DICHTUNG MIT EINER BEGRENZUNG DER BEWEGUNG DER DICHTUNGSLEISTE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Dichtung mit einem Gehäuse (1), einer Dichtleiste (13, 14), die zu dem Gehäuse (1) verschiebbar ist, und mit einem Auslöser (16), mit dem eine Verschiebung der Dichtleiste (13, 14) zum Gehäuse (1) auslösbar ist, mit wenigstens einem Absenkmechanismus, und mit einer Verbindungsstangenanordnung umfassend wenigstens eine Verbindungsstange, die den Auslöser mit dem Absenkmechanismus koppelt, so dass eine Bewegung des Auslösers auf den Absenkmechanismus übertragbar ist, wobei die Dichtung in dem Gehäuse wenigstens einen Anschlag aufweist, an welchen die Verbindungsstangenanordnung bei einer Betätigung des Auslösers unmittelbar oder mittelbar anschlägt, bevor bei einer Betätigung des Auslösers die Bewegung der Dichtungsleiste dazu führt, dass Teile der Dichtleiste ihre Führung durch das Gehäuse der Dichtung verlieren oder die Dichtleiste vollständig aus dem Gehäuse austritt.

Beschreibung

[0001] In der Schweizer Patentschrift CH 465 830 und in der europäischen Patentschrift EP 1 450 002 B2 ist je eine Dichtung beschrieben, die wenigstens zwei Scherenmechanismen aufweist, mit denen eine Dichtleiste der Dichtung absenkbar ist. Die Dichtleiste umfasst ein Halteprofil und ein Dichtungsprofil der Dichtung. Jedem Scherenmechanismus ist ein Überlastmechanismus zugeordnet. Die Dichtung gemäß dem Dokument CH 465 830 weist einen Auslöser auf, der über eine Verbindungsstange mit den Scherenmechanismen verbunden ist. Eine Betätigung des Auslösers kann über die Verbindungsstange von dem Auslöser auf die Scherenmechanismen übertragen werden. Die Auslösestange wird bei einer Betätigung des Auslösers in einer Längsrichtung der Dichtung in einem Gehäuse verschoben. Der Scherenmechanismus setzt die Bewegung in der Längsrichtung in eine Bewegung Quer zur Längserstreckung der Dichtung um, wodurch die Dichtleiste abgesenkt und angehoben werden kann. Die Scherenmechanismen verbinden somit die Dichtleiste und das Gehäuse und ermöglichen ein Verschieben der Dichtleiste parallel zu dem Gehäuse.

[0002] Die Bewegung des Auslösers der Dichtung aus dem Dokument CH 465 830 ist begrenzt. Der Auslöser hat eine Größe, die dazu führt, dass der Auslöser bei einer Betätigung gegen das Gehäuse der Dichtung schlagen kann, aus der die Verbindungsstange herausragt, auf der der Auslöser befestigt ist.

[0003] Anders ist es bei der aus dem Dokument EP 1 450 002 B2 bekannten Dichtung. Die Dichtung weist ebenfalls eine Verbindungsstange auf. Diese ragt aus dem Gehäuse heraus. Das aus dem Gehäuse herausragende Ende der Verbindungsstange bildet einen Auslöser, der betätigt werden kann, um mittels der Scherenmechanismen die Dichtleiste der Dichtung abzusenken. Der Auslöser kann bei einer Betätigung im montierten Zustand der Dichtung allenfalls so weit in das Gehäuse gedrückt werden, bis der Auslöser vollständig in dem Gehäuse verschwunden ist. In der Praxis wird der Auslöser im montierten Zustand aufgrund eines Spaltes zwischen dem Türblatt und der Zarge auch bei geschlossener Tür aus dem Gehäuse hinausragen. Bei einer Betätigung im nicht montierten Zustand kann der Auslöser sogar noch in das Gehäuse hineingedrückt werden.

[0004] Bei anderen Dichtungen, auch bei Dichtungen die keine Scherenmechanismen zur Übertragung der Längsbewegung der Verbindungsstange in eine Abwärts- oder Aufwärtsbewegung der Dichtleiste aufweisen, ist ein Auslöser vorgesehen, der so an der Verbindungsstange der Dichtung befestigt ist, dass eingestellt werden kann, wie weit der Auslöser aus dem Gehäuse der Dichtung hinausragt. Solche Auslöser können so eingestellt werden, dass sie sehr weit aus dem Gehäuse hervorstehen. Wird ein sehr weit aus dem Gehäuse herausragender Auslöser so betätigt, dass er vollständig im Gehäuse verschwindet, macht die Dichtleiste einen maximalen Hub. Dieser Hub kann so groß sein, dass Teile der Dichtung vollständig aus dem Gehäuse der Dichtung bewegt werden. Zu diesen Teilen kann zum Beispiel das Dichtungsprofil der Dichtung gehören. Insbesondere in Richtung des Gehäuses ragende Schenkel des Dichtungsprofils sind dann unter Umstände nicht mehr von dem Gehäuse geführt. Das kann dann bei einer Entlastung des Auslösers dazu führen, dass Teile der Dichtleiste, die die Führung durch das Gehäuse verloren haben, nicht ordnungsgemäß in das Gehäuse eintreten. Es kann sogar zu Beschädigungen von Teilen der Dichtleiste, insbesondere des Dichtungsprofils kommen.

[0005] Hier setzt die Erfindung an.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Dichtung der eingangs genannten Art, insbesondere mit einem einstellbaren Auslöser so zu verbessern, dass der Hub, den die Dichtleiste ausüben kann, beschränkt ist.

[0007] Dieses Problem wird durch eine erfindungsgemäße Dichtung gelöst, bei der die Dichtung in dem Gehäuse wenigstens einen Anschlag aufweist, an welchen oder mit welchem die Verbindungsstangenanordnung bei einer Betätigung des Auslösers unmittelbar oder mittelbar anschlägt, bevor bei einer Betätigung des Auslösers die Bewegung der Dichtungsleiste dazu führt, dass Teile der Dichtleiste ihre Führung durch das Gehäuse der Dichtung verlieren oder die Dichtleiste vollständig aus dem Gehäuse austritt.

[0008] Der Anschlag kann als Struktur des Gehäuses ausgebildet sein. Ebenso ist es möglich, dass der Anschlag ein separates Bauteil ist. Vorzugsweise ist der Anschlag dann in dem Gehäuse unverschiebbar zum Gehäuse befestigt. Der Anschlag kann insbesondere fest mit dem Gehäuse verbunden sein. Der Anschlag kann aber als Struktur der Verbindungsstangenanordnung ausgebildet sein oder an der der Verbindungsstangenanordnung befestigt sein.

[0009] Ein dem Auslöser abgewandtes Ende der Verbindungsstangenanordnung kann wenigstens eine Struktur aufweisen, die zum Anschlagen an dem Anschlag vorgesehen ist. An der gleichen Stelle könnte auch der Anschlag vorgesehen sein. Dann ist es möglich, dass der Anschlag aus Richtung des Auslösers betrachtet hinter dem dem Auslöser abgewandten Ende der Verbindungsstangenanordnung in dem Gehäuse befestigt oder durch eine Struktur des Gehäuses ausgebildet ist oder durch eine Struktur der Verbindungsstangenanordnung ausgebildet oder an der Verbindungsstangenanordnung befestigt ist.

[0010] Ebenso ist es möglich, dass die Verbindungsstangenanordnung zwischen dem Ende, an dem der Auslöser befestigt ist und dem dem Auslöser abgewandten Ende der Verbindungsstangenanordnung wenigstens eine Struktur aufweist, die zum Anschlagen an dem Anschlag vorgesehen ist. Der Anschlag kann dann in der Längsrichtung der Dichtung betrachtet über, unter oder neben der Verbindungsstangenanordnung an dem Gehäuse befestigt oder durch das Gehäuse ausgebildet sein.

[0011] Es ist möglich, dass die Verbindungsstangenanordnung zwischen dem Ende, an dem der Auslöser befestigt ist und dem dem Auslöser abgewandten Ende der Verbindungsstangenanordnung den Anschlag aufweist. Eine Struktur an der der Anschlag anschlägt kann dann in der Längsrichtung der Dichtung betrachtet über, unter oder nebben der Verbindungsstangenanordnung an dem Gehäuse befestigt oder durch das Gehäuse ausgebildet sein.

[0012] Eine erfindungsgemäße Dichtung kann wenigstens zwei Module aufweisen, wobei jedes Modul

• ein Modulgehäuse, das an dem Gehäuse befestigt ist,
• ein Verschiebeteil, das zu dem Modulgehäuse verschiebbar ist, und
• einen der Scherenmechanismen, der mit dem Modulgehäuse, mit der Dichtleiste und mit dem Verschiebeteil verbunden ist,

aufweist,

• wobei die Verschiebeteile der Module Teile der Verschiebestangenanordnung sind, die über Verbindungsstangen miteinander und mit dem Auslöser verbunden sind.

[0013] Gemäß der Erfindung kann eines der Module einen Rückstellmechanismus aufweisen, wobei der Rückstellmechanismus eine Rückstellfeder aufweist, die sich auf einem mit dem Modulgehäuse fest verbundenen Element des Rückstellmechanismus abstützt, und wobei der Anschlag mit diesem Element zum Abstützen der Rückstellfeder fest verbunden ist. Das Element kann Teil eines Halters für die Rückstellfeder sein und der Anschlag an einem auslöserseitigem Ende des Halters befestigt sein. Der Anschlag kann insbesondere auf das auslöserseitige Ende aufgesteckt sein.

[0014] Ebenso ist es möglich, dass der Anschlag in dem Modulgehäuse eines der Module befestigt ist oder als Struktur des Modulgehäuses eines der Module ausgebildet ist. Das Modulgehäuse, in dem der Anschlag befestigt ist oder in dem der Anschlag als Struktur ausgebildet ist, kann zu dem Modul gehören, dass vom Auslöser am weitesten entfernt ist. Ist der Anschlag in dem Modulgehäuse befestigt, kann er insbesondere zwischen einem Ende des Modulgehäuses und dem Ende des Verschiebeteils des Moduls in dem Modulgehäuse befestigt sein oder als Struktur im Modulgehäuse ausgebildet sein.

[0015] In diesen beiden Varianten kann das Verschiebeteil des Moduls, in dem der Anschlag vorgesehen ist, an dem Anschlag anschlagen, um die Bewegung der Verbindungsstangenanordnung und damit des Halteprofils und des Dichtungsprofils zu begrenzen.

[0016] Es ist von besonderem Vorteil, wenn der Anschlag zumindest zum Teil aus einem Elastomer besteht, so dass das Anschlagen gegen den Anschlag gedämpft sein kann.

[0017] Weitere Merkmale und Vorteile einer erfindungsgemäßen Dichtung werden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 und 1a

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 2 und 2a

eine Frontansicht der Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 3 und 3a

eine schlossseitige Ansicht der Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 4 und 4a

eine bandsseitige Ansicht der Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 5 und 5a

einen Schnitt durch die Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand gemäß der Linie V-V in Fig. 2 und in einem ausgelösten Zustand gemäß der Linie Va-Va in Fig. 2a,

Fig. 6 und 6a

einen Schnitt durch die Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand gemäß der Linie VI-VI in Fig. 2 und in einem ausgelösten Zustand gemäß der Linie VIa-VIa in Fig. 2,

Fig. 7 und 7a

eine Frontansicht der Dichtung ohne Gehäuse und ohne Dichtleiste in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 8 und 8a

eine Frontansicht der Dichtung ohne Gehäuse, ohne Haltemodul und ohne Dichtleiste in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 9 und 9a

einen vergrößerten Ausschnitt IX aus Fig. 8 bzw. einen vergrößerten Ausschnitt IXa aus Fig. 8a,

Fig. 10 und 10a

einen vergrößerten Ausschnitt X aus Fig. 8. bzw. einen vergrößerten Ausschnitt Xa aus Fig. 8a,

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht des Scherenmechanismus,

Fig. 12

eine perspektivische Ansicht eines kurzen Scherenbeins,

Fig. 13

eine perspektivische Ansicht eines langen Scherenbeins,

Fig. 14a und b

Ansichten der Montage des Scherenmechanismus,

Fig. 15a bis d

Frontansichten von einer Einheit aus Verbindungsstangen und Verschiebeelement,

Fig. 16a bis d

Ansichten der vorgenannten Einheit von unten,

Fig. 17

eine Frontansicht eines Halters einer Überlastfeder,

Fig. 18

eine Ansicht des Halters der Überlastfeder von unten,

Fig. 19a und b

Ansichten der Montage des Überlastmechanismus,

Fig. 20a und b

Schnittansichten des montierten Überlastmechanismus,

Fig. 21 und 21a

eine erste Variante der erfindungsgemäßen Dichtung in einem nicht ausgelösten Zustand und in einem ausgelösten Zustand,

Fig. 22a bis c

Schritte einer erfindungsgemäßen Montage einer zweiten Variante der erfindungsgemäßen Dichtung,

Fig. 23

eine erste erfindungsgemäße Ausführung eines zweiten Moduls und

Fig. 24

eine zweite erfindungsgemäß Ausführung eines zweiten Moduls.

[0018] Eine erfindungsgemäße Dichtung weist ein Gehäuse 1 auf, das über seine Länge ein gleichbleibendes Querschnittsprofil hat. Im dargestellten Beispiel hat das Gehäuse im Wesentlichen die Form eines umgedrehten U mit zwei Schenkeln 12 und einem Verbindungssteg 11, der die beiden Schenkel 12 miteinander verbindet. Auf einer Innenseite des Steges 11 des Gehäuses 1 sind zwei spiegelbildliche Stege 111 angebracht. Diese sind auf einander zugewandten Seiten 1111 leicht hinterschnitten, so dass die zugewandten Seiten 1111 eine Kehle bilden. Die voneinander abgewandten Seiten 1112 der Stege 111 sind leicht schräg.

[0019] Das Gehäuse kann auf eine bekannte Art und Weise in einer Nut eines Türflügels befestigt werden. Die Befestigung kann zum Beispiel mit Hilfe von Befestigungswinkeln erfolgen, worauf noch zurückgekommen wird. Dem Fachmann sind verschiedene Arten der Befestigung aus dem Stand der Technik, insbesondere aus veröffentlichten Patentanmeldungen geläufig. Je nach Art der Befestigung kann das Gehäuse modifiziert werden, um zum Beispiel in dem Gehäuse Kanäle, Stege, Schraubenlöcher oder anderes vorzusehen, was für die Befestigung der Dichtung an einer Tür zweckdienlich ist.

[0020] Eine Dichtung hat ferner eine Dichtleiste. Im Beispiel ist die Dichtleiste zweiteilig ausgeführt. Sie könnte aber einteilig sein oder mehr als zwei Teile aufweisen. Im Grunde kann jede aus dem Stand der Technik bekannte Dichtleiste Verwendung finden. Im Beispiel umfasst die Dichtleiste ein starres Halteprofil 13, vorzugsweise aus Aluminium, und ein elastomeres Dichtungsprofil 14. Beide haben im Beispiel über ihre Länge ein gleichbleibendes Querschnittsprofil. Im Beispiel ist das Halteprofil 13 ebenso wie das Dichtungsprofil im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig. Das Halteprofil 13 wie auch das Dichtungsprofil 14 haben je einen Verbindungssteg 131, 141 und je zwei Schenkel 132, 142, die über den Verbindungssteg 131, 142 miteinander verbunden sind.

[0021] Das Dichtungsprofil 14 ist über Raststege 143 in Rastkanälen 133 des Halteprofils 13 befestigt.

[0022] Auf der Innenseite der Schenkeln 132 des Halteprofils 13 sind zwei Stege 134 vorgesehen, die zusammen mit dem Verbindungssteg 131 Kanäle ausbilden, deren Zweck noch näher erläutert wird.

[0023] In der Dichtung sind zwei Module Ma, Mb angeordnet, die im Ausführungsbeispiel alle Teile umfassen, die einem sicheren Bewegen der Dichtleiste relativ zum Gehäuse dienen.

[0024] Die zu den Modulen Ma, Mb zählenden Teile der Dichtung sind zum Teil identisch bei beiden Modulen zu finden. Diese Teile können dann in den Modulen Ma, Mb für gleiche Funktionen der Module Ma, Mb dienen. Zum Teil haben die Module Ma, Mb auch besondere Funktionen, die besondere Teile notwendig machen. Funktionen die im Beispiel das erste Modul hat, können bei einem anderen Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dichtung von dem zweiten Modul wahrgenommen werden und umgekehrt. Es liegt daher im Rahmen der Erfindung, die Teile der Module Ma, Mb so zu modifizieren, dass sie gegebenenfalls auch weniger, andere oder weitere Funktionen übernehmen können.

[0025] Gleiche oder funktionell ähnliche Teile der Module Ma, Mb haben Bezugszeichen mit gleichen Ziffern und unterscheiden sich durch die angehängten Buchstaben a und b, wobei a für Teile des ersten Moduls und b für Teile des zweiten Moduls stehen. Sofern Details der Teile der Module Ma, Mb besprochen werden, werden diese ohne angehängte Buchstaben bezeichnet werden, wenn sie bei den Teilen beider Module Ma, Mb zu finden sind.

[0026] Im Beispiel haben beide Module Ma, Mb der erfindungsgemäßen Dichtung die Funktion, die Dichtleiste und das Gehäuse zu verbinden und bei einer Auslösung der Dichtung durch das Eindrücken eines Auslösers 16 die Bewegung des Auslösers 16 in eine Bewegung der Dichtleiste relativ zum Gehäuse 1 umzusetzen. Dazu weist jedes Modul Ma, Mb einen Scherenmechanismus Sa, Sb auf. Um diesen Scherenmechanismus Sa, Sb jedes Moduls Ma, Mb in einem sogenannten Überlastfall zu schützen, weist jedes Modul Ma, Mb auch einen Überlastmechanismus Ua, Ub auf.

[0027] Die Module Ma, Mb können nach Wahl eines Fachmanns in einem Gehäuse 1 platziert werden. Es ist aber auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Dichtung kein Gehäuse aufweist und die Module unmittelbar in einer Nut einer Tür platziert werden. Es ist möglich, eine Dichtung so zu gestalten, dass sie nur ein Modul aufweist.

[0028] Das erste Modul Ma umfasst ein Modulgehäuse 2a. Dieses hat ein im Wesentlichen gleichbleibendes Querschnittsprofil in der Form eines umgekehrten U. Es weist einen Verbindungssteg 21 auf, der zwei Schenkel 22 des Modulgehäuses 2a verbindet. Auf den Innenseiten der Schenkel 22 sind Stege 221 angebracht. Diese bilden zusammen mit dem Verbindungssteg 21 Kanäle aus, deren Funktion noch erläutert wird.

[0029] Der Verbindungssteg 21 überragt die Außenseiten der Schenkel 22. Diese überragenden Enden 211 des Verbindungsstegs sind so gestaltet, dass sie mit den Kehlen auf den einander zugewandten Seiten 1111 der Stege 111 des Gehäuses 1 eine Passung bilden. Es kann sich bei der Passung insbesondere eine Spielpassung mit einem geringen Spiel bilden. Das Modulgehäuse 2a ist mit den Enden 211 in die Kehlen auf den einander zugewandten Seiten 1111 der Stege 111 des Gehäuses 1 eingeschoben und so in dem Gehäuse zumindest formschlüssig fixiert. Eine vollständige Fixierung kann beispielsweise durch eine zumindest punktuelle Verformung der Stege 111 des Gehäuses nach innen, d.h. gegen die Enden 211 oder die Schenkel 22 erfolgen. Teile der Stege 111 können dadurch gegen die Enden 211 oder Schenkel 22 gedrückt werden, so dass zumindest eine kraftschlüssige Verbindung hergestellt ist.

[0030] Auslöserseitige Enden des Modulgehäuses 2a enden bündig mit einem auslöserseitigen Ende des Gehäuses 1. Dagegen fehlt in einem Bereich am auslöserseitigen Ende des Modulgehäuses der Verbindungssteg 21. Das Fehlen des Verbindungssteges am auslöserseitigen Ende des Modulgehäuses 2a hat seinen Grund darin, dass durch das Fehlen des Verbindungssteges 21 am auslöserseitigen Ende des Modulgehäuses 2a Platz geschaffen ist, einen Befestigungswinkel in das Gehäuse 1 einzuschieben.

[0031] In einem auslöserfernen Bereich des Modulgehäuses 2a des ersten Moduls Ma sind in den Schenkeln 22 unmittelbar an die Stege 221 angrenzend zwei einander gegenüberliegende Löcher vorgesehen. Entsprechende Löcher sind auch im Modulgehäuse 2b des zweiten Moduls Mb vorgesehen. In diesen Löchern sind Zapfen 71 eines kurzen Scherenelements 7a drehbar angeordnet. Diese Zapfen 71 liegen auch an der Unterseite der Stege 221 an, wodurch die Zapfen 71 bei einer Belastung in Richtung auf die Stege 221 abgestützt und vor einem Abscheren geschützt werden.

[0032] Das kurze Scherenelement 7a des ersten Moduls Ma - es ist baugleich zum kurzen Scherenelement 7b des zweiten Moduls Mb - ist im Wesentlichen H-förmig. Es hat einen Verbindungssteg 72, von dem sich zwei Arme 73 und zwei Beine 74 erstrecken. An den Enden der Arme 73, die etwas kürzer sind als die Beine 74, sind die nach außen ragenden Zapfen 71, deren Funktion bereits erläutert wurde. Die Enden der Arme 73 liegen an den Stegen 221 an, was die Arme 73 bei einer Belastung in Richtung auf die Stege 221 abstützt. Eine Belastung des kurzen Scherenelementes 7a - und damit der Zapfen 71 und der Arme 73 - kann bei einem Anpressen der Dichtungsleiste an einen Boden beim Absenken bzw. bei abgesenkter Dichtungsleiste entstehen.

[0033] An den Beinen 74 sind zwei nach innen ragende Zapfen 75 vorgesehen, die einer Verbindung mit einem langen Scherenelement 6a dienen.

[0034] Das lange Scherenelement 6a des ersten Moduls Ma - es ist baugleich zu einem langen Scherenelement 6b des zweiten Moduls Mb - kann in zwei Abschnitte unterteilt werden, nämlich in einen ersten Abschnitt 61, der einen Rahmen bildet, und einen zweiten Abschnitt 62, der eine Stange bildet. Die beiden Abschnitte 61, 62 sind miteinander verbunden. Im Bereich der Verbindung weist der zweite Abschnitt 62 des langen Scherenelementes 6a zwei, nach außen geöffnete Sacklöcher auf. In diese Sacklöcher sind die nach innen ragenden Zapfen 75 des kurzen Scherenelementes 7a eingefügt. Dadurch sind das lange und das kurze Scherenelement 6a, 7a schwenkbar miteinander verbunden.

[0035] Die in die Sacklöcher eingefügten Zapfen 75 bzw. die Enden der Beine 74 liegen an Lagerschalen 611 an, die an dem ersten Abschnitt 61 im Bereich der Verbindung des ersten Abschnitts 61 mit dem zweiten Abschnitt 62 ausgebildet sind. Dadurch ist es möglich, über die Zapfen 75 bzw. Beine 74 größere Kräfte in das lange Scherenelement 6a zu übertragen, als wenn die Lagerschalen fehlten.

[0036] Der zweite Abschnitt 62 des langen Scherenelementes 6a hat von den Sacklöchern ausgehend in Richtung zum freien Ende des zweiten Abschnitts 62 einen sich konisch verjüngenden Bereich 621. Diese konische Verjüngung des zweiten Abschnitts 62 erleichtert die Montage des kurzen Scherenelementes 7a an dem langen Scherenelement 6a. Dazu können die nach innen ragenden Zapfen 75 des kurzen Scherenelementes am am meisten verjüngten Ende der Verjüngung auf den zweiten Abschnitt 62 gesetzt werden, so dass die Zapfen beiderseits des zweiten Abschnitts liegen. Von diesem Ende der Verjüngung können die Zapfen 75 dann in Richtung der Sacklöcher geschoben werden. Dabei werden die Zapfen 75 auseinander gebogen, bis sie schließlich in den Sacklöchern einrasten.

[0037] Das freie Ende des ersten Abschnitts 61 bzw. die in diesem ersten Abschnitt 61 vorhandene Öffnung dient der Führung und Lagerung des langen Scherenelementes 6a, was noch näher erläutert wird. Dieses freie Ende ist beweglich zu dem Modulgehäuse 2a.

[0038] Am freien Ende des zweiten Abschnitts 62 des langen Scherenelementes sind zwei nach außen ragenden Zapfen 63 vorgesehen, die der Verbindung des langen Scherenelementes 6a mit dem Halteprofil 13 dienen. Die Zapfen 63 sind beweglich in den durch die Stege 134 und den Verbindungssteg 131 des Halteprofils 13 gebildeten Kanälen geführt und gelagert.

[0039] Der zweite Abschnitt 62 des langen Scherenelementes 6a hat eine Breite, die nicht größer ist als der Abstand der Beine 74 des kurzen Scherenelementes 7a. So ist es möglich, dass der zweite Abschnitt 62 zwischen die Beine 74 eingetaucht ist, zum Beispiel wenn die Dichtung nicht ausgelöst ist.

[0040] Das lange Scherenelement 6a und das kurze Scherenelement 7a bilden zusammen einen ersten Scherenmechanismus Sa des ersten Moduls Ma, das als durch das lange Scherenelement 6b und das kurze Scherenelement 7b gebildeter zweiter Scherenmechanismus Sb beim zweiten Modul ebenso vorhanden ist.

[0041] Das erste Modul Ma weist ein Verschiebeteil 3a auf. Dieses Verschiebeteil weist einen flachen, stangenartigen Abschnitt 31 auf, der sich über die gesamte Länge des Verschiebeteils 3a erstreckt. Dieser flache, stangenartige Abschnitt 31 hat in etwa die Form eines T. Zwei überragende Ränder 311 des stangenartigen Abschnitts 31 ragen in die Kanäle hinein, die durch die Stege 221 und den Verbindungssteg 21 des Modulgehäuses 2a gebildet sind. Die Ränder 311 und damit das ganze Verschiebeteil 3a sind verschiebbar in den Kanälen geführt.

[0042] Auf einer Unterseite des stangenartigen Abschnitts 31 sind drei verschiedene Strukturen 32, 33a, 34a vorgesehen.

[0043] Die Struktur 32 an einem auslöserseitigen Ende des Verschiebeteils 3a dient als erste Verbindungsstruktur, die für eine Verbindung des Verschiebeteils 3a des ersten Moduls Ma mit einer ersten Verbindungsstange 8 vorgesehen ist. Ferner ist die Struktur 32 Teil des Überlastmechanismus des ersten Moduls Ma.

[0044] Die Struktur 33 wirkt mit dem Scherenmechanismus Sa des ersten Moduls zusammen und ist ein Teil des Überlastmechanismus des ersten Moduls Ma.

[0045] Die Struktur 34 ist eine zweite Verbindungsstruktur, die einer Verbindung des Verschiebeteils 3a des ersten Moduls Ma mit einer zweiten Verbindungsstange 9 dient.

[0046] Die erste wie auch die zweite Verbindungsstruktur 32, 34 sind so ausgebildet, dass sowohl Zugkräfte als aus Druckkräfte über die Verbindungsstrukturen 32, 34 übertragen werden können.

[0047] Die Struktur 33 hat einen sich in Richtung auf das auslöserseitige Ende erstreckenden Arm 331, der sich parallel zu dem stangenartigen Abschnitt 31 des Verschiebeteils 3a erstreckt. Dieser Arm 331 durchgreift die Öffnung im ersten Abschnitt 61 des langen Scherenelementes 6a des Scherenmechanismus Sa des ersten Moduls Ma. Ein freies Ende 612 des ersten Abschnitts 61 ist dadurch zwischen dem Arm 331 und dem stangenartigen Abschnitt 31 des Verschiebeteils 3a gelagert und geführt.

[0048] Das freie Ende 612 wird durch einen Halter 4a für eine Überlastfeder 5a und die Überlastfeder 5a des ersten Moduls Ma in einer Position zwischen dem Arm 331 und dem stangenartigen Abschnitt 31 des Verschiebeteils 3a gehalten. Bei der Überlastfeder 5a handelt es sich um eine Schraubendruckfeder. Der Halter 4a für die Überlastfeder ist stangenartig.

[0049] Es lassen sich bei dem Halter grob vier Bereiche 41, 42, 43, 44 unterschieden.

[0050] Ein erster Bereich 41 ist so gestaltet, dass er zwischen dem Arm 331 und dem stangenartigen Abschnitt 31 des Verschiebeteils 3a geführt ist. Dazu hat der erste Bereich 41 des Halters 4a auf einer Unterseite einen Kanal, in welchen ein Steg 3311 eingreift, welcher auf der Oberseite des Armes 331 vorgesehen ist. Ein freies Ende 411 des ersten Bereiches 41 weist eine Kehle auf und bildet eine Lagerschale für das freie Ende 612 des ersten Abschnitts 61 des langen Scherenelementes 6a.

[0051] An diesen ersten Bereich schließt sich ein zweiter Bereich 42 an, der eine größere Querschnittsfläche hat als der erste Bereich 41. Dieser zweite Bereich 42 bildet zum Einen einen Anschlag und zum Anderen stützt sich auf diesem zweiten Bereich ein erstes Ende der Überlastfeder 5a ab, die auf den dritten stangenartigen Bereich 43 des Halters 4a gesteckt ist. Ein zweites Ende der Überlastfeder 5a stützt sich auf der Struktur 32 des Verschiebeteils 3a ab. Die Überlastfeder 5a drückt den Halter und insbesondere den ersten Bereich 41 des Halters gegen die Struktur 33 des Verschiebeteils. Dadurch wird das freie Ende 612 des ersten Abschnitts des langen Scherenelementes 6a zwischen dem Arm 331 und dem stangenartigen Abschnitt 31 gehalten. Die Anschlagsfunktion des zweiten Bereichs 42 des Halters 4a sorgt dabei dafür, dass die Überlastfeder 5a das freie Ende 612 des ersten Abschnitts 61 des langen Scherenelementes 6a nicht gegen die Struktur 33 drückt, was ein leichtes Schwenken des langen Scherenelementes beeinträchtigen könnte. Die Länge des ersten Bereichs 41 des Halters 4a ist so gewählt, dass das freie Ende 612 des ersten Abschnitts 61 des langen Scherenelementes 6a zumindest mit leichtem Spiel zwischen der Struktur 33 und dem ersten Bereich 41 des Halters 4a gelagert ist.

[0052] An den dritten Bereich 43 des Halters 4a schließt sich ein vierter Bereich 44 an. Dieser vierte Bereich 44 ist in einem Sackloch in der Struktur 32 geführt. Eine untere Begrenzungswand 321 des Sackloches weist einen nach unten offenen Schlitz auf. Dieser Schlitz ist von unten nach oben, d.h. von außen in Richtung des Sackloches, verjüngt. Dadurch ist es möglich, den vierten Bereich 44 des Halters 4a von unten durch den Schlitz in das Sackloch einzudrücken. Der Schlitz wird dabei elastisch geweitet. Der vierte Bereich 44 des Halters 4a kann nicht ohne weiteres aus dem Sackloch durch den Schlitz entnommen werden oder herausfallen.

[0053] Auch das zweite Modul Mb umfasst ein Modulgehäuse 2b. Das Modulgehäuse 2b des zweiten Moduls Mb hat das gleiche Querschnittsprofil wie das Modulgehäuse 2a des ersten Moduls. Es unterscheidet sich im Wesentlichen durch seine Länge. Das Modulgehäuse 2b des zweiten Moduls Mb ist länger als das Modulgehäuse 2a des ersten Moduls Ma. Diese zusätzliche Länge wird für die Unterbringung eines Rückstellmechanimus R benötigt.

[0054] Der Rückstellmechanismus R dient dazu, die Dichtung aus einem ausgelösten Zustand zurück in einen nicht ausgelösten Zustand zu bringen, wenn die die Dichtung auslösende Kraft vom Auslöser 16 genommen wird.

[0055] Das zweite Modul Mb weist wie das erste Modul Ma ein Verschiebeteil 3b auf. Dieses Verschiebeteil weist einen flachen, stangenartigen Abschnitt 31 auf, der sich über die gesamte Länge des Verschiebeteils 3a erstreckt und dessen Querschnitt dem des entsprechenden Abschnitts 31 des Verschiebeteils des ersten Moduls entspricht.

[0056] Der flache, stangenartige Abschnitt 31 trägt auf seiner Unterseite drei Strukturen 32, 33b, 34b.

[0057] Die Struktur 32 an einem auslöserseitigen Ende des Verschiebeteils 3b dient als erste Verbindungsstruktur, die für eine Verbindung des Verschiebeteils 3b des zweiten Moduls Mb mit der zweiten Verbindungsstange 9 vorgesehen ist. Ferner ist die Struktur 32 Teil des Überlastmechanismus des ersten Moduls Ma. Die Struktur ist identisch zur entsprechenden Struktur 32 des Verschiebeteils 3a des ersten Moduls Ma.

[0058] Die Struktur 33b wirkt mit dem Scherenmechanismus Sb des zweiten Moduls Mb zusammen und bildet ein Teil des Überlastmechanismus Ub des zweiten Moduls Mb. Außerdem bildet sie ein Teil des Rückstellmechanismus R.
Die Struktur 34b dient als Teil des Rückstellmechanismus.

[0059] Die Struktur 34b könnte auch als zweite Verbindungsstruktur dienen, die einer Verbindung des Verschiebeteils 3b des zweiten Moduls Mb mit einer weiteren Verbindungsstange 9 dienen könnte, die bei dem Ausführungsbeispiel aber nicht vorgesehen ist.

[0060] Der Überlastmechanismus Üb des zweiten Moduls Mb ist genauso gestaltet, wie der Überlastmechanismus Üa des ersten Moduls Ma.

[0061] Auch der Scherenmechanismus Sb des zweiten Moduls Mb ist genauso gestaltet, wie der Scherenmechanismus Sa des ersten Moduls.

[0062] Der Rückstellmechanismus R umfasst neben den genannten Strukturen 33b und 34b einen Halter 10 für eine Rückstellfeder 11 und die Rückstellfeder 11. Der Halter 10 weist einen ersten gabelförmigen Bereich 101 auf, der an seinen Außenseiten zwei Zapfen 1011 hat. Diese Zapfen 1011 sind in Löcher in dem Modulgehäuse 2b des zweiten Moduls Mb eingesetzt. Dadurch ist der Halter 10 gegenüber dem Modulgehäuse 2b und dem Gehäuse 1 unverschiebbar.

[0063] An diesen ersten Bereich 101 schließt sich ein zweiter Bereich 102 an, auf den die Rückstellfeder 11 aufgesteckt ist. Die Rückstellfeder 11 ist eine Schraubendruckfeder.

[0064] An den zweiten Bereich schließt sich noch ein dritter Bereich 103 an. Dieser dritte Bereich ist in einem Sackloch der Struktur 33b des Verschiebeteils 3b geführt. Eine untere Begrenzungswand 331 des Sackloches weist einen nach unten offenen Schlitz auf. Dieser Schlitz ist von unten nach oben, d.h. von außen in Richtung des Sackloches, verjüngt. Dadurch ist es möglich, den dritten Bereich 103 des Halters 10 von unten durch den Schlitz in das Sackloch einzudrücken. Der Schlitz wird dabei elastisch geweitet. Der dritte Bereich 103 des Halters 10 kann nicht ohne weiteres aus dem Sackloch durch den Schlitz entnommen werden oder herausfallen. Dadurch ist die Lage der Rückstellfeder 11 in der Dichtung gesichert.

[0065] In dem zweiten Modul Mb kann ein Anschlag 17 vorgesehen sein (siehe Fig. 23). Dieser Anschlag 17 dient dazu, den Weg des Halteprofils 13 und des daran befestigten Dichtungsprofils 14 gegenüber dem Gehäuse 1 zu begrenzen, so dass das Dichtungsprofil 14 bei einer Betätigung der Dichtung, insbesondere im nicht in einer Tür montierten Zustand, nicht in einen Bereich kommt, in dem das Dichtungsprofil 14 seine Führung durch das Gehäuse 1 verliert. Ansonsten besteht die Gefahr, dass das Dichtungsprofil 14 aus dem Gehäuse 1 austritt. Wird dann das Halteprofil 13 bei einer Entlastung des Auslöser 12 über die Scherenmechanismen Sa, Sb zurück in das Gehäuse 1 gezogen, könnte bei einem Verlust der Führung des Dichtungsprofils 14 durch das Gehäuse 1 das Dichtungsprofil 14 beschädigt werden. Der Anschlag 17 begrenzt die Bewegung der Verbindungsstangenanordnung, welche die Verbindungsstangen 8, 9 und die Verschiebeteile 3a, 3b umfasst, sowie des Auslösers 16. Damit wird auch die Bewegung der Scherenmechanismen Sa, Sb und in Folge dessen des Halteprofils 13 und des Dichtungsprofils 14 begrenzt.

[0066] Der Anschlag 17 ist auf dem dritten Bereich 103 des Halters 10 für die Rückstellfeder 11 angeordnet. Der Anschlag 17 ist ein Elastomerröhrchen, welches auf den dritten Bereich 103 des Halters 10 aufgesteckt ist. Gegen diesen Anschlag 17 schlägt das Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls an, wenn der Auslöser 16 so weit in das Gehäuse eingedrückt werden sollte, dass die Gefahr besteht, dass das Dichtungsprofil seine Führung durch das Gehäuse 1 verliert.

[0067] Der Anschlag 17 kann aber auch im zweiten Modulgehäuse 2b zwischen dem auslöserfernen Ende des Verschiebeteils 3b und dem auslöserfernen Ende des Modulgehäuses 2b fest verbunden mit dem Modulgehäuse 2b angeordnet sein. Alternativ ist es möglich den Anschlag 17 am auslöserfernen Ende des Verschiebeteils 3b zu befestigen, wie es in Fig. 24 dargestellt ist. Am auslöserfernen Ende des Modulgehäuses 2b ist dann ein Gegenstück zum dem Anschlag vorgesehen, das mit dem Anschlag 17 zur Begrenzung des Wegs des Verschiebeteils 3b des zweiten Moduls Mb und der gesamten Verbindungsstangenanordnung 8, 9, 3a, 3b und des Auslösers 16 zusammenwirkt. Der Anschlag 17 ist so im Modulgehäuse 2b oder am Verschiebeteil 3b positioniert, das bei einer Betätigung des Auslösers 16 bzw. der Dichtung die Verbindungsstangenanordnung 8, 9, 3a, 3b an dem Anschlag 17 bzw. dem Gegenstück anschlägt, bevor das Dichtungsprofil 14 eine Führung durch das Gehäuse 1 verliert und beschädigt werden könnte.

[0068] Die Verbindungen zwischen dem Auslöser 16, der ersten Verbindungsstange 8, dem Verschiebeteil 3a des ersten Moduls Ma, der zweiten Verbindungsstange 9 und dem Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls Mb sind sowohl beim Auslösen als auch beim Rückstellen auf Druck belastet, zum Einen durch den Druck, der auf den Auslöser 12 ausgeübt wird und zum Anderen durch den Druck, der von der Rückstellfeder 15 ausgeübt wird.

[0069] Durch die Bewegung der Einheit aus dem Auslöser 16, der ersten Verbindungsstange 8, dem Verschiebeteil 3a des ersten Moduls Ma, der zweiten Verbindungsstange 9 und dem Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls Mb sowie der Halter 4a, 4b für die Überlastfedern werden die freien Enden 612 der langen Scherenelemente 6a, 6b mit bewegt. Dadurch werden diese Enden 612 relativ zum Gehäuse 1 und den Modulgehäusen 2a, 2b und den darin schwenkbar gelagerten Zapfen 71 der kurzen Scherenelemente 7a, 7b verschoben. Die Scherenmechanismen Sa, Sb öffnen sich und die Dichtungsleiste wird dadurch nach unten verschoben.

[0070] Wird die Dichtungsleiste aus welchen Gründen auch immer an einer vollständigen Abwärtsbewegung gehindert, werden die oder ggf. einer der Überlastmechanismen Ua, Ub wirksam. Wird die Dichtleiste an einer (weiteren) Abwärtsbewegung gehindert, können die Scherenmechanismen Sa, Sb nicht weiter öffnen. Die freien Enden 612 der langen Scherenelemente 6a, 6b können dann nicht zusammen mit der Einheit aus dem Auslöser 16, der ersten Verbindungsstange 8, dem Verschiebeteil 3a des ersten Moduls Ma, der zweiten Verbindungsstange 9 und dem Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls Mb verschoben werden. Eine trotz des Stillstands der Dichtleiste weiter erfolgende Bewegung der Einheit aus dem Auslöser 16, der ersten Verbindungsstange 8, dem Verschiebeteils 3a des ersten Moduls Ma, der zweiten Verbindungsstange 9 und dem Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls Mb bewirkt dann, dass die freien Enden 612 der langen Scherenelemente 6a, 6b gegen die Halter 4a, 4b für die Überlastfedern 5a, 5b drücken und diese in Richtung zum Auslöser 16 verschoben werden. Dadurch werden die Überlastfedern 5a, 5b gestaucht.

[0071] Vorteilhaft ist der Weg, um den die freien Enden 612 gegen die Überlastfeder 5a, 5b verschoben werden können genauso lang, wie der Weg, den die Einheit aus dem Auslöser 16, der ersten Verbindungsstange 8, dem Verschiebeteils 3a des ersten Moduls Ma, der zweiten Verbindungsstange 9 und dem Verschiebeteil 3b des zweiten Moduls Mb verschoben werden kann. Die Scherenmechanismen Sa, Sb sind dann gegen eine Beschädigung aufgrund eines Überlastfalls geschützt.

[0072] Bei der in der Fig. 21a, b dargestellten erfindungsgemäßen ersten Variante des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels ist der Rückstellmechanismus R nicht im zweiten Modul Mb, sondern im ersten Modul Ma vorgesehen. Das hat den Vorteil, dass am auslöserfernen Ende der Dichtung der Scherenmechanismus Sb angeordnet sein könnte. Das kann für einen stärkeren Andruck der Dichtleiste an deren auslöserfernen Ende sorgen, was insbesondere für die Schlagregedichtigkeit der Dichtung von Bedeutung sein kann.

[0073] Anhand der in den Figuren 22a bis c dargestellten zweiten Variante des Ausführungsbeispiels wird erläutert, wie eine erfindungsgemäß Dichtung zusammengesetzt werden kann, ohne dass zwischen den Verbindungsstangen 8, 9 und der Verschiebteilen 3a, 3b ein Spiel verbleibt, welches dazu führen könnte, dass die Scherenmechanismen nicht synchron betätigt werden, wenn der Auslöser der Dichtung eingedrückt wird.

[0074] Die in den Figuren 22a bis c dargestellte zweite Variante der Dichtung ist weitgehend so gestaltet, wie das in den Figuren 1 bis 20 dargestellte Ausführungsbeispiel. Unterschiede finden sich in der Gestaltung der Verbindungsstangen 8, 9 und der Verschiebeteile 3a, 3b.

[0075] Die Verbindungsstangen 8, 9 sind als Stangen mit einem kreisförmigen Querprofil ausgeführt, das über die gesamte Länge der Verbindungsstangen 8, 9 gleichförmig ist.

[0076] Die Verschiebeteile 3a, 3b unterscheiden sich von den Verschiebeteilen des Ausführungsbeispiels gemäß der Figuren 1 bis 20 durch die Ausführung der Verbindungsstrukturen 32, 33 an den Enden der Verschiebeteile. Die Verbindungsstrukturen sind bei der zweiten Variante als Sacklöcher ausgestaltet, in die die Verbindungsstangen 8, 9 eingesteckt sind, und zwar so, dass zwischen den Verbindungsstangen 8, 9 und den Verschiebeteilen 3a, 3b kein Spiel vorhanden ist.

[0077] Insbesondere die Verbindungsstangen 8, 9 der zweiten Variante sind einfacher gestaltet als die Verbindungsstangen 8, 9 der anderen dargestellten Varianten, was ein Vorteil der zweiten Variante gegenüber den anderen Varianten ist.

[0078] Die Spielfreiheit zwischen den Verbindungsstangen 8, 9 und den Verschiebeteilen 3a, 3b wird bei jeder Variante einer erfindungsgemäßen Dichtung erreicht.

[0079] Die Spielfreiheit einer erfindungsgemäßen Dichtung kann insbesondere erreicht werden, wenn die Dichtungen nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zusammengebaut werden.

[0080] Dabei wird zum Beispiel das erste Modul Ma und der über die erste Verbindungsstange 8 mit dem ersten Modul Ma verbundene Auslöser 16 in das Gehäuse 1 eingesetzt. Der Auslöser 16, die Verbindungsstange 8 und das Verschiebeteil 3a des ersten Moduls Ma werden dabei gegeneinander gedrückt, ohne dass der Scherenmechanismus Sa des ersten Moduls Ma betätigt wird. Das erste Modul Ma wird in dem Gehäuse so platziert, dass der Auslöser 16 um ein gewünschtes Maß aus dem Gehäuse 1 herausragt.

[0081] In einem weiteren Schritt wird dann die Verbindungsstange 9 zur Verbindung des ersten Moduls Ma und des zweiten Moduls Mb in die auf der vom Auslöser 16 abgewandten Seite vorgesehene Verbindungsstruktur des Verschiebeteils 3a des ersten Moduls in Längsrichtung ohne Spiel zum Verschiebteil 3a eingesetzt. Dazu wird die Verbindungsstange 9 gegen das Verschiebeteil 3a gedrückt.

[0082] Die Verbindungsstange 9 kann auch schon zusammen mit dem ersten Modul Ma in das Gehäuse 1 der Dichtung eingesetzt werden.

[0083] Im nächsten Schritt wird das zweite Modul Mb in das Gehäuse 1 eingesetzt. Die auslöserseitige Verbindungsstruktur, das Sackloch des Verschiebteiles 3b des zweiten Moduls Mb wird dabei auf die Verbindungsstange 9 aufgeschoben, so dass zwischen der Verbindungsstange 9 und dem Verschiebteil 3b kein Spiel bleibt.

[0084] Sind die Positionen Module Ma, Mb auf diese Weise gefunden, werden die Modulgehäuse 2a, 2b der Module Ma, Mb an dem Gehäuse 1 befestigt. Dazu werden an den in der Fig. 22c mit Pfeilen gekennzeichneten Stellen Stege des Gehäuses 1 gegen die Modulghäuse 2a, 2b gedrückt.

1

Gehäuse

2a

Modulgehäuse des ersten Moduls

2b

Modulgehäuse des zweiten Moduls

3a

Verschiebeteil des ersten Moduls

3b

Verschiebeteil des zweiten Moduls

4a

Halter für die Überlastfeder des ersten Moduls

4b

Halter für die Überlastfeder des zweiten Moduls

5a

Überlastfeder des ersten Moduls

5b

Überlastfeder des zweiten Moduls

6a

langes Scherenelement des Scherenmechanismus des ersten Moduls

6b

langes Scherenelement des Scherenmechanismus des zweiten Moduls

7a

kurzes Scherenelement des Scherenmechanismus des ersten Moduls

7b

kurzes Scherenelement des Scherenmechanismus des zweiten Moduls

8

erste Verbindungsstange

9

zweite Verbindungsstange

10

Halter für die Rückstellfeder

13

Halteprofil

14

Dichtungsprofil

15

Rückstellfeder

16

Auslöser

17

Anschlag

Ma

erstes Modul

Mb

zweites Modul

Sa

Scherenmechanismus des ersten Moduls

Sb

Scherenmechanismus des zweiten Moduls

Ua

Überlastmechanismus

Ub

Überlastmechanismus

R

Rückstellmechanismus

Ansprüche

1. Dichtung mit einem Gehäuse (1), einer Dichtleiste (13, 14), die zu dem Gehäuse (1) verschiebbar ist, und mit einem Auslöser (16), mit dem eine Verschiebung der Dichtleiste (13, 14) zum Gehäuse (1) auslösbar ist, mit wenigstens einem Absenkmechanismus, und mit einer Verbindungsstangenanordnung umfassend wenigstens eine Verbindungsstange, die den Auslöser mit dem Absenkmechanismus koppelt, so dass eine Bewegung des Auslösers auf den Absenkmechanismus übertragbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung in dem Gehäuse wenigstens einen Anschlag (17) aufweist, an welchen oder mit welchem die Verbindungsstangenanordnung bei einer Betätigung des Auslösers (16) unmittelbar oder mittelbar anschlägt, bevor bei einer Betätigung des Auslösers (16) die Bewegung der Dichtungsleiste (13, 14) dazu führt, dass Teile der Dichtleiste (13, 14) ihre Führung durch das Gehäuse (1) der Dichtung verlieren oder die Dichtleiste (13, 14) vollständig aus dem Gehäuse (1) austritt.

2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (17) in dem Gehäuse (1) unverschiebbar zum Gehäuse (1) oder unverschiebbar zur Verbindungsstangenanordnung befestigt oder vorgesehen ist.

3. Dichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (17) mit dem Gehäuse (1) oder der Verbindungsstangenanordnung verbunden ist.

4. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Auslöser abgewandtes Ende der Verbindungsstangenanordnung wenigstens eine Struktur aufweist, die zum Anschlagen an dem Anschlag vorgesehen ist.

5. Dichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag aus Richtung des Auslösers betrachtet hinter dem dem Auslöser abgewandten Ende der Verbindungsstangenanordnung in dem Gehäuse oder an der Verbindungsstangenanordnung befestigt ist.

6. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstangenanordnung zwischen dem Ende, an dem der Auslöser befestigt ist und dem dem Auslöser abgewandten Ende der Verbindungsstangenanordnung den Anschlag oder wenigstens eine Struktur aufweist, die zum Anschlagen an dem Anschlag vorgesehen ist.

7. Dichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag in der Längsrichtung der Dichtung betrachtet über, unter oder neben der Verbindungsstangenanordnung an dem Gehäuse oder der Verbindungsstangenanordnung befestigt ist.

8. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung wenigstens zwei Module (Ma, Mb) aufweist, wobei jedes Modul (Ma, Mb)

- ein Modulgehäuse (2a, 2b), das an dem Gehäuse (1) befestigt ist,

- ein Verschiebeteil (3a, 3b), das zu dem Modulgehäuse (2a, 2b) verschiebbar ist, und

- einen der Scherenmechanismen (Sa, Sb), der mit dem Modulgehäuse (2a, 2b), mit der Dichtleiste (13, 14) und mit dem Verschiebeteil (3a, 3b) verbunden ist,

aufweist,

- wobei die Verschiebeteile (3a, 3b) der Module Teile der Verschiebestangenanordnung sind, die über Verbindungsstangen (8, 9) miteinander und mit dem Auslöser verbunden sind.

9. Dichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Module (Mb) einen Rückstellmechanismus (R) aufweist, wobei der Rückstellmechanismus (R) eine Rückstellfeder (11) aufweist, die sich auf einem mit dem Modulgehäuse verbundenen Element (101) des Rückstellmechanismus (R) abstützt, und wobei der Anschlag mit diesem Element (101) zum Abstützen der Rückstellfeder (11) fest verbunden ist.

10. Dichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (101) Teil eines Halters (10) für die Rückstellfeder (11) ist und der Anschlag an einem auslöserseitigem Ende des Halters befestigt ist.

11. Dichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag in dem Modulgehäuse eines der Module befestigt ist oder als Struktur des Modulgehäuses eines der Module ausgebildet ist.

12. Dichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse, in dem der Anschlag befestigt ist oder in dem der Anschlag als Struktur ausgebildet ist, zu dem Modul gehört, das vom Auslöser am weitesten entfernt ist.

13. Dichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag zwischen einem Ende des Modulgehäuses und dem Ende des Verschiebeteils des Moduls in dem Modulgehäuse befestigt ist oder als Struktur im Modulgehäuse ausgebildet ist.

14. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag zumindest zum Teil aus einem Elastomer besteht.

Zeichnung