(19)
(11) EP 3 299 552 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.03.2018  Patentblatt  2018/13

(21) Anmeldenummer: 17191596.0

(22) Anmeldetag:  18.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/02(2006.01)
E05B 59/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
E05B 63/20(2006.01)
E05C 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 26.09.2016 DE 102016118119

(71) Anmelder: ASSA ABLOY (Schweiz) AG
8805 Richterswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Saner, Roger
    2807 Pleigne (CH)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Merianstrasse 26
90409 Nürnberg
90409 Nürnberg (DE)

   


(54) MODULARES SCHLOSS


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einem Schlossgehäuse (11) umfassend einen Schlossstulp (12), einen Schlossboden (13) und eine abnehmbare Schlossdecke (14) und wenigstens ein den Schlossstulp (12) durchgreifendes Riegelelement (15, 16) sowie eine mit dem Riegelelement zusammenwirkende Schieberplatte (17).
Um ein kostengünstig herzustellendes Schloss (1) zu schaffen, welches an die unterschiedlichsten Anforderungen anpassbar ist wird vorgeschlagen, dass der Schlossboden (13) Aufnahmen (18) zum Haltern von wenigstens zwei unterschiedlichen Modulen (3, 4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die Module jeweils als austauschbare Baugruppe ausgebildet sind und jeweils einen Modulträger (31, 41, 51, 61, 71) aufweisen, der mehrere Modulkomponenten des Moduls trägt und seinerseits an den Aufnahmen (18) des Schlossbodens (13) gehaltert ist, wobei die Schieberplatte ein Riegelelement und wenigstens eines der Module miteinander verbindet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der WO 2013/114409 A1 ist ein Schloss bekannt, welches einen Schlossstulp und ein Schlossgehäuse umfasst. Um das Schloss an einzelne Begebenheiten anpassen zu können, ist vorgesehen, dass an das Schlossgehäuse anschließend einzelne Erweiterungen angeschlossen werden können, die beispielsweise zusätzliche Riegelelemente oder Antriebseinrichtungen umfassen können. Dadurch ist es möglich, das Schloss individuell aufzurüsten und an gestiegene Sicherheitsanforderungen anzupassen.

[0003] In der Praxis werden zunehmend hohe Anforderungen an die Anwendungsbereiche von Schlössern gestellt. Um mit einem Schloss ein entsprechend breites Anwendungsgebiet abzudecken, ist ein hoher Konstruktionsaufwand erforderlich.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, das einen großen Anwendungsbereich umfasst und dabei auf einfache Art und Weise herstellbar ist. Insbesondere soll das Schloss möglichst kostengünstig herstellbar sein.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Schloss gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schlossboden mechanische Aufnahmen zum Haltern von wenigstens zwei unterschiedlichen Modulen aufweist, die jeweils als eine Baugruppe ausgebildet sind, und dass die Module jeweils einen Modulträger aufweisen, der mehrere Modulkomponenten des Moduls trägt und an den Aufnahmen des Schlossbodens gehaltert ist und dass wenigstens eines der Module mit der Schieberplatte verbunden ist.

[0007] Über die in dem Schlossboden gehaltenen Module kann das Schloss individuell an unterschiedliche Gegebenheiten angepasst werden. Ein großer Vorteil dabei ist, dass sich der für das Schloss benötigte Bauraum nicht verändert, da die Module innerhalb des Schlossgehäuses angeordnet sind. Eine einfache Fertigung und Handhabung ergibt sich dabei, indem jedes Modul einen Modulträger aufweist, der einzelne Modulkomponenten haltert und diese sozusagen zu einer eigenständigen Baugruppe zusammenfasst. Über das Einsetzen dieses Modulträgers bzw. das Verbinden dieses Modulträgers mit dem Schlossboden wird das jeweilige Modul mechanisch fest und stabil mit dem Schlossboden verbunden. Für die Konfiguration des Schlosses können einzelne Module ausgesucht werden, um eine bestimmte Schlosskonfiguration zusammenzustellen. Zudem kann je nach Anwendungsfall das Schloss mit mehr oder weniger Modulen ausgestattet werden, je nachdem, welche Funktionen das Schloss zu erfüllen hat.

[0008] Von Vorteil ist, dass die Schieberplatte den Ausschub eines oder mehrerer Riegelelemente steuert und ein Riegelelement oder mehrere Riegelelemente mit einem oder mehreren Modulen verbindet. Vorzugsweise verbindet die Schieberplatte zwei oder mehr Module miteinander. Diese zwei oder mehr Module werden durch die Schieberplatte bewegungsgekoppelt und mit dem Riegelelement oder mehreren Riegelelementen verbunden. So ist es möglich auch komplexe Schlossabläufe zu steuern. Durch die Kopplung zweier oder mehrerer Module werden die wenigstens zwei Module untereinander bewegungsgekoppelt um komplexe Schlossabläufe zu steuern. Beispielsweise kann so mit einem Schlossgehäuse wahlweise entweder ein einfaches schlüsselbetätigtes Schloss, oder ein selbstverriegelndes Panikschloss mit Steuerfalle oder Hilfsfalle, oder ein Motorschloss realisiert werden.

[0009] Vorzugsweise erstreckt sich die Schieberplatte von dem Riegelelement bis zu einem von dem Riegelelement abgesetzt angeordneten Modul oder bis hin zu mehreren von dem Riegelelement abgesetzten Modulen. Die Schieberplatte verläuft dabei parallel zu der Schlossdecke bzw. dem Schlossboden und ist linear translatorisch verschiebbar gelagert um eine Bewegung von einem Modul auf ein anderes Modul und/oder von einem Modul auf das Riegelelement bzw. die Riegelelemente zu übertragen. Auch eine schwenkbare Lagerung der Schieberplatte in dem Schlossgehäuse kann vorgesehen sein.

[0010] Es ist vorgesehen, dass das Schloss für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters ausgebildet ist, um diesen Flügel gegenüber einem Rahmen zu verriegeln. Das Schlossgehäuse kann als Einbaugehäuse ausgebildet sein. Es umfasst einen Schlossstulp, einen Schlossboden und eine abnehmbare Schlossdecke. Ein den Schlossstulp durchgreifendes Riegelelement, beispielsweise ein Schlossriegel oder eine Schlossfalle, ist vorgesehen und dient dazu, den Flügel gegenüber einem Rahmen zu verriegeln. Über eine Schieberplatte wird das Riegelelement betätigt und zwischen einer aus dem Schlossgehäuse ausgeschlossenen verriegelten Stellung und einer in das Schlossgehäuse zurückgezogenen entriegelten Stellung bewegt. Dabei ist die Schieberplatte mit dem Riegelelement bewegungsgekoppelt.

[0011] Die mechanischen Aufnahmen des Schlossboden können beispielsweise als formschlüssige Aufnahmen ausgebildet sein, in die ein Modulträger eingefügt wird. Alternativ oder ergänzend können die mechanischen Aufnahmen auch als Schraubverbindungen oder Rast- oder Klipsverbindungen ausgebildet sein. Auch ein Vernieten zum Aufnehmen und Haltern eines Modulträgers ist in diesem Sinne möglich.

[0012] Unter Modulträger wird in diesem Sinne ein Bauteil verstanden, welches als flache Platte oder als vorzugsweise abgewinkeltes Profil ausgebildet ist. An diesem können einzelne Komponenten eines Moduls mechanisch befestigt oder beweglich gelagert sein. Der Modulträger verbindet insbesondere diese einzelnen Modulkomponenten eines Modules mechanisch miteinander zu einer Baugruppe. Diese Baugruppe ist vorzugsweise als eigenständige Baugruppe oder als austauschbare Baugruppe ausgebildet. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Baugruppe als ein Teil ausgebildet ist, welches unabhängig von den übrigen Schlosskomponenten handhabbar ist.

[0013] In einer Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, dass der Schlossboden mechanische Aufnahmen zum Haltern von wenigstens drei unterschiedlichen Modulen oder vier unterschiedlichen Modulen aufweist, je nach Anforderungen an die Funktionsvielfalt des Schlosses. Solche mechanischen Aufnahmen können eine formschlüssige Verbindung oder eine kraftschlüssige Verbindung umfassen. Beispielsweise können die Aufnahmen als Gewinde oder als Passlöcher oder als hintergreifbare Ausnehmungen oder als Zapfen ausgebildet sein.

[0014] Insbesondere ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Module jeweils ein Anschlusselement aufweisen, das eine Verbindung zwischen einem Modul und der Schieberplatte herstellt. Vorzugsweise verbindet die Schieberplatte zwei der Module oder mehrere der Module untereinander, insbesondere indem die Schieberplatte mit den Anschlusselementen der Module verbunden wird bzw. die Anschlusselemente der Module haltert. Es kann auch vorgesehen sein, dass ein Anschlusselement eine Verbindung zwischen einem Modul und einem weiteren Modul herstellt. Das Anschlusselement kann als Stiftverbindung oder als Schraubverbindung oder als Klipsverbindung ausgebildet sein und dementsprechend einen Stift, eine Schraube oder einen Klips aufweisen. Wesentlich ist, dass das Anschlusselement eine mechanisch stabile Verbindung zwischen einem Modul und der Schieberplatte oder zwischen einem Modul und einem weiteren Modul herstellt. Weiter ist insbesondere vorgesehen, dass das Anschlusselement relativ zu dem Schlossboden und/oder Modulträger beweglich gelagert ist und eine Bewegung ausgehend von dem Modul auf die Schieberplatte oder ein weiteres Modul überträgt oder eine Bewegung ausgehend von der Schieberplatte auf das Modul überträgt.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Module jeweils eine relativ zu dem Modulträger und/oder relativ zu dem Schlossboden beweglich gelagerte Modulkomponente aufweisen, vorzugsweise dass die beweglich gelagerte Modulkomponente als Anschlusselement ausgebildet ist oder mit dem Anschlusselement verbunden ist.

[0016] Eine Ausgestaltung kann vorsehen, dass ein Modul als Zusatzfallenmodul ausgebildet ist, umfassend einen Zusatzfallenmodulträger, der eine Zusatzfalle und eine die Zusatzfalle beaufschlagende Feder und wenigstens ein von der Zusatzfalle betätigbares Getriebeelement und ein Fallenmodulanschlusselement zum Verbinden der Zusatzfalle mit der Schieberplatte und/oder einem weiteren Modul trägt. Über das Zusatzfallenmodul kann beispielsweise ein Schlossriegel gesteuert werden, um bei einem selbstverriegelnden Schloss eine Verriegelung des Schlossriegels auszulösen, sobald die Tür in Schließlage gelangt. Zudem kann das Zusatzfallenmodul eine Ablaufsteuerung aufweisen, die einen Manipulationsschutz beinhaltet und verhindert, dass der Schlossriegel bei einer versehentlichen Betätigung der Zusatzfalle bereits bei geöffneter Tür aus dem Schlossgehäuse ausschließt.

[0017] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Modul als Nussmodul ausgebildet ist, umfassend einen Nussmodulträger, der eine Schlossnuss oder wenigstens zwei Nussteile sowie eine Drückerdornaufnahme trägt, sowie ein Nussanschlusselement zum Verbinden des Nussmoduls mit der Schieberplatte und/oder einem weiteren Modul aufweist.

[0018] Um ein Panik-Schloss bereitzustellen, dass unterschiedliche Panikfunktionen aufweist, kann vorgesehen sein, dass der Nussmodulträger eine Schlossnuss trägt die wenigstens zwei Nussteile aufweist und zudem eine oder mehrere Sperrklinken zum Einkuppeln und/oder Auskuppeln der Nussteile an den Nussteilen oder dem Nussmodulträger gehaltert sind.

[0019] Um eine Einstellung der Panikfunktionen zu ermöglichen bzw. eine gezielte Steuerung einer Öffnung des Schlosses über einen Türdrücker zu erlauben, kann vorgesehen sein, dass ein Modul als Einkoppelmodul ausgebildet ist, umfassend einen Einkoppelmodulträger, der einen Einkoppelmotor, ein Einkoppelgetriebe sowie ein Einkoppelmodulanschlusselement zum Anschluss des Einkoppelmoduls an das Nussmodul aufweist.

[0020] Um einen komfortablen Betrieb des Schlosses zu ermöglichen, kann in einer Ausgestaltung vorgesehen sein, dass ein Modul als Antriebsmodul ausgebildet ist, umfassend einen Antriebsmodulträger, einen Antriebsmotor und ein Antriebsgetriebe sowie ein Antriebsmodulanschlusselement zum Anschluss des Antriebsmoduls an die Schieberplatte und/oder an ein weiteres Modul. Das Antriebsmodul kann beispielsweise die Riegelelemente des Schlosses antreiben und somit eine ferngesteuerte motorische Ent- und/oder Verriegelung des Schlosses ermöglichen.

[0021] In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Modul als Federspeicher ausgebildet ist, umfassend einen Federmodulträger, der eine Feder, eine Federführung und ein Federmodulanschlusselement zum Anschluss des Federspeichers an die Schieberplatte oder ein anderes Modul aufweist. Der Federspeicher kann beispielsweise mit der Schieberplatte und/oder einem Riegelelement zusammenwirken, um die beim Öffnen des Schlosses angefallene Energie zu speichern. Über den Federspeicher kann dann ein selbstverriegelndes Schloss realisiert werden, indem die in dem Federspeicher enthaltene Energie an das Riegelelement oder die Schieberplatte zum Verriegeln des Schlosses abgegeben wird.

[0022] Bei der Herstellung eines Schlosses wird so vorgegangen, dass zuerst die wenigstens zwei Module in den Schlossboden eingesetzt und dort befestigt werden und dass anschließend über ein oder mehrere Anschlusselemente eine Verbindung zwischen den wenigstens zwei Modulen und/oder einem Riegelelement geschaffen wird und in einem nachfolgenden Schritt die Schieberplatte eingesetzt und mit einem oder mehreren der Anschlusselemente und wenigstens einem Riegelelement verbunden wird.

[0023] In einem nachfolgenden oder abschließenden Schritt kann dann das Schlossgehäuse durch Anbringen der Schlossdecke geschlossen werden.

[0024] Um eine kostengünstige Fertigung zu erzielen, kann vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei Module als eigenständige Baugruppen ausgebildet sind und vor dem Einsetzen der Module in den Schlossboden vorgefertigt werden. Durch die Vorfertigung der Module ist es möglich, ein Schloss nach Art eines Baukastenprinzips innerhalb kurzer Zeit zu fertigen. Die Module sind als fertige eigenständige Baugruppen auf Vorrat bereitgestellt und werden bei der Fertigung eines Schlosses als bereits fertige, getestete und funktionsfähige Komponente in das Schloss eingesetzt. Auf diese Art und Weise ist es möglich, ein Schloss innerhalb einer deutlich kürzeren Zeit und mit deutlich gesteigerter Qualität und Funktionssicherheit herzustellen.

[0025] Weiter kann vorgesehen sein, dass von einem Modul wenigstens zwei unterschiedliche Modultypen vorgefertigt werden und ein in den Schlossboden einzusetzendes Modul durch eine Selektion aus diesen unterschiedlichen Modultypen ausgewählt wird. Insbesondere kann beispielsweise vorgesehen sein, dass von einem Modul zwei Modultypen mit unterschiedlicher Antriebskraft angefertigt werden. Je nach Rahmenbedingungen und Anforderungen an das Schloss wird das passende Modul ausgesucht. Für ein Schloss, an das weniger strenge Anforderungen gestellt werden, kann dann das Modul mit geringerer Antriebskraft ausgesucht werden. Soll das Schloss für schwerere Türen oder in einer rauen Umgebung eingesetzt werden, kann ein Modul mit größerer Antriebskraft selektiert und in den Schlossboden eingesetzt werden. Dementsprechend kann auch vorgesehen sein, unterschiedliche Modultypen auszubilden, die beispielsweise eine unterschiedliche Widerstandsfähigkeit hinsichtlich Temperaturschwankungen und/oder Brandschutzerfordernissen aufweisen. Dadurch ist es möglich, das Schloss individuell an die geforderten Anforderungen anzupassen, ohne dass dabei große konstruktive Änderungen des Schlosses notwendig sind.

[0026] Durch die einfache Herstellbarkeit des Schlosses, kann auch vorgesehen sein, dass ein Fertigungsbausatz erstellt wird umfassend wenigstens zwei vorgefertigte Module, die als vormontierte Baugruppen ausgebildet und mit dem Schlossboden verbindbar sind. Durch diesen Fertigungsbausatz ist es auf einfache Art und Weise möglich, ohne großen maschinellen Aufwand ein entsprechendes Schloss herzustellen bzw. individuell zu konfigurieren.

[0027] Es kann auch vorgesehen sein, dass bei dem Fertigungsbausatz wenigstens ein Modul als ein Set von wenigstens zwei unterschiedlichen Modultypen vorgefertigt ist und vor dem Einsetzen eines Moduls in den Schlossboden eine Selektion eines bestimmten Modultyps aus diesem Set erfolgt. Dadurch ist es möglich, einen Fertigungsbausatz bereitzustellen, mit dem auf einfache Art und Weise ein Schloss herstellbar und an unterschiedliche Anforderungen anpassbar ist.

[0028] Ein weiterer vorteilhafter Aspekt des erfindungsgemäßen Schlosses ist zudem die Wartungsfreundlichkeit und einfache Reparatur des Schlosses. Durch den modularen Aufbau ist es möglich, durch Austausch eines Modules das schloss auf einfache Art und Weise instandzusetzen, ohne dass ein aufwendige Zerlegung und ein Zusammenbau, wie bei einem herkömmlichen Schloss, welches aus eine Vielzahl von Einzelteilen besteht, notwendig wird.

[0029] In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1a bis 1c:
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlosses,
Fig. 2:
einen Schlossboden,
Fig. 3a, 3b:
ein Ausführungsbeispiel eines Federspeichermoduls,
Fig. 4a, 4b:
ein Ausführungsbeispiel eines Zusatzfallenmoduls,
Fig. 5a, 5b:
ein Ausführungsbeispiel eines Nussmoduls,
Fig. 6a, 6b:
ein Ausführungsbeispiel eines Einkoppelmoduls,
Fig. 7a, 7b:
ein Ausführungsbeispiel eines Antriebsmoduls.


[0030] Die Figuren 1a-1c zeigen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen modularen Schlosses 1. In der Fig. 1a ist das Schloss 1 in einer Seitenansicht mit abgenommener Schlossdecke 14 dargestellt. Die Fig. 1b zeigt dasselbe Schloss in Seitenansicht mit entfernter Schieberplatte 17. In Fig. 1c ist das Schloss 1 mit Schlossdecke 14 dargestellt.

[0031] Das Schloss 1 weist ein Schlossgehäuse 11 auf. Das Schlossgehäuse 11 umfasst einen Schlossboden 13, eine Schlossdecke 14 sowie einen an der Vorderseite angeordneten Schlossstulp 12. In dem Schlossgehäuse 11 sind Riegelelemente in Form einer Schlossfalle 15 und eines Schlossriegels 16 gelagert. Zum Verriegeln eines Flügels werden diese Riegelelemente aus dem Schlossgehäuse 11 ausgefahren und greifen in einen Riegelaufnahmeraum ein, der an einem Türrahmen oder Fensterrahmen angeordnet ist. Dadurch wird der beweglich gelagerte Flügel einer Tür oder eines Fensters durch das Schloss 1 gegenüber dem Türrahmen verriegelt. Zum Entriegeln können die Riegelelemente 15, 16 in das Schlossgehäuse 11 zurückgefahren werden und geben dadurch den Flügel frei.

[0032] Das Schlossgehäuse 11 weist eine Schieberplatte 17 auf, um die Riegelelemente 15, 16 zu steuern bzw. zu betätigen. Die Schieberplatte 17 weist eine Führungskulisse auf, in die ein am Riegelelement 16 angeordneter Zapfen eingreift. Durch den Eingriff des Zapfens am Riegelelement 16 in die Kulisse der Schieberplatte 17 wird eine Bewegung der Schieberplatte 17 in eine Bewegung des Riegelelements 16 umgewandelt. Die Schieberplatte 17 und das Riegelelement 16 sind dadurch bewegungsgekoppelt. Eine Bewegung der Schieberplatte 17 in vertikaler Richtung nach oben bewirkt eine Bewegung des Riegelelements 16 in Rückschlussrichtung; das Riegelelement 16 fährt in das Schlossgehäuse 11 ein. Eine Bewegung der Schieberplatte 17 in vertikaler Richtung nach unten bewirkt eine Bewegung des Riegelelements in Vorschlussrichtung; das Riegelelement 16 fährt aus dem Schlossgehäuse 11 aus. Die Schieberplatte 17 dient zur Umsetzung einer Ablaufsteuerung. Hierbei wird der Vorschluss des Riegelelements 16 nur dann ausgelöst, wenn bei betätigter Zustzfalle 42 das Riegelelement 15 erst betätigt und dann wieder freigegeben wird. Die Zusatzfalle 42 wird weiter unten detailliert beschrieben.

[0033] Diese Ablaufsteuerung dient zur Realisierung eines Selbstverrieglungsmechanismus. Der Selbstverrieglungsmechanismus bewirkt einen sebsttätigen Vorschluss des Riegelelements 15, d.h. ein wenn der Flügels seine Schließlage an dem Türrahmen oder an dem Fensterrahmen erreicht hat. In dieser Stellung des Flügels fährt das Riegelelement 15 selbsttätig aus dem Schlossgehäuse 11 aus und greift in den am Türrahmen oder Fensterrahmen angeordneten Riegelaufnahmeraum ein.

[0034] Ferner ist in dem Schlossgehäuse 11 eine Schlossnuss 52 gelagert, um einen Türdrücker aufzunehmen. Über die Schlossnuss bzw. einen Türdrücker kann die Falle 15 und/oder der Riegel 16 entriegelt werden. Oben an das Schlossgehäuse 11 schließt sich eine abnehmbare Treibriegelvorrichtung 2 an. Die Treibriegelvorrichtung 2 ist als optionales Modul ausgebildet und kann von dem Schlossgehäuse 11 abgenommen werden. Sie dient dazu, eine nicht dargestellte Riegelstange eines Schaltschlosses zu betätigen, um einen zusätzlichen Verriegelungspunkt für einen Türflügel oder einen Fensterflügel zu schaffen.

[0035] Das Schlossgehäuse 11 weist mehrere voneinander getrennte Bauräume zur Aufnahme von Modulen auf. Wie in Fig. 1b dargestellt, sind in dem Schlossgehäuse mehrere Module aufgenommen. Ein Nussmodul 5 wirkt mit einem Federspeichermodul 3 zusammen. Im hinteren Bereich des Schlosses 1 ist ein Antriebsmodul 7 angeordnet, um das Schloss 1 ferngesteuert und/oder motorisch angetrieben zu betätigen. Ein Fallenmodul 4 ist stulpseitig, also im vorderen Bereich des Schlosses 1 angeordnet, um den Riegelausschluss des Riegels 16 zu steuern.

[0036] Ferner weist das Schlossgehäuse 11 im Bereich neben der Schließzylinderaufnahme und unterhalb des Antriebsmoduls 16 einen weiteren Bauraum auf, in den ein optionales Einkoppelmodul einsetzbar ist. In dem dargestellten Beispiel ist dieser Bauraum leer. Mit Hilfe eines Einkoppelmoduls kann das Schloss 1 aufgerüstet werden, um ferngesteuert motorisch die Schlossnuss zu koppeln und somit Panikfunktionen des Schlosses 1 zu steuern.

[0037] In der Fig. 2 ist der Schlossboden 13 ohne Einbauteile dargestellt. Aus der Figur 2 sind die Aufnahmen 18 ersichtlich, die in dem Schlossboden ausgeformt sind und zur mechanischen Halterung von Modulen, wie beispielsweise dem Federspeichermodul 3 und/oder dem Zusatzfallenmodul 4 und/oder dem Nussmodul 5 und/oder dem Einkoppelmodul 6 und/oder dem Antriebsmodul 7, dienen. Die Aufnahmen 18 sind als Ausstanzungen und/oder Passstifte und/oder Gewindeanschlüsse ausgebildet und in dem Schlossboden angeordnet.

[0038] Das Federspeichermodul 3 ist in den Figuren 3a und 3b dargestellt. Die Fig. 3a zeigt das Federspeichermodul 3 in einer Seitenansicht. Die Fig. 3b zeigt eine 3D-Darstellung des Federspeichermoduls 3. Das Federspeichermodul 3 umfasst einen Federmodulträger 31. Der Federmodulträger 31 haltert sämtliche Bauteile des Federmoduls 3. An dem Federmodulträger 31 sind eine Druckfeder 32 sowie eine Federführung 33 angeordnet. Die Druckfeder 32 ist mit ihrem oberen Ende fest mit dem Federmodulträger 31 verbunden. Ihr anderes Ende ist relativ zu dem Federmodulträger 31 beweglich und mit einem Schwenkarm 341 verbunden. Der Schwenkarm 341 weist an seinem unteren Ende ein Anschlusselement 34 auf, über das der Schwenkarm 341 mit dem Nussmodul 5 verbunden werden kann. Ferner weist das Federmodul eine Drehfeder 35 auf, die an dem Federmodulträger 31 gehaltert ist. Diese Drehfeder 35 beaufschlagt einen Drehhebel, an dessen Ende ein zweites Anschlusselement 36 angeordnet ist, welches mit der Schieberplatte 17 zusammenwirkt.

[0039] Bei den in den Figuren 3a und 3b gezeigten Ausführungsbeispielen handelt es sich um ein Federmodul 3 für eine zweiteilige Nuss. Demzufolge weist das Federspeichermodul 3 zwei Federn 32 und zwei Schwenkarme 341 und zwei Anschlusselemente 34 auf. In alternativer Ausgestaltung kann das Federspeichermodul 3 auch als Federspeichermodul für eine einteilige Nuss ausgebildet sein und demzufolge lediglich eine Feder 32, einen Schenkarm 341 und ein Anschlusselement 34 aufweisen. Zudem ist vorgesehen, das Federspeichermodul 3 in unterschiedlichen Federstärken auszubilden, um so die auf die Schlossnuss wirkende Federkraft an die jeweiligen Erfordernisse anzupassen.

[0040] In den Figuren 4a und 4b ist das Zusatzfallenmodul 4 gezeigt. Die Figur 4a zeigt das Zusatzfallenmodul 4 einer Seitenansicht. Die Figur 4b zeigt das Zusatzfallenmodul 4 in einer 3D-Ansicht. Das Zusatzfallenmodul 4 weist einen Zusatzfallenmodulträger 41 auf, an dem die Elemente des Zusatzfallenmoduls 4 gelagert bzw. befestigt sind. Über den Zusatzfallenmodulträger 41 wird das Zusatzfallenmodul 4 mit dem Schlossboden 13 verbunden. Das Zusatzfallenmodul 4 weist ferner eine an dem Zusatzfallenmodulträger 41 verschiebbar gelagerte Zusatzfalle oder Hilfsfalle 42 auf. Diese ist von einer Druckfeder 43 beaufschlagt und durchgreift, wie in den Figuren 1a-1c dargestellt ist, den Schlossstulp 12. Das Zusatzfallenmodul 4 weist eine Ablaufsteuerung auf, die es ermöglicht, bei einem selbstverriegelnden Schloss 1 den Ausschluss des Schlossriegels 16 zu steuern. Dabei ist vorgesehen, dass der Schlossriegel 16 selbsttätig ausschließt, sobald die Tür oder das Fenster in Schließlage gelangt. Außerdem soll das Zusatzfallenmodul 4 verhindern, dass der Schlossriegel 16 bei einem Manipulationsversuch aus dem Schlossgehäuse 16 austritt, solange das Schloss 1 bzw. der Flügel sich nicht in Schließlage befindet.

[0041] Ferner umfasst das Schlossfallenmodul 4 Getriebeelemente, beispielsweise einen drehbar gelagerten Hebel 45 mit einem Anschlusselement 44. Das Anschlusselement 44 wirkt mit der Schieberplatte 17 des Schlosses 1 zusammen, um den Riegelausschluss zu steuern. Es ist vorgesehen, dass mehrere Typen von Zusatzfallenmodulen vorgesehen sind. Beispielsweise kann die Logik der Ablaufsteuerung oder die Stärke der Feder 43 unterschiedlich gestaltet werden, um möglichst breite Anwendungsfelder abdecken zu können.

[0042] In den Figuren 5a und 5b ist ein Nussmodul 5 gezeigt. Die Fig. 5a zeigt das Nussmodul in einer Seiten- oder Draufsicht. Die Fig. 5b zeigt das Nussmodul 5 in einer dreidimensionalen Darstellung. Das Nussmodul weist einen Nussmodulträger 51 auf. An dem Nussmodulträger 51 sind zwei Nussteile, nämlich das erste Nussteil 521 und das zweite Nussteil 522, beweglich gelagert. Eine Drückeraufnahme 53 ist in dem ersten Nussteil 521 und dem zweiten Nussteil 522 angeordnet. Ferner sind an dem Nussmodulträger 51 zwei Sperrklinken 551, 552 angeordnet, die an dem Nussmodulträger 51 drehbar gelagert sind und jeweils mit einem Nussteil 521 oder 522 zusammenwirken, um dieses Nussteil zu koppeln oder zu entkoppeln. Durch Schwenken der jeweiligen Sperrklinke 551 oder 552 in Richtung auf das Nussteil zu wird dieses eingekoppelt und nimmt bei seiner Drehung die Schlossnuss mit. Durch Ausschwenken der Sperrklinke wird das entsprechende Nussteil abgekoppelt und dreht bei einer Betätigung hohl, ohne dass die Schlossnuss mitgenommen wird. So ist es möglich, die drückerbetätigte Öffnung des Schlosses zu steuern und es können unterschiedliche Panikfunktionen, je nach Stellung der Sperrklinken, realisiert werden. Über ein Nussanschlusselement 54 kann das Nussmodul direkt oder mittelbar über ein Übertragungselement mit einem nicht dargestellten Fallenmodul und/oder der Schieberplatte 17 und/oder dem Zusatzfallenmodul 4 verbunden werden. Auch bei dem Nussmodul 5 ist es möglich, verschiedene Modultypen auszugestalten. Beispielsweise kann ein Nussmodul 5 vorgesehen sein, welches eine nur einteilige Nuss aufweist oder, wie in den dargestellten Figuren 5a und 5b gezeigt, eine mehrteilige Nuss umfasst.

[0043] In den Figuren 6a und 6b ist ein Einkoppelmodul 6 dargestellt. Die Fig. 6a zeigt das Einkoppelmodul in Draufsicht. Die Fig. 6b zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Einkoppelmoduls 6. Das Einkoppelmodul 6 weist einen Einkoppelmodulträger 61 auf, an dem ein Einkoppelmotor 62 gehaltert ist. Der Einkoppelmotor 62 betätigt über ein Einkoppelgetriebe einen Koppelschieber 64, der als Anschlusselement ausgebildet ist. Über den Koppelschieber 64 kann das Einkoppelmodul mit dem Nussmodul 5 verbunden werden, um die Sperrklinken des Nussmoduls 5 zu betätigen. Ferner wird das Einkoppelmodul 6 über den Einkoppelmodulträger 61 in den Schlossboden bzw. eine Aufnahme 18 des Schlossbodens 13 eingesetzt und dort gehaltert.

[0044] Die Figuren 7a und 7b zeigen ein Antriebsmodul 7. Die Fig. 7a zeigt eine Draufsicht und die Fig. 7b zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Antriebsmoduls 7. Das Antriebsmodul 7 weist einen Antriebsmodulträger 71 auf, an dem die Komponenten des Antriebsmoduls 7 gehaltert sind. Der Antriebsmodulträger 71 kann zum Einbau des Antriebsmoduls in das Schloss 1 in eine Aufnahme 18 des Schlossbodens eingesetzt werden und wird dort mechanisch stabil gehalten.

[0045] An dem Antriebsmodulträger 71 ist ein Antriebsmotor 52 gehaltert, der über ein Antriebsgetriebe 73 ein Anschlusselement 74 betätigt. Das Anschlusselement 74 ist beweglich an dem Antriebsmodulträger 71 gelagert und kann durch den Motor 52 linear verfahren werden. Das Anschlusselement 74 wirkt mit der Schieberplatte 17 des Schlosses 1 zusammen, um die Riegelelemente, insbesondere den Schlossriegel 16 und/oder die Schlossfalle 15 zu betätigen, d.h. zu entriegeln oder zu verriegeln.

[0046] Je nach Anforderung an die Zuhaltekraft oder die Ausgestaltung des Schlosses 1 ist auch hier vorgesehen, dass das Antriebsmodul 7 in unterschiedlichen Modultypen ausgebildet wird. So kann ein kostengünstiges und/oder wenig Bauraum beanspruchendes Antriebsmodul 7 vorgesehen sein, bei dem ein kleinerer Antriebsmotor 52 verwendet wird. Weiter kann ein zusätzlicher Antriebsmodultyp vorgesehen sein, bei dem ein größerer Antriebsmotor 72 verwendet wird, um eine höhere Betätigungskraft zu realisieren. Je nach Anforderungen, die an das Schloss 1 gestellt werden, kann das entsprechende Antriebsmodul 7 ausgesucht und in den Schlossboden 13 eingesetzt werden. Dadurch ist es möglich, das Schloss 1 auf einfache Art und Weise an unterschiedlichste Anforderungen anzupassen, ohne dass dazu eine konstruktive Überarbeitung des Schlosses erforderlich ist.

[0047] Bei der Fertigung des Schlosses 1 kann der Schlossboden 13 als ein eigenes Teil gefertigt und mit den Ausnahmen 18 versehen werden. Die einzelnen Module werden vorgefertigt und sind als Lagerware bereits verfügbar. Dabei ist vorgesehen, dass von einzelnen Modulen unterschiedliche Modultypen gefertigt werden, die sich beispielsweise in der Kraft oder in der Robustheit unterscheiden. Für ein gewünschtes Schloss werden die zu dem geplanten Anwendungsbereiche passenden Module bestimmt bzw. selektiert. Danach werden in den Schlossboden 13 die für das zu fertigende Schloss 1 selektierten Module eingesetzt. Nach dem Einsetzen der Module in den Schlossboden werden sie Module über die Schieberplatte 17 untereinander bzw. mit den Riegelelementen verbunden. Nach Anbringen der Schlossdecke 14 ist das Schloss 1 dann fertig montiert und kann auf Funktion getestet bzw. verwendet werden.

Bezugszeichenliste



[0048] 
1
Schloss
11
Schlossgehäuse
12
Schlossstulp
13
Schlossboden
14
Schlossdecke
15
Schlossfalle
16
Schlossriegel
17
Schieberplatte
18
Aufnahmen
2
Treibriegelvorrichtung
3
Federspeichermodul
31
Federmodulträger
32
Druckfeder
33
Federführung
34
erstes Anschlusselement
341
Schwenkarm
35
Drehfeder
36
zweites Anschlusselement
4
Zusatzfallenmodul
41
Zusatzfallenmodulträger
42
Zusatzfalle / Hilfsfalle
43
Druckfeder
44
Fallenmodulanschlusselement
45
Hebel
5
Nussmodul
51
Nussmodulträger
52
Schlossnuss
521
erstes Nussteil
522
zweites Nussteil
53
Drückerdornaufnahme
54
Nussanschlusselement
551
erste Sperrklinke
552
zweite Sperrklinke
6
Einkoppelmodul
61
Einkoppelmodulträger
62
Einkoppelmotor
63
Einkoppelgetriebe
64
Einkoppelmodulanschlusselement / Koppelschieber
7
Antriebsmodul
71
Antriebsmodulträger
72
Antriebsmotor
73
Antriebsgetriebe
74
Antriebsmodulanschlusselement



Ansprüche

1. Schloss für einen schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einem Schlossgehäuse (11) umfassend einen Schlossstulp (12), einen Schlossboden (13) und eine abnehmbare Schlossdecke (14), sowie wenigstens ein den Schlossstulp (12) durchgreifendes Riegelelement (15, 16) und eine mit dem Riegelelement zusammenwirkende Schieberplatte (17), wobei die Schieberplatte (17) mit dem Riegelelement (15, 16) bewegungsgekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlossboden (13) mechanische Aufnahmen (18) zum Haltern von wenigstens zwei unterschiedlichen Modulen (3, 4, 5, 6, 7) aufweist, die jeweils als eine Baugruppe ausgebildet sind, und
dass die Module jeweils einen Modulträger (31, 41, 51, 61, 71) aufweisen, der mehrere Komponenten des Moduls trägt und an den Aufnahmen (18) des Schlossbodens (13) gehaltert ist, und dass wenigstens eines der Module (3, 4, 5, 6, 7) mit der Schieberplatte (17) verbunden ist.
 
2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Module (3, 4, 5, 6, 7) jeweils ein Anschlusselement (34, 44, 54, 64, 74) aufweisen, das eine Verbindung zwischen einem Modul und der Schieberplatte (17) herstellt oder eine Verbindung zwischen einem Modul und einem weiteren Modul herstellt.
 
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Module (3, 4, 5, 6, 7) jeweils eine relativ zu dem Modulträger (31, 41, 51, 61, 71) und/oder relativ zu dem Schlossboden (13) beweglich gelagerte Modulkomponente aufweisen, vorzugsweise dass die beweglich gelagerte Modulkomponente als Anschlusselement (34, 44, 54, 64, 74) ausgebildet ist oder mit dem Anschlusselement (34, 44, 54, 64, 74) verbunden ist.
 
4. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Modul als Zusatzfallenmodul (4) ausgebildet ist, umfassend einen Zusatzfallenmodulträger (41), der eine Zusatzfalle (42) und eine die Zusatzfalle beaufschlagende Feder (43) und wenigstens ein von der Zusatzfalle betätigbares Getriebeelement (45) und ein Fallenmodulanschlusselement (44) zum Verbinden des Zusatzfallenmoduls (4) mit der Schieberplatte (17) und/oder einem weiteren Modul trägt.
 
5. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Modul als Nussmodul (5) ausgebildet ist, umfassend einen Nussmodulträger (51), der eine Schlossnuss (52) oder wenigstens zwei Nussteile (521, 522) sowie eine Drückerdornaufnahme (53) trägt, sowie ein Nussanschlusselement (54) zum Verbinden des Nussmoduls mit der Schieberplatte (17) und/oder einem weiteren Modul aufweist.
 
6. Schloss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Nussmodulträger (51) eine Schlossnuss trägt die wenigstens zwei Nussteile (521, 522) aufweist und zudem eine oder mehrere Sperrklinken (551, 552) zum Einkuppeln und/oder Auskuppeln der Nussteile entweder an den Nussteilen oder dem Nussmodulträger gehaltert sind.
 
7. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Modul als Einkoppelmodul (6) ausgebildet ist, umfassend einen Einkoppelmodulträger (61), der einen Einkoppelmotor (62), ein Einkoppelgetriebe (63) sowie ein Einkoppelmodulanschlusselement (64) zum Anschluss des Einkoppelmoduls (6) an das Nussmodul (5) aufweist.
 
8. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Modul als Antriebsmodul (7) ausgebildet ist, umfassend einen Antriebsmodulträger (71), einen Antriebsmotor (72) und ein Antriebsgetriebe (73) sowie ein Antriebsmodulanschlusselement (74) zum Anschluss des Antriebsmoduls (7) an die Schieberplatte (17) und/oder an ein weiteres Modul.
 
9. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Modul als Federspeicher (3) ausgebildet ist, umfassend einen Federmodulträger (31), der eine Feder (32), eine Federführung (33) und ein Federmodulanschlusselement (34) zum Anschluss des Federspeichers an die Schieberplatte (17) oder ein anderes Modul aufweist.
 
10. Verfahren zur Herstellung eines Schlosses nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zuerst die wenigstens zwei Module (3, 4, 5, 6, 7) in den Schlossboden (13) eingesetzt und dort befestigt werden und dass anschließend über ein oder mehrere Anschlusselemente eine Verbindung zwischen den wenigstens zwei Modulen (3, 4, 5, 6, 7) und/oder einem Riegelelement (15, 16) geschaffen wird und in einem nachfolgenden Schritt die Schieberplatte (17) eingesetzt und mit einem oder mehreren der Anschlusselemente (34, 44, 54, 64, 74) und/oder einem Riegelelement (16) verbunden wird.
 
11. Verfahren zur Herstellung eines Schlosses nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass in einem nachfolgenden Schritt das Schlossgehäuse (11) durch Anbringen der Schlossdecke (14) geschlossen wird.
 
12. Verfahren zur Herstellung eines Schlosses nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Module (3, 4, 5, 6, 7) als eigenständige Baugruppen ausgebildet sind und vor dem Einsetzen der Module (3, 4, 5, 6, 7) in den Schlossboden (13) vorgefertigt werden.
 
13. Verfahren zur Herstellung eines Schlosses nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass von einem Modul (3, 4, 5, 6, 7) wenigstens zwei unterschiedliche Modultypen vorgefertigt werden und ein in den Schlossboden (13) einzusetzendes Modul durch eine Selektion aus diesen unterschiedlichen Modultypen ausgewählt wird.
 
14. Fertigungsbausatz zur Herstellung eines Schlosses nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
umfassend wenigstens zwei vorgefertigte Module (3, 4, 5, 6, 7), die als vormontierte Baugruppen ausgebildet und mit dem Schlossboden (13) verbindbar sind.
 
15. Fertigungsbausatz zur Herstellung eines Schlosses nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Modul (3, 4, 5, 6, 7) als ein Set von wenigstens zwei unterschiedlichen Modultypen vorgefertigt ist und vor dem Einsetzen eines Moduls (3, 4, 5, 6, 7) in den Schlossboden (13) eine Selektion eines bestimmten Modultyps aus diesem Set erfolgt.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente