(19)
(11) EP 3 290 017 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.03.2018  Patentblatt  2018/10

(21) Anmeldenummer: 17185141.3

(22) Anmeldetag:  07.08.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61J 1/05(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 06.09.2016 DE 202016104900 U

(71) Anmelder: Heinz Meise GmbH
58579 Schalksmühle (DE)

(72) Erfinder:
  • Meise, Heinz
    58579 Schalksmühle (DE)
  • Reinert, Dirk
    58644 Iserlohn (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dörner & Kötter PartG mbB 
Körnerstrasse 27
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)

   


(54) BLUTPLASMA-FLASCHE


(57) Die Erfindung betrifft eine Blutplasma-Flasche, an der Mittel zum Anschluss von Schläuchen (7, 8) vorgesehen sind und die an ihrem einen Ende einen Hals (2) aufweist. Der Hals (2) endet in einer Flaschenhalsfläche (3), in der eine Öffnung (4) vorgesehen ist. Die Öffnung (4) ist von einem Zapfen (5) umgeben, der mit zwei Rastnocken (51) versehen ist, die zur Befestigung eines Konnektors (6) dienen, der mit Schlitzen (62) versehen ist, die mit den Rastnocken (51) korrespondieren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Blutplasma-Flasche, an der Mittel zum Anschluss von Schläuchen vorgesehen sind und die an ihrem einen Ende einen Hals aufweist, der in einer Flaschenhalsfläche endet, in der eine Öffnung vorgesehen ist.

[0002] Unter Blutplasma versteht man den flüssigen Anteil des Blutes (ca. 55 %). Es handelt sich in der Regel um eine klare, gelbliche Flüssigkeit, die zu 90 % aus Wasser besteht. Die restlichen 10 % enthalten gelöste Substanzen, hauptsächlich besondere Proteine (Eiweiße), die für lebensnotwendige Funktionen verantwortlich sind. Blutplasma wird durch Entnahme an Spendern gewonnen. Das bei der Plasmaspende gewonnene Blutplasma oder die daraus hergestellten Präparate helfen Patienten und Patientinnen, deren Funktion des Blutes durch Krankheit oder nach einer Verletzung gestört ist. Vor allem im Bereich der Krebstherapie werden Plasmapräparate eingesetzt. Darüber hinaus wird Blutplasma in der Intensivmedizin eingesetzt, wenn beispielsweise schwere Verbrennungen oder große Blutverluste zu behandeln sind.

[0003] Zur Aufnahme von Blutplasma ist aus der DE 203 10 937 U1 eine Blutplasma-Flasche bekannt. Sie hat einen runden Querschnitt und ist mit einem Hals versehen, der mit einer Flaschenhalsfläche verschlossen ist. Die Flaschenhalsfläche ist an dem Hals nicht lösbar vorgesehen; Flasche, Hals und Flaschenhalsfläche sind in einem Stück gebildet und werden in einem Fertigungsschritt hergestellt. In der Flaschenhalsfläche sind zwei Löcher vorgesehen, an die Zapfen angebracht sind. Die Zapfen sind nicht lösbar und dicht an der Flaschenhalsfläche angebracht. An den Zapfen sind Vorrichtungen zum Anschließen von Schläuchen vorgesehen. Die Vorrichtungen bestehen aus L-förmigen Winkelstücken, die nicht lösbar mit den Zapfen verbunden sind. An den den Zapfen abgewandten Enden der Vorrichtungen sind Schläuche nicht lösbar angeordnet.

[0004] Die so ausgebildete Plasmaflasche ist stabil und aufstellbar. Sie hat sich in der Anwendung bewährt. Allerdings ist sie aus hartem Niederdruck-Polyäthylen (PE-HD) hergestellt. Der Werkstoff zeichnet sich zwar dadurch aus, dass er unzerbrechlich, steif und insbesondere sterilisierbar ist. Allerdings beinhaltet er den Nachteil, dass die übrigen Teile wie Zapfen und Winkelstücke jeweils mit einander durch UV-Schweißen miteinander verbunden werden müssen. Dies ist aufwändig und teuer.

[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Blutplasma-Flasche zu schaffen, der einerseits die gestellten Anforderungen in Bezug auf die Aufnahme und den Transport des Plasmas erfüllt, andererseits in der Herstellung einfacher gestaltet ist und damit preiswerter herstellbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Öffnung von einem Zapfen umgeben ist, der mit zwei Rastnocken versehen ist, die zur Befestigung eines Konnektors dienen, der mit Schlitzen versehen ist, die mit den Rastnocken korrespondieren.

[0006] Mit der Erfindung ist eine Blutplasma-Flasche geschaffen, der einerseits die gestellten Anforderungen in Bezug auf die Aufnahme und den Transport des Plasmas erfüllt, andererseits einfacher und damit preiswerter herstellbar ist. Durch die Verwendung des Konnektors und der Korrespondenz der Rastnocken mit den Schlitzen ist eine Rastverbindung geschaffen, die eine sehr einfache Montage ermöglicht. Diese erfolgt durch einfaches Aufdrücken des Konnektors auf den Zapfen. Das Anschweißen von Teilen an die Plasmaflasche ist daher nicht erforderlich.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung besteht der Konnektor aus einem Zylinder, der an seinem einen Ende durch einen Boden verschlossen ist. Vorteilhaft ist an dem Boden ein Ring vorgesehen, der koaxial zum Zylinder ausgerichtet ist. Der Ring weist bevorzugt auf seinem Umfang einen konischen Querschnitt auf.

[0008] Diese Ausgestaltung der Blutplasma-Flasche stellt eine Abdichtung bereit, welche sehr zuverlässig ist. Sie ist dadurch geschaffen, dass der Zapfen beim Aufdrücken des Konnektors in den Spalt zwischen Zylinder und Ring einfährt. Aufgrund des konischen Querschnitts des Rings wird der Zapfen beim Einfahren in den Spalt etwas gespreizt, wodurch die Dichtwirkung verbessert ist.

[0009] In Ausgestaltung der Erfindung sind außen an dem Konnektor zwei Schlauchhalter ausgebildet. Diese Ausgestaltung bietet die Möglichkeit, nach dem im Anschluss an die Blutplasma-Spende üblichen Abschneiden der Schläuche mittels Thermo-Zange die Schlauchenden in die Schlauchhalter zu clipsen, wodurch diese zuverlässig gehalten sind und die Handhabung der gefüllten Blutplasma-Flasche bei der weiteren Handhabung nicht zu behindern.

[0010] Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
die Ansicht einer Blutplasma-Flasche mit Verschlusskappe, Gewinnungs- sowie Belüftungs- und Verprobungseinheit;
Fig. 2
die Draufsicht auf die in Figur 1 dargestellten Blutplasma-Flasche;
Fig. 3
die Draufsicht auf die in Figur 1 dargestellten Blutplasma-Flasche ohne Gewinnungs- sowie Belüftungs- und Verprobungseinheit und ohne Verschlusskappe;
Fig. 4
die Untersicht auf die in Figur 1 dargestellten Blutplasma-Flasche;
Fig. 5
die perspektivische Darstellung der in Figur 1 dargestellten Blutplasma-Flasche ohne Gewinnungs- sowie Belüftungs- und Verprobungseinheit und ohne Verschlusskappe;
Fig. 6
die perspektivische Darstellung der in Figur 1 dargestellten Blutplasma-Flasche ohne Gewinnungs- sowie Belüftungs- und Verprobungseinheit mit explosionsartig dargestelltem Konnektor und Verschlusskappe;
Fig. 7
die Untersicht auf einen Konnektor in vergrößerter Darstellung;
Fig. 8
den Schnitt entlang der Linie C-C in Figur 7 und
Fig. 9
die Draufsicht auf den in Figur 7 dargestellten Konnektor.


[0011] Die als Ausführungsbeispiel in Figur 1 dargestellte Blutplasma-Flasche 1 ist aus hartem Niederdruck-Polyäthylen (PE-HD) hergestellt. Der Werkstoff zeichnet sich dadurch aus, dass er unzerbrechlich, steif und insbesondere sterilisierbar ist.

[0012] Die Flasche 1 weist an ihrem einen Ende einen Hals 2 auf, der in einer Flaschenhalsfläche 3 endet. Die Flaschenhalsfläche 3 ist an dem Hals nicht lösbar vorgesehen. In der Flaschenhalsfläche 3 ist eine Öffnung vorgesehen, die von einem Zapfen 5 umgeben ist. Der Zapfen 5 hat die Form eines Rohrabschnitts. Flasche 1, Hals 2, Flaschenhalsfläche 3 und Zapfen 5 sind in einem Stück gebildet und werden in einem Fertigungsschritt hergestellt.

[0013] Der Zapfen 5 weist eine geringe Wandstärke auf. Er ist im Ausführungsbeispiel außen mit zwei Rastnocken 51 versehen, die beabstandet zur Flaschenhalsfläche 3 angeordnet sind. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels können auch mehr als zwei Rastnocken vorgesehen sein. Die Rastnocken 51 dienen zur Befestigung eines Konnektors 6, an dem Mittel zum Anschluss von Schläuchen 7, 8 vorgesehen sind. Der Konnektor 6 ist aus Polyvinylchlorid (PVC) hergestellt. Andere Materialien, die vergleichbare Materialeigenschaften aufweisen, sind ebenfalls möglich.

[0014] Der Konnektor 6 besteht aus einem Zylinder 61, der mit zwei einander gegenüber liegenden Schlitzen 62 versehen ist, die rechtwinklig zur Längsmittellinie des Konnektors 6 ausgerichtet sind. Der Zylinder 61 ist an seinem einen Ende durch einen Boden 63 verschlossen. An dem Boden 63 ist ein Ring 64 vorgesehen, der koaxial zum Zylinder 61 ausgerichtet ist. Der Ring 64 weist auf seinem Umfang einen konischen Querschnitt auf, wodurch sich seine Materialstärke in Richtung des Bodens 63 erhöht. Gleichzeitig verjüngt sich dadurch der zwischen dem Zylinder 61 und dem Ring 64 ausgebildete Spalt in Richtung des Bodens 63.

[0015] Der Konnektor 6 ist im Boden 63 mit zwei Schlauchanschlüssen 65 versehen, die rechtwinklig zur Längsachse des Konnektors 6 ausgerichtet sind und die versetzt zueinander angeordnet sind. An die Schlauchanschlüsse 65 schließen sich Kanäle 66 an, die einen L-förmigen Verlauf haben. Die Kanäle 66 enden innerhalb des Rings 64, parallel zur Längsachse des Konnektors 6. Zwischen den Enden der Kanäle 66 ist ein Mittelsteg 67 vorgesehen, der sich ebenfalls parallel zur Längsachse des Konnektors 6 erstreckt. Der Mittelsteg 67 hat dieselbe Höhe wie der Ring 64.

[0016] Außen sind an dem Konnektor 6 zwei Schlauchhalter 68 ausgebildet, die rechtwinklig zur Längsmittellinie des Konnektors 6 ausgerichtet sind. Sie erstrecken sich nach Art einer Sekante im Bereich des Bodens 63 und sind radial nach außen offen mit einem geringfügigen Einzug ausgebildet, so dass jeweils ein Spalt 69 geschaffen ist.

[0017] An den Konnektor 6 sind an die Schlauchanschlüsse 65 die Schläuche 7, 8 angeschlossen. Die Schläuche 7, 8 sind aus Kunststoffen hergestellt, die eine Sterilisation ermöglichen, vorzugsweise aus Polyvinylchlorid (PVC). Die Schläuche 7, 8 sind nicht lösbar an dem Konnektor 6 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel sind die Schläuche 7, 8 mit dem Konnektor 6 verklebt. Bei den Schläuchen 7, 8 handelt es sich um einen Lüftungsschlauch 7 sowie einen Füllschlauch 8.

[0018] An dem dem Konnektor 6 abgewandten Ende des Lüftungsschlauches 7 ist ein Y-Stück 9 vorgesehen, das mit einer Absperreinrichtung 91 und einem Abzweig 92 versehen ist. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ist die Absperreinrichtung 91 als Self-Sealing-Filter 93 ausgebildet. Dieser ist aus luftdurchlässigem, hydrophobem Kunststoff, vorzugsweise Polyethylen, hergestellt und verschließt sich bei Flüssigkeitskontakt selbständig. So lange der Self-Sealing-Filter 93 nicht mit Flüssigkeit in Berührung kommt, ist er luftdurchlässig und filtert dabei die Luft, sodass eine Kontamination des Blutplasmas mit in der Luft befindlichen Keimen verhindert ist.

[0019] An den Abzweig 92 schließt sich ein Gummi-Nadel-Ventil 101 an, das in einen Kupplungsanschluss 10 integriert ist. Der Kupplungsanschluss 10 dient der Aufnahme eines - nicht dargestellten - unter Vakuum stehenden Probeentnahmeröhrchens.

[0020] An dem Füllschlauch 8 ist an seinem dem Konnektor 6 abgewandten Ende eine Weiche 11 vorgesehen an die zwei Schläuche 12 und 13 unterschiedlicher Länge angeschlossen sind. Der Schlauch 12 weist an seinem der Weiche 11 abgewandten Ende eine Aufnahme 14 mit einer Schutzkappe 15 auf. An die Aufnahme 14 ist während des Spendevorgangs eine Zentrifugenglocke angeschlossen. An dem der Weiche 11 abgewandten Ende des Schlauchs 13 ist ein Einstechdorn 16 angeordnet, auf dessen freies Ende eine Kappe 17 aufsteckbar ist. Der Einstechdorn 16 dient zur Entnahme aus Flaschen mit physiologischer Kochsalzlösung.

[0021] Der Konnektor 6 ist mit einer Dreh- und Verschlusskappe 18 abdeckbar. Sie ist mit einem Mittel zum Verrasten an dem Umfang der Flaschenhalsfläche 3 des Behälters versehen. Zudem weist die Kappe 18 zwei Schlitze 181 auf, die sich von ihren dem Behälter zugewandten und axial in Richtung des dem Behälter abgewandten Ende der Kappe 18 erstrecken. Die Schlitze 181 sind im Ausführungsbeispiel diametral zueinander angeordnet und dienen zum Durchführen der Schläuche 7 und 8. Während der Plasma-Spende befindet sich die Kappe 18 in einer Position, in der die Schläuche 7 und 8 durch die Schlitze 181 ungehindert hindurchgeführt sind. Nach Beendigung der Plasmaspende werden bekanntermaßen die Schläuche 7 und 8 mittels einer Thermo-Zange abgeschnitten und verschweißt. Um die freien Enden der abgeschnittenen Schläuche 7 und 8 zu fixieren wird die Kappe 18 betätigt. Hierzu wird die Kappe 18 gedreht. Dabei werden die freien Enden der Schläuche 7 und 8 in die Kappe 18 eingezogen. Soweit der Behälter ohne Kappe 18 benutzt wird, können die Schlauchenden manuell vom Benutzer in die Schlauchhalter 68 gedrückt werden.

[0022] Bei dem erfindungsgemäßen Behälter wird zur Befestigung des Konnektors 6 dieser in axialer Richtung auf den Zapfen 5 aufgedrückt. Dabei korrespondieren in auf dem Zapfen 5 montiertem Zustand die Schlitze 62 des Konnektors 6 mit den Rastnocken 51 des Zapfens 5, in dem die Rastnocken 51 bereichsweise durch die Schlitze 62 hindurchtreten und eine Rastverbindung bilden. Die Verbindung zwischen Zapfen 5 und Konnektor 6 bildet einen sogenannten Prellverschluss. Sie zeichnet sich durch eine einfache Montage aus. Die Verbindung ist zudem unlösbar und selbstdichtend. Die Dichtwirkung ist unterstützt durch die Korrespondenz des dünnwandigen Zapfens 5 mit dem konischen Verlauf des Rings 64 des Konnektors 6. Beim Aufdrücken des Konnektors 6 legt sich der Zapfen 5 an den Querschnitt im Konnektor 6 an und dichtet beide Bauteile gegeneinander ab.

[0023] Durch die Verwendung von PVC als Werkstoff, aus dem der Konnektor 6 hergestellt ist und den ebenfalls aus PVC hergestellten Schläuchen 7, 8, besteht die Möglichkeit, die Schläuche 7, 8 mit dem Konnektor 6 zu verkleben. Hierfür kann als Klebstoff ein üblicher, auf Lösemittelbasis hergestellter Klebstoff dienen. Auf das im Stand der Technik erforderliche UV-Schweißen kann daher verzichtet werden.

[0024] Durch den Mittelsteg 67 ist in montiertem Zustand zudem während der Plasmaspende der mit dem Füllschlauch 8 verbundene Kanal von dem mit dem Lüftungsschlauch 7 verbundenen Kanal getrennt. Dadurch ist verhindert, dass während der Plasmaspende einlaufendes Plasma unbeabsichtigt in den Lüftungsschlauch 7 gelangt.


Ansprüche

1. Blutplasma-Flasche, an der Mittel zum Anschluss von Schläuchen (7, 8) vorgesehen sind und die an ihrem einen Ende einen Hals (2) aufweist, der in einer Flaschenhalsfläche (3) endet, in der eine Öffnung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) von einem Zapfen (5) umgeben ist, der mit zwei Rastnocken (51) versehen ist, die zur Befestigung eines Konnektors (6) dienen, der mit Schlitzen (62) versehen ist, die mit den Rastnocken (51) korrespondieren.
 
2. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Schlitze (62) rechtwinklig zur Längsmittellinie des Konnektors (6) ausgerichtet sind.
 
3. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor (6) aus einem Zylinder (61) besteht, der an seinem einen Ende durch einen Boden (63) verschlossen ist.
 
4. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (63) ist ein Ring (64) vorgesehen ist, der koaxial zum Zylinder (61) ausgerichtet ist.
 
5. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (64) auf seinem Umfang einen konischen Querschnitt aufweist.
 
6. Blutplasma-Flasche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor (6) im Boden (63) mit zwei Schlauchanschlüssen (65) versehen ist.
 
7. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchanschlüsse (65) rechtwinklig zur Längsachse des Konnektors (6) ausgerichtet sind.
 
8. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchanschlüsse (65) versetzt zueinander angeordnet sind.
 
9. Blutplasma-Flasche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Schlauchanschlüsse (65) Kanäle (66) an schließen.
 
10. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (66) einen L-förmigen Verlauf haben.
 
11. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (66) innerhalb des Rings (64) enden.
 
12. Blutplasma-Flasche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Enden der Kanäle (66) ist ein Mittelsteg (67) vorgesehen ist.
 
13. Blutplasma-Flasche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außen an dem Konnektor (6) zwei Schlauchhalter (68) ausgebildet sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente