ELEKTRISCHER TÜRÖFFNER FÜR PENDELTÜR MIT MAGNETISCHEM RIEGEL

Abstract

 Türöffnereinrichtung (1) zum Einsatz in einer als Pendeltüre (2) ausgebildeten Türe (2) mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (4) bewegbar gelagerten Türflügel (3), wobei der Türflügel (3) in eine erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels und in eine zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels verschwenkbar ist. Die Türöffnereinrichtung (1) umfasst eine Riegelbaugruppe (10) und einen elektrischen Türöffner (20). Wesentlich dabei ist, dass an der Türöffnereinrichtung (1) eine erste Auslaufschräge (40) derart ausgebildet ist, dass die erste Auslaufschräge (40) das Riegelelement (11), unabhängig von einer ersten Schaltstellung und/oder einer zweiten Schaltstellung einer elektrischen Sperreinrichtung (22) des Türöffners (20), in die erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels (3), vorzugsweise Außenrichtung, freigibt, indem das Riegelelement (11) bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels (3) in die erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels (3), vorzugsweise Außenrichtung, durch die erste Auslaufschräge (40) in Richtung der eingefahrenen Stellung verlagert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türöffnereinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 10 2010 012 735 A1 ist eine Türöffnereinrichtung für eine Pendeltüre bekannt. Das Riegelelement ist Dachkantenförmig ausgebildet und kann mittels eines Elektromagneten in einer Entriegelungsstellung gehalten werden. Das Riegelelement kann auch durch einen Permanentmagneten in der Entriegelungsstellung gehalten werden, welcher mit einem Entsperrhebel zur mechanischen Betätigung verbunden ist. Durch die Entriegelungsstellung ist die Türe in beide Türöffnungsbewegungen frei begehbar. Eine Sperrung einer ersten Türöffnungsbewegung mit gleichzeitiger Freigabe einer zweiten Türöffnungsbewegung ist durch diese Türöffnereinrichtung nicht möglich.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Türöffnereinrichtung zur Verfügung zu stellen.

[0004] Die Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um eine Türöffnereinrichtung zum Einsatz in einer als Pendeltüre ausgebildeten Türe mit einem in einem ortsfesten Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel. Der als Pendeltürflügel ausgebildete Türflügel ist in eine erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, und in eine zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, verschwenkbar. Dabei ist vorgesehen, dass die Türöffnereinrichtung eine Riegelbaugruppe und einen elektrischen Türöffner umfasst, und dass die Riegelbaugruppe und der Türöffner in einer ersten Montageart und/oder in einer zweiten Montageart an der Türe montierbar sind, indem in der ersten Montageart die Riegelbaugruppe türrahmenseitig und der Türöffner türflügelseitig montiert sind und in der zweiten Montageart die Riegelbaugruppe türflügelseitig und der Türöffner türrahmenseitig montiert sind. Weiter ist vorgesehen, dass der elektrische Türöffner eine beweglich gelagerte Türöffnerfalle und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung aufweist, und dass die elektrische Sperreinrichtung mit der Türöffnerfalle unter Ausbildung einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung derart zusammenwirkt, dass die elektrische Sperreinrichtung in der ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle sperrt und in der zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle freigibt, und dass der Türöffner eine Riegelelementaufnahme aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Riegelbaugruppe ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement in einem Riegelgehäuse aufweist und das Riegelelement zwischen einer in das Riegelgehäuse eingefahrenen Stellung und einer aus dem Riegelgehäuse ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist, und dass die Riegelbaugruppe ein Federelement aufweist, welches das Riegelelement in Richtung der eingefahrenen Stellung beaufschlagt. Es ist weiter vorgesehen, dass die Riegelbaugruppe und der Türöffner in der Schließstellung der Türe zur Ausbildung einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung derart einander zuordenbar sind, dass in der Schließstellung der Türe das Riegelelement durch magnetische Krafteinwirkung einer riegelbaugruppenseitig und/oder türöffnerseitig angeordneten Magneteinrichtung in eine aus dem Riegelgehäuse ausgefahrene Stellung bewegbar ist und in einen Eingriff mit der Riegelelementaufnahme bringbar ist, indem in der Verriegelungsstellung die elektrische Sperreinrichtung in der ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle zusammen mit dem ausgefahrenen Riegelelement gegen eine Öffnungsbewegung des Türflügels in die zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, sperrt und indem in der Entriegelungsstellung die elektrische Sperreinrichtung in der zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle zusammen mit dem ausgefahrenen Riegelelement für eine Bewegung des Türflügels in die zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, freigibt. Wesentlich dabei ist, dass an der Türöffnereinrichtung eine erste Auslaufschräge derart ausgebildet ist, dass die erste Auslaufschräge das Riegelelement, unabhängig von der ersten Schaltstellung und/oder der zweiten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung des Türöffners, in die erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, freigibt, indem das Riegelelement bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels in die erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, durch die erste Auslaufschräge in Richtung der eingefahrenen Stellung verlagert wird.

[0005] Es kann vorgesehen sein, dass die erste Auslaufschräge für die erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung als eine Schräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners ausgebildet ist, oder als eine Schräge an einem Schließblech ausgebildet ist, oder als eine Schräge an einem Zwischenstück zwischen elektrischem Türöffner und einem Schließblech ausgebildet ist, oder als eine Schräge am Riegelelement in die erste Bewegungsrichtung, vorzugsweise Außenrichtung, ausgebildet ist.

[0006] Es kann auch vorgesehen sein, dass eine zweite Auslaufschräge für die zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung als eine Schräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners ausgebildet ist, oder als eine Schräge an einem Schließblech ausgebildet ist, oder als eine Schräge an einem Zwischenstück zwischen elektrischem Türöffner und einem Schließblech ausgebildet ist. Wesentlich dabei ist, dass an der Türöffnereinrichtung die zweite Auslaufschräge derart ausgebildet ist, dass die zweite Auslaufschräge das Riegelelement, in Abhängigkeit von der Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung des Türöffners, in die zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, freigibt, indem das Riegelelement bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels in die zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, durch die zweite Auslaufschräge in Richtung der eingefahrenen Stellung verlagert wird. Die Verlagerung des Riegelelements in die eingefahrene Stellung in die zweite Bewegungsrichtung ist nur möglich bei einer elektrischen Sperreinrichtung in der zweiten Schaltstellung, in der die Türöffnerfalle verschwenkt werden kann. Bei einer elektrischen Sperreinrichtung in der ersten Schaltstellung und einer zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, wird das Riegelelement durch dir Türöffnerfalle in der Schließstellung gehalten und das Riegelelement kann nicht über die zweite Auslaufschräge in Richtung der eingefahrenen Stellung verlagert werden.

[0007] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die erste und zweite Auslaufschräge an unterschiedlichen Bauteilen ausgebildet oder angeordnet sein kann.

[0008] Die erste und/oder zweite Auslaufschräge kann/können als ebene Fläche ausgebildet sein. Es sind auch Ausführungen möglich, in denen die erste und/oder zweite Auslaufschräge als gebogene Fläche, vorzugsweise mit einem konkaven Abschnitt oder über dem gesamten Verlauf konkav ausgebildet ist/sind. In weiteren Ausführungen weißt die gebogene Fläche mehrere gekrümmte und/oder ebene Abschnitte auf, die tangential ineinander Übergehen. Die gekrümmten Abschnitte können sowohl konkav als auch konvex ausgebildet sein um das Gleitverhalten des Riegelelements zu beeinflussen. Vorzugsweise sind die erste und/oder zweite Auslaufschräge S-förmig ausgebildet wobei ein erster konkaver Abschnitt bei einer Öffnungsbewegung zuerst von dem Riegelelement kontaktiert wird, dann die Steigung zunimmt um das Riegelelement in die eingefahrene Stellung zu beaufschlagen und anschließend die Steigung über einen konkaven Abschnitt abnimmt, um die Auslaufbewegung flüssig zu gestalten.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Türöffner an der Zarge des Türrahmens angeordnet ist und die Riegelbaugruppe entsprechend gegenüber im Türflügel. Es kann weiter vorgesehen sein, dass der Türöffner im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens angeordnet ist und die Riegelbaugruppe entsprechend gegenüber im oberen Bereich des Türflügels. In bevorzugten Ausführungen kann die Riegelbaugruppe an der Zarge des Türrahmens oder im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens angeordnet sein und der Türöffner entsprechend gegenüber im Türflügel.

[0010] Die erste und/oder zweite Auslaufschräge ist/sind derart ausgebildet, dass ein Ende der erste und/oder Auslaufschräge mit dem Schließblech abschließt. Damit kann ein verhaken des Riegelelements bei einer Öffnungsbewegung verhindert werden. Es kann vorgesehen sein, dass das Riegelelement in der Schließstellung der Türe auf dem Aufschraubstück aufliegt und die Spitze der ersten und/oder zweiten Auslaufschräge unterhalb der Auflagefläche des Aufschraubstücks angeordnet ist und das Riegelelement die erste und/oder zweite Auslaufschräge in der Schließstellung nicht berührt. Vorzugsweise kann die erste und/oder zweite Auslaufschräge die Türöffnerfalle durchgreifen. Dadurch kann ein verhaken beim Beginn der Öffnungsbewegung zwischen Riegelelement und der Spitze der erste und/oder zweiten Auslaufschräge vermieden werden. Es sind auch Ausführungen möglich, bei denen in der Schließstellung der Türe das Riegelelement auf der ersten und/oder zweiten Auslaufschräge aufliegt. Vorzugsweise, dass an der erste und/oder zweite Auslaufschräge eine weitere Fläche, vorzugsweise eine Auflagefläche für das Riegelelement, ausgebildet ist, auf der das Riegelelement in der Schließstellung aufliegt. Es sind Ausführungen möglich, wobei die erste und die zweite Auslaufschräge am selben Bauteil ausgebildet sind und über die weitere Fläche miteinander Verbunden sind.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass bei einer Ausbildung der ersten und/oder zweiten Auslaufschräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners, die erste und/oder zweite Auslaufschräge an einem Türöffnergehäuse und/oder an einem Deckel des Türöffnergehäuses ausgebildet ist. Es sind Ausführungen mögliche, in der die erste Auslaufschräge für die erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung als eine Schräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass das Bauteil ein Teil des Türöffners ist oder ein separates Teil, welches mit den Türöffner fest verbunden ist. Vorzugsweise ist die feste Verbindung als eine Steckverbindung, Schraubverbindung, Klebeverbindung oder ähnliches ausgebildet.

[0012] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Magneteinrichtung einen ersten Magneten und einen mit den ersten Magneten zusammenwirkendes magnetisierbares Material oder einen mit den ersten Magneten zusammenwirkenden zweiten Magneten aufweist.

[0013] Es kann auch vorgesehen sein, dass in der riegelbaugruppenseitigen Magneteinrichtung der erste Magnet in oder an dem Riegelelement ausgebildet ist, und das magnetisierbares Material oder der zweite Magnet am Türöffner, vorzugsweise in oder an der Türöffnerfalle, ausgebildet ist.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass in der türöffnerseitig Magneteinrichtung der erste Magnet in oder an dem Türöffner, vorzugsweise in oder an der Türöffnerfalle, ausgebildet ist, und das magnetisierbares Material oder der zweite Magnet in oder an dem Riegelelement ausgebildet ist.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass der erste Magnet als Permanentmagnet oder als Elektromagnet ausgebildet ist.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass der zweite Magnet als Permanentmagnet oder als Elektromagnet ausgebildet ist.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass bei nicht in Schließstellung stehender Türe, das Riegelelement unter Wirkung des Federelements in das Riegelgehäuse eingefahren, das heißt zurückgezogen ist. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Federelement als Zug- oder Druckfeder ausgebildet ist.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass der als Pendeltürflügel ausgebildete Türflügel in der Schließstellung der Türe in eine erste Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, und in eine zweite Bewegungsrichtung des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, öffenbart ist.

[0019] Eine Lösung der Erfindung stellt auch eine Pendeltür dar. Es handelt sich dabei um eine Pendeltüre mit einem im ortsfesten Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel und einer erfindungsgemäße Türöffnungseinrichtung, wobei die Riegelbaugruppe und der Türöffner in der ersten Montageart und/oder in der zweiten Montageart an der Pendeltüre montiert sind, indem in der ersten Montageart die Riegelbaugruppe türrahmenseitig und der Türöffner türflügelseitig montiert sind und in der zweiten Montageart die Riegelbaugruppe türflügelseitig und der Türöffner türrahmenseitig montiert sind,

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass die elektrische Sperreinrichtung der Türöffnereinrichtung über ein mechanisches Schloss, in die zweite Schaltstellung bringbar ist.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass die elektrische Sperreinrichtung der Türöffnereinrichtung über einen Notschalter in die zweite Schaltstellung bringbar.

[0022] Eine weitere Lösung der Erfindung stellt eine Pendeltür dar, mit einem im ortsfesten Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel mit einer ersten erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung und einer zweiten erfindungsgemäßen Türöffnungseinrichtung. Wesentlich dabei ist, dass die erste Türöffnereinrichtung derart angeordnet ist, dass in der Schließstellung der Pendeltüre die erste Auslaufschräge der ersten Türöffnereinrichtung das Riegelelement der ersten Türöffnereinrichtung in die erste Bewegungsrichtung , vorzugsweise Außenrichtung, freigibt, und dass die zweite Türöffereinrichtung derart angeordnet ist, dass in der Schließstellung der Pendeltüre die erste Auslaufschräge der zweiten Türöffnereinrichtung das Riegelelement der zweiten Türöffnereinrichtung in die zweite Bewegungsrichtung, vorzugsweise Innenrichtung, freigibt.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die erste Türöffnereinrichtung über ein erstes mechanisches Schloss, in die zweite Schaltstellung bringbar ist und die zweite Türöffnereinrichtung über ein zweites mechanisches Schloss in die zweite Schaltstellung bringbar ist.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass das erste mechanische Schloss auf der Innenseite der Pendeltüre oder in der Nähe der Pendeltüre angeordnet ist und/oder das zweite mechanische Schloss auf der Außenseite der Pendeltüre oder in der Nähe der Pendeltüre angeordnet ist.

[0025] Es kann vorgesehen sein, dass die erste Türöffnereinrichtung über einen Notschalter an der Innenseite in die zweite Schaltstellung bringbar ist und/oder dass die zweite Türöffnereinrichtung über einen Notschalter an der Außenseite in die zweite Schaltstellung bringbar ist.

[0026] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren näher beschrieben.

[0027] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht einer Pendeltüre mit der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung in der Schließstellung der Pendeltüre;

Fig. 2

eine schematische Ansicht einer Pendeltüre mit der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung in der nach außen geöffneten Stellung der Pendeltüre;

Fig. 3

eine schematische Ansicht einer Pendeltüre mit zwei erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtungen in der nach außen geöffneten Stellung der Pendeltüre;

Fig. 4

Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung mit einer ersten Auslaufschräge ausgebildet an der Türöffnerfalle;

Fig. 5

Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung mit einer ersten Auslaufschräge ausgebildet am Türöffnergehäuse;

Fig. 6

Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung mit einer ersten Auslaufschräge ausgebildet am Schließblech;

Fig. 7

Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung mit einer ersten Auslaufschräge ausgebildet an einen Zwischenstück;

Fig. 8

Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung mit einer ersten Auslaufschräge ausgebildet an einem Riegelelement;

Fig. 9

eine schematische Ansicht einer Pendeltüre mit der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung in der Schließstellung der Pendeltüre mit einem Schloss und Notschalter;

Fig. 10

eine schematische Ansicht einer Pendeltüre mit zwei erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtungen in der Schließstellung der Pendeltüre mit einem Schloss für die erste erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung und mit einem Schloss und Notschalter für die zweite erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung;

[0028] Die Figur 1 zeigt schematisch eine Türöffnereinrichtung 1 in einer Türe 2 mit einem an einem Türrahmen 4 mittels eines Türbands 5 drehbar gelagerten Türflügel 3. Die Türe 2 ist, wie in den Figuren 2 und 3 zu erkennen, als Pendeltüre ausgebildet, mit dem Türflügel 3 als Pendeltürflügel. Der Türflügel 3 kann von seiner Schließstellung aus, welche in der Figur 1 dargestellt ist, in eine erstes Bewegungsrichtung A, vorzugsweise eine Außenrichtung, verschwenkt und dadurch nach außen geöffnet werden und in eine zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise eine Innenrichtung, verschwenkt und dadurch nach innen geöffnet werden (siehe Figuren 2 und 3).

[0029] Die Türöffnereinrichtung 1 setzt sich zusammen aus einer Riegelbaugruppe 10 und einem elektrischen Türöffner 20. Die Riegelbraugruppe 10 ist, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt, in dem drehbar gelagerten Türflügel 3 angeordnet und der elektrische Türöffner 20 in dem Türrahmen 4 derart angeordnet, dass sich in der Schließstellung der Türe 2 die Riegelbaugruppe 10 und der elektrische Türöffner 20 gegenüberstehen. In den Figuren 1 bis 3 ist der elektrische Türöffner 20 in der Zarge des Türrahmens 4 angeordnet und die Riegelbaugruppe 10 entsprechend gegenüber in dem Türflügel 3. Es sind auch Ausführungen möglich, in denen der Türöffner 20 im Bereich des oberen horizontalen Holms des Türrahmens 4 angeordnet ist und dann die Riegelbaugruppe 10 entsprechend in der Schließstellung der Türe 2 gegenüber auf der oberen Kante des Türflügels 3. Weiter sind auch Ausführungen möglich, in denen der Türöffner 20 im Türflügel 3 ausgebildet ist und die Riegelbraugruppe 10 im Türrahmen 4.

[0030] Wie in Figur 3 dargestellt, ist es auch möglich mehrere erfindungsgemäße Türöffnereinrichtungen 1 in eine Türe 2 anzuordnen. Der erste und zweite Türöffner 20 der ersten und zweiten Türöffnereinrichtung 1 in Figur 3 sind übereinander in der Zarge des Türrahmens 3 angeordnet und entsprechend gegenüber im Türflügel 3 ist die erste und zweite Riegelbraugruppe 10 der ersten und zweiten Türöffnereinrichtungen 1 angeordnet. Der erste Türöffner 20 wirkt mit der ersten Riegelbaugruppe 10 zusammen. Beide bilden die erste Türöffnereinrichtung 1. Der zweite Türöffner 20 wirkt mit der zweiten Riegelbaugruppe 10 zusammen. Beide bilden die zweite Türöffnereinrichtung 1.

[0031] Die Figuren 4 bis 8 zeigen erfindungsgemäße Ausgestaltungen der Türöffnereinrichtung 1. Die Türöffnereinrichtung 1 setzt sich, wie oben bereits beschrieben, aus der Riegelbaugruppe 10 und dem Türöffner 20 zusammen.

[0032] Wie in Figur 4 bis 8 gezeigt ist die Riegelbaugruppe 10 in dem Türflügel 3 angeordnet, bestehend aus einem Riegelgehäuse 12 und einem darin beweglich gelagertes Riegelelement 11. Das Riegelgehäuse 12 weist eine Öffnung am Türstulp auf, durch die das Riegelelement 11 in der Schließstellung der Türe 2 in Richtung des Türrahmens 4 verlagert wird. In den Figuren 4 bis 8 ist jeweils die Schließstellung der Türe 2 dargestellt, in der die Riegelbaugruppe 10 gegenüber dem Türöffner 20 angeordnet ist.

[0033] In einer Offenstellung der Türe 2, d.h. eine von der Schließstellung abweichende Position in die erste oder in die zweite Bewegungsrichtung, wird das Riegelelement 11 durch ein Federelement 13 in einer in das Riegelgehäuse eingefahrenen Position gehalten (Siehe Figuren 2 und 3). In dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 8 sind zwei Federelemente 13 zwischen dem rechten Ende am Riegelgehäuse 12 und dem linken verbreiteten Ende des Riegelelements 11 angeordnet. Die als Druckfedern ausgebildete Federelemente 13 beaufschlagen das Riegelelement 11 in die ins Riegelgehäuse 12 eingefahrene Position. Es ist auch möglich das Federelement 13 als eine Zugfeder zwischen dem in Figur 4 dargestellten linken Teil des Riegelgehäuses 12 und dem linken Ende des Riegelelements 11 anzuordnen. An dem der Öffnung des Riegelgehäuses 12 zugeordneten Ende des Riegelelements 11 ein erster Magnet 31 einer Magneteinrichtung 30 angeordnet, welche im Folgenden genauer beschrieben wird.

[0034] Wie in den Figuren 4 bis 8 gezeigt, ist der Türöffner 20 in dem Türrahmen 4 angeordnet. Dabei kann der Türöffner 20 über eine Schraubenverbindung mit einem Schließblech 50 verbunden sein, wobei das Schließblech 50 am Stulp des Türrahmens 4 angeordnet ist. Wie in den Figuren 4 bis 8 gezeigt, setzt sich der Türöffner 20 aus einem Türöffnergehäuse 25, einer elektrischen Sperreinrichtung 22 und einer Türöffnerfalle 21 zusammen. Die Türöffnerfalle 21 ist um eine Achse drehbar im Türöffnergehäuse 25 gelagert und besteht aus einer Schwenkfalle 27 und einem Aufschraubstück 26. Das Aufschraubstück 26 kann bei einer gelösten, in den Figuren nicht dargestellten Schraubenverbindungen, auf der Schenkfalle 27 in die erste und zweite Bewegungsrichtung verschobene und durch eine fixierte Schraubenverbindungen auf der Schwenkfalle 27 fixiert werden. Das Aufschraubstück 26 bildet einen Aufnahmeraum 23 für das Riegelelement 11 aus.

[0035] Wie oben beschrieben, sind die Riegelbaugruppe 10 und der Türöffner 20 in der Schließstellung der Türe 2 derart zueinander angeordnet, dass sie sich gegenüber stehen. Dabei wird das Riegelelement 11 durch eine Magneteinrichtung 30 aus dem Riegelgehäuse 12 in eine ausgefahrene Stellung verlagert, wobei das Riegelelement 11 in den Aufnahmeraum 23 am Türöffner eingreift.

[0036] Die Magneteinrichtung 30 setzt sich aus einem ersten Magneten 31 im Riegelelements 11 und einem zweiten Magneten 33 im Türöffner 20 zusammen. Der zweite Magnet 33 kann auch durch ein magnetisierbares Material 32 ersetzt werden. In der Offenstellung der Türe 2 ist das Riegelelement 11 durch das Federelement in das Riegelgehäuse 12 zurückgezogen. Bei einer Anordnung des Türflügels 2 in der Schließstellung, also wenn die Riegelbraugruppe 10 dem Türöffner 20 gegenüber steht, wird das Riegelelement 11 von der zurückgezogenen Position durch die Magneteinrichtung 30 in Richtung des Türöffners 20 gezogen wodurch das Riegelelement 11 in den Aufnahmeraum 23 eingreift. Das Riegelelement 11 liegt bei maximal ausgezogener Position auf der Vorderseite des Aufschraubstücks 26 auf. Der zweite Magnet 33 kann auf dem Aufschraubstück 26 angeordnet sein oder in oder unterhalb des Aufschraubstücks 26 ausgebildet sein.

[0037] Die Türöffnerfalle 21 wirkt mit der elektrischen Sperreinrichtung 22 derart zusammen, dass in einer ersten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22 die Türöffnerfalle sperrt und somit um die Achse 29 nicht verschenkt werden kann und in einer zweiten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22 die Türöffnerfalle freigibt und somit um die Achse 29 verschenkt werden kann.

[0038] In der Schließstellung der Türe 2 und bei einer Öffnungsbewegung der Türe 2 in eine zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, ist bei der ersten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22 die Türöffnerfalle 21 gesperrt. Das Riegelelement 11 wird durch das Aufschraubstück 26 der Türöffnerfalle 21 in seiner Position gehalten wird. Die Türe kann in die zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, mit der elektrischen Sperreinrichtung 22 in der ersten Schaltstellung nicht geöffnet werden.

[0039] In Schließstellung der Türe 2 und einer Öffnungsbewegung in die zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, ist bei der zweiten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22 freigegeben. Die freigegebene Türöffnerfalle 21 wird durch die Öffnungsbewegung der Türe 2 durch das Riegelelement 11 beaufschlagt und dreht sich um die Achse 29. Das Riegelelement gleitet auf einer zweiten Auslaufschräge 24 entlang und wird durch die zweite Auslaufschräge 24 in Richtung des Riegelgehäuses 12 in die eingefahrene Stellung verlagert. Die Türe kann in die zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, bei der elektrischen Sperreinrichtung 22 in der zweiten Schaltstellung geöffnet werden.

[0040] Wesentlich bei der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung ist die Ausbildung einer ersten Auslaufschräge 40. In den Figuren 4 bis 8 werden unterschiedliche Ausführungen dargestellt, an welchen Bauteil die erste Auslaufschräge 40 ausgebildet ist.

[0041] Wie oben beschrieben ist bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels 3 in die zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, die zweite Auslaufschräge 24 derart ausgebildet, dass bei einer zweiten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22 die Türöffnerfalle 21 freigegeben ist und das Riegelelement 11 durch die zweite Auslaufschräge 24 bei der Öffnungsbewegung des Türflügels 3 in die zweite Bewegungsrichtung I, vorzugsweise Innenrichtung, zurückgeschoben wird.

[0042] Bei einer Öffnungsbewegung in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, wird das Riegelelement 11 von der ersten Auslaufschräge 40 in das Riegelgehäuse zurückgeschoben. Die Öffnungsbewegung, in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, ist unabhängig von der Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung 22. Ein Öffnen des Türflügels in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung ist durch die erste Auslaufschräge 40 somit immer möglich.

[0043] In der Figur 4 ist die erste Auslaufschräge 40 an einem Teil der Türöffnerfalle 21 ausgebildet. An dem Aufschraubstück 26 ist die erste Auslaufschräge 40 in Richtung der ersten Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, ausgebildet.

[0044] In der Figur 5 ist die zweite Auslaufschräge 40 am Türöffnergehäuse 12 ausgebildet. Dabei greift die erste Auslaufschräge 40 in einen Teil des Aufschraubstücks 26 ein. Dadurch ist gewährleistet, dass das Riegelelement 11 sich bei einer Öffnungsbewegung in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, nicht an der Spitze der ersten Auflaufschräge 40 verhakt.

[0045] In der Figur 6 ist die erste Auslaufschräge 40 am Schließblech 50 ausgebildet. Die Auslaufschräge ist als ein ebener Vorsprung ausgebildet, der in den Aufnahmeraum 23 des Türöffners 20 eingreift und mit seiner Spitze einen Teil des Aufschraubstücks 26 durchgreift, um ein verhaken des Aufschraubstücks 26 bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels 3 in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, zu verhindern.

[0046] In der Figur 7 ist die erste Auslaufschräge 40 an einen Zwischenstück 51 ausgebildet. Das Zwischenstück 51 ist zwischen dem Schließblech 50 und dem Türöffner 20 angeordnet und am Schließblech über eine Schraubenverbindung befestigt. Wie in den Figuren 5 und 6 ist die erste Auslaufschräge 40 als eine ebene Fläche ausgebildet, die in den Aufnahmeraum 23 des Türöffners 20 eingreift und durchgreift mit seiner Spitze einen Teil des Aufschraubstücks 26, um ein verhaken des Aufschraubstücks 26 bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels 3 in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, zu vermeiden.

[0047] In der Figur 8 ist die erste Auslaufschräge 40 am Riegelelement 11 ausgebildet. Das Riegelelement 11 weist eine schräge Ebene auf, welche in die erste Bewegungsrichtung A, vorzugsweise Außenrichtung, geneigt ausgebildet ist.

[0048] In der Figur 9 ist eine erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung 1 in der Türe 2 in Schließstellung gezeigt. Über ein Schloss 52 und/oder eine elektronische Entriegelungseinrichtung 53, z.B. einen Nottaster, kann die elektrische Sperreinrichtung 22 des Türöffners 20 von der ersten in die zweite, entriegelte Schaltstellung gebracht werden. Dadurch ist eine Öffnungsbewegung in die zweite Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Innenrichtung, der Türe 2 möglich. Das Schloss 52 oder die elektronische Entriegelungseinrichtung 53 sind, wie in Figur 9 gezeigt an der Außenseite im Bereich der Türe angeordnet. An der Innenseite im Bereich der Türe ist ein Schloss 52 angeordnet, um die elektrische Sperreinrichtung 22 des Türöffners 20 in die zweite Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Innenrichtung, freizugeben oder zu sperren. In der in Figur 9 gezeigten Ausführung ist an der Innenseite keine elektronische Entriegelungseinrichtung 53, z.B. einen Nottaster, angeordnet, da eine Öffnungsbewegung der Türe 2 in die erste Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Außenrichtung, durch die erste Auslaufschräge 40 immer möglich.

[0049] In der Figur 10 sind zwei erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtungen 1 in der Türe 2 angeordnet. Dabei ermöglicht die erste Auslaufschräge 40 der ersten Türöffnereinrichtung 1 eine Öffnungsbewegung der Türe 2 in die erste Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Außenrichtung, und die erste Auslaufschräge 40 der zweite Türöffnereinrichtung 1 eine Öffnungsbewegung der Türe 2 in die zweite Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Innenrichtung. Wie in der Figur 9 ist an der Außenseite ein Schloss 52 und/oder eine elektronische Entriegelungseinrichtung 53, z.B. einen Nottaster, angeordnet, welche die elektrische Sperreinrichtung 22 der ersten Türöffnereinrichtung 1 in die zweite Bewegungsrichtung, vorzugsweise die Innenrichtung, freizugibt oder sperrt. Die elektrische Sperreinrichtung 22 der zweite Türöffnereinrichtung 1 wird über ein Schloss 52 welches im Bereich der Innenseite der Türe angeordnet ist, freigegeben oder gesperrt,

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Türöffnereinrichtung

2

Türe

3

Türflügel

4

Türrahmen

5

Türband

10

Riegelbaugruppe

11

Riegelelement

12

Riegelgehäuse

13

Federelement

20

elektrischer Türöffner

21

Türöffnerfalle

22

elektrische Sperreinrichtung

23

Riegelelementaufnahme

24

zweite Auslaufschräge

25

Türöffnergehäuse

26

Aufschraubstück

27

Schwenkfalle

28

Türöffnergehäusedeckel

29

Achse

30

Magneteinrichtung

31

erste Magnet

32

magnetisierbares Material

33

zweiter Magnet

40

erste Auslaufschräge

50

Schließblech

51

Zwischenstück

52

Schloss

53

elektronische Entriegelungseinrichtung

A

erste Bewegungsrichtung (erste Öffnungsrichtung)

I

zweite Bewegungsrichtung (zweite Öffnungsrichtung)

Ansprüche

1. Türöffnereinrichtung (1) zum Einsatz in einer als Pendeltüre (2) ausgebildeten Türe (2) mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (4) bewegbar gelagerten Türflügel (3),
wobei der als Pendeltürflügel ausgebildete Türflügel (3) in eine erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, und in eine zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, verschwenkbar ist,
wobei vorgesehen ist,

(a)

- dass die Türöffnereinrichtung (1) eine Riegelbaugruppe (10) und einen elektrischen Türöffner (20) umfasst,

- dass die Riegelbaugruppe (10) und der Türöffner (20) in einer ersten Montageart und/oder in einer zweiten Montageart an der Türe (2) montierbar sind, indem in der ersten Montageart die Riegelbaugruppe (10) türrahmenseitig und der Türöffner (20) türflügelseitig montiert sind und in der zweiten Montageart die Riegelbaugruppe (10) türflügelseitig und der Türöffner (20) türrahmenseitig montiert sind,

(b)

- dass der elektrische Türöffner (20) eine beweglich gelagerte Türöffnerfalle (21) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung (22) aufweist,

- dass die elektrische Sperreinrichtung (22) mit der Türöffnerfalle (21) unter Ausbildung einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung derart zusammenwirkt, dass die elektrische Sperreinrichtung (22) in der ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (21) sperrt und in der zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (21) freigibt,

- dass der Türöffner (20) eine Riegelelementaufnahme (23) aufweist,

(c)

- dass die Riegelbaugruppe (10) ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement (11) in einem Riegelgehäuse (12) aufweist und das Riegelelement (11) zwischen einer in das Riegelgehäuse (12) eingefahrenen Stellung und einer aus dem Riegelgehäuse (12) ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist,

- dass die Riegelbaugruppe (10) ein Federelement (13) aufweist, welches das Riegelelement (11) in Richtung der eingefahrenen Stellung beaufschlagt,

(d)

- dass die Riegelbaugruppe (10) und der Türöffner (20) in der Schließstellung der Türe (2) zur Ausbildung einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung derart einander zuordenbar sind, dass in der Schließstellung der Türe (2) das Riegelelement (11) durch magnetische Krafteinwirkung einer riegelbaugruppenseitig und/oder türöffnerseitig angeordneten Magneteinrichtung (30) in eine aus dem Riegelgehäuse (12) ausgefahrene Stellung bewegbar ist und in einen Eingriff mit der Riegelelementaufnahme (23) bringbar ist,

- indem in der Verriegelungsstellung die elektrische Sperreinrichtung (22) in der ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (21) zusammen mit dem ausgefahrenen Riegelelement (11) gegen eine Öffnungsbewegung des Türflügels (3) in die zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, sperrt und

- indem in der Entriegelungsstellung die elektrische Sperreinrichtung (22) in der zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (21) zusammen mit dem ausgefahrenen Riegelelement (11) für eine Bewegung des Türflügels in die zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, freigibt,

dadurch gekennzeichnet,

- dass an der Türöffnereinrichtung (1) eine erste Auslaufschräge (40) derart ausgebildet ist, dass die erste Auslaufschräge (40) das Riegelelement (11), unabhängig von der ersten Schaltstellung und/oder der zweiten Schaltstellung der elektrischen Sperreinrichtung (22) des Türöffners (20), in die erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels (3), vorzugsweise Außenrichtung, freigibt,

- indem das Riegelelement (11) bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels (3) in die erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels (3), vorzugsweise Außenrichtung, durch die erste Auslaufschräge (40) in Richtung der eingefahrenen Stellung verlagert wird.

2. Türöffnereinrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Auslaufschräge (40) für die erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels (3), vorzugsweise Außenrichtung

- als eine Schräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners (20) ausgebildet ist, oder

- als eine Schräge an einem Schließblech (50) ausgebildet ist, oder

- als eine Schräge an einem Zwischenstück (51) zwischen elektrischem Türöffner (20) und einem Schließblech (50) ausgebildet ist, oder

- als eine Schräge am Riegelelement (11) in die erste Bewegungsrichtung (A), vorzugsweise Außenrichtung, ausgebildet ist.

3. Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine zweite Auslaufschräge (24) für die zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung

- als eine Schräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners (20) ausgebildet ist, oder

- als eine Schräge an einem Schließblech (50) ausgebildet ist, oder

- als eine Schräge an einem Zwischenstück (51) zwischen elektrischem Türöffner (20) und einem Schließblech (50) ausgebildet ist.

4. Türöffnereinrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei einer Ausbildung der ersten (40) oder zweiten (24) Auslaufschräge an einem Bauteil des elektrischen Türöffners (20), die ersten (40) oder zweiten (24) Auslaufschräge an einem Türöffnergehäuse (25) und/oder an einem Deckel des Türöffnergehäuses (25) ausgebildet ist.

5. Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Magneteinrichtung (30) einen ersten Magneten (31) und einen mit den ersten Magneten (31) zusammenwirkendes magnetisierbares Material (32) oder einen mit den ersten Magneten (31) zusammenwirkenden zweiten Magneten (33) aufweist.

6. Türöffnereinrichtung (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der riegelbaugruppenseitigen Magneteinrichtung (30) der erste Magnet (31) in oder an dem Riegelelement (11) ausgebildet ist, und das magnetisierbares Material (32) oder der zweite Magnet (33) am Türöffner (20), vorzugsweise in oder an der Türöfifnerfalle (21), ausgebildet ist, oder dass in der türöffnerseitig Magneteinrichtung (30) der erste Magnet (31) in oder an dem Türöffner (20), vorzugsweise in oder an der Türöfifnerfalle (21), ausgebildet ist, und das magnetisierbares Material (32) oder der zweite Magnet (33) in oder an dem Riegelelement (11) ausgebildet ist.

7. Türöffnereinrichtung (1) nach Anspruch 5 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Magnet (31) als Permanentmagnet oder als Elektromagnet ausgebildet ist.

8. Türöffnereinrichtung (1) nach Anspruch 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Magnet (33) als Permanentmagnet oder als Elektromagnet ausgebildet ist.

9. Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei nicht in Schließstellung stehender Türe (2), das Riegelelement (11) unter Wirkung des Federelements (13) in das Riegelgehäuse (12) eingefahren, das heißt zurückgezogen ist.

10. Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der als Pendeltürflügel ausgebildete Türflügel (3) in der Schließstellung der Türe (2) in eine erste Bewegungsrichtung (A) des Türflügels, vorzugsweise Außenrichtung, und in eine zweite Bewegungsrichtung (I) des Türflügels, vorzugsweise Innenrichtung, öffenbart ist.

11. Pendeltüre (2) mit einem im ortsfesten Türrahmen (4) bewegbar gelagerten Türflügel (3) und einer Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Riegelbaugruppe (10) und der Türöffner (20) in der ersten Montageart und/oder in der zweiten Montageart an der Pendeltüre (2) montiert sind, indem in der ersten Montageart die Riegelbaugruppe (10) türrahmenseitig und der Türöffner (20) türflügelseitig montiert sind und in der zweiten Montageart die Riegelbaugruppe (10) türflügelseitig und der Türöffner (20) türrahmenseitig montiert sind,

12. Pendeltüre (2) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türöffnereinrichtung (1) über ein mechanisches Schloss, in die zweite Schaltstellung bringbar ist und/oder dass die erste Türöffnereinrichtung (1) über einen Notschalter in die zweite Schaltstellung bringbar.

13. Pendeltüre (2) mit einem im ortsfesten Türrahmen (4) bewegbar gelagerten Türflügel (3) mit einer ersten Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche und einer zweiten Türöffnereinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Türöffnereinrichtung (1) derart angeordnet ist, dass in der Schließstellung der Pendeltüre (2) die erste Auslaufschräge (40) der ersten Türöffnereinrichtung (1) das Riegelelement (10) der ersten Türöffnereinrichtung (1) in die erste Bewegungsrichtung (A), vorzugsweise Außenrichtung, freigibt, und
dass die zweite Türöffereinrichtung (1) derart angeordnet ist, dass in der Schließstellung der Pendeltüre (2) die erste Auslaufschräge (40) der zweiten Türöffnereinrichtung (1) das Riegelelement (10) der zweiten Türöffnereinrichtung (1) in die zweite Bewegungsrichtung (I), vorzugsweise Innenrichtung, freigibt.

14. Pendeltüre (2) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Türöffnereinrichtung (1) über ein erstes mechanisches Schloss, in die zweite Schaltstellung bringbar ist und die zweite Türöffnereinrichtung (1) über ein zweites mechanisches Schloss in die zweite Schaltstellung bringbar ist,

15. Pendeltüre (2) nach einem der Ansprüche 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Türöffnereinrichtung (1) über einen Notschalter an der Innenseite in die zweite Schaltstellung bringbar ist und/oder dass die zweite Türöfifnereinrichtung (1) über einen Notschalter an der Außenseite in die zweite Schaltstellung bringbar ist.

Zeichnung