(19) |
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(11) |
EP 3 292 807 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.07.2019 Patentblatt 2019/29 |
(22) |
Anmeldetag: 11.10.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST EINER IN ABHÄNGIGKEIT VON VERFAHRPOSITIONEN EINES
AUFNAHMEKORBS GESTEUERTEN LICHTQUELLE
DISHWASHER WITH AT LEAST ONE LIGHT SOURCE CONTROLLED DEPENDENT ON THE MOVING POSITION
OF RACK
LAVE-VAISELLE AVEC AU MOINS UNE SOURCE LUMINEUSE CONTROLLÉE DÉPENDENTE DE LA POISTION
DE MOUVEMENT D'UN PANIER À COUVERT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
13.10.2011 DE 102011084460
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.03.2018 Patentblatt 2018/11 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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12780129.8 / 2765896 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Rehm, Karlheinz
89561 Dischingen (DE)
- Rosenbauer, Michael Georg
86756 Reimlingen (DE)
- Sachon, Robert
80469 München (DE)
- Stelzer, Carsten
14163 Berlin (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 925 250 DE-B3-102010 015 849 US-A1- 2010 126 526
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EP-A2- 2 374 398 US-A- 5 257 171
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
mit einem eine, insbesondere vorderseitige, Beladeöffnung aufweisenden Spülbehälter,
einer die Beladeöffnung verschließenden Tür und wenigstens einem aus dem Spülbehälter
heraus- und in diesen hineinbeweglichen Aufnahmekorb für Spülgut.
[0002] Geschirrspülmaschinen weisen häufig optische Anzeigen auf, welche die Bedienung erleichtern
sollen, beispielsweise indem sie zur Vornahme bestimmter Handlungen, beispielsweise
zum Nachfüllen von Salz in einen Regeniersalzbehälter auffordern. Solche optische
Anzeigen können z.B. an einer türfrontseitigen Blende, auf der Oberkante der Tür,
auf der Innenwandung der Tür und/oder im Spülbehälter vorgesehen sein.
[0003] Die
US 2010/0126526 A1 betrifft lediglich eine Sicherheitsvorkehrung gegen die Inbetriebnahme einer Geschirrspülmaschine,
wenn ein Kind in deren Spülbehälter eingeschlossen ist. Erkennt eine "rack sensing
component 130", d.h. Geschirrkorbdetektionskomponente, dass ein Geschirrkorb wie z.B.
Unterkorb 110 der Geschirrspülmaschine nicht in seiner Waschposition bzw. "washing
location 104" vollständig im Spülbehälter ist, sondern aus diesem herausbewegt worden
ist, so erzeugt sie ein Signal an die Verarbeitungseinheit 126 einer Kontrolleinrichtung
122, welche dann den Waschbetrieb der Geschirrspülmaschine verhindert. Ein mit der
Verabeitungseinheit in Verbindung stehendes "user interface 124" liefert ein Indiz
dafür, dass der Geschirrkorb nicht in seiner Waschposition ist, oder wird funktionslos
gemacht.
[0004] Die
US 5,257,171 bezieht sich nur auf eine Kontrolleinrichtung "electric control apparatus" 20 (siehe
Figur 2), die die verschiedenen Waschschritte einer Geschirrspülmaschine steuert und
dem Benutzer diesen Waschbetrieb der Geschirrspülmaschine über eine Anzeigelampe "indication
lamp" anzeigt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art
vorzuschlagen, die hinsichtlich der Bedienung mindestens eines Aufnahmekorbs für Spülgut
verbessert ist.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 durch folgende Geschirrspülmaschine gelöst: Geschirrspülmaschine,
insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem eine, insbesondere vorderseitige,
Beladeöffnung aufweisenden Spülbehälter, einer die Beladeöffnung verschließenden Tür
und wenigstens einem aus dem Spülbehälter heraus- und in diesen hineinbeweglichen
Aufnahmekorb für Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine eine, insbesondere berührungslos
arbeitende, Einrichtung zur Erkennung wenigstens einer Verfahrposition des Aufnahmekorbs
und eine Steuereinrichtung umfasst, die wenigstens eine in und/oder an der Geschirrspülmaschine
angeordnete Lichtquelle in Abhängigkeit von der wenigstens einen Verfahrposition des
Aufnahmekorbs steuert,
- wobei mehrere Lichtquellen vorhanden sind, und wobei die Steuereinrichtung so ausgestaltet
ist, dass sie in Abhängigkeit vom Verfahrweg des Aufnahmekorbs eine unterschiedliche
Anzahl von Lichtquellen, insbesondere mit zunehmendem Verfahrweg des Aufnahmekorbs
eine zunehmende Anzahl von Lichtquellen, ansteuert,
- und/oder wobei die Steuereinrichtung so ausgestaltet ist, dass sie eine langgestreckte
Lichtquelle oder in einer Reihe angeordnete Lichtquellen so ansteuert, dass sich die
Veränderung eines Parameters der langgestreckten Lichtquelle oder der in einer Reihe
angeordneten Lichtquellen in Bewegungsrichtung des Aufnahmekorbs fortpflanzt.
[0007] Eine solche Ausgestaltung eröffnet völlig neue Möglichkeiten für eine optisch basierte
Benutzerunterstützung und Benutzerführung, insbesondere Nutzeranimation. So kann der
Benutzer beispielsweise durch das Aufleuchten einer Lichtquelle darauf aufmerksam
gemacht werden, dass der Aufnahmekorb etwa nach dem Beladen mit Spülgut nicht vollständig
in den Spülbehälter hinein verfahren wurde. Auf diese Weise kann verhindert werden,
dass die Tür beim Schließen gegen den Aufnahmekorb prallt und sich dabei Spülgut aus
seiner Halterung löst und beschädigt wird. Eine ähnliche Situation ist auch beim Ausfahren
des Aufnahmekorbs gegeben, wenn dieser mit zu hoher Geschwindigkeit in seine äußere
Endlage gefahren wird. Denn auch hierbei könnte sich Spülgut lösen. Weiterhin bietet
die vorgeschlagene Ausgestaltung die Möglichkeit, den Fortgang des Aus- und Einfahrens
des Aufnahmekorbs optisch nachzubilden und anzuzeigen.
[0008] Zweckmäßigerweise ist die Steuereinrichtung derart ausgebildet, dass durch die Steuereinrichtung
mindestens ein Parameter der wenigstens einen Lichtquelle steuerbar, insbesondere
deren Beleuchtungsstärke, Farbe, Leuchtmodus, Ein- und/oder Ausschaltzeitpunkt, und/oder
Taktung variierbar, ist. Dadurch kann eine Veränderung der jeweiligen Ortsposition
des jeweiligen Aufnahmekorbs durch eine Veränderung mindestens eines Parameters der
ein oder mehreren Lichtquellen dynamisch signalisiert bzw. angezeigt werden. Dies
verbessert die Benutzerführung. Insbesondere lässt sich dadurch die Handhabung des
jeweiligen Aufnahmekorbs erleichtern.
Ein in Abhängigkeit von der jeweiligen Verfahrposition des Aufnahmekorbs steuerbarer
Parameter einer Lichtquelle ist also z.B. deren Betriebszustand, d.h. die Lichtquelle
kann, um den Benutzer auf eine bestimmte Verfahrposition des Aufnahmekorbs aufmerksam
zu machen, einfach eingeschaltet bzw. zum Leuchten gebracht werden. Weiterhin kann
ein Hinweis auf die jeweilige Verfahrposition des Aufnahmekorbs dadurch erfolgen,
dass die Beleuchtungsstärke oder die Farbe einer Lichtquelle verändert werden. Im
Falle einer Farbänderung ist der Einsatz von Farbfiltern denkbar oder es werden Lichtquellen
vorgesehen, die Beleuchtungsmittel wie z.B. LEDs unterschiedlicher Farbe aufweisen,
wobei eine bestimmtes Beleuchtungsmittel oder - zur Erzeugung einer Mischfarbe - mehrere
Beleuchtungsmittel angesteuert werden.
[0009] Wenn insbesondere eine berührungslos arbeitende Einrichtung für die Positionserkennung
des jeweiligen Aufnahmekorbs verwendet wird, ist eine aufwendige Anpassung des jeweiligen
Aufnahmekorbs nicht erforderlich, so dass Aufnahmekörbe mit bisheriger Ausgestaltung
und Lagerung unverändert beibehalten werden können.
Die berührungslos arbeitende Einrichtung zur Positionserkennung kann beispielsweise
induktiv oder kapazitiv arbeiten und entsprechende Sensoren verwenden. Bei einer bevorzugten
Ausgestaltung wird ein Hall-Sensor eingesetzt, wobei am Aufnahmekorb wenigstens ein
mit dem genannten Sensor zusammenwirkender Magnet angebracht ist.
[0010] Zweckmäßigerweise ist die wenigstens eine Lichtquelle außerhalb des jeweiligen Aufnahmekorbs
in und/oder an der Geschirrspülmaschine angeordnet und in Abhängigkeit von der wenigstens
einen Verfahrposition des Aufnahmekorbs variierbar. Insbesondere ist die jeweilige
Lichtquelle im Spülbehälter, bevorzugt in und/oder an dessen Boden und/oder dessen
Seitenwänden, und/oder insbesondere in und/oder an derjenigen Innenwandfläche der
Tür vorgesehen, die in deren Schließendstellung dem Behandlungsinnenraum des Spülbehälters
zugewandt ist.
[0011] Dadurch ist es in einfacher Weise ermöglicht, unter einer Vielzahl von praktischen
Gegebenheiten den Innenraum der Geschirrspülmaschine, zu dem insbesondere der Behandlungsraum
der Geschirrspülmaschine, die in der Schließendstellung der Tür dem Behandlungsraum
zugewandte Innenwandfläche der Tür sowie sonstige Bereiche zählen, die in der Schließendstellung
der Tür für einen Benutzer von vorne betrachtet unsichtbar, d.h. verdeckt sind, für
den Benutzer ansprechend zu illuminieren und/oder sichtbar zu machen. Im Gegensatz
zu einer Geschirrspülmaschine mit einem beweglichen Aufnahmekorb, der mit einer Lichtquelle
bestückt ist und die zu ihrer elektrischen Verbindung mit einer elektrischen Stromversorgungsleitung
aufwendige Koppelmechanismen benötigen würde, genügt bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine
eine stationäre, d.h. feststehende Unterbringung der ein oder mehreren Lichtquellen
und deren zugehörigen, elektrischen Anschlüsse.
[0012] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass mehrere
Lichtquellen vorhanden sind und dass die Steuereinrichtung so ausgestaltet ist, dass
sie mit zunehmendem Verfahrweg des Aufnahmekorbs eine zunehmende Anzahl von Lichtquellen
ansteuert. Auf diese Weise entsteht, wenn in bevorzugter Weise die Lichtquellen in
einer sich in Bewegungsrichtung des Aufnahmekorbs erstreckenden Reihe angeordnet sind,
ein sich optisch veränderndes Leucht- bzw. Lichtband. Die Lichtquellen können dabei
von der Steuereinrichtung so angesteuert werden, dass sich die Anzahl der erleuchteten
Lichtquellen in Ausfahrrichtung des Aufnahmekorbs vergrößert und in Einfahrrichtung
verkleinert. Die durch die Lichtquellen gebildete Reihe bzw. ein Leuchtband verlängert
sich somit in Ausfahrrichtung und verkürzt sich in Einfahrrichtung. Denkbar ist aber
auch, dass die Länge des Leuchtbandes bzw. der Lichtquellenreihe während der Ein-
oder Ausfahrbewegung des Aufnahmekorbs gleichbleibt, dass aber in Abhängigkeit von
dem Fortgang der Ein- oder Auszugsbewegung des Aufnahmekorbs das Leuchtband bzw. die
Lichtquellenreihe insgesamt seine Farbe ändert oder ein leuchtender, beispielsweise
farbiger Abschnitt des Leuchtbandes sich entsprechend der Bewegung des Aufnahmekorbs
vor oder zurückbewegt. Ggf. kann anstelle der Vielzahl von in einer Reihe angeordneten
Lichtquellen lediglich eine langgestreckte Lichtquelle wie z.B. ein aktiv leuchtender
Leuchtstreifen vorgesehen sein, der beispielsweise durch ein oder mehrere LED- oder
OLED- Leuchtelemente gebildet ist.
[0013] Vorzugsweise ist eine Reihe von Lichtquellen oder ein Leuchtband in unmittelbarer
Nähe zu einer den Aufnahmekorb in Ein- und Ausfahrrichtung führenden Führungsbahn,
also möglichst an diese angrenzend angeordnet, so dass es die Einschubebene des jeweiligen
Aufnahmekorbs bzw. die Führungsbahnen während des Ein- und Ausfahrens des Aufnahmekorbs
hervorhebt. Bei einem seitlich an den Seitenwänden des Spülbehälters gelagerten Aufnahmekorb
sind die Führungsbahnen meist durch Teleskopauszüge gebildet, damit der Aufnahmekorb
ausreichend weit aus dem Spülbehälter heraus gefahren werden kann. Bei einem im unteren
Teil des Spülbehälters angeordneten Aufnahmekorb ist ein Teleskopauszug nicht erforderlich,
da der Aufnahmekorb sich auf der Tür bzw. an einer deren Innenseite bildenden Türinnenwand
abstützen kann. Der Aufnahmekorb ist in diesem Fall in der Regel mit unterseitigen
Rollen oder Gleitelementen versehen, die mit sich in Bewegungsrichtung des Aufnahmekorbs
erstreckenden Laufflächen an der (in der Endschließstellung der Tür dem Innenraum
des Spülbehälters zugewandten) Türinnenwand zusammenwirken. Auch innerhalb des Spülbehälters
sind Laufflächen vorhanden, die beispielsweise an dem Boden des Spülbehälters vorhanden
sind. Eine Lichtquellenreihe oder ein Leuchtband ist dann vorzugsweise direkt an der
Lauffläche positioniert. Dabei sind die Lichtquellen vorzugsweise versenkt, etwa in
Ausnehmungen, so angeordnet, dass sich die Rollen oder Gleitelemente weitgehend behinderungsfrei
längs der Lauffläche bewegen können.
[0014] Das Ende einer Verfahrbewegung des Aufnahmekorbs lässt dann besonders leicht erkennen,
wenn das Leuchtband eine der Verschiebestrecke des Aufnahmekorbs entsprechende Länge
aufweist. Es wird dann nämlich die von dem Aufnahmekorb zurückgelegte Strecke nahezu
1:1 von dem Leuchtband abgebildet. Eine weitere vorteilhafte Maßnahme, den Fortgang
der Aus- und Einfahrbewegung des Aufnahmekorbs anhand des Leuchtbands zu erkennen,
besteht darin, dass die Steuereinrichtung so ausgestaltet ist, dass sie die in einer
Reihe angeordneten, mehreren Lichtquellen so ansteuert, dass sich die Veränderung
eines Parameters der Lichtquellen in Bewegungsrichtung des Aufnahmekorbs fortpflanzt.
Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Ansteuerung der mehreren Lichtquellen derart erfolgt,
dass sich der Parameter mit einer der Verfahrgeschwindigkeit des Aufnahmekorbs entsprechenden
Geschwindigkeit fortpflanzt.
[0015] Für die Anbringung von Lichtquellen in und/an der Geschirrspülmaschine bieten sich
mehrere Möglichkeiten an. So kann eine Lichtquelle auf der dem Behandlungsraum zugewandten
Innenseite einer Seitenwand und/oder Bodenwand des Spülbehälters und/oder auf der
in der Schließendstellung der Tür dem Behandlungsraum des Spülbehälters zugewandten
Innenseite der Türinnenwand abstehend aufgebracht sein. Alternativ zu einer solchen
Montage, bei der die Lichtquelle erhaben aus der jeweiligen Wand vorsteht, kann auch
in den genannten Wänden ein die Lichtquelle aufnehmender Durchbruch oder eine Ausnehmung
vorhanden sein. Eine bevorzugte Variante sieht jedoch für den Fall einer Anordnung
einer oder mehrerer Lichtquellen an der Tür vor, dass zumindest ein Teilbereich der
Türinnenwand, vorzugsweise die gesamte Türinnenwand, lichtdurchlässig ausgebildet
ist, also aus einem oder mehreren lichtdurchlässigen Materialien besteht. Eine oder
mehrere Lichtquellen sind dann in einer oder mehreren von dem lichtdurchlässigen Teilbereich
oder von der insgesamt lichtdurchlässigen Türinnenwand überdeckten Ausnehmungen oder
Durchbrüchen der Tür angeordnet. Ein oder mehrere Lichtquellen können also zweckmäßigerweise
in ein oder mehreren Aussparungen oder Durchbrüchen hinter einem lichtdurchlässigen
Abdeckelement wie z.B. aus einem Glas- und/oder Kunststoffmaterial angeordnet sein,
das einen Teilflächenbereich der ansonsten aus einem opaken Material wie z.B. Metall,
insbesondere Edelstahl bestehenden Türinnenwand bildet. Insbesondere bei einer vollständig
lichtdurchlässig ausgestalteten Türinnenwand können Lichtquellen im Inneren der Tür
unterhalb deren Türinnenwand, die in der Schließendstellung der Tür dem Behandlungsraum
des Spülbehälters zugewandt ist, angeordnet sein, ohne dass dabei Spalte zwischen
Lichtquelle und Türinnenwand entstehen, welche die Gefahr in sich bergen, dass während
des Betriebs der Spülmaschine Spülflüssigkeit in die Tür eintritt. Bei einer lichtdurchlässigen
Türinnenwand oder einem Teilbereich davon wären neben den sich in der genannten Ausnehmung
befindlichen Lichtquellen auch Konstruktionsteile der Tür sichtbar. Um eine Sicht
auf die Konstruktionsteile zu verhindern, ist bei einer bevorzugten Ausführungsvariante
zweckmäßigerweise vorgesehen, dass der Teilbereich bzw. die Türinnenwand (Innentür)
außen- oder innenseitig mit einer Beschichtung versehen sind, die eine geringere Lichtdurchlässigkeit
aufweist als das den Teilbereich bzw. die Türinnenwand bildende Material. Ein sich
über der oder den Lichtquellen befindlicher Bereich bleibt dagegen unbeschichtet,
so dass ein Fenster entsteht, durch welches das Licht der Lichtquellen nach außen
treten kann.
[0016] Wenn im Rahmen der Erläuterungen zur Erfindung sowie zu deren vorteilhaften Ausführungsvarianten
der Begriff "aus- und einfahrbar" hinsichtlich des jeweiligen Aufnahmekorbs verwendet
wird, so umfasst dieser eine Vielzahl von Möglichkeiten zum Hineinbewegen und Herausbewegen
des jeweiligen Aufnahmekorbs in und aus dem Innenraum, d.h. Behandlungsraum des Spülbehälters.
[0017] Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
[0018] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z.B. in den Fällen eindeutiger
Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger
Kombination miteinander zur Anwendung kommen.
[0019] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
[0020] Es zeigen, jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß konstruierten Geschirrspülmaschine mit
geöffneter Tür in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- den Ausschnitt II in Fig. 1,
- Fig. 3
- den Ausschnitt III von Fig. 1 in Schnittdarstellung,
- Fig.4
- eine alternativ gestaltete Geschirrspülmaschine in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung,
- Fig. 5
- ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer Geschirrspülmaschine in einer
Fig. 1 entsprechenden Darstellung,
- Fig. 6
- den Ausschnitt VI in Fig. 5,
- Fig. 7
- eine Tür einer Geschirrspülmaschine mit einer von Fig. 4 und 5 abweichenden Ausgestaltung,
- Fig. 8
- einen Schnitt durch einen Randbereich der Tür von Fig. 7 entsprechend der Linie VIII
- VIII,
- Fig. 9
- eine Fig. 8 entsprechende Darstellung des Randbereichs einer alternativ gestalteten
Tür, und
- Fig. 10
- eine Fig. 8 entsprechende Darstellung des Randbereichs einer gegenüber Fig. 9 abgewandelten
Tür.
[0021] Eine in Fig. 1, 4 und 5 in ihrer Gesamtheit dargestellte Geschirrspülmaschine 1 umfasst
einen Spülbehälter 2, der vorzugsweise eine vorderseitige, von einer Tür 3 verschließbare
Beladeöffnung 4 aufweist. Weiterhin umfasst die Geschirrspülmaschine 1 mehrere Aufnahmekörbe
für Spülgut wie Geschirr und Besteck, wobei in den Abbildungen exemplarisch Geschirrspülmaschinen
1 mit zwei Aufnahmekörben, nämlich einem oberen Aufnahmekorb 5 und einem unteren Aufnahmekorb
6, dargestellt sind. Die Aufnahmekörbe 5, 6 sind in einer im Wesentlichen horizontal
verlaufenden Bewegungsrichtung 8 verschiebbar gehalten und sind in einer Ausfahrrichtung
9 aus dem Spülbehälter 2 heraus und in einer Einfahrrichtung 10 in den Spülbehälter
2 hinein fahrbar. Die Aufnahmekörbe 5, 6 sind dabei an Führungsbahnen geführt, welche
sich in Bewegungsrichtung 8 erstrecken. Der obere Aufnahmekorb 5 ist an zwei seitlichen,
an den Seitenwänden 14, 14' des Spülbehälters 2 angeordneten Führungsbahnen 13a geführt,
welche in den Fig. 1, 4 und 5 durch gestrichelte Linien angedeutet sind. Die beiden
Führungsbahnen 13a, von denen die eine an der einen Seitenwand 14 und die andere an
der gegenüberliegenden Seitenwand 14' des Spülbehälters 2 angeordnet ist, sind z.B.
durch Teleskopauszüge (nicht dargestellt) gebildet, so dass der obere Aufnahmekorb
5 nahezu vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausbewegbar, insbesondere fahrbar ist.
Im Falle des unteren Aufnahmekorbs 6 sind derartige Teleskopauszüge wegen der um eine
horizontale Achse 16 schwenkbar an einem unteren Bereich der Geschirrspülmaschine
1 gelagerten, im geöffneten Zustand im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Tür
3 nicht erforderlich. Eine an den Seitenwänden 14, 14' des Spülbehälters 2 jeweils
vorhandene Führungsbahn 13b setzt sich in eine an der Innenwandfläche, d.h. Innenseite
17 der Tür 3, die in der Schließendstellung der Tür dem Behandlungsraum des Spülbehälters
zugeordnet ist, in Bewegungsrichtung 8 verlaufende Führungsbahn 13c fort. Die Führungsbahnen
13b und 13c sind in Fig. 4 und 5 ebenfalls durch gestrichelte Linien dargestellt.
Sie verlaufen entlang der beiden seitlichen Randzonen der Tür etwa parallel zu deren
Längsseiten, die sich in der etwa waagerechten Öffnungsendstellung der Tür in Tiefenrichtung
der Geschirrspülmaschine erstrecken.
[0022] Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin eine, insbesondere berührungslos arbeitende,
Einrichtung 18 zur Erkennung wenigstens einer, vorzugsweise einer Vielzahl von Verfahrpositionen
der Aufnahmekörbe 5, 6 auf, die in Fig. 3 exemplarisch für den Fall eines unteren
Aufnahmekorbs 6 dargestellt ist. Für eine Einrichtung 18 der genannten Art steht eine
Vielzahl von Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung. Beispielsweise kann es sich
um eine induktiv oder kapazitiv arbeitende Einrichtung handeln. Beispielsweise ist
eine Einrichtung 19 vorgesehen, die auf Grundlage des Hall-Effekts arbeitet. Sie umfasst
dementsprechend einen Hall-Sensor 19, der an der Innenseite einer Seitenwand 14, 14'
angebracht ist oder in eine Ausnehmung 20 einer Seitenwand eingelassen ist. Weiterhin
umfasst die Einrichtung 18 wenigstens einen Magneten, vorzugsweise jedoch mehrere
über die Tiefenlänge der Aufnahmekörbe 5, 6 verteilte Magnete 23 auf. Die Magneten
23 sind seitlich an den Aufnahmekörben 5, 6, beispielsweise an einem sich in Bewegungsrichtung
8 erstreckenden Korbdraht 24 so fixiert, dass sie bei der Korbbewegung in den Wirkbereich
des Hall-Sensors 19 gelangen. Denkbar ist auch, dass nur ein Magnet 23 an den Aufnahmekörben
5, 6 jedoch mehrere längs einer Führungsbahn 13 verteilte Hall-Sensoren 19 oder mehrere
Hall-Sensoren und mehrere Magneten 23 vorhanden sind. Der oder die Hall-Sensoren 19
sind über eine Signalleitung 25 an eine Steuereinrichtung 26 angeschlossen, mit der
ein Parameter wenigstens einer außerhalb der Aufnahmekörbe 5, 6 in und/oder an der
Geschirrspülmaschine angeordneten Lichtquelle 27 in Abhängigkeit von der jeweiligen
Verfahrposition eines Aufnahmekorbs variierbar ist. Zu den Lichtquellen ist allgemein
zu sagen, dass diese in den Zeichnungen sehr vereinfacht dargestellt sind und dass
darunter Beleuchtungselemente zu verstehen sind, die ein oder mehrere Beleuchtungsmittel
wie LEDs und gegebenenfalls weitere Bauteile wie Gehäuse und optische Elemente umfassen
können.
[0023] Zur Ansteuerung einer, vorzugsweise mehrerer Lichtquellen 27 sind diese über eine
bzw. mehrere Steuerleitungen 21 (in Fig. 3 ist aus Vereinfachungsgründen nur eine
einzige Steuerleitung gezeigt) mit der Steuereinrichtung 26 verbunden. Steuereinrichtungen
die für die in Rede stehende Steueraufgabe einsetzbar sind, sind hinlänglich bekannt,
so dass sich Ausführungen zu der Ausgestaltung an dieser Stelle erübrigen. Beispielsweise
kann eine in Geschirrspülmaschinen üblicherweise vorhandene Steuereinrichtung, mit
der Programmabläufe, etc. gesteuert, d.h. kontrolliert werden, für den genannten Zweck,
gegebenenfalls nach entsprechender Anpassung, verwendet werden. Aufgrund der geschilderten
Ausgestaltung können Lichtquellen 27 so gesteuert werden, dass ein Parameter der Lichtquellen
sich in Abhängigkeit von der Verfahrposition eines Aufnahmekorbs, beispielsweise der
Betriebszustand (An, Aus), die Beleuchtungsstärke, und/oder die Lichtfarbe ändert.
So ist es etwa denkbar, dass an einer außerhalb der Aufnahmekörbe an einer bei geöffneter
Tür 3 sichtbaren Stelle, an der eine oder mehreren Lichtquellen 27 positioniert ist
oder sind, deren Beleuchtungsstärke mit zunehmenden Verfahrweg beispielsweise in Ausfahrrichtung
9 zunimmt. Der Benutzter erkennt dann anhand der Beleuchtungsstärke den Fortgang der
Ausfahr- oder auch Einfahrbewegung und insbesondere die jeweiligen Endlagen eines
Aufnahmekorbes 5, 6. Beispielsweise ist die äußere Endlage, also der vollständig ausgezogene
Zustand eines Aufnahmekorbs erreicht, wenn die maximale Beleuchtungsstärke herrscht.
Umgekehrt, kann die innere Endlage, also der vollständig eingefahrene Zustand des
Aufnahmekorbs daran erkannt werden, dass keine Lichtquelle mehr leuchtet. Die weiter
oben geschilderte Gefahr, dass sich Geschirrgut bei einem zu heftigen Anschlag eines
Aufnahmekorbs an seine Endlage löst und dabei gegebenenfalls beschädigt wird, kann
dadurch zumindest verringert werden. Eine andere Möglichkeit der Kenntlichmachung
des Verfahrzustandes eines Aufnahmekorbes besteht darin, dass neben oder zusätzlich
zur Beleuchtungsstärke die Farbe der Lichtquellen verändert wird. Dies lässt sich
etwa dadurch bewerkstelligen, dass eine Lichtquelle mehrere Leuchtmittel wie LEDs
unterschiedlicher Färbung umfasst, wobei durch das Ansteuern einzelner oder mehrerer
Leuchtmittel, z.B. durch eine Farbmischung, unterschiedliche Lichtfarben erzeugt werden
können. Schließlich kann noch die Anzahl der von der Steuereinrichtung angesteuerten
Lichtquellen 27 variiert bzw. geändert werden.
[0024] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeit sieht vor, dass mehrere Lichtquellen
27, die beispielsweise wie in Fig. 4 gezeigt, in Form von sich quer zur Bewegungsrichtung
8 erstreckenden Bändern 44 ausgebildet sein können, in einer sich in Bewegungsrichtung
8 erstreckenden Reihe 29 angeordnet sind. Wenn die Abstände 30 (Fig. 2) zwischen den
Lichtquellen 27 relativ klein sind oder überhaupt keine Abstände zwischen diesen vorhanden
sind, entsteht ein sich in Bewegungsrichtung 8 erstreckendes Leucht- bzw. Lichtband
33. Die Reihen 29 bzw. Leuchtbänder 33 sind an den dem Behandlungsraum des Spülbehälters
zugewandten Seitenwänden 14, 14' des Spülbehälters 2 oder an der bei vollständig geschlossener
Tür dem Behandlungsraum zugewandten Innenseite 17 einer die Tür 3 innenseitig überdeckenden
Türinnenwand 34 angeordnet. Eine Reihe 29 von Lichtquellen 27 bzw. ein Leuchtband
33 kann beispielsweise so durch die Steuereinrichtung 26 angesteuert werden, dass
sich die Anzahl der erleuchteten Lichtquellen 27 in Ausfahrrichtung 9 der Aufnahmekörbe
5, 6 vergrößert und in Einfahrrichtung 10 verkleinert. Ein Benutzer erkennt dann auch
anhand der Länge des erleuchteten Leucht- bzw. Lichtbands 33 oder anhand der Länge
einer Reihe 29 von Lichtquellen den jeweiligen Verfahrzustand eines Aufnahmekorbs
5, 6 und insbesondere auch die Endlage in der vollständig ausgefahrenen bzw. vollständig
eingefahrenen Position. Dabei ist es zweckmäßig, wenn ein Leucht- bzw. Lichtband 33
bzw. eine Reihe von Lichtquellen eine Länge 31 (Fig. 5) aufweist, welche der maximal
möglichen Verfahrstrecke des Aufnahmekorbs 5, 6 entspricht.
[0025] Ein Leuchtband 33 ist, um die Verfahrebenen der Aufnahmekörbe 5, 6 deutlich hervorzuheben,
in unmittelbarer Nähe zu einer Führungsbahn 13 an einer Seitenwand 14, 14' oder an
der Innenseite 17 der Tür 3 angeordnet. Im Falle des unteren Aufnahmekorbes 6 ist
dieser nicht an einem Teleskopauszug geführt, sondern es sind Rollen 35 oder ähnliche
Führungselemente am Aufnahmekorb 6 vorhanden, die mit einer an der Innenseite 17 der
Tür 3 und an dem Boden 36 des Spülbehälters 2 angeordneten Lauffläche 37 zusammenwirken.
In Fig. 3 ist eine solche Lauffläche 37, welche von einem Seitenstreifen des Bodens
36 des Spülbehälters 2 gebildet ist, gezeigt. Eine Lauffläche 37, beispielsweise die
in Fig. 3 gezeigte Lauffläche, kann mit einer oder mehreren Lichtquellen 27 versehen
sein, welche in Form einer sich in Bewegungsrichtung 8 erstreckenden Reihe 29 oder
eines Leucht- bzw. Lichtbandes 33 angeordnet sind.
[0026] Eine Lichtquelle 27 kann prinzipiell auf der Oberfläche einer Seitenwand 14 oder
auf der Oberfläche der Türinnenwand 34, aufgesetzt sein, wobei sie aus dieser erhaben
vorsteht (nicht dargestellt). Vorzugsweise ist eine Lichtquelle 27 jedoch in einer
Ausnehmung oder in einem Durchbruch 32 der jeweiligen Wand, etwa wie in Fig. 3 und
Fig. 8 gezeigt, angeordnet, so dass sie weitgehend bündig mit der Oberfläche der Wand
abschließt.
[0027] Bei einer Tür 3 öffnet sich eine weitere Möglichkeit für die Anordnung von Lichtquellen
27. Hier können die Lichtquellen 27 in einer Ausnehmung 38 der Tür 3 angeordnet und
gegebenenfalls von einem Träger 41 gehalten sein, wobei die Ausnehmung 38 von der
aus einem oder mehreren lichtdurchlässigen Materialien gebildeten Türinnenwand 34
überdeckt ist (Fig. 9). Die Lichtquellen 27 sitzen also im Inneren der Tür hinter
der lichtdurchlässigen Türinnenwand 34. Denkbar ist auch, dass nur ein Teilbereich
39 der Türinnenwand 34 lichtdurchlässig ist (Fig. 10). In beiden Fällen ist es zweckmäßig,
wenn der Teilbereich 39 oder die gesamte Türinnenwand 34 unter Freilassung eines Fensters
40 innenseitig (Fig. 9) oder außenseitig (Fig. 10) mit einer Beschichtung 43 versehen
ist, welche eine geringere Lichtdurchlässigkeit aufweist als das die lichtdurchlässige
Türinnenwand 34 bzw. einen lichtdurchlässigen Teilbereich 39 davon bildende Material.
[0028] Bei der Geschirrspülmaschine von Fig. 1, deren Tür in ihrer Öffnungsendstellung etwa
waagerecht ausgerichtet ist, weist die Türinnenwand 34 zwei sich in Bewegungsrichtung
8 des jeweiligen Aufnahmekorbs 5, 6 (, die hier etwa parallel zur Tiefenerstreckung
des Spülbehälters verläuft,) erstreckende, erhaben vorstehende Randstege 45 auf, welche
durch einen ebenso gestalteten Verbindungssteg 46 nahe des oberen Randes der Tür 3
miteinander verbunden sind. Auf oder in der Oberseite der Randstege 45 ist ein Leuchtband
33 angeordnet, wobei die Leuchtbänder 33 bzw. die sie tragenden Randstege 45 außenseitig
jeweils von einer Führungsbahn 13c, die als Lauffläche 37 ausgebildet ist, flankiert
sind
[0029] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 7 erstrecken sich Leuchtbänder 33 ebenfalls
in Bewegungsrichtung 8, wobei die Leuchtbänder 33 in die Innenseite 17 der Tür 13
eingelassen sind oder, wie in Fig. 9 und Fig. 10 gezeigt, angeordnet sind. Die Leuchtbänder
33 erstrecken sich dabei innerhalb der Laufflächen 37, mit welchen der untere Aufnahmekorb
6, beispielsweise über Rollen 35 zusammenwirkt.
[0030] Insbesondere kann es zweckmäßig sein, wenn Leucht- bzw. Lichtbänder oder Reihen von
mehreren Leucht- bzw. Lichtquellen sowohl im Bereich des Bodens 36 des Spülbehälters
2 als auch im Bereich der Innenseite 17 der Türinnenwand 34 vorgesehen sind, insbesondere
im Bereich der beiden Führungsbahnen 13b und 13c des unteren Aufnahmekorbs wie z.B.
6 vorgesehen sind, die dessen Rollen 35 beim Herausbewegen aus dem oder Hineinbewegen
in den Spülbehälter entlangrollen. Dadurch kann der insgesamt mögliche Gesamtfahrweg
des unteren Aufnahmekorbs dem jeweiligen Benutzer optisch kenntlich gemacht werden.
[0031] Die Lichtquellen können dabei zweckmäßigerweise entweder oben auf dem Boden 36 und/oder
oben auf der Innenseite 17 der Türinnenwand 34, oder in Ausnehmungen oder Durchbrüchen
des Bodens 36 und/oder der Türinnenwand 34 vorgesehen sein. Dabei können die Ausnehmungen
oder Durchbrüche zweckmäßigerweise jeweils oberseitig mit einer lichtdurchlässigen
Abdeckung versehen sein. Diese lichtdurchlässige Abdeckung ist vorzugsweise weitgehend
flächenbündig bezüglich den die jeweilige Ausnehmung oder den jeweiligen Durchbruch
umgebenden, opaken Bereichen des Bodens und/oder der Türinnenwand angebracht. Dadurch
ist eine einwandfreie, flüssigkeitsdichte Integration der ein oder mehreren Lichtquellen
im Spülbehälterboden und/oder in der Türinnenwand bereitgestellt. Ggf. können die
ein oder mehreren Lichtquellen auch unterhalb des Bodens des Spülbehälters und/oder
unterhalb der (in der Schließendstellung der Tür) dem Innenraum des Spülbehälters
zugewandten Türinnenwand angeordnet sein, wenn die gesamte Innenwand des Spülbehälterbodens
und/oder die gesamte Türinnenwand jeweils insbesondere aus einem lichtdurchlässigen
Material besteht oder bestehen.
[0032] Als Lichtquellen für die oben erläuterten, verschiedenen Konstruktionsvarianten können
insbesondere LEDs oder OLEDs, aber auch sonstige Leucht- bzw. Lichtmittel verwendet
werden, solange sich mindestens ein Parameter des jeweiligen Licht- bzw. Leuchtmittels
wie z.B. dessen Ein- und/oder Ausschaltzeitpunkt, Leuchtstärke, Helligkeit, Farbe,
Taktung, ... usw. mittels einer üblichen Steuereinrichtung steuern, d.h. beeinflussen
und verändern lässt.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0033]
- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Beladeöffnung
- 5
- oberer Aufnahmekorb
- 6
- unterer Aufnahmekorb
- 8
- Bewegungsrichtung
- 9
- Ausfahrrichtung
- 10
- Einfahrrichtung
- 13a, 13b, 13c
- Führungsbahn
- 14, 14'
- Seitenwand
- 15
- gestrichelte Linie
- 16
- horizontale Achse
- 17
- Innenseite
- 18
- Einrichtung
- 19
- Hall-Sensor
- 20
- Ausnehmung
- 21
- Steuerleitung
- 23
- Magnet
- 24
- Korbdraht
- 25
- Signalleitung
- 26
- Steuereinrichtung
- 27
- Lichtquelle
- 28
- Gruppe von Lichtquellen
- 29
- Reihe
- 30
- Abstand
- 31
- Länge
- 32
- Ausnehmung
- 33
- Leuchtband
- 34
- Türinnenwand
- 35
- Rolle
- 36
- Boden des Spülbehälters
- 37
- Lauffläche
- 38
- Ausnehmung
- 39
- Teilbereich
- 40
- Fenster
- 41
- Träger
- 43
- Beschichtung
- 44
- Band
- 45
- Randsteg
- 46
- Verbindungssteg
1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem eine,
insbesondere vorderseitige, Beladeöffnung (4) aufweisenden Spülbehälter (2), einer
die Beladeöffnung (4) verschließenden Tür (3) und wenigstens einem aus dem Spülbehälter
(2) heraus- und in diesen hineinbeweglichen Aufnahmekorb (5, 6) für Spülgut, wobei
die Geschirrspülmaschine (1) eine, insbesondere berührungslos arbeitende, Einrichtung
(18) zur Erkennung wenigstens einer Verfahrposition des Aufnahmekorbs (5, 6) und eine
Steuereinrichtung (26) umfasst, die wenigstens eine in und/oder an der Geschirrspülmaschine
(1) angeordnete Lichtquelle (27) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Verfahrposition
des Aufnahmekorbs (5, 6) steuert,
- wobei mehrere Lichtquellen (27) vorhanden sind, und wobei die Steuereinrichtung
(26) so ausgestaltet ist, dass sie in Abhängigkeit vom Verfahrweg des Aufnahmekorbs
(5, 6) eine unterschiedliche Anzahl von Lichtquellen (27), insbesondere mit zunehmendem
Verfahrweg des Aufnahmekorbs (5, 6) eine zunehmende Anzahl von Lichtquellen (27),
ansteuert,
- und/oder wobei die Steuereinrichtung (26) so ausgestaltet ist, dass sie eine langgestreckte
Lichtquelle (33) oder in einer Reihe (29) angeordnete Lichtquellen (27) so ansteuert,
dass sich die Veränderung eines Parameters der langgestreckten Lichtquelle (33) oder
der in einer Reihe (29) angeordneten Lichtquellen (27) in Bewegungsrichtung (8) des
Aufnahmekorbs (5, 6) fortpflanzt.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lichtquelle (27) außerhalb des jeweiligen Aufnahmekorbs (5, 6),
insbesondere im Spülbehälter (2), bevorzugt in und/oder an dessen Boden (36) und/oder
dessen Seitenwänden (14, 14'), und/oder insbesondere in und/oder an derjenigen Innenwandfläche
(17) der Tür (3) vorgesehen ist, die in deren Schließendstellung dem Behandlungsinnenraum
des Spülbehälters (2) zugewandt ist.
3. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Steuereinrichtung (26) derart ausgebildet ist, dass durch die Steuereinrichtung
(26) mindestens ein Parameter der wenigstens einen Lichtquelle (27) steuerbar, insbesondere
deren Beleuchtungsstärke, Farbe, Leuchtmodus, Ein- und/oder Ausschaltzeitpunkt, und/oder
Taktung variierbar ist.
4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine langgestreckte Lichtquelle (33) oder mehrere Lichtquellen (27) entlang einer
für den jeweiligen Aufnahmekorb (5, 6), insbesondere für einen unteren Aufnahmekorb
(6), im Spülbehälter (2) und/oder auf der Innenwandfläche (17) der Tür (2) vorgesehenen
Führungsbahn (13a, 13b, 13c) vorgesehen sind.
5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (13c) eine Lauffläche (37) aufweist, auf der der Aufnahmekorb (6)
verschiebbar aufliegt.
6. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (26) die mehreren Lichtquellen (27) so ansteuert, dass sich
die Anzahl der erleuchteten Lichtquellen (27) in Ausfahrrichtung (9) des Aufnahmekorbs
(5, 6) vergrößert und in Einfahrrichtung (10) verkleinert.
7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Lichtquellen (27) in einer sich in der Bewegungsrichtung (8) des Aufnahmekorbs
(5, 6) erstreckenden Reihe (29) in und/oder an der Innenwandfläche (17) der Tür (3)
und/oder einer Wand, insbesondere des Bodens (36) und/oder der Seitenwand/Seitenwände
(14, 14'), des Spülbehälters (2) angeordnet sind.
8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihe (29) von mehreren Lichtquellen (27) in unmittelbarer Nähe zu oder direkt
entlang einer Führungsbahn (13a, 13b, 13c) angeordnet ist, entlang welcher der Aufnahmekorb
(5, 6) ein- und ausfahrbar geführt ist.
9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (13c) eine Lauffläche (37) aufweist, auf der der Aufnahmekorb (6)
verschiebbar aufliegt, wobei die Reihe (29) von mehreren Lichtquellen (27) in unmittelbarer
Nähe oder direkt an der Lauffläche (37) angeordnet ist.
10. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine langgestreckte Lichtquelle (33) oder eine Reihe (29) von mehreren Lichtquellen
(27) eine der maximalen Verschiebestrecke des jeweiligen Aufnahmekorbs (5, 6) entsprechende
Länge (31) aufweist.
11. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ansteuerung der langgestreckten Lichtquelle (33) oder der in einer Reihe (29)
angeordneten Lichtquellen (27) derart, dass sich der Parameter mit einer der Verfahrgeschwindigkeit
des Aufnahmekorbs (5, 6) entsprechenden Geschwindigkeit fortpflanzt.
12. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lichtquelle (27) auf der Innenseite einer Seitenwand (14, 14')
und/oder des Bodens (5) des Spülbehälters (2) und/oder auf der Innenseite einer in
der Schließstellung der Tür (3) dem Innenraum des Spülbehälters (2) zugewandten Türinnenwand
(34) der Tür (3) vorgesehen ist.
13. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lichtquelle (27) in einem Durchbruch (20) einer Seitenwand (14,
14'), des Bodens (36) des Spülbehälters (2), und/oder in einem Durchbruch (32) der
Türinnenwand (34) der Tür (3) angeordnet ist.
14. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tür (3) eine die wenigstens eine Lichtquelle (27) aufnehmende Ausnehmung (38)
vorhanden ist, die von der lichtdurchlässig ausgebildeten Türinnenwand (34) oder von
einem lichtdurchlässig ausgebildeten Teilbereich (39) der Türinnenwand (34) überdeckt
ist.
15. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Türinnenwand (34) oder der Teilbereich (39) unter Freilassung eines über der
Lichtquelle (27) angeordneten Fensters (40) mit einer Beschichtung (43) versehen ist,
die eine geringere Lichtdurchlässigkeit aufweist als das die Türinnenwand (34) bzw.
den Teilbereich (39) bildende Material.
1. Dishwasher (1), in particular household dishwasher, with a dishwashing compartment
(2) having an, in particular frontal, loading opening (4), a door (3) to close said
loading opening (4) and at least one washware basket (5, 6) which is movable out of
and into the dishwashing compartment (2), wherein the dishwasher (1) comprises an
in particular noncontacting device (18) for the recognition of at least one movement
position of the washware basket (5, 6) and a control device (26), which controls at
least one light source (27) arranged in and/or on the dishwasher (1) depending on
the at least one movement position of the washware basket (5, 6),
- wherein multiple light sources (27) are present, and wherein the control device
(26) is so embodied that it activates a different number of light sources (27) depending
on the path of travel of the washware basket (5, 6), in particular an increasing number
of light sources (27) with an increasing path of travel of the washware basket (5,
6),
- and/or wherein the control device (26) is so embodied that it activates an elongated
light source (33) or light sources (27) arranged in a row (29) in such a way that
the change of a parameter of the elongated light source (33) or of the light sources
(27) arranged in a row (29) propagates in the direction of movement (8) of the washware
basket (5, 6).
2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that the at least one light source (27) is provided outside the respective washware basket
(5, 6), in particular in the dishwashing compartment (2), preferably in and/or on
its floor (36) and/or its side walls (14, 14'), and/or in particular in and/or on
that internal wall surface (17) of the door (3), which faces the interior of the treatment
compartment of the dishwashing compartment in its final closure position (2).
3. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the control device (26) is embodied in such way that the control device (26) enables
at least one parameter of the at least one light source (27) to be controlled, in
particular its illuminance, colour, mode of illumination, time of activation and/or
deactivation, and/or timing can be varied.
4. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that an elongated light source (33) or multiple light sources (27) are provided along
a guide track (13a, 13b, 13c) provided for the respective washware basket (5, 6),
in particular for a lower washware basket (6), in the dishwashing compartment (2)
and/or on the internal wall surface (17) of the door (2).
5. Dishwasher according to claim 4, characterised in that the guide track (13c) has a runner surface (37), on which the washware basket (6)
rests in slidable form.
6. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the control device (26) activates the multiple light sources (27) in such a way that
the number of illuminated light sources (27) increases in the extension direction
(9) of the washware basket (5, 6) and decreases in the retraction direction (10).
7. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the multiplicity of light sources (27) are arranged in a row (29) extending in the
direction of movement (8) of the washware basket (5, 6) in and/or on the internal
wall surface (17) of the door (3) and/or of a wall, in particular of the floor (36)
and/or the side wall/side walls (14, 14') of the dishwashing compartment (2).
8. Dishwasher according to claim 7, characterised in that the row (29) of multiple light sources (27) is arranged in the immediate vicinity
of or directly along a guide track (13a, 13b, 13c), along which the washware basket
(5, 6) is guided in an extendable or retractable manner.
9. Dishwasher according to claim 8, characterised in that the guide track (13c) has a runner surface (37), on which the washware basket (6)
rests in slidable form, wherein the row (29) of multiple light sources (27) is arranged
in the immediate vicinity of or directly on the runner surface (37).
10. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that an elongated light source (33) or a row (29) of multiple light sources (27) is of
a length (31) corresponding to the maximum distance of travel of the respective washware
basket (5, 6).
11. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised by activation of the elongated light source (33) or of the light sources (27) arranged
in a row (29) in such a way that the parameter propagates at a speed corresponding
to the speed of travel of the washware basket (5, 6).
12. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one light source (27) is provided on the inner face of a side wall (14,
14") and/or of the floor (5) of the dishwashing compartment (2) and/or on the inner
face of an inner wall (34) of the door (3) which faces the interior compartment of
the dishwashing compartment (2) with the door (3) in the closed position.
13. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one light source (27) is arranged in an opening (20) of a side wall
(14, 14'), of the floor (36) of the dishwashing compartment (2), and/or in an opening
(32) of the inner wall (34) of the door (3).
14. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that a recess (38) accommodating the at least one light source (27) is present in the
door (3), which is covered by the translucently embodied inner wall of the door (34)
or by a translucently embodied partial area (39) of the inner wall of the door (34).
15. Dishwasher according to claim 14, characterised in that the inner wall of the door (34) or of the partial area (39) is provided with a coating
(43), leaving free a window (40) arranged above the light source (27), which has a
lower translucency than the material forming the inner wall of the door (34) or the
partial area (39) respectively.
1. Lave-vaisselle (1), notamment lave-vaisselle à usage domestique, comprenant une cuve
de lavage (2) présentant une ouverture de chargement (4), notamment côté avant, une
porte (3) fermant l'ouverture de chargement (4) et au moins un panier de logement
(5, 6) pour produits à laver, déplaçable hors de la cuve de lavage (2) et à l'intérieur
de celle-ci, le lave-vaisselle (1) comprenant un dispositif (18), notamment fonctionnant
sans contact, destiné à identifier au moins une position de déplacement du panier
de logement (5, 6), et un dispositif de commande (26) qui commande au moins une source
lumineuse (27) disposée dans et/ou sur le lave-vaisselle (1) en fonction de l'au moins
une position de déplacement du panier de logement (5, 6),
- plusieurs sources lumineuses (27) étant présentes, et le dispositif de commande
(26) étant conçu de manière à ce que, en fonction du trajet de déplacement du panier
de logement (5, 6), il commande un nombre différent de sources lumineuses (27), notamment
un nombre croissant de sources lumineuses (27) au fur et à mesure que le trajet de
déplacement du panier de logement (5, 6) augmente,
- et/ou le dispositif de commande (26) étant conçu de manière à ce qu'il commande
une source lumineuse (33) allongée ou des sources lumineuses (27) disposées en une
rangée (29), de manière à ce que la modification d'un paramètre de la source lumineuse
(33) allongée ou des sources lumineuses (27) disposées en une rangée (29) soit reproduite
en direction de déplacement (8) du panier de logement (5, 6).
2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une source lumineuse (27) est ménagée en dehors du panier de logement
(5, 6) respectif, notamment dans la cuve de lavage (2), de préférence dans et/ou sur
le fond (36) de celle-ci et/ou des parois latérales (14, 14') de celle-ci, et/ou notamment
dans et/ou sur la surface de paroi intérieure (17) de la porte (3), qui, dans la position
finale de fermeture de cette dernière, est tournée vers l'espace intérieur de traitement
de la cuve de lavage (2).
3. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande (26) est réalisé de manière à ce qu'au moyen du dispositif
de commande (26) au moins un paramètre de l'au moins une source lumineuse (27) soit
commandable, notamment que l'intensité d'éclairage, la couleur, le mode d'éclairage,
le moment de mise en fonction et/ou hors fonction, et/ou la cadence de celle-ci soient
variables.
4. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une source lumineuse (33) allongée ou plusieurs sources lumineuses (27) sont ménagées
dans la cuve de lavage (2) et/ou sur la surface de paroi intérieure (17) de la porte
(2) le long d'une voie de guidage (13a, 13b, 13c) ménagée pour le panier de logement
(5, 6) respectif, notamment pour un panier de logement inférieur (6).
5. Lave-vaisselle selon la revendication 4, caractérisé en ce que la voie de guidage (13c) présente une surface de roulement (37) sur laquelle le panier
de logement (6) repose de manière coulissante.
6. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande (26) commande les plusieurs sources lumineuses (27) de
manière à ce que le nombre de sources lumineuses (27) éclairées augmente dans le sens
de sortie (9) du panier de logement (5, 6) et diminue dans le sens d'entrée (10).
7. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les plusieurs sources lumineuses (27) sont disposées en une rangée (29) s'étendant
en direction de déplacement (8) du panier de logement (5, 6), dans et/ou sur la surface
de paroi intérieure (17) de la porte (3) et/ou d'une paroi, notamment du fond (36)
et/ou de la paroi latérale/des parois latérales (14, 14') de la cuve de lavage (2).
8. Lave-vaisselle selon la revendication 7, caractérisé en ce que la rangée (29) de plusieurs sources lumineuses (27) est disposée à proximité directe
ou directement le long d'une voie de guidage (13a, 13b, 13c), le long de laquelle
le panier de logement (5, 6) est guidé en pouvant être rentré ou sorti.
9. Lave-vaisselle selon la revendication 8, caractérisé en ce que la voie de guidage (13c) présente une surface de roulement (37) sur laquelle le panier
de logement (6) repose de manière coulissante, la rangée (29) de plusieurs sources
lumineuses (27) étant disposée à proximité directe ou directement sur la surface de
roulement (37).
10. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une source lumineuse (33) allongée ou une rangée (29) de plusieurs sources lumineuses
(27) présente une longueur (31) correspondant au trajet de coulissement maximal du
panier de logement (5, 6) respectif.
11. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une commande de la source lumineuse (33) allongée ou des sources lumineuses (27)
disposées en une rangée (29) de manière à ce que le paramètre se reproduise avec une
vitesse correspondant à la vitesse de déplacement du panier de logement (5, 6).
12. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une source lumineuse (27) est ménagée sur le côté intérieur d'une paroi
latérale (14, 14') et/ou du fond (5) de la cuve de lavage (2) et/ou sur le côté intérieur
d'une paroi intérieure de porte (34) de la porte (3), tournée vers l'espace intérieur
de la cuve de lavage (2) dans la position de fermeture de la porte (3).
13. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une source lumineuse (27) est disposée dans une ouverture (20) d'une paroi
latérale (14, 14'), du fond (36) de la cuve de lavage (2), et/ou dans une ouverture
(32) de la paroi intérieure de porte (34) de la porte (3).
14. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un évidement (38) logeant l'au moins une source lumineuse (27) est présent dans la
porte (3), lequel est recouvert par la paroi intérieure de porte (34) réalisée de
manière perméable à la lumière ou par une zone partielle (39) de la paroi intérieure
de porte (34) réalisée de manière perméable à la lumière.
15. Lave-vaisselle selon la revendication 14, caractérisé en ce que la paroi intérieure de porte (34) ou la zone partielle (39) est munie d'un revêtement
(43) avec omission d'une fenêtre (40) disposée au-dessus de la source lumineuse (27),
lequel présente une perméabilité à la lumière inférieure à la matière formant la paroi
intérieure de porte (34) resp. la zone partielle (39).
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