GESCHIRRSPÜLER MIT BEWEGLICHER HALTEMECHANIK UND ENTNEHMBAREM GESCHIRRKORB

Abstract

 Der Geschirrspüler besitzt eine bewegliche Haltemechanik (5), in welcher ein Geschirrkorb (2) derart gehalten ist, dass er von einer Betriebsposition im Bottich des Geräts mittels einer Gleit- und Schwenkbewegung in eine höhere Beschickungsposition ausserhalb des Geräts verfahren werden kann. Der Geschirrkorb (5) ruht auf einer Auflage (12) der Haltemechanik (12) und kann dieser ein einfacher Weise entnommen werden. Dadurch wird der Zugriff auf Komponenten des Geschirrspülers am Boden des Bottichs vereinfacht.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspüler mit einer beweglichen Haltemechanik, welche den Geschirrkorb hält. Die Haltemechanik besitzt eine Betriebsposition und eine Beschickungsposition. In der Betriebsposition wird der Geschirrkorb im Bottich gehalten. In der Beschickungsposition befindet er sich bei offener Türe ausserhalb des Bottichs und höher als in der Betriebsposition.

Hintergrund

[0002] Ein derartiger Geschirrspüler ist in WO 2014/033092 beschrieben. Er hat den Vorteil, dass der Geschirrkorb in der Beschickungsposition einfacher zu beschicken ist als bei einem konventionellen Gerät, bei welchem der Geschirrkorb lediglich horizontal ausgefahren werden kann.

Darstellung der Erfindung

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Bedienkomfort eines solchen Geräts weiter zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird vom Geschirrspüler gemäss Anspruch 1 gelöst. Demgemäss besitzt der Geschirrspüler zumindest folgende Komponenten:

• Einen Bottich zum Waschen von Geschirr: In diesem Bottich findet in konventioneller Weise die Reinigung des Geschirrs statt.
• Eine Gerätetür zum Verschliessen des Bottichs: Die Gerätetür vermittelt dem Benutzer Zugriff auf den Innenraum des Bottichs. Während der Reinigung ist sie geschlossen.

• Einen Geschirrkorb: Der Geschirrkorb dient der Aufnahme von Geschirr im Bottich.
• Eine bewegliche Haltemechanik: Die Haltemechanik hält den Geschirrkorb im Gerät. Sie besitzt eine Betriebsposition und eine Beschickungsposition. In der Betriebsposition wird der Geschirrkorb im Bottich gehalten, so dass das Geschirr im Geschirrkorb gereinigt werden kann. In der Beschickungsposition, welche nur bei offener Gerätetür genutzt werden kann, wird der Geschirrkorb ausserhalb des Bottichs und höher als in der Betriebsposition gehalten.

[0005] Gemäss Erfindung kann der Geschirrkorb der Haltemechanik ohne Demontage der Haltemechanik entnommen werden. Darunter ist zu verstehen, dass die Entnahme vom Benutzer vorgenommen werden kann, ohne dass die Haltemechanik zu demontieren braucht.

[0006] Dadurch wird es möglich, den Geschirrkorb dem Gerät in einfacher Weise vollständig zu entnehmen. Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass mit der Entnahme des Geschirrkorbs der Bodenbereich des Bottichs besser zugänglich wird, insbesondere zwecks Reinigung des Gerätefilters, Nachfüllen des Salzbehälters oder Wartung des unteren Sprüharms.

[0007] Unter "ohne Demontage der Haltemechanik" ist beispielsweise zu verstehen, dass der Geschirrkorb in der Haltemechanik mittels einer Arretiervorrichtung gehalten ist, welche eine arretierende Position besitzt, in welcher sie den Geschirrkorb in der Haltemechanik hält. Die Arretiervorrichtung ist vom Benutzer lösbar, um den Geschirrkorb der Haltemechanik zu entnehmen.

[0008] Mit Vorteil besitzt die Haltemechanik eine Auflage, welche den Geschirrkorb von unten stützt, d.h. welche sein Gewicht aufnimmt. In der arretierenden Position sichert die Arretiervorrichtung den Geschirrkorb auf der Auflage gegen Zug nach oben, so dass der Benutzer die Haltemechanik durch Zug am Geschirrkorb in einfacher Weise aus der Betriebsposition in die Beschickungsposition bringen kann. Wenn er die Arretiervorrichtung jedoch löst, kann er der Geschirrkorb aus der Auflage entnommen werden, vorzugsweise nach oben.

[0009] Die Haltemechanik kann zwei an gegenüber liegenden Seiten des Bottichs beweglich befestigte Führungen aufweisen, und die Auflage kann die beiden Führungen miteinander verbinden. Dadurch übernimmt die Auflage zum einen eine Stützfunktion für den Geschirrkorb und zum anderen synchronisiert sie die Bewegungen der beiden Führungen.

[0010] In einer bevorzugten Ausführung ist am Boden des Bottichs ein Filter und/oder ein Einfüllstutzen für einen Salzbehälter angeordnet und die Auflage weist eine Aussparung auf, die sich in der Betriebsposition der Haltemechanik über dem Filter und/oder dem Einfüllstutzen befindet, so dass das Filter und/oder der Einfüllstutzen bei entnommenem Geschirrkorb für den Benutzer zugänglich ist. Dadurch wird der Zugriff auf solche regelmässig zu wartende Teile vereinfacht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0011] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Übergangs der Haltevorrichtung zwischen Betriebs- und Beschickungsposition in der Seitenansicht eines Geschirrspülers,

Fig. 2 eine Ansicht der Haltevorrichtung mit daran angeordnetem Geschirrkorb,

Fig. 3 die Haltevorrichtung ohne Geschirrkorb,

Fig. 4 die Haltevorrichtung ohne Geschirrkorb in der Betriebsstellung von oben gesehen mit den darunter angeordneten Komponenten des Bottichbodens,

Fig. 5 eine Ansicht der Arretiervorrichtung ohne Geschirrkorb und

Fig. 6 eine Ansicht der Arretiervorrichtung mit Geschirrkorb.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Definitionen:

[0012] Die Begriffe "oben", "unten", "oberhalb", "unterhalb", etc. beziehen sich auf die bestimmungsgemässe Betriebslage des Geräts.

[0013] Die Begriffe "vorne" und "hinten" sind aus Sicht des Benutzers zu verstehen, bei welcher sich die Gerätetür vorne befindet und die der Gerätetür gegenüber liegende Bottichwand hinten.

Übersicht:

[0014] Fig. 1 zeigt einen Geschirrspüler 1 mit einem gepunktet dargestellten Bottich 2 zur Aufnahme von einem oder mehreren Geschirrkörben. Die Vorderseite des Bottichs 2 kann mit einer Gerätetüre 3 geschlossen werden.

[0015] Fig. 1 zeigt weiter einen Geschirrkorb 4, wobei es sich hierbei mit Vorteil um den untersten Geschirrkorb des Geräts handelt, soweit dieses mehrere Geschirrkörbe aufweist. Grundsätzlich kann die Technologie jedoch auch für einen oberen Geschirrkorb eingesetzt werden.

[0016] Der Geschirrkorb 4 ist in einer beweglichen Haltemechanik 5 gehalten.

[0017] Die Haltemechanik 5 besitzt eine Betriebsposition, vgl. Situation (A), sowie eine Beschickungsposition, vgl. Situation (C). Situation (B) zeigt eine Übergangsposition zwischen der Betriebsposition und der Beschickungsposition.

[0018] Ein Beispiel für eine Haltemechanik dieser Art ist in WO 2014/033092 beschrieben.

[0019] In der Betriebsposition befindet sich der Geschirrkorb 4 im Bottich 2. In dieser Position kann das sich darin befindliche Geschirr vom Geschirrspüler gereinigt werden.

[0020] Um den Geschirrkorb 4 in die Beschickungsposition zu bringen, zieht der Benutzer ihn zunächst horizontal aus dem Bottich 2 heraus, bis zur Übergangsposition gemäss Situation (B). Sodann führt ein weiterer Zug am Geschirrkorb 4 zu einer Schwenkbewegung in die Beschickungsposition.

[0021] In der Beschickungsposition die Haltemechanik 5 mit Vorteil arretiert und wird erst nach Betätigung eines Entriegelungsmechanismus freigegeben, vgl. z.B. WO 2014/033092.

Kopplung von Geschirrkorb und Haltemechanik:

[0022] Wie oben erwähnt, kann der Geschirrkorb 2 aus der Haltemechanik 5 entnommen werden, ohne dass die Haltemechanik 5 hierzu demontiert werden muss.

[0023] Fig. 2 zeigt die Haltemechanik 5 mit Geschirrkorb 2 und Fig. 3 die Haltemechanik 5 ohne Geschirrkorb.

[0024] Wie ersichtlich, besitzt die Haltemechanik 5 zwei Arme 10, von denen jeder eine Führung 11 trägt. An ihren in Fig. 2 und 3 oberen Enden, sind die beiden Arme 10 an gegenüber liegenden Seitenwänden des Bottichs 2 befestigt.

[0025] Die Arme 10 können in der in WO 2014/033092 beschriebenen Weise aufgebaut sein. Sie halten die beiden Führungen 11 in jeweils horizontaler Position und erlauben es, diese gegen aussen in die Beschickungsposition hochzuschwenken.

[0026] In den Führungen 11 ist eine Auflage 12 der Haltemechanik 5 horizontal verschiebbar geführt. Die Auflage 12 trägt den Geschirrkorb 4.

[0027] Die Auflage 12 besitzt eine vordere Querstrebe 14 und eine hintere Querstrebe 15, welche in den beiden Führungen 11 laufen und diese miteinander verbinden.

[0028] Die beiden Querstreben 14, 15 umfassen in der vorliegenden Ausführung jeweils mehrere Verbindungsstangen 14a, b, c und 15a, b, so dass daran torsionsfest weitere Komponenten angebracht werden können, auf welche weiter unten eingegangen wird.

[0029] Die beiden Querstreben 14, 15 sind, z.B. über zwei seitliche Längsstreben 16a sowie zwei parallel dazu verlaufende Schlitten 16b, starr miteinander verbunden, so dass die Auflage einen einzigen Wagen bildet, der in den Führungen 11 verschiebbar gehalten ist.

[0030] Die Schlitten 16b sind verschiebbar in den Führungen 11 gehalten.

[0031] Zwischen den Querstreben 14, 15 und den Längsstreben 16a ist eine Aussparung 17 in der Auflage 12 vorgesehen. Dabei befindet sich die vordere Querstrebe 14 vor der Aussparung 17 und die hintere Querstrebe 15 hinter der Aussparung 17.

[0032] Wie in Fig. 4 dargestellt, befindet sich die Aussparung 17 in der Betriebsposition der Haltemechanik 5 über den vom Benutzer zu wartenden Teilen im Bereich des Bottichbodens. Dabei handelt es sich um das Filter 20a im Bereich des Sumpfs, den Einfüllstutzen 20b des Salzbehälters und/oder die Achse 22a des unteren Sprüharms 22b.

[0033] Zur Befestigung des Geschirrkorbs 4 sind an der Haltemechanik 5, im dargestellten Beispiel an der Auflage 12, geeignete Befestigungsmittel vorgesehen.

[0034] In der gezeigten Ausführung handelt es sich hierbei um mindestens eine Befestigungszunge 25, z.B. zwei Befestigungszungen, der hinteren Querstrebe 15 sowie mindestens eine Arretiervorrichtung 21 an der vorderen Querstrebe 14.

[0035] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, untergreift der Geschirrkorb 4 die Befestigungszunge(n) 25 der hinteren Querstrebe 15 in einem hinteren Bereich 23, während er in einem vorderen Bereich 24 über die Arretiervorrichtung 21 an der vorderen Querstrebe 14 lösbar befestigt ist.

[0036] Die beiden Bereiche 23, 24 sind voneinander beabstandet, so dass sich ein stabiler Halt des Geschirrkorbs 4 ergibt. Mit Vorteil sind die Bereiche 23, 24 auf gegenüber liegenden Seiten der Aussparung 17 angeordnet.

[0037] Vorzugsweise ist der Bereich 23, wo der Geschirrkorb 4 die Befestigungszunge(n) 25 untergreift, hinter dem Bereich 24 der Arretiervorrichtung 21 angeordnet, da in diesem Fall die Arretiervorrichtung 21 für den Benutzer besser zugänglich ist.

[0038] Ein Beispiel für Aufbau und Funktion einer Ausführung der Arretiervorrichtung(en) ergibt sich aus Fig. 5 und 6.

[0039] Wie ersichtlich, besitzt die Arretiervorrichtung 21 einen Riegel 26, welcher betätigt werden kann, um den Geschirrkorb 4 an der Auflage 12 zu arretieren bzw. von dieser zu lösen.

[0040] In der gezeigten Ausführung ist der Riegel 26 beweglich an der Auflage 12, insbesondere an der vorderen Querstrebe 14, angeordnet und kann, z.B. durch Längsverschiebung entlang der Querstrebe 14, zum Eingriff in eine Stange 28 des Geschirrkorbs 4 gebracht werden.

[0041] Alternativ kann der Riegel 14 beweglich am Geschirrkorb 4 angeordnet sein und zum Eingriff in die Auflage 12 gebracht werden.

[0042] In der dargestellten Ausführung ist der Riegel 26 an den Stangen 14a, 14b der vorderen Querstrebe 14 befestigt. Er besitzt eine Nase 30, welche über die Stange 28 geschoben werden kann.

[0043] Werden alle Arretiervorrichtungen 21 entsperrt, so kann der Geschirrkorb 4 vorne angehoben und hinten (im Bereich 23) der Befestigungszungen 25 gelöst werden.

Bemerkungen:

[0044] In der gezeigten Ausführung ist die Arretiervorrichtung als verschiebbarer Riegel ausgestaltet. Es kann sich z.B. jedoch auch um eine Klemme, einen Schwenkriegel oder ein abnehmbares Sicherheitselement handeln, welche bzw. welcher beispielsweise durch eine Schiebe-, Dreh-, Zieh- oder Drückbewegung ausgelöst wird.

[0045] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.

Ansprüche

1. Geschirrspüler mit
einem Bottich (2) zum Waschen von Geschirr,
einer Gerätetür (3) zum Verschliessen des Bottichs (2),
einem Geschirrkorb (4) und
einer beweglichen Haltemechanik (5), welche den Geschirrkorb (4) hält und eine Betriebsposition und eine Beschickungsposition besitzt, wobei der Geschirrkorb (4) in der Betriebsposition im Bottich (2) gehalten ist und in der Beschickungsposition bei offener Gerätetür (3) ausserhalb des Bottichs (2) und höher als in der Betriebsposition gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrkorb (4) der Haltemechanik (5) ohne Demontage der Haltemechanik (5) entnehmbar ist.

2. Geschirrspüler nach Anspruch 1, wobei der Geschirrkorb (4) in der Haltemechanik (5) mittels einer Arretiervorrichtung (21) gehalten ist, welche eine arretierende Position besitzt, in welcher sie den Geschirrkorb (4) in der Haltemechanik (5) hält, wobei die Arretiervorrichtung (21) vom Benutzer lösbar ist, um den Geschirrkorb (4) der Haltemechanik (5) zu entnehmen.

3. Geschirrspüler Anspruch 2, wobei die Haltemechanik (5) eine Auflage (12) aufweist, welche den Geschirrkorb (4) von unten stützt, wobei die Arretiervorrichtung (21) in der arretierenden Position den Geschirrkorb (4) auf der Auflage (12) gegen Zug nach oben sichert, und wobei bei gelöster Arretiervorrichtung (21) der Geschirrkorb (4) aus der Auflage (12) nach oben entnehmbar ist.

4. Geschirrspüler nach Anspruch 3, wobei der Geschirrkorb (4) auf der Auflage (12) einen Teil der Haltemechanik (5) untergreift.

5. Geschirrspüler nach Anspruch 4, wobei der Geschirrkorb (4) auf der Auflage (12) in einem ersten Bereich (23) die Haltemechanik (5) untergreift, und wobei die Arretiervorrichtung (21) in einem zweiten, vom ersten Bereich (23) beabstandeten Bereich (24), angeordnet ist.

6. Geschirrspüler nach Anspruch 5, wobei sich der erste Bereich (23) hinter dem zweiten Bereich (24) befindet.

7. Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei die Haltemechanik (5) zwei an gegenüber liegenden Seiten des Bottichs (2) beweglich befestigte Führungen (11) aufweist, und wobei die Auflage (12) die beiden Führungen (11) miteinander verbindet.

8. Geschirrspüler nach Anspruch 7, wobei an einem Boden des Bottichs (2) ein Filter (20a) und/oder ein Einfüllstutzen (20b) für einen Salzbehälter angeordnet ist, und wobei die Auflage (12) eine Aussparung (17) aufweist, welche sich in der Betriebsposition der Haltemechanik (5) über dem Filter (20a) und/oder dem Einfüllstutzen (20b) befindet, so dass das Filter (20a) und/oder der Einfüllstutzen (20b) bei entnommenem Geschirrkorb (4) für den Benutzer durch die Aussparung (17) zugänglich ist.

9. Geschirrspüler nach Anspruch 8, wobei der Halteteil eine vordere Querstrebe (14) vor der Aussparung (17) und eine hintere Querstrebe (15) hinter der Aussparung (17) aufweist, wobei jede der Querstreben (14, 15) die beiden Führungen (11) miteinander verbindet.

10. Geschirrspüler nach den Ansprüchen 5 und 9, wobei der Geschirrkorb (4) die hintere Querstrebe (15) untergreift und die Arretiervorrichtung (21) den Geschirrkorb (4) an der vorderen Querstrebe (14) arretiert.

11. Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei die vordere und die hintere Querstrebe (14, 15) starr miteinander verbunden sind.

12. Geschirrkorb (4) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei die Auflage (12) in den Führungen (11) horizontal verfahrbar gehalten ist.

13. Geschirrkorb (4) nach einem der Ansprüche 2 bis 12, wobei die Arretiervorrichtung (21) einen Riegel (26) aufweist, wobei der Riegel (26) beweglich an der Auflage (12) angeordnet ist und zum Eingriff in den Geschirrkorb (4) bringbar ist oder wobei der Riegel (26) beweglich am Geschirrkorb (4) angeordnet ist und zum Eingriff in die Auflage (12) bringbar ist.

Zeichnung