eine vertikale Achse) hin und weg schwenken und
der erste Seitenwandschnitt (die erste Seitenwand) zusammen mit dem zweiten Seitenwandabschnitt
(der zweiten Seitenwand) zum Boden hin und weg klappen. An den einander zugewandten
Seitenkanten weisen der erste Seitenwandabschnitt und der zweite Seitenwandabschnitt
(die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand) jeweils zumindest einen abgewinkelte,
rechtwinkligen oder L-förmigen Seitenrand- oder Verbindungsabschnitt auf und die beiden
Seitenwandabschnitte (beiden Seitenwände) sind derart miteinander gelenkig verbunden,
dass die abgewinkelten Seitenrandabschnitte der beiden Seitenwandabschnitte zumindest
in der ersten Schwenkstellung flächig an dem anderen Seitenwandabschnitt anliegen
bzw. angrenzen und eine Art Anschlag und auch eine vorbestimmte, senkrechte Ausrichtung
des einen Seitenwandabschnitts bezüglich des anderen Seitenwandabschnitts definieren.
[0010] Auf diese Weise sind die beiden Seitenwandabschnitte nicht nur durch ihre Gelenkverbindung,
sondern auch über ein um den abgewinkelten Seitenrandabschnitt vergrößertes Kontaktflächenpaar
miteinander verbunden. Die flächige Anlage des abgewinkelten Seitenrandabschnitts
des einen Seitenwandabschnitts an dem anderen Seitenwandabschnitt definiert eine Art
Anschlag und auch eine vorbestimmte (insbesondere senkrechte) Ausrichtung des einen
Seitenwandabschnitts bezüglich des anderen Seitenwandabschnitts. Auf diese Weise wird
erreicht, dass der Behälter trotz einer fehlenden (langen) Seitenwand eine ausreichende
Stabilität der beiden (kurzen) Seitenwände über die eine (lange) Seitenwand sichergestellt
wird. Aufgrund des vergrößerten Flächenkontakts zwischen den gelenkig miteinander
verbundenen Seitenwandabschnitten sind, sind die schwenkbaren Seitenwände widerstandsfähiger
hinsichtlich Biege- und/oder Torsionsmomenten.
[0011] Bei dem erfindungsgemäßen Behälter kann der Boden im Wesentlichen rechteckförmig
ausgebildet sein, der erste Seitenwandabschnitt um eine horizontale oder bodenparallele
Klappachse klappbar sein, und zwar zwischen einer ersten, im Wesentlich vertikal ausgerichteten
Klappstellung und einer zweiten nach innen geklappten, im Wesentlichen horizontalen
Klappstellung klappbar sein. Der zweite Seitenwandabschnitt kann um eine vertikale
oder bodensenkrechte Schwenkachse schwenkbar sein, und zwar zwischen einer ersten
Schwenkstellung, in der die beiden Seitenwandabschnitte im Wesentlichen einen rechten
Winkel zueinander bilden, und einer zweiten Schwenkstellung, in welcher der zweite
Seitenwandabschnitt zum ersten Seitenwandabschnitt hin geschwenkt ist. Das eine oder
beide Winkelprofile der Seitenrandabschnitte der beiden Seitenwandabschnitte sind
vorzugsweise ebenfalls rechtwinklig. Der erste Seitenwandabschnitt kann ein Teil einer
Seitenwand, insbesondere einer langen Seitenwand oder Rückwand, sein oder die gesamte
Seitenwand bilden. Der zweite Seitenwandabschnitt kann ein Teil einer dazu angrenzenden
Seitenwand, insbesondere einer kurzen Seitenwand, sein oder die gesamte Seitenwand
bilden. Ferner kann auf beiden Seiten des ersten Seitenwandabschnitts jeweils ein
zweiter (im Wesentlichen konfigurationsgleicher) Seitenwandabschnitt vorgesehen sein.
In diesem Fall können der erste Seitenwandabschnitt und die beiden zweiten Seitenwandabschnitte
eine umlaufende U-förmige Seitenwandung des Behälters bilden. Die beiden zweiten Seitenwandabschnitte
bilden dann eine Art von nach innen schwenkbaren Flügelwänden oder -türen. Über die
jeweiligen Winkelprofilpaare in den Eckkanten haben auch die freien Enden der beiden
zweiten Seitenwände noch jeweils eine ausreichende Stabilität.
[0012] Gemäß einem Aspekt der Erfindung weisen der erste Seitenwandabschnitt und der zweite
Seitenwandabschnitt jeweils den zumindest einen abgewinkelte Seitenrand- oder Verbindungsabschnitt
auf, so dass die abgewinkelten Seitenrandabschnitte zumindest in der nach außen geschwenkten
(ersten) Schwenkstellung, in welcher der Behälter einsatzbereit ist, ineinander liegen
oder einander umgreifen und ein oder mehrere abgewinkelte Kontaktflächenpaare bilden.
[0013] Auf diese Weise sind die beiden Seitenwandabschnitte nicht nur durch ihre Gelenkverbindung,
sondern auch über eine formschlüssige Kontaktverbindung miteinander verbunden. Somit
sind die Seitenkanten der beiden Seitenwandabschnitte nicht auf Stoß angeordnet, sondern
weisen einander überlappende bzw. umgreifende Winkelprofile auf, die flächig an- bzw.
ineinander liegen. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Behälter trotz einer fehlenden
(langen) Seitenwand eine ausreichende Stabilität der verbleibenden Wände schafft.
[0014] Da sich die abgewinkelten Seitenrandabschnitte einander überlappen, sind die Eckbereiche
verstärkt und können auch dadurch größeren Stoßbelastungen widerstehen. Aufgrund der
Stabilisierung über das Winkelprofilpaar ergeben sich auch andere Anforderungen an
die Gelenkverbindung, so dass diese einfacher gestaltet werden kann, da sie nicht
mehr alleine die auf den Behälter wirkenden Stoß- oder Biegekräfte aufnehmen müssen.
[0015] Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann die Schwenkachse von der von den beiden abgewinkelten
Seitenrandabschnitten definierten Behälterecke aus gesehen an einem der beiden Seitenwandabschnitte
nach innen versetzt angeordnet sein. Auf diese Weise wird der nötige Freiheitsgrad
für das Zueinanderverschwenken der (L-)Winkelprofile ermöglicht.
[0016] Gemäß einem Aspekt kann die Schwenkachse durch das freie Ende des L-förmigen bzw.
rechtwinkligen Seitenrandabschnitts des zweiten Seitenwandabschnitts verlaufen und
im Bereich des ersten Seitenwandabschnitts nach innen versetzt verlaufen. In diesem
Fall kann die erste Seitenwand die zweite Seitenwand umgreifen.
[0017] Gemäß einem Aspekt kann sich der oder die abgewinkelten Seitenrandabschnitte des
zweiten Seitenwandabschnitts in der ersten Schwenkstellung in flächiger Anlage innerhalb
des oder der abgewinkelten Seitenrandabschnitte des ersten Seitenwandabschnitts befinden.
[0018] Gemäß einem Aspekt können die abgewinkelten Seitenrandabschnitte im Bereich der Kontaktflächen
zueinander komplementäre Formgebungen, wie Vorsprünge und Ausnehmungen oder Rippen
und Nuten aufweisen, die zumindest in der ersten Schwenkstellung ineinandergreifen.
Durch die formschlüssig ineinandergreifenden Außen- bzw. Innenkonturen der abgewinkelten
Seitenrandabschnitte wird weiter die Stabilität erhöht. Auf diese Weise kann sichergestellt
werden, dass die beiden Seitenwandabschnitte nicht vertikal relativ zueinander bewegt
werden können. Darüber hinaus führen die Formgebungen schon alleine zur Verstärkung
des jeweiligen abgewinkelten Randabschnitts, so dass diese auch bei größeren Belastungen
nicht brechen können.
[0019] Gemäß einer Ausführungsform kann der zweite Seitenwandabschnitt an der dem Boden
zugewandten Kante eine oder mehrere Formgebungen aufweisen, welche in der ersten Schwenkstellung
mit einer oder mehreren komplementär an dem einen entsprechenden Bodenrandabschnitt
des Bodens ausgebildeten Formgebungen zusammenwirken, um beispielsweise den Schwenkbereich
des zweiten Seitenwandabschnitt nach außen zu begrenzen und/oder eine lösbare Verriegelung
zwischen dem zweiten Seitenwandabschnitt und dem Boden zu erreichen. Durch das Zusammenwirken
dieser bodenseitigen Formgebungen wird eine Stabilisierung der des zweiten Seitenwandabschnitts
in der ersten Schwenkstellung ermöglicht. Über Rastnasen oder über andere Rastmittel
kann erreicht werden, dass der zweite Seitenwandabschnitt nicht von alleine oder bei
kleineren Stößen nach innen schwenkt. In jedem Fall wird durch diese Formgebungen
verhindert, dass der zweite Seitenwandabschnitt zusätzlich zu dem L-Profil in der
vertikalen Kante nicht nach außen geschwenkt werden kann, z. B. aufgrund einer verrutschenden
Ware während des Transports. Die Formgebungen können ferner so gestaltet sein, dass
diese nicht nur einen Formschluss zur Seite, sondern auch in vertikaler Richtung ermöglichen.
Hierzu können die Formgebungen T-förmig ausgebildet sein, die in entsprechend hinterschnittene
Ausnehmungen des anderen Behälterelements eingreifen.
[0020] Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der abgewinkelte Seitenrandabschnitt des ersten
und/oder zweiten Seitenwandabschnitts Ausnehmungen aufweisen, welche die am Bodenrandabschnitt
ausgebildeten Formgebungen durchgreifen können, wenn der erste Seitenwandabschnitt
mit dem in der zweiten Schwenkstellung befindlichen zweiten Seitenwandabschnitt zum
Boden hin in die zweite Klappstellung geklappt wird. Auf diese Weise wird sichergestellt,
dass die erste Seitenwand samt der zweiten Seitenwand vollständig nach innen geklappt
werden kann, und nicht an den Formgebungen am Bodenrandabschnitt aufstehen.
[0021] Gemäß einem Aspekt der Erfindung können sich die abgewinkelten Seitenrandabschnitte
des zweiten Seitenwandabschnitts in der zweiten Klappstellung innerhalb des Bodenrandabschnitts
befinden und die abgewinkelten Seitenrandabschnitte des ersten Seitenwandabschnitts
außerhalb des Bodenrandabschnitts befinden. Durch die Aufnahme des Bodenrands zwischen
den beiden Seitenrandabschnitten kann die Höhe des zusammengeklappten Behälters weiter
minimiert werden. Ferner sind die Seitenwandabschnitte gewissermaßen durch den Bodenrandabschnitt
gefangen, so dass diese z. B. beim Transport nicht klappern oder gegeneinander schlagen
oder sich bei entsprechender Last beim Übereinanderstapeln nicht verwinden können.
[0022] Gemäß einem Aspekt kann der Bodenrandabschnitt eine oder mehrere Ausnehmungen, vorzugsweise
an der Außenseite, zur bündigen Aufnahme der abgewinkelten Seitenrandabschnitte des
ersten Seitenwandabschnitts in der zweiten Klappstellung aufweisen. Auf diese Weise
kann ebenfalls das Spiel der Seitenwandabschnitte im zusammengeklappten Zustand minimiert
werden. Ferner hat diese konstruktive Maßnahme ebenfalls Auswirkungen auf die Gesamthöhe
des zusammengeklappten Behälters.
[0023] Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der zweite Seitenwandabschnitt an dem anderen,
gegenüberliegenden Seitenrandabschnitt eine nach innen, insbesondere auch nach oben,
offene vertikale Nut aufweisen, welche zur Aufnahme eines Seitenwandeinsatzes dient.
Auf diese Weise lässt sich der zu drei Seiten über die Seitenwandabschnitte geschlossene
Behälter an der vierten Seite über ein vertikales Schiebeelement, z. B. eine dünne
Kunststoffplatte oder durch eine Kartonage oder durch ein versenkbares Schiebegitter
oder ähnliches verschließen. Der Seitenwandeinsatz verhindert zusätzlich, dass die
beiden zweiten Seitenwandabschnitte sich nicht nach innen schwenken lassen.
[0024] Gemäß einem Aspekt der Erfindung können an der Nut selbst oder im Bereich der Nut
Rastmittel zur lösbaren Arretierung des Seitenwandeinsatzes in einer oder mehreren
vorbestimmten (Höhen-) Positionen vorgesehen sein.
[0025] Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der Boden auf der zum Seitenwandabschnitt gegenüberliegenden
Seite einen Bodenrandabschnitt mit einer Aufnahme für einen Seitenwandeinsatz, z.
B. in Form eines vertikal verschiebbaren Seitenwandelements, Faltgitters oder eines
Wandersatzes aufweisen. Auf diese Weise kann der Seitenwandeinsatz nicht nur über
die beiden Nuten, die in den beiden zweiten Seitenwandeinsätzen ausgebildet sind,
sondern auch in einer Nut im Boden aufgenommen und gesichert werden.
[0026] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
anhand von beigefügten Zeichnungen:
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0027]
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälters gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung im komplett aufgestellten Zustand;
Fig. 2 zeigt den Behälter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung mit zwei
teilweise nach innen geschwenkten Seitenwänden;
Fig. 3 zeigt den Behälter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung mit den beiden
komplett nach innen geschwenkten Seitenwänden;
Fig. 4 zeigt den Behälter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung mit der samt
den beiden nach innen geschwenkten Seitenwänden nach innen geklappten Rückwand;
Fig. 5 zeigt eine detaillierte Ansicht des Schwenkgelenks gemäß einer zweiten Ausführungsform
von der Rückseite;
Fig. 6 zeigt eine perspektivische Teildraufsicht der Rückwand mit den beiden nach
innen geschwenkten Seitenwänden gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 7 zeigt die Detailansicht VII aus der Fig. 6;
Fig. 8 zeigt die Detailansicht VIII aus der Fig. 6;
Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Seitenwand gemäß der zweiten Ausführungsform
der Erfindung in einem Zustand unmittelbar vor der komplett aufgeschwenkten Stellung;
und
Fig. 10 zeigt eine Detailteildraufsicht eines Eckbereichs zwischen einer Seitenwand
und einem an der Behältervorderseite nach oben geschobenen Faltgitters gemäß der zweiten
Ausführungsform der Erfindung.
Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
[0028] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälters 2, der für den Transport
und die Lagerung, jedoch insbesondere zur Präsentation von Gütern geeignet ist. Der
Behälter 2 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Der Behälter 2 weist einen im
Wesentlichen rechteckigen Boden 4 auf, der wannenförmig ausgebildet bzw. mittig vertieft
ist bzw. seitlich etwas hochgezogene Ränder aufweist. Der Behälter 2 weist ferner
eine lange Seitenwand bzw. Rückwand 6 (erster Seitenwandabschnitt) und zwei dazu angrenzende
kurze Seitenwände 8 und 10 (zweite Seitenwandabschnitte) auf. An der zweiten langen
Seite bzw. Vorderwandseite ist anstelle einer festen Seitenwand ein vertikal verschiebbares
Faltgitter 12 vorgesehen, welches in der Fig. 1 komplett abgesenkt dargestellt ist.
Somit kann in der in der Fig. 1 dargestellten Stellung der Behälter 2 sehr einfach
über die Vorderwandseite be- und entladen werden, während zur Transportsicherung das
Faltgitter 12 nach oben und somit auseinandergezogen gezogen werden kann. In der in
der Fig. 1 gezeigten Stellung eignet sich der Behälter 2 auch sehr gut zur Präsentation
von Waren.
[0029] Die Rückwand 6 ist mit dem Boden 4 gelenkig verbunden, während die beiden Seitenwände
8 und 10 mit der Rückwand 6 gelenkig verbunden sind. Auf diese Weise lassen sich die
Seitenwände 8 und 10 wie in der Fig. 2 gezeigt (um eine vertikale Schwenkachse) jeweils
nach innen schwenken, um schließlich in der vollständig nach innen geschwenkten Stellung
(zweite Schwenkstellung) (siehe Fig. 3) komplett und übereinanderliegend zur Rückwand
6 geschwenkt zu sein. Anschließend kann wie in der Fig. 4 gezeigt die Rückwand 6 samt
den beiden eingeschwenkten Seitenwänden 8 und 10 (um eine horizontale Klappachse)
zum Boden hin bzw. nach innen umgeklappt werden. Aus der Fig. 1 ist ferner erkennbar,
dass die beiden kurzen Seitenwände 8 und 10 Handgriffsöffnungen 14 aufweisen, um den
Behälter 2 anheben zu können. Das Faltgitter 12 hat zwei Vertiefungen oder Vorsprünge
16, um es von der in der Fig. 1 gezeigten Stellung nach oben ziehen zu können.
[0030] Die Seitenwände 8 und 10 sind jeweils über ein Gelenk um eine vertikale Achse A um
ca. 90° schwenkbar mit der Rückwand 6 verbunden. Aus den Fign. 1 bis 3 ist ferner
erkennbar, dass sowohl der Rückwand 6 zugewandte Seitenrandabschnitte 18 der Seitenwände
8 und 10 als auch den Seitenwänden 8 und 10 zugewandte Seitenrandabschnitte 20 der
Rückwand 6 L-förmig bzw. rechtwinklig umgebogen ausgebildet sind oder eine Vielzahl
solcher vertikal von einander beabstandete L-förmige Abschnitte aufweist, die in der
in der Fig. 1 gezeigten vollständig aufgeschwenkten Stellung der Seitenwände 8 und
10 flächig ineinander liegen. Der L-förmige Randabschnitt 20 der Rückwand 6 umgreift
somit den jeweiligen L-förmigen Randabschnitt 18 der Seitenwände 8 und 10. Die vertikale
Schwenkachse A verläuft durch das freie Ende des L-förmigen Randabschnitts 18 der
Seitenwand 8 bzw. 10 und durch die Rückwand 6 in einem Abschnitt, welcher zu dem Randabschnitt
20 der Rückwand 6 etwas nach innen bzw. zur Mitte der Rückwand 6 hin versetzt ist,
um die Schwenkbarkeit der L-förmigen Seitenrandabschnitte der Seitenwände 8 und 10
zu ermöglichen.
[0031] Die Seitenwände 8 und 10 sind über mehrere vertikal verteilte Gelenkabschnitte 22,
z. B. mittels lösbarer Steckgelenke, miteinander verbunden. Der L-förmige Randabschnitt
18 der Seitenwand 8 bzw. 10 weist ferner an seiner Außenseite mehrere in vertikaler
Richtung voneinander beabstandete Vorsprünge 24, welche, wenn die Seitenwand 8 bzw.
10 aufgeschwenkt ist, in entsprechend in den Seitenrandabschnitten 20 der Rückwand
6 ausgebildete Ausnehmungen 26 eingreifen, so dass die Vorsprünge 24 die Ausnehmungen
26 komplettieren, wenn die Seitenwand 8 bzw. 10 vollständig, d.h. um 90° zur Rückwand
6 aufgeschwenkt ist.
[0032] Der Schwenkbereich der Seitenwand 8 bzw. 10 wird zum einen durch das Zusammenwirken
der L-förmigen Randabschnitte 18 und 20 bei maximal 90° begrenzt, zum anderen jedoch
durch T-förmig an der entsprechenden Bodenkante (Bodenrandabschnitt 32) ausgebildete
und vertikal auskragende Anschläge 28, welche in entsprechende an der Unterkante der
Seitenwand 8 bzw. 10 ausgebildete T-förmige Ausnehmungen 30 eingreifen. Die Außenbewegung
der Seitenwand 8 bzw. 10 wird durch das Zusammenwirken der Anschläge 28 und der Ausnehmungen
30 begrenzt. Ferner weisen die Anschläge und/oder Ausnehmungen entsprechende Rastmittel
auf, um die Seitenwand 8 bzw. 10 in der aufgeschwenkten Stellung (Fig. 1) mit dem
Boden 4 zu arretieren. Aufgrund der hinterschnittenen Ausnehmungen 30 ist die Seitenwand
8 bzw. 10 in der aufgeschwenkten Stellung über die Anschläge 28 auch in vertikaler
Richtung gesichert.
[0033] Wenn das Faltgitter 12 nach oben gezogen ist, verhindert auch dieses ein Innenschwenken
der Seitenwände 8 und 10. Wenn die Seitenwand 8 bzw. 10 vollständig nach innen geschwenkt
ist (siehe Fig. 3), sind der L-förmige Schenkel des Randabschnitts 18 der Seitenwand
und der L-förmige Schenkel des Seitenrandabschnitts 20 der Rückwand 6 voneinander
etwas beabstandet, und zwar so weit, dass, wenn die Rückwand 6 von der in der Fig.
3 gezeigten aufgeklappten Stellung in die in der Fig. 4 gezeigten nach innen geklappten
Stellung gebracht wird, die beiden L-förmigen Randabschnitte 18 und 20 den Rand 32
des Bodens 4 zu beiden Seiten umgreifen, wobei die am Bodenrand 32 ausgebildeten Anschläge
28 die Ausnehmungen 26 in dem Seitenrandabschnitt 20 der Rückwand 6 durchgreifen.
Auf diese Weise kann die Rückwand 6 samt der beiden Seitenwände 8 und 10 platzsparend
in den wannenförmigen Boden 4 geklappt werden.
[0034] In der vollständig zusammengeklappten Stellung, wie sie in der Fig. 4 gezeigt ist,
sind die beiden Seitenwände 8 und 10 in dem wannenförmigen Innenraum des Bodens 4
aufgenommen und die Rückwand 6 umgreift die beiden gegenüberliegenden kurzen Bodenrandabschnitte
32. Zur bündigen Aufnahme der L-förmigen Randabschnitte 20 der Rückwand 6 sind in
dem Bodenrandabschnitt 32 ferner eine Ausnehmung 34 vorgesehen, welche durch den L-förmigen
Randabschnitt 20 der Rückwand 6 in der zusammengeklappten Stellung komplettiert wird
(siehe Fig. 4).
[0035] Zur vertikalen Führung des Faltgitters 12 weisen die beiden Seitenwände 8 und 10
jeweils auf der dem Faltgitter 12 zugewandten Seitenkante nach innen offene und nach
unten (zum Boden) offene vertikale Nuten 36 auf. Das Faltgitter 12 kann entlang dieser
Nuten 36 vertikal nach oben gezogen werden und in der vollständig ausgezogenen Position,
d.h. wenn das Faltgitter die Oberkante der benachbarten Seitenwände 8 und 10 erreicht,
über Rastmittel 48 (siehe Fig. 10) arretiert werden, wie später detailliert beschrieben
wird.
[0036] Wie aus den Fign. 1 und 2 ferner erkennbar ist, weist die Rückwand 6 zwei zur Wandmitte
zu beiden Seiten gleich beabstandete und in vertikaler Richtung verlaufende Vertiefungen
38 auf, welche zur Aufnahme der etwas von der Seitenwandinnenfläche vorragenden Nuten
36 dienen, wenn die Seitenwand 8 bzw. 10 nach innen zur Rückwand 6 geschwenkt ist.
Da die beiden Seitenwände 8 und 10 zusammen breiter sind als die Rückwand 6, überlappen
sich diese zwangsläufig, wenn sie zur Rückwand 6 geschwenkt werden. Vor diesem Hintergrund
ist die in der Fig. 1 gezeigte linke Vertiefung 38 in der Rückwand 6 für die Nut 36
der rechten Seitenwand 8 vorgesehen, wenn diese zuerst nach innen geschwenkt wird,
und die in der Fig. 1 gezeigte rechte Vertiefung 38 für die Nut 36 der linken Seitenwand
10 vorgesehen, wenn diese vor der anderen Seitenwand 8 nach innen geschwenkt wird.
[0037] Der erfindungsgemäße Behälter 2 erlaubt es somit, die beiden Seitenwände 8 und 10
ohne Nachteil in beliebiger Reihenfolge nach innen schwenken zu können. Aus demselben
Grund weisen die beiden Seitenwände 8 und 10 ihrerseits an ihrer Außenseite vertikal
verlaufende Vertiefungen 40 auf, die ebenfalls zur Aufnahme der Nut 36 der jeweils
anderen Seitenwand 8 bzw. 10 dienen, welche als zweites nach innen geschwenkt wird.
Dies ermöglicht ein platzsparendes Zusammenklappen bzw. -schwenken der Seitenwände
8 und 10, ohne dass der Benutzer eine vorbestimmte Schwenkreihenfolge beachten müsste.
[0038] Die Fign. 5 bis 10 beschreiben eine zweite Ausführungsform der Erfindung, wobei sich
diese nur in einzelnen Aspekten von der ersten Ausführungsform unterscheidet, weshalb
nicht die gesamte Beschreibung der ersten Ausführungsform in Bezug auf die zweite
Ausführungsform wiederholt werden soll. Die Fig. 5 zeigt eine perspektivische Rückansicht
des Behälters 2', wobei auch hier zu sehen ist, dass die Seitenwand 10 bzw. 8 L-förmige
Randabschnitte 18' und die Rückwand 6 L-förmige Randabschnitte 20' aufweist. Wie aus
der Fig. 5 erkennbar ist, weisen die L-förmigen Randabschnitte 18' der Seitenwand
10' Gelenkzapfen 42' auf, die in entsprechende Gelenkaufnahmen 44' eingeclipst werden
können. Auch bei der zweiten Ausführungsform umgreifen die L-förmigen Randabschnitte
20' der Rückwand 6' die Randabschnitte 18' der Seitenwand 10' bzw. 8'. Im Hintergrund
der Fig. 5 ist ferner das hochgezogene und entfaltete Faltgitter 12' an der Behältervorderseite
erkennbar, welches verhindern kann, dass Gegenstände aus dem Behälter nach vorne herausfallen
können. Die Fig. 6 zeigt eine perspektivische Teildraufsicht mit der Rückwand 6' und
den beiden nach innen geschwenkten Seitenwänden 8' und 10', wobei die linke Seitenwand
10' vor der rechten Seitenwand 8' nach innen geschwenkt wurde und die linke Seitenwand
10' an der Innenwandung der Rückwand 6' anliegt und die rechte Seitenwand 8' auf der
linken Seitenwand 10' aufliegt.
[0039] Ferner ist erkennbar, dass sich die zweite Ausführungsform auch in der Oberflächengestaltung
der jeweiligen Wände 6, 8 und 10, nämlich dass diese anstelle von doppelwandigen Seitenwänden
mit glatten Oberflächen (im Wesentlichen) einwandige Seitenwände mit Versteifungsrippen
aufweisen.
[0040] Die Fig. 7 zeigt eine Detailansicht VII aus der Fig. 6, und zwar das Zusammenwirken
der L-förmigen Randabschnitte 18' und 20' der Rückwand 6' bzw. Seitenwand 10'. Wie
aus der Fig. 7 besonders zu erkennen ist, verläuft die Gelenkachse durch das freie
Ende des L-förmigen Randabschnitts 18' der Seitenwand 10' und durch einen Abschnitt
in der Rückwand 6', welcher um den Schenkel des L-förmigen Randabschnitts 18' nach
innen gerückt ist, um den entsprechenden Schwenkraum für den L-förmigen Randabschnitt
18' bereitzustellen. Die einander zugewandten Oberflächen der beiden L-förmigen Randabschnitte
18' und 20' bzw. die Innenfläche des Randabschnitts 20' der Rückwand 6' und die Außenfläche
des Randabschnitts 18' der Seitenwand 10' sind mit Quernuten und Rippen (parallel
zur Rückwandoberkante) versehen, die in vertikaler Richtung abwechselnd ineinandergreifen.
Durch diese Formgebung werden nicht nur die L-förmigen Randabschnitte 18' und 20'
versteift oder verstärkt, sondern auch ein Formschluss zwischen Seitenwand 10' bzw.
8' und Rückwand 6' erzielt, wodurch die Gelenke entlastet werden.
[0041] In der Fig. 8 ist das Ineinandergreifen der Nuten 36' an der Innenseite der beiden
Seitenwände 8' und 10' in die jeweiligen Vertiefungen 38', 40'an der Rückwand 6' bzw.
an der Außenseite der Seitenwand 10' erkennbar. Das umgekehrte Bild ergibt sich, wenn
die Schwenkreihenfolge geändert wird. Hierin unterscheidet sich die zweite Ausführungsform
nicht von der ersten Ausführungsform, weshalb weitere Ausführungen an dieser Stelle
weggelassen werden.
[0042] Die Fig. 9 zeigt die Seitenwand 10' unmittelbar vor dem Erreichen der maximalen Schwenkstellung.
Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform sind die Anschläge 28', welche am Bodenrand
32' ausgebildet sind, nicht als T-förmige Anschläge, sondern als nahezu rechteckförmige
Laschen 28' ausgebildet, in deren Ausnehmungen entsprechende Vorsprünge 30', die an
der Außenwandseite der Seitenwand 10' bzw. 8' im unteren Kantenbereich ausgebildet
sind, eindringen und so eine vertikale Sicherung der Seitenwand 10' mit dem Boden
4' ermöglichen.
[0043] Die Fig. 10 zeigt den vorderen Eckbereich der Seitenwand 10 mit dem komplett hochgezogenen
Faltgitter 12. Wie aus der Fig. 10 erkennbar ist, ist die Nut 36 nach oben hin nicht
offen, so dass das obere Nutende 46 einen oberen Anschlag für das Faltgitter bildet.
Ferner ist aus der Fig. 10 erkennbar, dass an der Nut 46 eine Rastrampe 48 ausgebildet
ist, welche nach Überwinden eine vertikale Verliersicherung des Faltgitters 12 in
der in der Fig. 10 gezeigten Stellung ermöglicht. Um die Rastrampe 48 zu überwinden,
muss etwas Kraft auf das Faltgitter 12 von oben aufgebracht werden, wodurch das Faltgitter
12 und/oder die Seitenwand 10 zur Seite ausweicht und das Faltgitter 12 freigibt.
[0044] Anhand der Ausführungsformen wurde eine Behälter beschrieben, bei dem die aneinander
grenzenden bzw. miteinander gelenkig verbundenen Seitenwände jeweils abgewinkelte
Seitenrandabschnitte aufweisen, die einer überlappenden Winkelprofile bilden. Die
Gelenkverbindung zwischen den Seitenwänden kann auch schon dadurch erhöht werden,
wenn nur ein Seitenwandabschnitt einen abgewinkelten Seitenrandabschnitt aufweist,
der in der aufgeschwenkten Stellung (Benutzungsstellung) (mit seiner Außen- oder Innenseite)
flächig an dem anderen Seitenwandabschnitt anliegt.
1. Behälter (2), insbesondere Displaybehälter, für den Transport und die Lagerung oder
Präsentation von Gütern mit
einem, insbesondere im Wesentlichen rechteckigen, Boden (4),
einem mit dem Boden (4) gelenkig verbundenen ersten Seitenwandabschnitt (6), der um
eine, insbesondere horizontale oder zum Boden (4) parallele, Klappachse zwischen einer,
insbesondere nach außen vom Boden (4) weg geklappten und im Wesentlichen vertikal
ausgerichteten, ersten Klappstellung und einer, insbesondere nach innen zum Boden
(4) hin geklappten und im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, zweiten Klappstellung
klappbar ist, und
zumindest einem mit einer Seitenkante des ersten Seitenwandabschnitts (6) gelenkig
verbundenen zweiten Seitenwandabschnitt (8, 10), der um eine, insbesondere vertikale
oder zum Boden (4) senkrechte, Schwenkachse (A) zwischen einer, insbesondere rechtwinklig,
von dem ersten Seitenwandabschnitt (6) seitlich weg geschwenkten, ersten Schwenkstellung,
und einer, insbesondere zum ersten Seitenwandabschnitt (6) hin geschwenkten, zweiten
Schwenkstellung schwenkbar ist, wobei der erste Seitenwandabschnitt (6) an der dem
zweiten Seitenwandabschnitt zugewandten Seitenkante zumindest einen abgewinkelten,
rechtwinkligen oder L-förmigen Seitenrandabschnitt (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Seitenwandabschnitt (10) an der dem ersten Seitenwandabschnitt zugewandten
Seitenkante zumindest einen abgewinkelten, rechtwinkligen oder L-förmigen Seitenrandabschnitt
(20) aufweist und die beiden Seitenwandabschnitte (6, 8, 10) derart mit einander gelenkig
verbunden sind, dass die abgewinkelten Seitenrandabschnitte (18) der beiden Seitenwandabschnitte
(6, 8, 10) zumindest in der ersten Schwenkstellung flächig an dem jeweils anderen
Seitenwandabschnitt (6, 8, 10) anliegen und eine Art Anschlag und auch eine vorbestimmte,
senkrechte Ausrichtung des einen Seitenwandabschnitts (6, 8, 10) bezüglich des anderen
Seitenwandabschnitts (6, 8, 10) definieren.
2. Behälter (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Seitenwandabschnitt (6) und der zweite Seitenwandabschnitt (8, 10) an den
einander zugewandten Seitenkanten jeweils einen oder mehrere abgewinkelte, insbesondere
rechtwinklige oder L-förmige, Seitenrandabschnitte (18, 20) aufweisen und die beiden
Seitenwandabschnitte (6, 8, 10) derart mit einander gelenkig verbunden sind, dass
die abwinkelten Seitenrandabschnitte (18, 20) zumindest in der ersten Schwenkstellung
ineinander liegen oder umgreifen und ein oder mehrere abgewinkelte, insbesondere rechtwinklige
oder L-förmige, Kontaktflächenpaare bilden.
3. Behälter (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) von der von den beiden abgewinkelten Seitenrandabschnitten (18,
20) definierten Behälterecke nach innen versetzt an einem der beiden Seitenwandabschnitte
(6, 8, 10), insbesondere an dem ersten Seitenwandabschnitt (6), angeordnet ist.
4. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) durch das freie Ende des L-förmigen Seitenrandabschnitts (18,
20) des zweiten Seitenwandabschnitts (8, 10) verläuft.
5. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der oder die abwinkelten Seitenrandabschnitte (18) des zweiten Seitenwandabschnitts
(8, 10) in der ersten Schwenkstellung in flächiger Anlage innerhalb des oder der abwinkelten
Seitenrandabschnitte (20) des ersten Seitenwandabschnitts (6) befinden.
6. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelten Seitenrandabschnitte (18, 20) im Bereich der Kontaktflächen zueinander
komplementäre Formgebungen, wie Vorsprünge (24) und Ausnehmungen (26) oder Rippen
und Nuten, aufweisen, die zumindest in der ersten Schwenkstellung ineinander greifen.
7. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Seitenwandabschnitt (8, 10) an der dem Boden (4) zugewandten Kante eine
oder mehrere Formgebungen aufweist, welche in der ersten Schwenkstellung mit einer
oder mehreren komplementär an einem entsprechenden Bodenrandabschnitt (32) des Bodens
(4) ausgebildeten Formgebungen zur Schwenkbereichsbegrenzung und/oder lösbaren Verriegelung
mit dem Boden (4) zusammenwirken.
8. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der abgewinkelte Seitenrandabschnitt (18, 20) des ersten und/oder zweiten Seitenwandabschnitts
(6, 8, 10) Ausnehmungen (26) aufweist, welche die am Bodenrandabschnitt (32) ausgebildeten
Formgebungen durchgreifen können, wenn der ersten Seitenwandabschnitt (6) mit dem
in der zweiten Schwenkstellung befindlichen zweiten Seitenwandabschnitt (8, 10) zum
Boden (4) hin in die zweite Klappstellung geklappt wird.
9. Behälter (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass
in der zweiten Klappstellung sich die abwinkelten Seitenrandabschnitte (18) des zweiten
Seitenrandabschnitts (8, 10) innerhalb des Bodenrandabschnitts (32) befinden und sich
die abwinkelten Seitenrandabschnitte (20) des ersten Seitenrandabschnitts außerhalb
des Bodenrandabschnitts (32) befinden.
10. Behälter (2) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenrandabschnitt (32) eine oder mehrere Ausnehmungen (34) zur bündigen Aufnahme
der abgewinkelten Seitenrandabschnitte (20) des ersten Seitenwandabschnitts (6) in
der zweiten Klappstellung aufweist.
11. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden auf der zum ersten Seitenwandabschnitt (6) gegenüberliegenden Seite einen
Bodenrandabschnitt (32) mit einer Aufnahme für einen Seitenwandeinsatz (12), z.B.
in Form eines vertikal verschiebbaren Seitenwandelements, Faltgitters oder eines Wandersatzes
aufweist.
12. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Seitenwandabschnitt (6) an seiner Innenseite eine oder mehrere Ausnehmungen
(38) zur platzsparenden Aufnahme von entsprechend an der Innenseite des zweiten Seitenwandabschnitts
(8, 10) ausgebildeten Vorsprüngen (36) in der zweiten Schwenkstellung aufweist und/oder
umgekehrt.
13. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Seitenwandabschnitt (6) zu beiden Seiten jeweils ein zweiter Seitenwandabschnitt
(8, 10) angelenkt ist, wobei sich die beiden zweiten Seitenwandabschnitte (8, 10)
in der zweiten Schwenkstellung überlappen.
14. Behälter (2) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass jeder zweite Seitenwandabschnitt (8, 10) an seiner Außenseiten eine oder mehrere
Ausnehmungen (40) zur platzsparenden Aufnahme von entsprechend an der Innenseite des
jeweils anderen zweiten Seitenwandabschnitts (8, 10) ausgebildeten Vorsprüngen (36)
in der zweiten Schwenkstellung aufweist.
15. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine abgewinkelte Seitenrandabschnitt (20) des ersten Seitenwandabschnitts
(6) und der zumindest eine abgewinkelte Seitenrandabschnitt (18) des zweiten Seitenwandabschnitts
(8, 10) in ihrer Wandstärke derart reduziert sind, dass die flächig aneinander liegenden
Seitenrandabschnitte (18, 20) zusammen eine Wandstärke aufweisen, welche die des ersten
oder zweiten Seitenwandabschnitts (6, 8, 10) an einer anderen Stelle entspricht.
1. A container (2), especially a display container, for the transportation and storage
or presentation of goods, comprising
an, especially substantially rectangular, base (4);
a first side wall portion (6) being pivotally connected to the base (4) and that is
pivotable around an, especially horizontal or base (4) parallel, pivot axis between
a first folding position, which is especially folded outwards away from the base (4)
and substantially vertically orientated, and a second folding position, which is especially
folded inwards towards the base (4) and substantially horizontally orientated, and
at least one second side wall portion (8, 10) being hingedly connected to a side rim
of the first side wall portion (6) that is pivotable around an, especially vertical
or base (4) perpendicular, swivel axis (A) between an, especially right-angled, first
swivel position, in which the second side wall portion (8, 10) is laterally swiveled
away from the first side wall portion (6), and a second swivel position, in which
the second side wall portion (8, 10) is preferably swiveled towards the first side
wall portion (6),
wherein the first side wall portion (6) comprises at least one angled, right-angled
or L-shaped side rim portion (18) at its side rim facing the second side wall portion,
characterized in that
the second side wall portion (10) comprises at least one angled, right-angled or L-shaped
side rim portion (20) at its side rim facing the first side wall portion and the two
side wall portions (6, 8, 10) are jointed such that the angled side rim portions (18)
of the two side wall portions (6, 8, 10) lie flat against the respective other side
wall portion (6, 8, 10) at least in the first swivel position, and define sort of
a limit stop as well as a predetermined, vertical alignment of the one side wall portion
(6, 8, 10) relative to the other side wall portion (6, 8, 10).
2. The container (2) according to claim 1, characterized in that the first side wall portion (6) and the second side wall portion (8, 10) include,
at their side rims facing each other, one or more angled, especially rectangular or
L-shaped, side rim portions (18, 20) and the two side wall portions are articulated
to each other such that the angled side rim portions (18, 20) are nested or encompass
each other at least in the first swivel position and form one or more angled, especially
rectangular or L-shaped, pairs of contact surfaces.
3. The container (2) according to claim 1 or 2, characterized in that the swivel axis (A) is inwardly offset from the container (2) corner defined by the
two angled side rim portions (18, 20) at one of the two side wall portions (6, 8,
10), especially at the first side wall portion (6).
4. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the swivel axis (A) extends through the free end of the L-shaped side rim portion
(18, 20) of the second side wall portion (8, 10).
5. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the angled side rim portion or portions (18) of the second side wall portion (8,
10) in the first swivel position is/are in full-surface contact inside of the angled
side rim portion or portions (20) of the first side wall portion (6).
6. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that in the area of the contact surfaces, the angled side rim portions (18, 20) have complementary
designs such as protrusions (24) and recesses (26) or ribs and grooves engaging at
least in the first swivel position.
7. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that a rim of the second side wall (8, 10), which faces the base (4), has one or more
designs which engage with one or more complementary designs located in a base rim
portion (32) of the base (4) in the first swivel position for limiting the swiveling
movement and/or producing a latching engagement with the base (4).
8. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the angled side rim portion (18, 20) of the first and/or second side wall portion
(6, 8, 10) comprises recesses (26), which can insert into the designs located in the
base rim portion (32), when the first side wall portion (6) is folded towards the
base (4) into the second folding position together with the second side wall portion
(8, 10).
9. The container (2) according to claim 8, characterized in that, in the second folding position, the angled side rim portions (18) of the second
side wall portion (8, 10) are located inside the base rim portion (32) and the angled
side rim portions (20) of the first side wall portion (6) are located outside the
base rim portion (32).
10. The container (2) according to claim 8 or 9, characterized in that the base rim portion (32) comprises one or more recesses (34) for flushly receiving
the angled side rim portions (20) of the first side wall portion (6) in the second
folding position.
11. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that on the side opposite to the first side wall portion (6), the base (4) has a base
rim portion (32) comprising a holding fixture for a side wall insert (12), e.g. in
the form of a vertically movable side wall element, folding grid or a substitute wall.
12. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the first side wall portion (6) includes on its inside one or more recesses (38)
for receiving, in a space-saving manner, projections (36) correspondingly formed on
the inside of the second side wall portion (8, 10) in the second swivel position and/or
vice versa.
13. The container (2) according to one of the preceding claims, characterized in that a respective second side wall portion (8, 10) is articulated on both sides of the
first side wall portion (6), wherein the two second side wall portions (8, 10) are
overlapping in the second swivel position.
14. The container (2) according to claim 13, characterized in that each second side wall portion (8, 10) includes at its outsides one or more recesses
(40) for receiving, in a space-saving manner, projections (36) correspondingly formed
on the inside of the respective other second side wall portion (8, 10) in the second
swivel position.
15. The container (2) according to any one of the preceding claims, characterized in that the at least one angled side rim portion (20) of the first side wall portion (6)
and the at least one side rim portion (18) of the second side wall portion (8, 10)
have reduced wall thickness, such that the side rim portions (18, 20) that are lying
flat against one another have a wall thickness together, which corresponds with the
wall thickness of the first or second side wall portion (6, 8, 10) elsewhere.
1. Récipient (2), en particulier récipient de présentation, pour le transport et le logement
ou la présentation de marchandises avec
un fond (4) en particulier sensiblement rectangulaire,
une première section de paroi latérale (6) raccordée par articulation au fond (4)
qui peut être rabattu autour d'un axe de rabattement en particulier horizontal ou
parallèle au fond (4) entre une première position de rabattement rabattue en particulier
vers l'extérieur loin du fond (4) et orientée sensiblement verticalement et une seconde
position de rabattement rabattue en particulier vers l'intérieur vers le fond (4)
et orientée sensiblement horizontalement, et
au moins une seconde section de paroi latérale (8, 10) raccordée par articulation
à une arête latérale de la première section de paroi latérale (6) qui peut pivoter
d'un axe de pivotement (A) en particulier vertical ou perpendiculaire au fond (4)
entre une première position de pivotement pivotée en particulier à angles droits,
latéralement loin de la première section de paroi latérale (6), et une seconde position
de pivotement pivotée en particulier vers la première section de paroi latérale (6),
dans lequel la première section de paroi latérale (6) présente sur l'arête latérale
tournée vers la seconde section de paroi latérale au moins une section de bord latéral
(18) coudée, rectangulaire ou en forme de L,
caractérisé en ce que
la seconde section de paroi latérale (10) présente sur l'arête latérale tournée vers
la première section de paroi latérale au moins une section de bord latéral (20) coudée,
rectangulaire ou en forme de L et les deux sections de paroi latérale (6, 8, 10) sont
raccordées par articulation l'une à l'autre de telle manière que les sections de bord
latéral (18) coudées des deux sections de paroi latérale (6, 8, 10) reposent au moins
dans la première position de pivotement à plat contre l'autre section de paroi latérale
respectivement (6, 8, 10) et définissent un type de butée et aussi une orientation
perpendiculaire prédéterminée d'une section de paroi latérale (6, 8, 10) par rapport
à l'autre section de paroi latérale (6, 8, 10).
2. Récipient (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première section de paroi latérale (6) et la seconde section de paroi latérale
(8, 10) présentent sur les arêtes latérales tournées l'une vers l'autre respectivement
une ou plusieurs sections de bord latéral (18, 20) coudées, en particulier rectangulaires
ou en forme de L et les deux sections de paroi latérale (6, 8, 10) sont raccordées
par articulation entre elles de telle manière que les sections de bord latéral (18,
20) coudées se trouvent au moins dans la première position de pivotement l'une dans
l'autre ou entourent et forment une ou plusieurs paires de surface de contact coudées,
en particulier rectangulaires ou en forme de L.
3. Récipient (2) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (A) est agencé en déport vers l'intérieur du coin de récipient
défini par les deux sections de bord latéral (18, 20) coudées sur une des deux sections
de paroi latérale (6, 8, 10), en particulier sur la première section de paroi latérale
(6).
4. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (A) s'étend au travers de l'extrémité libre de la section de
bord latéral (18, 20) en forme de L de la seconde section de paroi latérale (8, 10).
5. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la ou les sections de bord latéral coudées (18) de la seconde section de paroi latéral
(8, 10) se trouvent dans la première position de pivotement en appui à plat dans la
ou les sections de bord latéral coudées (20) de la première section de paroi latérale
(6).
6. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les sections de bord latéral (18, 20) coudées présentent dans la zone des surfaces
de contact des formations complémentaires les unes aux autres telles que des saillies
(24) et des évidements (26) ou des nervures et des rainures qui se mettent en prise
les unes dans les autres au moins dans la première position de pivotement.
7. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde section de paroi latérale (8, 10) présente sur l'arête tournée vers le
fond (4) une ou plusieurs formations qui coagissent dans la première position de pivotement
avec une ou plusieurs formations réalisées de manière complémentaire sur une section
de bord de fond (32) correspondante du fond (4) pour la délimitation de la zone de
pivotement et/ou le verrouillage détachable avec le fond (4).
8. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
la section de bord latéral coudée (18, 20) de la première et/ou seconde section de
paroi latérale (6, 8, 10) présente des évidements (26) qui peuvent traverser les formations
réalisées sur la section de bord de fond (32) lorsque la première section de paroi
latérale (6) est rabattue avec la seconde section de paroi latérale (8, 10) se trouvant
dans la seconde position de pivotement vers le fond (4) dans la seconde position de
rabattement.
9. Récipient (2) selon la revendication 8, caractérisé en ce que
dans la seconde position de rabattement les sections de bord latéral (18) coudées
de la seconde section de bord latéral (8, 10) se trouvent dans la section de bord
de fond (32) et les sections de bord latéral (20) coudées de la première section de
bord latéral se trouvent en dehors de la section de bord de fond (32).
10. Récipient (2) selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la section de bord de fond (32) présente un ou plusieurs évidements (34) pour le
logement à fleur des sections de bord latéral (20) coudées de la première section
de paroi latérale (6) dans la seconde position de rabattement.
11. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le fond présente sur le côté opposé à la première section de paroi latérale (6) une
section de bord de fond (32) avec un logement pour un insert de paroi latérale (12)
par exemple sous la forme d'un élément de paroi latérale mobile verticalement, d'une
grille pliable ou d'un substitut de paroi.
12. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première section de paroi latérale (6) présente sur son côté intérieur un ou plusieurs
évidements (38) pour le logement peu encombrant de saillies (36) réalisées de manière
correspondante sur le côté intérieur de la seconde section de paroi latérale (8, 10)
dans la seconde position de pivotement et/ou inversement.
13. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des deux côtés respectivement une seconde section de paroi latérale (8, 10) est articulée
à la première section de paroi latérale (6), dans lequel les deux secondes sections
de paroi latérale (8, 10) se chevauchent dans la seconde position de pivotement.
14. Récipient (2) selon la revendication 13, caractérisé en ce que chaque seconde section de paroi latérale (8, 10) présente sur ses côtés extérieurs
un ou plusieurs évidements (40) pour le logement peu encombrant de saillies (36) réalisées
de manière correspondante sur le côté intérieur de l'autre seconde section de paroi
latérale (8, 10) respectivement dans la seconde position de pivotement.
15. Récipient (2) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une section de bord latéral (20) coudée de la première section de paroi
latérale (6) et l'au moins une section de bord latéral (18) coudée de la seconde section
de paroi latérale (8, 10) sont réduites dans leur épaisseur de paroi de telle manière
que les sections de bord latéral (18 20) se trouvant à plat l'une contre l'autre présentent
ensemble une épaisseur de paroi qui correspond à celle de la première ou seconde section
de paroi latérale (6, 8, 10) à un autre endroit.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente