VORRATSBEHÄLTER ZUR ANORDNUNG IN EINER DOSIEREINRICHTUNG EINES REINIGUNGSGERÄTS

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme (10) einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer (29) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39), wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung (39) nur bei einem der Aufnahme (10) der Dosiereinrichtung (7) entnommenen Vorratsbehälter (15) gegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme einer Dosiereinrichtung eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer zur Bevorratung von schüttfähigem, insbesondere pulverförmigem Reinigungsmittel aufweist.

[0002] Programmgesteuerte Reinigungsgeräte im Allgemeinen sowie Geschirrspülmaschinen im Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

[0003] Reinigungsgeräte der in Rede stehenden Art verfügen typischerweise über einen Spülbehälter, der einen Spülraum, auch Behandlungsraum genannt, bereitstellt. Dieser Spül- oder Behandlungsraum ist verwenderseitig über ein Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich im Falle einer Haushaltsgeschirrspülmaschine beispielsweise um Geschirr, Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.

[0004] Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit, der sogenannten Spülflotte, verfügt das Reinigungsgerät im Inneren des Spülbehälters über eine Sprüheinrichtung. Diese Sprüheinrichtung stellt in aller Regel verdrehbar gelagerte Sprüharme zur Verfügung, wobei typischerweise zwei oder drei solcher Sprüharme vorgesehen sind. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden Spülguts mit Spülflotte mittels sich drehender Sprüharme.

[0005] Zur Erzielung eines optimierten Reinigungsergebnisses finden Prozesschemikalien Verwendung, die während eines Reinigungsvorgangs dem Spülraum zugeführt werden, insbesondere als Zugabe zur Spülflotte. Bei solchen Prozesschemikalien kann es sich beispielsweise um Reinigungsmittel handeln, die dem Spülraum des Reinigungsgeräts programmgesteuert zu einem bestimmten Zeitpunkt eines ablaufenden Reinigungsprogramms zugegeben werden.

[0006] Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsmittel in flüssiger und fester Form bekannt. Dabei können feste Reinigungsmittel in schüttfähiger Pulverform oder als sogenannte Tabs, das heißt in Tablettenform vorliegen. Die Praxis hat indes gezeigt, dass sich mit schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform die vergleichsweisen besten Reinigungsergebnisse erzielen lassen.

[0007] Bei der Verwendung von schüttfähigem Reinigungsmittel in Pulverform ist vor jedem Start eines Reinigungsprogramms verwenderseitig von Hand eine Reinigungsmitteldosierung vorzunehmen. Ein Reinigungsgerät verfügt zu diesem Zweck typischerweise türinnenseitig über einen Vorratsbehälter, der mit einer manuell bestimmenden Menge an Reinigungsmittel zu bestücken ist. Während des Ablaufs eines Reinigungsprogramms öffnet sich dieser Vorratsbehälter zu einem bestimmten Zeitpunkt des Spülprogramms und das vom Vorratsbehälter bevorratete Reinigungsmittel kann von der im Spülraum des Reinigungsgeräts befindlichen Spülflotte ausgeschwemmt werden.

[0008] Um eine Reinigungsmittelbevorratung für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen vornehmen zu können, so dass nicht vor Beginn eines jeden Reinigungsprogramms eine manuelle Reinigungsmitteldosierung stattzufinden hat, sind Dosiereinrichtungen vorgeschlagen worden, so zum Beispiel mit der DE 10 2013 104 391 A1 und der EP 2 928 288 A1.

[0009] Die aus dem Stand der Technik vorbekannten Dosiereinrichtungen verfügen über einen auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter, der der Bevorratung von Reinigungsmittel in einer Menge dient, die für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist. Der Vorratsbehälter ist um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen Dosierfall programmgesteuert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird. Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher im Betriebsfall eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird.

[0010] Zum Zwecke der Reinigungsmittelabgabe verfügt der Vorratsbehälter über eine Auslassöffnung. Über diese wird im Betriebsfall portionsweise Reinigungsmittel abgegeben. Dabei erfolgt eine solche Reinigungsmittelabgabe infolge einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters. Je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters wird eine stets gleiche Portionsmenge an Reinigungsmittel der Auslassöffnung zugeführt und von dort aus unter Zwischenschaltung eines Kanalsystems in den Spülraum des Reinigungsgeräts abgegeben.

[0011] Der gemäß vorbekannter Dosiereinrichtung zum Einsatz kommende Vorratsbehälter verfügt über einen Grundkörper, der eine Vorratskammer bereitstellt. Diese Vorratskammer dient der Beherbergung von pulverförmigem Reinigungsmittel, wobei die Vorratskammer eine solche Größe bereitstellt, dass Reinigungsmittel in einer Menge bevorratet werden kann, die für die Durchführung einer Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist.

[0012] Obgleich sich aus dem Stand der Technik vorbekannte Vorratsbehälter im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine sicherere Handhabung des Reinigungsgeräts. Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen neuartigen Vorratsbehälter vorzuschlagen.

[0013] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Vorratsbehälter der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung, wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung nur bei einem der Aufnahme der Dosiereinrichtung entnommenen Vorratsbehälter gegeben ist.

[0014] Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter verfügt über eine Beschickungsöffnung. Diese dient verwenderseitig dazu, den Vorratsbehälter nach einer bestimmungsgemäßen Entleerung mit Reinigungsmittel wieder aufzufüllen, was eine Wiederverwendung des Vorratsbehälters gestattet. Dabei ist die Ausbildung des Vorratsbehälters als Mehrwegbehälter insbesondere aus umwelttechnischen Gründen von Vorteil.

[0015] Um im bestimmungsgemäßen Anwendungsfall zu vermeiden, dass aus der Beschickungsöffnung ungewollt Reinigungsmittel austritt, ist die Beschickungsöffnung verschließbar ausgebildet, zu welchem Zweck ein Verschlussteil vorgesehen ist. Dieses Verschlussteil kann verwenderseitig bedient werden und verschließt in Verschlussstellung die Beschickungsöffnung reinigungsmitteldicht. Nach einer Entfernung des Verschlussteils ist die Beschickungsöffnung freigegeben, so dass durch die Beschickungsöffnung hindurch Reinigungsmittel in den Vorratsbehälter eingefüllt werden kann.

[0016] Erfindungsgemäß ist desweiteren vorgesehen, dass das Verschlussteil zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung verwenderseitig nur dann zugänglich ist, wenn der Vorratsbehälter aus der Aufnahme der Dosiereinrichtung herausgenommen ist. Eine Zugänglichkeit des Verschlussteils ist mithin nicht gegeben, wenn der Vorratsbehälter bestimmungsgemäß in die dafür vorgesehene Aufnahme der Dosiereinrichtung eingesetzt ist.

[0017] Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt den Vorteil, dass eine Befüllung des Vorratsbehälters mit Reinigungsmitteln nur dann möglich ist, wenn der Verwender den Vorratsbehälter der Dosiereinrichtung zuvor entnommen hat. Damit wird vermieden, dass eine Befüllung des Vorratsbehälters stattfinden kann, wenn sich dieser in der Aufnahme der Dosiereinrichtung befindet. Es ist so sichergestellt, dass es bei einer Fehlbefüllung des Vorratsbehälters mit Reinigungsmittel nicht zu einem ungewollten Eintrag von Reinigungsmittel in die Dosiereinrichtung kommen kann. Konstruktiv ist somit sichergestellt, dass die Dosiereinrichtung frei bleibt von bei einem Wiederbefüllvorgang unter Umständen am Vorratsbehälter vorbeifallendem Reinigungsmittel. Der Verwender ist ob der konstruktiven Ausgestaltung gezwungen, zwecks Wiederbefüllung des Vorratsbehälters selbigen der Dosiereinrichtung zu entnehmen, um dann eine Befüllung des Vorratsbehälters beispielsweise über der Küchenspüle vorzunehmen. Bei der Befüllung unter Umständen am Vorratsbehälter vorbeifallendes, insbesondere pulverförmiges Reinigungsmittel kann so unmittelbar entsorgt werden.

[0018] Es werden mit der Erfindung alternative Ausführungsformen vorgeschlagen.

[0019] Gemäß einer ersten Alternative ist ein Vorratsbehälter vorgesehen, der sich auszeichnet durch einen die Vorratskammer bereitstellenden Behälterkörper, der einseitig offen ausgebildet ist, und einen dem Verschluss der offenen Behälterkörperseite dienenden Behälterdeckel, wobei der Behälterdeckel das Verschlussteil bildet und verschwenkbar daran angeordnete Verschlusslaschen aufweist, die in Verschlussstellung an einer Seitenwand des Behälterkörpers außenseitig anliegen.

[0020] Der Vorratsbehälter weist einen Behälterkörper auf, der beispielsweise nach Art einer Schale einseitig offen ausgebildet ist. Dieser Behälterkörper stellt die zur Bevorratung von Reinigungsmittel dienende Vorratskammer bereit. Im bestimmungsgemäßen Anwendungsfall ist der Behälterkörper mittels eines Behälterdeckels verschlossen, das heißt der Behälterdeckel ist auf den Behälterkörper aufgesetzt, so dass die offene Behälterkörperseite durch den Behälterdeckel verschlossen ist.

[0021] Die offene Behälterkörperseite dient als Beschickungsöffnung. Denn nach einer Entleerung des Vorratsbehälters kann der Behälterdeckel verwenderseitig für einen Zugriff auf den Volumeninnenraum des Behälterkörpers vom Behälterkörper entfernt werden. Über die dann offene Seite des Behälterkörpers kann verwenderseitig eine Wiederauffüllung des Vorratsbehälters mit Reinigungsmittel vorgenommen werden. Anschließend kann der Behälterkörper mittels des Behälterdeckels wieder verschlossen werden, weshalb der Behälterdeckel im Sinne der Erfindung das Verschlussteil bildet.

[0022] Zur festen und lagesicheren Anordnung des Behälterdeckels am Behälterkörper dienen Verschlusslaschen. Diese sind verschwenkbar am Behälterdeckel angeordnet und können aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführt werden. Dabei ist ein Öffnen des Behälterkörpers nur bei sich in Offenstellung befindlichen Verschlusslaschen möglich.

[0023] In Verschlussstellung liegen die Verschlusslaschen an der Seitenwand des Behälterkörpers außenseitig an. Damit ist sichergestellt, dass die Verschlusslaschen verwenderseitig dann nicht zugänglich sind, wenn der Vorratsbehälter bestimmungsgemäß in die Aufnahme der Dosiereinrichtung eingesetzt ist. Ein verwenderseitiger Zugang zu den Verschlusslaschen ist nur möglich, wenn der Vorratsbehälter der Aufnahme der Dosiereinrichtung entnommen ist.

[0024] Gemäß einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Behälterdeckel einen relativ zum Behälterkörper verschwenkbaren Deckelabschnitt aufweist. Gemäß dieser Ausführungsform ist der Behälterdeckel zweigeteilt ausgebildet und verfügt über einen Tragabschnitt einerseits sowie einen verschwenkbar daran angeordneten Deckelabschnitt andererseits, welche beiden Abschnitte beispielsweise über ein Filmscharnier miteinander verbunden sind. Diese Anordnung gestattet es, dass der Deckelabschnitt verschwenkbar zum Tragabschnitt und damit auch zum Behälterkörper ausgebildet ist.

[0025] Gemäß dieser Ausführungsform ist die Beschickungsöffnung durch den Teil der offenen Behälterkörperseite gebildet, der in Offenstellung des verschwenkbaren Deckelabschnitts freigegeben ist. Für eine Wiederbefüllung steht also nicht die gesamte offene Seite des Behälterkörpers zur Verfügung, sondern nur der Teilbereich, der vom verschwenkbaren Deckelabschnitt in Offenstellung freigegeben ist.

[0026] Von Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass einer verwenderseitigen Überfüllung des Vorratsbehälters mit Reinigungsmittel konstruktiv vorgebeugt ist. Denn um eine möglichst ungehinderte Wiederauffüllung mit Reinigungsmittel zu bewerkstelligen, ist der Vorratsbehälter in Hochkantstellung zu bringen. In dieser Stellung ist eine Befüllung mit Reinigungsmittel nur bis zu einem Füllstand möglich, der in seiner Höhenlage der Anordnung des den Deckelabschnitt mit dem Tragabschnitt verbindenden Filmscharniers entspricht. Bei einer Weiterbefüllung würde Reinigungsmittel aufgrund des sich noch nicht in Verschlussstellung befindlichen Deckelabschnitts aus der Beschickungsöffnung austreten. Eine Überfüllung ist so konstruktiv ausgeschlossen.

[0027] Gemäß einer weiteren alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behälterkörper und der Behälterdeckel einstückig oder quasi einstückig ausgebildet sind. Unter "quasi einstückig" ist im Sinne der Erfindung eine solche Verbindung von Behälterkörper und Behälterdeckel zu verstehen, die zumindest zerstörungsfrei nicht gelöst werden kann. Eine solche Verbindung von Behälterkörper und Behälterdeckel kann beispielsweise durch Schweißen, Kleben und/oder eine vergleichbare stoffschlüssige Verbindung erreicht werden.

[0028] Zur Beschickung des Vorratsbehälters mit Reinigungsmittel dient eine Beschickungsöffnung, die in einer Seitenwand des Behälterkörpers ausgebildet ist. Dabei bewirkt die Ausbildung der Beschickungsöffnung in einer Seitenwand des Behälterkörpers, dass das die Beschickungsöffnung verschließende Verschlussteil für einen Verwender dann nicht zugänglich ist, wenn der Vorratsbehälter in die dafür vorgesehene Aufnahme der Dosiereinrichtung bestimmungsgemäß eingesetzt ist.

[0029] Alternativ kann vorgesehen sein, die Beschickungsöffnung im Boden des Behälterkörpers auszubilden. Auch in diesem Fall ist ein die Beschickungsöffnung verschließendes Verschlussteil verwenderseitig nicht zugänglich, wenn der Vorratsbehälter bestimmungsgemäß in die dafür vorgesehene Aufnahme der Dosiereinrichtung eingesetzt ist.

[0030] Im Übrigen dient der Vorratsbehälter in an sich bekannter Weise der Bevorratung von schüttfähigem, insbesondere pulverförmigem Reinigungsmittel in einer Menge, die für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist. In der Dosiereinrichtung ist der Vorratsbehälter um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen Dosierfall programmgesteuert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird. Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher im Betriebsfall eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird.

[0031] Zum Zwecke der Reinigungsmittelabgabe verfügt der Vorratsbehälter über eine Auslassöffnung. Über diese wird im Betriebsfall portionsweise Reinigungsmittel abgegeben. Dabei erfolgt eine solche Reinigungsmittelabgabe infolge einer Verdrehbewegung des Vorratsbehälters. Je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters wird eine stets gleiche Portionsmenge an Reinigungsmittel der Auslassöffnung zugeführt und von dort aus unter Zwischenschaltung eines Kanalsystems in den Spülraum des Reinigungsgeräts abgegeben.

[0032] Weiter Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1

in schematischer Ansicht ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät;

Fig. 2

in einer Draufsicht von oben eine Spülraumtür, und zwar in Blickrichtung II nach Fig. 1;

Fig. 3

in schematischer Perspektivdarstellung eine Dosiereinrichtung nach dem Stand der Technik mit einem sich in Dosierstellung befindlichen Ausschleusungsrohr;

Fig. 4

in schematisch perspektivischer Ansicht von oben ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter mit demontierter Dosiereinheit;

Fig. 5

in schematisch perspektivischer Ansicht von oben ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter mit montierter Dosiereinheit;

Fig. 6

in schematisch perspektivischer Ansicht von unten ein erfindungsgemäßer Vorratsbehälter gemäß einer zweiten Ausführungsform mit verschlossener Beschickungsöffnung;

Fig. 7

in schematisch perspektivischer Ansicht der Vorratsbehälter nach Fig. 6 mit offener Beschickungsöffnung;

Fig. 8

in schematischer Explosionsdarstellung einen Vorratsbehälter gemäß einer weiteren Alternative;

Fig. 9

in einer schematischen Perspektivdarstellung den Vorratsbehälter nach Fig. 8 mit Verschlusslaschen in Offenstellung;

Fig. 10

in einer schematischen Perspektivdarstellung den Vorratsbehälter nach Fig. 8 mit Verschlusslaschen in Verschlussstellung;

Fig. 11

in schematischer Explosionsdarstellung den erfindungsgemäßen Vorratsbehälter in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 12

in schematischer Perspektivansicht einen in die Aufnahme einer Dosiereinrichtung eingesetzten Vorratsbehälter nach der Erfindung und

Fig. 13

in schematischer Explosionsdarstellung einen erfindungsgemäßen Vorratsbehälter gemäß einer weiteren Alternative.

[0033] Fig. 1 lässt in rein schematischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät 1 in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine erkennen. Das Reinigungsgerät 1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem Spülgut verfügt der Spülbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 5. Diese ist mittels einer Spülraumtür 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 6 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.

[0034] Fig. 2 lässt die Spülraumtür 6 in einer Draufsicht auf das Türinnenblech 14 erkennen, das heißt in Blickrichtung II nach Fig. 1.

[0035] Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, verfügt die Spülraumtür 6 innenseitig über ein aus dem Stand der Technik an sich bekanntes Kombinationsgerät 9, welches in an sich bekannter Weise beispielsweise der Aufnahme von Reinigungsmittel, Klarspüler und/oder dergleichen dient.

[0036] Das Reinigungsgerät 1 verfügt neben dem aus dem Stand der Technik an sich bekannten Kombinationsgerät 9 über eine Dosiereinrichtung 7. Diese Dosiereinrichtung 7 stellt einen Vorratsbehälter 15 zur Bevorratung von Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen bereit. Im Zuge einer bestimmungsgemäßen Verwendung wird dem von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Vorratsbehälter 15 je Spülprogrammzyklus die entsprechende Menge an Reinigungsmittel entnommen und dem Spülraum 4 des Spülbehälters 3 zugeführt. Dabei ist der von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellte Vorratsbehälter 15 bevorzugterweise derart bemessen, dass er Reinigungsmittel in einer Menge aufnehmen kann, die zur Absolvierung von zwanzig bis dreißig Spülvorgängen ausreichend ist.

[0037] Die Dosiereinrichtung 7 verfügt zur Anordnung des Vorratsbehälters 15 über eine Aufnahme 10, die bei ordnungsgemäß eingesetztem Vorratsbehälter 15 mittels eines verschwenkbaren Deckels 11 verschlossen ist.

[0038] Für ein Ausbringen des der Dosiereinrichtung 7 entstammenden Reinigungsmittels dient ein Reinigungsmittelauslass 8. Dieser stellt eine Auslassöffnung 12 bereit, die mittels eines Deckels 13 abgedeckt ist. Dabei dient der Deckel 13 nicht dem fluiddichten Verschließen der Auslassöffnung 12, sondern vielmehr als Spritzschutz, um ein Eindringen von Spülflotte in die Auslassöffnung 12 zu minimieren. Zu diesem Zweck weist der Deckel 13 auslassöffnungsseitig beispielsweise Stege auf, so dass der Deckel 13 unter Zwischenordnung dieser Stege beabstandet zu der die Auslassöffnung 12 umgebenden Randkante zu liegen kommt. Es entsteht so ein Öffnungsspalt, durch welchen hindurch Spülflotte in die Auslassöffnung 12 gelangen kann, aber nur in einer solchen Menge, die für ein Ausschwemmen von sich hier befindlichem Reinigungsmittel erforderlich ist.

[0039] Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 3 ergibt, ist der Vorratsbehälter 15 mittels einer Antriebseinrichtung 16 verdrehbar ausgebildet, wobei eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters 15 um die Drehachse 17 erfolgt. Die Antriebseinrichtung 19 verfügt über eine Motoranordnung 18, die im Dosierfall den Vorratsbehälter 15 antreibt.

[0040] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vollführt der Vorratsbehälter 15 zur Einbringung von Reinigungsmittel in den Spülraum 4 eine 360°-Bewegung. Infolge dieser Verdrehbewegung wird vom Vorratsbehälter 15 bereitgestelltes Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter 15 herausgefördert, wobei das vorratsbehälterseitig vorgesehene Dosiervolumen für eine stets gleiche Dosiermengenabgabe sorgt. Die vom Vorratsbehälter 15 abgegebene Reinigungsmittelmenge wird sodann über den Reinigungsmittelauslass 8 in den Spülraum 4 abgegeben. Dabei dient zur strömungstechnischen Verbindung von Reinigungsmittelauslass 8 und einer von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellten Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 ein flexibel ausgebildetes Rohr 21, auch Ausschleusungsrohr genannt, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 3 ergibt.

[0041] Wie sich aus Fig. 3 ferner ergibt, verfügt die Dosiereinrichtung 7 über einen Reinigungsmittelkanal 19, der in die Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 einmündet. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall strömt also von der Dosiereinrichtung 7 abgegebenes Reinigungsmittel durch den Reinigungsmittelkanal 19 hindurch zur dosiereinrichtungsseitigen Reinigungsmittelabgabeöffnung 20.

[0042] Zwischen der Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 und dem Reinigungsmittelauslass 8 ist ein Rohr 21 zwischengeschaltet. Dieses Rohr 21 verfügt über zwei Endabschnitte, und zwar den Reinigungsmittelauslass 8 nahen Endabschnitt, der einen Flansch 23 bereitstellt, sowie einen dem Reinigungsmittelauslass 8 gegenüberliegenden Endabschnitt 24. Zwischen dem Endabschnitt 24 und dem Flansch 23 ist ein Biegeabschnitt ausgebildet, in welchem Bereich der Rohrmantel wellenförmig und aufgrund dessen biegsam ausgebildet ist.

[0043] Aufgrund seines Biegeabschnitts ist das Rohr 21 biegsam und mithin verschwenkbar ausgebildet.

[0044] Fig. 3 zeigt das Rohr 21 in verschwenkter Stellung, der sogenannten Dosierstellung, dergemäß der Endabschnitt 24 in Relation zum Flansch 23 durch Biegung des Rohres 21 verschwenkt ist. In dieser Stellung des Rohres 21 ist das Rohr 21 an die Reinigungsmittelabgabeöffnung 20 des Reinigungsmittelkanals 19 strömungstechnisch angeschlossen, weshalb es sich in seiner sogenannten Dosierstellung befindet, denn kann in dieser Stellung des Rohres 21 vom Vorratsbehälter 15 abgegebenes Reinigungsmittel vom Rohr 21 zum Reinigungsmittelauslass 8 befördert werden.

[0045] Für ein Verschwenken des Rohres 21 dient ein Hebel 25, der um eine Schwenkachse verschwenkbar ist. Infolge einer Verschwenkbewegung des Hebels 25 kommt es zu der schon vorbeschriebenen Verschwenkbewegung auch des Rohres 21. Zwecks Anbindung des Rohres 21 an den Hebel 25 dient ein Halter 26 in Form beispielsweise einer Rohrschelle oder -klemme. Dieser Halter 26 umgibt den dosiereinrichtungsseitigen Endabschnitt 24 des Rohres 21 nach Art eines Rings und dient als Verbindungsglied zwischen Hebel 25 einerseits und dem Rohr 21 andererseits. Im Betriebsfall wirkt der Hebel 25 auf den Halter 26 und damit auch auf den davon gefangenen Endabschnitt 24 des Rohres 21 ein.

[0046] Die Rohreingangsöffnung des Rohres 21 ist mittels eines Verschlussdeckels 27 verschließbar. Dieser Verschlussdeckel 27 ist verschwenkbar am Hebel 25 angeordnet, wobei eine zwischen Hebel 25 und Verschlussdeckel 27 angeordnete Nockeneinrichtung dafür Sorge trägt, dass ein Verschwenken des Hebels 25 auch zu einem Verschwenken des Verschlussdeckels 27 führt, und zwar derart, dass das Rohr 21 in seiner Nicht-Dosierstellung verschlossen und in seiner in Fig. 3 gezeigten Dosierstellung geöffnet ist.

[0047] Die weiteren Figuren 4 bis 7 lassen Vorratsbehälter 15 der erfindungsgemäßen Dosiereinrichtung 7 jeweils in perspektivischer Ansicht erkennen, wobei die Figuren 4 und 5 eine erste Ausführungsform und die Figuren 6 und 7 eine zweite Ausführungsform betreffen.

[0048] Der Vorratsbehälter 15 weist einen Behälterkörper 28 sowie einen daran angeordneten Behälterdeckel 30 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Behälterkörper 28 und der Behälterdeckel 30 miteinander verschweißt, das heißt quasi einstückig ausgebildet. Der vom Vorratsbehälter 15 umschlossene Volumenraum dient als Vorratskammer 29 der Bevorratung von Reinigungsmitteln. Gemäß der gezeigten Ausführungsform ist der Vorratsbehälter 15 als Mehrwegbehälter ausgebildet, denn er kann über eine mit einem Deckel 40 verschließbare Beschickungsöffnung 39 mit Reinigungsmittel wieder aufgefüllt werden.

[0049] Zur Bewerkstelligung einer Reinigungsmitteldosierung ist eine Dosiereinheit 31 vorgesehen. Dieser ist erfindungsgemäß als zum Vorratsbehälter 15 einstückiges Bauteil ausgebildet und außenseitig am Vorratsbehälter 15 auswechselbar angeordnet.

[0050] Die Dosiereinheit 31 verfügt über ein vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes Gehäuse 34. Dieses Gehäuse 34 weist einen Gehäusekörper 35 und einen Gehäusedeckel 36 auf. Dabei ist der Gehäusedeckel 36 abnehmbar am Gehäusegrundkörper 35 angeordnet, was eine verwenderseitige Demontage des Gehäuses 34 insbesondere zu Reinigungszwecken gestattet.

[0051] Das Gehäuse 34 der Dosiereinheit 31 beherbergt eine Dosierkammer 32. Diese ist in zwei strömungstechnisch miteinander verbundene Teilbereiche untergliedert, und zwar einen Dosierraum 37 einerseits und einen Dosierkanal 38 andererseits. Der Dosierkanal 38 mündet in die Dosieröffnung 33.

[0052] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist die Dosiereinheit 31 am Vorratsbehälter 15 angeordnet, wobei zwischen der Vorratskammer 29 des Vorratsbehälters 15 und der Dosierkammer 32 der Dosiereinheit 31 eine strömungstechnische Verbindung ausgebildet ist, so dass im Dosierfall Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter in die Dosiereinheit 41 überführt werden kann.

[0053] Gemäß der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Ausführungsform ist die Beschickungsöffnung 39 in der Seitenwand 41 des Behälterkörpers 28 ausgebildet. Die Ausbildung der Beschickungsöffnung 39 in der Seitenwand 41 erbringt den Vorteil, dass ein verwenderseitiger Zugriff auf die Beschickungsöffnung 39 dann nicht möglich ist, wenn der Vorratsbehälter ordnungsgemäß in die Aufnahme 10 der Dosiereinrichtung 7 eingesetzt ist. Damit ist sichergestellt, dass eine verwenderseitige Wiederbefüllung des Vorratsbehälters 15 nur dann möglich ist, wenn der Verwender den Vorratsbehälter 15 zuvor aus der Dosiereinrichtung 7 entnommen hat.

[0054] Alternativ zu der Ausgestaltung nach den Figuren 4 und 5 kann auch vorgesehen sein, die Dosieröffnung 33 im Boden 42 des Behälterkörpers 28 auszubilden, wie dies die Figuren 6 und 7 zeigen, wobei Fig. 6 die Beschickungsöffnung 39 in verschlossener Stellung, das heißt mit Deckel 40 zeigt, wohingegen Fig. 7 die Beschickungsöffnung 39 in Offenstellung zeigt.

[0055] Fig. 8 lässt in schematischer Explosionsdarstellung eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters 15 erkennen. Gemäß dieser Ausführungsform ist eine Dosiereinheit 31 vorgesehen, die nicht außenseitig am Vorratsbehälter 15, sondern im Vorratsbehälter 15 auswechselbar angeordnet ist. Der Vorratsbehälter 15 stellt zu diesem Zweck eine entsprechende Innenkontur bereit, die die Dosiereinheit 31 lagesicher aufnimmt.

[0056] Die Anordnung der Dosiereinheit 31 innerhalb des Vorratsbehälters 15 ist bei der gezeigten Ausführungsform deshalb möglich, weil der Behälterdeckel 30 abnehmbar am Behälterkörper 28 angeordnet ist. Bei entnommenen Behälterdeckel 30 ist ein verwenderseitiger Zugriff sowohl auf die Vorratskammer 29 als auch die Dosiereinheit 31 möglich.

[0057] Der einseitig offene Behälterkörper 28 stellt mit seiner offenen Seite die Beschickungsöffnung 39 für eine Wiederauffüllung des Vorratsbehälters 15 bereit. Insofern dient der Behälterdeckel 30 als Verschlussteil für die Beschickungsöffnung 39.

[0058] Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 8, 9 und 10 ergibt, verfügt der Behälterdeckel 30 über daran verschwenkbar angeordnete Verschlusslaschen 43, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel drei solcher Verschlusslaschen 43 vorgesehen sind.

[0059] Fig. 10 lässt die Verschlusslaschen 43 in Verschlussstellung erkennen. Wie sich aus dieser Darstellung ergibt, liegen die Verschlusslaschen 43 in Verschlussstellung außenseitig an der Außenwand 41 des Behälterkörpers 28 an. Bei einem in einer Aufnahme 10 einer Dosiereinrichtung eingesetzten Vorratsbehälter 15 sind die so an der Seitenwand 41 anliegenden Verschlusslaschen 43 für einen Verwender nicht zugänglich. Wenn der Vorratsbehälter 15 der Aufnahme 10 entnommen worden ist, kann ein verwenderseitiger Zugriff auf die Verschlusslaschen mit dem Ergebnis erfolgen, dass eine verwenderseitige Öffnung des Vorratsbehälters 15 gestattet ist.

[0060] Die Verschlusslaschen 43 tragen auf ihrer dem Behälterkörper 28 zugewandten Unterseite jeweils einen Raststeg 44. Dieser greift in Verschlussstellung der Verschlusslaschen 43 hinter einen vom Behälterkörper 28 bereitgestellten Rand, der als umlaufende Randkante 45 ausgebildet ist. Es ist so eine Verrastung erreicht, was eine sichere und lagegenaue Anordnung des Deckels 30 zum Verschluss der Beschickungsöffnung 39 gewährleistet.

[0061] Eine alternative Ausführungsform ist in Fig. 11 gezeigt. Gemäß dieser Ausführungsform kommt ein Behälterdeckel 30 zum Einsatz, der zweigeteilt ausgebildet ist und über einen Tragabschnitt 46 sowie einen verschwenkbar dazu ausgebildeten Deckelabschnitt 48 verfügt. Die beiden Abschnitte sind mittels eines Filmscharniers 47 miteinander verbunden, wobei es das Filmscharnier 47 gestattet, dass der Deckelabschnitt 48 relativ gegenüber dem Tragabschnitt 46 und damit auch relativ gegenüber dem Behälterkörper 28 verwenderseitig verschwenkt werden kann. Die Beschickungsöffnung 39 wird in diesem Fall nur durch einen Teilbereich der offenen Seite des Behälterkörpers 28 gebildet, und zwar durch den Teilbereich, der durch den verschwenkbaren Deckelabschnitt 48 abgedeckt ist.

[0062] Fig. 12 lässt in einer schematischen Darstellung die Anordnung eines Vorratsbehälters 15 in einer Aufnahme 10 einer Dosiereinrichtung 7 im Detail erkennen. Wie sich aus dieser Darstellung ergibt, ist ein verwenderseitiger Zugriff auf die Verschlusslaschen 43 bei einer Anordnung des Vorratsbehälters 15 in der Aufnahme 10 der Dosiereinrichtung 7 nicht möglich. Zum Zwecke einer vereinfachten Entnahme verfügt der Vorratsbehälter 15 über Griffmulden 49 und 50, die es einem Verwender gestatten, den Vorratsbehälter mittels Daumen und Zeigefinger einer Hand zu ergreifen. Nach einer Entnahme des Vorratsbehälters 15 aus der Aufnahme 10 ist auch ein verwenderseitiger Zugriff auf die Verschlusslaschen 43 zwecks Öffnung des Behälterkörpers 28 gestattet.

[0063] Eine weitere Ausführungsform zeigt Fig. 13. Gemäß dieser Ausführungsform ist der Behälterkörper 28 zweiteilig ausgebildet und verfügt über ein Ringteil 51 einerseits sowie über ein Bodenteil 52 andererseits. Die beiden Teile sind im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall miteinander verrastet, das heißt lagesicher miteinander verbunden. Die zweiteilige Ausgestaltung des Behälterkörpers 28 ermöglicht insbesondere im Reinigungsfall eine Demontage des Behälterkörpers 28.

Bezugszeichen

[0064] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Gehäuse

3

Spülbehälter

4

Spülraum

5

Beschickungsöffnung

6

Spülraumtür

7

Dosiereinrichtung

8

Reinigungsmittelauslass

9

Kombinationsgerät

10

Aufnahme

11

Deckel

12

Auslassöffnung

13

Deckel

14

Innenblech

15

Vorratsbehälter

16

Antriebseinrichtung

17

Drehachse

18

Motoranordnung

19

Reinigungsmittelkanal

20

Reinigungsmittelabgabeöffnung

21

Rohr

22

Ausschleusungskanal

23

Flansch

24

Endabschnitt

25

Hebel

26

Halter

27

Deckel

28

Behälterkörper

29

Vorratskammer

30

Behälterdeckel

31

Dosiereinheit

32

Dosierkammer

33

Dosieröffnung

34

Gehäuse

35

Gehäusegrundkörper

36

Gehäusedeckel

37

Dosierraum

38

Dosierkanal

39

Beschickungsöffnung

40

Deckel

41

Seitenwand

42

Boden

43

Verschlusslasche

44

Raststeg

45

Randkante

46

Tragabschnitt

47

Filmscharnier

48

Deckelabschnitt

49

Griffmulde

50

Griffmulde

51

Ringteil

52

Bodenteil

Ansprüche

1. Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme (10) einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer (29) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel aufweist,
gekennzeichnet durch
eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39), wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung (39) nur bei einem der Aufnahme (10) der Dosiereinrichtung (7) entnommenen Vorratsbehälter (15) gegeben ist.

2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen die Vorratskammer (29) bereitstellenden Behälterkörper (28), der einseitig offen ausgebildet ist, und einen dem Verschluss der offenen Behälterkörperseite dienenden Behälterdeckel (30), wobei der Behälterdeckel (30) das Verschlussteil bildet und verschwenkbar daran angeordnete Verschlusslaschen (43) aufweist, die in Verschlussstellung an einer Seitenwand (41) des Behälterkörpers (28) außenseitig anliegen.

3. Vorratsbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (30) einen relativ zum Behälterkörper (28) verschwenkbaren Deckelabschnitt (48) aufweist.

4. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen die Vorratskammer (29) bereitstellenden Behälterkörper (28), wobei die Beschickungsöffnung (39) in einer Seitenwand (41) des Behälterkörpers (28) ausgebildet ist.

5. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet, durch einen die Vorratskammer (29) bereitstellenden Behälterkörper (28), wobei die Beschickungsöffnung (39) im Boden (42) des Behälterkörpers (28) ausgebildet ist.

6. Vorratsbehälter nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch einen Behälterdeckel (30), wobei der Behälterdeckel (30) und der Behälterkörper (28) einstückig oder quasi einstückig ausgebildet sind.

7. Dosiereinrichtung (7) für ein programmgesteuertes Reinigungsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Aufnahme (10) und einem darin anordbaren oder angeordneten Vorratsbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung