Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Verschlusssysteme, die üblicherweise (jedoch nicht ausschließlich) an Kunststoffbeuteln verwendet werden, die dazu bestimmt sind, häufig oder täglich konsumierte Produkte aufzunehmen und frisch zu halten.

Heutzutage werden zahlreiche Produkte für ihre Verpackung und Frisch-haltung während ihres Verbrauchs in Kunststoffbeuteln verkauft (Lebens-mittel wie etwa Brote oder Backwaren, Zusammenstellungen kleiner Teile usw.). Einer der Schlüsselfaktoren für diese Frischhaltung ist die Verwendung eines geeigneten Verschlusssystems, das nicht nur wirksam ist (um den Inhalt in geringerem Maße der Luft auszusetzen oder seine Aufbewahrung zu erleichtern), sondern auch komfortabel für den Benutzer ist, der den Beutel während seiner Verwendung viele Male öffnen und schließen muss. Derzeit existieren unterschiedliche Lösungen für diese Anforderung, wie etwa kunststoffummantelte Drähte, die um den Beutel gewickelt werden, Kunststoffklammern, um ein Offnen des Beutels nach seinem Verschließen zu vermeiden, Verschlusssysteme in der Art eines "Reißverschlusses", Klebestreifen usw. Viele dieser Systeme weisen trotz ihrer allgemeinen Verwendung drei für ihren täglichen Gebrauch bedeutsame Einschränkungen auf: 1) eine für den Benutzer umständliche Handhabung, 2) ein beschränktes Verschlussvermögen und/oder 3) die Möglichkeit, dass das Verschluss-system verloren geht. Beispielsweise weist der angeführte kunststoffummantelte Draht die Einschrankung 1 auf, da er es erfordert, dass der Verbraucher ihn auseinanderwickelt, um den Beutel zu öffnen, und später wieder zusammenwickelt, um diesen erneut zu schließen. Dieser Vorgang braucht Zeit und Mühe, die zwar kurz sind, aber dazu führen, dass viele Benutzer ihn nach seiner täglichen Wiederholung unterlassen und einfach dazu übergehen, den Beutel zusammenzuwickeln, ohne das Verschluss-system zu verwenden. Andere Systeme, wie etwa einige auf dem Markt befindliche Klammern, weisen nicht die Einschränkung 1 auf, da sie schneller zu handhaben sind, gewährleisten aber keinen angemessenen Verschluss (Einschränkung 2). Schließlich sind die meisten handelsüblichen Verschlusssysteme dem Beutel lose beigefügt, was ihre Benutzerfreundlichkeit verringert, da man sie aus dem Auge verlieren kann und sie sogar verloren gehen können. Der Extremfall dieser Einschränkung sind zahlreiche berichtete Fälle eines versehentlichen Verschluckens bestimmter, weit verbreiteter Arten von Klammern, was zu schweren Verletzungen des Verdauungs-trakts und sogar zum Tod des Verunglückten geführt hat. Die im Stand der Technik bereits existierenden, fest mit dem Beutel verbundenen Erfindungen verhindern zwar, dass die Klammer verloren geht, aber sie weisen die Einschränkung 1 auf und sind daher nicht benutzerfreundlich.

Diese Erfindung soll unter Vermeidung der zuvor dargelegten Einschränkungen der bereits existierenden Systeme ein zuverlässiges, rasches, ein-faches und sicheres Verschließen für Beutel bereitstellen. Die erfinderische Neuheit, die die vorliegende Erfindung kennzeichnet, besteht in einer Verschlussplatte als festem Bestandteil der Klammer, die es gestattet, diese derart mit dem Beutel zu verbinden, dass das Verschließen desselben mittels der Klammer durch die aus diesem Verschließen herrührende Zug-spannung sein Öffnen verhindert.

Die Erfindung besteht in einer Platte (Figuren 1-5), die aus einem Ende mit einer "V" förmigen Offnung (A) gebildet wird, durch die die Wicklung des Beutels hindurchgleitet und die in eine kreisförmige Öffnung (B) übergeht, in der die Wicklung zu liegen kommt. Das gegenüberliegende Ende der Platte wird durch eine klappbare Zunge mit einem Loch (C) gebildet, in das ein der eigentlichen Platte (D) zugehöriger Stift einrastet. Die Klammer wird an den Rand des Beutels angelegt, und der Letztgenannte wird zwischen der Zunge und der Platte eingeführt. Wenn die Zunge auf die Platte geklappt und mittels des Stifts verrastet wird, wird der Rand des Beutels festgehalten, und die Klammer bleibt mit dem eigentlichen Beutel verbunden.

Nachdem die Klammer mit dem Beutel verbunden wurde (Fig. 6), wird dieser geschlossen, indem der Beutel auf die übliche Weise zusammengewickelt wird (Fig. 7), wobei die Klammer am Rand des sich ergebenden Überstands verbleibt. Der Überstand wird dann nach unten gefaltet und die Wicklung wird durch die Offnung (A) der Platte geführt, bis sie in dem Loch (B) zu liegen kommt (Fig. 8). Der Überstand bleibt durch die beiden Enden der Klammer zusammengewickelt und wird durch diese festgehalten, wobei die Zugspannung der Wicklung verhindert, dass der Beutel sich auseinander-wickelt und öffnet.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu anderen im Stand der Technik vorhandenen Lösungen sind folgende: 1) Fester und sehr dichter Verschluss des Beutels, wenn dieser durch Zusammenwickeln geschlossen wird, und Verhindern, dass er sich auseinanderwickelt, durch die Zugspannung der Wicklung des Überstands. 2) Rascher Verschlussvor-gang; schneller als bei Systemen in der Art eines Drahts, die eine ähnliche Verschlussdichtheit gewährleisten, und so schnell wie bei anderen Systemen in der Art einer Klammer, die jedoch eine geringere Dichtheit bereitstellen als die vorliegende Erfindung. 3) Komfort. Da die Klammer mit dem Beutel verbunden ist, wird ihre Verwendung erleichtert, da verhindert wird, dass sie verloren geht, und sie daher stets zur Hand ist. 4) Sicherheit. Durch Verankern der Klammer an dem Beutel kann sie nicht in den Inhalt hineinfallen, wodurch vermieden wird, dass sie versehentlich verschluckt werden kann. 5) Wirtschaftlichkeit. Das System weist die zuvor bezogen auf andere existierende Systeme genannten Vorteile auf, wobei die Kosten in etwa denen der wirtschaftlichsten entsprechen.

• Fig. 1 Perspektivische Ansicht der Klammer mit angehobener Zunge, die wie folgt beschriftet ist:
  • A: "V" förmige Öffnung,
  • B: kreisförmiges Loch,
  • C: gelochte klappbare Zunge,
  • D: fest mit der Platte verbundener Stift;
• Fig. 2 Perspektivische Ansicht der Klammer mit heruntergeklappter Zunge;
• Fig. 3 Draufsicht auf die Klammer;
• Fig. 4 Seitenansicht der Klammer mit angehobener Zunge;
• Fig. 5 Seitenansicht der Klammer mit heruntergeklappter Zunge;
• Fig. 6 Mit einem offenen Kunststoffbeutel verbundene Klammer;
• Fig. 7 Wicklung des Beutels, um sein Verschließen vorzunehmen;
• Fig. 8 Verschließen des Beutels mittels der Klammer;
• Fig. 9 Perspektivische Ansicht der Klammer mit seitlicher Öffnung;
• Fig. 10 Perspektivische Ansicht der Klammer mit dauerhafter Befestigung (E) anstelle der klappbaren Lasche (C) und des Stifts (D).

Herstellung einer Platte (aus Kunststoff, Harz, Metall oder einem beliebigen anderen geeigneten flexiblen Material), wie die in den Figuren 1-5 beschriebene und dargestellte.

Abwandlung der Ausführung durch anderes Ausrichten der "V" förmigen Öffnung (A), durch die die Wicklung des Beutels einzuführen ist (Fig. 9).

Abwandlung der Ausführung durch Ersetzen der Befestigung durch Verschließen am Beutel, die in den Figuren 1-5 beschrieben ist, durch eine zeitweilige Befestigung einer beliebigen Art von Klemmen oder Clips oder eine dauerhafte Klebe-, Heißsiegelungs- oder andere Befestigung, die das gleiche Ergebnis gestattet (Bereich (E), Fig. 10).

Abwandlung der Ausführung durch Erweitern oder Verlängern eines beliebigen Teils der Platte in beliebiger Weise, die deren Funktionalität nicht beeintrachtigt (beispielsweise zwecks Anbringens näherer Angaben zum Produkt oder von Werbung).

Abwandlung des Profils der Offnungen durch Vornehmen von Änderungen der Formen (kreisförmig, sternförmig, rechteckig, dreieckig usw.)

Beliebige Kombination der vorstehenden Ausführungsformen.