(19)
(11) EP 3 298 981 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.03.2018  Patentblatt  2018/13

(21) Anmeldenummer: 17192506.8

(22) Anmeldetag:  22.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61C 1/12(2006.01)
B65D 39/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 22.09.2016 DE 102016218273

(71) Anmelder: Sirona Dental Systems GmbH
64625 Bensheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Ertugrul, Metin
    63322 Rödermark (DE)

(74) Vertreter: Sommer, Peter 
PRIO Patentanwälte Augustaanlage 22
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)

   


(54) HANDSTÜCKKOPF FÜR EIN ZAHNÄRZTLICHES HANDSTÜCK


(57) Die Erfindung betrifft einen Handstückkopf (1) umfassend ein Gehäuse (2) und einen Verschlussdeckel (3), wobei das Gehäuse (2) mit dem Verschlussdeckel (3) mittels einer Schraubverbindung (4) lösbar verbunden ist. Der Verschlussdeckel (3) weist dabei mindestens eine Vertiefung (8) oder mindestens eine Erhöhung (7) auf, wobei das Gehäuse (2) entsprechend mindestens eine Erhöhung (7) oder mindestens eine Vertiefung (8) aufweist. Beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) rastet die Erhöhung (7) am Gehäuse (2) in die entsprechende Vertiefung (8) am Verschlussdeckel (3) ein oder die Erhöhung (7) am Verschlussdeckel (3) rastet in die entsprechende Vertiefung (8) am Gehäuse (2) ein, so dass durch das Einrasten ein ungewolltes Lösen des Verschlussdeckels vom Gehäuse (2) durch Vibrationen des Handstückkopfs (1) verhindert wird.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Handstückkopf umfassend ein Gehäuse und einen Verschlussdeckel, wobei das Gehäuse mit dem Verschlussdeckel mittels einer Schraubverbindung lösbar verbunden ist.

Stand der Technik



[0002] Aus dem Stand der Technik sind mehrere Verschlussdeckel für zahnärztliche Handstücke bekannt.

[0003] Das Fixieren des Verschlussdeckels kann beispielsweise durch das Einschrauben mit einem fest definierten Drehmoment erfolgen.

[0004] Dies hat jedoch den Nachteil, dass der Verschlussdeckel sich durch Vibrationen wieder lösen kann.

[0005] Bei einer weiteren Möglichkeit wird der Verschlussdeckel nach dem Einschrauben mit dem Gehäuse verklebt. Dies hat jedoch den Nachteil, dass die Klebeverbindung sich durch Vibrationen wieder lösen kann.

[0006] Bei einer weiteren Möglichkeit ist eine Bohrung vorgesehen, die durch den Verschlussdeckel und das Gehäuse geht, so dass nach dem Einschrauben des Verschlussdeckels die Fixierung dadurch erfolgt, dass eine Schraube in die Bohrung geschraubt wird oder ein Stift in die Bohrung gesteckt wird. Dies hat jedoch den Nachteil, dass die Schraube oder der Stift sich durch Vibrationen wieder lösen können.

[0007] Bei einer weiteren Möglichkeit wird an dem Außengewinde des Verschlussdeckels oder an dem Innengewinde des Gehäuses ein Kunststoffkörper angebracht, der beim Einschrauben des Verschlussdeckels ein höheres Drehmoment verursacht.

[0008] Dies hat jedoch den Nachteil, dass der Kunststoffkörper durch das wiederholte Einschrauben und durch die Dampfsterilisation seine Formstabilität verlieren kann.

[0009] In der EP 1774923 A1 ist ein Verschlussdeckel für ein Gehäuse eines zahnärztlichen Handstücks offenbart, wobei zur Fixierung des Verschlussdeckels ein Federelement verwendet wird, der beim Einschrauben gegen die Innenwand des Gehäuses gedrückt wird und dadurch ein Reibschluss entsteht. Ein Nachteil besteht darin, dass ein Reibschluss eine kraftschlüssige Verbindung ist und sich durch Vibrationen wieder lösen kann.

[0010] DE 8309396 U1 offenbart einen Drehverschluss für Flaschen, die mit Flüssigkeit gefüllt sind und unter Gasdruck stehen. Beim Einschrauben des Plastikkörpers mit Griffleiste und Schraubgewinde in den zweiten Plastikkörper mit Innen-Schraubgewinde und Außen-Lamellen wird der konisch ausgebildete Andruckring nach außen gedrückt und damit die Plastikgreifer mit Aussparungen gegen den Flaschenhals gepresst. Beim Aufschrauben des ersten Plastikkörpers werden die Plastikgreifer wieder gelöst und der Drehverschluss kann wieder von der Flasche getrennt werden.

[0011] DE 1950532 U offenbart einen Flaschenverschluss für Flaschen, die unter Druck stehen. Der Flaschenverschluss weist eine Hülse auf, in die ein Stopfen mit einem Gewinde eingeschraubt wird, wobei beim Einschrauben des Stopfens eine radiale Spannung gegenüber dem Flaschenhals entsteht und ein Wulstrand am Wulstrand des Flaschenhalses verankert wird. Beim Herausschrauben des Stopfens aus der Hülse hebt sich der Wulstrand über den Wulstrand der Flasche und die Hülle verliert ihre radiale Spannung gegenüber dem Flaschenhals, so dass der gesamte Flaschenverschluss abgenommen werden kann.

[0012] JP 2013-052906 A offenbart einen Flaschenverschluss, wobei ein erstes Teil in ein zweites Teil geschraubt wird, um den Flaschenhals abzudichten.

[0013] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin einen Verschlussdeckel für einen zahnärztlichen Handstückkopf für ein zahnärztliches Handstück bereitzustellen, das sich durch Vibrationen des Handstücks nicht vollständig vom Handstückkopf lösen kann.

Darstellung der Erfindung



[0014] Die Erfindung betrifft einen Handstückkopf umfassend ein Gehäuse und einen Verschlussdeckel, wobei das Gehäuse mit dem Verschlussdeckel mittels einer Schraubverbindung lösbar verbunden ist. Der Handstückkopf weist dabei eine Einrastverbindung auf, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels die Einrastverbindung einrastet.

[0015] Ein Vorteil eines solchen Handstückkopfes besteht darin, dass durch das Einrasten zwischen dem Verschlussdeckel und dem Gehäuse ein ungewolltes Lösen des Verschlussdeckels vom Gehäuse durch Vibration des Handstückkopfes verhindert wird.

[0016] Ein weiterer Vorteil des Handstückkopfes besteht darin, dass zum Fixieren des Verschlussdeckels kein zusätzliches Bauteil, wie ein Federelement, erforderlich ist. Denn die Vertiefungen und die Erhöhungen sind Bestandteil des Verschlussdeckels oder des Gehäuses.

[0017] Der Verschlussdeckel und das Gehäuse können aus einem Kunststoff gefertigt sein.

[0018] Der Verschlussdeckel kann in das Gehäuse eingeschraubt werden, wobei der Verschlussdeckel ein Außengewinde und die Innenwand des Gehäuses ein Innengewinde aufweisen kann.

[0019] Alternativ dazu kann der Verschlussdeckel auf das Gehäuse aufgeschraubt werden, wobei der Verschlussdeckel ein Innengewinde und das Gehäuse an der Außenfläche ein Außengewinde aufweist.

[0020] Zum Einrasten wird also eine Einrastverbindung aus mindestens einer Erhöhung und einer entsprechenden Vertiefung verwendet.

[0021] Die mindestens eine Vertiefung kann am Verschlussdeckel oder am Gehäuse angeordnet sein. Die entsprechende Vertiefung ist so angeordnet, dass im eingeschraubten Zustand die Erhöhung in die Vertiefung einrastet.

[0022] Die Erhöhung und die entsprechende Vertiefung können beliebig geformt sein. Beispielsweise kann die Erhöhung rechteckig geformt sein oder eine schräge Kante aufweisen. Beim Einschrauben wird also der Verschlussdeckel oder das Gehäuse elastisch verformt bis die Erhöhung in die Vertiefung einrastet und der Verschlussdeckel oder das Gehäuse in den ursprünglichen Zustand vor der elastischen Verformung zurückkehren.

[0023] Der Verschlussdeckel weist mindestens eine Vertiefung auf, wobei das Gehäuse entsprechend mindestens eine Erhöhung aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels die Erhöhung am Gehäuse in die entsprechende Vertiefung am Verschlussdeckel einrastet. Die Einrastverbindung wird folglich durch die Erhöhung und die Vertiefung gebildet.

[0024] Falls der Verschlussdeckel in das Gehäuse eingeschraubt wird, weist eine Außenfläche des Verschlussdeckels mindestens eine Vertiefung auf, wobei eine Innenfläche des Gehäuses mindestens eine Erhöhung aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels die Erhöhung am Gehäuse in die entsprechende Vertiefung am Verschlussdeckel einrastet. Dadurch rastet die Erhöhung am Gehäuse in die Vertiefung am Verschlussdeckel ein.

[0025] Falls der Verschlussdeckel auf das Gehäuse aufgeschraubt wird, weist eine Innenfläche des Verschlussdeckels mindestens eine Erhöhung auf, wobei eine Außenfläche des Gehäuses entsprechend mindestens eine Vertiefung aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels die Erhöhung am Verschlussdeckel in die entsprechende Vertiefung am Gehäuse einrastet.

[0026] Bei dieser alternativen Ausführungsform wird der Verschlussdeckel auf das Gehäuse aufgeschraubt, so dass die Erhöhung am Verschlussdeckel in die entsprechende Vertiefung am Gehäuse einrastet.

[0027] Vorteilhafterweise kann die Erhöhung und die entsprechende Vertiefung in einer Schnittdarstellung durch eine Drehachse des Verschlussdeckels und des Gehäuses rechteckig geformt ist.

[0028] Dadurch wird eine stabile Einrastverbindung gewährleistet.

[0029] Vorteilhafterweise kann die Erhöhung an einer oberen Ecke eine erste Fase und/oder an einer unteren Ecke eine zweite Fase aufweisen.

[0030] Durch die Fase an der oberen Ecke der Erhöhung wird die elastische Verformung des Verschlussdeckels oder des Gehäuses erleichtert. Denn durch die schräge Fase wird die Kraft die beim Einschrauben des Verschlussdeckels entsteht in eine größere radiale Kraft zur elastischen Verformung umgewandelt.

[0031] Vorteilhafterweise kann die Vertiefung an einer unteren Ecke eine Fase aufweisen.

[0032] Durch die Fase an der unteren Ecke der Vertiefung wird das Lösen der Einrastverbindung erleichtert. Denn durch die Fase an der unteren Ecke wird die Kraft beim Aufschrauben des Verschlussdeckels in eine größere radiale Kraft zur elastischen Verformung umgewandelt.

[0033] Zwischen der Erhöhung und der Vertiefung besteht im eingerasteten Zustand ein Abstand.

[0034] Durch den Abstand im eingerasteten Zustand zwischen der Erhöhung und der Vertiefung werden mögliche Fertigungsfehler ausgeglichen.

[0035] Vorteilhafterweise kann die Erhöhung und die entsprechende Vertiefung in einer Schnittdarstellung durch eine Drehachse des Verschlussdeckels und des Gehäuses im eingerasteten Zustand eine erste Kante und eine zweite Kante aufweisen, wobei die erste Kante der Erhöhung und die erste Kante der entsprechenden Vertiefung relativ zur Drehachse des Gehäuses und des Verschlussdeckels schräg angeordnet ist und einen Winkel zwischen 15° und 60° aufweist, wobei zwischen der zweiten Kante der Erhöhung und der zweiten Kante der entsprechenden Vertiefung im eingerasteten Zustand des Handstückkopfs ein Abstand besteht.

[0036] Bei dieser Ausführungsform ist die erste Kante der Erhöhung und der entsprechenden Vertiefung schräg angeordnet, so dass beim Aufschrauben des Verschlussdeckels die erste Kante der Erhöhung an der ersten Kante der Vertiefung entlanggleitet, so dass eine elastische Verformung entsteht.

[0037] Durch den Winkel der ersten Kante kann also das erforderliche Drehmoment zum Aufschrauben des Verschlussdeckels festgelegt werden.

[0038] ) Vorteilhafterweise kann die Länge der ersten Kante länger als die Länge der zweiten Kante sein.

[0039] Durch die längere erste Kante kann der Winkel geringer gewählt werden, so dass das erforderliche Drehelement zum Aufschrauben des Verschlussdeckels geringer ist.

[0040] Vorteilhafterweise kann die Länge der zweiten Kante weniger als 30 % der Länge der ersten Kante betragen.

[0041] Vorteilhafterweise kann die Vertiefung als eine ringförmige ununterbrochene Nut an einer zylinderförmigen Außenfläche des Verschlussdeckels oder an einer zylinderförmigen Innenfläche des Gehäuses ausgebildet sein.

[0042] Durch eine Vertiefung als eine ringförmige Nut wird eine besonders stabile Einrastverbindung sichergestellt. Durch eine ringförmige Erhöhung ohne Unterbrechungen wird das erforderliche Drehmoment zur elastischen Verformung deutlich erhöht. Dies führt zu einer stabileren Einrastverbindung.

[0043] Vorteilhafterweise kann die Erhöhung als eine ununterbrochene ringförmige Erhöhung an einer zylinderförmigen Außenfläche des Verschlussdeckels oder an einer zylinderförmigen Innenfläche des Gehäuses ausgebildet sein.

[0044] Dies führt ebenfalls zu einer stabileren Einrastverbindung.

[0045] Vorteilhafterweise kann die mindestens eine Erhöhung als ein Ring von mehreren unterbrochenen Erhöhungen ausgeführt sein, die am Verschlussdeckel oder am Gehäuse angeordnet sind.

[0046] Vorteilhafterweise können das Gehäuses und/oder der Verschlussdeckel beim Einschrauben elastisch verformt werden und beim Einrasten in die ursprüngliche Form zurückkehren, wobei eine Differenz zwischen einem ersten Abstand einer Kante der Erhöhung zu einer entsprechenden Kante der Vertiefung in einem elastisch verformten Zustand und einem zweiten Abstand der Kante der Erhöhung zu der entsprechenden Kante der Vertiefung in einem entspannten ursprünglichen Zustand einen festgelegten Wert beträgt.

[0047] Die Differenz zwischen den Abständen im elastisch verformten Zustand und im entspannten Zustand ist ein Maß für die elastische Verformung. Je höher die Differenz, desto stärker die elastische Verformung und damit der notwendige Drehmoment zum Aufschrauben des Verschlussdeckels.

[0048] Vorteilhafterweise kann der Wert der Differenz zwischen 3 µm und 10 µm betragen.

[0049] Dieser Wert der Differenz ist besonders vorteilhaft, da das gewünschte Drehmoment erzielt wird.

[0050] Vorteilhafterweise können das Gehäuse und/oder der Verschlussdeckel Durchbrechungen aufweisen, um die elastische Verformung beim Einschrauben zu erleichtern.

[0051] Durch die Durchbrechungen wird die elastische Verformung erleichtert und dadurch das erforderliche Drehmoment zum Aufschrauben des Verschlussdeckels geringer.

[0052] Der Verschlussdeckel und das Gehäuse können aus einem geeigneten Material, wie aus rostfreiem Stahl oder aus einer Titanlegierung, gefertigt sein.

[0053] Die Einrastverbindung ist dabei so ausgeführt, dass durch die elastische Verformung beim Einschrauben ein bestimmtes Drehmoment überwunden werden muss, um das selbstständige unabsichtliche Aufschrauben des Verschlussdeckels durch Vibrationen zu verhindern. Das Drehmoment beim Einschrauben des Verschlussdeckels kann beispielsweise größer als 20 Ncm sein.

[0054] Vorteilhafterweise können die Durchbrechungen parallel zur Drehachse des Gehäuses und des Verschlussdeckels im eingerasteten Zustand angeordnet sein.

[0055] Vorteilhafterweise kann zwischen den benachbarten Durchbrechungen jeweils eine Erhöhung oder eine Vertiefung angeordnet sein.

[0056] Die Durchbrechungen können dabei entweder am Verschlussdeckel oder am Gehäuse angeordnet sein.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen



[0057] Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt, die
Fig. 1
eine Skizze eines Handstückkopfes, die
Fig. 2
eine Skizze einer rechteckigen Erhöhung, die
Fig. 3
eine Skizze einer Erhöhung mit einer schrägen Kante, die
Fig. 4
eine Skizze einer Erhöhung mit einer längeren schrägen Kante, die
Fig. 5
eine Skizze einer alternativen Ausführungsform des Handstückkopfs.

Ausführungsbeispiele



[0058] Die Fig. 1 zeigt ein Handstückkopf 1 umfassend ein Gehäuse 2 und Verschlussdeckel 3, wobei das Gehäuse mit dem Verschlussdeckel mittels einer Schraubverbindung 4 lösbar verbunden ist. Die Außenseite des Verschlussdeckels 3 weist ein Außengewinde 5 auf, dass mit einem Innengewinde 6 an Gehäuse 2 verschraubt ist. Das Gehäuse weißt eine Erhöhung 7 auf, die in eine entsprechende Vertiefung 8 am Verschlussdeckel 3 einrastet. Beim Einschrauben des Verschlussdeckels 3 in das Gehäuse 2 wird die Erhöhung 7 über einen Vorsprung 9 geschoben, so dass ein Bereich 10 des Gehäuses 2 und/oder ein Bereich 11 des Verschlussdeckels 3 elastisch verformt werden.

[0059] In Fig. 1 ist der Verschlussdeckel 3 und das Gehäuse 2 im eingerasteten Zustand nach dem Einschrauben dargestellt. Durch das Einrasten wird ein ungewolltes Lösen des Verschlussdeckels 3 vom Gehäuse 2 durch mögliche Vibrationen des Handstückkopfes verhindert. Die Erhöhung 7 und die entsprechende Vertiefung 8 sind im vorliegenden Fall rechteckig ausgeführt. Eine erste Kante 12 der Vertiefung 8 ist im vorliegenden Fall parallel zu einer Drehachse 13 des Verschlussdeckels 3 und des Gehäuses 2 im eingerasteten Zustand angeordnet.

[0060] Die Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erhöhung 7 mit einer entsprechenden Vertiefung 8, wobei die Erhöhung 7 eine erste Fase 20 an einer unteren Ecke und eine zweite Fase 22 an einer oberen Ecke der Erhöhung 7 aufweist. Die Vertiefung 8 weißt entsprechend an einer unteren Ecke eine Fase 22 auf. Beim Einschrauben des Verschlussdeckels 3 in das Gehäuse 2 wird der Bereich 10 des Gehäuses elastisch verformt. Bis die Erhöhung 7 in die Vertiefung 8 einrastet und der Bereich 10 des Gehäuses 2 in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt.

[0061] Die Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei die Erhöhung 7 eine erste Kante 30 und eine zweite Kante 31 aufweist. Die erste Kante 30 weist dabei einen Winkel von 35° relativ zu der Drehachse 13 aus Fig. 1 auf. Dadurch wird das Abschrauben des Verschlussdeckels 3 vom Gehäuse 2 erleichtert. Denn durch die schräge Anordnung der ersten Kante 30 wird die durch das Aufschrauben des Verschlussdeckels 3 entstehende Kraft in eine radial wirkende Kraft zur elastischen Verformung des Bereichs 10 des Gehäuses 2 umgewandelt. Die Vertiefung 8 weist dabei entsprechend eine erste Kante 32 und eine zweite Kante 33 auf, wobei die erste Kante 32 ebenfalls einen Winkel von 35° relativ zur Drehachse 13 aufweist. Im eingerasteten Zustand besteht zwischen der zweiten Kante 31 der Erhöhung 7 und der zweiten Kante 33 der Vertiefung 8 ein Abstand 34 in der Höhe von etwa 50µm.

[0062] Die Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei die erste Kante 30 der Erhöhung 7 ein Winkel von 15° relativ zur Drehachse 13 aufweist. Die erste Kante 30 ist dabei deutlich länger als die zweite Kante 31. Die Erste Kante 32 der entsprechenden Vertiefung 8 weist dabei ebenfalls ein Winkel von 15° relativ zur Drehachse 13 auf.

[0063] Die Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei der Verschlussdeckel 3 auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt wird. Dabei weist eine Außenseite des Gehäuses 2 eine Erhöhung 7 auf, wobei eine Innenseite des Verschlussdeckels 3 eine entsprechende Vertiefung 8 aufweist. Die Schraubverbindung 4 besteht dabei aus einem Außengewinde 40 am Gehäuse 2 und einem Innengewinde 41 am Verschlussdeckel 3. Beim Aufschrauben des Verschlussdeckels 3 auf das Gehäuse 2 wird ein Bereich 10 des Verschlussdeckels und ein Bereich 11 des Gehäuses 2 elastisch verformt bis die Erhöhung 7 in die entsprechende Vertiefung 8 einrastet. Beim Einschrauben des Verschlussdeckels 3 in das Gehäuse 2 wird die Erhöhung 7 über einen Vorsprung 9 geschoben, bis die Erhöhung 7 in die Vertiefung 8 einrastet.


Ansprüche

1. Handstückkopf (1) umfassend ein Gehäuse (2) und einen Verschlussdeckel (3), wobei das Gehäuse (2) mit dem Verschlussdeckel (3) mittels einer Schraubverbindung (4) lösbar verbunden ist, wobei der Handstückkopf eine Einrastverbindung aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) die Einrastverbindung einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und/oder der Verschlussdeckel (3) beim Einschrauben elastisch verformt werden und beim Einrasten in die ursprüngliche Form vor der elastischen Verformung zurückkehren, wobei der Verschlussdeckel (3) mindestens eine Vertiefung (8) aufweist, wobei das Gehäuse (2) entsprechend mindestens eine Erhöhung (7) aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) die Erhöhung (7) am Gehäuse (2) in die entsprechende Vertiefung (8) am Verschlussdeckel (3) einrastet, wobei die Einrastverbindung durch die Erhöhung (7) und die Vertiefung (8) gebildet wird, wobei falls der Verschlussdeckel (3) in das Gehäuse (2) eingeschraubt wird, eine Außenfläche des Verschlussdeckels (3) mindestens eine Vertiefung (8) aufweist, wobei eine Innenfläche des Gehäuses (2) mindestens eine Erhöhung (7) aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) die Erhöhung (7) am Gehäuse (2) in die entsprechende Vertiefung (8) am Verschlussdeckel (3) einrastet oder falls der Verschlussdeckel (3) auf das Gehäuse (2) aufgeschraubt wird, eine Innenfläche des Verschlussdeckels (3) mindestens eine Erhöhung (7) aufweist, wobei eine Außenfläche des Gehäuses (2) entsprechend mindestens eine Vertiefung (8) aufweist, wobei beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) die Erhöhung (7) am Verschlussdeckel (3) in die entsprechende Vertiefung (8) am Gehäuse (2) einrastet, wobei zwischen der Erhöhung (7) und der Vertiefung (8) im eingerasteten Zustand ein Abstand (34) besteht.
 
2. Handstückkopf (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung (7) und die entsprechende Vertiefung (8) in einer Schnittdarstellung durch eine Drehachse (13) des Verschlussdeckels (3) und des Gehäuses (2) rechteckig geformt ist.
 
3. Handstückkopf (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung (7) an einer oberen Ecke eine erste Fase (21) und/oder an einer unteren Ecke eine zweite Fase (20) aufweist.
 
4. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (8) an einer unteren Ecke eine Fase (22) aufweist.
 
5. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung (7) und die entsprechende Vertiefung (8) in einer Schnittdarstellung durch eine Drehachse (13) des Verschlussdeckels (3) und des Gehäuses (2) im eingerasteten Zustand eine erste Kante und eine zweite Kante aufweist, wobei die erste Kante (30) der Erhöhung (7) und die erste Kante (32) der entsprechenden Vertiefung (8) relativ zur Drehachse des Gehäuses (2) und des Verschlussdeckels (3) schräg angeordnet ist und einen Winkel zwischen 15° und 60° aufweist, wobei zwischen der zweiten Kante (31) der Erhöhung (7) und der zweiten Kante (33) der entsprechenden Vertiefung (8) im eingerasteten Zustand des Handstückkopfs (1) ein Abstand (34) besteht.
 
6. Handstückkopf (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der ersten Kante (30) länger als die Länge der zweiten Kante (31) ist.
 
7. Handstückkopf (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der zweiten Kante (31) weniger als 30 % der Länge der ersten Kante (30) beträgt.
 
8. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (8) als eine ringförmige ununterbrochene Nut an einer zylinderförmigen Außenfläche des Verschlussdeckels (3) oder an einer zylinderförmigen Innenfläche des Gehäuses (2) ausgebildet ist.
 
9. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung (7) als eine ununterbrochene ringförmige Erhöhung (7) an einer zylinderförmigen Außenfläche des Verschlussdeckels (3) oder an einer zylinderförmigen Innenfläche des Gehäuses (2) ausgebildet ist.
 
10. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Erhöhung (7) als ein Ring von mehreren unterbrochenen Erhöhungen ausgeführt ist, die am Verschlussdeckel (3) oder am Gehäuse (2) angeordnet sind.
 
11. Handstückkopf (1) nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und/oder der Verschlussdeckel (3) Durchbrechungen aufweisen, um die elastische Verformung beim Einschrauben zu erleichtern.
 
12. Handstückkopf (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen parallel zur Drehachse des Gehäuses (2) und des Verschlussdeckels (3) im eingerasteten Zustand angeordnet sind.
 
13. Handstückkopf (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den benachbarten Durchbrechungen jeweils eine Erhöhung (7) oder eine Vertiefung (8) angeordnet ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente