(19)
(11) EP 3 305 139 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.04.2018  Patentblatt  2018/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.04.2018  Patentblatt  2018/15

(21) Anmeldenummer: 17195339.1

(22) Anmeldetag:  06.10.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47H 1/142(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 07.10.2016 DE 102016119093

(71) Anmelder: Rückerl, Manuela
93455 Traitsching (DE)

(72) Erfinder:
  • Kres, Norbert
    93455 Traitsching (DE)

(74) Vertreter: Lang, Christian 
LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm Rosenheimer Straße 139
81671 München
81671 München (DE)

   


(54) VORHANGHALTER


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange, welche als ein abgewinkeltes Profil einstückig ausgebildet ist und einen Befestigungsschenkel (11) und einen Tragschenkel (12) aufweist, die miteinander im Wesentlichen L-förmig verbunden sind, wobei der Befestigungsschenkel (11) zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür lösbar eingeschoben werden kann, sodass der Tragschenkel (12) an der Innenseite (41) der Glasleiste eines Fenster- oder Türrahmens anliegt, wobei der Tragschenkel (12) an dem dem Befestigungsschenkel (11) gegenüberliegenden Ende mit einem im Wesentlichen L-förmigen Verlängerungsabschnitt einteilig ausgebildet ist, der einen Kontaktabschnitt (13) und einen Stangenaufnahmeabschnitt (14) umfasst, wobei der Kontaktabschnitt (13) mit dem Tragschenkel (12) verbunden ist, und wobei der Stangenaufnahmeabschnitt (14) mit einer Befestigungsvorrichtung für eine Gardinenstange (2) ausgebildet ist. Dadurch ermöglicht die erfindungsgemäße Halterung (1) eine einfache Befestigung einer Scheibengardinenstange vor einer Glasscheibe (3) eines Fensters oder einer Türe, wobei die erfindungsgemäße Halterung (1) ferner schnell montier- bzw. demontierbar ist und außerdem kostengünstig herstellbar ist.







Recherchenbericht









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