GESCHIRRSPÜLAUTOMAT, INSBESONDERE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), einer Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, und mit einem in den Spülraum (4) mündenden Reinigungsmittelauslass (8), wobei zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) und Reinigungsmittelauslass (8) ein einen Ausschleusungskanal (17) bereitstellendes Rohr (16) vorgesehen ist, das aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt verschwenkbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine in Nicht-Dosierstellung des verschwenkbaren Rohres (16) die Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) verschließende Klappe (24).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomaten, insbesondere in der Ausgestaltung als Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, einer Dosiereinrichtung zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung mündenden Reinigungsmittelkanal aufweist, und mit einem in den Spülraum mündenden Reinigungsmittelauslass, wobei zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelabgabeöffnung und Reinigungsmittelauslass ein einen Ausschleusungskanal bereitstellendes Rohr vorgesehen ist, das aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt verschwenkbar ausgebildet ist.

[0002] Ein gattungsgemäßer Geschirrspülautomat ist aus der EP 2 982 288 A1 bekannt.

[0003] Die aus der EP 2 982 288 A1 vorbekannte Konstruktion hat sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt. Es besteht gleichwohl die Bestrebung einer Verbesserung, insbesondere mit Blick auf eine noch weiter gesteigerte Betriebssicherheit im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall. So hat sich beispielsweise herausgestellt, dass sich ändernde Temperaturen und/oder Luftfeuchtigkeiten dazu führen können, dass Feuchtigkeit in die Dosiereinrichtung mit der Folge aufsteigen kann, dass es zu Reinigungsmittelanhaftungen insbesondere innenseitig des Reinigungsmittelkanals kommt. Ferner kann sich in nachteiliger Weise der Feinanteil des Reinigungsmittels aufgrund seiner geringen Masse auch ohne erhöhte Luftfeuchtigkeit auf den Innenoberflächen des Reinigungsmittelkanals anlagern.

[0004] Kommt es nun zu einer Erschütterung der Dosiereinrichtung und/oder des von der Dosiereinrichtung bereitgestellten Reinigungsmittelkanals, so können sich im Reinigungsmittelkanal befindliche Reinigungsmittelanhaftungen lösen und unkontrolliert in den die Dosiereinrichtung beherbergenden Einbauraum, bei dem es sich typischerweise um den Türzwischenraum handelt, gelangen. Eine solche Erschütterung kann sich beispielsweise infolge einer verwenderseitigen Spülraumtüröffnung oder -schließung ergeben, wie sie bei einer bestimmungsgemäßen Be- und Entladung des Geschirrspülautomaten vorzunehmen sind.

[0005] Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, einen Geschirrspülautomaten der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass ungewollte Reinigungsmittelausschleusungen aus dem Reinigungsmittelkanal weitestgehend unterbunden sind.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch eine in Nicht-Dosierstellung des verschwenkbaren Rohres die Reinigungsmittelabgabeöffnung verschließende Klappe.

[0007] Ein Geschirrspülautomat der gattungsgemäßen Art verfügt über ein Dosiereinrichtung für schüttfähiges, insbesondere festes, vorzugsweise pulverförmiges oder granulatförmiges Reinigungsmittel. Dabei dient die Dosiereinrichtung dazu, programmgesteuert Reinigungsmittel in den vom Spülbehälter des Automaten bereitgestellten Spülraum einzubringen, wobei die Dosiereinrichtung einen Vorratsbehälter zur Bevorratung von Reinigungsmittel aufweist, der Reinigungsmittel in einer Menge aufnimmt, die für eine Mehrzahl von Reinigungszyklen ausreichend ist, vorzugsweise in einer Menge, die 20 bis 30 Spülvorgänge gestattet. In vorteilhafter Weise ist es damit verwenderseitig nicht erforderlich, je Spülvorgang eine Reinigungsmitteldosierung manuell vorzunehmen.

[0008] Im bestimmungsgemäßen Dosierfall gelangt vom Vorratsbehälter abgegebenes Reinigungsmittel in den von der Dosiereinrichtung bereitgestellten Reinigungsmittelkanal. Dieser mündet in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung, durch welche hindurch das aus dem Vorratsbehälter stammende Reinigungsmittel in den Spülraum des Geschirrspülautomaten ausgeschleust wird. In diesem Zusammenhang besteht das grundsätzliche Problem, dass es innenseitig des Reinigungsmittelkanals zu Reinigungsmittelanhaftungen kommen kann. In den Reinigungsmittelkanal unter Umständen eintretende Feuchtigkeit kann dann zu einer ungewollten Verkrustung führen, was im schlimmsten Fall zu einem Zuwachsen des Reinigungsmittelkanals führen kann. Die Betriebssicherheit des Geschirrspülautomaten wird durch im Reinigungsmittelkanal innenseitig verbleibendes Reinigungsmittel in nachteiliger Weise beeinträchtigt, was es wünschenswerterweise zu vermeiden gilt.

[0009] Zu diesem Zweck verfügt ein gattungsgemäßer Geschirrspülautomat über ein einen Ausschleusungskanal bereitstellendes Rohr. Dieses verbindet strömungstechnisch die Reinigungsmittelabgabeöffnung des Reinigungsmittelkanals mit dem in den Spülraum des Geschirrspülautomaten mündenden Reinigungsmittelauslass. Diese Rohr ist verschwenkbar ausgebildet und kann aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführt werden. In der Dosierstellung ist das Rohr strömungstechnisch an die Reinigungsmittelabgabeöffnung der Dosiereinrichtung angeschlossen, so dass von der Dosiereinrichtung abgegebenes Reinigungsmittel in das Rohr und von da aus in den Spülraum des Geschirrspülautomaten gelangen kann. In der Nicht-Gebrauchsstellung ist das Rohr von der Reinigungsmittelabgabeöffnung der Dosiereinrichtung strömungstechnisch entkoppelt, so dass eine sich unter Umständen im Rohr befindliche Restfeuchtigkeit nicht in den Reinigungsmittelkanal der Dosiereinrichtung hochsteigen kann.

[0010] Auch wenn sich diese vorbekannte Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, so hat sich herausgestellt, dass auch bei einem sich in Nicht-Dosierstellung befindlichen Rohr Feuchtigkeit über die Reinigungsmittelabgabeöffnung in den Reinigungsmittelkanal einwandern kann. Insbesondere an schwül-warmen Sommertagen kann es aufgrund der Feuchtigkeit in der den Geschirrspülautomaten umgehenden Raumluft zu einem ungewollten Feuchtigkeitseintrag in den Reinigungsmittelkanal kommen.

[0011] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft hier Abhilfe, denn es ist eine Klappe vorgesehen, die die Reinigungsmittelabgabeöffnung verschließt, wenn sich das verschwenkbare Rohr in Nicht-Dosierstellung befindet. Mittels der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist mithin dafür Sorge getragen, dass der Reinigungsmittelkanal rohrseitig verschlossen ist, wenn kein Dosierfall vorliegt, sich das die Reinigungsmittelabgabeöffnung mit dem Reinigungsmittelauslass verbindende Rohr in seiner Nicht-Dosierstellung befindet. Dabei sorgt die die Reinigungsmittelabgabeöffnung verschließende Klappe dafür, dass Feuchtigkeit, insbesondere feuchte Raumluft nicht durch die Reinigungsmittelabgabeöffnung in den Reinigungsmittelkanal der Dosiereinrichtung einströmen kann. Das Risiko, dass sich aufgrund eines Feuchtigkeitseintrages innenseitig des Reinigungsmittelkanals Reinigungsmittelanhaftungen ausbilden können, wird so weiter minimiert.

[0012] Im bestimmungsgemäßen Anwendungsfall ist die Reinigungsmittelabgabeöffnung des Reinigungsmittelkanals in Nicht-Dosierstellung des Rohres durch die erfindungsgemäß vorgesehene Klappe verschlossen. Wird nun im Dosierfall das Rohr für einen strömungstechnischen Anschluss an die Reinigungsmittelabgabeöffnung verschwenkt, so verschwenkt auch die Klappe, infolgedessen sie aus einer Schließstellung in eine Offenstellung überführt wird. Dabei ist die Reinigungsmittelabgabeöffnung in Offenstellung der Klappe freigegeben, so dass in schon vorbeschriebener Weise ein strömungstechnischer Anschluss des Rohres an den Reinigungsmittelkanal stattfinden kann. Sobald der Dosierfall bestimmungsgemäß abgeschlossen ist, wird das Rohr aus seiner Dosierstellung in seine Nicht-Dosierstellung überführt, und gleichzeitig wird auch die Klappe aus ihrer Offenstellung in ihre Verschlussstellung zurückverbracht, so dass es in schon vorbeschriebener Weise zu einem Verschluss der Reinigungsmittelabgabeöffnung kommt.

[0013] Die Klappe ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung am verschwenkbaren Rohr angeordnet. Die erfindungsgemäß vorgesehene Klappe verschwenkt mithin zusammen mit dem Rohr. Diese Ausgestaltung erbringt den Vorteil, dass es keiner zusätzlichen Antriebs- und/oder Ansteuermittel für ein Verschwenken der Klappe bedarf. In konstruktiv einfacher Weise ist durch die Anordnung der Klappe am verschwenkbaren Rohr sichergestellt, dass ein Überführen des Rohres aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt zu einem gleichzeitigen Verschwenken auch der Klappe aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt kommt.

[0014] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klappe eine konkav ausgebildete Platte ist. Hierdurch wird ein stets spaltfreies Anliegen der Klappe am Reinigungsmittelkanal erreicht. Denn das Rohr wird zur Überführung aus einer Dosierstellung in eine Nicht-Dosierstellung und umgekehrt verschwenkt, so dass sich der dem Reinigungsmittelkanal zugewandte Endabschnitt des Rohres im Verschwenkfall auf einer Kreisbahn bewegt. In Entsprechung dieser Kreisbahn ist die erfindungsgemäß vorgesehene Klappe konkav ausgebildet, so dass unerwünschte Spaltdurchtritte zwischen Klappe einerseits und Reinigungsmittelkanal andererseits minimiert sind.

[0015] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klappe eine den Reinigungsmittelkanal mündungsseitig zwischen sich aufnehmende Reling aufweist. Bei der Reling handelt es sich bevorzugterweise um zwei in Richtung des Reinigungsmittelkanals weisende Ränder, die jeweils entlang einer Längsseite der Klappe ausgebildet sind. Es ist so eine Art nutförmige Ausgestaltung erreicht, wobei der Reinigungsmittelkanal mündungsseitig, das heißt mit seiner Reinigungsmittelöffnung in diese Nut eingreift. In vorteilhafter Weise wird so durch die Reling eine auch seitliche Abdichtung der Reinigungsmittelabgabeöffnung realisiert.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die in Klappen-Verschlussstellung der Reinigungsmittelabgabeöffnung zugewandte Oberseite der Klappe mit einem Abstreifer zusammenwirkt. Dieser Abstreifer sorgt dafür, dass in Verschlussstellung der Klappe sich auf der der Reinigungsmittelabgabeöffnung zugewandten Oberseite der Klappe beispielsweise infolge einer Abrieselung ansammelndes Reinigungsmittel bei einer Überführung der Klappe in die Offenstellung automatisch zurückgehalten und bei einer fortgesetzten Verschwenkbewegung der Klappe in das zum Reinigungsmittelauslass führende Rohr eingebracht wird. Der Abstreifer wirkt mithin nach Art einer Abkehreinrichtung, mittels der im Verschwenkfall der Klappe die dem Reinigungsmittelkanal zugewandte Oberseite der Klappe abgekehrt wird.

[0017] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Abstreifer am Reinigungsmittelkanal angeordnet ist. Diese Konstruktion ist in vorteilhafter Weise im Aufbau besonders einfach. Der Reinigungsmittelkanal weist endseitig beispielsweise eine Halterung auf, in die der Abstreifer auswechselbar eingesetzt ist. Der Abstreifer steht mit seiner Wirkkante über die Reinigungsmittelabgabeöffnung hinaus vor, womit ein Zusammenwirken der dem Reinigungsmittelkanal zugewandten Oberseite der Klappe sichergestellt ist. Verschwenkt nun im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall das Rohr und damit die daran endseitig angeordnete Klappe, so kommt es mittels des Abstreifers zu einem Abkehren der dem Abstreifer zugewandten Oberseite der Klappe.

[0018] Der Abstreifer stellt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung eine Bürste und/oder eine Rippe bereit. Das Abkehrergebnis wird hierdurch verbessert.

[0019] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klappe verschwenkbar am Reinigungsmittelkanal angeordnet ist. Gemäß dieser alternativen Ausgestaltung ist die Klappe also nicht am verschwenkbaren Rohr sondern endseitig des Reinigungsmittelkanals angeordnet. Zur Verschwenkung der Klappe im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall sind endseitig des Rohres entsprechende Mitnehmer ausgebildet. Dabei ist es bevorzugt, wenn die Klappe unter Federvorspannung stehend in ihrer Verschlussstellung gehalten ist.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

in schematischer Darstellung einen Geschirrspülautomaten nach der Erfindung;

Fig. 2

in einer Draufsicht von oben eine Spülraumtür, und zwar in Blickrichtung II nach Fig. 1;

Fig. 3

in einer schematischen Perspektivansicht eine mit einer erfindungsgemäßen Klappe ausgerüstete Dosiereinrichtung mit einem in Nicht-Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr;

Fig. 4

in schematischer Perspektivansicht die Dosiereinrichtung nach Fig. 3 mit einem sich in Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr;

Fig. 5

in schematischer Draufsicht ausschnittsweise die Dosiereinrichtung nach Fig. 3;

Fig. 6

in schematischer Draufsicht von oben ausschnittsweise die Dosiereinrichtung nach Fig. 4;

Fig. 7

in einer schematischen Perspektivdarstellung eine Dosiereinrichtung nach dem Stand der Technik mit einem sich in Nicht-Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr und

Fig. 8

in einer schematischen Perspektivdarstellung eine Dosiereinrichtung nach dem Stand der Technik mit einem sich in Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr.

[0021] Fig. 1 lässt in rein schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Geschirrspülautomaten 1 erkennen. Dieser verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem Spülgut verfügt der Spülbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 5. Diese ist mittels einer Spülraumtür 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 6 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.

[0022] Fig. 2 lässt die Spülraumtür 6 in einer Draufsicht auf das Türinnenblech 20 erkennen, das heißt in Blickrichtung II nach Fig. 1.

[0023] Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, verfügt die Spülraumtür 6 innenseitig über aus dem Stand der Technik an sich bekannte Staufächer 9, die mittels entsprechender Deckel verschließbar sind. Die Staufächer 9 dienen in an sich bekannter Weise beispielsweise der Aufnahme von Reinigungsmittel, Klarspüler und/oder dergleichen.

[0024] Der erfindungsgemäße Geschirrspülautomat 1 verfügt neben den aus dem Stand der Technik an sich bekannten Staufächern 9 über eine Dosiereinrichtung 7. Diese Dosiereinrichtung 7 stellt einen Vorratsbehälter 23 zur Bevorratung von Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungszyklen bereit. Im Zuge einer bestimmungsgemäßen Verwendung wird dem von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Vorratsbehälter 23 je Spülprogrammzyklus die entsprechende Menge an Reinigungsmittel entnommen und dem Spülraum 4 des Spülbehälters 3 zugeführt. Dabei ist der von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellte Vorratsbehälter 23 bevorzugterweise derart bemessen, dass er Reinigungsmittel in einer Menge aufnehmen kann, die zur Absolvierung von zwanzig bis dreißig Spülvorgängen ausreichend ist.

[0025] Die Dosiereinrichtung 7 verfügt zur Anordnung des Vorratsbehälters 23 über eine Aufnahme 10, die bei ordnungsgemäß eingesetztem Vorratsbehälter 23 mittels eines verschwenkbaren Deckels 11 verschlossen ist.

[0026] Für ein Ausbringen des der Dosiereinrichtung 7 entstammenden Reinigungsmittels dient ein Reinigungsmittelauslass 8. Dieser stellt eine Auslassöffnung 12 bereit, die mittels eines Deckels 13 abgedeckt ist. Dabei dient der Deckel 13 nicht dem fluiddichten Verschließen der Auslassöffnung 12, sondern vielmehr als Spritzschutz, um ein Eindringen von Spülflotte in die Auslassöffnung 12 zu minimieren. Zu diesem Zweck weist der Deckel 13 auslassöffnungsseitig beispielsweise Stege auf, so dass der Deckel 13 unter Zwischenordnung dieser Stege beabstandet zu der die Auslassöffnung 12 umgebenden Randkante zu liegen kommt. Es entsteht so ein Öffnungsspalt, durch welchen hindurch Spülflotte in die Auslassöffnung 12 gelangen kann, aber nur in einer solchen Menge, die für ein Ausschwemmen von sich hier befindlichem Reinigungsmittel erforderlich ist.

[0027] Der in Fig. 2 nicht näher dargestellte Vorratsbehälter 23 stellt reinigungsmittelabgabeseitig eine kombiniert Labyrinthführung einerseits und Dosiermengenbevorratung andererseits bereit. Wie sich aus den weiteren Figuren insbesondere 3 und 4 beziehungsweise 7 und 8 schematisch ergibt, ist der Vorratsbehälter mittels einer Antriebseinrichtung 19 verdrehbar ausgebildet. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vollführt der Vorratsbehälter 23 zur Einbringung von Reinigungsmittel in den Spülraum 4 eine 360°-Bewegung. Infolge dieser Verdrehbewegung wird vom Vorratsbehälter 23 bereitgestelltes Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter 23 herausgefördert, wobei das vorratsbehälterseitig vorgesehen Dosiervolumen für eine stets gleiche Dosiermengenabgabe sorgt. Die vom Vorratsbehälter 23 abgegebene Reinigungsmittelmenge wird sodann über den Reinigungsmittelauslass 8 in den Spülraum 4 abgegeben. Dabei dient zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelauslass 8 und einer von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 ein flexibel ausgebildetes Rohr 16, auch Ausschleusungsrohr genannt, wie sich dies beispielsweise aus den Figuren 7 und 8 ergibt.

[0028] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Ausführungsform nach dem Stand der Technik. Wie sich aus diesen Darstellungen ergibt, verfügt eine Dosiereinrichtung 7 über einen Reinigungsmittelkanal 15, der in die Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 einmündet. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall strömt also von der Dosiereinrichtung 7 abgegebenes Reinigungsmittel durch den Reinigungsmittelkanal 15 hindurch zur dosiereinrichtungsseitigen Reinigungsmittelabgabeöffnung 14.

[0029] Zwischen der Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 und dem Reinigungsmittelauslass 8 ist ein Rohr 16 zwischengeschaltet. Dieses Rohr 16 verfügt über zwei Endabschnitte, und zwar den Reinigungsmittelauslass 8 nahen Endabschnitt, der einen Flansch 18 bereitstellt, sowie einen dem Reinigungsmittelauslass 8 gegenüberliegenden Endabschnitt 21. Zwischen dem Endabschnitt 21 und dem Flansch 18 ist ein Biegeabschnitt ausgebildet, in welchem Bereich der Rohrmantel wellenförmig und aufgrund dessen biegsam ausgebildet ist.

[0030] Aufgrund seines Biegeabschnitts ist das Rohr 16 biegsam und mithin verschwenkbar ausgebildet, wie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 7 und 8 ergibt.

[0031] Fig. 7 zeigt das Rohr 16 in seiner Ausgangsstellung, der sogenannten Nicht-Dosierstellung. Fig. 8 zeigt das Rohr 16 indes in verschwenkter Stellung, der sogenannten Dosierstellung, dergemäß der Endabschnitt 21 in Relation zum Flansch 18 durch Biegung des Rohres 16 verschwenkt ist. In dieser Stellung des Rohres 16 ist das Rohr 16 an die Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 des Reinigungsmittelkanals 15 strömungstechnisch angeschlossen, weshalb es sich in seiner sogenannten Dosierstellung befindet, denn kann in dieser Stellung des Rohres 16 vom Vorratsbehälter 23 abgegebenes Reinigungsmittel vom Rohr 16 zum Reinigungsmittelauslass 8 gefördert werden.

[0032] Für ein Verschwenken des Rohres 16 dient ein Hebel 22, der um eine Schwenkachse verschwenkbar ist. Infolge einer Verschwenkbewegung des Hebels 22 kommt es zu der schon vorbeschriebenen Verschwenkbewegung auch des Rohres 16. Zwecks Anbindung des Rohres 16 an den Hebel 22 dient ein Halter 26 in Form beispielsweise einer Rohrschelle oder -klemme. Dieser Halter 26 umgibt den dosiereinrichtungsseitigen Endabschnitt 21 des Rohres 16 nach Art eines Rings und dient als Verbindungglied zwischen dem Hebel 22 einerseits und dem Rohr 16 andererseits. Im Betriebsfall wirkt der Hebel 22 auf den Halter 26 und damit auch auf den davon gefangenen Endabschnitt 21 des Rohres 16 ein.

[0033] Der Hebel 22 wird mittels eines in den Figuren nicht näher dargestellten Aktuators angetrieben. Dabei erfolgt ein Verschwenken des Hebels 22 entgegen eines Rückholmittels, das beispielsweise als Zugfeder ausgebildet ist oder auch als Druckfeder ausgebildet sein kann.

[0034] In der in Fig. 7 dargestellten Nicht-Dosierstellung ist die reinigungsmittelabgabeöffnungsseitige Rohreingangsöffnung des Rohres 16 mittels eines Verschlussdeckels 34 verschlossen. Dieser Verschlussdeckel 34 ist verschwenkbar am Hebel 22 angeordnet, wobei eine zwischen Hebel 22 und Verschlussdeckel 34 angeordnete Nockeneinrichtung dafür Sorge trägt, dass ein Verschwenken des Hebels 22 auch zu einem Verschwenken des Verschlussdeckels 34 führt, und zwar derart, dass das Rohr 16 in seiner Nicht-Dosierstellung gemäß Fig. 7 verschlossen und in seiner Dosierstellung gemäß Fig. 8 geöffnet ist.

[0035] Die Dosiereinrichtung 7 ist - wie insbesondere die Figuren 3 und 4 in perspektivischer Ansicht und die Figuren 5 und 6 in einer Draufsicht von oben erkennen lassen - erfindungsgemäß mit einer Klappe 24 ausgerüstet, die in Nicht-Dosierstellung des verschwenkbaren Rohres die reinigungsmittelkanalseitige Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 verschließt.

[0036] Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verschlussklappe 24 endseitig des Rohres 16 angeordnet. Sie ist als konkav ausgebildete Platte ausgebildet, und stellt eine dem Reinigungsmittelkanal 15 zugewandte Oberseite 27 bereit. Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 4 ergibt, schließt die Oberseite 27 der Klappe 24 sowohl an ihrer einen Längsseite als auch an ihrer anderen Längsseite mit einer als Reling 26 dienenden Randkante ab, die sich in Richtung auf den Reinigungsmittelkanal 15 erstreckt. Damit wird eine Nut-artige Ausgestaltung erreicht, in die der Reinigungsmittelkanal 15 mündungsseitig eingreift.

[0037] Die Oberseite 27 der Klappe 24 wirkt mit einem Abstreifer 25 zusammen, der auswechselbar am Reinigungsmittelkanal 15 angeordnet ist. Der Abstreifer 25 stellt Bürsten 28 bereit, die in Wirkeingriff mit der Oberseite 27 der Klappe 24 stehen.

[0038] Die Funktion der erfindungsgemäßen Klappe 24 ist die folgende:

Sofern sich das Ausschleusungsrohr 16 in seiner Nicht-Dosierstellung gemäß den Figuren 3 und 5 befindet, liegt die Klappe 24 mit ihrer Oberseite 27 weitestgehend spaltfrei an der Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 an, womit diese verschlossen ist. Ein ungewollter Eintritt von Feuchtigkeit in den Reinigungsmittelkanal 15 über die Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 ist so verhindert.

[0039] Ein zweiter mit der erfindungsgemäßen Klappe 24 einhergehender Vorteil liegt darin, dass etwaige Reinigungsmittelreste, die sich im Reinigungsmittelkanal innenseitig befinden und durch Erschütterungen lösen können, nicht ungehindert in das Türinnere einrieseln können. Sie werden vielmehr von der die Reinigungsmittelabgabeöffnung 14 verschließenden Klappe 24 zurückgehalten.

[0040] Im Dosierfall verschwenkt das Ausschleusungsrohr 16 in seine Dosierstellung gemäß der Figuren 4 und 6. Dabei kehrt der Abstreifer 25 etwaige Reinigungsmittelreste, die auf der Oberseite 27 der Klappe 24 zu liegen gekommen sind ab, und zwar in das Ausschleusungsrohr 16 hinein. Es ist so sichergestellt, dass aus vorangegangenen Dosiervorgängen zurückgebliebene Reinigungsmittelreste nunmehr bestimmungsgemäß in den Spülraum 4 des Geschirrspülautomaten 1 eingeschleust werden, das heißt nicht unkontrolliert in den Einbauraum der Dosiereinrichtung 7 gelangen können.

[0041] Die gemäß den Figuren gezeigte Ausführungsform der Erfindung erweist sich im Aufbau als besonders einfach und robust. Die Ausgestaltung der Klappe 24 als konkav ausgebildete Platte, die endseitig des Rohres 16 angeordnet ist, stellt sicher, dass es keiner zusätzlichen Antriebs- und/oder Steuereinheiten für eine bestimmungsgemäße Verfahrbewegung der Klappe 24 bedarf. Die Klappe 24 wird vielmehr zusammen mit dem Rohr 16 verschwenkt, womit sich automatisch ergibt, dass sich die Klappe 24 dann in Verschlussstellung befindet, wenn sich das Rohr 16 in Nicht-Dosierstellung befindet. In dem Moment, in dem das Rohr 16 aus seiner Nicht-Dosierstellung in seine Dosierstellung verbracht wird, verfährt auch die am Rohr 16 angeordnete Klappe 24, so dass es zu einer Überführung der Klappe aus ihrer Verschlussstellung in ihre Offenstellung kommt.

Bezugszeichen

[0042] 

1

Geschirrspülautomat

2

Gehäuse

3

Spülbehälter

4

Spülraum

5

Beschickungsöffnung

6

Spülraumtür

7

Dosiereinrichtung

8

Reinigungsmittelauslass

9

Staufach

10

Aufnahme

11

Deckel

12

Auslassöffnung

13

Deckel

14

Reinigungsmittelabgabeöffnung

15

Reinigungsmittelkanal

16

Rohr

17

Ausschleusungskanal

18

Flansch

19

Antriebseinrichtung

20

Türinnenblech

21

Endabschnitt

22

Hebel

23

Vorratsbehälter

24

Klappe

25

Abstreifer

26

Reling

27

Oberseite

28

Bürste

Ansprüche

1. Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), einer Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, und mit einem in den Spülraum (4) mündenden Reinigungsmittelauslass (8), wobei zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) und Reinigungsmittelauslass (8) ein einen Ausschleusungskanal (17) bereitstellendes Rohr (16) vorgesehen ist, das aus einer Nicht-Dosierstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt verschwenkbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine in Nicht-Dosierstellung des verschwenkbaren Rohres (16) die Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) verschließende Klappe (24).

2. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24) am verschwenkbaren Rohr (16) angeordnet ist.

3. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24) eine konkav ausgebildete Platte ist.

4. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24) eine den Reinigungsmittelkanal (15) mündungsseitig zwischen sich aufnehmende Reling (26) aufweist.

5. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Klappen-Verschlussstellung der Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) zugewandte Oberseite (27) der Klappe (24) mit einem Abstreifer (25) zusammenwirkt

6. Geschirrspülautomat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (25) am Reinigungsmittelkanal (15) angeordnet ist.

7. Geschirrspülautomat nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (25) auswechselbar ausgebildet ist.

8. Geschirrspülautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (25) eine Bürste (28) und/oder eine Rippe bestellt.

9. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24) verschwenkbar am Reinigungsmittelkanal (15) angeordnet ist.

Zeichnung