(19)
(11) EP 3 309 334 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.04.2018  Patentblatt  2018/16

(21) Anmeldenummer: 17001707.3

(22) Anmeldetag:  17.10.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/54(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 17.10.2016 DE 202016006398 U
23.10.2016 DE 202016006534 U
27.11.2016 DE 202016007229 U
16.10.2017 DE 102017009694

(71) Anmelder:
  • Sorce, Giacomo
    50859 Köln (DE)
  • Sorce, Davide
    50859 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Sorce, Giacomo
    50859 Köln (DE)
  • Sorce, Davide
    50859 Köln (DE)

(74) Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB 
Leopoldstraße 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) TÜRSTOPPER IN SKORPIONFORM


(57) Türstopper 1) der eine Skorpion-Form aufweist, besteht aus einem gummielastischen Körper (1) mit einer länglichen gerade verlaufenden Anlagefläche, der obere Teil des Türstoppers besteht aus einer eiförmigen Fläche die zwei Aufsteckabschnitte aufweisen, in den Aufsteckabschnitten befinden sich zwei Aufstecköffnungen mit zwei Bohrungen und mit zwei verschiedenen Durchmesser, damit kann dieser Türstopper an Türgriffen, die verschiedene Durchmesser aufweisen, angebracht werden.
Am unteren Teil der eiförmigen Fläche, befindet sich ein Keil der horizontal und vertikal eingesetzt werden kann, der Keilanfang weist eine Dicke (Stärke) von 16mm auf und am Keilende verjüngt sich diese auf 1mm.
Der Keil kann wie Fig.3 zeigt auch eine runde Form, ähnlich wie ein Ball, oder wie ein Ring. So dass der Keilanfang eine Dicke (Stärke) von 16mm aufweist, und am Keilende verjüngt sich diese auf 1mm.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft: einen neuartigen Türstopper dass eine Skorpion-Form aufweist.
Der Türstopper der aus einem gummielastischen Körper 1) besteht, welches geeignet ist die Rutschfestigkeit zu gewährleisten, die an einer Türgriff oder an den Türknaufe angebracht werden kann, und die an mehreren Stellen angewendet werden kann.

[0002] Bekannt sind Anmeldungen von mir: wie Pat. Anmeldung EP 2644810 A2 und GM 20 2013 000 494 U1 sowie GM 20 2013 004 562 U1,
Die Drei von mir angemeldete Türstopper
beschreiben eine Türstopper die eine Aufstecköffnung aufweisen, die Aufstecköffnung haben ein Bohrung mit ein Durchmesser von 19mm.

[0003] Dadurch dass neuerdings Türgriffe gibt's die eine Kleinere Durchmesser aufweisen sind meine eigene Anmeldungen die Nutzbarkeit beschränkt, und manchmal Nutzlos.
Die zuvor benannten Türstopper haben die nachteile eine Bohrung aufweisen die an einem bestimmten Türgriff Durchmesser von circa 19mm eingesetzt werden können,

[0004] Die vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Multifunktion Türstopper, mit höherer Nutzbarkeit anzugeben.
Zur Lösung dieses Problem wird mit der vorliegenden Erfindung ein Türstopper (die ein Form einem Skorpion aufweist) mit Merkmalen von Anspruch 1 angegeben.

[0005] Der Erfindungsgemäß Skorpion-Stopper 1), und Besteht aus einer Radial verlaufenden Anlagefläche 22) mit zwei Aufsteckabschnitt (10und10a), die zwei Bohrungen (5 + 5a) hat, die sich über zwei Aufstecköffnungen (12 und 12a) radial nach außen bis zu Vorderflächen (13 + 13a und 14 + 14a) des Aufsteckabschnitt (10 + 10a) öffnet.

[0006] Die Aufstecköffnungen (12 + 12a) weisen zwei verschiedene Durchmesser auf. Die Bohrung 5) kann an einem Türgriff eingesetzt werden die ein Durchmesser von 12 bis 16mm, aufweist, während die Bohrung 5a) wird eingesetzt an einem Türgriff, die ein Durchmesser von 17 bis 21 aufweist, (wie Fig. 1) zeigt.

[0007] Unter der Eiförmige Fläche 2) befindet sich ein Keil 3) dass zum Keilanfang (34) eine Breite 19) von 38mm aufweist, und zum Keilende 21) eine Breite B5) von 16mm aufweist.
Der Keil (3) (Fig.2) weist eine weitere Seite (3a) dass mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist, dass zum Keilanfang (16) eine Dicke von 16mm und zum Keilende (17) eine Dicke von 1mm aufweist.

Fig. 1 zeigt ein Türstopper 1) in einem Skorpion-Form
Das obere Eiförmige Teil des Türstopper 1) besteht aus eine Flachfläche 2) mit zwei Aufsteckabschnitten 10 und 10a),
mit zwei Aufstecköffnungen 12 + 12a)
Bohrungen 5 und 5a) zeigen den Durchmesser.
Nr. 9) zeigt Zacken an den Obere Teil des Stoppers
Nr. 2) zeigt die Flachfläche des Eiförmige Obere Teil des Stoppers, Nr. 99 zeigt eine Dreieckige Schlitz.
Nr. 34 zeigt Anfang des Keil
Nr. 19 zeigt Die Breite des Keilanfang
Nr. 22 zeigt verlaufenden Anlagefläche
Nr. 21 zeigt Keilende
Nr. 3 zeigt Keil
Nr. 4 zeigt Keilschlitz
Die Breite B1) zeigt die Breite des Stoppers = 75mm
B5) beträgt = 16mm.
Die Höhe des Türstopper H3) = 130mm
Die Höhe des Keils H1) = 80mm
Die Höhe des Eiförmige Körper H2) = 50mm
Aufstecköffnung 6 + 7) zeigen Abstand (Licht Weite)

Fig. 2 zeigt ein Türstopper 1) in einem Skorpion-Form wie Fig.1 in eine Schräge Lage
B1) zeigt die Breite des Stoppers = 75mm circa
B2) ist die Abstand zwischen Mitte Bohrung 5) bis Außenkante beträgt = 22mm
Die Breite B3) ist die Abstand Mittig zwischen beiden Bohrungen 5 und 5a) diese beträgt = 30mm
Die Breite B4) ist die Abstand zwischen Mitte Bohrung 5a) bis Außenkante diese beträgt = 25mm
Die Breite des Keilanfang 19) beträgt = 35mm.
Die Breite B5) zeigt die Breite des Keilende diese Beträgt = 16mm
Der Keil 3) hat eine weitere Keilseite (3a) dass zum Keilanfang 16) eine Dicke (Stärke) von 16mm aufweist, während zum Keilende (17) eine Dicke (Stärke) von 1mm aufweist.
Durchmesser 5 und 5a) weisen zwei verschiedene Messungen Durchmesser 5) = 14mm, während Durchmesser 5a) Beträgt = 19mm.
An den Dreieckige Bohrung 99) kann offen gelassen werden, oder die man mit ein Magnet versehend kann.

Fig. 3 zeigt ein Türstopper 1) in einem Skorpion-Form wie Fig.1 und 2 mit eine Neue Erfindungsgemäß Keil 1a)
3.1 = Runde Keil = Skorpionschwanz B1.1 = Breite des Stoppers = Skorpionkopf
H 2.1 = Höhe des Eiförmige Skorpionkopf
H 1.1 = Höhe des Skorpion-stopper
13.1 und 13.2 Vordereflächen Bohrung 5.1
14.1 und 14.2 Vordereflächen Bohrung 5.2
6.1 und 7.1 Öffnungen Abständen 10.1 und 10.2 = Aufsteckabschnitten
19.1 = Breite Keilanfang
B 5.1 = Breite Keilende
16.1 = Dicke des Keilanfang 16mm 17.1 = Dicke des Keilende 1 mm 18.1 = Dicke des Eiförmige Aufsteckabschnitt = 16mm 2.1 = Fläche des Aufsteckabschnitt
5.1) Bohrung Klein Durchmesser = 14mm
5.2) Bohrung Größe Durchmesser =19mm
80 = Bohrung des Keils




Ansprüche

1. Türstopper 1) dass wie eine Skorpion-Form aufweist, besteht aus einem gummi-elastischen Körper (1) mit einer länglichen gerade verlaufenden Anlagefläche (22) das obere Teil des Türstoppers besteht aus eine Eiförmige Fläche (2) der zwei Aufsteckabschnitte (10 und 10a) aufweisen, die Aufsteckabschnitte (10 und 10a) befinden sich zwei Aufstecköffnungen 12 und 12a) mit zwei Bohrungen (5 und 5a) mit zwei verschiedene Durchmesser, die Aufstecköffnungen 12 und 12a) dass wie zwei geöffnete Ringe aussehen, die Bohrungen 5 und 5a) die sich über die zwei Aufstecköffnungen 12 und 12a) radial nach außen bis zu beide Vorderflächen (13 und 13a) sowie (14und 14a) des Aufsteckabschnitten (10 und 10a) öffnen.

a) die Bohrung 5) (Fig. 1) weist ein Durchmesser von mindestens 10mm auf, vorzugweise 14mm,
während Bohrung 5a) weist ein Durchmesser von mindestens 16mm auf, vorzugweise 19mm,

b) Unter der Eiförmige Fläche 2) befindet sich ein Keil 3) dass zum Keilanfang 19) eine Breite von mindestens 20mm aufweist, vorzugweise 28mm und zum Keilende 21) eine Breite B5) von mindestens 10mm, vorzugweise 16mm aufweist.

c) der Keil 3) (wie Fig.2 zeigt) weist eine weitere Keilseite (3a) auf, dass auch mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist, dass zum Keilanfang 16) eine Dicke (Stärke) von mindestens 12mm, vorzugweise 16mm, und zum Keilende 17) weist eine Dicke (Stärke) von mindestens 0,5mm vorzugweise 1mm auf.


 
2. Türstopper 1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eiförmige Fläche 2) hat eine Breite von mindestens 50mm, vorzugweise 70mm, am Untere Stelle 34) eine Breite von mindestens 25mm vorzugweise 40mm.
 
3. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Keil 3.1) kann eine Runde Skorpionformschwanz 81) aufweisen wie Fig.3 zeigt, diese kann wie eine Runde Ball, wie ein Fußball, wie ein Ring, mit oder ohne Bohrung 80) Aufweisen wie ein Fußball, wie eine Rundering,
 
4. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, dass Fig.3 zeigt, ein Keilschwanz Skorpionform Türstopper 1 a), dass am Keilanfang 16.1 weist eine Stärke (Dicke) von mindestens 12mm, vorzugweise 16mm, während zum Keilende 17.1) verjungt sich auf eine Stärke (Dicke) von mindestens 1 mm, die Breite des Keilanfang 19.1) beträgt mindestens 15mm, vorzugweise 30mm, während am Keilende 17.1) weist eine Breite B5.1) von mindestens 20mm, vorzugweise 40mm,
 
5. Türstopper 1) nach Anspruch 1bis 4 , dadurch gekennzeichnet, dass wie eine Skorpionform (wie Fig. 1 zeigt) dass am Keilanfang 19) eine Breite von mindestens 20mm aufweist, vorzugweise 30mm und am Keilende 21) eine Breite B5) von mindestens 12mm aufweist, vorzugweise 16mm
 
6. Türstopper 1) nach Anspruch 1bis 5 , dadurch gekennzeichnet, dass Der Runde Keil (Fig.3) zeigt eine Dicke (Stärke) am Keilanfang von 16mm aufweist und am Keilende 17.1) von 1mm, aufweist.
 
7. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an Rundenkeil 81) befindet sich ein Bohrung 80) die offen gelassen werden kann, oder die man mit einem Magnet versehen kann
 
8. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Türstopper mit oder Zacken 9) sowie mit oder ohne Rillen 4 und 4a) versehend werden kann.
 
9. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Türstopper 1) kann aus verschiedene Materialien hergestellt werden, wie Gummi, Kunststoff, Holz Plexiglas, usw.
 
10. Türstopper 1) nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Der Türstopper 1 + 1a) verschiedene Breite, verschiedene Höhe, verschiedene Dicke (Stärke) aufweisen kann.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente