| (19) |
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(11) |
EP 3 289 924 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.02.2019 Patentblatt 2019/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.10.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
WINKELBESCHLAG
ANGLE BRACKET
SUPPORT D'ANGLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
27.11.2008 DE 202008015699 U 27.11.2008 DE 202008015700 U 27.11.2008 DE 202008015701 U 27.11.2008 DE 102008059338 27.03.2009 DE 202009002003 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.03.2018 Patentblatt 2018/10 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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09740304.2 / 2361025 |
| (73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BRINKMANN, Manfred-Wilhelm
32609 Hüllhorst (DE)
- KARRASCH, Thorsten
32049 Herford (DE)
- NOLTE, Frank
49086 Osnabrück (DE)
- DOWE, Michael
33739 Bielefeld (DE)
- PRENZEL, Manfred
49326 Melle (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-B- 305 527 SE-L- 7 711 479
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DE-A1- 2 301 914
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Winkelbeschlag, insbesondere für die Montage
von Hängemöbeln, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Die
DE 79 30 056 U offenbart eine Aufhängevorrichtung für Möbel, bei der an einem wandfesten Haken ein
Aufhängehaken montierbar ist, der einen horizontalen Schlitz aufweist, der durch eine
Schraube durchgriffen ist. Die Schraube greift in eine Schraubhülse ein, die an der
Außenseite ein Gewinde umfasst und exzentrisch an einer Scheibe montiert ist. Die
Scheibe kann wiederum an einem Aufhänger drehfest festgelegt werden, so dass durch
die Aufhängevorrichtung eine Verstellung in drei Richtungen, nämlich seitlich, vertikal
und in die Tiefe, möglich ist. Die Aufhängevorrichtung ist jedoch relativ kompliziert
aus vielen Einzelteilen zusammengesetzt und die Montage ist folglich aufwändig.
Aus der
DE 1 901 685 ist ein mehrteiliger Beschlag zum Aufhängen eines Wandschrankes bekannt, bei dem
zwei Beschlagteile über Schrauben aneinander gehalten werden können. In den Beschlagteilen
sind Öffnungen teilweise als Langlöcher ausgebildet, so dass eine gewisse Verstellmöglichkeit
gegeben ist. Die Herstellung der Beschlagteile aus einem Metallblech besitzt den Nachteil,
dass die Beschlagteile relativ schwer und teuer in der Herstellung sind. Nachteilig
bei diesem Beschlag ist zudem, dass die einzelnen Beschlagteile lose einer Verpackungseinheit
zugeführt werden müssen und darauf geachtet werden muss, dass die richtigen Beschlagteile
einander zugeordnet werden.
In der
SE 77114791 ist eine Befestigungsanordnung für einen Wandschrank gezeigt, bei dem an einem winkelförmigen
Befestigungsteil ein Halter über eine Schraube festlegbar ist.
[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Winkelbeschlag zu schaffen,
der einfach herstellbar ist und der eine Verstellmöglichkeit in horizontaler und vertikaler
Richtung aufweist.
[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Winkelbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0005] Erfindungsgemäß sind bei dem Winkelbeschlag der erste und zweite plattenförmige Abschnitt
im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellt, wobei an dem ersten plattenförmigen Abschnitt
eine metallische Montageplatte mit einer Öffnung zur Durchführung eines Befestigungsmittels
angeordnet ist. Dadurch kann der durch Befestigungsmittel mechanisch höher belastete
Bereich durch eine vergleichsweise kleine Montageplatte ausgebildet sein, während
die Bereiche mit einer geringeren mechanischen Belastung aus kostengünstigem Kunststoffmaterial
hergestellt sind, das mit größerer Wanddicke ausgebildet sein kann, um scharfkantige
Stege zu vermeiden. Durch die Verwendung einer Mischung aus Kunststoffmaterial und
einer metallischen Montageplatte wird das Eigengewicht eines solchen Winkelbeschlages
auch erheblich reduziert.
[0006] Ferner ist die metallische Montageplatte randseitig in Kunststoffmaterial eingebettet.
Dabei kann die metallische Montageplatte an einer Rückseite des Winkelbeschlages bündig
mit dem Kunststoffmaterial angeordnet sein, so dass die Montageplatte über ein Befestigungsmittel
mit hoher Kraft gegen eine Wand gedrückt werden kann und somit mechanische Belastungen
gut abgetragen werden können, ohne das Kunststoffmaterial zu belasten.
[0007] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Rastblech in der Höhe verstellbar an
den Rastmitteln an dem ersten plattenförmigen Abschnitt gehalten. Dadurch kann der
Winkelbeschlag auf einfache Weise in der Höhe verstellt werden. Das Rastblech kann
dabei eine Öffnung zur Durchführung eines Befestigungsmittels aufweisen, so dass über
dieses Befestigungsmittel sowohl das Rastblech als auch der Winkelbeschlag gehalten
sind. Die Öffnung an dem Rastblech kann dabei T-förmig ausgebildet sein, wobei ein
horizontal ausgerichtetes Langloch vorgesehen ist, was eine Verstellung des Winkelbeschlages
auch in horizontale Richtung relativ zu dem Befestigungsmittel ermöglicht.
[0008] Vorzugsweise bildet die metallische Montageplatte ein Widerlager für das Rastblech.
Dadurch kann das Rastblech durch das Befestigungsmittel auch mit höherer Kraft gegen
die Montageplatte gedrückt werden, ohne dass eine Überbeanspruchung des Materials
befürchtet werden muss.
[0009] Für eine feine Verstellmöglichkeit sind die Rastmittel vorzugsweise als Zähne, Rippen
oder Rillen gebildet. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Rastblech an gegenüberliegenden
Seiten stirnseitig angeordnete Zähne aufweist, die mit Zähnen an dem ersten plattenförmigen
Abschnitt in Eingriff bringbar sind. Dadurch kann mit einem feinen Rastermaß eine
Höhenverstellung vorgenommen werden, wobei auftretende Gewichtslasten auf eine Vielzahl
von Zähnen verteilt werden.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Winkelbeschlages;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht des Winkelbeschlages der Figur 1;
- Figur 3
- eine Rückansicht des Winkelbeschlages der Figur 9;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf den Winkelbeschlag der Figur 9 bei der Montage; und
- Figur 5
- eine Draufsicht auf den Winkelbeschlag der Figur 9 mit montiertem Rastblech.
[0011] Ein in Fig. 1 abgebildeter Winkelbeschlag 101 umfasst einen ersten plattenförmigen
Abschnitt 102, an dem eine metallische Montageplatte 115, vorzugsweise aus Stahlblech,
angeordnet ist. In der Montageplatte 115 ist eine rechteckförmige Öffnung 103 ausgespart.
[0012] Benachbart zu der metallischen Montageplatte 115 sind an dem ersten plattenförmigen
Abschnitt 102 Rastmittel 104 vorgesehen, die zur Festlegung eines Rastbleches 105
dienen. Das Rastblech 105 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und umfasst
an gegenüberliegenden vertikal ausgerichteten Stirnseiten Rastmittel 106 in Form von
Zähnen. Ferner ist an dem Rastblech 105 eine T-förmige Öffnung 116 ausgespart.
[0013] Der Winkelbeschlag 101 besteht bis auf die metallische Montageplatte 115 aus Kunststoff
und umfasst einen ersten plattenförmigen Abschnitt 102 und einen winklig dazu angeordneten
zweiten plattenförmigen Abschnitt 107. Der zweite plattenförmige Abschnitt 107 besitzt
mehrere Öffnungen 108 zur Durchführung von Befestigungsmitteln, beispielsweise für
die Festlegung an einem Möbelkorpus.
[0014] Ferner weist der Winkelbeschlag 101 eine winkelförmige Abdeckung 109 auf, die eine
erste Rastnase 110 besitzt, die in eine Rastaussparung 111 an dem zweiten plattenförmigen
Abschnitt 107 einfügbar ist. Zudem ist eine Rastlasche 112 an der Abdeckung 109 ausgebildet,
die in eine entsprechende Rastaufnahme 113 an dem ersten plattenförmigen Abschnitt
102 einfügbar ist.
[0015] Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, besitzt der zweite plattenförmige Abschnitt 107
an einer Rückseite Hohlräume und Verstärkungsstege 114, so dass bezogen auf das Volumen
des zweiten plattenförmigen Abschnittes 107 der Materialeinsatz gering ist. Sowohl
der zweite plattenförmige Abschnitt 107 als auch der erste plattenförmige Abschnitt
102 sind aus Kunststoff hergestellt, vorzugsweise im Spritzgussverfahren, wobei die
metallische Montageplatte 115 umspritzt ist. Dabei schließt eine Außenseite der Montageplatte
115 bündig mit einer Außenseite des ersten plattenförmigen Abschnittes 102 ab.
[0016] Für die Montage des Winkelbeschlages 101 wird zunächst eine Schraube 120 an einer
Wand festgelegt, wobei der Schraubenkopf beabstandet von der Wand angeordnet ist.
Anschließend wird der Winkelbeschlag 101 auf die Schraube 120 gesteckt, wobei die
Schraube 120 die Öffnung 103 an der Montageplatte 115 durchgreift. Der Benutzer kann
nun das Rastblech 105 zur Ausrichtung des Winkelbeschlages 101 greifen und den Winkelbeschlag
101 anheben und das Rastblech 105 an der Montageplatte 115 montieren. Hierfür wird
zunächst das Rastblech 105 auf den Schaft der Schraube 120 geschoben (Figur 4), bis
der Schaft der Schraube 120 im Bereich des horizontalen Langloches der Öffnung 116
angeordnet ist (Figur 5). Nun kann zunächst die gewünschte horizontale Position des
Winkelbeschlages 101 relativ zu der Schraube 120 eingestellt werden. Anschließend
wird eine vertikale Ausrichtung vorgenommen, wobei die seitlich angeordneten Rastmittel
106 des Rastbleches 105 in Eingriff mit dem Rastmittel 104 an dem plattenförmigen
Abschnitt 102 gebracht werden. Je nach Ausrichtung des Rastbleches 105 kann eine Fixierung
des Rastbleches 105 in einer unterschiedlichen Höhe relativ zu dem ersten plattenförmigen
Abschnitt 102 erfolgen. Anschließend wird die Schraube 120 geringfügig angezogen,
um die eingestellte Position zu fixieren. Dabei sind allerdings keine hohen Kräfte
erforderlich, da die eingestellte Position nur gesichert werden muss. Das Rastblech
105 wird dabei durch die Schraube 120 gegen die metallische Montageplatte 115 als
Widerlager gedrückt.
[0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind Zähne 104 und 106 als Rastmittel vorgesehen.
Es ist natürlich auch möglich, andere Rastmittel, z.B. in Form von Rippen, Vorsprüngen
vorzusehen, um das Rastblech 105 an dem plattenförmigen Abschnitt 102 zu verrasten.
Zudem können die Rastmittel auch an der metallischen Montageplatte 115 ausgebildet
sein.
Bezugszeichenliste
[0018]
- 101
- Winkelbeschlag
- 102
- Erster plattenförmiger Abschnitt
- 103
- Öffnung
- 104
- Rastmittel
- 105
- Rastblech
- 106
- Rastmittel
- 107
- Zweiter plattenförmiger Abschnitt
- 108
- Öffnung
- 109
- Abdeckung
- 110
- Rastnase
- 111
- Rastaussparung
- 112
- Rastlasche
- 113
- Rastaufnahme
- 114
- Hohlräume und Verstärkungsstege
- 115
- Montageplatte
- 116
- Öffnung
- 120
- Schraube
1. Winkelbeschlag (101), insbesondere für die Montage von Hängemöbeln, mit einem ersten
plattenförmigen Abschnitt (102), an dem eine metallische Montageplatte (115) mit einer
Öffnung (103) zur Durchführung eines Befestigungsmittels und benachbart zu der Öffnung
(103) Rastmittel (104) vorgesehen sind, die mit Rastmitteln (106) eines Rastbleches
(105) in Eingriff bringbar sind, und einem zweiten plattenförmigen Abschnitt (107)
mit mindestens einer Öffnung (108) für Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite plattenförmige Abschnitt (102, 107) im Wesentlichen aus
Kunststoff hergestellt sind und wobei die metallische Montageplatte (115) randseitig
in Kunststoffmaterial eingebettet ist.
2. Winkelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastblech (105) in der Höhe verstellbar an dem Rastmittel (104) gehalten ist.
3. Winkelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastblech (105) eine Öffnung (116) zur Durchführung eines Befestigungsmittels
aufweist.
4. Winkelbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (116) T-förmig ausgebildet ist und ein horizontal ausgerichtetes Langloch
aufweist.
5. Winkelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die metallische Montageplatte (115) ein Widerlager für das Rastblech (105) ausbildet.
6. Winkelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (104) durch Zähne, Rippen oder Rillen gebildet sind.
7. Winkelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastblech (105) an gegenüberliegenden Seiten stirnseitig angeordnete Zähne (106)
aufweist, die mit Zähnen (104) an dem ersten plattenförmigen Abschnitt (102) in Eingriff
bringbar sind.
8. Winkelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine winkelförmige Abdeckung (109) aus Kunststoff an dem Winkelbeschlag verrastbar
ist.
1. A angle fitting (101), especially for mounting hanging furniture, comprising a first
plate-shaped section (102) having a metallic mounting plate (115) on which an opening
(103) is provided, for passing through a fastening means, whereby adjacent to the
opening (103) latching means (104) are provided which can be brought into engagement
with latching means (106) of a latching plate (105), and having a second plate-shaped
section (107) having at least one opening (108) for fixing means, characterized in that the first and the second plate-shaped section (102, 107) are essentially made from
plastic and whereby the metallic mounting plate (115) is embedded in plastic material
in its edge regions.
2. The angle fitting according to claim 1, characterised in that the latching plate (105) is held on the latching means (104) such that it is displaceable
in the height direction.
3. The angle fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the latching plate (105) comprises an opening (116) for passing through a fastening
means.
4. The angle fitting according to claim 3, characterised in that the opening (116) is shaped in the manner of a T and comprises an elongated hole
being aligned in the horizontal direction.
5. The angle fitting according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the metallic mounting plate (115) forms a counter bearing for the latching plate.
6. The angle fitting according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the latching means (104) are formed by teeth, ribs or grooves.
7. The angle fitting according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the latching plate (105) comprises on its opposite front ends teeth (106) which can
be brought into engagement with teeth (104) on the first plate-shaped section (102).
8. The angle fitting according to any one of claims 1 to 7, characterised in that an angular cover (109) made from plastic can be latched to the angle fitting.
1. Ferrure d'angle (101), en particulier pour le montage de meubles muraux, avec une
première partie en forme de plaque (102) sur laquelle sont prévus une plaque de montage
métallique (115) avec une ouverture (103) pour le passage d'un moyen de fixation et,
au voisinage de l'ouverture (103), des moyens d'enclenchement (104) qui peuvent être
mis en prise avec des moyens d'enclenchement (106) d'une tôle d'enclenchement (105),
et avec une deuxième partie en forme de plaque (107) avec au moins une ouverture (108)
pour des moyens de fixation, caractérisée en ce que la première partie en forme de plaque et la deuxième (102, 107) sont fabriquées pour
l'essentiel en matière plastique, la plaque de montage métallique (115) étant incluse
dans la matière plastique sur ses bords.
2. Ferrure d'angle selon la revendication 1, caractérisée en ce que la tôle d'enclenchement (105) est retenue sur le moyen d'enclenchement (104) avec
possibilité d'ajustement en hauteur.
3. Ferrure d'angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la tôle d'enclenchement (105) présente une ouverture (116) pour le passage d'un moyen
de fixation.
4. Ferrure d'angle selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'ouverture (116) est en forme de T et présente un trou oblong orienté horizontalement.
5. Ferrure d'angle selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la plaque de montage métallique (115) forme un contre-appui pour la tôle d'enclenchement
(105).
6. Ferrure d'angle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les moyens d'enclenchement (104) sont formés par des dents, des nervures ou des rainures.
7. Ferrure d'angle selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la tôle d'enclenchement (105) présente à son extrémité frontale des dents (106) disposées
face à face qui peuvent être mises en prise avec des dents (104) sur la première partie
en forme de plaque (102).
8. Ferrure d'angle selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'une couverture (109) en plastique en forme d'angle peut être enclenchée sur la ferrure
d'angle.


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