(19)
(11) EP 3 290 810 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.03.2018  Patentblatt  2018/10

(21) Anmeldenummer: 17187080.1

(22) Anmeldetag:  21.08.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/00(2006.01)
H05B 6/64(2006.01)
F21K 9/233(2016.01)
F21W 131/307(2006.01)
F21V 33/00(2006.01)
F21V 13/02(2006.01)
F21K 9/61(2016.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 02.09.2016 DE 202016104855 U
23.09.2016 DE 102016118041

(71) Anmelder: BJB GmbH & Co. KG
59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Baumeister, Olaf
    59846 Sundern (DE)
  • Herbst, Thomas
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Ostriga Sonnet Wirths & Vorwerk 
Patentanwälte Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
42283 Wuppertal (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) HAUSHALTSGERÄTELEUCHTE


(57) Dargestellt und beschrieben ist eine Haushaltsgeräteleuchte, insbesondere Leuchte für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer, mit einer LED als Lichtquelle, mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse, mit einer Lichtaustrittsöffnung im Leuchtengehäuse welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung verschlossen ist, mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED und der Lichtaustrittsöffnung angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED sitzt, mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED emittierte Licht der Abdeckung zuleiten, wobei das Abstandselement ein materialeinheitlicher Lichtleiter ist, das Reflektionsmittel ein Reflektor ist, welcher einen Reflektorraum aufspannt, das der Lichtleiter in den Reflektorraum hineingeführt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeräteleuchte, insbesondere Leuchte für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer, mit einer LED als Lichtquelle, mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse, mit einer Lichtaustrittsöffnung im Leuchtengehäuse, welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung verschlossen ist, mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED und der Lichtaustrittsöffnung angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED sitzt, mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED emittierte Licht der Abdeckung zuleiten.

[0002] Haushaltsgeräteleuchten sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Form bekannt. Sie dienen in der Regel zur Beleuchtung des Innenraumes eines Haushaltsgerätes bei dessen Betrieb bzw. beim Einblick eines Benutzers in einen solchen Aufnahmeraum.

[0003] Gleich ob es Haushaltsgeräte zur Nahrungsmittelaufbewahrung (beispielsweise Kühlgeräte) oder Haushaltsgeräte zum Garen von Lebensmitteln (beispielsweise Backöfen) betrifft, werden bestimmte Anforderungen gestellt, die häufig schwer miteinander zu vereinen sind. Grundsätzlich soll die Ausleuchtung des Haushaltsgeräte-Innenraumes eine ausreichende visuelle Wahrnehmung der Nahrungsmittel durch den Benutzer ermöglichen, was häufig durch Abschattungen, beispielsweise durch Einlegeböden in Kühlschränken oder Bleche in Backöfen Probleme aufgrund von Verschattungen bereitet. Zudem soll die Beleuchtung den Benutzer grundsätzlich möglichst nicht blenden, wobei die hierfür einzusetzenden technischen Bauteile Lichtverluste mit sich bringen, die nachteilig sind.

[0004] Der Einsatz von LEDs als Leuchtmittel hat zu neuen Möglichkeiten in der Beleuchtung von Haushaltsgeräten geführt, gleichzeitig stellt diese Technik die Konstrukteure vor neue Herausforderungen.

[0005] Insbesondere bei Gargeräten für Nahrungsmittel, beispielsweise Backöfen oder Dampfgarer, sind große konstruktive Anstrengungen zu unternehmen, um eine Überhitzung der LEDs und eine damit einhergehende Schädigung zu vermeiden. Hierzu muss nicht nur die LEDeigene Wärme effektiv abgeführt werden. Es sind zudem Maßnahmen zu treffen, um die durch den Garvorgang auf die LED einwirkenden Temperaturbelastungen zu minimieren.

[0006] Die DE 10 2009 002 775 A1 soll als Beispiel für eine Gargeräteleuchte aus dem Stand der Technik dienen. In an sich üblicher Weise ist diese Leuchte in einem Gehäuseausschnitt über ein Leuchtengehäuse gehalten. Die Lichtaustrittsöffnung des Leuchtengehäuses ist mit einem lichtdurchlässigen Abdeckelement versehen, welches den Leuchteninnenraum primär vor Verschmutzung schützt, jedoch auch bereits eine erste Wärmebarriere darstellt. Das Leuchtengehäuse trägt an seinem dem Gargeräteinnenraum abgewandten Ende ein zylindrisches Abstandselement, wobei die Zylindermantelfläche von einem Reflektionsmaterial umgeben ist. Die Zylinderdeckflächen sind mit lichtdurchlässigen Deckelementen versehen. Dieser so gestaltete Zylinder dient einerseits dazu, die an seinem dem Garraum abgewandten Ende angeordnete LED möglichst weit vom Garraum zu beabstanden und durch diese erste Maßnahme die Wärmebelastung zu minimieren. Darüber hinaus bilden die Deckelemente weitere Temperaturbarrieren. Der Zylinder selbst dient darüber hinaus als Lichtschacht, um das von der LED emittierte Licht in Richtung Garraum zu führen. Schließlich wird als weitere Maßnahme die LED auf einen Kühlkörper montiert, so dass die Betriebswärme aber auch über die Wärmebarrieren zur LED gelangene Restwärme abgeführt werden kann.

[0007] Aus dem druckschriftlich nicht belegbaren Stand der Technik ist es darüber hinaus bekannt, den zwischen der LED und der Lichtaustrittsöffnung der Garrauminnenwand existierenden Hohlraum mit einem lichtdurchlässigen Isolationsmaterial zu versehen. So wird die dem Garraum entstammende Wärmestrahlung minimiert und die Ausleuchtung des Innenraumes ermöglicht.

[0008] Im Stand der Technik vermindern die hier beschriebenen Maßnahmen zur Beabstandung der LED vom Garraum und zur Wärmeabschirmung die Lichtausbeute und die Ausleuchtungsqualität des Hausgeräteinnenraumes. Um die verminderte Lichtausbeute zu kompensieren können leistungsstärkere LEDs eingesetzt werden, wobei deren höhere Betriebstemperatur problematisch ist.

[0009] WO2009/141068 A1 oder EP 1598682 A2 nutzen Lichtleiter, um das Licht von einem Garraum entfernten Bereich in den Garraum hinein zu leiten. Die hierdurch hervorgerufene stark gerichtete Strahlung erfordert jedoch eine Vielzahl von Lichtaustrittsöffnungen und - je nach technischer Umsetzung - eine Vielzahl von Lichtquellen und Lichtleitern. Hinzukommt, dass die Vielzahl punktueller Lichtquellen in der Gehäuseinnenwand mit ihrer sehr hohen Helligkeit als unangenehm empfunden wird, so dass solche Lösungen aus Kosten- und Komfortgründen ungern umgesetzt werden.

[0010] Schließlich werden für eine optimale Ausleuchtung des Haushaltsgeräteinnenraumes, insbesondere bei Gargeräten gerne mehrere Leuchten in den Geräteseitenwänden zwischen den für Tragelemente vorgesehenen Ebenen angeordnet. So ist jeder Tragelementebene bei Backöfen beispielsweise jeder für ein Backblech vorgesehener Ebene eine Beleuchtung zugeordnet, so dass Abschattungen durch weitere Tragelemente die Ausleuchtungsqualität der jeweiligen Ebene nicht beeinträchtigen.

[0011] Aufgrund genormter Außenmaße und dem Ziel, den nutzbaren Innenraum des Gargerätes möglichst groß zu halten, sind die hinter den seitlichen Innenwänden vorhandenen Bauräume ausgesprochen begrenzt. Dies erschwert die Konstruktion von Hausgeräteleuchten für Gargeräte unter der Nutzung von LEDs, da der dem Temperaturschutz dienende Abstand zwischen Garraum und LED begrenzt ist.

[0012] Insofern lassen sich insbesondere bei der Positionierung einer Hausgeräteleuchte hinter der Seitenwand eines Garraumes die im Stand der Technik konstruktionsbedingten Lichtverluste nicht ohne weiteres durch leistungsfähigere LEDs ausgleichen, da diese in der Regel eine sehr viel höhere Betriebswärme produzieren.

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine kompakt bauende Hausgeräteleuchte, insbesondere für Gargeräte bereit zu stellen, deren effektiv für die Innenraumausleuchtung nutzbare Lichtleistung maximiert ist.

[0014] Gelöst wird die Erfindungsaufgabe von eine Hausgeräteleuchte mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach das Abstandelement ein materialeinheitlicher Lichtleiter ist, das Reflektionsmittel ein Reflektor ist, welcher einen Reflektorraum aufspannt, das der Lichtleiter in den Reflektorraum hineingeführt ist.

[0015] Der wesentliche Vorteil der erfindungsgemäßen Haushaltsgeräteleuchte ist darin zu sehen, dass zwei unterschiedliche, lichtbeeinflussende Bauteile zur Maximierung der Lichtausbeute genutzt werden. Mittels des materialeinheitlichen Lichtleiters, beispielsweise eines aus Kunststoff- oder Glas bestehenden Lichtleitstabes, also einem aus Vollmaterial bestehenden Lichtleiter, wird das Licht der LED aufgenommen, gebündelt und mit geringstmöglichen Streuverlusten nahe an die Lichtaustrittsöffnung des Leuchtengehäuses, also nahe an die Innenwand des Hausgeräteinnenraumes herangeführt. Dabei befindet sich der Lichtleiter zumindest Abschnittsweise im Reflektorraum, so dass die aus dem Lichtleiter austretende Streustrahlung aufgenommen und ebenfalls in Richtung Lichtaustrittsöffnung des Leuchtengehäuses, also in Richtung Hausgeräteinnenraum gelenkt wird. Gleichzeitig ermöglicht der Lichtleiter eine weitest mögliche Beabstandung der LED vom Hausgeräteinnenraum und dient der Wärmeabschirmung. Ebenfalls der Wärmeabschirmung dient der Reflektor, welcher nicht nur das Streulicht, sondern auch aus dem Geräteinnenraum eintretende Wärmestrahlung reflektiert.

[0016] Um eine blendfreie Ausleuchtung des Geräteinnenraumes zu erzeugen, ist vorgesehen dass die Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters relativ zu einer Mittelachse des Lichtleiters geneigt ist und so die Kegelachse des aus der Lichtaustrittsfläche austretende Lichtkegels ebenfalls relativ zur Mittelachse des Lichtleiters geneigt ist, wobei in der Anwendung die Lichtaustrittsfläche vom Benutzer weg weist, also in Richtung beispielsweise der Garraumrückwand geneigt ist. Durch die geneigte Lichtaustrittsfläche wird der austretende Lichtkegel in den Geräteinnenraum hineingeschwenkt, was sich durch eine entsprechende Neigung der Kegelachse - welche der Kegelspitze entspringt und durch das Zentrum des Kegelbodens verläuft - ausdrückt. Der Kegelmantel des austretenden Lichtkegels wird durch den Abstrahlwinkel (gleich Halbwertswinkel) der Lichtaustrittsfläche bestimmt.

[0017] Es ist vorgesehen, dass die Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters relativ zu einer Mittelachse des Lichtleiters geneigt ist und so die Kegelachse des aus der Lichtaustrittsfläche austretende Lichtkegels ebenfalls relativ zur Mittelachse des Lichtleiters geneigt ist.

[0018] Der Reflektor dient im Wesentlichen dazu, dass sonst als Verluststrahlung geltende, nicht im Hausgeräteinnenraum ankommende Streulicht einzufangen, welches unvermeidlich aus der Mantelfläche des Lichtleiters austritt.

[0019] Vorgesehen ist weiterhin, dass der Reflektor das Streulicht weit überwiegend in Richtung der Kegelachse des aus der Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters austretenden Lichtkegels lenkt, damit auch eine durch das reflektierte Streulicht hervorgerufene Blendwirkung des Benutzer weitestgehend vermieden wird.

[0020] Es ist vorgesehen, dass der Reflektor zwei einer Scheitelachse entspringende, bahnförmige Reflektionsflächen aufweist, wobei die Scheitelachse nahe einer Lichteintrittsfläche des Lichtleiters angeordnet ist.Diese Anordnung nahe der Lichteintrittsfläche des Lichtleiters stellt sicher, dass das prinzipbedingt aus dem Lichtleiter austretende Streulicht vom Reflektor aufgefangen wird.

[0021] Insbesondere ist vorgesehen, dass die erste, bahnförmige Reflektionsfläche um eine zur Scheitelachse parallele Krümmungsachse gekrümmt ist, wobei vorgesehen sein kann, dass der lichteintrittsflächennahe Bereich unterhalb einer Ebene liegt, in der die Randstrahlen des durch den Abstrahlwinkel der LED definierten Strahlenkegels auf die Grenzflächen des Lichtleitermantels treffen.

[0022] Hierdurch ist gewährleistet, dass ein Maximum des Streulichts aufgefangen und in Richtung Hausgeräteinnenraum reflektiert wird.

[0023] Vorgesehen ist weiterhin, dass der Lichtleiter zur Scheitelachse der Reflektionsflächen seitlich versetzt ist, wobei zusätzlich vorgesehen sein kann, dass die geneigte Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters in Richtung des seitlichen Versatzes abfällt. Vorgesehen ist weiterhin, dass die zweite bahnförmige Reflektionsfläche ungekrümmt, insbesondere plan ist und an den lichteintrittsflächennahen Übergangsbereich von Lichtaustrittsfläche und Lichtleitermantelfläche geführt ist, wobei die Neigung der zweiten Reflektionsfläche in Bezug auf die Kegelachse des aus der Lichtaustrittfläche austretenden Lichtkegels im Wesentlichen zur Wirkungslosigkeit der zweiten Reflektionsfläche führt.

[0024] Der Versatz des Lichtleiters zur Scheitelachse, insbesondere ein Versatz von der ersten Reflektionsfläche weg bewirkt eine stärkere Streulichtausbeute durch die erste Reflektionsfläche. Bei der oben angesprochenen entsprechenden Neigung der Lichtaustrittsfläche wird das aus der Lichtaustrittsfläche austretende Direktlicht wie auch das vom Reflektor zurückgeworfene Streulicht in etwa Richtungsgleich in den Hausgeräteinnenraum geführt.

[0025] Es ist weiterhin vorgesehen, dass die zweite bahnförmige Reflektionsfläche ungekrümmt ist und an den lichteintrittsflächennahen Übergangsbereich von Lichtaustrittsfläche und Lichtleitermantelfläche geführt ist, wobei die Neigung der zweiten Reflektionsfläche in Bezug auf die Kegelachse des aus der Lichtaustrittfläche austretenden Lichtkegels im Wesentlichen zur Wirkungslosigkeit der zweiten Reflektionsfläche führt.

[0026] Auf diese Weise ist bei entsprechender Einbaulage der Leuchte gewährleistet, dass das Licht ausschließlich im Wesentlichen in Richtung der Hausgeräterückwand, insbesondere der Garraumrückwand eines Gargerätes geführt ist.

[0027] Ferner ist vorgesehen, dass der Reflektor und die Eintauchtiefe des Lichtleiters in den Reflektorraum derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Reflektor lediglich die aus dem Lichtleiter austretende Streustrahlung, nicht jedoch aus der Lichtaustrittsfläche austretende Direktstrahlung reflektiert.

[0028] Weitere Vorteile so wie ein besseres Verständnis der Erfindung folgen aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:
Figur 1
die Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Leuchte,
Figur 2
eine Schnittansicht der Leuchte gemäß Figur 1,
Figur 3
eine schematische Darstellung der Abstrahlcharakteristik der Leuchte gemäß Figur 1 ohne den erfindungsgemäßen Reflektor an Hand einer Schnittdarstellung,
Figur 4
eine schematische Darstellung der Abstrahlcharakteristik der Leuchte gemäß Figur 1 unter Berücksichtigung des erfindungsgemäßen Reflektors,
Figur 5
ein Ofen mit erfindungsgemäßer Hausgeräteleuchte in perspektivischer Ansicht,
Figur 6
der Ofen gemäß Figur 5 in Ansicht von vorne,
Figur 7
eine Schnittdarstellung des Ofens gemäß Schnittlinie B-B in Figur 6,
Figur 8
eine Ausschnittvergrößerung gemäß Ausschnittskreis VII in Fig. 7.


[0029] In den Figuren ist eine Hausgeräteleuchte, auch einfach nur Leuchte genannt, insgesamt mit der Bezugsziffer 10 versehen. Die Hausgeräteleuchte umfasst, wie aus Figur 1 zu erkennen ist, zunächst einen Kühlkörper 11, auf welchem eine Platine 12 mit aufgesetzter LED 13 (Figur 2) platziert ist.

[0030] Auf dem Kühlkörper ist weiterhin ein Leuchtengehäuse 14 aus einem elektrisch und thermisch isolierenden Material, wie beispielsweise Kunststoff oder Keramik, angeordnet, innerhalb dessen ein Lichtleiter 15 gehalten wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen stabförmigen Lichtleiter aus Glas. Dieser verfügt über eine LEDnahe Lichteintrittsfläche 16 (Figur 2) sowie eine LED-ferne Lichtaustrittsfläche 17. Die Lichtaustrittsfläche 17 ist hinsichtlich einer Mittelachse des Lichtleiters 15 geneigt. In Bezug auf die Platine 12 weist sie eine nach unten, zur Platine 12 weisende Neigung auf. Im Übrigen ist die Lichtaustrittsfläche eben gehalten.

[0031] Das Leuchtengehäuse 14 verfügt über Rastausnehmungen 18, mittels derer ein Rastfeder 19 aufweisender Reflektor 20 am Leuchtengehäuse 14 verankerbar ist. Der Reflektor 20 seinerseits bildet eine nicht näher bezeichnete Lichtaustrittsöffnung der Leuchte 10, welche durch ein lichtdurchlässiges Abdeckelement 21, im Ausführungsbeispiel eine Glasscheibe 22, verschlossen ist. Schließlich verfügt der Reflektor 20 über Rastelemente R, mit welchen er in einem Ausschnitt einer Gerätewand festgelegt wird.

[0032] Zur Leuchte gehört im Ausführungsbeispiel darüber hinaus Anschlussleiter 23, die mit ihren ersten Enden in nicht dargestellter Weise Leiterbahnen der Platine 12 kontaktieren und deren der Platine 12 abgewandte Enden einen Steckverbinder 24 zum Anschluss an die Spannungsversorgung tragen.

[0033] Figur 2 zeigt die in Figur 1 dargestellte Leuchte 10 in einer Schnittansicht. Dieser Schnittansicht ist zu entnehmen, dass der Reflektor 20 eine erste Reflektionsfläche 25 und eine zweite Reflektionsfläche 26 ausbildet. Diese Reflektionsflächen 25/26 bilden, gemeinsam mit den Reflektorseitenwänden 27 den Reflektorraum 29 und entspringen einer gemeinsamen Scheitelachse 28. Die Reflektionsflächen 25/26 sind bahnartig geformt, wobei die erste Reflektionsfläche 25 um eine Krümmungsachse (nicht dargestellt) gekrümmt ist. Die Krümmungsachse der ersten Reflektionsfläche 25 liegt parallel zur Scheitelachse 28. Die zweite Reflektionsfläche 26 bildet eine, der Scheitelachse 28 entspringende Schrägfläche. Die Scheitelachse 28 liegt auf der Leuchtenmittelachse LM, die sich durch das Zentrum der Leuchtengehäusebodenfläche und durch das Zentrum des Abdeckelementes 21 sich erstreckt.

[0034] Der Lichtleiter 15 erstreckt sich in den Reflektorraum 29 hinein und ist mit seiner Längsachse LA seitlich versetzt zur Leuchtenmittelachse LM angeordnet. Die Lichtaustrittsfläche ist in Versatzrichtung nach unten in Richtung Platine 12 geneigt und plan ausgebildet. Hinsichtlich der Reflektionsflächen 25 und 26 ist der Lichtleiter 15 von der ersten, gekrümmten Reflektionsfläche 25 weg in Richtung zweiter Reflektionsfläche 26 versetzt.

[0035] In Folge dieses Versatzes und der Krümmung der ersten Reflektionsfläche 25 sowie der Ausbildung der zweiten Reflektionsfläche 26 als Schrägfläche trifft die erste Reflektionsfläche 25 lichteintrittsflächennah auf den Lichtleiter 15. Die zweite Reflektionsfläche 26 hingegen trifft lichteintrittsflächenfern auf den Lichtleiter 25. Im Idealfall liegt der tiefste Punkt der in Richtung Platine 12 geneigten Lichtaustrittsfläche in der von der zweiten Reflektionsfläche 26 aufgespannten Ebene. Durch diese spezielle Ausbildung -den asymmetrisch ausgebildete Reflektor 20 mit seiner ersten, gekrümmten Reflektionsfläche 25 und seiner zweiten, als Schrägfläche ausgebildeten Reflektionsfläche 26 dem seitlichen Versatz des Lichtleiters 15 zur Leuchtenmittelachse LM und der geneigten Lichtaustrittsfläche 16 - wird eine spezielle Abstrahlcharakteristik der Hausgeräteleuchte 10 bewirkt, welche im Folgenden erläutert wird.

[0036] Figur 3 zeigt eine der Figur 2 entlehnte Darstellung, bei welcher zur Verdeutlichung der nachfolgend erläuterten Sachverhalte der Reflektor 20 samt Abdeckglas 22 weggelassen wurde. Die in Figur 3 gezeigten strichpunktierten Linien stellen symbolisch exemplarische Lichtstrahlen dar, die von der LED 13 emittiert werden. Zunächst sind in Figur 3 mit D bezeichnete Lichtstrahlen gezeigt, die aus der Lichtaustrittsfläche 17 austreten und als sogenanntes Direktlicht bezeichnet werden. Dieses Direktlicht D verlässt die Lichtaustrittsfläche 17 in einem bestimmten Abstrahlwinkel, der den Öffnungswinkel des die Lichtaustrittsfläche 17 verlassenden Lichtkegels bildet.

[0037] Dargestellt sind weiterhin exemplarische Lichtstrahlen S, welche aufgrund ihres Einfallswinkels an der Lichtaustrittsfläche 17 reflektiert, in den Lichtleiter 15 zurückgeworfen werden und aus dessen Mantelfläche austreten. Diese mit S bezeichneten Lichtstrahlen stellen das sogenannte Streulicht dar. Figur 3 zeigt, dass dieses Streulicht S statt in Richtung der nicht eingezeichneten, die Lichtaustrittsöffnung der Leuchte 10 abdeckenden Glasscheibe 22 zurück in Richtung des Leuchtengehäuses 14 geworfen werden. Sie stehen somit nicht zur Ausleuchtung des Hausgeräteinnenraumes zur Verfügung und können durchaus als Verluststrahlung bezeichnet werden.

[0038] In Figur 3 ist auch ersichtlich, dass die punktiert dargestellte Kegelachse K des den Lichtleiter 15 verlassenden Lichtkegels aufgrund der Neigung der Lichtaustrittsfläche 17 von der Vertikalen in Neigungsrichtung verkippt ist. In Folge dessen wird das den Lichtleiter 15 verlassende Licht im Wesentlichen von Leuchtenmittelachse LM bzw. Lichtleiterlängsachse LA weg gerichtet.

[0039] Figur 4 entspricht im Wesentlichen Figur 2, wobei auch hier exemplarisch strichpunktierte Linien eingezeichnet sind, die für die LED 13 verlassenden Lichtstrahlen stehen. An Hand von Figur 4 kann sehr gut die Wirkung des Reflektors erläutert werden.

[0040] Wie Figur 4 zu entnehmen ist, werden die Streulichtstrahlen S von der ersten, gekrümmten Reflektionsfläche 25 aufgenommen und in Richtung Abdeckelement 21 und somit in Richtung Lichtaustrittsöffnung der Leuchte 10 geworfen. Die Krümmung der Reflektionsfläche ist so bemessen, dass sie das Streulicht in Versatzrichtung des Lichtleiters 15, also im Wesentlichen in Richtung der Kegelachse K werfen. Dabei nimmt die erste Reflektionsfläche 25 lediglich das Streulicht S zur Reflektion auf, das aus dem Lichtleiter 15 austretende Direktlicht D trifft aufgrund der Anordnung des Lichtleiters 15 innerhalb des Reflektionsraumes 29 nicht auf die erste Reflektionsfläche 25.

[0041] Die zweite Reflektionsfläche 26 ist aufgrund ihrer Lage und Neigung zum Lichtleiter 15 funktionslos und reflektiert somit kein Licht. Dies ist insofern für die Gesamtabstrahlcharakteristik der Leuchte 10 relevant als die zweite Reflektionsfläche 26, sofern sie eine reflektierende Funktion ausfüllen würde das Licht gegen die Kegelachse K reflektierte.

[0042] Wie aus Figur 4 schließlich auch ersichtlich ist, führt der Versatz des Lichtleiters 15 relativ zur Leuchtenmittelachse LM dazu, dass die in Richtung erste Reflektionsfläche 25 weisende Mantelfläche maximiert und somit die Ausnutzung des Streulichtes S unter Berücksichtigung der gewünschten Reflektionsrichtung zur Kegelachse K optimiert wird. Dass die Lichtaustrittsöffnung der Hausgeräteleuchte 10 bzw. das Abdeckelement 21 verlassende Licht bildet ein Strahlenbündel, welches ebenfalls insgesamt in Versatzrichtung des Lichtleiters 15 verkippt ist und somit eine Neigung aufweist.

[0043] Wenn nun die erfindungsgemäße Leuchte derart in ein Hausgerät, insbesondere ein Gargerät eingebaut wird, dass die erste Reflektionsfläche 25 von einer Innenraumöffnung wegweist, diese also die Streulichtstrahlen S in den Hausgeräteinnenraum hineinrichtet und somit auch die Kegelachse K des die Lichtaustrittsfläche 17 verlassenden Lichtkegels in den Hausgeräteinnenraum hineingerichtet ist, wird eine Blendwirkung eines Benutzers wirksam vermieden.

[0044] Um die Lichtausbeute der Hausgeräteleuchte 10 weiter zu optimieren, sind die Befestigungsarme 30, welche in Lichtleiternuten 31 eingreifen und den Lichtleiter 15 im Leuchtengehäuse 14 halten in einem Bereich des Lichtleiters 15 angeordnet, in welchem aufgrund des gegebenen LED-Abstrahlwinkels keine Lichtstrahlen auftreffen. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Lichtführung des Lichtleiters 15 nicht nachteilig beeinflusst wird.

[0045] Figur 5 zeigt ein Hausgerät in Form eines Ofens 40. Der Ofen umfasst eine äußere Gehäusewand 41 und eine innen gelegene Garraumwand 42, welche einen Garraum 43 umgrenzt. Der Garraum 43 ist über eine Ofentür 44 zugänglich, welche aus einem Ofentürrahmen 45 sowie einem Ofentürglas 46 gebildet ist, wobei durch das Ofentürglas 46 Einsicht in den Garraum 43 genommen werden kann. Die Garraumwand 42 ist mit Schienen 47 versehen, die in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind und Gargutträger 48 in Form von beispielsweise Backblechen tragen. Innerhalb von Ausschnitten 49 der Garraumwand sind erfindungsgemäße Hausgeräteleuchten 10 montiert, deren Kühlkörper 11 über Ausnehmungen 50 der Gehäusewand 41 zur Wärmeabgabe mit der Außenluft in Verbindung stehen. Dieser Ofen ist in Figur 6 nochmals in Ansicht von vorne auf die Ofentür 44 gezeigt.

[0046] In Figur 7 ist der Ofen 40 geschnitten entlang der Schnittlinie B-B in Figur 6 dargestellt. Man sieht insofern in Aufsicht auf den Gargutträger 48, welcher auf den Schienen 47 aufsitzt. Deutlich zu sehen ist auch, dass die Seitenwände zweischalig aufgebaut sind und zwischen der Garraumwand 42 und der Gehäusewand 41 ein Isoliermaterial 51 angeordnet ist. Innerhalb einer Aussparung im Isoliermaterial 51 ist die erfindungsgemäße Hausgeräteleuchte 10 angeordnet, deren Kühlkörper 11 in Richtung Gehäusewand 41 und deren Abdeckelement 21 in Richtung Garraum 43 gerichtet ist. Die Garraumrückwand 52, welche gegenüber der Ofentür 44 den Garraum nach hinten begrenzt, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einschalig, ein zweischaliger Aufbau kommt jedoch ebenso in Frage.

[0047] Figur 8 ist eine Ausschnittsvergrößerung gemäß Ausschnittskreis VII in Figur 7.

[0048] Diese Ausschnittsvergrößerung zeigt die in Garraumwand 42 angeordnete Leuchte im Detail. Die erste Reflektionsfläche 25 wie auch die Lichtaustrittsfläche 17 weisen in Richtung Garraumrückwand 52 und werfen das von der LED13 emittierte Licht derart in den Garraum 43 hinein, dass der überwiegende Anteil der emittierten Strahlung von der Ofentür 44 weggerichtet ist. Auf diese Weise wird mit durch Nutzung des Direktlichtes D wie auch des Streulichtes S und der in Richtung Garrückwand 52 gerichteten Abstrahlcharakteristik der Hausgeräteleuchten 10 eine Blendwirkung des durch das Ofentürglas 46 den Garvorgang beobachtenden Benutzers bei optimaler Ausnutzung des emittierten Lichtes zur Erleuchtung des Garraumes 43 vermieden.

[0049] Zusammenfassend stellt die Erfindung eine Hausgeräteleuchte 10 vor, welche durch eine Kombination von Lichtleiter 15, einen mit asymmetrischen Reflektionsflächen 25 und 26 versehenen Reflektor 20 und schließlich durch einen Versatz des Lichtleiters 15 zur Leuchtenmittelachse LM eine spezielle Abstrahlcharakteristik aufweist, die eine blendfreie Ausleuchtung eines Hausgeräteinnenraumes ermöglicht. Zudem wird die Lichtausbeute durch einen die gewünschte Abstrahlcharakteristik unterstützende Nutzung der Streustrahlung S des Lichtleiters 15 wesentlich verbessert. Der Lichtleiter 15 erlaubt die beabstandete Anordnung der LED 13 vom Hausgeräteinnenraum, insbesondere wenn sich um einen Garraum handelt. Der Reflektor 20 dient darüber hinaus nicht nur zur Reflektion der Streulichtstrahlung S sondern auch zur Reflektion der aus einem Garraum austretenden Wärmestrahlung. Auf diese Weise kann die Hausgeräteleuchte 10 kompakt gehalten sein, so dass sie sich auch für den Einbau in Hausgeräteseitenwänden eignet.

Bezugszeichenliste



[0050] 
10
Hausgeräteleuchte
11
Kühlkörper
12
Platine
13
LED
14
Leuchtengehäuse
15
Lichtleiter
16
Lichteintrittsfläche
17
Lichtaustrittsfläche
18
Rastausnehmung
19
Rastfeder
20
Reflektor
21
Abdeckelement
22
Glasscheibe
23
Anschlussleiter
24
Steckverbinder
25
erste Reflektionsfläche
26
zweite Reflektionsfläche
27
Reflektorseitenwand
28
Scheitelachse
29
Reflektorraum
30
Befestigungsarme
31
Lichtleiternuten
40
Ofen
41
äußere Gehäusewand
42
Garraumwand
43
Garraum
44
Ofentür
45
Ofentürrahmen
46
Ofentürglas
47
Schiene
48
Gargutträger
49
Ausschnitt
50
Ausnehmung
51
Isoliermaterial
52
Garraumrückwand
K
Kegelachse
R
Rastelement
S
Streulicht
D
Direktlicht
LM
Leuchtenmittelachse
LA
Längsachse von 15



Ansprüche

1. Haushaltsgeräteleuchte (10), insbesondere Leuchte für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer,

- mit einer LED (13) als Lichtquelle,

- mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse (14),

- mit einer Lichtaustrittsöffnung (17) im Leuchtengehäuse (14) welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (21) verschlossen ist,

- mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED (13) und der Lichtaustrittsöffnung (17) angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED (13) sitzt,

- mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED (13) emittierte Licht der Abdeckung (21) zuleiten,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Abstandelement ein materialeinheitlicher Lichtleiter (15) ist,

- das Reflektionsmittel ein Reflektor ((20) ist, welcher einen Reflektorraum (29) aufspannt,

- das der Lichtleiter (15) in den Reflektorraum (29) hineingeführt ist.


 
2. Haushaltgeräteleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) relativ zu einer Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) geneigt ist und so die Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittsfläche (17) austretende Lichtkegels ebenfalls relativ zur Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) geneigt ist.
 
3. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) im Wesentlichen die aus dem Lichtleiter (15) austretende Streustrahlung (S) in Richtung Abdeckung (21) lenkt.
 
4. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) das Licht weit überwiegend Richtung der Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) austretenden Lichtkegels lenkt.
 
5. Haushaltsgeräteleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) zwei einer Scheitelachse (28) entspringende, bahnförmige Reflektionsflächen (25/26) aufweist, wobei die Scheitelachse (28) nahe einer Lichteintrittsfläche (16) des Lichtleiters (15) angeordnet ist.
 
6. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, bahnförmige Reflektionsfläche (25) um eine zur Scheitelachse (28) parallele Krümmungsachse gekrümmt ist.
 
7. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, gekrümmte Reflektionsfläche (25) bis in einen lichteintrittsflächennahen Bereich des Lichtleiters (15) geführt ist.
 
8. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der lichteintrittsflächennahe Bereich unterhalb einer Ebene liegt, in der die Randstrahlen des durch den Abstrahlwinkel der LED (13) definierten Strahlenkegels auf die Grenzflächen des Lichtleitermantels treffen.
 
9. Haushaltgeräteleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (15) zur Scheitelachse (28) der bahnförmigen Reflektionsflächen (25/26) seitlich versetzt ist.
 
10. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 9 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigte Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) in Richtung des seitlichen Versatzes abfällt.
 
11. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 10 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite bahnförmige Reflektionsfläche (26) ungekrümmt ist und an den lichteintrittsflächennahen Übergangsbereich von Lichtaustrittsfläche (17) und Lichtleitermantelfläche geführt ist, wobei die Neigung der zweiten Reflektionsfläche (26) in Bezug auf die Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittfläche (17) austretenden Lichtkegels im Wesentlichen zur Wirkungslosigkeit der zweiten Reflektionsfläche (26) führt.
 
12. Haushaltsgeräteleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) und die Eintauchtiefe des Lichtleiters (15) in den Reflektorraum (29) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Reflektor (20) lediglich die aus dem Lichtleiter (15) austretende Streustrahlung (S), nicht jedoch aus der Lichtaustrittsfläche (17) austretende Direktstrahlung (D) reflektiert.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Haushaltsgeräteleuchte (10) für Gargeräte, wie Backöfen, Mikrowellengeräte oder Dampfgarer,

- mit einer LED (13) als Lichtquelle,

- mit einem zur Anordnung an einer Gerätewandung vorgesehenen Leuchtengehäuse (14),

- mit einer Lichtaustrittsöffnung (17) im Leuchtengehäuse (14) welche von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (21) verschlossen ist,

- mit einem Abstandselement, welches zwischen der LED (13) und der Lichtaustrittsöffnung (17) angeordnet ist und vor der Lichtaustrittsebene der LED (13) sitzt,

- mit einem Reflektionsmittel, welche das von der LED (13) emittierte Licht der Abdeckung (21) zuleitet,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Abstandelement ein materialeinheitlicher Lichtleiter (15) ist, welcher das Licht aufnimmt und bündelt,

- die gesamte Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) relativ zu einer Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) mit einer einheitlichen Neigung versehen ist und so die Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittsfläche (17) austretende Lichtkegels ebenfalls relativ zur Mittelachse (LA) des Lichtleiters (15) geneigt ist,

- das Reflektionsmittel ein Reflektor (20) ist, welcher einen Reflektorraum (29) aufspannt,

- der Lichtleiter (15) in den Reflektorraum (29) hineingeführt ist,

- der Reflektor (20) im Wesentlichen die aus dem Lichtleiter (15) austretende Streustrahlung (S) in Richtung Abdeckung (21) lenkt.


 
2. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) das Licht weit überwiegend Richtung der Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) austretenden Lichtkegels lenkt.
 
3. Haushaltsgeräteleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) zwei einer Scheitelachse (28) entspringende, bahnförmige Reflektionsflächen (25/26) aufweist, wobei die Scheitelachse (28) nahe einer Lichteintrittsfläche (16) des Lichtleiters (15) angeordnet ist.
 
4. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, bahnförmige Reflektionsfläche (25) um eine zur Scheitelachse (28) parallele Krümmungsachse gekrümmt ist.
 
5. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, gekrümmte Reflektionsfläche (25) bis in einen lichteintrittsflächennahen Bereich des Lichtleiters (15) geführt ist.
 
6. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der lichteintrittsflächennahe Bereich unterhalb einer Ebene liegt, in der die Randstrahlen des durch den Abstrahlwinkel der LED (13) definierten Strahlenkegels auf die Grenzflächen des Lichtleitermantels treffen.
 
7. Haushaltgeräteleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (15) zur Scheitelachse (28) der bahnförmigen Reflektionsflächen (25/26) seitlich versetzt ist.
 
8. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 7 und 1, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigte Lichtaustrittsfläche (17) des Lichtleiters (15) in Richtung des seitlichen Versatzes abfällt.
 
9. Haushaltsgeräteleuchte nach Anspruch 8 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite bahnförmige Reflektionsfläche (26) ungekrümmt ist und an den lichteintrittsflächennahen Übergangsbereich von Lichtaustrittsfläche (17) und Lichtleitermantelfläche geführt ist, wobei die Neigung der zweiten Reflektionsfläche (26) in Bezug auf die Kegelachse (K) des aus der Lichtaustrittfläche (17) austretenden Lichtkegels im Wesentlichen zur Wirkungslosigkeit der zweiten Reflektionsfläche (26) führt.
 
10. Haushaltsgeräteleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) und die Eintauchtiefe des Lichtleiters (15) in den Reflektorraum (29) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Reflektor (20) lediglich die aus dem Lichtleiter (15) austretende Streustrahlung (S), nicht jedoch aus der Lichtaustrittsfläche (17) austretende Direktstrahlung (D) reflektiert.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente