BELEUCHTETES GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0002] Gurtschlösser für Sicherheitsgurteinrichtungen von Kraftfahrzeugen dienen im Allgemeinen dazu, eine auf einem Gurtband verschieblich geführte oder mit einem Ende eines Gurtbandes fest verbundene Gurtzunge fahrzeugfest zu verriegeln. Dazu weist das Gurtschloss einen Einführschlitz für die Gurtzunge und eine über eine Drucktaste lösbare Verriegelungsmechanik auf. Die Verriegelungsmechanik ist federbelastet und verriegelt die Gurtzunge beim Einführen in den Einführschlitz selbsttätig. Zum Lösen der Gurtzunge drückt der Insasse die Drucktaste herunter, wodurch die Verriegelungsmechanik gelöst und die Gurtzunge durch eine freigegebene Federkraft der Verriegelungsmechanik ausgeworfen wird.

[0003] Solche Gurtschlösser sind bereits seit langem Stand der Technik. Ein Problem derartiger Gurtschlösser ist es, dass der Insasse zum Anschnallen den verhältnismäßig schmalen Einführschlitz des Gurtschlosses auffinden muss, in welchen er die Gurtzunge zum Anschnallen des Sicherheitsgurtes einführt.

[0004] Aus der DE 39 04 125 A1 ist es bekannt, an dem Gurtschloss eine Lichtquelle vorzusehen, welche über ein lichtleitendes Material an vorbestimmte Lichtabstrahlflächen des Gurtschlosses angekoppelt ist. Die Lichtabstrahlflächen sind hier die Drucktaste selbst und eine an einer der Drucktaste gegenüberliegenden Seitenfläche des Einführschlitzes angeordnete Abstrahlfläche. Da die Drucktaste für ihre Funktion verschiebbar ausgeführt werden muss, muss das in der Drucktaste fest angeordnete lichtleitende Material so in der Drucktaste positioniert sein, dass die Lichteintrittsfläche des lichtleitenden Materials in der nicht gedrückten Stellung der Drucktaste lichttechnisch mit der externen Lichtquelle verbunden ist. Sofern die Lichteintrittsfläche des lichtleitenden Materials in dieser Stellung aufgrund von herstellungsbedingten Formabweichungen oder mechanischen Einflüssen lichttechnisch nicht mit der externen Lichtquelle verbunden ist, wird das Licht nicht oder nicht vollständig in die Drucktaste eingeleitet, so dass die Drucktaste selbst nicht oder schwächer leuchtet als dies gewünscht ist.

[0005] Aus der DE 10 2007 047 704 A1 ist es ferner bekannt, in dem Gurtschloss einen Lichtleiter vorzusehen, welcher wenigstens zwei Lichtabstrahlflächen aufweist, die an den Enden des Einführschlitzes angeordnet sind. Die Lichtabstrahlflächen selbst sind dreieckförmig ausgebildet und in einer freien dreieckförmigen Fläche der Stirnseite des Gehäuses zwischen dem Rand des Gehäuses und einer konischen Seitenfläche der Drucktaste angeordnet. Dabei sind die Lichtabstrahlflächen insbesondere so bemessen, dass sie die freien Flächen in den Ecken der Stirnseite des Gehäuses möglichst großflächig zur Erzielung einer möglichst großen Leuchtkraft ausfüllen.

[0006] Die US 2007 236 917 A1 offenbart ein Gurtschloss für ein Rückhaltesystem, bei welchem um den Drucktaster des Gurtschlosses ein beleuchtbarer Schlitz ausgebildet ist, um das Auffinden des Drucktasters und/oder eines Einsteckschlitzes für eine Gurtzunge des Sicherheitsgurtes zu erleichtern.

[0007] Aus der US 5 892 436 A ist ein beleuchtbares Gurtschloss für ein Kraftfahrzeug bekannt, wobei die Beleuchtung über ein Bündel von Glasfasern erfolgt, welche optisch mit einer Leuchtquelle verbunden sind.

[0008] Die US 2012 089 302 A1 offenbart ein Gurtschloss mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse angeordneten Drucktaster sowie einem Einführschlitz für eine Gurtzunge, wobei an dem Gehäuse eine Lichtquelle und eine Lichtabstrahlfläche ausgebildet sind, mit welchen das Gurtschloss in Abhängigkeit der äußeren Konditionen unterschiedlich beleuchtet werden kann.

[0009] Darüber hinaus ist aus der DE 20 2012 012 254 U1 ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt bekannt, wobei das Gurtschloss ein Gehäuse mit zwei Gehäuseschalen und einem zwischen den Gehäuseschalen angeordneten Drucktaster zur Entriegelung einer in das Gurtschloss eingeführten Gurtzunge aufweist, wobei im Gehäuseinneren mindestens ein Leuchtelement angeordnet ist, mit welchem ein lichtdurchlässiger Spalt am Gehäuserand beleuchtbar ist.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, ein beleuchtetes Gurtschloss der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, bei dem das Gurtschloss und die Drucktaste für den An- und Abschnallvorgang besonders einfach aufzufinden sind.

[0011] Zur Lösung der Aufgabe wird ein beleuchtetes Gurtschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen, den Figuren und der zugehörigen Beschreibung zu entnehmen. Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Lichtabstrahlfläche an dem Gurtschloss eine linienförmige Kontur aufweist, deren Form an die Formgebung einer in Blickrichtung auf den Einführschlitz seitlich angeordneten Randseite der Drucktaste angepasst ist.

[0012] Der Vorteil der vorgeschlagenen Lösung ist darin zu sehen, dass das Auffinden des Gurtschlosses und insbesondere der Drucktaste erstens aufgrund der Beleuchtung selbst vereinfacht wird. Zweitens wird zusätzlich die Lage der Drucktaste aufgrund der Formgebung der Lichtabstrahlfläche gekennzeichnet, so dass das Auffinden und Betätigen der Drucktaste vereinfacht wird. So kann der Insasse die Drucktaste nach einer mehrmaligen Betätigung derselben und einer Erlangung einer gewissen Übung und in Kenntnis der Lage der Lichtabstrahlfläche zu dem Rand der Drucktaste vereinfacht allein durch die Position der leuchtenden Lichtabstrahlfläche auffinden. Im einfachsten Fall kann der Insasse nach einer gewissen Übung das Gurtschloss lösen, indem er praktisch "blind" auf die Fläche neben der Lichtabstrahlfläche drückt, ohne dass er die Drucktaste selbst dazu erkennen muss. Dabei wird das Betätigen der Drucktaste dadurch erleichtert, dass das Gurtschloss in der angeschnallten Normalstellung als auch in der nicht belasteten bzw. nicht angeschnallten Stellung eine Grundausrichtung aufweist, in welcher die Drucktaste immer an derselben Seite der Lichtabstrahlfläche angeordnet ist. Da der Einführschlitz wiederum immer in einer festen Ausrichtung zu der Drucktaste angeordnet ist, kann auch dieser dadurch für den Anschnallvorgang vereinfacht aufgefunden werden.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass sich die Lichtabstrahlfläche bis zu einem der Enden des Einführschlitzes erstreckt. Durch die vorgeschlagene Lösung kann der Insasse den Einführschlitz in Kenntnis der Ausrichtung zu der Lichtabstrahlfläche nach einer gewissen Übung besonders einfach auffinden, indem er die Lichtabstrahlfläche gedanklich verlängert und die Gurtzunge entsprechend dort in die gedanklich verlängerte Position einführt. Außerdem wird der Einführschlitz dadurch an einem Ende bewusst ausgeleuchtet, so dass der Einführschlitz selbst für den Insassen verbessert erkennbar ist.

[0014] Dabei kann das Auffinden besonders vereinfacht werden, indem die Lichtabstrahlfläche eine identische oder geringere Breite als der Einführschlitz aufweist. Die leuchtende Lichtabstrahlfläche ist dadurch identisch breit oder sogar schmaler als der Einführschlitz, so dass der Insasse die Gurtzunge in ihrer Querausrichtung zum Anschnallen vereinfacht dadurch positionieren kann, indem er die Gurtzunge in etwa über den gedanklich verlängerten Abschnitt der Lichtabstrahlfläche ausrichtet. Aufgrund der vorgeschlagenen Breite der Lichtabstrahlfläche befindet sich die Gurtzunge dann in Querrichtung des Einführschlitzes über dem Einführschlitz und muss dann nur noch eingesteckt werden.

[0015] Ferner können an dem Gurtschloss bevorzugt zwei Lichtabstrahlflächen vorgesehen sein, welche an unterschiedlichen, gegenüberliegenden Randseiten der Drucktaste angeordnet sind. Die Drucktaste wird dadurch von den zwei Lichtabstrahlflächen beidseitig umrahmt, so dass die Position der Drucktaste zwischen den Lichtabstrahlflächen eindeutig definiert ist und damit bei leuchtenden Lichtabstrahlflächen besonders einfach aufgefunden werden kann. Dazu muss die Drucktaste selbst nicht erkennbar sein, der Insasse muss lediglich mit dem Finger auf die zwischen den leuchtenden Lichtabstrahlflächen befindliche Fläche drücken, um die Gurtzunge zu lösen und den Abschnallvorgang einzuleiten.

[0016] Dabei können die Lichtabstrahlflächen bevorzugt symmetrisch zu einer Mittenachse der Drucktaste ausgebildet sein. Neben dem dadurch bewirkten optisch ansprechenden Gesamteindruck kann die Drucktaste bzw. das Gurtschloss dadurch sehr gleichmäßig beleuchtet werden. Dabei sind die Lichtabstrahlflächen bevorzugt identisch groß bemessen und identisch geformt, so dass das von den Lichtabstrahlflächen abgestrahlte Licht bei einer identischen flächenbezogenen Lichtstärke der Lichtabstrahlflächen in der Intensität und Verteilung des Lichts identisch sind.

[0017] Weiter kann der Einführschlitz eine geringere Länge als die parallel zu der Längserstreckung des Einführschlitzes ausgerichtete Breite der Drucktaste aufweisen, und die Lichtabstrahlflächen an den Randseiten der Drucktaste in Richtung der Enden des Einführschlitzes aufeinander zulaufend ausgebildet sein. Der Einführschlitz ist demnach bewusst kürzer als die Breite des Gurtschlosses ausgebildet, so dass bei einer entsprechend mittigen Anordnung des Einführschlitzes zwischen den Enden des Einführschlitzes und dem Rand des Gehäuses in Längsrichtung des Einführschlitzes ein Abstand vorhanden ist. Dieser Abstand wird nun durch die darin angeordneten Lichtabstrahlflächen ausgefüllt. Dadurch verlaufen die Lichtabstrahlflächen in diesen Abschnitten aufeinander zu und zeigen praktisch in Richtung des Einführschlitzes und umrahmen gleichzeitig die Drucktaste. Dadurch wird die zu betätigende Drucktaste einerseits und die Position des Einführschlitzes andererseits verbessert kenntlich gemacht. Sofern die Lichtabstrahlflächen z.B. in einem schrägen Winkel aufeinander zu laufen, können die beiden leuchtenden Lichtabstrahlflächen optisch einen Pfeil bilden, dessen stumpfe Spitze durch den Einführschlitz gebildet ist bzw. welcher zu der Seite der Drucktaste zeigt, an der der Einführschlitz angeordnet ist.

[0018] Dabei können sich die Lichtabstrahlflächen bis zu den Enden des Einführschlitzes erstrecken und den Einführschlitz zwischen sich einschließen. Der Einführschlitz bildet dadurch eine gedachte Verbindung zwischen den Lichtabstrahlflächen, so dass er nach einer entsprechenden Übung des Insassen besonders einfach aufgefunden werden kann.

[0019] Die Lichtabstrahlfläche ist an einem fest an dem Gehäuse angeordneten Lichtleitkörper angeordnet. Die vorgeschlagene Lösung ist insofern bevorzugt, da die Lichtquelle selbst dadurch an einem von der Lichtabstrahlfläche unabhängigen Ort angeordnet werden kann.

[0020] Dabei kann der Lichtleitkörper bevorzugt einen in einer Wandung des Gehäuses festgelegten Fixierabschnitt und einen in einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Hohlraum hineinragenden Einkoppelabschnitt aufweisen, wobei die Lichtabstrahlfläche an dem Fixierabschnitt und an dem Einkoppelabschnitt eine Lichteintrittsfläche angeordnet sind. Aufgrund der vorgeschlagenen Lösung kann der Lichtleitkörper besonders einfach an dem Gurtschloss befestigt werden, indem der Lichtleitabschnitt mit dem Fixierabschnitt in einer entsprechenden Ausnehmung des Gehäuses eingesetzt ist oder in einem 2K-Spritzverfahren von dem Kunststoff des Gehäuses im Bereich des Fixierabschnittes umspritzt ist. Gleichzeitig dient der Fixierabschnitt durch die daran angeordnete Lichtabstrahlfläche zur Auskopplung des Lichtes aus dem Lichtleitkörper. Dabei ist die Anordnung der Lichtabstrahlfläche an dem Fixierabschnitt insofern besonders vorteilhaft, da die Lichtabstrahlfläche dadurch besonders gut gegenüber dem Gehäuse fixiert und insbesondere besonders positionsgenau zu dem Gehäuse angeordnet ist. Der Lichtleitkörper wird dadurch praktisch unmittelbar mit dem die Lichtabstrahlfläche aufweisenden Abschnitt gegenüber dem Gehäuse fixiert. Der Einkoppelabschnitt dient dann aufgrund der daran angeordneten Lichteintrittsfläche zur Einkoppelung des Lichts in den Lichtleitkörper.

[0021] Dabei kann der Lichtleitkörper weiter gegenüber dem Gehäuse fixiert werden, indem der Lichtleitkörper derart geformt ist, dass er mit dem Einkoppelabschnitt wenigstens abschnittsweise flächig an einer Innenwandung des Gehäuses anliegt. Dadurch wird der Lichtleitkörper zusätzlich im Bereich des Einkoppelabschnittes gegenüber dem Gehäuse seitlich unterstützt.

[0022] Dabei ist die Lichtabstrahlfläche bevorzugt größer als die Lichteintrittsfläche ausgebildet. Das Licht wird dadurch in dem Lichtleitkörper praktisch aufgeweitet und auf eine größere Fläche verteilt. Dadurch kann eine größere leuchtende Fläche zur Kenntlichmachung der Drucktaste und des Einführschlitzes geschaffen werden. Dabei wird die Leuchtdichte der Lichtabstrahlfläche in Bezug zu der Leuchtdichte des in die Lichteintrittsfläche eintretenden Lichtstromes verringert, was aber insofern akzeptabel ist, da der aus der Lichtabstrahlfläche austretende Lichtstrom lediglich der Kenntlichmachung der Drucktaste bzw. des Einführschlitzes und nicht der Ausleuchtung der Umgebung dient. Ferner kann der Fixierabschnitt mit der daran angeordneten Lichtabstrahlfläche dadurch größer ausgeführt und der Lichtleitkörper dadurch besonders lagegenau und stabil in dem Gehäuse fixiert werden.

[0023] Dabei kann der Lichtleitkörper ausgehend von der Lichteintrittsfläche in Richtung der Lichtabstrahlfläche sich konisch erweiternd ausgebildet sein, wodurch der Lichtstrom in dem Lichtleitkörper möglichst homogen aufgeweitet wird. Dabei reicht es aus, wenn der Lichtleitkörper in einem Abschnitt zwischen der Lichteintrittsfläche und der Lichtabstrahlfläche in der Grundform konisch geformt ist.

[0024] Der Lichtleitkörper kann bevorzugt aus einem formstabilen, lichttransparenten Kunststoffteil gebildet sein. Solche Kunststoffe sind z.B. Polycarbonat oder PMMA. Durch die vorgeschlagene Lösung kann der Lichtleitkörper sehr kostengünstig hergestellt werden. Außerdem kann er in einer komplexen Formgebung mit einer ausreichenden Formstabilität hergestellt werden, so dass er gut fixiert und entsprechend der zu verwirklichenden Form der Lichtabstrahlung geformt werden kann.

[0025] Ferner ist die Lichtquelle über einen Lichtleiter mit dem Lichtleitkörper verbunden sein, so dass die Lichtquelle in einem größeren Abstand zu dem Lichtleitkörper und insbesondere an einem für die Befestigung und die elektrische Kontaktierung günstigen Ort an dem Gurtschloss befestigt werden kann, welcher unabhängig von dem Ort des Lichtleitkörpers und insbesondere von dem Ort der Lichtabstrahlfläche ist.

[0026] Dabei weist der Lichtleiter eine der Lichtquelle zugeordnete Lichteintrittsfläche und zwei voneinander getrennte Lichtaustrittsflächen auf, wobei jeweils eine der Lichtaustrittsflächen einer Lichteintrittsfläche eines Lichtleitkörpers zugeordnet ist. Durch die vorgeschlagene Lösung wird das in den Lichtleiter eingekoppelte Licht auf zwei Lichtaustrittsflächen verteilt und aus diesen in die beiden Lichtleitkörper eingekoppelt. Der Lichtleiter bildet damit praktisch eine Verzweigung des von der Lichtquelle ausgehenden Lichtstromes. Dadurch kann eine einzige Lichtquelle zur Ausleuchtung der beiden Lichtabstrahlflächen des Lichtleitkörpers verwendet werden. Sofern weitere Lichtabstrahlflächen an dem Gurtschloss vorgesehen werden sollen, können diese durch weitere Lichtleiter oder durch weitere Verzweigungen in dem Lichtleiter an den Lichtstrom der Lichtquelle angekoppelt werden.

[0027] Insbesondere kann sich der Lichtleiter ausgehend von der Lichteintrittsfläche bevorzugt in zwei voneinander getrennte Äste verzweigen, wobei jeweils eine der Lichtaustrittsflächen einem der Äste zugeordnet ist. Die Äste des Lichtleiters dienen einer separaten Führung der beiden nach der Verzweigung voneinander getrennten Lichtströme zu den Lichteintrittsflächen der Lichtleitkörper. Dabei können die Äste des Lichtleiters beliebig geformt und durch eine flexible Ausbildung der Lichtleiter in dem Gurtschloss in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Platzverhältnissen beliebig verlegt werden.

[0028] Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1:

ein Gehäuse eines Gurtschlosses mit zwei Lichtabstrahlflächen in Schrägansicht;

Fig. 2:

ein Gehäuse mit zwei Lichtabstrahlflächen in einer ersten Ausführungsform in Sicht auf den Einführschlitz; und

Fig. 3:

ein Gehäuse mit zwei Lichtabstrahlflächen in einer zweiten Ausführungsform in Sicht auf den Einführschlitz.

[0029] In der Fig. 1 ist eine Hälfte eines Gehäuses 1 eines Gurtschlosses einer Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug zu erkennen. In dem Gehäuse 1 ist eine Drucktaste 2 vorgesehen, welche in dem Gehäuse 1 verschiebbar geführt und durch eine Öffnung 28 an der Stirnseite des Gehäuses 1 zugänglich ist. In dem Gehäuse 1 ist ferner eine der Übersicht halber nicht dargestellte Verriegelungsmechanik vorgesehen, welche durch Herunterdrücken der Drucktaste 2 bzw. Einschieben der Drucktaste 2 in das Gehäuse 1 gelöst werden kann. Die zu erkennende Hälfte des Gehäuses 1 wird nach der Montage der Verriegelungsmechanik durch eine zweite nicht dargestellte Hälfte vervollständigt, so dass die Verriegelungsmechanik zu allen Seiten hin von dem Gehäuse 1 umfasst ist.

[0030] Die Drucktaste 2 und die Öffnung 28 des Gehäuses 1 sind so bemessen, dass zwischen der Drucktaste 2 und einem Randabschnitt 23 des Gehäuses 1 ein Einführschlitz 12 vorhanden ist, in welchen eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung zur Verriegelung in der Verriegelungsmechanik des Gurtschlosses einführbar ist. Der Einführschlitz 12 ist dadurch seitlich durch die Drucktaste 2 an einer Seite und an der anderen Seite durch den Randabschnitt 23 des Gehäuses 1 begrenzt, wie auch in den Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen ist. Die Länge L des Einführschlitzes 12 ist kürzer als die Breite B der Drucktaste 2 in Richtung der Längsrichtung des Einführschlitzes 12 bemessen, wobei der Einführschlitz 12 etwa mittig zu der Drucktaste 2 angeordnet ist, so dass die Drucktaste 2 den Einführschlitz 12 in Längsrichtung in beide Richtungen überragt. Seitlich der Drucktaste 2 sind in dem Gehäuse 1 zwei Schlitze 10 und 11 vorgesehen, welche einen an den Verlauf der angrenzenden Randseiten 24 und 25 der Drucktaste 2 angepassten Verlauf aufweisen (siehe Fig. 2 und Fig. 3). Die Form der Öffnung 28 in dem Gehäuse 1 entspricht zumindest in etwa der Querschnittsform der Drucktaste 2, so dass die Schlitze 10 und 11 auch parallel zu den die Öffnung 28 bildenden Rändern des Gehäuses 1 verlaufen. Ferner ist an der von der Öffnung 28 abgewandten Seite der Hälfte des Gehäuses 1 eine einseitig offene Aufnahme 29 vorgesehen, in welcher eine Trägerplatte 4 mit einer darauf befestigten Lichtquelle 3 in Form einer LED befestigbar ist. Neben der Lichtquelle 3 können auf der Trägerplatte 4 zusätzlich auch verschiedene Speicher- und Rechenmodule zur Ansteuerung der Lichtquelle 3 und/oder zur Verarbeitung weiterer Signale, wie z.B. eines Gurtschlossschalters, vorgesehen sein.

[0031] Weiterhin sind ein Lichtleiter 5 und zwei Lichtleiterkörper 8 und 9 in dem Gehäuse 1 vorgesehen. Die Lichtleiterkörper 8 und 9 sind aus einem formstabilen, transparenten Kunststoff, wie z.B. Polycarbonat oder PMMA, mit lichtleitenden Eigenschaften ausgebildet und weisen jeweils einen Fixierabschnitt 19 und 20 und einen Einkoppelabschnitt 21 und 22 auf. Die Fixierabschnitte 19 und 20 sind in der Querschnittsform korrespondierend zu der Formgebung der Schlitze 10 und 11 ausgebildet, so dass die Lichtleitkörper 8 und 9 mit den Fixierabschnitten 19 und 20 jeweils von der Innenseite des Gehäuses 1 in einen der Schlitze 10 und 11 eingesteckt werden können. Alternativ können die Lichtleitkörper 8 und 9 aber auch in einem 2K-Spritzverfahren von dem Kunststoff des Gehäuses 1 umspritzt werden. Die Lichtleiterkörper 8 und 9 weisen dabei im Übergang von den Fixierabschnitten 19 und 20 auf die Einkoppelabschnitte 21 und 22 eine Stufe auf, welche die Einstecktiefe der Lichtleitkörper 8 und 9 mit den Fixierabschnitten 19 und 20 in die Schlitze 10 und 11 begrenzen. Die durch die Stufe begrenzte Einstecktiefe der Fixierabschnitte 19 und 20 ist dabei so bemessen, dass die Stirnseiten der Fixierabschnitte 19 und 20 in der befestigten Stellung mit der angrenzenden Oberfläche des Gehäuses 1 nach außen hin eine homogene, stufenlose Oberfläche bilden. Die Außenseiten der Einkoppelabschnitte 21 und 22 der Lichtleitkörper 8 und 9 sind ferner so geformt, dass die Lichtleitkörper 8 und 9 in der befestigten Stellung seitlich an der Innenwandung des Gehäuses 1 anliegen und dadurch zusätzlich fixiert sind. Die Fixierabschnitte 19 und 20 sind im Querschnitt so geformt, dass sie die Schlitze 10 und 11 vollständig und lückenlos ausfüllen. Die Lichtleitkörper 8 und 9 sind an den Stirnseiten der Einkoppelabschnitte 21 und 22 mit Lichteintrittsflächen 15 und 16 und an den Stirnseiten der Fixierabschnitte 19 und 20 mit Lichtabstrahlflächen 13 und 14 versehen.

[0032] Der Lichtleiter 5 weist eine Lichteintrittsfläche 27 auf, welche in der befestigten Stellung des Lichtleiters 5 der Lichtquelle 3 gegenüberliegt, so dass das von der Lichtquelle 3 abgestrahlte Licht in den Lichtleiter 5 eintritt. Ausgehend von der Lichteintrittsfläche 27 wird das von der Lichtquelle 3 abgestrahlte Licht zunächst in einem Anfangsabschnitt des Lichtleiters 5 bis zu einer Verzweigungsstelle weitergeleitet, in der sich der Lichtleiter 5 in zwei Äste 6 und 7 verzweigt. Das Licht wird dann in den Ästen 6 und 7 weiter jeweils bis zu einer Lichtaustrittsfläche 17 und 18 an den Stirnseiten der Äste 6 und 7 weitergeleitet. Die Äste 6 und 7 sind so bemessen und in sich flexibel, dass sie in dem Hohlraum 26 des Gehäuses 1 entsprechend der zur Verfügung stehenden Bauraumverhältnisse in einem gekrümmten Verlauf verlegt werden können. Dabei sind die Äste 6 und 7 in der Länge so bemessen und derart verlegt, dass die Lichtaustrittsflächen 17 und 18 an den Stirnseiten der Äste 6 und 7 den Lichteintrittsflächen 15 und 16 der Einkoppelabschnitte 21 und 22 gegenüberliegen. Das von der Lichtquelle 3 ausgesendete Licht wird damit zunächst durch die Lichteintrittsfläche 27 in den Lichtleiter 5 eingeleitet, dann weiter durch die Äste 6 und 7 bis zu den Lichtaustrittsflächen 17 und 18 weitergeleitet. Aus den Lichtaustrittsflächen 17 und 18 wird das Licht durch die Lichteintrittsflächen 15 und 16 in die Lichtleitkörper 8 und 9 eingeleitet und schließlich über die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 der Fixierabschnitte 19 und 20 abgestrahlt. Die Lichteintrittsflächen 27, 15 und 16 sowie die Lichtaustrittsflächen 17 und 18 und die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 können durch eine entsprechende Oberflächenbearbeitung aufgeraute Oberflächen gebildet sein, welche z.B. durch ein chemisches Verätzen oder durch eine mechanische Bearbeitung verwirklicht sein kann. Die vorgeschlagene Lösung der Verwendung einer zentralen Lichtquelle 3, einem Lichtleiter 5 und den beiden Lichtleitkörpern 8 und 9 weist den Vorteil auf, dass die Lichtquelle 3 mit der Trägerplatte 4 an einem zur Halterung und Kontaktierung günstigen Ort angeordnet werden kann, und dass das Licht über den Lichtleiter 5 und die Lichtleitkörper 8 und 9 an einen vorbestimmten Ort geleitet und dort abgestrahlt werden kann. Dadurch können die Platzierung der Lichtquelle 3 und der Ort der Lichtabstrahlflächen 13 und 14 praktisch unabhängig voneinander gewählt werden. Alternativ können die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 aber auch durch selbstleuchtende, elektrisch aktivierbare Folien oder durch gasgefüllte Lichtquellen gebildet sein.

[0033] Die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 sind linienförmig ausgebildet und weisen einen an die angrenzenden Randseiten 24 und 25 der Drucktaste angepassten Verlauf auf, wie in den Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen ist. Ferner erstrecken sich die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 bis zu den Enden des Einführschlitzes 12 und schließen den Einführschlitz 12 zwischen sich ein. Die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 und der Einführschlitz 12 bilden dadurch praktisch eine die Drucktaste 2 an drei Seiten umfassende Linie. Dabei weisen die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 bevorzugt eine identische oder kleinere Breite als der Einführschlitz 12 auf, so dass der Insasse den Einführschlitz 12 mit der Gurtzunge in jedem Fall trifft, wenn er die Gurtzunge mit der Stirnseite über eine die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 miteinander verbindende Position positioniert und dann in Richtung des Gurtschlosses bewegt. Ferner umfassen die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 die in der Öffnung 28 des Gehäuses 1 befindliche Stirnfläche durch die Drucktaste 2, so dass der Insasse die Drucktaste 2 auch bei Dunkelheit sehr einfach treffen kann, indem er einfach auf die Fläche zwischen den Lichtabstrahlflächen 13 und 14 drückt.

[0034] In der Fig. 2 weist die Drucktaste 2 eine sich an einer Seite in Richtung des Einführschlitzes 12 konisch verjüngende Formgebung auf. Damit sind die Randseiten 24 und 25 so geformt, dass sie in Richtung des Einführschlitzes 12 aufeinander zu laufen. Die Schlitze 10 und 11 und die darin angeordneten Lichtabstrahlflächen 13 und 14 der Lichtleitkörper 8 und 9 sind in etwa parallel zu den Randseiten 24 und 25 ausgerichtet und verlaufen damit ebenfalls in Richtung des Einführschlitzes 12. Damit bilden die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 zusammen eine in Richtung des Einführschlitzes 12 gerichtete Pfeilform. Ferner verlaufen die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 in Richtung des Einführschlitzes 12 bis nahezu zu dessen Enden, so dass sie den Benutzer optisch zu dem Einführschlitz 12 führen. In der Fig. 3 ist eine alternative Ausführungsform der Erfindung zu erkennen, bei der die Drucktaste 2 eine rechteckförmige Querschnittsform aufweist. Die Schlitze 10 und 11 und die darin angeordneten Lichtabstrahlflächen 13 und 14 sind ebenfalls parallel zu den nächstliegenden Randseiten 24 und 25 der Drucktaste 2 verlaufend geformt. Dabei verlaufen die Schlitze 10 und 11 und die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 jeweils um eine Ecke der Drucktaste 2 und weisen eine L-Form auf, wobei diese so angeordnet sind, dass zwei der Schenkel parallel zueinander und zwei der Schenkel aufeinander zu gerichtet sind. Dabei umfassen die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 die beiden seitlichen Randseiten 24 und 25 und die beiden an den Einführschlitz 12 angrenzenden Abschnitte der dem Einführschlitz 12 zugewandten Randseite der Drucktaste 2. Da der Einführschlitz 12 eine kürzere Länge L als die in diese Richtung gerichtete Breite B der Drucktaste 2 aufweist, überragt die Drucktaste 2 den Einführschlitz 12 über dessen Enden hinaus. Damit laufen die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 in Richtung der Enden des Einführschlitzes 12 aufeinander zu und umrahmen dadurch die Drucktaste 2, wodurch diese optisch besonders gut kenntlich gemacht wird.

[0035] Beiden Ausführungsformen ist gemeinsam, dass die Betätigungsfläche der Drucktaste 2, der Einführschlitz 12, die Stirnseite des Gehäuses 1 und die Lichtabstrahlflächen 13 und 14 symmetrisch zu einer durch die Mitte des Einführschlitzes 12 und die Mitte der Drucktaste 2 verlaufenden Mittenachse M geformt und ausgerichtet sind.

Ansprüche

1. Beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit

- einem Gehäuse (1),

- einer in dem Gehäuse (1) verschiebbaren Drucktaste (2),

- einem durch einen Randabschnitt (23) des Gehäuses (1) und die Drucktaste (2) begrenzten Einführschlitz (12) zum Einführen einer in dem Gurtschloss verriegelbaren Gurtzunge, und

- wenigstens einer Lichtabstrahlfläche (13,14), wobei

- die Lichtabstrahlfläche (13,14) eine linienförmige Kontur aufweist, deren Form an die Formgebung einer in Blickrichtung auf den Einführschlitz (12) seitlich angeordneten Randseite (24) der Drucktaste (2) angepasst ist, wobei
die Lichtabstrahlfläche (13,14) an einem fest an dem Gehäuse (1) des Gurtschlosses angeordneten Lichtleitkörper (8,9) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- eine Lichtquelle (3) vorgesehen ist, welche über einen Lichtleiter mit dem Lichtleitkörper (8,9) verbunden ist, wobei

- der Lichtleiter (5) eine der Lichtquelle (3) zugeordnete Lichteintrittsfläche (27) und zwei voneinander getrennte Lichtaustrittsflächen (17,18) aufweist, wobei

- jeweils eine der Lichtaustrittsflächen (17,18) einer Lichteintrittsfläche (15,16) des Lichtleitkörpers (8,9) zugeordnet ist.

2. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- sich die Lichtabstrahlfläche (13,14) bis zu einem der Enden des Einführschlitzes (12) erstreckt.

3. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Lichtabstrahlfläche (13,14) eine identische oder geringere Breite als der Einführschlitz (12) aufweist.

4. Beleuchtetes Gurtschloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwei Lichtabstrahlflächen (13,14) vorgesehen sind, welche an unterschiedlichen, gegenüberliegenden Randseiten (24,25) der Drucktaste (2) angeordnet sind.

5. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Lichtabstrahlflächen (13,14) symmetrisch zu einer Mittenachse (M) der Drucktaste (2) ausgebildet sind.

6. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Einführschlitz (12) eine geringere Länge (L) als die parallel zu der Längserstreckung des Einführschlitzes (12) ausgerichtete Breite (B) der Drucktaste (2) aufweist, und

- die Lichtabstrahlflächen (13,14) an den Randseiten (24,25) der Drucktaste (2) in Richtung der Enden des Einführschlitzes (12) aufeinander zulaufend ausgebildet sind.

7. Beleuchtetes Gurtschloss nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

- sich die Lichtabstrahlflächen (13,14) bis zu den Enden des Einführschlitzes (12) erstrecken und den Einführschlitz (12) zwischen sich einschließen.

8. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Lichtleitkörper (8,9) einen in einer Wandung des Gehäuses (1) festgelegten Fixierabschnitt (19,20) und einen in einen innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Hohlraum (26) hineinragenden Einkoppelabschnitt (21,22) aufweist, und

- die Lichtabstrahlfläche (13,14) an dem Fixierabschnitt (18,19) und an dem Einkoppelabschnitt (21,22) eine Lichteintrittsfläche (15,16) angeordnet sind.

9. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Lichtleitkörper (8,9) derart geformt ist, dass er mit dem Einkoppelabschnitt (21,22) wenigstens abschnittsweise flächig an einer Innenwandung des Gehäuses (1) anliegt.

10. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Lichtabstrahlfläche (13,14) größer als die Lichteintrittsfläche (15,16) ausgebildet ist.

11. Beleuchtetes Gurtschloss nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Lichtleitkörper (8,9) ausgehend von der Lichteintrittsfläche (15,16) in Richtung der Lichtabstrahlfläche (13,14) sich konisch erweiternd ausgebildet ist.

12. Beleuchtetes Gurtschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Lichtleitkörper (8,9) aus einem formstabilen, transparenten Kunststoffteil gebildet ist.

13. Beleuchtetes Gurtschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- sich der Lichtleiter (5) ausgehend von der Lichteintrittsfläche (27) in zwei voneinander getrennte Äste (6,7) verzweigt, und jeweils eine der Lichtaustrittsflächen (17,18) einem der Äste (6,7) zugeordnet ist.

Claims

1. An illuminated belt lock for a safety belt device of a motor vehicle, comprising:

- a housing (1),

- a pushbutton (2) which is movable in the housing (1),

- an insertion slot (12) bordered by an edge section (23) of the housing (1) and the pushbutton (2) for inserting a belt tongue which is lockable in the belt lock, and

- at least one light reflecting surface (13, 14), wherein

- the light reflecting surface (13, 14) has a linear contour, the shape of which is adapted to the shape of an edge side (24) of the pushbutton (2) arranged on the side viewed in the direction toward the insertion slot (12), wherein

- the light reflecting surface (13, 14) is arranged on a light conducting body (8, 9) securely arranged to the housing (1) of the belt lock,
characterized in that

- a light source (3) is provided that is connected by an light guide to the light conducting body (8, 9), wherein

- the light guide (5) has a light entry surface (27) assigned to the light source (3) and two light exit surfaces (17, 18) separated from each other, wherein

- each one of the light exit surfaces (17, 18) is assigned to one light entry surface (15, 16) of the light conducting body (8, 9).

2. The illuminated belt lock according to claim 1, characterized in that

- the light reflecting surface (13, 14) extends up to one of the ends of the insertion slot (12).

3. The illuminated belt lock according to claim 2, characterized in that

- the light reflecting surface (13, 14) has an identical or lesser width than the insertion slot (12).

4. The illuminated belt lock according to one of the preceding claims, characterized in that

- two light reflecting surfaces (13, 14) are provided which are arranged on different, opposing edge sides (24, 25) of the pushbutton (2).

5. The illuminated belt lock according to claim 4, characterized in that

- the light reflecting surfaces (13, 14) are configured symmetrical to a middle axis (M) of the pushbutton (2).

6. The illuminated belt lock according to claim 4 or 5, characterized in that

- the insertion slot (12) has a shorter length (L) than the width (B) of the pushbutton (2) aligned parallel to the longitudinal extension of the insertion slot (12), and

- the light reflecting surfaces (13, 14) are configured to run toward each other at the edge sides (24, 25) of the pushbutton (2) toward the ends of the insertion slot (12).

7. The illuminated belt lock (1) according to one of claims 4 to 6, characterized in that

- the light reflecting surfaces (13, 14) extend up to the ends of the insertion slot (12) and enclose the insertion slot (12) between themselves.

8. The illuminated belt lock according to claim 1, characterized in that

- the light conducting body (8, 9) has a fixing section (19, 20) set in a wall of the housing (1) and a coupling-in section (21, 22) extending into a cavity (26) arranged within the housing (1), and

- the light reflecting surface (13, 14) is arranged on the fixing section (18, 19) and a light entry surface (15, 16) is arranged on the coupling-in section (21, 22).

9. The illuminated belt lock according to claim 8, characterized in that

- the light conducting body (8, 9) is shaped such that it lies at least sectionally flat on an inner wall of the housing (1) with the coupling-in section (21, 22).

10. The illuminated belt lock according to claim 8 or 9, characterized in that

- the light reflecting surface (13, 14) is configured larger than the light entry surface (15, 16).

11. The illuminated belt lock (1) according to one of claims 8 to 10, characterized in that

- the light conducting body (8, 9) is configured to expand conically starting from the light entry surface (15, 16) toward the light reflecting surface (13, 14).

12. The illuminated belt lock (1) according to one of claims 1 to 11, characterized in that

- the lighting conducting body (8, 9) is formed from a dimensionally stable transparent plastic part.

13. The illuminated belt lock according to claim 1, characterized in that

- starting from the light entry surface (27), the light guide (5) branches into two branches (6, 7) that are separate from each other, and each one of the light exit surfaces (17, 18) is assigned one of the branches (6, 7).

Revendications

1. Boucle de ceinture à éclairage pour système de ceinture de sécurité de véhicule automobile, comprenant :

- un boîtier (1),

- un bouton-poussoir (2) susceptible d'être enfoncé dans le boîtier (1),

- une fente d'introduction (12) délimitée par un segment de bord (23) du boîtier (1) et par le bouton-poussoir (2), destinée à l'introduction (12) d'une languette de ceinture verrouillable dans la boucle de ceinture, et

- au moins une surface émettrice de lumière (13, 14), ladite surface émettrice de lumière (13, 14) présentant un contour linéaire dont la forme est adaptée à la configuration d'un bord (24) du bouton-poussoir (2) disposé latéralement à la fente d'introduction (12), vu en direction de cette dernière, et ladite surface émettrice de lumière (13, 14) étant disposée sur un corps conducteur de lumière (8, 9) agencé à demeure dans le boîtier (1) de la boucle de ceinture,
caractérisée en ce que

- il est prévu une source de lumière (3) reliée au corps conducteur de lumière (8, 9) par le biais d'un guide de lumière, ledit guide de lumière (5) présentant une surface d'entrée de lumière (27) associée à la source de lumière (3) et deux surfaces de sortie de lumière (17, 18) séparées l'une de l'autre, et les surfaces de sortie de lumière (17, 18) étant associées à une surface d'entrée de lumière (15, 16) respective du corps conducteur de lumière (8, 9).

2. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- la surface émettrice de lumière (13, 14) se prolonge jusqu'à une des extrémités de la fente d'introduction (12).

3. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 2, caractérisée en ce que

- la surface émettrice de lumière (13, 14) présente une largeur inférieure ou égale à celle de la fente d'introduction (12).

4. Boucle de ceinture à éclairage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que

- il est prévu deux surfaces émettrices de lumière (13, 14) disposées sur des bords (24, 25) différents opposés du bouton-poussoir (2).

5. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 4, caractérisée en ce que

- les surfaces émettrices de lumière (13, 14) sont symétriques par rapport à un axe médian (M) du bouton-poussoir (2).

6. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que

- la fente d'introduction (12) présente une longueur (L) qui est inférieure à la largeur (B) du bouton-poussoir (2) qui est parallèle à la dimension de longueur de la fente d'introduction (12), et

- les surfaces émettrices de lumière (13, 14) sont agencées sur les bords (24, 25) du bouton-poussoir (2) en direction des extrémités de la fente d'introduction (12) en convergeant l'une vers l'autre.

7. Boucle de ceinture à éclairage selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que

- les surfaces émettrices de lumière (13, 14) se prolongent jusqu'aux extrémités de la fente d'introduction (12) et enserrent entre elles la fente d'introduction (12).

8. Boucle de ceinture à éclairage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que

- le corps conducteur de lumière (8, 9) présente une partie de fixation (19, 20) fixée dans une paroi du boîtier (1) et une partie de couplage (21, 22) pénétrant dans une cavité (26) à l'intérieur du boîtier (1), et

- il est agencé une surface émettrice de lumière (13, 14) sur la partie de fixation (19, 20) et une surface d'entrée de lumière (15, 16) sur la partie de couplage (21, 22).

9. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 8, caractérisée en ce que

- le corps conducteur de lumière (8, 9) a une forme telle qu'il est accolé, au moins par endroits, par la partie de couplage (21, 22), à une paroi interne du boîtier (1).

10. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que

- la surface émettrice de lumière (13, 14) est de taille supérieure à la surface d'entrée de lumière (15, 16).

11. Boucle de ceinture à éclairage selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que

- le corps conducteur de lumière (8, 9) est conçu en présentant un évasement conique à partir de la surface d'entrée de lumière (15, 16), vers la surface émettrice de lumière (13, 14).

12. Boucle de ceinture à éclairage selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que

- le corps conducteur de lumière (8, 9) est constitué à partir d'une pièce en plastique transparent non déformable.

13. Boucle de ceinture à éclairage selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- le guide de lumière (5) se divise en deux branches (6, 7) distinctes partant de la surface d'entrée de lumière (27), et chacune des surfaces de sortie de lumière (17, 18) est associée à une desdites branches (6, 7).

Zeichnung