VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG MIT MAGNETISCHER RIEGELAUFNAHME UND AUSLAUFSCHRÄGE

Abstract

 Verriegelungseinrichtung (1) für einen in einem Rahmen (5) bewegbar gelagerten Flügel (6), vorzugsweise Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür in einem Gebäude, umfassend eine am Rahmen (5) oder am Flügel (6) montierbare Riegelbaugruppe (3) und eine am Flügel (6) bzw. am Rahmen (5) montierbare Riegelaufnahmeeinrichtung (4). Es ist vorgesehen, dass die Riegelbaugruppe (3) ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement (32) aufweist. Wesentlich ist, dass die Riegelaufnahmeeinrichtung (4) und/oder das Riegelelement (32) eine Magneteinrichtung (42) aufweist, und dass das Riegelelement (32) durch magnetische Krafteinwirkung der Magneteinrichtung (42) in die Verriegelungsstellung bewegbar und in einen Eingriff mit der Riegelaufnahme (41) bringbar ist. Ferner ist wesentlich, dass zur Ausbildung einer Entriegelungsstellung des Riegelelements (32) das Riegelelement (32) aus dem Eingriff der Magneteinrichtung (42) bringbar ist, indem das Riegelelement (32) und/oder die Riegelaufnahme (41) eine Auslaufschräge aufweist und dass das Riegelelement (32) über die Auslaufschräge durch Zusammenwirken von Riegelaufnahme (41) und Riegelelement (32) beim Öffnungsvorgang in Entriegelungsrichtung beaufschlagt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der EP 2 594 713 A1 ist eine Riegelbaugruppe bekannt mit einem verschiebbaren Riegel, der über einen Elektromotor von einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsstellung bewegt werden kann. Durch einen Elektromagneten wird der Riegel in der Verriegelungsstellung arretiert. Das Einfahren des Riegels erfolgt mittels einer Rückstellfeder.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es eine Verriegelungseinrichtung mit einem einfachen Aufbau zur Verfügung zu stellen.

[0004] Die Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um eine Verriegelungseinrichtung für einen in einem Rahmen bewegbar gelagerten Flügel, vorzugsweise Verriegelungseinrichtung für eine Tür in einem Gebäude. Die Verriegelungseinrichtung umfasst eine am Rahmen oder am Flügel montierbare Riegelbaugruppe und eine am Flügel bzw. am Rahmen montierbare Riegelaufnahmeeinrichtung, wobei vorgesehen ist, dass die Riegelbaugruppe ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement aufweist. Wesentlich dabei ist, dass die Riegelaufnahmeeinrichtung eine das Riegelelement in der Verriegelungsstellung aufnehmende Riegelaufnahme aufweist und die Riegelaufnahmeeinrichtung und/oder das Riegelelement eine Magneteinrichtung aufweist. Zur Ausbildung der Verriegelungsstellung des Riegelelements sind die Riegelaufnahmeeinrichtung und die Riegelbaugruppe derart einander zugeordnet, dass das Riegelelement durch magnetische Krafteinwirkung der Magneteinrichtung in die Verriegelungsstellung bewegbar und in einen Eingriff mit der Riegelaufnahme bringbar ist. Zur Ausbildung einer Entriegelungsstellung des Riegelelements ist das Riegelelement aus dem Eingriff der Magneteinrichtung bringbar, indem das Riegelelement und/oder die Riegelaufnahme eine Auslaufschräge aufweist und das Riegelelement und die Riegelaufnahme derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement über die Auslaufschräge durch Zusammenwirken von Riegelaufnahme und Riegelelement beim Öffnungsvorgang in Entriegelungsrichtung beaufschlagt wird.

[0005] Was den Verriegelungsvorgang betrifft, ist bei der erfindungsgemäßen Lösung wesentlich, dass zur Ausbildung der Verriegelungsstellung des Riegelelements die Riegelaufnahmeeinrichtung und die Riegelbaugruppe derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement durch magnetische Krafteinwirkung in die Verriegelungsstellung bewegbar und in einen Eingriff mit der Riegelaufnahme bringbar ist. Es sind auch Ausführungen möglich, bei denen das Riegelelement U-förmig ausgebildet ist, und einen Teil der Türe umgreift, wodurch die Riegelaufnahme durch das eingreifen der Tür in das Riegelelement ausgebildet wird.

[0006] Was den Entriegelungsvorgang betrifft, ist bei der erfindungsgemäßen Lösung wesentlich, dass zur Ausbildung der Entriegelungsstellung des Riegelelements bei abgeschalteter elektrischer Verriegelungs-Halteeinrichtung das Riegelelement aus dem Eingriff der Magneteinrichtung bringbar ist, indem das Riegelelement oder/und die Magneteinrichtung betätigbar ist bzw. sind.

[0007] Der Begriff Verriegelungseinrichtung ist breit zu verstehen, d.h. das Riegelelement kann als Riegel oder auch als Falle, vorzugsweise federnd gelagerte Falle, ausgebildet sein. In der Verriegelungsstellung des Riegelelements kann eine einbruchsichere Verriegelung des Flügels vorliegen oder auch nur eine Arretierung des Flügels. Die Verriegelungseinrichtung kann so montiert werden, dass die Verriegelungsstellung in der Schließstellung des Flügels vorliegt. Es kann jedoch auch eine Montage der Verriegelungseinrichtung möglich sein, bei der die Verriegelungsstellung des Riegelelements in der Offenstellung des Flügels vorliegt.

[0008] Bevorzugte Anwendungen der Verriegelungseinrichtung sind Anwendungen an Türen, vorzugsweise Gebäudetüren. Die Tür kann vorzugsweise mit einem in einem Rahmen schwenkbar gelagerten Flügel ausgebildet sein. Die Tür kann aber auch als ein für einen Rahmen schiebbar gelagerter Flügel ausgebildet sein.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die Riegelbaugruppe vorzugsweise seitlich am Rahmen oder am Flügel angeordnet ist und die Riegelaufnahmeeinrichtung entsprechend gegenüberliegend vorzugsweise seitlich am Flügel oder am Rahmen. Es sind Ausführungen möglich, bei denen die Riegelbaugruppe im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens oder am oberen Bereich des Flügels montiert ist und die Riegelaufnahmeeinrichtung entsprechend gegenüberliegend am oberen Bereich des Flügels oder im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens.

[0010] Bei besonders bevorzugten Ausführungen der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung handelt es sich um ein Schloss mit Magneteinrichtung in der Riegelaufnahme und Auslaufschräge am Riegelelement oder an der Riegelaufnahme. Es kann sich vorzugsweise um ein Schloss zum universellen Einsatz an Anschlagtüren, Pendeltüren und Schiebetüren handeln. Das Schloss ist als ein mechanisches Schloss mit Magneteinrichtung ausführbar, jedoch auch mit elektrischen Zusatzkomponenten.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die Magneteinrichtung der Riegelaufnahmeeinrichtung als Permanentmagneteinrichtung oder/und als Elektromagnet ausgebildet ist.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass der Elektromagnet umpolbar und/oder abschaltbar ausgebildet ist und das Riegelelement einen Permanentmagnet aufweist. Durch das umpolen des Elektromagneten kann ein Riegelelement welches sich in Verriegelungsstellung befindet in die Entriegelungsstellung überführt werden, indem der Elektromagnet den Permanentmanget des Riegelelements abstößt.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement eine Einlaufschräge aufweist.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement eine Federeinrichtung aufweist, die das in außer Eingriff der Magneteinrichtung stehendes Riegelelement in die Entriegelungsstellung beaufschlagt.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement oder/und die Magneteinrichtung und/oder die Riegelaufnahme federnd gelagert ist bzw. sind.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die federnde Lagerung eine Federeinrichtung aufweist, durch die Riegelelement oder/und die Magneteinrichtung und/oder die Riegelaufnahme in Verriegelungsrichtung beaufschlagt ist.

[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Riegelaufnahme eine Auslaufschräge und/oder eine Einlaufschräge aufweist.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass zur Ausbildung und/oder Arretierung der Verriegelungsstellung die Riegelbaugruppe und/oder die Riegelaufnahmeeinrichtung eine elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung aufweist. Vorzugsweise greift in der Verriegelungsstellung das Riegelelement in die Riegelaufnahmeeinrichtung ein. Es sind aber auch Ausführungen möglich, bei denen das Riegelelement in ver Verriegelungsstellung einen Teil des Flügels umgreift.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung einen Elektromagneten aufweist.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass zur Ausbildung und/oder Arretierung der Entriegelungsstellung die Riegelbaugruppe eine elektrisch schaltbare Entriegelungs-Halteeinrichtung aufweist, die das Riegelelement in seiner Entriegelungsstellung arretiert. Vorzugsweise weist die elektrisch schaltbare Entriegelungs-Halteeinrichtung einen Elektromagneten und/oder einen Anker auf. Der Anker kann so ausgebildet sein, dass er einen Teil des Riegelelements umgreift, und das Riegelelement dadurch in seiner Entriegelungsstellung schaltbar arretiert oder freigibt.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement oder zumindest ein Abschnitt des Riegelelements aus magnetisierbarem Material oder permanentmagentischem Material ausgebildet ist, oder vorzugsweise als Elektromagnet ausgebildet ist.

[0022] Es kann vorgesehen sein, dass die Riegelbaugruppe in einem Schlosskasten gelagert ist, der in oder auf dem Rahmen oder in oder auf dem Flügel montierbar ist.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass in dem Schlosskasten eine Schlossmechanik gelagert ist, wobei die Schlossmechanik zur Steuerung eines Riegels und/oder einer Falle ausgebildet ist.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass der Riegel und/oder die Falle als das mit der Magneteinrichtung der Riegelaufnahmeeinrichtung zusammenwirkende Riegelelement ausgebildet ist/sind.

[0025] Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Auslaufschräge an dem Riegelelement und/oder der Riegelaufnahme derart ausgebildet ist, dass durch die Schwenkbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder beim Öffnungsvorgang des Flügels beim Zusammenwirken von Riegelelement und Riegelaufnahme das Riegelelement in Entriegelungsstellung bringbar ist.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement zur Ausbildung der Entriegelungsstellung derart ausgebildet ist, dass das Riegelelement durch die Auslaufschräge beim Zusammenwirken von Riegelelement und Riegelaufnahme ohne Hub des Flügels in die Entriegelungsstellung bringbar ist.

[0027] Es kann somit vorgesehen sein, dass zur Ausbildung der Entriegelungsstellung des Riegelelements das Riegelelement bei Bewegung der Tür in Türöffnungsrichtung mit der Auslaufschräge zusammenwirkt. Bei Anschlagtüren oder Pendeltüren ist die Schwenkbewegung des Flügels die Türöffnungsrichtung. Bei Schiebetüren ist die Türöffnungsrichtung die Schiebebewegung, vorzugsweise horizontale Schiebebewegung des Flügels.

[0028] Besonders vorteilhaft sind die Ausführungen, die vorsehen, dass das Riegelelement zur Ausbildung der Entriegelungsstellung ohne Hub des Flügels und/oder der Riegelbaugruppe und/oder der Riegelaufnahmeeinrichtung in die Entriegelungsstellung bringbar ist. Dabei wird das Riegelelement bei einer Hubbewegung nicht durch die Auslaufschräge an dem Riegelelement und/oder der Riegelaufnahme in Entriegelungsstellung beaufschlagt.

[0029] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungen von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

Anordnung der Verrieglungseinrichtung in einer Anschlag-Drehtür;

Fig. 2

Verrieglungseinrichtung in Entriegelungsstellung mit in der Entriegelungsstellung nicht arretiertem Riegelelement 32;

Fig. 2a

Verrieglungseinrichtung in Entriegelungsstellung mit in der Entriegelungsstellung arretiertem Riegelelement 32;

Fig. 2b

Verrieglungseinrichtung in Verriegelungsstellung mit in der Verriegelungsstellung nicht arretiertem Riegelelement 32;

Fig. 2c

Verrieglungseinrichtung in Verriegelungsstellung mit in der Verriegelungsstellung arretiertem Riegelelement 32;

Fig. 3

Anordnung der Verrieglungseinrichtung in einer Schiebetür;

Fig. 4

ein Riegelelement zum Einsatz in einer Pendeltür;

Fig. 4a

ein Riegelelement zum Einsatz in einer Anschlagdrucktür;

Fig. 4b

ein Riegelelement zum universellen Einsatz in einer linken und rechten Schiebetür;

Fig. 4c

ein Riegelelement zum Einsatz in einer linken oder rechten Schiebetür;

Fig. 4d

ein Riegelelement zum universellen Einsatz in einer Pendeltür und einer Schiebetür.

[0030] Im Folgenden ist anhand von zeichnerischen Darstellungen die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel der Verrieglungseinrichtung 1 montiert an einer Anschlag-Drehtür. Fig. 2 zeigen den Aufbau der Verrieglungseinrichtung 1 in vergrößerter Darstellung.

[0031] Bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 umfasst die Anschlag-Drehtür einen Rahmen 5 und einen Flügel 6, der an Bändern 2 drehbar um die vertikale Türachse gelagert ist. Die am Rahmen montierte Verrieglungseinrichtung 1 umfasst eine Riegelbaugruppe 3 und eine Riegelaufnahmeeinrichtung 4. Die Riegelbaugruppe 3 ist im dargestellten Fall seitlich am Rahmen 5 montiert. Die Montage ist vorzugsweise im Rahmen 5 innenliegend ausgeführt. Die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 ist flügelseitig der Riegelbaugruppe 3 gegenüberliegend montiert, ebenfalls vorzugsweise innenliegend.

[0032] Die Riegelbaugruppe 3 weist ein Gehäuse 31 auf mit einem darin in vertikaler Richtung verschiebbar gelagerten Riegelelement 32, das durch eine erste Feder 33 in Entriegelungsstellung beaufschlagt ist. In der Entriegelungsstellung ist der Riegelelement 32 in das Gehäuse 31 eingezogen und steht mit seinem freien Ende nicht über das Gehäuse 31 vor (Fig. 2 und 2a). Die erste Feder 33 ist im dargestellten Fall als Schenkelfeder ausgebildet, die an einem gehäusefesten Lagerpunkt 33d drehbar gelagert ist und stützt sich mit ihrem ersten Schenkel 33a an einem Gehäuseanschlag und mit ihrem zweiten Schenkel 33b an einem Mitnehmer 32m des Riegelelements 32 ab.

[0033] In dem Gehäuse 31 ist als weitere Komponente eine elektrische schaltbare Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 angeordnet. Diese weist einen Elektromagneten 34m auf, der mit einem am Riegelelement 32 angeordneten Stift 32s zusammenwirkt. Der Elektromagneten 34m umfasst eine Spule 34s die mit einem schwenkbar im Gehäuse 31 gelagerten Anker 34a zusammenwirkt. Der Anker 34a ist als einarmiger Hebel um eine Drehachse 34d derart schwenkbar gelagert, dass er eine am Elektromagneten 34m anliegende Freigabestellung (Fig. 2) und eine, im dargestellten Fall im Uhrzeigersinn geschwenkte, Sperrstellung (Fig. 2a) einnehmen kann. Zwischen dem Elektromagneten 34m und dem Anker 34a ist eine Schraubendruckfeder angeordnet, der den Anker 34a in seine Sperrstellung (Fig. 2a) beaufschlagt. Der Anker 34a weist einen vorspringenden Anschlag auf, mit dem er in der Sperrstellung des Ankers 34a den Stift 32s hintergreift und damit das Riegelelement 32 in seiner Entriegelungsstellung arretiert. In der Freigabestellung des Ankers 34a ist der Anker 34a gegen Uhrzeigersinn geschwenkt und damit außer Eingriff mit dem Stift 32s.

[0034] Als weitere Komponente ist im Gehäuse 31 eine Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 angeordnet. Sie umfasst einen ersten einarmigen Hebel 35h. Dieser erste Hebel 35h ist in einen Lager 32d am Riegelelement 32 schwenkbar gelagert und weist in der Mitte einen Haltebolzen 35n und an seinem freien Ende eine Rolle 35r auf (Fig. 2 und 2a). In dem Riegelelement ist eine zweite Feder 35f angeordnet, die im Lager 32d gelagert ist, und sich mit ihrem ersten Lagerarm am Riegelelement 32 abstützt und mit ihrem zweiten Lagerarm am Haltebolzen 35n des ersten Hebels 35h abstützt. Der erste Hebel 35h wird beim Ausfahren des Riegelelements 32 durch die zweite Feder 35f derart beaufschlagt, dass die Rolle 35r des ersten Hebels 35h an einer Linearführung in der stulpabgewandten Innenseite des Gehäuses 31 entlangläuft (Fig. 2b und 2c), in der Darstellung in Fig. 2 dreht sich der erste Hebel 35h in Uhrzeigersinn. Zusätzlich umfasst die Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 einen zweiten einarmigen Hebel 35i, der im Gehäuse 31 im Lagerpunkt 33d drehbar gelagert ist. Der zweite Hebel 35i weist in der Mitte eine Einkerbung 35k und an seinem freien Ende eine Halteplatte 35p auf. Im dargestellten Fall schwenkt der zweite Hebel 35i zur Sicherung des ersten Hebels 35h gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 2b) und wird durch den zweiten Elektromagneten 35m der Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 durch Einwirkung auf die Halteplatte 35p in dieser geschwenkten Position gehalten (Fig. 2c). In dieser Position erfolgt der Eingriff des Haltebolzens 35n des ersten Hebels 35h in die Einkerbung 35k des zweiten Hebels 35i. Die Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 kann so ausgebildet sein, dass sie im Ruhestrom oder Arbeitsstrom betrieben werden kann. Für den Betrieb im Ruhestrom wird der zweite Elektromagnet 35m mit Spannung versorgt, um den zweiten Hebel 35i zur Sicherung des ersten Hebels 35h zu verschwenken. Im Arbeitsstrom-Betrieb bewegt der zweite Elektromagnet 35m durch Bestromung seiner Spule den zweiten Hebel 35i, um die Sicherung des ersten Hebels 35h aufzuheben, wobei der zweite Hebel 35i im Arbeitsstrom-Betrieb so ausgebildet ist dass er durch eine Federbeaufschlagung den ersten Hebel 35h dauerhaft sichert. Im Arbeitsstrom-Betrieb kann für eine Notfallentriegelung z.B. ein Profilzylinder unterhalb des zweiten Elektromagneten 35m im Gehäuse 31 angeordnet sein, welcher über einen Schieber oder ein Gestänge auf den zweite Hebel 35i zur Freigabe des ersten Hebels 35h einwirkt.

[0035] Die am Flügel gelagerte Riegelaufnahmeeinrichtung 4 weist eine im Stuplblech angeordnete Riegelaufnahme 41 auf, in die das Riegelelement in die Verriegelungsstellung eingreift (Fig. 2b und 2c). In der Riegelaufnahme ist eine Magneteinrichtung 42 angeordnet (Fig. 2 bis 2c). Diese weist im dargestellten Fall einen Permanentmagneten auf, der derart ausgebildet ist, dass er in der Schließstellung der Tür das Riegelelement 32 in die Verriegelungsposition in Eingriff zieht, sobald die Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 des Riegelelements 32 freigeschaltet ist, und damit das Riegelelement 32 freigebbar ist (Fig. 2b). Um das Riegelelement 32 in der Verriegelungsstellung sicher zu halten arretiert die Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 das Riegelelement 32 in der Verriegelungsstellung (Fig. 2c). Hierfür wird die Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 entsprechend elektrisch geschaltet.

[0036] Für den Entriegelungsvorgang ist die Voraussetzung, dass zunächst die Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 elektrisch freigeschalten wird. Der Entriegelungshub des Riegelelements 32 wird im dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass beim manuellen Öffnen des Flügels 6 das Riegelelement 32 über eine am freien Ende des Riegelelements 32 ausgebildete Auslaufschräge (Fig. 4 bis 4d), außer Eingriff kommt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um den Einsatz an einer Anschlag-Drehtür.

[0037] Die erste Feder 33 beaufschlagt das Riegelelement 32 in Entriegelungsrichtung. Sobald das Riegelelement 32 aufgrund der Öffnungsstellung des Flügels 6 außer Eingriff der Magneteinrichtung 42 ist, erfolgt unter Wirkung der ersten Feder 33 die vollständige Einfahrbewegung des Riegelelements 32 in seine Entriegelungsstellung. In der Entriegelungsstellung bei vollständig eingezogenem Riegelelements 32 kommt das Riegelelement 32 mit dem Stift 32s in Eingriff mit dem Anker 34a der Entriegelungs-Halteeinrichtung 34. Die Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 arretiert in der Sperrstellung des Ankers 34a das Riegelelemente 32s (Fig. 2a).

[0038] Bei einem abgewandelten Ausführungsbespielt kann die Verriegelungseinrichtung 1 auch an einer Pendeltüre eingesetzte werden. In diesen Fall muss das Riegelelement 32 zusätzlich zu der Auslaufschräge auch eine Einlaufschräge aufweisen (Fig. 4). Das Riegelelement 32 weist an seinem Ende dann eine symmetrische Gestaltung auf, so dass der Türflügel 6 als Pendeltürflügel aus der Verriegelungsstellung sowohl nach links als auch nach rechts gedreht werden kann. Das Riegelelement 32 wirkt bei freigeschalteter Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 in Art einer federnden Falle, die den Türflügel 6 in der Schließlage zentriert, indem das Riegelelement 32 in der Schließlage durch die Magneteinrichtung 42 ausgefahren wird. Bei besonderen Ausführungen der Pendeltüranwendung kann zusätzlich zu dem Riegelelement 3 eine federnde Falle vorgesehen sein, so dass der Pendeltürbetrieb erfolgen kann, ohne dass die auf das Riegelelement einwirkende Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 freigeben ist. Die Zentrierung der Pendeltür in der Nulllage erfolgt dann ausschließlich über die federnde Falle bei in Entriegelungsstellung arretiert gehaltenem Riegelelement.

[0039] Bei abgewandelten Ausführungen kann die Riegelbaugruppe 3 auch im horizontalen Holm des Rahmens 5 montiert sein und die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 in entsprechender Position flügelseitig montiert sein.

[0040] Ferner kann die Verriegelungseinrichtung 1 bei umgekehrter Montage eingebaut werden, nämlich die Riegelbaugruppe 3 flügelseitig und die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 rahmenseitig.

[0041] Ferner sind abgewandelte Ausführungen möglich, bei denen die Magneteinrichtung 41 als elektro-magnetische Einrichtung ausgebildet ist. Bei diesen Ausführungen kann das Riegelelement 32 auch ohne Auslaufschräge bzw. Einlaufschräge eingebildet sein.

[0042] Weitere Anwendungsmöglichkeiten von abgewandelten Ausführungen sind an Schiebetüren mögliche wie in Fig. 3 gezeigt. In diesen Fall ist das Riegelelement 32 mit stirnseitig angeordneter Auslaufschräge bzw. Einlaufschräge auszuführen. Die Figuren 4b, 4c, 4d zeigen solche Ausführungen. Auch in diesen Fall kann die Riegelbaugruppe 3 rahmenseitig am oberen Holm vorzugsweise in der Laufschiene des Schiebeflügels angeordnet sein und die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 flügelseitig. Auch hier ist die umgekehrte Montage möglich. Die Bewegungsrichtung der Schiebetür ist in der Figur 3 durch einen Pfeil dargestellt.

[0043] Fig. 4d zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Riegelelements 32, welches universell sowohl für Schwenktüren als auch für Schiebetüren einsetzbar ist, indem es eine Auslaufschräge und/oder eine Einlaufschräge für eine Schiebetür und eine Auslaufschräge und/oder eine Einlaufschräge für eine Drehtür aufweist.

[0044] Die dargestellten Riegelelemente 32 mit Einlaufschrägen und Auslaufschrägen sind auch mit herkömmlichen Verriegelungseinrichtungen und herkömmlichen elektrischen Türöffnern einsetzbar. Dies gilt insbesondere auch für universelle Riegelelemente der Fig. 4d, die sowohl für Schiebetüren als auch für Drehtüren einsetzbar sind. Ferner gilt dies auch für abgewandelte Riegelelemente, die lediglich Einlaufschrägen oder lediglich Auslaufschrägen aufweisen, und zwar jeweils für Drehtüren oder für Schiebetüren. Diese herkömmlichen Verriegelungseinrichtungen können einen auf oder in dem Rahmen oder auf oder in dem Flügel montierbaren Schlosskasten aufweisen, in welchem eine vorzugsweise herkömmliche Schlossmechanik gelagert ist. Der Schlosskasten kann bei solchen Ausführungen für innenliegende Montage als Schlosskasten eines Einsteckschlosses ausgebildet sein. Die Schlossmechanik kann bei all diesen verschiedenen Ausführungen einen Riegel und/oder eine Falle steuern, wobei der Riegel und/oder die Falle in der Schließstellung der Tür in die Riegelaufnahme ausfahrbar und/oder in dieser ausgefahren sind bzw. ist und in der Offenstellung der Tür der Riegel und/oder die Falle in den Schlosskasten eingezogen sind bzw. ist. Bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass zumindest der Riegel im Schlosskasten eingezogen ist. Der Riegel und/oder die Falle können bzw. kann mit der in der Riegelaufnahme 41 angeordneten Magneteinrichtung 42 zusammenwirken. Anstelle der Magneteinrichtung 42 kann auch eine andere Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die den Riegel und/oder die Falle in die Verriegelungsstellung bewegt. Diese andere Verriegelungseinrichtung kann z.B. als elektrische Motoreinrichtung oder als Federeinrichtung ausgebildet sein oder als mechanische, manuell betätigbare Handhabeeinrichtung, vorzugsweise in einer Schlossnuss der Schlossmechanik gelagert.

[0045] Im Falle von Ausführungen als herkömmliche Verrieglungseinrichtung mit Schlossmechanik in einem Schlosskasten kann die Schlossmechanik mit einer elektrisch schaltbaren Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 und/oder einer elektrisch schaltbaren Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 ausgestattet sein, vorzugsweise im Schlosskasten angeordnet. Bei abgewandelten Ausführungen können bzw. kann die elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 und/oder die elektrisch schaltbaren Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 auch außerhalb des Schlosskastens in oder angrenzend an die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 angeordnet sein. Ferner sind Ausführungen mit Verriegelungseinrichtungen mit vorzugsweise herkömmlicher Schlossmechanik vorgesehen, die keine elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung 35 und keine elektrisch schaltbaren Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 aufweisen. Besonders vorteilhaft ist bei den verschiedenen Ausführungen, dass das Riegelelement 32 mit einer Auslaufschräge und/oder einer Einlaufschräge ausgebildet ist und im Falle der Auslaufschräge ein Öffnen der Tür durch Aufdrücken und/oder Aufziehen der Tür unter Zusammenwirken mit der Riegelaufnahme möglich ist, ohne dass es erforderlich ist, das Riegelelement über eine separate Betätigungseinrichtung aktiv einzuziehen.

[0046] Bei den erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen sind die in der Figurenbeschreibung zu den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen beschriebenen Komponenten: Verriegelungs-Halteeinrichtung 35, Entriegelungs-Halteeinrichtung 34 sowie die Einlaufschräge des Riegelelements 32 lediglich optional. Wesentlich bei den erfindungsgemäßen Ausführungen ist, dass die Verriegelungseinrichtung eine Auslaufschräge und eine Magneteinrichtung aufweist. Wesentlich ist hierbei, dass zum Ausbilden der Verriegelungsstellung des Riegelelements 32 die Riegelaufnahmeeinrichtung 4 und die Riegelbaugruppe 3 derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement 32 durch magnetische Krafteinwirktun der Magneteinrichtung 42 in die Verriegelungsstellung bewegbar und in einen Eingriff mit der Riegelaufnahme 41 bringbar ist. Zum Ausbilden der Entriegelungsstellung des Riegelelements 32 ist das Riegelelement 32 aus dem Eingriff der Magneteinrichtung 42 bringbar, indem das Riegelelement 32 und/oder die Riegelaufnahme 41 eine Auslaufschräge aufweist und das Riegelelement 32 und die Riegelaufnahme 41 derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement 32 über die Auslaufschräge durch Zusammenwirken von Riegelaufnahme 41 und Riegelelement 32 beim Öffnungsvorgang der Tür, d.h. wenn der Flügel in Öffnungsrichtung bewegt wird, in Entriegelungsrichtung beaufschlagt wird.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Verriegelungseinrichtung

2

Band

3

Riegelbaugruppe

4

Riegelaufnahmeeinrichtung

5

Rahmen

6

Flügel

31

Gehäuse

32

Riegelelement

32m

Mitnehmer

32s

Stift

32d

Lager im Riegel

33

erste Feder

33d

Lagerpunkt

33a

erster Schenkel

33b

zweiter Schenkel

34

Entriegelungs-Halteeinrichtung

34a

Anker

34m

Elektro-Magnet der Entriegelungs-Halteeinrichtung

34d

Drehachse

34s

Spule

35

Verriegelungs-Halteeinrichtung

35h

erster Hebel

35i

zweiter Hebel

35r

Rolle

35k

Einkerbung

35n

Haltebolzen

35f

zweite Feder

35p

Halteplatte

35m

zweiter Elektromagnet

41

Riegelaufnahme

42

Magneteinrichtung

Ansprüche

1. Verriegelungseinrichtung (1) für einen in einem Rahmen (5) bewegbar gelagerten Flügel (6), vorzugsweise Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür in einem Gebäude,
umfassend eine am Rahmen (5) oder am Flügel (6) montierbare Riegelbaugruppe (3) und eine am Flügel (6) bzw. am Rahmen (5) montierbare Riegelaufnahmeeinrichtung (4),
wobei vorgesehen ist,

- dass die Riegelbaugruppe (3) ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement (32) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die Riegelaufnahmeeinrichtung (4) eine das Riegelelement (32) in der Verriegelungsstellung aufnehmende Riegelaufnahme (41) aufweist und die Riegelaufnahmeeinrichtung (4) und/oder das Riegelelement (32) eine Magneteinrichtung (42) aufweist, und

- dass zur Ausbildung der Verriegelungsstellung des Riegelelements (32) die Riegelaufnahmeeinrichtung (4) und die Riegelbaugruppe (3) derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement (32) durch magnetische Krafteinwirkung der Magneteinrichtung (42) in die Verriegelungsstellung bewegbar und in einen Eingriff mit der Riegelaufnahme (41) bringbar ist,

- dass zur Ausbildung einer Entriegelungsstellung des Riegelelements (32) das Riegelelement (32) aus dem Eingriff der Magneteinrichtung (42) bringbar ist, indem das Riegelelement (32) und/oder die Riegelaufnahme (41) eine Auslaufschräge aufweist und das Riegelelement (32) und die Riegelaufnahme (41) derart einander zugeordnet sind, dass das Riegelelement (32) über die Auslaufschräge durch Zusammenwirken von Riegelaufnahme (41) und Riegelelement (32) beim Öffnungsvorgang in Entriegelungsrichtung beaufschlagt wird.

2. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Magneteinrichtung (41) der Riegelaufnahmeeinrichtung (4) als Permanentmagneteinrichtung oder/und als Elektromagnet ausgebildet ist bzw. sind.

3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Elektromagnet umpolbar ausgebildet ist und das Riegelelement (32) einen Permanentmagnet aufweist.

4. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (32) eine Einlaufschräge aufweist.

5. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (32) eine Federeinrichtung aufweist, die das in außer Eingriff der Magneteinrichtung (42) stehendes Riegelelement (32) in die Entriegelungsstellung beaufschlagt.

6. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (32) oder/und die Magneteinrichtung (42) und/oder die Riegelaufnahme (41) federnd gelagert ist bzw. sind.

7. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die federnde Lagerung eine Federeinrichtung aufweist, durch die das Riegelelement (32) oder/und die Magneteinrichtung (42) und/oder die Riegelaufnahme (32) in Verriegelungsrichtung beaufschlagt ist.

8. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung und/oder Arretierung der Verriegelungsstellung die Riegelbaugruppe (3) und/oder die Riegelaufnahmeeinrichtung (4) eine elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung (35) aufweist.

9. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung (35) einen Elektromagneten aufweist.

10. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung und/oder Arretierung der Entriegelungsstellung die Riegelbaugruppe eine elektrisch schaltbare Entriegelungs-Halteeinrichtung (34) aufweist, die das Riegelelement (32) in seiner Entriegelungsstellung arretiert.

11. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrisch schaltbare Entriegelungs-Halteeinrichtung (34) einen Elektromagneten aufweist.

12. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Riegelbaugruppe (3) in einem Schlosskasten gelagert ist, der in oder auf dem Rahmen (5) oder in oder auf dem Flügel (6) montierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist,
dass in dem Schlosskasten eine Schlossmechanik gelagert ist, wobei die Schlossmechanik zur Steuerung eines Riegels und/oder einer Falle ausgebildet ist, insbesondere
dass der Riegel und/oder die Falle als das mit der Magneteinrichtung (42) der Riegelaufnahmeeinrichtung (4) zusammenwirkende Riegelelement (32) ausgebildet ist/sind.

13. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslaufschräge an dem Riegelelement (32) und/oder der Riegelaufnahme (41) derart ausgebildet ist, dass durch die Schwenkbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder beim Öffnungsvorgang des Flügels (6) beim Zusammenwirken von Riegelelement und Riegelaufnahme das Riegelelement (32) in Entriegelungsstellung bringbar ist.

14. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (32) zur Ausbildung der Entriegelungsstellung derart ausgebildet ist, dass das Riegelelement (32) durch die Auslaufschräge beim Zusammenwirken von Riegelelement und Riegelaufnahme ohne Hub des Flügels (6) in die Entriegelungsstellung bringbar ist.

15. Tür mit einem ortsfest anordenbaren Rahmen mit einem daran bewegbar gelagerten Flügel, wobei die Tür mit einer Verriegelungseinrichtung ausgestattet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 14 ausgebildet ist.

Zeichnung