(19)
(11) EP 3 290 807 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.03.2018  Patentblatt  2018/10

(21) Anmeldenummer: 17186381.4

(22) Anmeldetag:  16.08.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 3/12(2006.01)
G05G 25/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 31.08.2016 ES 201631139

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Beivide Sansegundo, Nuria
    39409 Jaín (Cantabria) (ES)
  • Borbolla Jimenez, Eduardo
    39600 Maliaño (Cantabria) (ES)
  • Carballo Fernandez, Roberto
    39012 Santander (Cantabria) (ES)
  • Pelayo Alonso, Carlos
    39638 Villafufre (Cantabria) (ES)

   


(54) GASKOCHSTELLE


(57) Die Erfindung betrifft eine Gaskochstelle (1) mit einer Kochfeldplatte (8), einem Gasventil (5), einem mit einer Betätigungswelle (13) des Gasventils (5) drehfest verbundenen Bedienelement (15) zum Betätigen des Gasventils (5), einem Dichtelement (18), das zumindest abschnittsweise zwischen dem Bedienelement (15) und der Kochfeldplatte (8) angeordnet ist und das einen Befestigungsabschnitt (19) aufweist, der in einem in der Kochfeldplatte (8) vorgesehenen Durchbruch (11) aufgenommen ist, und einem Befestigungselement (25), das zumindest abschnittsweise in dem Befestigungsabschnitt (19) aufgenommen ist und das dazu eingerichtet ist, den Befestigungsabschnitt (19) radial gegen eine Wandung (12) des Durchbruchs (11) zu pressen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gaskochstelle.

[0002] Eine Gaskochstelle kann einen Gasbrenner und ein Gasventil aufweisen, das dazu eingerichtet ist, einen Brenngasvolumenstrom von einer Hauptgasleitung der Gaskochstelle hin zu dem Gasbrenner einzustellen. Das Gasventil kann mit Hilfe eines an einer Betätigungswelle des Gasventils drehfest angebrachten Bedienknebels betätigt werden. Zwischen dem Bedienknebel und einer Kochfeldplatte der Gaskochstelle kann eine elastisch verformbare Dichteinrichtung vorgesehen sein.

[0003] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Gaskochstelle zur Verfügung zu stellen.

[0004] Demgemäß wird eine Gaskochstelle mit einer Kochfeldplatte, einem Gasventil, einem mit einer Betätigungswelle des Gasventils drehfest verbundenen Bedienelement zum Betätigen des Gasventils, einem Dichtelement, das zumindest abschnittsweise zwischen dem Bedienelement und der Kochfeldplatte angeordnet ist und das einen Befestigungsabschnitt aufweist, der in einem in der Kochfeldplatte vorgesehenen Durchbruch aufgenommen ist, und einem Befestigungselement vorgeschlagen, das zumindest abschnittsweise in dem Befestigungsabschnitt aufgenommen ist und das dazu eingerichtet ist, den Befestigungsabschnitt radial gegen eine Wandung des Durchbruchs zu pressen.

[0005] Dadurch, dass das Befestigungselement den Befestigungsabschnitt des Dichtelements radial gegen die Wandung des Durchbruchs presst, kann zum einen verhindert werden, dass sich das Dichtelement bei einem Verdrehen des Bedienelements mit diesem mitdreht, wodurch die Entstehung von Geräuschen verhindert wird, und zum anderen wird durch das radiale Anpressen des Befestigungsabschnitts des Dichtelements gegen die Wandung verhindert, dass zwischen der Wandung und dem Befestigungsabschnitt Feuchtigkeit von oberhalb der Kochfeldplatte nach unterhalb der Kochfeldplatte durchdringen kann.

[0006] Die Kochfeldplatte ist vorzugsweise eine Glas- oder Glaskeramikplatte. Die Kochfeldplatte kann auch aus einem Stahlblech gefertigt sein. Die Kochfeldplatte kann auch als Deckplatte oder Top Sheet bezeichnet werden. Das Gasventil ist vorzugsweise ein gestuftes Gasventil oder ein sogenanntes Step Valve. Das Gasventil kann auch ein stufenlos regelbares Gasventil sein. Die Gaskochstelle ist insbesondere eine Haushaltsgaskochstelle. Die Gaskochstelle kann ein Gasherd, insbesondere ein Haushaltsgasherd, oder Teil eines Gasherds, insbesondere eines Haushaltsgasherds, sein. Die Gaskochstelle kann eine Kochmuldenwanne umfassen, die oberseitig von der Kochfeldplatte abgedeckt ist. Zwischen der Kochmuldenwanne und der Kochfeldplatte ist das Gasventil angeordnet. Die Betätigungswelle ist drehbar in oder an einem Gehäuse des Gasventils gelagert. Die Gaskochstelle kann eine Vielzahl derartiger Gasventile aufweisen, wobei jedem Gasventil ein derartiger Durchbruch zugeordnet ist. Die Betätigungswelle ist durch den jeweiligen Durchbruch hindurchgeführt. Der Durchbruch ist vorzugsweise eine die Kochfeldplatte durchbrechende Bohrung, insbesondere eine kreisrunde Bohrung.

[0007] Gemäß einer Ausführungsform ist das Befestigungselement in einem in dem Befestigungsabschnitt aufgenommenen Zustand in einer radialen Richtung des Durchbruchs federvorgespannt.

[0008] Unter einer "radialen Richtung" ist vorliegend eine Richtung ausgehend von einer Mittel- oder Symmetrieachse des Durchbruchs hin zu der Wandung desselben zu verstehen.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Befestigungselement aus einem federelastisch verformbaren Kunststoffmaterial gefertigt.

[0010] Insbesondere ist das Befestigungselement ein einteiliges, insbesondere ein materialeinstückiges, Kunststoffbauteil. Bevorzugt ist das Befestigungselement ein Kunststoffspritzgussbauteil. Hierdurch kann das Befestigungselement kostengünstig in großen Stückzahlen gefertigt werden. Beispielsweise kann das Befestigungselement aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) oder Polyoxymethylen (POM) gefertigt sein. Insbesondere ist das Befestigungselement aus einem thermoplastisch verarbeitbaren Kunststoffmaterial gefertigt. Alternativ kann das Befestigungselement auch aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus Federstahl, gefertigt sein.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Befestigungselement einen Schlitz auf, so dass das Befestigungselement umfänglich nicht geschlossen ist.

[0012] Der Schlitz verläuft bevorzugt parallel zu einer Mittel- oder Symmetrieachse des Befestigungselements. Der Schlitz durchbricht das Befestigungselement umfänglich vollständig. Das heißt, das Befestigungselement kann aufgrund des Vorhandenseins des Schlitzes radial aufgeweitet oder verengt werden, wobei sich der Schlitz vergrößert oder verkleinert. Insbesondere wird das Befestigungselement bei einem Verbringen von einem in dem Befestigungsabschnitt des Dichtelements nicht aufgenommenen Zustand in den in dem Befestigungsabschnitt des Dichtelements aufgenommenen Zustand in der radialen Richtung verengt. Dadurch, dass das Befestigungselement bevorzugt aus einem federelastisch verformbaren Material, insbesondere einem Kunststoffmaterial, gefertigt ist, ist das Befestigungselement dann in dem in dem Befestigungsabschnitt aufgenommenen Zustand in der radialen Richtung des Durchbruchs federvorgespannt.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Dichtelement aus einem Silikonwerkstoff gefertigt.

[0014] Hierdurch ist das Dichtelement elastisch verformbar. Das Dichtelement umfasst vorzugsweise einen ersten Auflageabschnitt, der auf einer Rückseite der Kochfeldplatte aufliegt, sowie einen zweiten Auflageabschnitt, der an einer Vorderseite der Kochplatte aufliegt. Zwischen dem ersten Auflageabschnitt und dem zweiten Auflageabschnitt ist der rohrförmige Befestigungsabschnitt angeordnet. An dem zweiten Auflageabschnitt ist weiterhin ein sich in Richtung des Bedienelements erstreckender Dichtabschnitt vorgesehen. Der Dichtabschnitt ist zwischen dem Bedienelement und der Vorderseite der Kochfeldplatte angeordnet.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Befestigungselement einen Vorspannabschnitt, der in dem Befestigungsabschnitt des Dichtelements aufgenommen ist, einen Dichtabschnitt und einen Auflageabschnitt, der auf dem Dichtelement aufliegt, auf, wobei der Auflageabschnitt zwischen dem Vorspannabschnitt und dem Dichtabschnitt angeordnet ist.

[0016] Der Vorspannabschnitt ist dazu eingerichtet, den Befestigungsabschnitt radial gegen die Wandung des Durchbruchs zu pressen. Der Vorspannabschnitt spannt das Befestigungselement in dem in dem Befestigungsabschnitt des Dichtelements aufgenommen Zustand in der radialen Richtung des Durchbruchs vor. Der Auflageabschnitt des Befestigungselements liegt auf dem zweiten Auflageabschnitt des Dichtelements auf. Zum Montieren des Befestigungselements wird dieses einfach in den Befestigungsabschnitt des Dichtelements eingepresst. Hierdurch kann eine sehr einfache Montage des Befestigungselements erreicht werden.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Vorspannabschnitt rohrförmig und der Auflageabschnitt scheibenförmig, wobei ein Außendurchmesser des Auflageabschnitts größer als ein Außendurchmesser des Vorspannabschnitts ist.

[0018] Dadurch, dass der Außendurchmesser des Auflageabschnitts größer als der Außendurchmesser des Vorspannabschnitts ist, wird beim Einpressen des Befestigungselements in den Befestigungsabschnitt des Dichtelements verhindert, dass das Befestigungselement durch den Befestigungsabschnitt des Dichtelements hindurchgedrückt wird. Der Auflageabschnitt bildet damit eine definierte Montageposition des Befestigungselements in dem Dichtelement. Dies vereinfacht die Montage.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Dichtabschnitt kegelstumpfförmig, wobei sich der Dichtabschnitt ausgehend von dem Auflageabschnitt in Richtung einer Symmetrieachse des Befestigungselements neigt.

[0020] Insbesondere neigt sich der Dichtabschnitt von der Wandung des Durchbruchs weg in Richtung der Symmetrieachse des Befestigungselements. Mit Hilfe des Dichtabschnitts wird verhindert, dass zwischen dem Bedienelement und dem Dichtelement eindringende Feuchtigkeit durch den Durchbruch hindurch auf die Rückseite der Kochfeldplatte eindringen kann. Insbesondere sammelt sich die Feuchtigkeit zwischen dem Dichtabschnitt und dem Dichtelement, wo sie dann verdunstet.

[0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Befestigungselement rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse aufgebaut.

[0022] Insbesondere ist auch der Durchbruch der Kochfeldplatte rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse aufgebaut. Insbesondere sind der Dichtabschnitt, der Auflageabschnitt und der Vorspannabschnitt rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse aufgebaut.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Bedienelement einer Vorderseite der Kochfeldplatte und das Gasventil einer Rückseite der Kochfeldplatte zugeordnet.

[0024] Insbesondere ist auch das Dichtelement der Vorderseite der Kochfeldplatte zugeordnet. Die Betätigungswelle des Gasventils ist durch den Durchbruch der Kochfeldplatte von der Rückseite derselben hin zu der Vorderseite hindurchgeführt.

[0025] Weitere mögliche Implementierungen der Gaskochstelle umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Gaskochstelle hinzufügen.

[0026] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Gaskochstelle sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Gaskochstelle. Im Weiteren wird die Gaskochstelle anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
Fig. 1
zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Gaskochstelle;
Fig. 2
zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Bedienanordnung für die Gaskochstelle gemäß Fig. 1;
Fig. 3
zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Befestigungselements für die Bedienanordnung gemäß Fig. 2; und
Fig. 4
zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Bedienanordnung gemäß Fig. 2.


[0027] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0028] Die Fig. 1 zeigt in einer schematischen Aufsicht eine Ausführungsform einer Gaskochstelle 1. Die Gaskochstelle 1 kann ein Haushaltsgargerät oder Teil eines Haushaltsgargeräts sein. Insbesondere kann die Gaskochstelle 1 ein Haushaltsgasherd oder Teil eines Haushaltsgasherds sein. Die Gaskochstelle 1 umfasst eine Kochmuldenwanne 2 und zumindest eine Gasbrenneranordnung 3. Die Anzahl der Gasbrenneranordnungen 3 ist beliebig. Wie die Fig. 1 zeigt, kann die Gaskochstelle 1 fünf Gasbrenneranordnungen 3 aufweisen. Jede Gasbrenneranordnung 3 umfasst ein an einer Hauptgasleitung 4 angebrachtes Gasventil 5, einen Gasbrenner 6 und eine das Gasventil 5 mit dem Gasbrenner 6 verbindende Gaszuleitung 7. Das Gasventil 5 ist vorzugsweise ein Gasregelventil. Das Gasventil 5 kann dazu eingerichtet sein, einen Brenngasstrom von der Hauptgasleitung 4 zu dem Gasbrenner 6 stufenlos oder gestuft zu regeln. Insbesondere kann das Gasventil 5 ein sogenanntes gestuftes Gasventil oder Step Valve sein. Das Gasventil 5 ist vorzugsweise an die Hauptgasleitung 4 angeklemmt.

[0029] Die Gaskochstelle 1 umfasst weiterhin eine in der Fig. 2 in einer Schnittansicht gezeigte Kochfeldplatte 8. Die Kochfeldplatte 8 deckt die in der Fig. 1 gezeigte Kochmuldenwanne 2 oberseitig ab. Die Kochfeldplatte 8 ist beispielsweise eine Glas- oder Glaskeramikplatte. Die Kochfeldplatte 8 kann auch ein Stahlblech sein. Die Kochfeldplatte 8 kann auch als Deckplatte oder Top Sheet bezeichnet werden. Die Kochfeldplatte 8 weist eine Vorderseite 9 und eine der Vorderseite 9 abgewandte Rückseite 10 auf.

[0030] Der Rückseite 10 ist das Gasventil 5 zugeordnet. Das heißt, das Gasventil 5 ist zwischen der Kochmuldenwanne 2 und der Rückseite 10 der Kochfeldplatte 8 angeordnet. Die Kochfeldplatte 8 umfasst einen Durchbruch 11, insbesondere eine kreisrunde Bohrung, mit einer kreiszylindrisch geformten Wandung 12. Insbesondere ist jedem Gasventil 5 ein derartiger Durchbruch 11 zugeordnet. Weiterhin kann jedem Gasbrenner 6 ebenfalls ein entsprechender Durchbruch in der Kochfeldplatte 8 zugeordnet sein, der in der Fig. 2 jedoch nicht gezeigt ist.

[0031] Die Gaskochstelle 1 umfasst weiterhin das Gasventil 5. Das Gasventil 5 umfasst eine Betätigungswelle 13 zum Betätigen des Gasventils 5. Die Betätigungswelle 13 ist von der Rückseite 10 der Kochfeldplatte 8 durch den Durchbruch 11 hindurch zu der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8 geführt. Die Betätigungswelle 13 ist drehbar in einem Gehäuse des Gasventils 5 aufgenommen. Je nach Winkelstellung der Betätigungswelle 13 kann ein Gasvolumenstrom von der Hauptgasleitung 4 zu dem jeweiligen Gasbrenner 6 vergrößert, verkleinert oder vollständig unterbrochen werden.

[0032] Die Gaskochstelle 1 umfasst weiterhin eine Bedienanordnung 14 zum Betätigen des Gasventils 5. Die Bedienanordnung 14 kann die Betätigungswelle 13 umfassen. Weiterhin umfasst die Bedienanordnung 14 ein drehfest mit der Betätigungswelle 13 verbundenes Bedienelement 15, insbesondere einen Bedienknebel. Mit Hilfe des Bedienelements 15 kann das Gasventil 5 betätigt beziehungsweise der Gasvolumenstrom von der Hauptgasleitung 4 hin zu dem Gasbrenner 6 eingestellt werden. Das Bedienelement 15 umfasst einen Bedienabschnitt 16, der von einem Benutzer der Gaskochstelle 1 mit zwei Fingern greifbar ist. Der Bedienabschnitt 16 kann beispielsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil sein.

[0033] Das Bedienelement 15 umfasst weiterhin einen Betätigungsabschnitt 17, der drehfest mit der Betätigungswelle 13 verbunden ist. Beispielsweise ist der Betätigungsabschnitt 17 mit Hilfe einer Nut- und Federverbindung mit der Betätigungswelle 13 drehfest verbunden. Der Bedienabschnitt 16 wiederum ist drehfest mit dem Betätigungsabschnitt 17 verbunden. Beispielsweise ist der Bedienabschnitt 16 mit dem Betätigungsabschnitt 17 verschnappt. Der Betätigungsabschnitt 17 kann beispielsweise ebenfalls ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Das Bedienelement 15 ist der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8 zugeordnet. Insbesondere ist das Gasventil 5 der Rückseite 10 der Kochfeldplatte 8 zugewandt angeordnet und das Bedienelement 15 ist der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8 zugewandt angeordnet.

[0034] Die Bedienanordnung 14 umfasst weiterhin ein Dichtelement 18, das zumindest abschnittsweise zwischen dem Bedienelement 15 und der Kochfeldplatte 8, insbesondere der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8, angeordnet ist. Das Dichtelement 18 ist vorzugsweise aus einem elastisch verformbaren Silikonwerkstoff gefertigt. Das Dichtelement 18 umfasst einen rohrförmigen Befestigungsabschnitt 19, der in dem Durchbruch 11 der Kochfeldplatte 8 angeordnet ist. Weiterhin umfasst das Dichtelement 18 einen ersten Auflageabschnitt 20, der an der Rückseite 10 der Kochfeldplatte 8 aufliegt. Der erste Auflageabschnitt 20 ist scheibenförmig.

[0035] Das Dichtelement 18 umfasst weiterhin einen zweiten Auflageabschnitt 21, der auf der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8 aufliegt. Der zweite Auflageabschnitt 21 ist ebenfalls scheibenförmig. Vorzugsweise ist ein Außendurchmesser des ersten Auflageabschnitts 20 größer als ein Außendurchmesser des zweiten Auflageabschnitts 21. An den zweiten Auflageabschnitt 21 schließt sich ein Dichtabschnitt 22 des Dichtelements 18 an. Der Dichtabschnitt 22 ist zwischen dem Bedienelement 15 und der Vorderseite 9 der Kochfeldplatte 8 angeordnet.

[0036] In der Fig. 2 ist mit Pfeilen 23, 24 angedeutet, wie zwischen dem Befestigungsabschnitt 19 und der Wandung 12 des Durchbruchs 11 sowie zwischen dem Dichtabschnitt 22 und dem Bedienelement 15 Feuchtigkeit in die Gaskochstelle 1 eindringen kann. Die Feuchtigkeit kann hauptsächlich aufgrund der Flexibilität des Materials des Dichtelements 18 und der erforderlichen Toleranzen des Dichtelements 18 und des Durchbruchs 11 eintreten. Um dieses Eintreten von Feuchtigkeit zu verhindern, ist ein in den Fig. 3 und 4 gezeigtes Befestigungselement 25 vorgesehen.

[0037] Das Befestigungselement 25 ist, wie in der Fig. 4 gezeigt, zumindest abschnittsweise in dem Befestigungsabschnitt 19 des Dichtelements 18 aufgenommen. Das Befestigungselement 25 ist dazu eingerichtet, den Befestigungsabschnitt 19 radial gegen die Wandung 12 des Durchbruchs 11 zu pressen. Hierzu ist das Befestigungselement 25 in dem in der Fig. 4 gezeigten, in dem Befestigungsabschnitt 19 aufgenommenen Zustand in einer radialen Richtung r11 des Durchbruchs 11 federvorgespannt. Das Befestigungselement 25 ist hierzu aus einem federelastisch verformbaren Kunststoffmaterial gefertigt. Das Befestigungselement 25 kann aber auch aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus Federstahl, gefertigt sein.

[0038] Das Befestigungselement 25 umfasst einen zylinderförmigen Vorspannabschnitt 26, der in dem Befestigungsabschnitt 19 des Dichtelements 18 aufgenommen ist und diesen in der radialen Richtung r11 gegen die Wandung 12 des Durchbruchs 11 presst. Weiterhin umfasst das Befestigungselement 25 einen Dichtabschnitt 27 sowie einen Auflageabschnitt 28, der auf dem Dichtelement 18, insbesondere auf dem zweiten Auflageabschnitt 21 des Dichtelements 18, aufliegt. Der Auflageabschnitt 28 ist zwischen dem Vorspannabschnitt 26 und dem Dichtabschnitt 27 angeordnet.

[0039] Das Befestigungselement 25 ist rotationssymmetrisch zu einer Mittel- oder Symmetrieachse M25 aufgebaut. Der Vorspannabschnitt 26 ist rohrförmig, und der Auflageabschnitt 28 ist scheibenförmig. Dabei ist ein Außendurchmesser d28 des Auflageabschnitts 28 größer als ein Außendurchmesser d26 des Vorspannabschnitts 26.

[0040] Wie die Fig. 3 und 4 weiterhin zeigen, ist der Dichtabschnitt 27 kegelstumpfförmig, wobei sich der Dichtabschnitt 27 ausgehend von dem Auflageabschnitt 28 in Richtung der Symmetrieachse M25 neigt. Mit Hilfe des Dichtabschnitts 27 kann die in der Fig. 2 mit Hilfe des Pfeils 24 verdeutlichte Feuchtigkeit zurückgehalten werden, wobei sich dann Wassertropfen zwischen dem Dichtabschnitt 27 und dem Dichtelement 18 sammeln und verdunsten.

[0041] Wie die Fig. 3 zeigt, weist das Befestigungselement 25 einen den Vorspannabschnitt 26, den Dichtabschnitt 27 und den Auflageabschnitt 28 vollständig durchbrechenden Schlitz 29 auf. Der Schlitz 29 verläuft parallel zu der Symmetrieachse M25. Aufgrund des Vorhandenseins des Schlitzes 29 ist das Befestigungselement 25 umfänglich nicht geschlossen. Dadurch, dass der Schlitz 29 vorgesehen ist, kann der Außendurchmesser d26 beim Montieren des Befestigungselements 25 in dem Befestigungsabschnitt 19 des Dichtelements 18 verkleinert werden, so dass das Befestigungselement 25 im montierten Zustand den Befestigungsabschnitt 19 des Dichtelements 18 gegen die Wandung 12 des Durchbruchs 11 presst. Die Montage des Befestigungselements 25 erfolgt dabei durch ein Einpressen desselben in den Befestigungsabschnitt 19. Hierdurch ist eine sehr einfache Montage möglich.

[0042] Dadurch, dass das Befestigungselement 25 den Befestigungsabschnitt 19 des Dichtelements 18 radial gegen die Wandung 12 des Durchbruchs 11 presst, kann zum einen verhindert werden, dass sich das Dichtelement 18 bei einem Verdrehen des Bedienelements 15 mit diesem mitdreht, wodurch die Entstehung von Geräuschen verhindert wird. Zum anderen wird durch das radiale Anpressen des Befestigungsabschnitts 19 des Dichtelements 18 gegen die Wandung 12 verhindert, dass zwischen der Wandung 12 und dem Befestigungsabschnitt 19 Feuchtigkeit von oberhalb der Kochfeldplatte 8 nach unterhalb der Kochfeldplatte 8 durchdringen kann. Der Dichtabschnitt 27 hält zwischen dem Dichtelement 18 und dem Bedienelement 15 eintretende Feuchtigkeit zurück.

Bezugszeichen



[0043] 
1
Gaskochstelle
2
Kochmuldenwanne
3
Gasbrenneranordnung
4
Hauptgasleitung
5
Gasventil
6
Gasbrenner
7
Gaszuleitung
8
Kochfeldplatte
9
Vorderseite
10
Rückseite
11
Durchbruch
12
Wandung
13
Betätigungswelle
14
Bedienanordnung
15
Bedienelement
16
Bedienabschnitt
17
Betätigungsabschnitt
18
Dichtelement
19
Befestigungsabschnitt
20
Auflageabschnitt
21
Auflageabschnitt
22
Dichtabschnitt
23
Pfeil
24
Pfeil
25
Befestigungselement
26
Vorspannabschnitt
27
Dichtabschnitt
28
Auflageabschnitt
29
Schlitz
d26
Außendurchmesser
d28
Außendurchmesser
M25
Symmetrieachse
r11
radiale Richtung



Ansprüche

1. Gaskochstelle (1) mit einer Kochfeldplatte (8), einem Gasventil (5), einem mit einer Betätigungswelle (13) des Gasventils (5) drehfest verbundenen Bedienelement (15) zum Betätigen des Gasventils (5), einem Dichtelement (18), das zumindest abschnittsweise zwischen dem Bedienelement (15) und der Kochfeldplatte (8) angeordnet ist und das einen Befestigungsabschnitt (19) aufweist, der in einem in der Kochfeldplatte (8) vorgesehenen Durchbruch (11) aufgenommen ist, und einem Befestigungselement (25), das zumindest abschnittsweise in dem Befestigungsabschnitt (19) aufgenommen ist und das dazu eingerichtet ist, den Befestigungsabschnitt (19) radial gegen eine Wandung (12) des Durchbruchs (11) zu pressen.
 
2. Gaskochstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25) in einem in dem Befestigungsabschnitt (19) aufgenommenen Zustand in einer radialen Richtung (r11) des Durchbruchs (11) federvorgespannt ist.
 
3. Gaskochstelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25) aus einem federelastisch verformbaren Kunststoffmaterial gefertigt ist.
 
4. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25) einen Schlitz (29) aufweist, so dass das Befestigungselement (25) umfänglich nicht geschlossen ist.
 
5. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (18) aus einem Silikonwerkstoff gefertigt ist.
 
6. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25) einen Vorspannabschnitt (26), der in dem Befestigungsabschnitt (19) des Dichtelements (18) aufgenommen ist, einen Dichtabschnitt (27) und einen Auflageabschnitt (28), der auf dem Dichtelement (18) aufliegt, aufweist, wobei der Auflageabschnitt (28) zwischen dem Vorspannabschnitt (26) und dem Dichtabschnitt (27) angeordnet ist.
 
7. Gaskochstelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorspannabschnitt (26) rohrförmig und der Auflageabschnitt (28) scheibenförmig ist, wobei ein Außendurchmesser (d28) des Auflageabschnitts (28) größer als ein Außendurchmesser (d26) des Vorspannabschnitts (26) ist.
 
8. Gaskochstelle nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtabschnitt (27) kegelstumpfförmig ist, wobei sich der Dichtabschnitt (27) ausgehend von dem Auflageabschnitt (28) in Richtung einer Symmetrieachse (M25) des Befestigungselements (25) neigt.
 
9. Gaskochstelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25) rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse (M25) aufgebaut ist.
 
10. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (15) einer Vorderseite (9) der Kochfeldplatte (8) und das Gasventil (5) einer Rückseite (10) der Kochfeldplatte (8) zugeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht