VORRICHTUNG ZUR VERSTELLUNG EINER ABSTREIFLEISTE IN EINER ANLAGE ZUR ERZEUGUNG EINES PAPIERBANDES

Abstract

 Vorrichtung zur Verstellung einer Abstreifleiste (1) in einer Anlage zur Erzeugung eines Papierbandes mit einem Siebband (3), welchem quer zu dessen Bewegungsrichtung ausgerichtete und voneinander im Abstand befindliche Abstreifleisten (1) zugeordnet sind, wobei die Abstreifleiste (1) von einer Tragleiste (2) getragen und mittels einer Stelleinrichtung (6) gegenüber der Tragleiste (2) und dem Siebband (3) verstellbar ist, wobei die Abstreifleiste (1) und die Tragleiste (2) miteinander mittels an diesen gelagerten Lenkern (4, 5) gekuppelt sind und durch eine Verschiebung der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) der Abstand bzw. die Winkellage der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) und somit gegenüber dem Siebband (3) verstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die gegenständliche Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Abstreifleiste in einer Anlage zur Erzeugung eines Papierbandes mit einem Siebband, welchem quer zu dessen Bewegungsrichtung ausgerichtete und voneinander im Abstand befindliche Abstreifleisten zugeordnet sind, wobei die Abstreifleiste von einer Tragleiste getragen ist und mittels einer Stelleinrichtung gegenüber der Tragleiste und somit gegenüber dem Siebband verstellbar ist.

[0002] Bekannte Anlagen zur Erzeugung eines Papierbandes weisen ein in sich geschlossenes, im Umlauf bewegtes Siebband auf, auf welches am Beginn der Anlage ein Stoffgemisch zur Erzeugung des Papierbandes aufgebracht wird. Um aus dem Stoffgemisch die in diesem enthaltene Flüssigkeit zu entfernen, befinden sich unterhalb des Siebbandes Abstreifleisten, welche sich quer zum Siebband erstrecken und welche sich in Bewegungsrichtung des Siebbandes voneinander im Abstand befinden. Zudem sind unterhalb des Siebbandes Saugkästen angeordnet, durch welche die aus dem Stoffgemisch ausgetretene Flüssigkeit abgesaugt wird. In der Anlage sind nach dem Siebband weiters Filzbänder und zudem Trocknungswalzen vorgesehen, durch welche das Papierband getrocknet wird.

[0003] Durch die Abstreifleisten wird dann, wenn sie an die Unterseite des Siebbandes anliegen, die durch das Siebband hindurchgetretene Flüssigkeit abgestreift. Weiters wird dann, wenn die Oberfläche der Abstreifleisten mit dem Siebband einen spitzen Winkel einschließt, welcher sich in Bewegungsrichtung des Siebbandes öffnet, durch die Abstreifleisten auf das Siebband bzw. auf die aus dem Stoffgemisch ausgetretene Flüssigkeit eine Saugkraft ausgeübt. Da die Abstreifwirkung und die Saugkraft, welche durch eine Abstreifleiste ausgeübt werden, von der Höhenlage und von der Winkellage der Abstreifleiste gegenüber dem Siebband abhängen, besteht das Erfordernis, eine Stelleinrichtung vorzusehen, durch welche die Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste für die Abstreifleiste in ihrer Höhenlage bzw. in ihrer Winkellage einstellbar ist, wodurch die Abstreifleiste in ihrer Höhenlage bzw. in ihrer Winkellage gegenüber dem Siebband einstellbar ist.

[0004] Aus der EP 2762635 A1 ist es bekannt, zwischen einer Tragleiste für die Abstreifleiste und der Abstreifleiste Steuerklötze vorzusehen, welche mittels einer Stellspindel in Längsrichtung der Tragleiste bzw. der Abstreifleiste verschiebbar sind. Dabei sind die Steuerklötze und die Abstreifleiste mit Kulissenführungen ausgebildet, durch welche bei einer Verschiebung der Steuerklötze die Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste und somit gegenüber dem Siebband in ihrer Höhenlage bzw. in ihrer Winkellage verstellbar ist.

[0005] Bei dieser bekannten Vorrichtung besteht jedoch die Schwierigkeit, dass in der aus dem Stoffgemisch austretenden Flüssigkeit Bestandteile des Stoffgemisches enthalten sind, welche in die Kulissenführung gelangen, wodurch diese schwergängig wird, weswegen durch die Stellspindel für die Verschiebung der Steuerklötze gegenüber der Abstreifleiste sehr hohe Stellkräfte aufgebracht werden müssen. Aus diesem Grund muss die Stellspindel stark dimensioniert werden bzw. müssen vermehrt Reinigungen der Kulissenführung vorgenommen werden.

[0006] Der gegenständlichen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese dem bekannten Stand der Technik anhaftenden Nachteile zu vermeiden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass die Abstreifleiste und die Tragleiste miteinander mittels an diesen gelagerten Lenkern gekuppelt sind und durch eine Verschiebung der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste der Abstand bzw. die Winkellage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste und somit gegenüber dem Siebband einstellbar ist.

[0007] Vorzugsweise ist die Stelleinrichtung durch einen an der Tragleiste gelagerten verschwenkbaren Winkelhebel und eine einerseits am Winkelhebel und andererseits an der Abstreifleiste angelenkte Stellstange gebildet, wobei durch eine Verschwenkung des Winkelhebels die Abstreifleiste parallel zur Tragleiste verschiebbar ist. Dabei kann die Stellstange in ihrer wirksamen Länge einstellbar sein. Weiters kann am Winkelhebel ein Stellzylinder angeordnet und mit diesem verschwenkbar sein, welcher gegenüber dem Winkelhebel verdrehbar gelagert ist. Vorzugsweise ist der verdrehbare Stellzylinder an seiner dem Winkelhebel zugewandten Seite mit einer spiralförmig verlaufenden Nut ausgebildet ist und ist an der Tragleiste eine bogenförmig gekrümmte und mit Zähnen ausgebildete Stellplatte befestigt, welche mit der spiralförmig verlaufenden Nut dahingehend zusammenarbeitet, dass durch eine Verdrehung des Stellzylinders der Winkelhebel verschwenkbar ist. Dabei kann der Winkelhebel zwischen zwei Anschlägen verschwenkbar sein. Weiters kann der Stellzylinder mittels einer Kurbel verdrehbar sein.

[0008] Vorzugsweise sind weiters an der Abstreifleiste und an der Tragleiste Tragplatten befestigt, an welchen Lenkerelemente gelagert sind, deren Schwenkbolzen quer zur Längsrichtung der Abstreifleiste bzw. der Schieberichtung ausgerichtet sind. Die Lenkerelemente können H-förmig ausgebildet sein, mit zwei voneinander im Abstand befindlichen Längsstreben und einer diese verbindenden Querstrebe, wobei die freien Enden der Längsstreben von den Schwenkbolzen durchsetzt sind.

[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist an der Tragleiste eine Tragplatte befestigt, an welcher die einen Enden von zwei Lenkerelementen gelagert sind, wobei die Schwenkachsen dieser Lenkerelemente miteinander einen spitzen Winkel von 1° bis 10°, vorzugsweise von etwa 5°, einschließen und wobei die anderen Enden der Lenkerelemente an Tragelementen gelagert sind, welche an einer an der Abstreifleiste befestigten Tragplatte gelagert sind und die Schwenkachsen der an den Tragelementen gelagerten Lenkerelemente sowie die Schwenkachsen der Tragelemente, welche an der an der Abstreifleiste befestigten Tragplatte gelagert sind, einander räumlich kreuzen. Dabei kann durch eine Verschiebung der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste die Winkellage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste im Ausmaß von bis zu 5°, vorzugsweise von etwa 3°, einstellbar sein. Weiters können die beiden Lenkerelemente in ihrer Ausgangslage unterschiedliche Winkellagen zu einer Vertikalebene von z.B. 19,1° und 33,5° aufweisen, welche sich bei einer Verschiebung der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste auf Winkellagen von z.B. 33,7° und 51,5° zur Vertikalebene vergrößern.

[0010] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

FIG.1

eine Tragleiste, eine mit dieser gekuppelte Abstreifleiste und eine Stelleinrichtung zur Verschiebung der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste in einer Anlage zur Erzeugung eines Papierbandes, in einer ersten Lage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Seitenansicht,

FIG.1A

die Tragleiste, die Abstreifleiste und die Stelleinrichtung gemäß FIG.1, in einer zweiten Lage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Seitenansicht,

FIG.2

die Tragleiste, die Abstreifleiste und die Stelleinrichtung gemäß den FIG.1 und FIG.1A, in auseinander gezogener axonometrischer Darstellung,

FIG.3

die Tragleiste und die Abstreifleiste mit einem diese beiden Leisten kuppelnden Lenker einer ersten Ausführungsform, in axonometrischer Darstellung,

FIG.3A

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der ersten Ausführungsform, in einer ersten Abstandslage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Stirnansicht,

FIG.3B

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den Lenker der ersten Ausführungsform, in einer zweiten Abstandslage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Stirnansicht,

FIG.4

die Tragleiste und die Abstreifleiste und einen diese beiden Leisten kuppelnden Lenker einer zweiten Ausführungsform, in auseinander gezogener axonometrischer Darstellung,

FIG.4A

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den diese beiden Leisten kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform, in axonometrischer Darstellung,

FIG.4B

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform, in einer ersten Winkellage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Stirnansicht,

FIG.4C

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform, in einer zweiten Winkellage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste, in Stirnansicht,

FIG.5, FIG.5A

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform, in der ersten Winkellage der Tragleiste und der Abstreifleiste zueinander, in Stirnansicht und in Seitenansicht,

FIG.5B, FIG.5C

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform, in der zweiten Winkellage der Abstreifleiste und der Tragleiste zueinander, in Stirnansicht und in Seitenansicht, und

FIG.6, FIG.6A, FIG.6B, FIG.6C

die Tragleiste, die Abstreifleiste und den die Tragleiste und die Abstreifleiste kuppelnden Lenker der zweiten Ausführungsform gemäß den FIG.5 bis FIG.5C mit Maßangaben.

[0011] In FIG.1 sind eine Abstreifleiste 1, eine dieser zugeordnete Tragleiste 2 und ein oberhalb der Abstreifleiste 1 befindliches Siebband 3 in einer Anlage zur Herstellung eines Papierbandes dargestellt. Das Siebband 3 wird über eine auf der Abstreifleiste 1 befindliche Verschleißschicht 11 hinwegbewegt. Die Abstreifleiste 1 ist mit einer Abstreifkante 12 ausgebildet, durch welche Flüssigkeit, welche aus einem auf dem Siebband 3 befindlichen Stoffgemisch zur Herstellung des Papierbandes austritt und an die Unterseite des Siebbandes 3 gelangt, vom Siebband 3 abgestreift wird.

[0012] Die Abstreifleiste 1 ist mit der Tragleiste 2 durch Lenker 4 bzw. 5, welche an der Abstreifleiste 1 und an der Tragleiste 2 verschwenkbar gelagert sind, gekuppelt. Weiters ist eine Stelleinrichtung 6 vorgesehen, durch welche die Abstreifleiste 1 parallel zur Tragleiste 2 verschiebbar ist. Durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 wird durch die Lenker 4 einer ersten Ausführungsform der Abstand der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 geändert. Durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 wird durch die Lenker 5 einer zweiten Ausführungsform die Winkellage der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 bzw. gegenüber dem Siebband 3 geändert.

[0013] Durch eine Verstellung der Abstreifleisten in ihrer Höhenlage kann deren Abstreifwirkung gesteuert werden und kann die Höhenlage des Siebbandes und somit dessen Verlauf beeinflusst werden. Weiters können hierdurch die Abstreifleisten in eine nicht wirksame Lage verstellt werden.
Durch eine Verstellung der Abstreifleisten in ihrer Winkellage kann der in Bewegungsrichtung des Siebbandes nach der vorderen Abstreifkante der Abstreifleisten sich bildende Winkel zwischen dem Siebband und der Oberfläche der Abstreifleisten in seiner Größe und damit in seiner Saugwirkung eingestellt werden.

[0014] Die Stelleinrichtung 6 ist mit einem Winkelhebel 61 ausgebildet, welcher mittels eines Schwenkbolzens 62 zwischen zwei voneinander im Abstand befindlichen Tragplatten 63 gelagert ist. Die Tragplatten 63 sind an der Tragleiste 2 befestigt. Weiters ist eine in ihrer Länge einstellbare Stellstange 64 vorgesehen, welche mit dem einen Ende an das zugeordnete Ende des Winkelhebels 61 und mit dem anderen Ende an die Abstreifleiste 1 angelenkt ist. Durch eine Verschwenkung des Winkelhebels 61 im Gegenuhrzeigersinn wird die Abstreifleiste 1 in Richtung des Pfeiles A verschoben, wodurch bei Verwendung von Lenkern 4 der ersten Ausführungsform der Abstand der Abstreifleiste 1 zur Tragleiste 2 verkleinert wird bzw. die Abstreifleiste 1 vom Siebband 3 weg nach unten verstellt wird. Bei Verwendung von Lenkern 5 der zweiten Ausführungsform wird die Abstreifleiste 1 in ihrer Winkellage gegenüber der Tragleiste 2 bzw. gegenüber dem Siebband 3 verstellt.

[0015] Am Winkelhebel 61 ist ein Haltering 65 befestigt, durch welchen ein Stellzylinder 66 mit dem Winkelhebel 61 so verbunden ist, dass er mit diesem verschwenkbar ist, wobei er jedoch gegenüber dem Winkelhebel 61 verdrehbar ist. Die Verdrehung des Stellzylinders 66 erfolgt mittels einer Kurbel 67. Weiters ist an den Tragplatten 63 eine Stellplatte 68 befestigt, welche an ihrem dem Stellzylinder 66 zugeordneten Rand bogenförmig gekrümmt und längs des Randes mit Zähnen 68a ausgebildet ist. Die Stellplatte 68 wirkt mit dem Stellzylinder 66 dahingehend zusammen, dass bei einer Verdrehung des Stellzylinders 66 der Winkelhebel 61 verschwenkt wird. Die Schwenkbewegung ist durch zwei Anschläge 69 begrenzt. Durch eine Verschwenkung des Winkelhebels 61 wird die Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 verschoben.

[0016] In FIG.1 ist diejenige Lage der Lenker 4, 5 dargestellt, in welcher die Abstreifleiste 1 nicht verstellt wurde und sie an die Unterseite des Siebbandes 3 vollflächig anliegt. In FIG.1A ist diejenige Lage der Lenker 4, 5 dargestellt, in welcher die Abstreifleiste 1 verstellt wurde, wobei sie entweder in ihrem Abstand oder in ihrer Winkellage gegenüber der Tragleiste 2 verstellt wurde.

[0017] In FIG.2 sind die einzelnen Bestandteile der Vorrichtung gemäß den FIG.1 und FIG.1A in axonometrischer, auseinander gezogener Lage dargestellt. Wie weiters daraus ersichtlich ist, besteht die Stellstange 64 aus zwei Bolzen 64a und 64b, welche in eine Gewindemuffe 64c eingeschraubt sind, wobei die Gewinde der Bolzen 64a und 64b sowie der Gewindemuffe 64c derart ausgebildet sind, dass durch eine Verdrehung der Gewindemuffe 64c die Stellstange 64 verlängert oder verkürzt wird. Hierdurch wird eine Voreinstellung der Lage der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 bewirkt.
Wie dies weiters in FIG.2 dargestellt ist, ist der Stellzylinder 66 an seiner dem Winkelhebel 61 zugewandten Seite mit einer spiralförmig verlaufenden Nut 66a ausgebildet, in welche Zähne 68a der Stellplatte 68 einragen. Die Stellplatte 68, welche sich zwischen zwei voneinander im Abstand befindlichen Platten des Winkelhebels 61 befindet, ist an den Tragplatten 63 und somit an der Tragleiste 2 starr befestigt. Bei einer Verdrehung des Stellzylinders 66 erfolgt dadurch, dass einige Zähne 68a in die spiralförmige Nut 66a des Stellzylinders 66 einragen, eine Verschwenkung der Stellzylinders 65 und damit eine Verschwenkung des Winkelhebels 61, wodurch die Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 verschoben wird.
Die Bewegung des Siebbandes 3 über die Oberfläche 13 der Abstreifleiste 1 hinweg erfolgt in Richtung des Pfeiles B.

[0018] In FIG.3 sind die Abstreifleiste 1, die Tragleiste 2, ein diese beiden Leisten 1 und 2 verbindender Lenker 4 und die Stelleinrichtung 6 axonometrisch dargestellt.

[0019] Wie dies in den FIG.3A und FIG.3B dargestellt ist, ist ein Lenker 4 der ersten Ausführungsform, durch welchen der Abstand zwischen der Abstreifleiste 1 und der Tragleiste 2 einstellbar ist, mit einem H-förmigen Lenkerelement 41 ausgebildet, welches zwei Längsstreben 41a, 41b und eine diese verbindende Querstrebe 41c aufweist. Auf der Abstreifleiste 1 ist eine Tragplatte 42 befestigt und auf der Tragleiste 2 ist eine Tragplatte 43 befestigt. Die beiden Tragplatten 42, 43 sind mit quer abragenden Laschen ausgebildet, in welchen sich Bohrungen befinden, in welchen das Lenkerelement 41 mittels Schwenkbolzen 42a, 43a gelagert sind. Durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 erfolgt eine Verschwenkung sämtlicher der zwischen der Abstreifleiste 1 und der Tragleiste 2 befindlichen Lenker 4, wodurch der Abstand der Abstreifleiste 1 von der Tragleiste 2 geändert wird.
In FIG.3A liegt das Siebband 3 an die Oberfläche 13 der Abstreifleiste 1 an. In FIG.3B ist der Abstand der Abstreifleiste 1 von der Tragleiste 2 verringert worden, wodurch die Abstreifleiste 1 vom Siebband 3 weg nach unten verstellt ist.

[0020] Die Länge der Tragleisten und der Abstreifleisten kann bis zu 11 m betragen. Die Breite der Tragleisten und der Abstreifleisten kann 35 mm bis 80 mm betragen. Die Länge der Lenker kann etwa 15 mm betragen.

[0021] In den FIG.4 und FIG.4A ist ein Lenker 5 der zweiten Ausführungsform dargestellt, welcher dazu dient, durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 die Winkellage der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 bzw. gegenüber dem Siebband 3 zu verändern. Hierdurch kann bewirkt werden, dass die in Bewegungsrichtung B des Siebbandes 3 vordere Abstreifkante 12 der Abstreifleiste 1 an der Unterseite des Siebbandes 3 anliegt und die Oberfläche 13 der Abstreifleiste 1 mit dem Siebband 3 einen spitzen Winkel einschließt. Hierdurch wird durch die Bewegung des Siebbandes 3 über die Abstreifleiste 1 hinweg an der Unterseite des Siebbandes 3 ein Unterdruck erzeugt, durch welchen auf das Siebband 3 bzw. auf die Flüssigkeit, welche aus dem am Siebband 3 befindlichen Stoffgemisch austritt, eine Saugkraft ausgeübt wird.

[0022] Der Lenker 5 weist zwei Lenkerelemente 51 und 52 auf, welche an einer Tragplatte 53, welche an der Tragleiste 2 befestigt ist, mittels Schwenkbolzen 53a, 53b gelagert sind. Hierfür ist die Tragplatte 53 mit quer abragenden Laschen ausgebildet, welche mit Bohrungen versehen sind, in welche die Schwenkbolzen 53a, 53b eingesetzt sind. Dabei schließen die Schwenkachsen 53c, 53d der beiden Lenkerelemente 51, 52 miteinander einen spitzen Winkel von z.B. 5,5° ein. An der Abstreifleiste 1 ist eine Tragplatte 54 befestigt, in welcher U-förmige Tragelemente 55, 56 mittels Schwenkbolzen 54a, 54b verschwenkbar gelagert sind, wobei deren Schwenkachsen 54c, 54d zueinander parallel ausgerichtet sind. In den U-förmigen Tragelementen 55, 56 sind die anderen Enden der Lenkerelemente 51, 52 mittels Schwenkbolzen 55a, 56a gelagert, wobei die Schwenkachsen 55b, 56b gleichfalls miteinander einen spitzen Winkel von z.B. 5,5° einschließen. Die Schwenkachsen 53c, 55b bzw. 53d, 56b sind parallel zueinander ausgerichtet. Die Schwenkachsen 54c und 55b sowie die Schwenkachsen 54d und 56b verlaufen zueinander in einem Winkel von etwa 90° räumlich kreuzend.
Somit ist das Lenkerelement 51 um die Schwenkachsen 53c und 55b verschwenkbar und ist das diesem zugeordnete Tragelement 55 gegenüber der Tragplatte 54 um die Schwenkachse 54c verschwenkbar. Ebenso ist das Lenkerelement 52 um die Schwenkachsen 53d und 56b verschwenkbar und ist das diesem zugeordnete Tragelement 56 gegenüber der Tragplatte 54 um die Schwenkachse 54d verschwenkbar. Durch diese mehrfachen Lagerungen sind die Lenkerelemente 51 und 52 in unterschiedlicher Weise verschwenkbar. In der Ausgangslage schließen die Lenkerelemente 51 und 52 mit der Vertikalebene spitze Winkel ein, wobei das Lenkerelement 51 etwas geringer geneigt ist als das Lenkerelement 52. Durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 wird deren Winkellage gegenüber der Tragleiste 2 bzw. gegenüber dem Siebband 3 geändert.

[0023] Durch eine Verschiebung der Abstreifleiste 1 in Richtung des Pfeiles A (siehe FIG.1, FIG.1A) werden die Lenkerelemente 51 und 52 gegenüber der Vertikalebene weiter verschwenkt, wodurch die Abstreifleiste 1 über die Lenkerelemente 51 und 52 und die Tragelemente 55 und 56 nach unten verstellt wird. Da die Schwenkachsen der beiden Lenkerelemente 51 und 52 miteinander einen spitzen Winkel einschließen, erfolgt durch das Lenkerelement 52 nach unten eine größere Verstellung des Tragelementes 56 als durch das Lenkerelement 51 des Tragelementes 55, wodurch die Tragplatte 54 und mit dieser die Abstreifleiste 1 um die Schwenkbolzen 54a, 54b im Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Hierdurch wird die Abstreifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 verschwenkt. Dabei kann die Verschwenkung der Abstreifleiste 1 so gesteuert werden, dass deren Abstreifkante 12 an der Unterseite des Siebbandes 3 verbleibt.

[0024] In FIG.4B ist diejenige Lage der Abstreifleiste 1 dargestellt, in welcher deren Oberfläche 13 an die Unterseite des Siebbandes 3 vollflächig anliegt. Sobald die Abstreifleiste 1 aufgrund der durch die Lenkerelemente 51, 52, der Tragelemente 55 und 56 und der Tragplatte 54 bewirkten Stellbewegung gegenüber der Tragleiste 2 bzw. dem Siebband 3 in ihrer Winkellage verstellt wurde, wobei die Abstreifkante 12 der Abstreifleiste 1 an der Unterseite des Siebbandes 3 verbleibt, schließt deren Oberfläche 13 mit dem Siebband 3 einen spitzen Winkel von z.B. 3° ein. Diese Lage der Abstreifleiste 1 ist in FIG.4C dargestellt.

[0025] In den FIG.5 bis FIG.5C sowie FIG.6 bis FIG.6C ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.

[0026] In der in den FIG.5 und FIG.5A dargestellten Ausgangslage schließen die Normalebenen auf die Schwenkachsen 53c, 55b des Lenkerelementes 51 und auf die Schwenkachsen 53d, 56b des Lenkerelementes 52 miteinander einen Winkel von 5,5° ein und schließt die Schwenkachse 55b des Schwenkbolzens 55a mit der Tragplatte 54 einen Winkel von 5,5° ein. Zudem schließt die Mittelebene des Lenkerelementes 51 mit der Vertikalebene einen Winkel von 19,1° ein und schließt die Mittelebene des Lenkerelementes 52 mit der Vertikalebene einen Winkel von 33,5° ein.

[0027] Anhand der FIG.5B und FIG.5C ist die Verschwenkung der Abstreifleiste 1 erläutert. Wenn die Absteifleiste 1 gegenüber der Tragleiste 2 um 3,5 mm verschoben wird, werden die Winkellagen der Lenkerelemente 51 und 52 dahingehend vergrößert, dass die Mittelebene des Lenkerelementes 51 mit der Vertikalebene einen Winkel von 33,7° einschließt und die Mittelebene des Lenkerelementes 52 mit der Vertikalebene einen Winkel von 51,4° einschließt. Aufgrund dieser Stellbewegung wird die Abstreifleiste 1 derart verschwenkt, dass deren Oberfläche 13 mit dem Siebband 3 einen Winkel von 3° einschließt. Dadurch vergrößert sich der Winkel, welchen die Schwenkachse 55b mit der Tragplatte 54 einschließt, auf 8,5°.
Die Normalebenen auf den Schwenkachsen des Lenkerelementes 51 und des Lenkerelementes 52 verbleiben in einem Winkel von 5,5°.

[0028] Wie dies aus den FIG.6, FIG.6A, FIG.6B und FIG.6C ersichtlich ist, weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Abstreifleiste 1 eine Breite von 65 mm auf und weisen die Lenkerelemente 51 und 52 jeweils eine Länge von 15,5 mm auf. Der mittlere Abstand der beiden Lenkerelemente voneinander beträgt 28,25 mm. Weiters befindet sich die Schwenkachse 54c von der Abstreifkante 12 in einem Abstand von 33,52 mm und in einem Höhenabstand von 27,77 mm und befindet sich die Schwenkachse 54d von der Abstreifkante 12 in einem Längsabstand von 63,12 mm und in einem Höhenabstand von 30,5 mm.

[0029] Der Vorteil dieser konstruktiven Gestaltung besteht darin, dass die Abtreifleiste für die Schiebebewegung zur Verstellung der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste verwendet wird, weswegen keine Steuerklötze erforderlich sind, und dass durch die an sich sehr stark dimensionierte Abstreifleiste sehr große Schiebekräfte übertragen werden können, wodurch allfällige Verschmutzungen der die Abstreifleiste und die Tragleiste verbindenden Lenker und dadurch bedingte erhöhte Reibungen in den Schwenklagern nicht von Bedeutung sind.

[0030] Maßgeblich für die Erfindung ist, dass in einer Anlage zur Papiererzeugung aufgrund der Kupplung einer Abstreifleiste mit einer Tragleiste mittels verschwenkbarer Lenkerelemente und verschwenkbarer Tragelemente durch eine Verschiebung der Abstreifleiste gegenüber einer Tragleiste die Höhenlage bzw. die Winkellage der Abstreifleiste gegenüber der Tragleiste und somit gegenüber dem Siebband geändert werden kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Verstellung einer Abstreifleiste (1) in einer Anlage zur Erzeugung eines Papierbandes mit einem Siebband (3), welchem quer zu dessen Bewegungsrichtung ausgerichtete und voneinander im Abstand befindliche Abstreifleisten (1) zugeordnet sind, wobei die Abstreifleiste (1) von einer Tragleiste (2) getragen und mittels einer Stelleinrichtung (6) gegenüber der Tragleiste (2) und dem Siebband (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifleiste (1) und die Tragleiste (2) miteinander mittels an diesen gelagerten Lenkern (4, 5) gekuppelt sind und durch eine Verschiebung der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) der Abstand bzw. die Winkellage der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) und somit gegenüber dem Siebband (3) verstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (6) durch einen an der Tragleiste (2) gelagerten verschwenkbaren Winkelhebel (61) und eine einerseits am Winkelhebel (61) und andererseits an der Abstreifleiste (1) angelenkte Stellstange (64) gebildet ist, wobei durch eine Verschwenkung des Winkelhebels (61) die Abstreifleiste (1) parallel zur Tragleiste (2) verschiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstange (64) in ihrer wirksamen Länge einstellbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Winkelhebel (61) ein Stellzylinder (66) angeordnet und mit diesem verschwenkbar ist, welcher gegenüber dem Winkelhebel (61) verdrehbar gelagert ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Winkelhebel (61) ein verdrehbarer Stellzylinder (66) zugeordnet ist, welcher an seiner dem Winkelhebel (61) zugewandten Seite mit einer spiralförmig verlaufenden Nut (66a) ausgebildet ist und dass an der Tragleiste (2) eine bogenförmig gekrümmte und mit Zähnen (68a) ausgebildete Stellplatte (68) befestigt ist, welche mit der spiralförmig verlaufenden Nut (66a) dahingehend zusammenarbeitet, dass durch eine Verdrehung des Stellzylinders (66) der Winkelhebel (61) verschwenkbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelhebel (61) zwischen zwei Anschlägen (69) verschwenkbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellzylinder (66) mittels einer Kurbel (67) verdrehbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abstreifleiste (1) und an der Tragleiste (2) Tragplatten (42, 43) befestigt sind, an welchen Lenkerelemente (41) gelagert sind, deren Schwenkbolzen (42a, 43a) quer zur Längsrichtung der Abstreifleiste (1) bzw. der Schieberichtung ausgerichtet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerelemente (41) H-förmig ausgebildet sind, mit zwei voneinander im Abstand befindlichen Längsstreben (41a, 41b) und einer diese verbindenden Querstrebe (41c), wobei die freien Enden der Längsstreben (41a, 41b) von den Schwenkbolzen (42a, 43a) durchsetzt sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragleiste (2) eine Tragplatte (53) befestigt ist, an welcher die einen Enden von zwei Lenkerelementen (51, 52) gelagert sind, wobei die Schwenkachsen (53c, 53d) dieser Lenkerelemente (51, 52) miteinander einen spitzen Winkel von 1° bis 10°, vorzugsweise von etwa 5°, einschließen, dass die anderen Enden der Lenkerelemente (51, 52) an Tragelementen (55, 56) gelagert sind, welche an einer an der Abstreifleiste (1) befestigten Tragplatte (54) gelagert sind, wobei die Schwenkachsen (55b, 56b) der an den Tragelementen (55, 56) gelagerten Lenkerelemente (51, 52) und die Schwenkachsen (54c, 54d) der Tragelemente (55, 56), welche an der an der Abstreifleiste (1) befestigten Tragplatte (54) gelagert sind, einander räumlich kreuzen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Verschiebung der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) die Winkellage der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) im Ausmaß von bis zu 5°, vorzugsweise von etwa 3°, einstellbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lenkerelemente (51, 52) in ihrer Ausgangslage unterschiedliche Winkellagen zu einer Vertikalebene von z.B. 19,1° und 33,5° aufweisen, welche sich bei einer Verschiebung der Abstreifleiste (1) gegenüber der Tragleiste (2) auf Winkellagen von z.B. 33,7° und 51,5° zur Vertikalebene vergrößern.

Zeichnung