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<ep-patent-document id="EP17193975A1" file="EP17193975NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3301219" kind="A1" date-publ="20180404" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3301219</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20180404</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>17193975.4</B210><B220><date>20170929</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102016118505</B310><B320><date>20160929</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180404</date><bnum>201814</bnum></B405><B430><date>20180404</date><bnum>201814</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  81/00        20060101AFI20180123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D06F  81/04        20060101ALN20180123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D06F  81/12        20060101ALN20180123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BÜGELTISCH</B542><B541>en</B541><B542>IRONING TABLE</B542><B541>fr</B541><B542>TABLE À REPASSER</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Leifheit AG</snm><iid>101126851</iid><irf>13X25P-EP</irf><adr><str>Leifheitstrasse</str><city>56377 Nassau</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Fischer, Klaus Jürgen</snm><adr><str>Dörnberg-Hütte 14</str><city>56379 Holzappel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>May, Thorsten</snm><adr><str>Seelbacher Str. 12</str><city>56379 Obernhof</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Detlef, Zens</snm><adr><str>Kur-Kölner-Str. 9</str><city>57632 Burglahr</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bungartz Christophersen 
Partnerschaft mbB Patentanwälte</snm><iid>101465770</iid><adr><str>Im Mediapark 6A</str><city>50670 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bügeltisch mit einer auf einem Traggestell (2) angeordneten Bügelplatte (1), die zwei Längsseiten, eine hintere Schmalseite und eine vordere Seite aufweist, und mit einer an der hinteren Schmalseite der Bügelplatte (1) angeordneten, über einen Ablagenhalter (6) an dem Bügeltisch befestigten Geräteablage (3) zum Abstellen eines Bügeleisens. Die bekannten Bügeltische haben den Nachteil, dass die der Geräteablage (3) zugewandte hintere Schmalseite nur schwierig zum Aufziehen von Wäschestücken genutzt werden kann.</p>
<p id="pa02" num="0002">Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Bügeltisch ein Drehlager (5) aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Bügelplatte (1) relativ zu der Geräteablage (3) um eine von der Oberfläche der Bügelplatte (1) gebildeten Bügelfläche rechtwinklige Drehachse (D) drehbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="105" he="89" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bügeltisch mit einer auf einem Traggestell angeordneten Bügelplatte, die zwei Längsseiten, eine hintere Schmalseite und eine vordere Seite aufweist, und mit einer an der hinteren Schmalseite der Bügelplatte angeordneten, über einen Ablagenhalter an dem Bügeltisch befestigten Geräteablage zum Abstellen eines Bügeleisens, wobei der Bügeltisch ein Drehlager aufweist, über das die Geräteablage relativ zur Bügelplatte verdrehbar ist,.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiger Bügeltisch ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US6286237B1"><text>US 6 286 237 B1</text></patcit> bekannt. Bei diesem Bügeltisch ist die Geräteablage drehbar am hinteren Ende der Bügelplatte gelagert. Ferner ist bei diesem Bügeltisch die Bügelplatte um einen geringen Winkel von maximal 5° drehbar am Gestell gelagert, um den Bügeltisch sowohl für Rechtshänder als auch für Linkshänder ergonomisch bedienbar zu machen. Im vorderen Bereich weist der Bügeltisch eine Ansatzmöglichkeit für ein Erweiterungsteil auf, so dass die Bügelplatte zum Auflegen von Hemden nach vorn und hinten mit Vorsprüngen versehen werden kann, in die die Ärmelbereiche der Hemden eingeschoben werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das Handling des Zusatzteiles um die Hemden aufzufädeln erfordert nicht nur ein gesondertes Bauteil sondern ist auch vergleichsweise schwierig zu bedienen. Da der hintere Bereich des Bügeltisches zwar eine drehbare Geräteablage aufweist, die aber nur um 90° nach vorne oder 90° nach hinten vertretbar ist, eignet er sich nicht dazu, dass die Hemden oder sonstige Kleidungsstücke von hinten auf die Bügelplatte aufgefädelt werden können. Ein ähnlicher Bügeltisch mit drehbare Geräteablage ist aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE29821303U1"><text>DE 298 21 303 U1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="US20100257762A1"><text>US 2010/0257762 A1</text></patcit> ist ein Bügeltisch bekannt, der an einem Klappgestell drehbar gelagert ist, dass in einem Wandschrank angeordnet ist. Zum aufstellen dieses Bügeltisches wird zunächst ein Träger aus dem Schrank herausgeklappt bis er horizontal angeordnet ist. Anschließend wird die drehbar auf dem trägergelagerte<!-- EPO <DP n="2"> --> Bügelplatte um 90° verdreht, so dass sie parallel zur Wand angeordnet ist, an der der Schrank steht. Dieser Bügeltisch kann zwar beidseitig mit Kleidungsstücken bestückt werden, hat aber den Nachteil, dass er keine Geräteablage aufweist und nicht frei im Raum aufgestellt werden kann. Gleiches gilt für den aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE628238A"><text>DE 628 238 A</text></patcit> bekannten Küchentisch, der unter der Tischplatte eine ausziehbare Bügeltisch Platte aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0005" dnum="DE102004021314A1"><text>DE 10 2004 021 314 A1</text></patcit> ist ein weiterer Bügeltisch bekannt. Der dort beschriebene Bügeltisch weist ein hier höhenvorstellbar ausgebildetes Standgestell auf, auf dem die Bügelplatte befestigt ist. Wie bei den meisten üblichen Bügeltischen ist die hintere Schmalseite nur geringfügig gekrümmt und der Bügeltisch weist seitlich neben dieser hinteren Schmalseite die Geräteablage auf, auf die der Benutzer das Bügeleisen abstellen kann. Die Geräteablage kann auch zusätzliche Funktionen aufweisen. Die vordere Seite des Bügeltisches ist üblicherweise V- oder U-förmig ausgebildet, so dass die beiden Längsseiten im vorderen Bereich konvergierend aufeinander zulaufen. Der Benutzer steht in der Regel beim Bügeln vor einer der beiden Längsseiten, wobei Wäschestücke auf den vorderen Bereich aufgezogen werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Nachteil dieser Bügeltische besteht darin, dass der vordere Bereich nicht breit genug ist, um größere Flächen auflegen zu können, was zum Beispiel beim Bügeln von Hemden dazu führt, dass das Hemd vergleichsweise häufig neu aufgelegt oder verschoben werden muss. Der breitere, hintere Bereich, der von der hinteren Schmalseite abgeschlossen wird, kann dagegen nicht zum Aufziehen von Wäschestücken benutzt werden, da der Abstand zwischen der Geräteablage und der hinteren Schmalseite zu gering ist und üblicherweise auch der Ablagenhalter so nah an der Bügelplatte angeordnet ist, dass zwischen ihm und der Bügelplatte nicht ausreichend Raum vorhanden ist, um ein Wäschestück einzufädeln.</p>
<p id="p0007" num="0007">In der <patcit id="pcit0006" dnum="DE102016107066A1"><text>DE 10 2016 107 066 A1</text></patcit> ist ein Bügeltisch beschrieben, der zur Lösung des oben genannten Problems einen Ablagenhalter aufweist, der einen ausreichenden Abstand zwischen den oberen Elementen des Ablagehalters und der Unterseite des der Bügelplatte einerseits sowie auch zwischen der Geräteablage und der hinteren Schmalseite belässt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Lösung erlaubt es zwar, auch hinten Wäschestücke auf die Bügelplatte aufzuziehen, hat jedoch den Nachteil, dass sich hierdurch die Geräteablage weiter von der Bügelplatte entfernt, so dass das Bügeleisen gerade für kleinere Personen schwerer zu erreichen ist. Darüber hinaus erhöhen sich durch den Abstand zwischen dem Gerätehalter und der Bügelplatte und auch durch den Abstand zwischen dem Ablagenhalter und der Unterseite der Bügelplatte die Abmessungen des zusammengelegten Bügeltisches, der somit eine größere Lagerfläche benötigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Aufgabe der Erfindung ist es daher, mit möglichst leicht umsetzbaren Mitteln einen Bügeltisch zu schaffen, bei dem auf beiden Seiten der Bügelplatte Wäschestücke zum Bügeln einfacher aufgezogen werden können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch einen Bügeltisch nach Anspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Bügeltisch weist bei einer Ausgestaltung, wie die meisten Bügeltische, zwei einander gegenüberliegende Längsseiten und eine vordere und eine hintere Schmalseite auf, wobei die vordere Schmalseite angespitzt ist, während die hintere Schmalseite gerundet oder gerade ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Bügeltisches wird es nun möglich, die hintere Schmalseite durch die Drehbewegung der Bügelfläche freizulegen. Hierzu kann der Benutzer die Bügelplatte relativ zum Traggestell und zum Ablagenhalter drehen. Der Ablagenhalter ist bevorzugt so am Bügeltisch, insbesondere am Traggestell gelagert oder befestigt, dass relativ Traggestell nicht oder nur um kleine Winkel oder Strecken bewegbar ist, so dass insgesamt die relative Lage zum Traggestell annähernd gleich bleibt und sich der Ablagenhalter nur innerhalb eines Bereiches, der hinter der hinteren Schmalseite, auch vor vorderen Längsseite oder der hinteren Längsseite, liegt. Bei einer anderen Ausgestaltung kann der Ablagenhalter, der üblicherweise aber nicht notwendigerweise bei allen Ausgestaltungen zur Ablage des Bügeleisens oder zum Aufstellen einer Dampfbügelstation genutzt wird, auf drehbar sein, in diesem Fall ist dann bevorzugt das Drehlager in dem oben genannten Bereich angeordnet und relativ zum Bügeltisch in der Lage fixiert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Durch mögliche Drehbewegung der Bügelplatte kann nun auch trotz des fest an seiner Position angeordneten Ablagenhalters die hintere Schmalseite genutzt werden,<!-- EPO <DP n="4"> --> um Wäschestücke hierauf von der Seite aus aufzuziehen. Dies ist insbesondere zum Bügeln von Hemden, aber auch von rundum geschlossenen Wäschestücken, wie Polohemden oder Pullovern, oder großflächigen Wäschestücken hilfreich, da über die im Wesentlichen eckige Form der Rückseite des Bügeltisches das Wäschestück mit einer großen Fläche glatt aufliegt und so effektiver gebügelt werden kann als an der zugespitzten vorderen Schmalseite.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung kann auch in Verbindung mit einem Dampfbügeltisch verwendet werden. In diesem Fall ist dann mit der Bezeichnung Bügeltisch die Wanne des Dampfbügeltisches oder auch nur die obere Abdeckung dieser Wanne gemeint. Der Ablagenhalter ist dann entweder die Auflagefläche für die Dampfbügelstation oder die Dampfbügelstation selbst, auf der dann das Bügeleisen aufliegt. Bei allen Varianten ist bevorzugt das Traggestell so ausgebildet, dass es auf den Boden eines Raums aufstellbar ist und die Bügelplatte in Arbeitshöhe hält. Dies kann zum Beispiel über die bekannten Scherengestelle erfolgen, die zwei im ausgeklappten zustand im Wesentlichen X-förmig angeordnete und scherenartig zusammenlegbare Beinbereich aufweisen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wird nur die obere Abdeckung der Wanne verdreht muss natürlich durch die Formgebung der Wanne dafür Sorge getragen werden, dass in allen möglichen Positionen in den beiden gewünschten Betriebspositionen die Wanne des Dampfbügeltisches vollständig von der Abdeckung abgedeckt ist. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass der vordere, konvergierende Bereich der Abdeckung über die Wanne hinausragt und die Wanne selbst eine eher ovale Form aufweist. Soll dagegen, wie bei handelsüblichen Dampfbügeltischen, die gesamte Bügelfläche mit Absaugöffnungen versehen sein, wird es bevorzugt sein, die ganze Wanne zu drehen oder einen schwenkbaren Ablagenhalter vorzusehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Grundsätzlich können bei Bedarf auch beide Lösungen kombiniert werden, so dass sowohl die Bügelplatte drehbar gelagert ist als auch die Geräteablage verschwenkt werden kann. Dies erlaubt maximale Flexibilität, insbesondere erlaubt es auch, dass beide Seiten der Bügelplatte freigelegt werden können, wenn nämlich die Geräteablage zum Beispiel nur um 90° verschwenkt wird. Damit die beiden Drehbewegungen keine Kollision auslösen, kann die Ebene, in der sich die Geräteablage beim Verschwenken<!-- EPO <DP n="5"> --> bewegt, unterhalb der Ebene angeordnet sein, in der die Bügelplatte verdreht wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung weist ein Tragelement auf, das an der Oberseite des Traggestells befestigt ist. Dieses Tragelement kann beispielsweise eine Platte oder eine runde Scheibe mit einer planen Oberfläche sein. Auf dieser Oberfläche liegt dann die Unterseite der Bügelplatte flächig auf. Über das Drehlager sind beide Bauteile miteinander verbunden. Das Traggestell wiederum kann ein übliches Gestell eines Bügeltisches sein, das zusammenklappbar ist und beispielsweise wie bei herkömmlichen Bügeltischen an der Unterseite des plattenartigen Tragelementes befestigt ist bzw. mit seinen gleitenden Enden verschiebbar gelagert ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine weitere mögliche Gestaltung der Erfindung weist ein plattenartiges Tragelement auf, das aber keine plane Oberfläche besitzt. Hier können zum Beispiel die beiden Randbereiche, die im Bereich der Längsseiten der Bügelplatte liegen, sich in Drehrichtung kontinuierlich bis zu einem mittleren Maximum heben und anschlie-ßend wieder senken. Die Bügelplatte ist dann über eine Zugfeder mit dem Tragelement verbunden, die in das Drehlager integriert sein kann. Bei dieser Ausgestaltung hebt sich also unter Spannen der Zugfeder während des Drehens die Bügelplatte um einige Zentimeter. Bei Erreichen des maximalen Drehwinkels, beispielsweise 180°, ist die Feder dann wieder entlastet. Dies führt dazu, dass sich der Bügeltisch automatisch in die gewünschten Extrempositionen einstellt. Natürlich ist eine ähnliche Funktion auch in das Drehlager integrierbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Drehbewegung kann auf 90°, bevorzugt 180° oder auch einen beliebigen anderen Winkel begrenzt sein. Hierzu können dann zum Beispiel Anschläge vorgesehen sein, gegen die korrespondierende Anschläge in den Extrempositionen anstoßen. Ferner können Rastmittel vorgesehen sein, die nach Erreichen des gewünschten Drehwinkels die Position sichern. Sofern die Bügelplatte gedreht wird, können diese Rastmittel zum Beispiel an der Bügelplatte und an dem Tragelement vorgesehen sein und gleichzeitig auch die Anschläge bilden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Alternativ kann das Drehlager auch eine Drehspindel aufweisen, die während des Drehens auch eine Höhenverstellung mit sich bringt. So kann der Benutzer durch<!-- EPO <DP n="6"> --> mehrfaches Drehen die Höhe der Bügelplatte auf seine gewünschte Höhe einstellen. Ferner kann er, ohne dass sich eine wesentliche Höhenänderung ergibt, die Bügelplatte über den gleichen Mechanismus erfindungsgemäß um beispielsweise 180° drehen, um beide Schmalseiten nutzen zu können.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Drehlager ist bevorzugt in der Mitte der Bügelplatte angeordnet, so dass beispielsweise die um 180° drehbare Bügelplatte in beiden Positionen um gleiche Längen von dem Drehlager parallel zur Längsseite hervorsteht. Ferner kann der Bügeltisch auch eine Feder aufweisen, die infolge der Drehbewegung gespannt wird. Hier sind dann bevorzugt Feststellmittel vorgesehen, die bevorzugt selbsttätig in der Drehstellung, in der die Feder gespannt ist, das gedrehte Bauteil festhalten und über Lösemittel lösbar sind. Nach Lösen der Lösemittel wird das Drehlager dann wieder freigegeben und die Bügelplatte stellt sich selbsttätig in die Ausgangsposition zurück. Gleichzeitig drängt die Feder die Bügelplatte in eine definierte Position, so dass ein drehendes Ausweichen der Bügelplatte beim Bügeln in Querrichtung unterdrückt wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.</p>
<p id="p0022" num="0022">In den Zeichnungen zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen erfindungsgemäßen Bügeltisch,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Bügeltisch mit gedrehter Bügelplatte,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Bügeltischs und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> dargestellten Bügeltisch mit gedrehter Geräteablage.</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein erfindungsgemäßer Bügeltisch dargestellt. Der Bügeltisch weist eine Bügelplatte 1 auf, die klassisch, d.h. wie bei den meisten herkömmlichen Bügeltischen, geformt ist. Hierzu weist sie einen im vorderen Bereich sich verjüngenden Abschnitt auf. Die Bügelplatte 1 weist zwei gegenüberliegende Längsseiten auf, wobei der Benutzer während des Bügelns üblicherweise vor einer dieser Längsseiten steht. Der hintere Bereich der Bügelplatte 1 verjüngt sich nicht oder nur unwesentlich, Die hintere Schmalseite kann geradlinig oder leicht gebogen sein. Neben<!-- EPO <DP n="7"> --> der hinteren Schmalseite ist eine Geräteablage 3 vorgesehen. Der ganze Bügeltisch steht auf einem als Standgestell ausgebildeten Traggestell 2.</p>
<p id="p0024" num="0024">Insoweit unterscheidet sich der Bügeltisch nicht von den herkömmlichen Bügeltischen. In dieser beispielhaften Ausgestaltung weist er jedoch als Neuerung nun ein plattenartiges Tragelement 4 auf, das mit dem Traggestell 2 verbunden ist. Hier ist das Traggestell 2 zusammenklappbar, wobei die das Traggestell 2 bildenden Stangen auf einer Seite der Unterseite des Tragelementes 4 verschiebbar gelagert sind. Das Tragelement 4 ist wiederum über ein Drehlager 5 mit der Bügelplatte 1 verbunden. Dieses Drehlager 5 erlaubt es, die Bügelplatte 1 in Pfeilrichtung um die Drehachse D zu verdrehen. Natürlich kann auch eine Drehung in die entgegengesetzte Richtung bzw. beide Richtungen möglich sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Nachdem die Bügelplatte 1 um 180° gedreht wurde, wird die frühere hintere Seite nun zur vorderen Seite. Hierdurch ist der breitere Bereich der Hinterseite nun freiliegend und steht zum Aufziehen von Wäschestücken zur Verfügung. Dieser Zustand ist in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellt und hat zusätzlich den Vorteil dass der ehemals hintere Bereich bei der Nutzung von dem im Bereich der Geräteablage herunterhängenden Kabel entfernt und leicht zugänglich ist. In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist ferner der nun freigelegte hintere Bereich des plattenartigen Tragelementes 4 zu erkennen. Dieser Bereich muss nicht über die Bügelplatte 1 im gedrehten Zustand hervorragen, das Tragelement 4 kann auch korrespondierend zur Form der Bügelplatte 1 geformt sein oder auch kleiner als die Bügelplatte 1 sein, so dass es in jeder Drehposition der Bügelplatte 1 vollständig unterhalb der Bügelplatte 1 liegt.</p>
<p id="p0026" num="0026">In den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> ist eine andere Ausgestaltung der Erfindung dargestellt. Die neue Funktion des Bügeltisches soll ja den Benutzer in die Lage versetzen, den hinteren Bereich der Bügelplatte 1, also die hintere Schmalseite zum Aufziehen von Wäschestücken bzw. leichteren Auflegen von Wäschestücken freizulegen. Dies kann, wie oben beschrieben, über die Drehung der Bügelplatte 1 erfolgen. Alternativ kann dies natürlich auch dadurch geschehen, dass die Geräteablage 3 von der hinteren Schmalseite weg bewegt wird. <figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt eine beispielhafte Ausgestaltung.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Geräteablage 3 ist hier über einen um das Drehlager 5 verschwenkbaren Ablagenhalter 6 an dem Bügeltisch gelagert. Um eine ähnliche Funktion wie bei der zuvor<!-- EPO <DP n="8"> --> beschriebenen Ausgestaltung zu realisieren, kann nun der Ablagenhalter 6 um 180° gedreht werden, so dass sich im Ergebnis die Geräteablage 3 in der gleichen Position relativ zur Bügelplatte 1 befindet, wie bei der in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> dargestellten Ausgestaltung. Sofern die Geräteablage eine spezielle Form oder Anbauten aufweist, kann es zweckmäßig sein, diese um eine vertikale Achse drehbar auf dem Ablagenhalter zu lagern.</p>
<p id="p0028" num="0028">Diese Vorrichtung hat allerdings den Nachteil, dass unterhalb der Bügelplatte 1 die Beweglichkeit für den schwenkbaren Ablagenhalter 6 hergestellt werden muss. Hierzu dürfen die Beine des Traggestells 2 nicht im Bewegungsbereich des Ablagenhalters 6 liegen. Den hierzu notwendigen Raum kann beispielsweise eine Bügelplatte 1 schaffen, die als doppelte Platte ausgebildet ist, wobei der Ablagenhalter 6 und das Drehlager 5 zwischen diesen beiden Teilplatten angeordnet sind. In diesem Fall kann das Traggestell 2 an der unteren Platte befestigt werden, während die obere Platte die eigentliche Bügelfläche der Bügelplatte 1 bildet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Traggestell kann alternativ auch auf einer oder beiden Seiten der Bügelplatte 1 an parallel zu den Längsseiten verlaufenden Haltestangen befestigt sein, die wiederum an den Enden der Bügelplatte 1 befestigt sein können. Damit auch hier die Geräteablage 3 vollständig auf die Seite der Schmalseiten verdreht werden kann, kann der Ablagenhalter 6 entsprechend geformt sein, so dass er in den beiden Betriebspositionen um eine der beiden Haltestangen herum verläuft.</p>
<p id="p0030" num="0030">Letztlich sind die gezeigten Beispiele nur beispielhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Grundgedankens, den Bügeltisch derart auszubilden, dass sich die Geräteablage 3 von der hinteren Seite der Bügelplatte 1 wegbewegen lässt. Dies kann auf verschiedene Formen geschehen, bei einer weniger komfortablen Ausgestaltung könnte sogar auf das Drehlager verzichtet werden und stattdessen die lose oder lösbare Bügelplatte 1 hochgehoben und manuell verdreht wieder in Steckverbindungen eingesetzt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Unterhalb der Bügelplatte 1 kann ferner ein kleineres, verschiebbares Ärmelbügelbrett 7 angeordnet sein. Dieses kann zum Beispiel wie in den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> dargestellt, im Bereich der hinteren Schmalseite verschiebbar unter der Bügelplatte 1 gelagert sein. Um dieses zu benutzen, kann der Benutzer zunächst die Geräteablage<!-- EPO <DP n="9"> --> 3 von der Schmalseite weg bewegen und anschließend das Ärmelbügelbrett 7 herausziehen, das in der herausgezogen Position über eine Rastverbindung gehalten sein kann.</p>
<p id="p0032" num="0032">Auch eine Verdrehung der Geräteablage 3 nur um 90° oder einen anderen Winkel kann schon den erfindungsgemäßen Nutzen des Freilegens der hinteren Schmalseite mit sich bringen. In diesem Fall müsste allerdings der Benutzer zum Greifen oder Abstellen des Bügeleisens über die Bügelplatte 1 herüber greifen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Schließlich kann das Drehlager auch so ausgebildet sein, dass sich die Bügelplatte 1 bzw. die Geräteablage 3 während der Drehung nicht nur dreht sondern auch in einer zu den Längsseiten parallelen Richtung verlagert. Dies kann beispielsweise über eine exzentrische Lagerung oder eine entsprechende Ausgestaltung des Drehlagers 5 erfolgen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Erfindung erlaubt es nun, den Spalt zwischen der Geräteablage 3 und der Bügelplatte 1 weiterhin gering zu halten, bei schrittweise weniger als 100 mm oder noch weiter bevorzugt weniger als 50 mm. Hierdurch ist die Geräteablage 3 auch für kleinere Benutzer leicht erreichbar und das hierauf abgestellte Bügeleisen leicht greifbar. Im Gegensatz zu einer herunterklappbaren Geräteablage 3 kann der Benutzer allerdings weiterhin diese Geräteablage 3 benutzen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u>Bezugszeichenliste:</u></b></heading>
<p id="p0035" num="0035">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Bügelplatte</dd>
<dt>2</dt><dd>Traggestell</dd>
<dt>3</dt><dd>Geräteablage</dd>
<dt>4</dt><dd>Tragelement</dd>
<dt>5</dt><dd>Drehlager</dd>
<dt>6</dt><dd>Ablagenhalter</dd>
<dt>7</dt><dd>Ärmelbügelbrett</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>D</dt><dd>Drehachse</dd>
</dl></p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Bügeltisch mit einer auf einem Traggestell (2) angeordneten Bügelplatte (1), die zwei Längsseiten, eine hintere Schmalseite und eine vordere Seite aufweist, und mit einer an der hinteren Schmalseite der Bügelplatte (1) angeordneten, über einen Ablagenhalter (6) an dem Bügeltisch befestigten Geräteablage (3) zum Abstellen eines Bügeleisens, wobei der Bügeltisch ein Drehlager (5) aufweist, über das die Geräteablage (3) relativ zur Bügelplatte (1) verdrehbar ist, wobei der Ablagenhalter (6) derart mit dem Bügeltisch verbunden ist, dass er hinter der hinteren Schmalseite angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Bügeltisch derart ausgebildet ist, dass die Bügelplatte (1) um eine von der Oberfläche der Bügelplatte (1) gebildeten Bügelfläche rechtwinklige Drehachse (D) drehbar ist, wobei die Bügelplatte (1) um die Drehachse (D) um einen Winkel von zumindest 90°, bevorzugt zwischen 150° bis 200° und insbesondere um 180° relativ zur Geräteablage (3) drehbar an dem Bügeltisch gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bügeltisch nach dem vorhergehenden Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bügeltisch ein Tragelement (4) aufweist, das an dem Traggestell (2) befestigt ist und das drehbar mit der Bügelplatte (1) über das Drehlager (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Tragelement (4) plattenförmig mit einer planen Oberfläche ausgebildet ist, wobei die Unterseite der Bügelplatte (1) und die Oberseite des Tragelements (4) flächig aneinander anliegen und während der Drehbewegung aufeinander abzugleiten vermögen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehlager (5) derart exzentrisch ausgebildet ist, dass sich die Bügelplatte (1) durch die Drehung um eine Distanz parallel zur Längsseite der Bügelplatte (1) zwangsweise verlagert.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehlager (5) eine Drehspindel aufweist, über die die Bügelplatte (1) mit dem Tragelement (4) verbunden ist, wobei durch die Drehung der Bügelplatte (1) die Bügelplatte (1) in der Höhe verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ablagenhalter (6) am Drehlager (5) drehbar gelagert ist, so dass die Geräteablage (3) relativ zu den übrigen Teilen des Bügeltisches um das Drehlager (5) schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Bügeltisch nach dem vorhergehenden Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Geräteablage (3) um eine vertikale Achse drehbar am Ablagenhalter (6) gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehlager (5) in der Mitte der Bügelplatte (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Feder vorgesehen ist, die einseitig mit der Bügelplatte (1) und mit der anderen Seite mit einem nicht drehbaren Bereich des Bügeltisches verbunden ist und durch die Drehbewegung gespannt wird, wobei eine Feststellvorrichtung vorgesehen ist, über die nach Drehung der Bügelplatte (1) unter Spannung der Feder die Bügelplatte (1) in der gewünschten Position feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Anschläge vorgesehen sind, die die Drehbewegung begrenzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Bügeltisch nach dem vorhergehenden Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rastmittel vorgesehen sind, die bei Anlage an den Anschlägen die Bügelplatte (1) oder den Ablagenhalter (6) rastend zu halten vermögen und sich nach Überwindung einer Rastkraft lösen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Traggestell (2) ein Standgestell ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abstand zwischen der Geräteablage und der hinteren Seite des der Bügelplatte (1) kleiner als 100 mm, bevorzugt kleiner als 50 mm, ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> unterhalb der Bügelplatte (1) ein Ärmelbügelbrett (7) derart verschiebbar gelagert ist, dass es seitlich unter Freilegung seiner Oberfläche herausziehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Bügeltisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ablagenhalter (3) fest mit einem nicht drehbaren Bereich des Bügeltisches, insbesondere mit dem Traggestell (2) verbunden ist und hinter der hinteren Schmalseite mit einer flächigen Ablage angeordnet ist, wobei die Ablage eine der Bügelplatte (1) zugewandte gerade oder gebogene Vorderseite aufweist und zwischen der hinteren Schmalseite des Bügeltisches und der Vorderseite der Ablage ein Spalt vorgesehen ist, der kleiner als 10cm ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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Abbildungen 1-21 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE202004015799U1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202004015799&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004015799</doc-number><kind>U1</kind><name>DAVYDOV ALEXANDRE [DE]</name><date>20050331</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>14</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="WO2008077845A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=WO2008077845&amp;CY=ep"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008077845</doc-number><kind>A1</kind><name>BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE]; KODDEN HERMANUS [ES]; ROCKLAND MAR</name><date>20080703</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,2,8,10-13,15</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 5, Absatz 3 *</passage><passage>* Seite 7, letzter Absatz *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="KR20130055484A" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=KR20130055484&amp;CY=ep"><document-id><country>KR</country><doc-number>20130055484</doc-number><kind>A</kind><name>KOLON GLOBAL CORP [KR]</name><date>20130528</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,2,8,12</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0005"><patcit dnum="US1606874A" id="sr-pcit0005" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US1606874&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>1606874</doc-number><kind>A</kind><name>MIKE GORCZYNSKI</name><date>19261116</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>1,2,6-8,12,13,15</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0006"><patcit dnum="FR2765598A1" id="sr-pcit0006" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=FR2765598&amp;CY=ep"><document-id><country>FR</country><doc-number>2765598</doc-number><kind>A1</kind><name>HUTCHINSON [FR]</name><date>19990108</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>1,2,6-8,12,13,15</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0007"><patcit dnum="US6286237B1" id="sr-pcit0007" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US6286237&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>6286237</doc-number><kind>B1</kind><name>TOUTOUNCHIAN REZZA [GB]</name><date>20010911</date></document-id></patcit><category>X,D</category><rel-claims>1,6,7,12,13,15</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0008"><patcit dnum="US2014549A" id="sr-pcit0008" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2014549&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2014549</doc-number><kind>A</kind><name>BEHM ALBERT W</name><date>19350917</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-15</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 1, Spalte 2, Zeile 13 - Seite 2, Spalte 1, Zeile 39 *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0009"><patcit dnum="CN202519503U" id="sr-pcit0009" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=CN202519503&amp;CY=ep"><document-id><country>CN</country><doc-number>202519503</doc-number><kind>U</kind><name>EASI ZHUHAI CO LTD</name><date>20121107</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-15</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Prosig, Christina</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20180119</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2009313863</doc-number><kind>A1</kind><date>20091224</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2009313863</doc-number><kind>A1</kind><date>20091224</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2009313864</doc-number><kind>A1</kind><date>20091224</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202004015799</doc-number><kind>U1</kind><date>20050331</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2008077845</doc-number><kind>A1</kind><date>20080703</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2106223</doc-number><kind>A1</kind><date>20091007</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2328544</doc-number><kind>A1</kind><date>20091113</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2008077845</doc-number><kind>A1</kind><date>20080703</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>KR</country><doc-number>20130055484</doc-number><kind>A</kind><date>20130528</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>1606874</doc-number><kind>A</kind><date>19261116</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2765598</doc-number><kind>A1</kind><date>19990108</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>6286237</doc-number><kind>B1</kind><date>20010911</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2014549</doc-number><kind>A</kind><date>19350917</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>CN</country><doc-number>202519503</doc-number><kind>U</kind><date>20121107</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6286237B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6286237</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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